Der #Lobbyvertreter #Friedrich #Merz und #CDU-Vorsitzende treibt es immer öfter auf die Spitze.
Vor kurzem hatte Friedrich Merz die doppelte Rolle rückwärts und einem Schritt vor vollbracht.
Erst hetzte er gegen Wärmepumpen und dann – nachdem #Blackrock bei enpal investiert hat (Wärmepumpen und Solarinvestment),
konnte er garnicht nachvollziehen, warum so wenig Wärmepumpen in Deutschland im Jahr 2023 installiert wurden.
Das ist nicht genug. Was jetzt noch herauskam ist die nächste #weird #Seltsamkeit!!!
Am 20.8.2024 spendete
Stefan #Quandt
Günther-Quandt-Haus Seedammweg 55 61352 Bad Homburg
einen Betrag von 50.001 Euro an die
CDU
Am 21.8.2024 meldete sich #FriedrichMerz mit folgenden Wörtern an die Öffentlichkeit:
„Das Aus des Verbrennermotors war ein schwerer strategischer Fehler, dem die Bundesrepublik Deutschland leider zugestimmt hat.
Das war falsch und muss jetzt korrigiert werden.
Wir wissen nicht, welche Technologien in Zukunft führend sein werden.“
Mit diesem 2.Fall im Jahr 2024 wird wohl jedem klar, dass #Friedrich #Merz ein Lobbyist für BlackRock und die fossile Energie inklusive fossiler Energie ist.
Hier nochmals meine Frage:
Friedrich #Merz verdiente 2020 über 1 Million Euro pro Jahr.
Warum will er #Bundeskanzler werden und auf 70 % seiner Einnahmen verzichten?
Was Lobbyarbeit betrifft, ist so manches vielleicht berechtigt, aber auch verdammt viel eine Katastrophe.
Ja, es gibt teilweise berechtigte Gründe, warum Interessengruppen Kontakte mit den Politikern halten möchten und müssen.
Denn woher sollen Politiker denn auch andere Ansichten sonst beziehen?
Die Gefahr, dass Politiker und Parteien dabei bestochen werden ist dabei natürlich auch in Deutschland vorhanden.
Insoweit sind Revisionen durch andere Gruppen durchaus aus berechtigt. Solche Organisationen gehören zu einer echten Demokratie.
Abgeordnetenwatch gehört dazu!
Der nachfolgende Beitrag zeigt, wie wichtig auch solche Organisationen sind
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„Undercover im Regierungsviertel
Das Lobbyismus-Experiment
Mehrere Monate lang waren Undercover-Reporter:innen von abgeordnetenwatch.de und dem ZDF als vermeintliche Lobbyist:innen im Berliner Regierungsviertel unterwegs. Sie trafen Abgeordnete im Bundestag, in Restaurants und diskreten Privatclubs. Wie weit kamen sie – und welche Türen öffneten sich?
Dieser Artikel beschreibt ein Experiment, das es so noch nie gegeben hat. Wir sind in die Rolle von Lobbyist:innen geschlüpft, um zu zeigen, was sonst nicht zu zeigen ist: Wie leicht es Lobbyist:innen im Bundestag haben.
Wer ist der #Verband #DieFamilienunternehmer? Bei diesem Verband denkt man eigentlich an Familien, denen Unternehmen oder Firmen gehören, die kleine und mittlere Unternehmen vertritt.
Weit gefehlt. Eine interessante Seite gibt Aufschluss.
Wer steckt im Verband?
Mitglied in diesem Verband kann ein Unternehmen dann werden, wenn der Jahresumsatz mindestens 1 Mio. Euro ausmacht und 10 Mitarbeiter beschäftigt sind.
Es sind etwa 6.500 Mitgliedsunternehmen, die sich auf der eigenen Internetseite als „Melkkühe“ bezeichnen. Zitat :“Doch von Montag bis Sonnabend sind wir die Melkkühe der Nation“.
Interessanterweise befinden sich unter den Unternehmen die größten Milliardäre aus Deutschland.
Und betrachtet man die Ziele dieses Verbandes, die durch intensive Lobbyarbeit in Deutschland und Brüssel verfolgt werden, dann wird deutlich dass es den Familienunternehmen darum geht die eigenen Steuern zu drücken und durch Intransparenz vieles zu verheimlichen.
Beispiele der Lobbyarbeit von DieFamilienuntrrnehmer
Beispiel Bürgergeld – Mindestlohn
Der Verband dieser Organisation will das Bürgergeld am Liebsten abschaffen oder zumindest reduzieren.
Der Grund ist recht einfach: Je niedriger das Bürgergeld ist, desto weniger muss der Mindestlohn steigen.
Fakt ist, dass zu geringe Löhne dazu führen, dass der Staat eine Aufstockung bezahlen muss und diese Niedriglohnempfänger später eine Rente erhalten, die weit unter dem Existenzminimum liegt.
Deutschland hat mit knapp 21 % die 8.höchste Anzahl von #Niedriglohnempfänger und dies möchten natürlich der #Verband #DieFamilienunternehmer gerne nicht verändern.
Natürlich bezieht dieser Verband keine Stellung zum Mindestlohn, aus der hervorgeht, dass der Mindestlohn nicht steigen soll oder abgeschafft werden soll. Dies umgeht der Verband mit der Forderung das Bürgergeld zu reduzieren oder abzuschaffen.
Übrigens verfolgen die CDU, CSU und FDP genau das gleiche Ziel, das Bürgergeld zu reduzieren.
Die AfD ist hier noch extremer: Die AfD würde das Bürgergeld und den Mindestlohn abschaffen.
Arbeit soll sich dadurch lohnen, dass das Bürgergeld abgeschafft wird und nicht dadurch, dass der Lohn steigt.
Beispiel Lieferkettengesetz
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, kurz Lieferkettengesetz, regelt die unternehmerische Verantwortung für die Einhaltung von Menschenrechten in globalen Lieferketten. Hierzu gehören beispielsweise der Schutz vor Kinderarbeit, das Recht auf faire Löhne und der Schutz der Umwelt. Am 1. Januar 2024 tritt das Lieferkettengesetz für Unternehmen mit mindestens 1.000 Beschäftigten in Kraft.
Der Bereich Finanzen ist noch ausgespart. Dies bedeutet, dass ein EU- Finanzinstitut nur vom vorherigen Institut einen Nachweis benötigt. Geld waschen ist dadurch immer noch einfach.
Für die Reichsten der Reichen bedeutet dies weiter die Chance Steuern zu hinterziehen oder – wie Wirtschaftsanwälte es bezeichnen – Steuern zu optimieren.
Gegen das Lieferkettengesetz sind auch die CDU, CSU, FDP und natürlich auch die AfD.
Gilt das Lieferkettengesetz nicht, dann könnte beispielsweise ein russischer Freund von Putin Geld über die Schweiz an Alice Weidel, Tino Chrupalla oder die AfD überweisen.
Ebenso kann ein Milliardär Geld im Ausland einzahlen und seinen Kindern zukommen lassen ohne dafür Schenkungssteuer zahlen zu müssen.
Beim Lieferkettengesetz geht es also nicht nur um Kinderarbeit und Umweltschutz, sondern in Konsequenz auch um die Steuervermeidunfsprogramme von PWC oder KPMG. Übrigens sind KPMG und die Deutsche Bank Partner vom Verband „DieFamilienunternehmer“.
Beispiel Atomstrom und erneuerbare Energie
Der Verband setzt sich dafür ein, dass Atomstrom in Deutschland wieder geboren wird und die Förderung der erneuerbaren Energie eingeschränkt wird.
So ist beim Abgeordneten-Watch folgendes zu lesen:
„Mit scharfer Rhetorik und guten Kontakten in die Politik bekämpft der Lobbyverein „Die Familienunternehmer e.V.“ Gesetzesvorhaben der Regierung. Abgeordnete beklagen das aggressive Vorgehen des Verbandes, hinter dem zahlreiche Weltkonzerne stehen. Interne Dokumente offenbaren seine Strategien.“
Hier pocht dieser Verband auf die Schuldenbremse, was sich in den kommenden Jahren schlecht auswirken würde. Es ist dringend notwendig aus den fossilen Energie auszusteigen.
Das Jahr 2023 ist das wärmste Jahr seit 125.000 Jahren. Und dies weltweit.
Andere Länder investieren weit stärker. China wird in ca 2-3 Jahren der Klimaneutralität näher kommen, als man dies dachte. Auch die USA investieren massiv in erneuerbare Energie.
In beiden Staaten wird massiv in Windenergie und Photovoltaik investiert. Atomkraftwerke spielen dort untergeordnete Bedeutung.
Solarparks
Der weltweite Anteil an Atomkraftstrom hat sich inzwischen auf unter 5% entwickelt. Daran wird sich auch durch sogenannte Dual-Fluid-Reaktoren nichts ändern. Grund: Atomkraftwerke sind nicht mehr rentabel und der dann entstehende radioaktive Abfall muss 300 Jahre extrem gekühlt werden. Die Energiegewinnung mit Dual-Fluid-Reaktoren sind dadurch auch finanziell völlig uninteressant.
Abschaffung der Erbschaftsteuer
Die meisten Bürger in Deutschland müssen im Todesfall keine oder nur eine geringe Erbschaftsteuer bezahlen. Der überwiegende Teil von 9,23 Mrd. Euro stammt von den elitären Erben.
Aus allen Recherchen wird deutlich, dass dieser elitäre Verband den Staat -also letztendlich uns, das normale Volk schröpfen möchte.
Welche Unternehmen sind bei DieFamilienunternehmer?
Besonderen Aufschluss gibt es auf der Internetseite
OXI mit dem Titel „Die Familie“.
ZITAT:
„Die »Stiftung Familienunternehmen« klotzt bei der Lobbyarbeit, hat keine Berührungsängste gegenüber der politisch rechten Flanke und ist bislang extrem erfolgreich mit ihrem Tun
»Schrauben Scholz«, »Mustapha Gemüse-Döner« oder die Änderungsschneiderei um die Ecke – die fallen mir noch immer als erstes ein, wenn von »deutschen Familienunternehmen« die Rede ist. Wie beschämend naiv das ist, dran erinnerte mich eine kürzlich in diversen Nachrichtensendungen vermeldete Umfrage. »Zukünftig mehr in China, den USA, Polen oder Indien zu investieren« habe ein Großteil der deutschen Familienunternehmen vor, heißt es da. Und weiter »Die Bürokratie treibt die Familienunternehmen ins Ausland« sagt Rainer Kirchdörfer. Er ist Vorstand der »Stiftung Familienunternehmen« die das ifo-Institut München mit einer Umfrage unter 120 Familienunternehmen beauftragt hat… Fortsetzung —> https://oxiblog.de/stiftung-familienunternehmen-deckname/https://oxiblog.de/stiftung-familienunternehmen-deckname/
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Auch bei LobbyPedia gibt es interessante Informationen über den Verband „DieFamilienunternehmer“.
„Die Familienunternehmer e. V., ehemals Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer e. V. (ASU), ist nach eigenen Angaben ein Interessenverband von deutschen„Familienunternehmen“ mit rund 6500 Mitgliedern. Als Familienunternehmen definiert der Verein laut Satzung Unternehmen, in deren Eigentümerstrukturen mindestens 25 Prozent miteinander verwandte Personen zu finden sind, welche auch Einfluss auf die Geschäftsführung ausüben.Voraussetzungen der Mitgliedschaft sind die Vollendung des 40. Lebensjahrs und dass im Unternehmen mindestens zehn Mitarbeiter beschäftigt, mindestens Umsätze von einer Million Euro erzielt werden und die Eintragung im Handelsregister oder in der Handwerksrolle. Präsident des Verbandes mit Sitz in Berlin ist seit 2023 Marie-Christine Ostermann. Der Verein ist im Lobbyregister des Deutschen Bundestags registriert.„
Weiteres Zitat:
„Der Verband versucht aktiv die politischen Verhältnisse in Deutschland zu beeinflussen. Im Bundestagswahlkampf 2021 gab es eine Kampagne gegen ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken. Der Verband kündigte an, dass Familienunternehmer für den Fall einer Bildung dieser Koalition in Deutschland weniger investieren würden.
Verhältnis zur AfD
Im März 2016 – und damit unmittelbar vor den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalzund in Sachsen-Anhalt – warnte der Verband vor Stimmen für die als rechtspopulistisch geltende Partei AfD. Präsident Goebel begründete folgendermaßen: Sie „missbraucht die Ängste vieler Menschen, um […] das Wertegerüst unserer Gesellschaft der Erosion preiszugeben. Da wollen wir […] nicht einfach zuschauen.“
Verhältnis zu den Grünen
Bei einem Parteitag 2022 in Bonn von Bündnis 90/Die Grünen organisierte der Verband eine Demonstration unter dem Motto „Grüne wacht auf! Die Energiekrise zerstört den Mittelstand“. Der Verband forderte „die Eckdaten der Energiewende neu“ zu denken und sprach sich für die Nutzung von Kernkraft und fossiler Energie aus.
Kritik
Der Wirtschaftsjournalist Thomas Frickebeschrieb den Verband 2021 als Vertreter „alt-marktliberaler Glaubenssätze“ und sah ihn auf einer Linie mit der Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Der Verband kämpfe seit Jahren gegen Vermögensteuern, gegen höhere Erbschaftsteuern, für sinkende Steuern für Reiche und Unternehmen, gegen den Mindestlohn, gegen ein Aus für Verbrenner-Motoren, für die Beschäftigung mit Zeit- oder Werkverträgen, gegen das Lieferkettengesetz, gegen Geld-Transfers für andere EU-Länder, gegen Umverteilung (nach unten), gegen Rettungsschirme der Europäischen Zentralbank in Krisenzeiten und gegen gemeinschaftliche Finanzierung großer Projekte und Reformen in der EU. Viele Ökonomen würden inzwischen ganz andere Politikansätze empfehlen, in der Wirtschaft begrüßten inzwischen mehr als 40 Prozent der Wirtschaftslenker „den Beginn eines längst überfälligen Umbaus der deutschen Industrielandschaft“. Nur 20 Prozent seien anderer Meinung
Nachhaltige #Lieferketten waren auch beim Sustainable Economy Summit ein wichtiges Thema. Gleich zweimal stand ich als Rednerin auf der Hauptbühne und beides mal stand das EU #Lieferkettengesetz im Mittelpunkt – unter anderem in Diskussionen mit Prof. Klaus Josef Lutz, Präsident der IHK für München und Oberbayern, oder mit Kerstin Erbe, Geschäftsführerin dm-drogerie markt Deutschland.
Heute Abend gehen die Trilog-Verhandlungen zur EU-#Lieferkettenrichtlinie #CSDDD in eine entscheidende Runde. Während viele Wirtschaftsverbände dagegen Sturm laufen, sind wir bei VAUDE gemeinsam mit vielen anderen Akteuren aus der nachhaltigen Wirtschaft der Meinung, dass der Entwurf des EU Lieferkettengesetzes #nicht #verwässert werden darf. Nur so erreichen wir ein #Levelplayingfield und benachteiligen nicht länger die Unternehmen, die sich bereits freiwillig in ihrer Lieferkette nachhaltig engagieren.
Erst politische Rahmenbedingungen machen #Umwelt- und #Sozialstandards in der globalen #Lieferkette selbstverständlich und sorgen dafür, dass die Übernahme von #Verantwortung in der Lieferkette nicht auf Freiwilligkeit beruhen sollte. Und nur durch die Mitwirkung vieler Unternehmen erreichen wir eine echte Hebelwirkung in den Lieferketten und sorgen für eine breite Verbesserung. #Gamechanger
Für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck haben wir ein VAUDE #Positionspapier zum Lieferkettengesetz erarbeitet, dass unsere Position noch einmal verdeutlicht: https://lnkd.in/eF2jkEVY
Ich hoffe sehr, dass heute Abend die richtigen Weichen gestellt werden.
Antje von Dewitz von VAUDE hat vollkommen recht: „Wenn man denkt, Nachhaltigkeit ist was, was man quasi als Schleifchen oben dran bindet, kann man es lassen. (…) Wenn wir, es nicht schaffen, unseren Kindern einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, dann brauchen wir doch gar nicht erst weiterzumachen. (…) Für mich gehört unternehmerische Verantwortung dazu. Wenn ich Teil eines Problems bin, muss ich gucken, dass ich es wieder aufräume.“
Arten- und Klimakrise dämmen wir nicht ein, indem wir unsere zerstörerische Wirtschaftsweise mit netten Ausgleichsprojekten schönrechnen, sondern tief im Kern des Unternehmens anfangen zu fragen: Welche Auswirkung hat mein Produkt auf den Planeten? Darüber haben wir beim Sustainable Economy Summit, der unter anderem vom Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft (BNW) organisiert wurde, 3 Tage diskutiert. Gründe dazu gibt es genügend:
❌ Die Modeindustrie ist für bis zu 10 % der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich und eine der Hauptursachen für die weltweite Wasserverschmutzung. ❌ Jede Sekunde wird eine LKW-Ladung an Kleidungsstücken verbrannt oder auf einer Mülldeponie entsorgt ❌ Weniger als 1 % der Kleidungsstücke zu neuer Kleidung recycelt und das Produktionsvolumen von Kleidungsstücken steigt weiter jährlich um 2,7 Prozent an. ❌ Wir exportieren das Problem: Über 80 % der Umweltauswirkungen finden dabei in den Ländern des Globalen Südens statt, wo die meisten Kleidungsstücke hergestellt werden.
Wir müssen uns also fragen, woher welche Materialien wie Baumwolle oder Farben kommen, wie sie in den Fabriken verarbeitet werden und wo sie am Ende landen. Ja, das ist erst einmal nervig, weil ohne Analysen und damit Berichte geht es nicht, aber VAUDE zeigt ja, was möglich ist – und das sogar schon weit vor der gesetzlichen Entwicklung. Vor Kurzem aber hat sich die Europäische Union auf ein neues Lieferkettengesetz geeinigt. Was steht drin?
✅ Große Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten sollen zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit außerhalb der EU profitieren. ✅ Unternehmen müssen zudem einen Plan erstellen, der sicherstellt, dass ihr Geschäftsmodell und ihre Strategie mit dem Pariser Klimaabkommen vereinbar sind. ✅ Unternehmen sind nach den geplanten Regeln den Angaben zufolge für ihre Geschäftskette verantwortlich, also auch für Geschäftspartner des Unternehmens und teilweise auch für nachgelagerte Tätigkeiten wie Vertrieb oder Recycling.
Der Ruf aus der Wirtschaft ist erst einmal verständlich: Bürokratiemonster! Aber? Alles eine Sache der Gewöhnung. Denn derzeit haben wir uns vor allem an eine Ultra Fast Fashion gewöhnt, die nicht nur Zwangsarbeit oder andere prekäre Arbeitsweisen fördert und unglaubliche Klima- und Umweltbelastungen mit sich bringt, sondern den Markt enorm verzerren. Denn diejenigen, die es richtig machen (wollen) und innerhalb der planetaren Grenzen und sozial-ethischen Standards wirtschaften, werden in der Regel bestraft.“
Die Lobbyverbände arbeiten immer nach der gleichen Strategie
Mitte des 20.Jahrhunderts wurde die starke Gesundheitsschädlichkeit des Rauchens allgemein bekannt. Die Gesundheitsgefahren durch Rauchen sind sowohl epidemiologisch als auch durch biochemisch-molekularbiologische Untersuchungen zweifelsfrei belegt.
Jahrzehntelang hatte die Zigarettenindustrie dieses Wissen zurückgehalten und versucht die Gefahr klein zu reden. Durch gezielte Desinformation, Werbung und Einwirkung in die politischen Parteien in Deutschland, der EU sowie besonders in den USA versuchten die Lobbyverbände gegen ein Rauchverbot vorzugehen, bzw. hinauszuzögern.
Alle Lobbyverbände arbeiten nach dem gleichen Muster
Und dieses Muster wird in dem nachfolgenden Filmbeitrag deutlich. Der Film bestätigt durch umfangreiche #Recherchen, #Zeitzeugenberichte und #Dokumente mit welchen Mitteln die #Öllobby arbeiten.
Auch die #Raucherlobby, #Lobby der #Ernährung (Fastfood, Süsswaren) oder die #Atomlobby arbeiten nach dem gleichen Muster.
Interessante Bücher und Höbücher
Lobby Ernährungsmittelindustrie
In diesem Buch / Hörbuch wird exakt beschrieben, wie die Ernährungsmittelindustrie, Tabakindustrie strukturelle Strategien entwickelt hat, damit man abhängig wird. Nicht ohne Grund gibt es immer mehr Fettleibige. Link —>
Wisst Ihr, wer Theo Müller ist? Er ist der CEO von #Müllermilch und Marken wie etwa #Landliebe. #Müller hat jetzt eingestanden, mit der #Führerin der #blauen #Nazi-#Sekte zusammenzuarbeiten. Zuletzt waren Bilder von #Alice #Weidel aufgetaucht.
Es braucht jetzt die berühmte Abstimmung mit den Füßen: Keine Produkte mehr von Müllermilch kaufen!
Wer mit der #noafd kungelt, muss es gesellschaftlich spüren, dass es falsch und fatal ist.
