„Am Montag hatte der Fall eines Lageristen für Aufsehen gesorgt, der bei seiner Spedition in Bad Oeynhausen gekündigt hatte. Begründung: Er kassiere lieber Bürgergeld und verdiene sich mit Schwarzarbeit etwas dazu – dann habe er mehr als mit dem regulären Job bei der Spedition.“
Ok, nun könnte ich auch eigentlich meinen Job hinwerfen und doch gleich eine Bank überfallen oder als Enkeltrickbetrüger „schwarz“ arbeiten. Wäre doch noch viel attraktiver.<Ironie aus>
Was die Bildzeitung betreibt ist nichts anderes, als zu hetzen. Und zwar in die Richtung, dass das #Bürgergeld ja viel zu hoch ist und abgeschafft werden sollte.
Die BILD sagt dies zwar nicht direkt, allerdings missbraucht sie hierzu das menschliche Rudelverhalten, indem sie Meinungsumfragen nutzt.
In einem Punkt hat die BILD natürlich recht. Der Mindestlohn muss 2024 stärker wachsen. Es ist nicht das Bürgergeld, das zu hoch ist, sondern es ist der Mindestlohn zu niedrig.
So ist der Mindestlohn in Deutschland derzeit bei 12 Euro. Zum Vergleich: In Luxemburg ist der Miindestlohn in 2023 bei 13,05 €.
Zum 1.1.2024 soll der Mindestlohn um 0,41 € in Deutschland ansteigen (3,42%). Zum 1.1.2025 soll der Mindestlohn auf 12,82 € (+3,3%) ansteigen.
Wie wird der Mindestlohn festgelegt?
Die Höhe des Mindestlohns kann auf Vorschlag einer ständigen Kommission der Tarifpartner (Mindestlohnkommission) durch Rechtsverordnung der Bundesregierung geändert werden. “
In der Tarifkommission sind Vertretern der Arbeitgeberverbände sowie den Gewerkschaften zusammensetzt und außerdem von Wissenschaftlern beraten wird.
Bei der letzten Tarifkommissionvereinbarung wurden die Arbeitnehmer überstimmt.
Hintergrund war letztendlich die Arbeitgeber zu entlasten.
Wie wird das Bürgergeld festgelegt?
Eine alleinstehende Person bekommt seit Januar 2023 als Regelbedarf 502 Euro, ein Paar in einer Bedarfsgemeinschaft 902 Euro.
Die Bundesregierung hatte Anfang November 2022 den 14. Existenzminimumbericht vorgelegt. Daraus gehen nicht nur die aktuellen Regelsätze hervor, sondern auch die für 2024 angedachte Erhöhung.
Das Existenzminimum spielt also hierbei eine entschiedene Rolle.
Bei den Erhöhungen spielt der Warenkorb und die Inflation eine wesentliche Rolle.
Zusammenfassung und Gegenüberstellung
Beim Bürgergeld spielt somit das Existenzminimum und die Inflation eine wesentliche Rolle.
Beim Mindestlohn wird die Inflation überhaupt nicht berücksichtigt.
Habeck hatte bereits auf die Ungerechtigkeit hingewiesen
Auf den Systemunterschied bei den Erhöhungen hatte der Bundeswirtschaftsminister Habeck bereits mehrfach hingewiesen und plädierte stauch dafür den Mindestlohn im gleichen Verhältnis wie das Bürgergeld anzuheben.
Zitat: „Das #Bürgergeld werde im Grunde „entlang der #Statistik“ automatisch angehoben, anhand von Preiserhöhungen bei Lebensmitteln oder Kleidung, so Habeck. Beim #Mindestlohn verwies er auf eine #Kommission, die sich vor allem aus #Vertretern von #Arbeitgebern und #Arbeitnehmern zusammensetzt.
Die #Mindestlohnerhöhung entspreche #nicht der #Erhöhung, die beim #Bürgergeld komme, sagte Habeck. Der Bürger, ein #Metallarbeiter, habe hier einen völlig richtigen Punkt. „Ich würde für mich sagen, die #Mindestlohnerhöhung ist zu niedrig.“
Dies äußerte Habeck bereits vor einiger Zeit, als die Tarifkommission den Mindestlohn vereinbart hatte.
Am 6.9.2023 stand deshalb nochmals in der taz;
„Habeck über Mindestlohn: „Mindestlohnerhöhung ist zu niedrig Laut Bundeswirtschaftsminister war die Anpassung des Mindestlohns nicht hoch genug.“
Problem Inflation und Mindestlohn
Steigen die Löhne entsprechend an, wirkt dies natürlich auch mittelbar auf die Inflationsrate.
Es macht jedoch auch keinen Sinn, den Mindestlohn nicht entsprechend anzupassen. Grund: In keinem einzigen Tarifvertrag sind so geringe Lohnanhebungen, wie beim Mindestlohn.
Mit rund 3% ist die vorgesehene Erhöhung für 2024 und 2025 das absolute Schlusslicht bei allen Lohnentwicklungen.
Insofern hat der Bundeswirtschaftsminister vollkommen recht.
Übrigens: Was sagt die AfD dazu?
Übrigens: Wenn es nach der #AfD geht, sollen die Mindestlöhne wieder abgeschafft werden. Interessanterweise sind gerade unter den Geringverdienern und Bürgergeldempfängern ein hoher Anteil der AfD-Anhänger zu finden.
Kurt von Schröder brach sein Jura-Studium ab. Er hatte es nur angetreten um Mitglied in der prestigereichen Studentenverbindung „Corps Borussia“ zu werden. Denn die preußischen Kronprinzen waren stets Mitglieder dieser Verbindung. Er wurde Offizier und, befördert durch eine Heirat, rheinischer Bankier.
Seit ihrem ersten Treffen am 13. Juni 1932 verhandelten der konservative Franz von Papen und Hitler über die Macht im Reich. Von Papen verwoben in einer „House of Cards“-Kabale gegen seinen Nachfolger Kurt von Schleicher, die auch ideologisch geprägt war: „Elite“ gegen „Masse“. Innerhalb der Konservativen war von Papens Denken geprägt von Edgar Julius Jungs Verachtung für die Demokratie, sie sei eine „Herrschaft der Minderwertigen“.
Kurt von Schleicher war beeinflusst vom späteren Axel Springer Protegés Hans Zehrer. Dessen ebenso antidemokratischer „Tat Kreis“ verfocht die Idee der „Einheit der Massen gegen die Parteien“. Gewerkschaften und linke Nationalsozialisten sollten die Grundlage des neuen Staates werden. Genau davor hatten die Vertreter der Besitzbürger Ende 1932 Angst. Von Papens „Ass im Ärmel“ war, dass er das „Ohr des Alten“ hatte. Er konnte den greisen Reichspräsidenten Hindenburg bei der Kanzelernennung beeinflussen.
Hitler wollte Kanzler werden, von Papen und Hindenburg lehnten das ab. Hitler fing an, einige wohlhabende Unternehmer um sich im „Keppler-Kreis“ zu sammeln. November 1932 schrieben diese einen Brief an Hindenburg zugunsten einer Kanzlerschaft Hitler. Einige aus dem sozialen Umfeld von von Papen fielen ihm also nun in den Rücken.
Telefonate und Gespräche folgten. Kurt von Schröder (sein Bild stammt von den Nürnberger Prozessen 1946) und andere sendeten in beide Richtungen ambivalente Botschaften . „Der andere ist bereit, auf die Kanzlerschaft zu verzichten“. Am 4.Januar 1933 kam es zur „Geburtsstunde des Dritten Reiches“. So der Bonner Historiker Karl Dieter Bracher über das geheime Treffen zwischen Hitler und von Papen.
In der Kölner Villa von Kurt von Schröder schüchterte Hitler zuerst von Papen durch einen Schreianfall ein, beruhigte sich, log von Papen an mit der Andeutung, er könne auf die Kanzlerschaft in einer Koalition verzichten. Hans Zehrer publizierte am nächsten Tag eine Indiskretion über das Treffen in seiner Tageszeitung.
Von Papen geriet deswegen unter Druck. Sagte Hindenburg, Hitler würde auf die Kanzlerschaft ggfs. verzichten. Der erlaubte daraufhin weitere Verhandlungen. Beim nächsten Treffen am 18. Januar forderte Hitler aber nun ultimativ die Kanzlerschaft. Von Papen hatte nun kein „Ass im Ärmel“ mehr. Er musste nun Hindenburg von einer Kanzlerschaft Hitlers überzeugen.Es war das Ende der Demokratie.
Heute finden andere Art Treffen zwischen Rechtsextremisten und Konservativen in Wetzlar statt. Sie heißen „8. Vollversammlung der wahren Schwarmintelligenz“.
Anna Seghers schrieb 1963 einen Nachruf für einen Ex-Nazi.
von Yves W.
Der Journalist und Schriftsteller Bodo Uhse war Teil der „fränkischen Strategie“ der Rechtsextremisten nach 1923.
Der reichste Verleger Bayerns Richard von Michel-Raulino hatte das „Bamberger Tageblatt“ übernommen.
Die Regionalzeitung wurde nun stramm rechtsextremistisch ausgerichtet. Bodo Uhse sorgte für eine völkische Redaktionslinie und nationalsozialistische Inhalte. Ab 1927 war er NSDAP Mitglied.
Aber Bodo Uhse gehörte dem „linken“ Flügel der Brüder Otto und Gregor Strasser in der NSDAP an. Zum Entsetzen der völkischen Fraktion, die sich um die Spendenbereitschaft ihrer vermögenden Spender sorgte, sollten sozialistische Parolen für die Brüder Strasser nicht nur hohle Propagandaphrasen sein, sondern realer politischer Inhalt.
Auf der Bamberger Führertagung 1926 wurde der „linke“ Flügel im Grunde kaltgestellt, aber schwelte bis zur Ermordung Gregor Strassers 1934 weiter.
Er weckte immer wieder Hoffnungen es gäbe eine „vernünftigere“ Fraktion innerhalb der NSDAP. Mehr sozial als völkisch, weniger antisemitisch, nicht auf einen aggressiven Ostkrieg um „Lebensraum“ setzend.
Eine Illusion die sogar der zeitweilige Reichskanzler Kurt von Schleicher hegte.
Die Völkischen um Hitler haben systematisch über Jahre die Kontrolle über die gesamte Partei übernommen.
Deswegen verkündete Otto Strasser im Juli 1930 laut „Die Sozialisten verlassen die NSDAP“. Fast niemand folgte ihm in seine später „Schwarze Front“ genannte neue Bewegung. Nicht mal sein Bruder.
Bodo Uhse war eine der wenigen Ausnahmen. Die Splitterpartei blieb irrelevant, deswegen mutierte der völkische Journalist Uhse schnell zum Marxisten und trat der KPD bei.
Nach 1933 folgte Exil und später regimetreuer Schriftsteller in der DDR. Am Tag des Mauerbaus agierte er als motivierender „Aktivist“ für die Untat. (siehe Bild)
Im Stadtrat von Siegen ist soeben die gesamte AfD Fraktion aus der AfD ausgetreten. (siehe erster Kommentar).
Hierzu sagt einer der Stadträte: „Seit unserem Eintritt waren wir stets an vorderster Front beim Kampf gegen die abseitigen Elemente in dieser Partei, gegen nationalbesoffene Schwärmer mit sozialistischen Tendenzen, gegen eine stetig zunehmende Duldung rechtspopulistischer, radikaler oder gar extremistischer Positionen“.
Es wäre vielleicht Zeit für einen Appell „Die Demokraten verlassen die AfD.“ Hoffentlich mit mehr Wirkung als damals Otto Strasser und Bodo Uhse.
Nachweislich ist die Klimaveränderung eine Folge der Industriealisierung.
„…und ein wichtiges Klimaphänomen baut sich gerade erst auf….. So titelte es gerade die Düddeutsch Zeitung —> Noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen waren drei aufeinander folgende Monate so heiß wie in diesem Jahr. 2023 könnte das heißeste erfasste Jahr werden – und ein wichtiges Klimaphänomen baut sich gerade erst auf.
Eine ergänzende Sammlung von Artikeln zum Thema #Klima gibt es hier —>
Stichwort #Klima: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link. Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.
Wenn man danach auf zurück klickt ( <— ) dann kommt man wieder in Gesamtübersicht.
Ende 1927 stürzten weltweit die Preise für Schweinefleisch.
Von Yves W.
Ein agrarischer Dominoeffekt setzte ein: Erst die Futtermittelpreise, später die vieler anderer Produkte. Schnell folgte eine Agrarkrise: Überschuldung der Betriebe, Zwangsversteigerungen, die Gewalt auf dem Land endete in den Bombenattentaten der „Landvolkbewegung“.
Die Politik gelähmt, vor allem auch, weil die traditionellen Interessensvertreter der Bauern sich parteiintern auf keine Lösung für die Agrarkrise einigen konnten. Denn die konservativen Parteien waren gespalten in ihren Loyalitäten. Die Forderung der Bauern nach Einfuhrzöllen stand diametral entgegen der Interessen der exportorientierten Großindustrie, die sich vor einem Handelskrieg fürchtete. Die innere Spaltung zwischen Wählerinteressen und Spenderinteressen ging bei DNVP und DVP zugunsten der Großspender aus. Die Bauern wurden zorniger.
Die folgende Wahl 1928 wirkte wie der Sieg der Demokratie. Die Rechtsextremen – trotz aggressivem emotionalen Wahlkampf (siehe Bild) – hatten nur 2,6 % der Stimmen erhalten.
Und dennoch war die Wahl wohlmöglich fatal, denn sie enthielt die Saat des späteren Aufstiegs der NSDAP. Die demoskopischen Daten aus der Weimarer Zeit sind nicht so präzise wie die heutigen. Die Frage, wer denn eigentlich die Rechtsextremen 1930 und 1932 gewählt hat, wird bis heute deswegen in der Forschung kontrovers diskutiert. Professor Jürgen Falter untersucht mit statistischen Methoden in seinem 2020 neuaufgelegten Werk „Hitlers Wähler“ die drei konkurrienden demoskopischen Denkschulen.
Er sieht eine zentrale Rolle bei den „sonstigen“ Parteien. Bei der Reichstagswahl 1928 konnten sie ihren Stimmenanteil von zuvor 7,5% auf fast 15% verdoppeln. Acht statt bisher drei kleine Regional- und Interessensparteien, die zumeist in populistischer Weise agrarische, regionale und/oder mittelständische Partikularinteressen vertraten, saßen auf einmal im Reichstag. Aus Sicht von Professor Falter zeigt sich dann ein sichtbarer Zusammenhang in den Wahlkreisen zu den späteren Stimmenanteilen der NSDAP. Sein Fazit zu den Kleinparteien: „Eine Art Durchlauferhitzer zur NSDAP“.
Verglichen zur Bundestagswahl 2021 ist der Stimmenanteil der „Sonstigen“ von damals 3,4% in den aktuellen Umfragen auf bis zu 10% gestiegen. Die nun in mehreren Bundesländern antretenden „Freie Wähler“ sicherlich ein Faktor. Es wäre fatal, wenn dies ein erneuter „Durchlauferhitzer“ wäre.
Der Gedanke, dass Friedrich Merz als Ex-Lobbyist immer noch für BlackRock Dienste verrichtet, bleibt im Hinterkopf. Auch wenn dies nicht bewiesen ist.
Ein Auszug aus einem T-online – Interview macht deutlich, dass #BlackRock in #fossile #Energie und #Atomkraft weiter investiert bleiben will. Als Ausrede wird genannt, dass sonst Wohnungen kalt werden würden. Interessanterweise war #Merz vor seiner jetzigen Tätigkeit als Parteivirsutzender für #BlackRock als Lobbyist tätig. Für die Atomindustrie geht es nicht nur um Cash in Deutschland, sondern inzwischen auch weltweit. Zwar gibt es noch Länder, die Atomkraftwerke planen, allerdings revidieren inzwischen immer mehr Länder die Pläne. Beispiel #Schweden. Alle geplanten Neubauten von #Kernkraftwerken sind widerrufen.
Wer alles für die Weiternutzung der Atomkraftwerke ist, wurde in diversen Artikeln bereits beschrieben.
Es sind größtenteils fast alle Gruppen, die gegen Wärmepumpen sind.
Warum sind es oft die gleichen Gruppen? Ganz einfach:
Es geht um viel Cash. Festhalten an den bisherigen Energiesystem bedeutet auch weiter Cash damit zu machen.
Man stelle sich nur mal vor, jeder
– baut Wärmepumpen in sein Haus ein,
– installiert Photovoltaik auf seinem Dach,
– kauft ein Balkonkraftwerk
– jede e-Auto dürfte auch als Speicherplatz genutzt werden,
– die Windräder werden verdreifacht.
Da würden Atomkraftwerke überflüssig und Leitungen für Gas, grünen Wasserstoff sowie Fernwärme sind zu teuer. Denn wenn 50-70% diese Energieform nicht mehr am Haus haben wollen, sind die Fixkosten für die übrigen Kunden zu hoch.
Für die Investmentgesellschaften entsteht in diesem Bereich ein Totalausfall. Auch für die Netzbetreiber entsteht kein Business.
Wasser- und Stromleitungen reichen völlig aus. Dritte und vierte Leitungssysteme für Gas müssten für die Nutzung von grünem Wasserstoff umgerüstet werden und dann auch laufend gewartet werden.
Gleiches gilt für Fernwärmesysteme. Auch hier sind laufende Wartungen notwendig.
Finanzieren würden dies zunächst Investmentgesellschaften, wie beispielsweise wohl BlackRock. Am Ende bezahlt dies der Verbraucher und auch der Steuerzahler.
Deshalb: Kein Wunder, warum wohl #Merz – also die CDU, CSU – und auch die FDP die Atomkraft sowie andere Systeme lieber behalten wollen.
Bei der AfD sind die Gründe für fossile Energie und Atomkraft eher ideologische und politische Gründe, sowie die Hoffnung von der fossilen Energieindustrie zu profitieren (Beispiel Eike).
Eine jeweilige Übersicht zu den Themen gibt es hier:
Stichwort #Klima: Hierzu gibt es einige interessante Artikel bei diesem Link.
Erläuterung: Wenn man den ganzen Artikel lesen möchte, auf die Überschrift klicken. Dann wird gesamter Artikel sichtbar.
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Vorab: Nius ist eine Internetseite, noch weiter rechts als die erzkonservative Rechte BILD
Nachfolgend Informationen über #Nius
– Wikipedia -Auszug:
Nius (Eigenschreibweise NIUS oder seltener NiUS; ausgesprochen wie engl. ‚News‘, ,Nachrichten‘) ist ein deutschsprachiges Onlinemedium, dessen Inhalte als rechtspopulistisch und rechtskonservativ eingeordnet werden.
Nius ging Anfang Juli 2023 online. Das Medienportal stellt eine Fortsetzung der Arbeit von Julian Reichelt dar, die nach dem Ende seiner Tätigkeit bei Bild auf seinem Youtube-Kanal und der kurzlebigen Medienplattform Pleiteticker stattfand. Trotzdem steht mit Jan David Sutthoff ein Chefredakteur in der Verantwortung, der nicht zum Team von Achtung, Reichelt! gehört.[4][5][6] Die Ex-Bild-Journalisten Sebastian Vorbach und Willi Haentjes komplettieren die Chefredaktion. Zur 30-köpfigen Redaktion gehören auch die ehemaligen Bild-Redakteure Ralf Schuler, Giovanna Winterfeldt und Julius Böhm, die vor Nius bereits mit Reichelt an Medienprojekten gearbeitet haben.[7][8] sowie auch Judith Sevinç Basad,[9] Jan Karon und Anabel Schunke.[10]
Finanziert und kontrolliert[4] wird das Angebot durch den Milliardär und Medienunternehmer Frank Gotthardt, der als Förderer von Julian Reichelt nach dessen Karriereende beim Springer-Verlag bekannt wurde.[11][5] Als Herausgeber fungiert Gotthardts Firma VIUS SE & Co. KGaA.[12] Sitz von Redaktion und Herausgeber ist Berlin.
Das Medienportal hat keine Selbstverpflichtungserklärung beim Deutschen Presseratabgegeben und kann daher dort auch nicht gerügt werden.
Berichterstattung zum Klimawandel
Nius behauptet regelmäßige Lügen (FAKENEWS). Nachzulesen ist dies auch bei Wikipedia.
Rechtspopulismus
Dem Portal Nius wird seitens der taz „rechtspopulistische Stimmungsmache“ und eine Verdrehung von Fakten vorgeworfen
Die Frankfurter Rundschau sieht bei Nius, im Besitz von Frank Gotthardt, Parallelen zum US-amerikanischen Sender Fox Newsim Besitz des Milliardärs Rupert Murdoch. „Stimmen aus der Medienbranche“ würden Nius unterstellen, „es würde Kulturkämpfe entfachen, um von Klassenkämpfen abzulenken“
Die Internetplattform von Verdi hatte über Nius folgendes veröffentlicht:
„
„Nius“ heißt das Online-Portal des Medienunternehmers und Milliardärs Frank Gotthardt, mit dem seit Anfang Juli reichlich rechtspopulistische und reaktionäre Meinungsmache im Netz verbreitet wird. Das Personal rekrutiert sich überwiegend aus dem Dunstkreis des bei Springer vor zwei Jahren gefeuerten Ex-„Bild“-Chefs Julian Reichelt. Das Themenspektrum umfasst die auch von anderen rechten Plattformen bekannte Mischung aus Ampel-Schelte, Hetze gegen Minderheiten, Rassismus, Verharmlosung oder Leugnung der Klimakrise.
„Falsche Vorwürfe gegen Aiwanger wegen Auschwitz-Flugblatt“ und: „Der Super-GAU für die SZ“ – die Redaktion von „Nius“ witterte einen veritablen Medienskandal. Denn, so der Untertitel, „Hubert Aichwanger will das Flugblatt nicht geschrieben haben“. Der Schulterschluss mit dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler verwundert kaum. Sah doch Aiwanger in seiner berüchtigten Rede auf der Erdinger Kundgebung am 10. Juni – es ging nur vordergründig um das Gebäudeenergiegesetz der Ampel-Koalition – „den Punkt erreicht, wo endlich die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen muss“.
Auch „Nius“ – ausgesprochen wie das englische „news“ – begreift sich als „Stimme der Mehrheit“, laut Chefredakteur Jan David Sutthoff vor allem Menschen mit „bürgerlichen Werten und Ansichten“. Solchen, die das Gefühl haben, „dass es in Deutschland keine Meinungsfreiheit (mehr) gibt“. Solchen, die der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien „nicht mehr trauen“ können. Sutthoff ist Absolvent der Axel-Springer-Akademie und war unter anderem Gründungsmitglied der 2019 eingestellten deutschsprachigen Ausgabe der „Huffington Post“.
Hinter der Plattform steht eine Vius SE & Co. KGaA, kontrolliert von Milliardär Frank Gotthardt. Der Gründer und Verwaltungsratsvorsitzende der CompuGroup Medical betreibt mit DRF1, TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV drei regionale Fernsehsender, ist Hauptgesellschafter des Eishockey-Bundesligisten Kölner Haie und nebenbei auch noch Ehrenvorsitzender des CDU-Wirtschaftsrats in Rheinland-Pfalz.
Ex-Springer-Leute rekrutiert
„Nius“, so urteilt die „Frankfurter Rundschau“, markiert im Grunde Julian Reichelts Comeback, nachdem der Ex-„Bild“-Chef 2021 seinen Job wegen des Vorwurfs von Machtmissbrauch gegenüber jungen Mitarbeiterinnen verloren hatte. „Mischt man die Flaggschiffe des Springer-Verlags ´Bild´ und ´Welt´ mit dem Haussender der US-Republikaner, Fox News, und gibt dem Ganzen einen vermeintlich hippen Look“, so die FR, „kommt ‚Nius‘ dabei heraus.“
Ein Großteil des „Nius“-Personals rekrutiert sich aus ehemaligen Springer-Leuten. Zur Chefredaktion gehören die Ex-„Bild“-Redakteure Sebastian Vorbach und Willi Haentjen sowie diverse Mitarbeiter*innen aus dem Dunstkreis von Reichelt wie Judith Sevinc Basad, Jan Karon und Anabel Schunke (Autorin bei „Tichys Einblick“). Gegen Reichelt und Basad hat der Queer-Beauftragte des Landes Berlin, Alfonso Pantisano, Mitte Juli wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung Anzeige erstattet. Unter anderem geht es um ein Video Basads mit dem Titel „Trans ist Trend: Wie eine Ideologie unser Land verändert“. Laut „queer.de“ ein 90minütiger „transfeindlicher Propagandafilm“. Die Berliner Polizei bestätigte den Anfangsverdacht und leitete Ermittlungen ein.
Politik-Chef von „Nius“ ist konsequenterweise Ralf Schuler, Ex-Leiter der „Bild“-Parlamentsredaktion, der Springer wegen der seiner Ansicht nach zu unkritischen Haltung gegenüber „queeren Aktivisten“ den Rücken kehrte. In seinem Video-Format „Schuler! Fragen, was ist“ lässt er Leute wie den 86jährigen Focus-Gründer und bayerischen FDP-Landtagsabgeordneten Helmut Markwort („Die Medien verschweigen zu viel!“) über „terroristische Sprachpolizisten“ wettern oder Sahra Wagenknecht als „national und sozialistisch“ denunzieren. Auch darf die CDU-nahe Autorin Birgit Kelle die steile These aufstellen, hinter dem „Gender Gaga“ stecke letztlich ein Plan zur „Abschaffung der Frau“.
Ein eigenes Format bekam mit „Gio unzensiert” auch Giovanna Winterfeldt, gleichfalls eine frühere Mitarbeiterin von Julian Reichelt. Die Antonio Amadeu Stiftung charakterisiert ihr Programm als „generalisierte Menschenfeindlichkeit, kunterbunt im satirischen Format, das mit Neon-Flamingos und Popkultur verharmlost“.Die Moderatorin bringt ihr publizistisches Anliegen selbst noch klarer auf den Punkt: „Schluss mit Verlogenheit im Social-Versum! Volle Breitseite gegen Cancel Culture, Transgender- und Woke-Wahnsinn“.
Auch der streitbare Publizist Jan Fleischhauer sollte ursprünglich als Anchorman einer Late Night Show in der Tradition eines Harald Schmidt glänzen. Doch auf die vollmundige Ankündigung folgte bislang nichts. Selbst der bei der ARD-Sportschau vor Jahren im Streit ausgemusterte Waldemar Hartmann darf im Rahmen von „Waldis Dritte Halbzeit“ in gewohnt bajuwarisch-betulicher Manier die Bundesliga kommentieren.
Gruselkabinett mit Krawall
Altmeister Reichelt wartet in diesem Gruselkabinett mit dem üblichen Wutbürger-Krakeel auf. „Rentner sammeln Flaschen und wir zahlen den Taliban 370 Millionen Euro“ oder „Unsere Wirtschaft flüchtet vor Scholz und Habeck – Angstwort Deindustrialisierung“ – so die Titel von zwei der jüngsten Folgen von „Achtung, Reichelt!“ Nach Auffassung des Branchenmagazins „Medieninsider“ soll Nius „die Leser abholen, die rechts von Bild stehen“. Also in etwa da, wo Reichelt in seiner Springer-Ära das Boulevardblatt positioniert hatte.
Daneben gibt es auch rein nachrichtliche Stücke wie „FDP lehnt weitere große Sozialreformen ab“ oder Blaulichtberichte à la „Großbrand in Berlin“, meist basierend auf Agenturtexten oder Übernahmen „befreundeter“ Medien wie „Bild“. Gelegentlich greift Chefredakteur Sutthoff („Wir glauben an die Kraft der Vernunft.“) selbst in die Tasten, etwa mit einem Kommentar zur aktuellen Bürgergeld-Erhöhung: „Diese Politik bestraft jeden, der für sein Geld arbeiten geht.“ Da erscheint es Ute Oelker (Team Reichelt) nur folgerichtig, dass weder die deutschen Fußballfrauen noch die deutschen Leichtathlet*innen bei ihren jeweiligen WM-Turnieren nichts geholt haben: „Wir leben in einem Land, in dem sich Leistung nicht mehr lohnt.“
Nius ist rechtspopulistisch einzuordnen
Aufgrund dieser Veröffentlichungen und auch der FAKE-NEWS ist NIUS als mindestens rechtspopulistisch einzuordnen.
Nius sucht seine Leserschaft unter den typischen Rechtspopulisten, erzkonservativ rechts, Reichsbürgern. Die Inhslte sind ähnlich einer BILD-Zeitung.
Hier zwei Beispiele von heute, 4.8.2023:
„Kanzler nach Sturz mit Augenklappe! So feiert das Netz den „Piratenkanzler“ „
„Mia Julia Brückner: „Geile Sau!“ Ballermann-Sängerin heizt mit feuchter Nippel-Show ein“
Mit dem zweiten genannten Artikel soll wohl der „Julian-Reichelt-Effekt“ Sexismus genutzt werden.
Aufgrund unserer Recherchen sehen wir folgende Medien besonders glaubwürdig:
Spiegel
Faz
N-tv
Tagesschau
Sueddeutsche
Diese Medien sind mit Vorsicht zu genießen, weil sie FAKE-News berichten
DE.RT (inzwischen verboten)
EpochTimes —> Die deutsche Ausgabe der The Epoch Times. Die Zeitung wurde von aus China stammenden Amerikanern gegründet, die der spirituellen Gemeinschaft Falun Gong nahestehen. Die Seite hat mehrfach falsche Behauptungen veröffentlicht.
Wochenblick. a t —> Die Webseite der rechtspopulistischen bis rechtsextremen österreichischen Wochenzeitung Wochenblick, die falsche und irreführende Informationen veröffentlicht hat, die die FPÖ und nationalistische Ansichten unterstützen, auch zum Thema COVID-19.
Reitschuster. de —> Ein Nachrichtenblog des Journalisten Boris Reitschuster, der aus einer nicht offengelegten politisch rechtsorientierten Perspektive über deutsche Politik berichtet.
Achgut. com —> Ein konservativer Meinungsblog, der über deutsche Politik berichtet und unter anderem zu den Themen Migration und Klimawandel falsche und irreführende Behauptungen veröffentlicht hat.
Unzensuriert. at —> Eine rechtspopulistische bis rechtsextreme Nachrichten-Webseite über Österreich und Deutschland, die Falschinformationen veröffentlicht hat, die die Ansichten der Freiheitlichen Partei Österreichs unterstützen.
Zuerst. de. Die Webseite des Monatsmagazins ZUERST!, das über bundesweite und internationale Nachrichten aus einer nicht offengelegten, rechtsradikalen Perspektive berichtet.
PI-News. net. Eine sich selbst als “politically incorrect” (politisch inkorrekt) bezeichnende Webseite, die rechtsextreme Verschwörungsmythen und islamfeindliche Inhalte verbreitet. Die Webseite hat wiederholt falsche Informationen veröffentlicht, unter anderem über die COVID-19-Pandemie.
FreieWelt. net. Eine rechtsgerichtete, migrationsfeindliche Webseite, die über bundesweite und internationale Politik berichtet, ihre Agenda nicht offenlegt und falsche Behauptungen veröffentlicht hat, unter anderem über COVID-19. Hinter der Seite steht ein Verein, der von Beatrix von Storch, der stellvertretenden Bundessprecherin der AfD, gegründet wurde.
Report24. news. Eine österreichische Nachrichtenseite, die wiederholt falsche Behauptungen veröffentlicht hat, insbesondere im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie.
Die #Brandmauer eine Illusion? Der historische Vergleich mit 1928-1945 bekommt immer mehr Parallelen. Zitat—> „TREFFEN VON AFD UND CDU —> Wo die Brandmauer enden soll —> Von Natascha Koch —> „Mitglieder von AfD und CDU haben sich an einem geheimen Ort getroffen, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Presse war nicht zugelassen. Unsere Autorin hat sich reingeschlichen und zugehört.
Alles beginnt mit einer Ausgabe der „Preußischen Allgemeinen Zeitung“, die mir jemand zeigt. Der frühere „Bild“-Journalist Klaus Kelle, heute ein selbst ernannter Rechtspopulist, sagt darin, dass die Brandmauer zwischen Union und AfD eine „Illusion“ sei.
Er kündigt eine Veranstaltung ganz ohne Mauern an, auf der sich alle frei über Politik austauschen können, und nennt sie die „Volksversammlung der wahren Schwarmintelligenz“.
Eingeladen sind zum Beispiel die CDU- Mitglieder Hans-Georg Maaßen und Rainer Wendt. Maaßen war mal Verfassungsschutzpräsident, Wendt Polizeigewerkschafter.
Außerdem frühere und noch aktive AfD-Politiker, etwa Joana Cotar aus dem Bundestag und Frank-Christian Hansel aus dem Berliner Abgeordnetenhaus. Kelles Bedingung für das brisante Treffen: ..
In einem Interview äußert sich Björn Höcke unter anderem zum Krieg in der Ukraine.
Dabei nimmt der AfD-Politiker Russland in Schutz und zitiert sogar aus einer Rede von Wladimir Putin, die Russlands Präsident 2001 vor dem deutschen Bundestag hielt. Für Frieden müsse sich Europa von den USA lösen, sagt er.
Zudem betont er, dass eine Zusammenarbeit mit Russland große Vorteile bringe.
Neben einer stärkeren Zusammenarbeit mit Russland fordert Höcke eine Loslösung Deutschlands von den USA.
Und wie steht der AfD-Chef zum Verfassungsschutz ?
Er sieht es als „Kampfinstrument der Herrschenden“
Dass Höcke wegen seiner Aussagen als Faschist bezeichnet werden darf und seine Partei vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird, stößt bei dem 51-Jährigen auf Unverständnis
Was um alles in der Welt bewegt klardenkende, deutsche Staatsbürger dann dazu, die eindeutigen AfD betreffenden Fakten unter den Tisch zu kehren und die Tatsachen zu verharmlosen ?
Ist Deutschland mittlerweile so verbittert und politikverdrossen ?
Und bitte keine Stammtischparolen in Bezug auf FDP Freie Demokraten , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) oder die CDU Deutschlands .
Es reicht, denn es braucht konstruktive, zukunftsfähige Ansätze und keine Stammtischparolen.
Bereits 2017 hatte focus diesen Artikel gepostet:
„Zitate zeigen, wie gefährlich der AfD-Rechtsaußen wirklich istDienstag, 24.01.2017 | 06:21“
Die perfideste aller Fake News : Der „Dolchstoß“ der „Novemberverbecher“.
von Yves W.
Am 27.September 1918 war der Krieg militärisch verloren.
Die Alliierten hatten die Front an der „Siegfriedlinie“ durchbrochen. Die deutschen Generäle versuchten nun nur noch einen Schuldigen zu finden .
Die Sozialdemokraten sollten es werden.
General Ludendorff schriftlich an den Kaiser: „Sie (die SPD) sollen die Suppe auslöffeln, die sie uns eingebrockt haben.“ In „Eingebrockt“ spiegelte sich nur der Hader gegen die SPD, die seit längerem einen Verhandlungsfrieden aus der Postionen einer relativen Stärke gefordert hatte.
Nun war klar: die Postion der Stärke war verloren wegen des fanatischen Beharrens der Generäle auf einen „Siegfrieden“.
Getrieben von der eigenen Eitelkeit, unterstützt von der Propaganda der rechtsextremen „Alldeutschen“ hatten sie alles auf eine Karte gesetzt und sich verzockt, deswegen wollten sie sich rächen.
Der perfide Plan ging auf, auch wegen gut gemeinter Missgeschicke der SPD. Um den Frieden im Inneren zu erhalten, rief Präsident Ebert den zurückkehrenden Soldaten zu „Ihr seid im Felde unbesiegt.“ Eine falsche Aussage.
Ein Untersuchungsausschuss des Parlaments sollte 1919 die Ursachen von Kriegsausbruch und Niederlage aufarbeiten.
Die Generäle logen, Dokumente wurden zurückgehalten. Am Ende stand eine kolossale „Fake News“: „Die Mittelmächte nicht mehr schuldig als die anderen Nationen, Deutschland militärisch unbesiegt.“ Somit war nur wegen der #SPD die Monarchie gestürzt worden, dies hiernach ein „Verrat“ an Millionen Toten und Verletzten.
Generäle und Rechtsextremisten forderten von nun an bis zur Machtergreifung immer wieder die Bestrafung der „Novemberverbrecher“ und maskierten damit die eigene Verantwortung.
Die Lüge war wirksam bei den Millionen durch den Krieg traumatisierten Familien. Auf einmal gab es einen Schuldigen, an den man sich rächen konnte für die tristen Umstände.
So wurden Millionen abgelenkt von den eigentlichen maßgeblichen Verantwortlichen: dem Kaiser, der Heeresleitung und der rechtsextren Alldeutschen mit ihren Maximalforderungen für einen „Siegfrieden“.
Heute fordert die #AfD in ihrem 10 Punkte-Programm: „…alle Corona-Maßnahmen evaluieren und das geschehene Unrecht juristisch aufarbeiten“.
Die #Pandemie und ihre Folge waren für vielen Menschen traumatisch, die Politik hat nicht immer geschickt agiert, im Nachhinein hat man Gewissheiten, im Vorhinein mußte man unter Unsicherheit entscheiden, aber es waren gerade AfD-Politiker, die durch die Verbreitung von #Verschwörungstheorien und #Falschinformationen die Menschen verunsichert und die Gesellschaft gespalten haben.
Die heutige Forderung dient dazu, das damals verantwortungslose Verhalten der AfD-Politiker zu kaschieren. #Dolchstoßlegende 2.0
