Es zeigt, dass die Springer-Presse mit ihrer rassistischen Hetze Erfolg hat. Und dass auch andere Medien sich nicht klar genug positionieren.
Hier ein paar Fakten:
Migration ist unverzichtbar für die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovationskraft und die Zukunft der Sozialsysteme in Deutschland.
Migrantinnen und Migranten haben dieses Land und seinen Wohlstand mit aufgebaut.
Allein für Fossile Subventionen gibt der Bund jährlich ca ein Drittel mehr aus als für Migration*
Wir tragen durch unser Handeln maßgeblich dazu bei, dass immer mehr Menschen ihre Heimat verlassen müssen, weil die Folgen des Klimawandels sie dazu zwingen.
Während in vielen Teilen der Welt Kriege und Gewalt unzählige Menschenleben fordern und Kinder verletzt, verwaist und obdachlos zurücklassen, während ganze Länder durch die Folgen der Klimakatastrophe zerstört werden, die Rechte von Frauen und anderen Minderheiten überall immer härter erkämpft werden müssen, herrscht bei uns der Glaube vor, Zuwanderung sei das größte Problem.
In diesen dunkelsten Zeiten werde ich mich IMMER für Menschlichkeit entscheiden.
Mitgefühl und Solidarität mit Zivilist:innen überall, egal welcher Herkunft, Ethnie oder Religion.
menschlichkeit #solidarität
*Edit: Um Missverständnisse zu vermeiden habe ich den Vergleich von Kosten angepasst, es war nicht meine Absicht hier irreführend zu sein. Ich möchte die Kosten lediglich in Relation zu anderen Ausgaben setzen. Ein Vergleich mit Ausgaben des Bundes – nicht der Länder – macht mehr Sinn.
Da ich bereits antisemitsche und rassistische Kommentare löschen musste habe ich die Kommentarfunktion eingeschränkt. Danke für eure rege Beteiligung bis hierhin!
Fakten über Gaza. Gaza wird von der Hamas Propaganda als riesengroßes Gefangenenlager geschildert.Die Not vieler Menschen ist unstrittig. Ursachen und Verantwortliche vielfältig.
1.) Gaza ist 360 Quadratkilometer gross. Größer als mehrere unabhängige Nationen und selbstverwaltete Territorien z.B. Malta, Malediven und Grenada. Das Gebiet ist etwa so groß wie das Emirat Ajman.
2.) Die Bevölkerungsdichte ist eine der höchsten der Welt, aber deutlich niedriger als in Singapur und den Sonderverwaltungszonen Hong-Kong und Macao.
3.) Das Bruttosozialprodukt pro Kopf ist eines der niedrigsten der arabischen Welt, nur ein Viertel der Bevölkerung im Westjordanland. Mit 1440 Dollar ist es etwa so hoch wie das von Pakistan, Timor-Leste, Kirgisistan und Nepal. Doppelt so hoch wie das der Menschen in Sudan und Eritrea. . 4.) Die Geburtenrate ist – vergleichsweise – mit 27,6/1000 hoch. Dreifach so hoch wie die von Dänemark, doppelt so hoch wie die von Saudi Arabien, dem Iran und dem Kosovo. Deutlich niedriger als die von Äthiopien, Nigeria und Afghanistan.
5.) Im Einklang mit dem UNO Vollversammlungsbeschluss wurde das Gebiet am 22. September 1948 unter der Verwaltung der Palästinensischen Regierung gestellt. Ab 1952 wurde die palästinensische Regierung von Ägypten (nicht Israel) schrittweise entmachtet, das Gebiet ebenso schrittweise, endgültig 1959, von Ägypten – im Widerspruch zum Völkerrecht – annektiert.
6.) Seit dem Mittelalter lebten nachweislich Juden in Gaza, sie wurden 1929 von der arabischen Bevölkerung gewaltsam vertrieben.
7.) Im Juni 2007 hat die Hamas gewaltsam im Gaza Gebiet die demokratisch erworbene Machtstellung zementiert. Sie hebelte die bestehende demokratische Grundverfassung aus und verdrängte Gewaltsam die demokratische Opposition.
Hamas ist bisher immer Teil des Problems für die Menschen in Gaza gewesen. Niemals Teil der Lösung.
Übrigens
Vor 25 Jahren wurde der internationale Flughafen von Gaza eröffnet (Bild). Ein Casino und eine Industriezone waren geplant . Gaza hätte zum Singapur des östlichen Mittelmeers werden können.
Stattdessen beschloß Hamas daraus eine theokratische Hölle zu machen, in der die Bevölkerung als Geiseln und dreifaches Schutzschild für Terrorismus, Antisemitismus und als Handlager der globalen Destabilisierung durch Iran und Russland gehalten wird.
Ex-Ministerin Julia Klöckner scheint es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ihr Tweet zu Zahnarztkosten von Migranten ist nur der neueste Fall.
Die aktuelle Debatte um Migrationspolitik ist komplex. Man kann sich leicht verzetteln, Aspekte übersehen, Folgen falsch abschätzen. Ich verstehe auch, dass Politiker keine Patentrezepte parat haben. Aber wenn ich von Demokraten bei solch einem ernsten Thema eines erwarte, dann wenigstens: dass sie diese Debatte ehrlich führen – und nicht wider besseres Wissen Unwahrheiten verbreiten. Wer glaubt, zumindest darauf sei Verlass, kennt Julia Klöckner nicht. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landwirtschaftsministerin verbreitete Ende September auf Twitter die absurde Meldung, Asylbewerber hätten im Vorjahr Zahnarztkosten in Höhe von 690 Millionen Euro verursacht. Diese Behauptung ist nicht wahr, Klöckner stützte sich auf eine Falschmeldung des ‚Spiegel‘. Das Magazin korrigierte den Irrtum nach wenigen Stunden, nämlich sobald es ihm auffiel, und transparent, wie es sich gehört. Nicht so Julia Klöckner. Die denkt bis heute nicht daran, ihren falschen Tweet richtigzustellen, einzuordnen oder halt einfach zu löschen. Obwohl sie genau weiß, dass sie seit mittlerweile zwei Wochen eine Unwahrheit verbreitet. Warum sollte eine Ex-Ministerin so schamlos agieren? […]“
Hier ZITAT vonTAGESSPIEGEL:
Ex-Ministerin Julia Klöckner scheint es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen. Ihr Tweet zu Zahnarztkosten von Migranten ist nur der neueste Fall.
Die aktuelle Debatte um Migrationspolitik ist komplex. Man kann sich leicht verzetteln, Aspekte übersehen, Folgen falsch abschätzen. Ich verstehe auch, dass Politiker keine Patentrezepte parat haben. Aber wenn ich von Demokraten bei solch einem ernsten Thema eines erwarte, dann wenigstens: dass sie diese Debatte ehrlich führen – und nicht wider besseres Wissen Unwahrheiten verbreiten.
Wer glaubt, zumindest darauf sei Verlass, kennt Julia Klöckner nicht. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landwirtschaftsministerin verbreitete Ende September auf Twitter die absurde Meldung, Asylbewerber hätten im Vorjahr Zahnarztkosten in Höhe von 690 Millionen Euro verursacht. Diese Behauptung ist nicht wahr, Klöckner stützte sich auf eine Falschmeldung des „Spiegel“. Das Magazin korrigierte den Irrtum nach wenigen Stunden, nämlich sobald es ihm auffiel, und transparent, wie es sich gehört.
Nicht so Julia Klöckner. Die denkt bis heute nicht daran, ihren falschen Tweet richtigzustellen, einzuordnen oder halt einfach zu löschen. Obwohl sie genau weiß, dass sie seit mittlerweile zwei Wochen eine Unwahrheit verbreitet.
Warum sollte eine Ex-Ministerin so schamlos agieren?
Bislang hatte ich keine dezidierte Meinung zu Klöckner. Ich erinnere vage, dass sie sich einmal sehr unglücklich zu Meinungsfreiheit und Hitlergrüßen äußerte. Und dass sie sich als Ministerin für ein Nestle-Werbevideo hergab. Mehr nicht.
Also befragte ich Google nach Lesenswertem über Klöckner und fiel prompt in ein rabbit hole: Das halbe Internet ist offenbar voller Menschen, die dieser Frau Falschbehauptungen unterstellen. Ob als Ministerin, Abgeordnete, Landespolitikerin. Als sei Unehrlichkeit ein roter Faden ihrer Karriere.
Natürlich werden Politiker viel und oft kritisiert. Man wirft ihnen schlechten Stil, falsche Entscheidungen, Inkonsequenz oder Inkompetenz vor. Doch dass einem Politiker immer wieder dieser eine Vorwurf – Unehrlichkeit – gemacht wird, das ist mir neu.
Die SPD rügte Julia Klöckner bereits 2016 dafür, massiv Falschbehauptungen in die Welt zu setzen, und listete diese auf drei DinA4-Seiten unter dem Titel „Klöckners Unwahrheiten“ auf. Der FDPler Gero Hocker warf Klöckner vor, „dreist die Unwahrheit zu verbreiten“, nachdem sie von einem Antrag der Liberalen zur Streichung von Zuschüssen für eine Sozialkasse sprach. „Diese Aussage der Ministerin ist schlichtweg ausgedacht und damit erlogen“, schreibt Hocker. „Unserer Aufforderung, hierfür irgendeinen Beleg zu liefern, ist Julia Klöckner bis heute nicht nachgekommen – weil es schlichtweg keinen gibt.“
ZITATENDE
Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner – Mitglied in der Partei, die niemals mit der AfD zusammenarbeiten will, hatte schon einmal die AfD eingeladen.
Zitat Handelsblatt 28.8.3030 —> „
„Klöckner löst mit Einladung an AfD Streit in Koalition aus
Die Agrarministerin hat alle Fraktionschefs und deren Stellvertreter zu einem Gespräch über Tierwohl eingeladen – auch die der AfD. Union und SPD sind entsetzt.“
Dass sich die CDU-Abgeordnete Klöckner damit in „guter Gesellschaft von #Merz, Joachim Walter (CDU Landkreispräsident, auch CDU) befindet ist nicht verwunderlich.
Alle drei CDU-Politiker haben damit dafür gesorgt, dass die AfD als noch besseres Original bei so manchem Ec-CDU-Wählet angesehen wurde (s. Wahlwanderung bei der Hessen- und Bayernwahl
Nach dem Willen des niederländischen Parlaments sollen die staatlichen Subventionen für fossile Energien abgebaut werden. Dafür stimmte eine große Mehrheit der Zweiten Parlamentskammer in Den Haag in einem entsprechenden Antrag.
Die Regierung wird darin aufgefordert, bis zu der Weihnachtspause Ende Dezember konkrete Vorschläge zum Abbau der Regelungen vorzulegen. Dieses Vorhaben geht auf eine wesentliche Forderung der Klimaschutzbewegung Extinction Rebellion zurück: Die Gruppe wirft der Regierung vor, ein Versprechen zum Abbau von Steuervergünstigungen und anderen Subventionsformen für die Luft- und Schifffahrt sowie die Stromerzeugung mit fossilen Energieträgern und die Ölförderung nicht einzuhalten.
Lange Zeit soll der Wirtschafts- und Klimaminister Rob Jetten die Höhe der Subventionen mit jährlich viereinhalb Milliarden Euro viel zu niedrig beziffert haben. Laut geleakten Dokumenten seines Ministeriums könnte die eigentliche Summe der Subventionen tatsächlich etwa zehn Mal so hoch sein, wie offiziell angegeben.
Erfolg für Extinction Rebellion: Regierung will fossile Subventionen beenden
Um die Regierung in Den Haag zum Handeln zu bewegen, hatte die Gruppe über 27 Tage lang eine sechsspurige Straße nahe dem niederländischen Parlament blockiert – mal mit hunderten, mal mit tausenden Menschen.
Schon am 9. September, dem ersten Tag des Protests, löste die Polizei die Blockade von mehr als 10.000 Demonstrierenden auf und nahm etwa 2400 von ihnen fest, darunter auch Minderjährige. Trotz massiven Einsatzes von Wasserwerfern hatten sich die Aktivist:innen zuvor nicht vertreiben lassen.
Wie sich zeigt, mit Erfolg. In der Politik bewegt sich was.
n den Niederlanden und darüber hinaus herrscht große Jubelstimmung über das Votum. Extinction Rebellion kündigte daraufhin an, die Proteste nun zu beenden. Das Votum sei ein deutliches Signal. „Bürgerlicher Ungehorsam funktioniert“, sagte ein Sprecher der Klima-Gruppe. „Wir werden aber die Umsetzung des Beschlusses genau verfolgen.“
Laut Umfragen stehen 70 Prozent der Niederländer:innen hinter der Forderung der Aktivist:innen, den Verbrauch fossiler Energieträger zugunsten von klimaneutralen Energien zurückzuschrauben. Der Rückhalt in der Bevölkerung ist also groß.
Dazu kommt noch, dass viele Menschen von dem Ausmaß der Subventionierung der fossilen Energien schockiert waren: Nach Angaben der geleakten Dokumente erhalten Betriebe für die Nutzung fossiler Brennstoffe jährlich zwischen 40 und 46 Milliarden Euro – allem voran in Form von Steuervorteilen.
Wann die finanziellen Vorteile für die fossilen Energieträger abgeschafft werden, ist allerdings noch unklar. Das Klimaministerium hatte erklärt, dass die Regelungen nicht schnell abzubauen seien. In einigen Fällen müsse es dafür gar europäische Beschlüsse geben.
Warum der Rechtsruck der CDU und das Blockadeverhakten der FDP in der Ampelregierung Deutschland geschadet hat
Die Analyse im Stern muss der CDU und auch besonders der FDP zu denken geben
Woher kamen die AfD-Zuwanderung. Der Zuwachs kam vermehrt aus dem Lager der CDU und der Nichtwähler, Hessen: —>Von der CDU hatte die AfD 40.800 Stimmen bekommen. Von der FDP sind 65.000 zur CDU und auch 18.000 von der FDP zur AfD. Bayern —> von der CDU
zur bay FW: 260.000
zur AfD: 110.000, Von der FDP zur AfD: 40.000
Wer die komplette Analyse lesen möchte, kann diese hier nachlesen.
Der Grund liegt wohl auf der Hand. Die Generation 70 Plus hat entweder die NSDAP, den 2.Weltkrieg bzw. die Folgen selbst erlebt oder zumindest von Zeitzeugen (Verlust der Eltern etc) gehört.
Der Rechtsruck der CDU war ein Fehler und brachte der AfD zusätzlich Stimmen ein
Durch den Rechtsruck der CDU – Paradebeispiel Merz mit den Aussagen:
#Pascha
#Sozialtourismus
#Atomkraftwerk muss wieder kommen
Falschaussage mit politischer Hetze „#Bürgergeld ist besser als Arbeiten zu gehen – Arbeit muss dich wieder lohnen„
#alle Projekte der Ampelregierung werden wieder zurückgenommen, wenn die CDU wieder an der Regierung ist
hat Merz in die gleiche Kerbe geschlagen, wie die AfD und erhoffte sich vielleicht dadurch Wähler von der AfD für sich zu gewinnen.
Genau das Gegenteil war jedoch der Fall. Die Wähler wählten dadurch sogar öfters die AfD (Das Original und nicht die CDU-Kopie).
Der Zuwachs bei der CDU und CSU kam von
– Grüne: 130.000
– SPD 50.000
– FDP:
Die FDP hatte jedoch nicht nur an die CDU, sondern auch an die Grünen und die SPD Wähler verloren. Höchstwahrscheinlich auch, weil die FDP viele Punkte blockiert hatte oder entgegen der Koalitionsverhandlung abändern wollte und sogar in der EU blockierte (Wärmepumpe, Verantwortungsverteilung der CO2 etc)
Erklärt werden kann dies damit, dass März sich massiv gegen die Grünen positioniert hat (Wärmepumpen), die Sozialleistungen angegriffen hat (mit Falschaussage Bürgergeldvergleich).
Auch die Grünen und die SPD haben massiv Wählerstimmen dadurch eingebüßt. Bei den Grünen war der Stimmenverlust in Bayern an
CSU; 140.000
SPD: 110.000
bay. FW: 50.000
In Hessen:
– CDU: 72.000
– SPD: 10.000
Zur AfD wanderten in Hessen von
– CDU: 41.000
– SPD: 10.000
– FDP: 15.000
Alle Wahlanalysen machen folgendes deutlich:
1. Der Rechtsruck der CDU/CSU hat der AfD und in Bayern auch den bay. FW geholfen, Wahlstimmen zu gewinnen. Die STEIGBÜGELHALTUNG DER CDU UND CSU WAR EIN FEHLER!
2. Die Blockadehaltung der FDP sorgte für extrem viel Sand im Getriebe. Dies schadete nicht nur der FDP, sondern auch der gesamten Ampelregierung und war Futter für die Opposition.
Man kann nur hoffen, dass sich die demokratischen Parteien jetzt disziplinierter verhalten und Merz dem Populismus den Rücken kehrt.
In jedem Mitgliedsland der Arabischen Liga lebten vor 1945 Juden, heute kaum noch. Und die Geschichte war nicht harmonisch und ihr Wegzug war vielfach nicht freiwillig. Ein Beispiel ist Ägypten.
Von Yves Willers
Juden lebten dort seit der Zeit Alexander des Großen. Mehrfach wurden die Gemeinden vernichtet und entstanden auf neues. Die Juden wurden permanent von den christlichen orthodoxen Patriarchen verfolgt, deswegen empfingen sie 642 n.Chr. die muslimischen Eroberer als Befreier.
Aber der ihnen aufgezwungene Status als Menschen zweiter Klasse war demütigend. Im Laufe der Jahrhunderte wurden diejenige die die Sondersteuer für „Dhimmis“ nicht aufbringen konnten immer wieder verhaftet, wenn sie nicht zum Islam konvertierten.
In der Abfolge der herrschenden muslimischen Dynastien wechseln sich Perioden relativer Sicherheit mit Ausbrüchen fanatischer Verfolgung ab. Mehrfach wird die komplette Vernichtung der jüdischen Gemeinde geplant so z.B. unter Baibars I. im 13.Jahrhundert und von Ahmed Pascha im Jahr 1524. Auf Druck der westlichen Mächte wird die Dhimmi-Steuer 1856 im ganzen osmanischen Reich abgeschafft, eine wirtschaftlichen Blütezeit der jüdischen Gemeinde beginnt.
Islamische Reformbewegungen (z.B. von Djemal al-Afgani) und Säkularisierung schaffen zeitweilig im 19. Jahrhundert ein toleranteres Klima. Führungsfiguren der ägyptischen Befreiungsbewegung im 20.Jahrhundert stammen aus der jüdischen Gemeinde, z.B. René Qattawi und Mourad Farag. Letzterer verfasst das berühmte Gedicht „Ägypten, Land meiner Geburt, meine Heimat“.
Mit der Gründung der antireformerischen Muslimbruderschaft 1928 verschlechtert sich die Lage der jüdischen Gemeinde erneut. Die Bruderschaft sympathisiert mit Hitler-Deutschland, wird von ihr gefördert und lanciert reihenweise antisemitische Hetzschriften. Die Saat geht auf – in Erwartung des Sieges des Deutschen Afrikakorps finden 1942 erneut Pogrome statt.
Nach dem Teilungsbeschluss für Palästina der UNO Vollversammlung 1947 endet die fast 2500 jährige Geschichte der jüdischen Gemeinde. Innerhalb weniger Jahre verlassen die 75.000 Juden das Land, vielfach in Folge von Verfolgung, Entrechtung und Enteignung.
Ägypten wird zum Fluchtort für Täter des Holocaust und anderer Nazis. Johann von Leers (Bild), Goebbels „Propagandist der Vernichtung“, konvertiert zum Islam und führt seine Tätigkeit, nun für Präsident Nasser, unverändert in Kairo fort. Die SS-Folterärzte Aribert Heim (KZ Mauthausen) und Hans Eisele (KZ Buchenwald) finden dort Schutz vor dem Strafrecht. Auch Leopold Gleim, für die Gestapo in Warschau aktiv, führt seine Tätigkeit in Ägypten fort.
Deutschland hat den furchtbaren Höhepunkt des Antisemitismus geschaffen, aber keine Nation, weder christliche noch muslimische, ist unschuldig. Jede hat hat sich an dieser Schande 2000 Jahre lang beteiligt. Der christliche und islamische Antisemitismus schufen den Zionismus, nicht umgekehrt.
Weitere Informationen zum Judentum gibt es auch über folgende Links
Wie die CDU und auch die FDP mit Unterstützung von Medien der AfD geholfen hat
Die Langzeitstudie des Instituts für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz läßt einen schon aufhorchen und nachdenklich werden.
Dass darüber auch bei dem Medium „volksverpetzer“ berichtet wird, führt bei Erzkonservativen und Neoliberalen sofort zur Killerphrase, dass dies linkspopulistisch sei.
Wegleugnen lassen sich jedoch die Ergebnisse der Studie nicht!
Dass bestimmte Politiker, wie beispielsweise der CDU-Vorsitzende Merz als Dauerbrenner immer öfter spaltet, ist kein Geheimnis. Seine verbale Spaltung „Migration-Tourismus, Sozialtourismus, Paschas, Zahnersatz für Asylanten“ haben nicht wirklich etwas mit konstruktiver Kritik, sondern mit Hetze, Spaltung und in letzter Konsequenz mit Rechtspopulismus zu tun.
Auch die FDP hat sich innerhalb der Ampelregierung in vielen Bereichen als Verhinderungspartei etabliert. Dass die FDP dann von allen Seiten abgestraft wird, ist nachvollziehbar. Ihr Wahlergebnis hat sie letztendlich selbst zu verschuldet.
Zitat aus der Studie bzw. Quelle volksverpetzer
Zitat
„
MANGELNDE AUSGEWOGENHEIT DER MEDIEN: SO RECHTS WIRD TATSÄCHLICH BERICHTET
Im ersten Beispiel gucken wir uns die Berichterstattung über Flucht und Migration an. Herausgeber der Studie „Fünf Jahre Medienberichterstattung über Flucht und Migration“ ist das Institut für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz.
Die Studie untersuchte die Berichterstattung zwischen Februar 2016 und Dezember 2020. Bei der quantitativen Inhaltsanalyse wurden die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung, die BILD, die ARD Tagesschau, ZDF heute und RTL Aktuell untersucht.
In der Studie wurde deutlich, dass die Medien über Flucht und Migration zu rechts berichten. Die Berichterstattung war unausgewogen und hat rechte Narrative gefördert, die mit der eigentlichen Faktenlage nicht übereinstimmen.
Unter anderem sieht die Studie das Problem bezüglich der unausgewogenen Berichterstattung darin, dass die Medien über Aussagen von Politikern berichteten und diese dabei wiederholten und verbreiteten. Politische Aussagen prägten somit die Berichterstattung stärker als die Geflüchteten selbst.
KRIMINALITÄT GEGEN FLÜCHTLINGE STEIGT – MEDIEN SCHWEIGEN?!
In der Betrachtung der Kriminalität von Flüchtlingen reicht ein einfacher Blick in die Statistiken nicht aus. Dazu verlinke ich euch einen Artikel der Bundeszentrale für politische Bildung, die die Thematik genauer betrachtet hat und die Komplexität der Kriminalität im Zuge von Zuwanderung aufarbeitet. Dort zeigt sich, dass Flüchtlinge und Asylanten nicht mehr oder weniger kriminell sind als Deutsche. Und die Ethnie auf Kriminalität keinen Einfluss hat. Viel mehr sind es sozioökonomische Umstände, die sowohl bei Deutschen, als auch anderen Ethnien Einfluss auf die Kriminalität haben. Oder kurz: deine Lebensumstände beeinflussen dein Handeln.
Die Kriminalität gegen Geflüchtete ist allerdings massiv gestiegen. Im Jahr 2021 waren es noch 1184 politisch motivierte Angriffe auf Geflüchtete. In 2022 gab es nach Angaben der Bundesregierung 1420 politisch motivierte Angriffe. Im ersten Halbjahr 2023 ist die Anzahl der Angriffe verglichen mit dem Vorjahreszeitraum nochmal stark gestiegen.
Im Untersuchungszeitraum der Studie war die Zahl der Angriffe noch höher und trotzdem wurde in den Medien nur zu 3% über Kriminalität gegen Geflüchtete berichtet.
Insgesamt findet die Perspektive der Geflüchteten viel weniger statt und es wird vor allem über sie berichtet mit einer Betrachtungsweise von außen. Die Studie zeigt, dass nur 16% der Akteur*innen in der Berichterstattung Geflüchtete selbst waren. Auch das veranschaulicht, dass das Interesse der Medien vor allem in der Politik liegt und weniger bei den Menschen als Individuen.
SO ÜBERTRIEBEN NEGATIV STELLEN MEDIEN DIE REALITÄT DAR
Politische Thesen, Zitate und Diskussionen werden aufgegriffen, besprochen und im besten Fall sollten sie ausgewogen eingeordnet werden. Und genau das passiert eben nicht. Die Studie hat die Bewertung der Geflüchteten in den Medien erfasst und es zeigt sich, dass über den gesamten Untersuchungszeitraum durchweg negativberichtet wurde. Als wenn das nicht schon schlimm genug wäre, wurde die Berichterstattung im untersuchten Zeitraum kontinuierlich negativer.
Besonders negativ berichtet hat – wer hätte es gedacht – die BILD. Den zweiten und dritten Platz belegen allerdings überraschenderweise die Tagesschau und ZDF heute, zwei öffentlich-rechtliche Nachrichtensendungen.
In der Gegenüberstellung von Chancen zu Gefahren von Zuwanderung berichteten alle Medien deutlich mehr über die Gefahren. Auch hier führt die BILD wieder die Statistik an, mit einem Überhang von -80% Seitens der Gefahrenberichterstattung.
Zusätzlich wurde der Debatte die menschliche Nähe genommen, denn 2016 wurde in den medialen Beiträgen noch überwiegend die Bezeichnung „Flüchtlinge“ verwendet, die dann durch „Asylbewerber“ und später durch „Migranten“ ersetzt wurde. Flucht impliziert eine Schutzbedürftigkeit und einen Fluchtgrund. Wohingegen Migration eine Freiwilligkeit impliziert. Auch das Völkerrecht trennt Migranten und Flüchtlinge voneinander. Migranten fallen nicht unter das internationale Flüchtlingsschutzsystem. Flüchtende Menschen als Migranten zu bezeichnen, ist deshalb eine gezielte Taktik vom politischen rechten Spektrum. So soll den Betroffenen implizit die Schutzbedürftigkeit abgesprochen und die Akzeptanz in der Bevölkerung reduziert werden.
Insgesamt konnte die Studie zeigen, dass die untersuchten Medien stark tendenziös berichteten. Das Aufbauschen von Gefahren, das widerrechtliche Absprechen der Schutzbedürftigkeit, Framing durch Bild und Text und eine grundlegend negative Berichterstattung prägen die Wahrnehmung von Flucht und Flüchtlingen in der Bevölkerung und haben Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Es entsteht ein falsches Bild, das immer öfter in Fremdenfeindlichkeit endet.
NOCH MEHR STUDIEN DIE ZEIGEN: DIE DEUTSCHEN MEDIEN SIND ZU RECHTS
Zu den gleichen Ergebnissen kommt eine zweite Studie mit dem Titel „Die Unsichtbaren“. Die Untersuchung des Hamburger Journalistik-Professors Thomas Hestermann im Auftrag des Mediendienstes Integration konnte 2019 ebenfalls dokumentieren, dass in den Medien überwiegend aus Sicht der Politik und über Gefahren gesprochen wurde, statt über Chancen. Des Weiteren wurde auch in dieser Studie herausgearbeitet, dass Flüchtlinge selbst in den Medien kaum zu Wort kommen.
Zusätzlich haben wir vor kurzem schon in einem anderen Artikel über eine Studie zur Berichterstattung über Flüchtlinge berichtet. Auch hier hat sich eindeutig gezeigt, dass die Medien zu negativ über Geflüchtete berichten.
Eine verzerrte Darstellung und eine Unterrepräsentation der Chancen erschaffen ein Feindbild und spielen den Rechten in die Hände. Die Bevölkerung wird in ihrer Meinungsbildung beeinflusst, Politiker richten sich dann an Umfrageergebnissen aus oder nutzen gezielt das bereits verfälschte Meinungsbild, finden in der Berichterstattung statt und stärken so wiederum Feindbilder durch Aussagen, die erneut durch die Medien gereicht werden. Ein Teufelskreis.
Bald muss man nicht mehr über tatsächliche Probleme und reale Lösungen sprechen, sondern nur noch über das geschaffene Feindbild, das vermeintlich an allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Problemen Schuld hat. So, als hätte es vor der Flüchtlingskrise 2015 in Deutschland nur blühende Landschaften gegeben, der Reichtum war gleichmäßig verteilt und Armut war nur ein Märchen. Aber jetzt, da „die Ausländer“ hier sind, sei ja alles anders. *Achtung: Ironie
Dass rechte Politiker Feindbilder schaffen, ist nichts Neues, dass Medien diese durch ihre Berichterstattung befeuern, muss sich jedoch dringend ändern.
Und à propos Politiker und Medien: Da war doch was…
FAKE-FRAMING ALS GEZIELTE TAKTIK
Politiker appellieren immer wieder an die Medien, doch bitte ausgewogen zu berichten. So auch der CDU-Vorsitz Friedrich Merz auf dem bayerischen Volksfest Gillamoos Anfang September. Erinnert ihr euch noch?
Wie wir bis hierhin gesehen haben, stimmt es ja sogar: Die Medien berichten zu unausgewogen – zu rechts! Das wird Merz damit sicherlich gemeint haben – oder? Naja. Ihr könnt euch vielleicht vorstellen, in welche Richtung das geht.
Am Ende seiner – auch nicht gerade vor Ausgewogenheit strotzenden – Rede auf dem Volksfest Gillamoos, richtete Friedrich Merz eine Bitte an die Medien, die sich überlegen sollten, welche Verantwortung sie in Deutschland haben und dass sie zulassen sollen, dass ein breites Meinungsspektrum zum Ausdruck kommt. Auf X (Twitter) schrieb er am selben Tag noch:
Das ist auch nicht das erste Mal, dass sich Friedrich Merz und die CDU vermeintlich für die Ausgewogenheit des ÖRR einsetzten. Dabei machten sie, entgegen der Faktenlage, deutlich, dass aus ihrer Sicht die Medien „zu links“ berichteten. Bereits im August 2022 stellte die CDU „Forderungen an den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk“ auf ihrer Webseite. Auch hier wird sich explizit nochmal über die angebliche „linke“ Ausrichtung der Berichterstattung beschwert. Das ist aber, wie wir oben gesehen haben, kompletter Unsinn. Und Merz liegt sogar noch falscher, als man denkt.“
———-
Merz seinen Hinweis könnte man sogar soweit deuten, dass er einen Wink mit dem Baseballschläger versteckt andeuten will.
Der DJV (Deutscher Journalisten Verband) hatte darüber entsprechend berichtet.
——-/
„SCHWEIGEN ZUR KLIMAKRISE
Schauen wir uns beispielsweise die Berichterstattung zum Klima an. Im August 2022 widerlegten wir dazu einen Öffentlich-Rechtlichen Fail. Damals zeigten die Tagesthemen der ARD eine manipulierte Umfragegrafik, die eine überaus positive Bewertung von Windkraft durch die Bevölkerung einfach verschwieg und stattdessen Kohle als Spitzenreiter darstellte. Die fossile Industrie freut sich. Genaueres könnt ihr hier nachlesen:
Der ÖRR selbst hat eine Studie in Auftrag gegeben, die die Klima-Berichterstattung in ihrem eigenen Programm untersuchen sollte. Fazit der Studie: Die Berichterstattung kam Jahre lang viel zu kurz und im Vergleich zur Relevanz des Klimawandels für die gesamte Menschheit wird nach wie vor viel zu wenig darüber berichtet und das, obwohl sich die Bevölkerung mehr Beiträge dazu wünscht. Auch hierzu haben wir bereits einen Beitrag veröffentlicht:
Rechtsextremismus und Abzocke auf TikTok auf der Tagesordnung
Wir hatten in den letzten Monaten schon TikTok analysiert und hierzu verschiedene Usernamen dort angemeldet. Hierzu wurden unterschiedliche IP und unterschiedliche Geräte genutzt.
Was wir dabei herausgefunden haben, ist nicht nur deckungsgleich mit der Amadeu-Antonio-Stiftung, sondern auch höchst gefährlich.
Dort gibt es nicht nur fortlaufend AfD und Rechtsextreme Artikel.
Auch der Geliebtentrick (ähnlich wie der Enkeltrick) ist dort weit verbreitet.
Dabei wird über „Singlefrauen“, die über TikTok männliche User zu finden und nie im gleichen Ort wie der User wohnen.
Im Laufe der Chats will man sich dann treffen, hat aber kein Geld für die Bahnfahrt. Dann soll man Geld überweisen (Über ein Online TransferTicket). Die Frau sieht der User natürlich nie.
Oder die Frau wohnt im Ausland und braucht etwas Geld zum chatten…
Oder, was uns auch aufgefallen ist: Junge Frauen mischen erotische Aufnahmen mit AfD -Filmen.
Besonders auffällig ist auch, wie die AfD junge Menschen versucht von der AfD zu gewinnen. Da werden Profile genutzt, die nicht einmal echt sind.
Wir vermuten, dass ein Teil dieser Profile über russische Trolls gesteuert werden. Zumindest würde uns dies nicht wundern, denn führende Persönlichkeiten der AfD waren schon öfters in Russland.
Über geheime Treffen zwischen der AfD und russischen Persönlichkeiten haben unterschiedliche Medien berichtet
– —> Geheimdienstdokumente zeigen Kreml-Plan einer Allianz aus AfD und Sahra Wagenknecht —>
Der Artikel von der Amadeu-Antonio-Stiftung unterstreicht unsere Analyse.
Zitat:
„
Was ist eigentlich Algospeak und warum ist TikTok viel wichtiger als wir alle ahnen? Auf der Berliner re.publica wird jedes Jahr drei Tage lang über die Zukunft des Internets, sozialer Medien und allem drumherum diskutiert. In diesem Jahr stehen auch Theresa Lehmann und Una Titz vom Projekt pre:bunk der Amadeu Antonio Stiftung auf der Bühne und klären die Internetgemeinde über Algospeak und Umwegkommunikation auf. Wir haben mit den beiden über TikTok, Desinformation und rechtsextreme Gartenzwerge gesprochen.
Belltower.News: Was ist Algospeak überhaupt? Una Titz: Algospeak ist eine Abkürzung für algorithmusbasierte Sprache. Es ist eine kommunikative Strategie, die mit Chiffren oder Umschreibungen arbeitet, um Plattformrestriktionen zu umgehen. Das findet auf TikTok statt, aber auch auf anderen Plattformen wie YouTube, Instagram oder Facebook. Der Begriff wurde 2022 das erste Mal von Taylor Lawrence in einem Artikel für die Washington Post geprägt. Wir bauen eine weitere Dimension ein, indem wir von Umwegkommunikation, einem Begriff aus der Antisemitismuforschung sprechen. Antisemitismus zeigt sich in Deutschland seit dem Ende des NS-Regimes nicht mehr so häufig offen, sondern wird stattdessen über Umwege kommuniziert. Zum Beispiel: Statt Juden als Kindermörder zu bezeichnen, wird der israelischen Armee vorgeworfen, palästinensische Kinder umzubringen. Das dahinterliegende Narrativ bleibt gleich.
Theresa Lehmann: Wenn wir von Umwegkommunikation sprechen, dann meinen wir damit explizit menschenfeindliche Ideologien, die via Sound, geänderten Worten, zum Beispiel mit Leetspeak oder mit Hilfe von Emojis transportiert werden. Dadurch wird auch die Zugänglichkeit erschwert. Das kann bei Algospeak genauso sein. Ein Beispiel dafür ist Queerness. Social Media sollte dazu dienen, dass gerade auch junge Menschen einfachen Zugang zu Themen wie zum Beispiel LGBTQ* oder Geschlechtsidentitäten bekommen. Stattdessen wird das komplizierter, weil man muss erstmal ganz neue Begriffe und Wörter lernen. Auf TikTok – einer Plattform, die gern queeren Content einschränkt – ist der Begriff “le Dollar bean”, nach dem Hashtag “Le$bean” enstanden, ein Wort, das für “lesbian”, als lesbisch steht. Wiederum ein Wort, dass auf TikTok zum Shadowban führen kann, also dazu, dass Videos eine geringere Reichweite erhalten.
So entsteht also auch eine neue Form von Jugendsprache und Distinktionsmerkmal. Es ist eine Art Soziolekt, der aus der Plattformkultur hervorgeht. Aber es ist eben sehr viel mehr als das, weil die Rahmenbedingungen dazu führen, dass die Creator*innen sich bemüht fühlen, um den heißen Brei herumzureden, wenn sie keine Reichweite einbüßen wollen. Gerade bei Themen, zu denen es Aufklärung braucht, wo Stigmata abgebaut werden sollen, ist das fatal, wenn man dann wieder chiffrieren muss. Das kann eben zu einer Retabuisierung führen.
Das heißt einerseits wird Algospeak genutzt, um mehr oder weniger emanzipatorische Themen zu pushen, die von den Plattformen, in dem Fall TikTok, eingeschränkt und sozusagen “verschwiegen” werden. Andererseits benutzen auch antidemokratische Akteure die gleichen Tools, um ihre Ideologie zu verbreiten? Una Titz: Bei Umwegkommunikation ist die Zielrichtung eine andere, weil da geht es nicht nur darum, dass Videos Reichweite bekommen, sondern das strategische Ziel ist es möglichst unbemerkt Reichweite zu bekommen und Nutzer*innen zu erreichen, die noch gar nicht mit diesen menschenfeindlichen Ideologien in Berührung gekommen sind. Umwegkommunikation ist der Versuch, mittels Chiffren das Meinungsklima und Restriktionen zu umschiffen. Es ist eine antidemokratische Strategie. Wir wenden den Begriff auf Algospeak an, um zu schauen: Was passiert genau auf TikTok? Wie versuchen Antidemokrat*innen, unter anderem Rechtsextreme, den Diskurs zu kapern und wie versuchen sie mittels komplexer Metaphoriken, die mit Bildern oder Sounds arbeiten, unsagbare oder undenkbare Diskurse zu normalisieren.
Theresa Lehmann: So oder so ist es komplex, denn gerade bei TikTok spielt Jugendschutz eine sehr viel größere Rolle als bei anderen Plattformen. Beim Thema LGBTQ* ist es eindeutig: Das sollte zugänglich sein für alle. Es gibt aber auch Algospeak zum Thema Drogen, worüber junge Nutzer*innen auch auf TikTok sprechen, da macht es unter Umständen durchaus Sinn, dass diese Themen nicht so frei zugänglich sind, weil dies möglicherweise problematische Effekte haben kann.
Das Thema hat internationale Dimensionen, wenn es um Länder geht, in denen keine Demokratie herrscht und soziale Medien zur Vernetzung genutzt werden, obwohl die Plattformbetreiber versuchen, das zu verhindern. Theresa Lehmann: Soziale Medien und eben Algospeak sind ein total wichtiges Mittel, um sich zu vernetzen und über Demokratie und Freiheit aufzuklären. Eines der bekanntesten Beispiele ist die Milktea-Alliance in der sich demokratische Gruppierungen aus Hongkong, Taiwan und Thailand zusammengetan haben, und sich über das unverfängliche Emoji für Bubble Tea vernetzt haben, um sich solidarisch miteinander zu zeigen oder der gelbe Schirm für die Proteste in Hongkong. Algospeak kann Repression umgehen, die in dem Fall vom Staat ausgeht. Wir kritisieren aber im demokratischen Kontext, dass die Plattformen mit ihren Communityguidelines sich an die Stelle des Staates platzieren und vorgeben, über welche Inhalte offen geredet werden kann und über welche nicht. Das schlimmste daran ist die Intransparenz. Algospeak wird in vorauseilendem Gehorsam genutzt, weil niemand wirklich weiß, wann die Moderation bzw. der Algorithmus anspringt. Dementsprechend ist es unklar, was zu einem Shadowban führt, also dazu, dass Videos nicht mehr auf der “For You Page” ausgespielt werden.
Una Titz: So entsteht auf den Plattformen eine Sprache und ein Handeln, aus der Angst heraus, dass die Plattform sperrt oder einschränkt, ohne zu wissen ob das der Fall ist oder nicht.
Wie benutzen Rechtsextreme Algospeak oder Umwegkommunikation? Una Titz: Ein Beispiel ist Gnomecore oder der Gnompilz-Trend, ein rechtsextremer Trend auf TikTok, der auf einer ganzen Serie von Memes über Gartenzwerge basiert. Gartenzwerge als mythische Wesen – und ich weiß es klingt zunächst skurril – werden zur antisemitischen Chiffre. Die Mützen erinnern an den mittelalterlichen Judenhut. Aber solche Memes haben unterschiedliche Ebenen, die man immer erst entschlüsseln muss, denn gleichzeitig steht der Gartenzwerg für eine “arische” Lebensart in Zusammenhang mit “Hyperborea”, einer Art mystischen, rechtsextremen Fantasiewelt. Je mehr man in das Meme einsteigt, desto tiefer gehts, bis man dann tatsächlich am Ende zum Vernichtungswunsch gelangt.
Kann man gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit auf TikTok überhaupt quantifizieren? Theresa Lehmann: Die Nutzungserfahrung auf TikTok ist sehr individualisiert, deswegen lässt es sich ganz schwer beziffern, wie viel dieser Inhalte für die durchschnittliche Nutzer*in ausgespielt werden. Aber wir wissen – auch aus eigener Erfahrung – dass rechtsextremer Content immer wieder durchrutscht. Meistens liegt es dann daran, dass der Algorithmus daran scheitert zu erkennen, ob etwas gerade affirmativ gemeint ist oder kritisch. Erst seit kurzem können Forscher*innen bei TikTok Anfragen stellen, um Daten für ihre Forschungszwecke zu erhaltenn. Bisher stochern wir daher noch im Dunkeln, aber wir wissen, dass diese menschenfeindlichen Inhalte da sind und verbreitet werden, teilweise mit großen Reichweiten
Wer sind die Akteure? Also wer aus dem verschwörungsideologischen oder rechtsextremen Umfeld ist denn schon auf TikTok angekommen? Una Titz: Praktisch alle. Das antidemokratische Milieu, aber auch das verschwörungsideologische ist sehr gut vertreten: von der Identitäten Bewegung über die “Junge Tat”. Selbst kleinere rechte Frauenkollektive wie Lukreta sind da. Darüber hinaus gibt es reaktionär libertäre Accounts, die problematisch sind. Und: Die AfD hat TikTok im Sturm erobert. Von allen Parteien aus Deutschland ist sie am stärksten auf TikTok präsent. Darüber hinaus polarisieren auch Rechtsaußen-Kampfsportler*innen. TikTok verschafft Reichsbürger*innen, wie zum Beispiel Thomas Hornauer mit seinem “Telemedialkanal” sehr viel Reichweite. Nicht umsonst war Hornauer bei den “Online-Marketing-Rockstars” in Hamburg, einer riesigen und sehr kommerziellen Social-Media-Marketing-Messe. Er wurde offenbar als Influencer eingeladen, weil er über 300.000 Follower*innen hatte und durfte dort posieren und hat sich dann mit jungen Creator*innen vernetzt, die eigentlich nicht politisiert sind.
Das heißt Projekte wie pre:bunk sind immens wichtig, um aufzuzeigen, wie sich diese Ideologien auf TikTok verbreiten können. Die Abwehr sich mit TikTokt zu beschäftigen ist immer noch viel zu groß. Einerseits weil viele ältere Personen Berührungsängste haben, weil alles auf der Plattform sehr schnelllebig ist. Damit muss man sich auseinandersetzen, bis man ein Gefühl dafür bekommt. Aber gleichzeitig ist es so wichtig, mit jungen Leuten darüber ins Gespräch zu kommen, was da passiert, welche Inhalte sie sehen. Als letztes Jahr der Krieg gegen die Ukraine losging, wurden auf TikTok sehr verstörende Inhalte ausgespielt und es waren unglaublich viele Desinformationen im Umlauf. Wir wünschen uns von Eltern und pädagogischen Multiplikator*innen mehr Offenheit und ein offenes Ohr statt direkt in die Abwehr gehen: Ach, da wird ja eh nur getanzt. Man kann auf TikTok auch viel lernen und sich kreativ ausprobieren.“
Ein gutes Ergebnis für die CDU? Mitnichten. Die CDU war Steigbügelhalter für die AfD
Auf den ersten Blick könnte die CDU/CSU mit ihrem Wahlergebnis zufrieden sein. Und auch Kubicki von der FDP wird das desaströs Ergebnis seiner Partei vielleicht insgeheim feiern und um Wachablösung sogar bitten, damit dann die Atomlobby, fossile Lobby an Fahrtwind wieder gewinnt.
Was ist beim #Wahlkampf falsch gelaufen? —> Hier ein exemplarisches Beispiel vom #Landrat aus #Tübingen (CDU):
Der Landrat behauptete, dass eine 4-köpfige #Bürgergeldfamilie
(in diesem Beispiel noch verstärkt mit dem Zusatz „ukrainische Flüchtlinge“)
inklusive Mietwohnung monatlich 3.219,90 Euro (2024) erhält
und eine Arbeitnehmerfamilie zwischen 3.200 und 3.500 Euro Netto verdient müsste und dies hätte eine durchschnittliche Arbeitnehmerfamilie nicht.
FAKT ist jedoch, dass er #Kindergeld und #Wohngeld bei der #Arbeitnehmerfamilie nicht mitgerechnet hat und bei der Bürgergeldfamilie berücksichtigt hat (Wohngeld, Kindergeld wird auf Bürgergeld angerechnet!)
Wenn die 4-köpfige #Arbeitnehmerfamilie
BRUTTO 2.600 verdient, erhält die Tübinger Familie (2024)
Netto 2.110
Kindergeld 500
Wohngeld 888 = #Netto-#Gesamt 3.498 Euro
Die Arbeitnehmerfamilie hat dann also NETTO 278,10 Euro mehr als die Bürgergeldfamilie.
Die CDU hat hier bewusst Spaltung zwischen Arbeitnehmern und Bürgergeldempfängern betrieben und damit das Gefühl „Arbeit lohnt sich nicht“ ausgelöst.
Was hat die CDU damit letztendlich erreicht?
Die AfD-Anhänger (meist im unteren Lohnbereich) fühlten sich bestärkt und wählten ihr Original. Aus dem AfD-Lager wurde keine einzige Stimme hinzugewonnen.
Die Wähler in der (oberen) Mittelschicht von #SPD und #Grüne wanderten teilweise zu #CDU, aber auch zur #AfD ab.
Beispiele, wie die Argumentation vom #Landrat (und #Landtagspräsident) #Joachim #Walter (#CDU) sind mit für das Wahldesaster der Demokratie mitverantwortlich.
Das Gleiche gilt auch für die populistische Äußerung von #friedrich #merz
Auch die FDP ist für ihr miserables Ergebnis selbst verantwortlich. Kubicki macht dafür die Ampel verantwortlich, insbesondere die Themen „#AKW-Frage, beim #Heizungsgesetz oder in der #Migrationspolit.
Eher für das miserable Abschneiden aller Ampelparteien dürfte wohl
die Zerstrittenheit,
das Durchstechen von unfertigen Planungen (Beispiel: Wärmepumpe) wohl durch die FDP
das Hinauszögern oder Blockieren von Aktivität (Wärmepumpe)
und das Umgestalten der bestehenden Klimawandelanpassungen
sein, das die FDP zum größten Teil durchgeführt hat.
Die #FDP hat sich in den letzten 2 Jahren wie ein Essen im Bierteigmantel verhalten. Außen knusprig anzusehen, aber innen drin weder Fisch noch Fleisch.
Und Kubicki will nun dieses desaströs FDP-Ergebnis nutzen, der Atomlobby, fossilen Lobby unter die Arme zu helfen.
Für den Kampf gegen den Klimawandel ist dieses Wahlergebnis eine Katastrophe.
Nur ein geschlossenes Handeln der Ampelregierung (SPD, GRÜNE und FDP) kann den Klimaschutzkurs weiter fördern!
Dazu muss auch mit der CDU/CSU im Bereich der Migration ein Konsens gefunden werden.
Ansonsten werden alle vier Parteien in den neuen Bundesländern bei den kommenden Wahlen extrem abgestraft.
Endlich Urteile gegen Hetze und Beleidigungen, die im Netz oder WhatsApp stattfinden
Immer wieder erlebt man in #TikTok, #instagram, #whatsAPP, #Telegram, #X (früher #twitter), #Facebook, #LinkedIn oder auch #Xing irgendeine Form von #Hetze, #Beleidigung, #Falschdarstellung oder aus dem Zusamnenhang gerissene und aneinander gestellter Videos oder Texte.
Inzwischen gehen viele soziale Netze dagegen vor, wobei dies bei „X“, #LinkedIn und besonders bei TikTok stark verbesserungswürdig ist.
Allerdings gehen nicht nur die sozialen Plattformen dagegen vor, sondern inzwischen auch endlich die Justiz.
Beim Treffen des Deutschen Richterbund ist die Verrohung der Sprache inklusive aller Firmen von Hetze und Neid wohl auch ein Thema.
Stinkefinger ist richtig teuer (§185 StGB)
Und es ist auch höchste Zeit diese Dinge abzustrafen. Denn warum soll ein ausgestreckter Mittelfinger nach §185 StGB zwischen 500 und 10.000 Euro bzw. bis zu zwei Jahre Haft kosten, aber die gleiche Tat im Netz zugeladen sein?
URTEILE DER WOCHE (KW 40): #TIM #KELLNER WEGEN #BELEIDIGUNG VON #CHEBLI, #FAESER & CO. VERURTEILT
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „#Querdenker“, #Rechtsextremist, #Antisemit, #Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fiel immer schwieriger.
Am Ende wählen die meisten ohnehin die #rechtsextreme #AfD oder stehen ihr ideologisch zumindest nahe.
Die Übergänge verfließen immer weiter. Zugleich haben viele der Verurteilten auch deutliche Schnittmengen mit anderen demokratiegefährdenden Gruppen, sodass wir uns nun entschlossen haben, die „Querdenker“-Urteile umzubenennen.
Letzte Woche berichteten wir u.a. darüber, dass der rechtsextreme Sven Liebich eine weitere Haftstrafe vom Gericht erhalten hat:
TIM KELLNER BELEIDIGTE SAWSAN CHEBLI, NANCY FAESER UND ANNALENA BAERBOCK – GELDSTRAFE Tim Kellners Leidenschaft sind Frauen.
Zumindest dann, wenn er sie massivst und unschön beleidigen kann. Woher die Misogynie kommt, wissen wir nicht.
Was wir aber wissen: #Tim_Kellner ist Wiederholungstäter.
Der #unehrenhaft aus dem #Polizeidienst #entlassene „Rocker“, der sich übrigens als „Love Priest“ ausgibt, verbreitet in erster Linie eines:
Hass und Abwertung gegenüber Frauen.
Des Weiteren wird er nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, aber man verfolge seine Aktivitäten im Internet sehr genau.
Besonders gerne dann, wenn sie in der Öffentlichkeit stehen.
Sawsan Chebli war, genauso wie Annalena Baerbock schon mehrfach Opfer seiner Verbalattacken.
Dabei nutzt er nicht einfach nur stumpfe Beleidigungen, sondern gerne auch Beleidigungen auf sexueller Grundlage.
Wie sich das für einen aufrechten Deutschen, der Angriffe von Schutzsuchenden auf (deutsche) Frauen verurteilt, anscheinend so gehört.
Ich persönlich finde beides verurteilenswert, aber es gibt anscheinend in seiner Realität gute und schlechte Sexisten.
Klar ist, dass diese Art der Beleidigungen in erster Linie eins sind: der Versuch auf diese Art und Weise Macht auszuüben.
Eine Pilotstudie des Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend beschreibt diesen #Sexismus im Alltag ebenfalls.
Auch Bundestagsabgeordnete #Emilia #Fester und Innenministerin #Nancy #Faeser wurde von Kellner beleidigt.
Da wir diese nur ungerne reproduzieren und den betroffenen Frauen zuschreiben wollen, hier nur eine Auswahl aus seinen geistigen Ergüssen: „aufgedunsene Dampfnudel“, „verlogene Göre“, „F+tze“, „B+tch“ etc.
KELLNER BEREITS IM APRIL 2023 VERURTEILT Während er bereits im April einen Strafbefehl für einen Videoclip gegen #Außenministerin #Annalena #Baerbock erhalten hat, welchen er nicht annehmen wollte, wurden diese Woche gleich mehrere Verfahren verhandelt.
Darunter die oben aufgeführten Beleidigungen, sowie erneut ein Videoclip indem Aussagen von Annalena Baerbock bewusst falsch zusammen geschnitten wurden.
Es handelte sich bei diesem Prozess um eine Zusammenfassung von drei Verfahren.
Kellner selbst berief sich auf „Meinungsfreiheit“ und „Satire“.
Am Abend vor der Verurteilung zeigte er sich auf Instagram laut Angaben von WDR siegessicher:
„So oder so, ich werde morgen gewinnen!“.
SIEG FÜR DIE DEMOKRATIE – ABER NICHT FÜR KELLNER Kellner hat sehr verschobene Vorstellungen, so auch von seinem Sieg. Das #Gericht sprach ihn nämlich schuldig und verurteilte ihn statt zu den bisherigen 1.500€ aus dem Strafbefehl nun zu 110 Tagessätzen zu je 100€.
Insgesamt 11.000€ für die Beleidigungen gegen Faeser, Chebli und Fester.
In seiner Realität gibt es dafür nur eine Erklärung: „Das Urteil muss schon vorher in der Schublade gelegen haben“. Dass er aber genau das Gegenteil von dem lebt, was er als „Love Priest“ immer predigt, scheint ihm nicht in den Sinn zu kommen.
Er ist viel mehr ein „Hate Priest“. Seine Reaktion auf das Urteil im Namen des Volkes ist übrigens ein typisches #Narrativ im #Querdenkermilieu.
Gewinnen sie, haben sie es allen gezeigt und immer schon gewusst, dass sie Recht haben.
Verlieren sie, sind „die da oben“ wieder Schuld. Aber nie sie selbst.
AFD DARF VOM VERFASSUNGSSCHUTZ BEOBACHTET WERDEN
Es ist ja nichts Neues, dass wir die AfD für #verfassungswidrig halten und daher derzeit eine Petition gestartet haben, die ein Verbot der AfD prüfen soll: „Prüft ein AfD-Verbot!„. Wir haben bereits genug Hinweise gesammelt, wieso die AfD eigentlich verboten werden müsste:
Anstand gilt nicht nur als Vorbildfunktion, wenn Kinder dabei sind, sondern ist eine grundlegende Charaktereigenschaft und gehört zu einer gut funktionierenden friedlichen Gesellschaft.
