CORRECTIV reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein
Das Medienhaus CORRECTIV hat heute beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ziel ist es, die Behörde zur Offenlegung von Informationen über den aktuellen Prüfstatus der Alternative für Deutschland (AfD) zu bewegen. 02. Dezember 2024
Im Fokus steht dabei die Frage nach der Fertigstellung und den Ergebnissen eines mutmaßlich vorliegenden neuen Gutachtens zur Einstufung der AfD. Die Bundespartei wird derzeit als „Verdachtsfall“ geführt. Infrage steht, ob das neue Gutachten zu einer Hochstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ führen könnte.
CORRECTIV stützt seinen Antrag auf zwei zentrale rechtliche Regelungen:
– Artikel 5 des Grundgesetzes, der der Presse einen verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruch gegen Bundesbehörden verleiht und – §16 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes, der die Behörde zur Information der Öffentlichkeit über verfassungsfeindliche Bestrebungen verpflichtet.
Außerdem sollten nach Ansicht von CORRECTIV die zu Grunde liegenden hinreichend gewichtigen tatsächlichen Anhaltspunkte für die Einstufung durch den BfV veröffentlicht werden, soweit diese Anhaltspunkte nicht dem Geheimhaltungsschutz unterliegen.
Öffentlichkeit muss über AfD informiert werden
„Trotz intensiver Bemühungen, darunter direkte Gespräche mit der Behörde und umfangreiche Recherchen, verweigert das Bundesamt für Verfassungsschutz bislang jegliche inhaltliche Auskunft“, erklärt der Publisher von CORRECTIV, David Schraven. „Uns bleibt nur die Klage im Eilverfahren. Die Menschen in Deutschland müssen wissen, ob die AfD nach Ansicht des Bundesverfassungsschutzes gesichert rechtsextremistische Bestrebungen verfolgt, bevor sie ihre Wahlentscheidung treffen. Jetzt gilt es. Nicht irgendwann.“
Das BfV hatte auf Anfrage gesagt, sich grundsätzlich nicht zu internen Arbeitsabläufen zu äußern. Maßnahmen und Bewertungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz würden sich nach den Maßgaben der Behörde richten. Dies gelte auch für den Zeitpunkt und Umfang der Information der Öffentlichkeit. „Wir geben keine Stellungnahme zum Stand oder der weiteren Bearbeitung derartiger Vorgänge ab.“
Nach einem Bericht der Tagesschau habe die Behörde intern ihre Zurückhaltung bei der Veröffentlichung der Einstufung mit möglichen Auswirkungen auf den Wahlkampf begründet. Namhafte Verfassungsrechtler vertreten hingegen die Position, dass das Amt gerade im Vorfeld von Wahlen zur umfassenden Information der Öffentlichkeit verpflichtet sei.
Das Verwaltungsgericht Köln wird nun über den Eilantrag entscheiden.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
BILD hetzt indirekt gegen andere Kulturen. Fakt ist jedoch, dass #Weihnachtsmärkte nur in einer vielbegrenzteren Zeit als #Wintermärkte geöffnet haben dürfen.
Wintermärkte dürfen auch im Januar noch geöffnet bleiben!
Genau deshalb gibt es Märkte, die sich #Wintermärkte nennen.
Das hat nichts mit anderen #Kulturen zu tun.
Aber so mancher Rechtsextreme und Rechtspopulist stellt das gerne anders dar!
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Eines Vorab: „Skandale gibt und gab es bei vielen Parteien“ könnte man ja erwidern.
Allerdings gibt es keine Partei, die in so kurzer Zeit schon so massiv Deutschland und uns Bürgern Schaden zugefügt hat.
Ich kann es auch nicht nachvollziehen, wenn ein Deutscher diese Partei wählt.
AfD contra
Die AfD: Eine Gefahr für Deutschland – Skandale, Korruption und rechtsextreme Netzwerke
Die Alternative für Deutschland (AfD) präsentiert sich selbst als „Partei des Volkes“, die gegen das politische Establishment kämpft.
Doch bei genauer Betrachtung zeigt sich ein anderes Bild:
Die AfD ist tief in Korruption, illegale Parteispenden, Kontakte zu rechtsextremen Netzwerken und Verbindungen zu autoritären Regimen verstrickt.
Diese Aktivitäten schaden nicht nur Deutschland, sondern gefährden die Demokratie, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den internationalen Ruf Deutschlands.
So aalglatt wie die AfD-Funktionäre auch optisch wirken wollen, man muss diese Übeltäter an ihren Taten messen und dies offen immer wieder deutlich machen!
Die wichtigsten Skandale und Kontroversen der AfD
1. Illegale Parteispenden
Die AfD wurde wiederholt wegen unrechtmäßiger Parteispenden kritisiert:
• Alice Weidel (2018): Der AfD-Kreisverband Bodensee erhielt 2017 illegale Spenden in Höhe von 130.000 Euro aus der Schweiz. Die Spenden wurden gestückelt, um die Meldepflicht zu umgehen. Als Strafe musste die Partei 396.000 Euro zahlen.
• Jörg Meuthen (2016): Der ehemalige Parteivorsitzende erhielt intransparente Wahlkampfhilfen durch einen Schweizer Verein.
Diese Fälle belegen, dass die AfD sich nicht an die Regeln der Parteienfinanzierung hält und finanzielle Unterstützung auf fragwürdige Weise akquiriert.
2. Verbindungen zuRechtsextremen
• Björn Höcke: Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende bezeichnete das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ und nutzte mehrfach NS-Rhetorik. 2024 wurde er wegen der Verwendung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt.
• „Der Flügel“ (2020): Diese innerparteiliche Gruppierung um Höcke wurde vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet.
• Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen: AfD-Mitglieder hatten Kontakte zu Organisationen wie „Der III. Weg“ und der „IdentitärenBewegung“, die als verfassungsfeindlich gelten.
Die Nähe der AfD zu rechtsextremen Kreisen schürt Angst und stärkt extremistische Strukturen in Deutschland.
Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?
3. InternationaleVerstrickungen
• Russland-Kontakte: AfD-Politiker wie Alexander Gauland und Markus Frohnmaier stehen im Verdacht, enge Verbindungen zur russischen Regierung zu unterhalten. Es gibt Berichte über finanzielle Unterstützung und politische Einflussnahme.
• China-Kontakte: Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD, geriet in die Kritik, als ein Mitarbeiter seines Büros wegen mutmaßlicher Spionage für China verhaftet wurde.
Diese Verbindungen werfen ernste Fragen zur Unabhängigkeit der Partei und zu möglichen ausländischen Einflussnahmen auf.
4. Maskenaffäre (2021)
Während der COVID-19-Pandemie profitierten AfD-Politiker mutmaßlich von Maskendeals. Obwohl die genauen Summen unklar sind, führten die Vorwürfe zu Ermittlungen und einem Vertrauensverlust in die Integrität der Partei.
5. E-Mail-Kontroverse um Alice Weidel (2013)
Eine E-Mail, die Weidel zugeschrieben wird, enthielt rassistische und verschwörungstheoretische Aussagen, in denen sie die deutsche Regierung als „Schweine“ und „Marionetten“ beschimpfte.
Diese Äußerungen verstärken die Wahrnehmung der AfD als Partei, die spaltet und hetzt.
Stephan Brandner (AfD) Rechtspopulist
6. Treffen mit Theo Müller und Marine Le Pen (2023/2024)
• Theo Müller: Weidel traf sich mit dem Inhaber von Müllermilch in einem Nobelrestaurant in Cannes. Die Nähe eines deutschen Großunternehmers zur AfD führte zu Boykottaufrufen gegen Müllermilch-Produkte.
• Marine Le Pen: Weidel traf sich 2024 mit der rechtsextremen französischen Politikerin Marine Le Pen, um die Beziehungen zur Rassemblement National zu verbessern. Le Pen verlangte schriftlich von Weidel, auf radikale „Remigrationspläne“ zu verzichten. Grund war, weil LePenne etwas mehr sich von der politischen Mitte zeigen wollte, um ihr Ziel „Französische Präsidentin“ zu werden, zu erreichen.
Diese Treffen zeigen die Bemühungen der AfD, sich international mit rechtsextremen Kräften zu vernetzen.
7. Rechtliche Verurteilungen von AfD-Politikern
• Sebastian Münzenmaier (2018): Verurteilt wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung.
• Mario Lehmann (2019): Verurteilt wegen Beleidigung.
• Björn Höcke (2024): Zweimal wegen der Nutzung verbotener Nazi-Slogans verurteilt.
8. Äußerungen von Christian Lüth (2020)
Der ehemalige Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Christian Lüth, musste zur Gesichtswahrung 2020 entlassenwerfen, nachdem er in einem heimlich aufgezeichneten Gespräch sagte:
„Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD.“
Diese Aussage zeigt, dass die Partei von Krisen profitiert und kein Interesse an der Lösung gesellschaftlicher Probleme hat.
Die Folgen für Deutschland
Die AfD richtet durch ihre Skandale und rechtsextremen Tendenzen erheblichen Schaden an:
1. Demokratische Grundwerte: Die Partei untergräbt demokratische Institutionen, indem sie die politische Kultur mit Hetze und Desinformation vergiftet.
2. Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Die AfD spaltet die Gesellschaft, indem sie gezielt Ängste schürt und Minderheiten angreift.
3. Internationaler Ruf: Die rechtsextremen Verbindungen der Partei belasten Deutschlands Ansehen auf internationaler Ebene und schwächen die Glaubwürdigkeit des Landes.
Fazit:
Wähler, die die AfD unterstützen, tragen aktiv dazu bei, dass Deutschland gespalten wird und antidemokratische Strukturen gestärkt werden.
Anstatt Lösungen für die Herausforderungen Deutschlands anzubieten, profitiert die Partei von Krisen und Problemen.
Mit jeder Stimme für die AfD wird die Demokratie in Deutschland geschwächt, und der gesellschaftliche Zusammenhalt sowie die Zukunftsfähigkeit des Landes gefährdet.
Wer die AfD wählt, schadet letztlich nicht nur Deutschland, sondern auch sich selbst und allen Bürgern.
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Hier noch weitere Skandale
Beispiele Stephan Brandner AfD
Stephan Brandner (AfD) Rechtspopulist
Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD), war in mehrere Kontroversen und Skandale verwickelt:
1. Abwahl als Vorsitzender des Rechtsausschusses (2019): Brandner wurde im November 2019 als Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages abgewählt. Dies geschah aufgrund umstrittener Äußerungen, darunter Tweets nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle, die als unsensibel und antisemitisch kritisiert wurden.
2. Beleidigung einer Journalistin (2024): Im Jahr 2024 bezeichnete Brandner die “Spiegel”-Journalistin Ann-Katrin Müller wiederholt als “Faschistin”. Das Landgericht Berlin verhängte daraufhin ein Ordnungsgeld von insgesamt 50.000 Euro gegen ihn. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts der Beleidigung und Anstiftung zur Beleidigung.
3. Ordnungsruf im Bundestag (2024): Im Februar 2024 erhielt Brandner einen Ordnungsruf im Bundestag, nachdem er eine Abgeordnete in die Nähe einer terroristischen Vereinigung gestellt hatte. Sein Einspruch gegen den Ordnungsruf wurde vom Bundestag mit breiter Mehrheit abgelehnt.
4. Maskenverweigerung während der Corona-Pandemie: Brandner fiel während der COVID-19-Pandemie mehrfach durch die Weigerung auf, eine Maske zu tragen, was zu Kritik und Ordnungsmaßnahmen führte.
Diese Vorfälle haben Brandners politische Karriere geprägt und zu wiederholter Kritik an seinem Verhalten geführt.
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Skandale um Alice Weidel
Alice Weidel: Skandale und Kontroversen um die Co-Vorsitzende der AfD
Alice Weidel, eine der bekanntesten Persönlichkeiten der Alternative für Deutschland (AfD), steht immer wieder im Mittelpunkt von Skandalen und Kontroversen. Ihre politischen und persönlichen Entscheidungen werfen erhebliche Fragen zu ihrer Integrität, ihrer politischen Ausrichtung und ihrem Einfluss auf die Partei auf. Nachfolgend eine Übersicht über die wichtigsten Vorfälle, die Alice Weidel betreffen:
1. Illegale Parteispenden (2018)
• Der AfD-Kreisverband Bodensee, für den Weidel verantwortlich war, erhielt 2017 Spenden in Höhe von 130.000 Euro aus der Schweiz. Die Spenden wurden gestückelt, um die Meldepflicht zu umgehen, was gegen das Parteiengesetz verstößt. Die AfD musste daraufhin eine Strafe von 396.000 Euro zahlen.
2. Rassistische E-Mail (2013)
• Eine E-Mail, die Weidel zugeschrieben wird, enthielt rassistische und verschwörungstheoretische Aussagen. In dieser bezeichnete sie die deutsche Regierung als „Schweine“ und „Marionetten“ und behauptete, Deutschland werde von „kulturfremden Völkern“ gezielt zerstört. Weidel stritt zunächst ab, die Mail verfasst zu haben, räumte jedoch später ihre Urheberschaft ein.
3. Beschäftigung einer Asylbewerberin (2017)
• Berichten zufolge beschäftigte Weidel eine syrische Asylbewerberin ohne Arbeitsvertrag und ohne Anmeldung bei den Schweizer Behörden in ihrem Haushalt. Weidel bestritt die Vorwürfe und bezeichnete die Berichte als „Fake News“.
4. Beschäftigung einer rechtsextremen Influencerin im Bundestag (2024)
• Alice Weidel beschäftigt in ihrem Bundestagsbüro die rechtsextreme Influencerin Marie-Thérèse Kaiser, die zuvor in der Propaganda für den vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Verein „Ein Prozent“ tätig war. Kaiser ist Mitglied der rechtsradikalen Fraueninitiative „Lukreta“ und wurde bereits in einer Recherche als eine von über 100 rechtsextremen Mitarbeitern der AfD-Fraktion identifiziert. Diese Personalentscheidung unterstreicht die Nähe der AfD zu rechtsextremen Netzwerken.
5. Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen
• Weidel wurde mehrfach für Kontakte zu rechtsextremen Gruppen kritisiert. 2024 wurde sie wegen der Nutzung eines verbotenen Nazi-Slogans verurteilt.
6. Treffen mit Theo Müller und Marine Le Pen (2023/2024)
• Theo Müller: Weidel traf sich mit dem Inhaber von Müllermilch in einem Nobelrestaurant in Cannes. Die Nähe eines Großunternehmers zur AfD führte zu Boykottaufrufen gegen Müllermilch-Produkte.
• Marine Le Pen: Weidel traf sich 2024 mit der rechtsextremen französischen Politikerin Marine Le Pen, um die Beziehungen zur Rassemblement National zu verbessern. Le Pen forderte von Weidel schriftlich den Verzicht auf radikale „Remigrationspläne“.
7. Weitere Kontroversen
• Maskenaffäre (2021): Während der COVID-19-Pandemie wurden AfD-Politiker beschuldigt, von Maskendeals profitiert zu haben.
• Eklat um NS-Rhetorik: Weidel fiel mehrfach durch die Nutzung von Rhetorik auf, die mit rechtsextremen Ideologien in Verbindung gebracht wird.
Fazit
Alice Weidel ist nicht nur eine zentrale Figur der AfD, sondern auch eine der umstrittensten Persönlichkeiten in der deutschen Politik. Ihre Verstrickung in illegale Parteispenden, ihre rassistischen und verschwörungstheoretischen Äußerungen sowie ihre Nähe zu rechtsextremen Netzwerken werfen ein beunruhigendes Licht auf ihre politischen Absichten. Ihre Entscheidungen und Handlungen schaden nicht nur ihrem persönlichen Ruf, sondern tragen dazu bei, dass die AfD immer wieder als Partei mit tiefen Verbindungen zu extremistischen Strukturen wahrgenommen wird.
Dieses berühmte Filmzitat stammt von Chief Brody aus einem der besten aller Filme, Steven Spielbergs „Der weiße Hai“.
Brody der Normalbürger drückt damit aus, dass er die Gefahr sofort richtig einschätzt, als er das erste Mal den weißen Hai zu Gesicht bekommt.
Zusammen mit dem Haijäger Quint und dem Wissenschaftler Hooper hatte er sich aufgemacht, den bis dahin unsichtbaren Hai unter der Oberfläche des Meeres aufzuspüren.
Der Medienwissenschaftler Werner Faulstich hatte einmal gesagt, dass der Hai nur eine Chiffre sei.
Es gehe nicht um Haie in diesem Film, sondern um Verdrängungsängste und um die Notwendigkeit, sich ihnen zu stellen, wenn man erwachsen werden will.
Denn der todbringende Hai ist für die Bewohner des Ferienortes Amity zunächst unsichtbar.
Seine Existenz wird sogar zuerst geleugnet, um das Tourismusgeschäft nicht zu beschädigen.
Erst als der Hai hautnah immer wieder zuschlägt und Menschen tötet und sogar die eigene Familie bedroht, wird das todbringende Unsichtbare angegangen.
Von den drei Männern ist es der Normalbürger Brody, der sich dem Hai erfolgreich entgegenstellen kann.
Die beiden Profis Quint und Hooper scheitern mit ihren Mitteln als Experten. Brody überwindet seine Ängste und bringt den Hai zur Explosion.
Da wir Zuschauer uns mit Brody identifizieren, zwingt uns der Hai dazu, uns unseren eigenen Verdrängungen zu stellen.
Darin liegt die Übertragbarkeit von „Der weiße Hai“, nämlich auf den Umgang mit der Bestie des Rechtsradikalismus der AfD.
Ihre Demokratiefeindschaft können wir Normalbürger nicht länger verdrängen, verbunden mit der Einsicht, überhaupt verdrängt zu haben.
Denn die Gefahr bestand schon vor Martin Sellners Remigrationsplänen.
Die Profis wie Wissenschaftler, Journalisten und auch Politiker der etablierten Parteien haben den Rechtsradikalismus der AfD zwar sichtbar gemacht.
Dennoch sind sie bisher gescheitert, die Bedrohung einzudämmen.
Deshalb müssen wir Normalbürger der Zivilgesellschaft uns der Gefahr dieser rechtsradikalen Partei umso mehr entgegenstellen.
Auch wir werden ein größeres Boot brauchen, um den Aufwand zu erhöhen, gerade jetzt bis zur nächsten Bundestagswahl.
Das heißt
– mehr Öffentlichkeit, – mehr Geld, – mehr Lautstärke.
So wie die Bürger von Amity um Chief Brody nicht wollen, die Strände ihres Ortes dauerhaft zu sperren und auf Schwimmen auf ewig zu verzichten, können wir demokratischen Normalbürger nicht wollen,
– dass sich eine weiße Monokultur durchsetzt, – dass Europa durch seinen Zerfall geschwächt wird, – dass Familie zu einer Brutstätte für Volk und Nation reduziert wird, – dass nach unten auf Leistungsbezieher eingetreten wird, – dass Freiheit umgedeutet wird, als frei von Staatlichkeit und von allen sozialen Pflichten zu sein, – dass Intellektualität und Wissenschaft als Bedrohung verteufelt werden – oder dass die Erinnerungskultur eine 180-Grad-Wende bekommt.
Seit einiger Zeit sind Fossil-Ideologische Mixturen im Umlauf, die zu bleibenden Hirnschädigungen führen können.
Die Substanzen TFI sind besonders deutlich bei CDU, CSU, FDP und AfD anzutreffen.
Bei Einnahme dieser #toxischen #Politikdroge beachten Sie den Beipackzettel:
Es handelt sich bei diesem #toxischen #Getrönk um eine #fossil-#Ideologischen #Lösung, die nur dann für Sie gut ist, wenn Sie zu den Steuerpflichtigen / Bürgern gehören, die zu den
oberen 3,1 % der Bürger gehören, die über 150.000 Euro (ledig) bzw. 277.000 Euro (verh) Einkomnen erhalten
oder wie März über 10 Millionen Vermögen haben
oder zu dem Kreis der Steuerhinterzieher im großen Kreis gehören, die jährlich 160 Mrd. Euro Steuern hinterziehen.
160 Mrd. Steuerhinterziehung könnten übrigens bei einem 4-Personenhaushslt zu 7.500!Euro Entlastung führen.
Rechnet man die Hinzerziehung vom Bürgergeld von 150 Mio. auf einen 4-Personenhaushskt pro Jahr um, dann sind dies 7,10 Euro.
Übrigens müsste die (C) DU schon lange DU heißen für Deutsche Union
Das C für christlich hatten ja vor einiger Zeit 700 Pfarrer zu Recht schon bezweifelt!
Die Abwahl der Ampelregierung scheint bei der nächsten Bundestagswahl sicher zu sein. Zu viel Streit beherrscht das Bild der Ampelkoalition, um Vertrauen zu gewinnen. Die Ampelregierung konnte die Losung, mehr Fortschritt zu wagen, nicht mit Leben füllen. Bei Kanzler Olaf Scholz wird in den einschlägigen Zeitungen bereits diskutiert, ob er der schlechteste Kanzler sei, den die Bundesrepublik je hätte.
Friedrich Merz von der CDU scheint der Favorit auf die Nachfolge von Scholz zu sein, wahrscheinlich in einer großen Koalition. Das Dumme ist nur: Unter einem Kanzler Merz wird es noch schlechter werden. Die Gründe sind zahlreich: Friedrich Merz biedert sich seit Monaten schon den AfD-Wählern an, indem er die Grünen zum Feindbild erklärt, gegen Leistungsbezieher hetzt und Migranten als Sozialtouristen abwertet.
Das passt zu Merz‘ Gedankenwelt, die nicht für Versöhnung steht, sondern für Spaltung: Als Reaktion auf das veränderte Staatsangehörigkeitsrecht von 2000 stieß Merz einst die Debatte um die Leitkultur an, um dadurch das Deutschsein von Migranten mit deutschem Pass infrage zu stellen. Demgemäß stellte er vor zwei Jahren das Asylrecht in Frage und warnte vor Parallelgesellschaften und Überfremdungsängsten. Dass er sich auch noch abschätzig gegenüber der Leistungsfähigkeit von Frauen äußerte, darf niemanden wundern. Denn er stimmte einst im Bundestag gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe.
Zudem verkörpert Merz mit seiner Doppelexistenz als Politiker und Lobbyist die Technokratisierung in der Politik, die sich effizienzorientiert gibt und politisch-gesellschaftliche Führung mit dem Management eines Betriebes gleichsetzt. Merz steht also für eine Politik, die sich entpolitisiert, indem Parlamentarier aufgrund ihres Mangels an Expertenwissen die Gestaltung von Gesetzen an Experten, Anwaltskanzleien oder Lobbyisten delegieren, die dann das Gesetz nach Maßgabe ihrer eigenen Interessen formulieren. Damit steht Merz für eine Aushöhlung des parlamentarisch-demokratischen Systems. Diese Demokratiekrise hat den Rechtspopulismus beziehungsweise die autoritäre Revolte von rechts wesentlich mit zu verantworten. Deswegen spricht der amerikanische Publizist John P. McCormick auch von einem populistischen Schmerzensschrei als Reaktion auf diese Krise.
Und nicht nur das: Merz steht für ein neoliberales Weiter-So mit noch weniger Energiewende.
Als Gründungsmitglied der Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hatte Merz einst gegen Staat, Steuern und Schulden Stimmung gemacht und die Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft unterstützt. Merz hat also wesentlich den sozioökonomischen Nährboden für den Rechtsruck bereitet. Umso wahrscheinlicher erscheint es, dass es unter Merz eine neue Agenda-Runde geben wird, die als alternativlos und als unvermeidlicher Sachzwang verkauft wird. Die aktuellen Standortdebatten deuten das bereits an. All das wird die AfD noch stärker machen.
Eine effektive Führungskraft zeichnet sich nicht zuletzt dadurch aus, dass sie strategische Entscheidungen kontinuierlich empirisch validiert und, wenn sich eine Strategie als erfolglos erweist, die Richtung ändert.
Sehen wir uns vor diesem Hintergrund die aktuellen Führungsspitzen der CDU Deutschlands und CSU an.
Dr. Markus Söder wirft seinen erfolgreich mit den Grünen regierenden Kollegen Hendrik Wüst und Daniel Günther einen „strategischen Fehler“ vor. Da hat Söder offenbar etwasdurcheinandergebracht. Es ist die wütende Ablehnung der Strohmann-Grünen, die er und seinesgleichen betreiben, die der AfD (und Aiwanger) die Leute zutreibt. Das ist keine Meinung, es ist empirisch belegbar.
Dieser strategische Fehler von Söder, Merz und den anderen Populisten in der Union begann lang vor der Bundestagswahl, hier ein Text von Mai 21:
Auch als längst klar war, dass es nicht funktionierte, die AfD mit ihrem Grünenhass zu emulieren, machen Union und FDP fleißig weiter – obwohl ihnen die empirische Politikwissenschaft wieder und wieder geduldig erklärte, was da zur Folge hat.
Friedrich Merz pustete ständig in die AfD-Hundepfeife und ignorierte tapfer, dass er die AfD so nicht „halbierte“, sondern validierte. Es begann ein populistischer Überbietungswettbewerb im AfD-Sound.
Söder verstieg sich im Rahmen dieses Wettbewerbs sogar dazu, die absurde (ursprünglich antisemitische) Lügengeschichte vom „Krieg gegen Weihnachten“ zu importieren. https://lnkd.in/eNrTRAnc
Die Massendemonstrationen gegen die #AfD mit Millionen Teilnehmern als allen Schichten und Altersgruppen waren eine Gelegenheit, den Kurs zu ändern – Merz und Söder ließen sie verstreichen. Manche in der Union fühlten sich eher „mitgemeint“.
Mittlerweile trifft sich Merz‘ Wahlkampfmanagerin offen mit rechtsradikalen Strategen aus Trumps #MAGA-Umfeld. Man denkt gemeinsam über Wahlkampfstrategien nach. Nimmt der Rest der CDU das wirklich einfach hin?
Es ist belegt, dass die Strategie „alle gegen die Grünen“ der Strategie des Kreml entspricht. Merz und Söder scheinen das nicht als Problem zu betrachten. Das BSW freut‘s.
Ganz einfach: Die fossile Energie! Kleine Anmerkubg…. Die neue #CDU-#Merz hat das wohl nicht erkannt?!?!???? Oder warum:
trat #Jens #Spahn beim Parteitag der #Republikaner in den #USA auf?
äußert sich #Merz in der Weise zu #Trump, in dem Merz sagt, er würde mit Trump schon klar kommen?
äußert sich Merz einen Tag nach der #Parteispende von Stefan #Quandt (#BMW) zu Verbrennern in der Weise, dass „das #Verbrennerverbot ein Fehler sei, der wieder zurückgenommen werden muss? „
sagte #Merz bei der Teilnahme an der #Betriebsveranstdltung von #Enpal „Erkann überhaupt nicht verstehen, warum in Deutschland so wenige #Wärmepumpen (2023) eingebaut werden. Fakt war doch, dass Merz vor dem Invest von #Blackrock noch gegen Wärmepumpen gehetzt hatte (2022) und Panik verbreitete, jetzt noch schnell die #Öl- und #Gasheizung zu erneuern, so lange das noch geht. #Söder und #Aiwanger machten da ebenso noch mit. Merz macht da genauso zu 1000% mit beim #Bashing #gegen
#Grüne,
#erneuerbare #Energie
#Contra Atomkraftwerke Merz ist und bleibt ein #Lobbyist der fossilen Energie und ist heute immernoch ein geistiger BlackRock-Mitarbeiter. Und als #Wirtschaftsanwalt weiß er ganz genau, wie man durch die #Nebelkerzen z.B.
#Bürgergeld
#Migration von den wesentlichen Zielen, die er für BlackRock hat:
#Atomkraftwerke
#fossile #Energie (also auch #Investment aller Fossilsparten)
Schwächung der #gesetzlichen #Rentenversicherung, damit diese dann als #Endziel #privatisiert wird. Das wäre dann für BlackRock der nächste große Wünsch-Dir-Was- Erfüllungsbraten!
Und warum #Blackrock plötzlich #Nebelkerzen-Werbung über
#Krebsforschung
#Miniinvestments in #Wärmepumpen publiziert, ist auch klar. BlackRock betreibt positive #Imagepflege.
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Vereint für den Klimawandel, getrennt nachher abkassieren. Und damit es nicht so auffällt, einfach ein paar Nebelkerzen zünden.
Da nicht wenige anzweifeln, dass eine Medienpufferzone gegen Rechts („Cordon Sanitaire“ wie in der Wallonie) sinnvoll ist, halten wir erst mal fest: #Medien sind sich ihrer #Macht durchaus bewusst. Beim Thema Suizid etwa gibt es ein stillschweigendes Übereinkommen, dass darüber nicht berichtet wird. Man möchte schließlich keine Nachahmer auf den Plan bringen.
Selbst die im Schnitt drei Selbstmorde pro Tag, die dadurch passieren, dass sich jemand vor die Bahn wirft, finden in der Regel keinen Widerhall in der #Presse – auch wenn davon viele Menschen betroffen sind; sei es, weil sie in den Zügen sitzen oder Verspätungen im Gesamtfahrplan erdulden müssen. Selbst also das #Argument, dass es ja viele beeinträchtigt und damit Relevanz haben müsste, zieht hier nicht.
Seit einiger Zeit berichtet die BILD (ich möchte sie übrigens nicht im Kreis seriöser Medien mit journalistischem Grundwert verstanden wissen) nun aber gefühlt jeden Tag groß online als Aufmacher über Messerangriffe. Man möchte meinen, es werden nur noch Messer als Tatwerkzeug in #Deutschland benutzt. Was ebenfalls auffällt: Die Täter in den Berichten der BILD, die großflächig den medialen Teppich für A*D-Hetze legt, haben alle einen #Migrationshintergrund.
Nun kann man natürlich sagen, das es doch etwas anderes ist, wenn jemand einen anderen umbringt. Darüber müsse man ja berichten. – Ok, aber warum ausschließlich über Messerangriffe (ohne #Einordnung)? Und warum ausschließlich, wenn sie Migranten verübt haben (ohne Einordnung)? Was möchte uns die BILD damit sagen? Etwa vor einer weiteren Wahl im Osten die Meinungsmache anstacheln? Könnte es sein, dass die BILD die #Ampel absägen will, um eine für ihren fossilen Investor KKR genehme, weil fossilfreundliche #Regierung zu ermöglichen?
Auch wenn man es angesichts der rechten Hetzer und Panik-Medien nicht glauben möchte: Die Morde in Deutschland sind laut #Kriminalstatistik stark rückläufig. Inklusive der Versuche waren es im Jahr 1993 genau 1.299 Fälle. 2021 waren es 643 Fälle. Damit halbierte sich die Häufigkeit in dieser Zeit. Dieser Rückgang ist somit wesentlich größer als bei allen #Straftaten, die im selben Zeitraum um 27 % sanken. Die aktuellste Zahl, die ich für Mord und Versuch in der Statistik gefunden habe, ist von 2023: 704. Also immer noch deutlich weniger als in den 1990er Jahren.
Na, hätte man nicht gedacht, wenn man die #Schlagzeilen liest? Eben, einmal mehr ein Beleg, wie sehr Medien unsere Wahrnehmung auf Politikfelder beeinflussen. Die Macht haben Medien; was derzeit fehlt, ist vielerorts die #Verantwortung. (Daher noch mal: keine Live-Bühne mehr für Rechte; maximal indirekte Berichterstattung mit entsprechender Einordnung.)
„Deutsche fühlen sich in deutschen Städten nicht mehr zuhause!“
„Deutschland schafft sich ab!“
Solche Sätze hört man in der letzten Zeit immer häufiger.
Doch kann man diese Thesen/Aussagen auch mit Fakten belegen.
Wer hat schon einmal den Begriff „Wanderungssaldo“ gehört?
Ich finde, dass dies ein entscheidender Faktor bei der Bewertung der obigen Aussagen ist.
Schauen wir uns also bspw. das Jahr 2023 an (Quelle: DeStatis, Statistisches Bundesamt):
Im Jahr 2023 sind zwar 1,9 Mio. Menschen zugezogen, aber eben auch 1,2 Mio. Menschen fortgezogen. Das Wanderungssaldo beträgt (nur) + 663 T.
Wenn man sich die Zahlen genauer anschaut, dann sind es (nur) 2/3, die aus den Nicht-EU-Ländern kamen. Dort beträgt das Wanderungssaldo nämlich für dieses Jahr (nur) +674 T. Schaut man sich die Zahlen (noch) genauer an, also unter der Fragestellung: „Wie viele Menschen sind zugezogen/fortgezogen aus den Ländern Syrien, Afghanistan, Iran und Türkei?“ (das sind nämlich die Länder muslimischer Prägung, die den Löwenanteil ausmachen bei den „muslimischen“ Ländern), so ist der Wanderungssaldo für 2023 sage und schreibe bei +260 T.
Und ist diese Dimension eine historisch noch nie dagewesene Herausforderung? Schauen wir uns mal die Zahlen 2020 bis 2023 an (4 Jahre): Der Wanderungssaldo, also die Nettozuwanderung, betrug +2,7 Mio. Im Zeitraum 1991 bis 1994 (4 Jahre) betrug der Wanderungssaldo +2,2 Mio. Das waren die Spätaussiedler, Kontingentflüchtlinge und Flüchtlinge wegen des Jugoslawienkrieges. Da 2022/23 insbesondere ukrainische Geflüchtete gekommen sind, können sich die Schwarzmaler auch nicht mit dem Argument behelfen, dass die +2,7 Mio. Geflüchteten von heute schwerpunktmäßig eine andere „kulturelle Prägung“ hätten, somit schwerer zu integrieren wären.
Es wäre also nur die halbe Wahrheit, wenn man nur die Zuzüge betrachtete, was aber in der öffentlichen Wahrnehmung getan wird.
Und weiter:
Wir benötigen jedes (!) Jahr ein Wanderungssaldo von +400 T, wenn wir dauerhaft die Arbeitskräfteversorgung sicherstellen wollen (Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Dieses Saldo haben wir nur 2022 und 2023 gehalten. Und das nur (traurigerweise) wegen des Ukrainekrieges.
Ich weiß nicht, ob das die Grenzschließungsdebatte beeinflusst, jedenfalls sollten wir über Fakten sprechen, nicht über Teilwahrheiten.
