Von konservativ zu radikal: Wie die CDU ihren Wertekompass verliert und Vertrauen verspielt

Ein Beitrag von

Markus Utomo

„Utomo, das ist kein deutscher Name, oder?“

Das könnte demnächst zum Problem werden.

Mein Vater kommt aus Indonesien, daher hat mein Nachname indonesische Wurzeln.

Für mich war das immer eine schöne Geschichte ein Teil meiner Identität, mit der ich mich auch in Deutschland wohl gefühlt habe.

Doch in den letzten Tagen fühlt sich diese Frage anders an.

Schwerer.

Mit einem bitteren Beigeschmack.

Die CDU fordert, deutschen Staatsbürgern mit doppelter Staatsbürgerschaft ihre deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen, wenn sie straffällig werden. (aktuelle Umfrage: stärkste Kraft)

Die AxD fordert seit Langem die vollständige Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und will sogar rückwirkend die Staatsbürgerschaft aberkennen. (aktuelle Umfrage: zweit stärkste Kraft)

Früher fühlte ich mich tatsächlich der CDU nahe.

Meine Oma war im Ortsverband aktiv, der Vater meines besten Freundes war jahrelang Bürgermeister für die CDU.

Als Kinder haben wir auf Wahlveranstaltungen gefeiert, später mit angepackt und ausgeholfen. Auch wenn die Partei nie „meine“ wurde, hatte ich Respekt vor ihr und konnte konservative Politik zumindest verstehen.

Heute kann ich das nicht mehr.

Die Worte, die aus den Reihen der CDU kommen, machen mir Angst. Sie klingen nicht mehr nach einem „konservativen Kompass“, sondern nach etwas anderem.

Die Brandmauer zur AfD scheint immer mehr zu bröckeln, vielleicht braucht man sie nicht mehr, weil man sich längst auf dem gleichen Boden bewegt.

Gewinnt man so Wähler zurück? Oder treibt man sie nur noch weiter in die Radikalisierung?

Es fühlt sich an wie: „Wenn das das neue christlich-konservativ ist, dann ist es ja nicht so schlimm, noch einen Schritt weiter zu gehen.“

Ich kann meine Oma leider nicht mehr fragen, wie sie das sieht.

Aber ich bin mir sicher: Sie wäre als Christin zutiefst enttäuscht.

Was ich dabei besonders schmerzlich vermisse, sind Lösungsvorschläge für die wirklich wichtigen Themen: wirtschaftliche Zukunftsdiskussionen, Klimaziele, Versöhnung der Bevölkerung.

Dinge die sich mit Forderungen nach einem Entzug der Staatsbürgerschaft sicher nicht lösen lassen.

Noch schlimmer finde ich, dass Parteien der früheren Mitte mittlerweile in ihrer Rhetorik den rechten Rand umarmen, zündeln und mit dem Feuer spielen.

Dass sie zum Steigbügelhalter des radikalen Originals werden, statt sich klar und unmissverständlich dagegenzustellen.

In der Wirtschaft sprechen wir oft von Vertrauen, von klaren Werten, von langfristigen Strategien.

Wenn unsere politischen Führungskräfte den Wertekompass verlieren, verlieren wir als Gesellschaft und werden zum internationalen Spielball.

Und das wirkt sich unmittelbar auf die Wirtschaft aus: Auf den internationalen Ruf, auf Investitionsentscheidungen, auf Innovationen, auf Zusammenarbeit.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/markusutomo_utomo-das-ist-kein-deutscher-name-oder-activity-7282294432207437824-Ab7E?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Grönland-Krise: Droht der NATO der Zerfall durch einen US-Angriff auf Dänemark?

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Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Trump zündet gerne und spielt wieder mal mit dem Feuer.

Putins Truppe in den USA – Wladimir Putin Donald Trump W Lindsey Graham William Barr –

Kann man seine Pläne überhaupt ernst nehmen? Ist er jetzt ganz durchgedreht?

Seine Strategie ist in vielen Bereichen immer gleich. Genauso wie man es von Hardliner Strategen gewöhnt ist, die ihren willen durchsetzen wollen.

Donald Trump-Klan-Autokrat-

Trump geht wieder dazu über einen Pfahl einzuschlagen. Der Pfeil wird da eingeschlagen, wo er weiß, dass er nicht hin kann, damit er anschließend von den 100 % Forderung dann 40-60 % wieder bekommt.

Diese Strategie macht Trump schon seit Anbeginn seiner Zeit.

Aber lassen wir einmal seine Forderung, Kanada, sich einverleiben oder Grönland zu kassieren, selbst wenn Dänemark sich dagegen wehrt.

Trump meinte gestern, dass er hierzu auch militärisch bereit wäre.

Wäre es völkerrechtlich überhaupt durchsetzbar, dass Trump sich Grönland militärisch einverleibt?

Ein Gedankenspiel, das wie aus einem dystopischen Thriller klingt:

Was wäre, wenn ein NATO-Mitgliedsstaat wie die USA ein anderes Mitgliedsland – etwa Dänemark wegen Grönland – militärisch angreifen würde? Auch wenn dieses Szenario absurd erscheint, lohnt ein Blick auf die rechtlichen und politischen Konsequenzen.

Völkerrechtlich eindeutig verboten

Laut Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta ist die Anwendung oder Androhung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates strikt untersagt. Ein Angriff auf Grönland würde als völkerrechtswidrige Aggression gelten. Dänemark hätte gemäß Artikel 51 der UN-Charta das Recht zur Selbstverteidigung und könnte internationale Hilfe einfordern.

Was sagt der NATO-Vertrag?

Der NATO-Vertrag wurde als Schutzbündnis entworfen, nicht als Instrument für interne Konflikte.

   •   Artikel 5 – Beistandspflicht: Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland müssen alle anderen NATO-Mitglieder Beistand leisten. Theoretisch müsste die NATO bei einem Angriff der USA auf Dänemark gegen die USA einschreiten.

   •   Artikel 1 – Verpflichtung zur friedlichen Lösung: Alle Konflikte zwischen NATO-Staaten müssen im Einklang mit den Prinzipien der UN-Charta friedlich gelöst werden. Ein Angriff wäre ein klarer Vertragsbruch.

Hybride Kriegsführung als Schlupfloch?

Ein Angriff könnte auch in Form von Cyber-Operationen oder hybrider Kriegsführung erfolgen. Die NATO-Strategie sieht vor, dass massive Cyberangriffe als bewaffneter Angriff eingestuft werden können, wenn sie genügend Schaden anrichten.

Auch hier könnte Artikel 5 greifen – doch ob sich die Allianz gegen einen so mächtigen Verbündeten wie die USA stellen würde, bleibt fraglich.

Politische Sprengkraft und Isolation

Ein Angriff der USA auf Dänemark hätte weltweite Konsequenzen. Die USA würden sich selbst international isolieren und könnten mit umfassenden Sanktionen belegt werden. Auch der Fortbestand der NATO wäre in Gefahr, da der Vertrag einen solchen Präzedenzfall nicht vorsieht. Politisch denkbar wäre sogar der Ausschluss der USA aus dem Bündnis, auch wenn dies formal nicht geregelt ist.

Historische Einordnung: Keine NATO-interne Aggression bisher

In der Geschichte der NATO hat es nie einen Angriff eines Mitgliedsstaates auf ein anderes Bündnismitglied gegeben. Selbst der schwelende Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland blieb unterhalb der Schwelle eines Krieges. Ein Angriff auf Dänemark wäre ein Tabubruch, der das gesamte Sicherheitskonzept der NATO ins Wanken bringen würde.

Fazit:

Ein militärischer Angriff auf Grönland durch die USA würde gegen alle völkerrechtlichen Normen und die Statuten des NATO-Vertrags verstoßen.

Es wäre ein geopolitischer Schock mit unabsehbaren Folgen.

Das Bündnis, das seit über 70 Jahren für kollektive Sicherheit steht, könnte durch einen solchen Präzedenzfall zerbrechen.

Eine Welt, in der ein NATO-Staat gegen einen anderen Krieg führt, wäre eine Welt am Rande des Chaos.

Trump dürften die Konsequenz wohl durchaus bewusst sein.

Tram dürfte diese Konsequenz wohl durchaus bewusst sein. Und genau deshalb wird er diese Planungen auch nicht umsetzen.

Auch wenn Trump derzeit wieder einmal 5 % von der Wirtschaftsleistung eines Landes für die NATO als Beitrag fordert, dies auch schon total überzogen ist, wird man sich dann vielleicht einigen, den NATO Beitrag auf 3,5 % festzulegen.

Im übrigen leistet die USA derzeit 3,5 % der Wirtschaftsleistung für die NATO.

Nun, die NATO zerfallen sollte– also die USA nicht mehr Mitglied wäre – dann wäre dies zwar ein herber Schlag für die NATO, allerdings ein größerer Schlag für die USA.

Man muss sich einfach mal vorstellen, Tina würde Taiwan angreifen und die USA müsste dann Taiwan schützen.

Zeitgleich kämen dann noch weitere Pulverfässer zum explodieren (zum Beispiel nah Osten).

Tram wäre dann damit total überfordert. Er weiß, dass er die NATO also braucht!

CDU-General Linnemann im Shitstorm: Unmenschliche Aussagen entfachen Empörung – Mental Health aufs Abstellgleis?

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Jan Bredack

Harter Tobac, aber leider auf den letzten Metern des Jahres 2024 noch aufs Tableau in den sozialen Netzwerken gekommen.

Es braucht mit solchen Aussagen eines Generalsekretärs einer Christlich Demokratischen Partei gar kein extern inszeniertes CDU Bashing, das bekommen die Protagonisten ganz ohne Fremdeinwirkung hin.

Es mag an den Feiertagen und der Abstinenz der Politiker:innen von ihren Büros und Arbeit liegen, aber ich habe bis dato dazu noch kein Dementi oder Richtigstellung vernommen. Im Gegenteil, Herr Linnemann hat seine hier getroffenen Aussagen auf Nachfrage bestätigt und bekräftigt.

Ich war 2008 selbst von einer psychischen Erkrankung betroffen und habe in den letzten Jahren anhand vieler Erfahrungen mit Betroffenen eine hohe Sensibilität und Bewusstsein für unsere mentale Gesundheit entwickelt.

Im Jahr 2025 sollte das Thema Mental Health mit all seinen Facetten überall (privat und Business) mindestens bekannt sein?!

Solche Aussagen sind nicht einmal mit „rückschrittig“ oder „veralteten Denkweisen“ zu erklären, sie sind unmenschlich, rassistisch und auf das schärfste zu verurteilen bzw. im Keim zu ersticken!

#Carsten #Linnemann

———

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Keine Frage, die Tat in Magdeburg war grauenhaft. Und der Täter war ein Psychopath, also auch psychisch krank.

Was aber Carsten Linnemann hier fordert ist ein Melderegister aller psychisch Erkrankten. Dies ist ein Generalverdacht von allen Menschen, die psychisch erkrankt sind.

Persönlich erinnerte mich diese hetzerische Aussage von Linnemann an die Zeit des Nationalsozialismus und andere totalitäre Systeme.

Allein diese Aussage von Linnemann sollte anregen, dass die CDU eigentlich ein Parteiausschlussverfahren durchführt. Denn das verstößt gegen christliche Werte.

Oder ist die CDU nur noch eine D U? Nun, bei allen Forderungen von Merz, Spahn, Söder und Linnemann komme ich zu der Auffassung, das die Parteibezeichnungen

„Christliche Demokratische Union“ oder „Christliche Soziale Union“ eher auf

„Deutsche Union“ bzw. „Bayerische Union“

umgewandelt werden müsste.

Von Christlich merke ich genauso wenig, wie dies im Mai 2024 bereits 700 Pfarrer monierten.


Link —> https://www.n-tv.de/politik/700-Pfarrer-sind-wuetend-wegen-der-CDU-Asylplaene-article24923273.html

(700 Pfarrer sind wütend wegen der CDU-Asylpläne)

Auffällig ist, dass die CDU und CSU sich der AfD immer mehr angepasst hat.

Populistische Äußerungen gegen bestimmte Gruppen häufen sich immer stärker.

Im Bereich von sexuellen Übergriffen wurden schon öfters bestimmte ausländische Gruppen dafür verantwortlich gemacht. Und meistens sind das eben Menschen, die dafür verantwortlich gemacht werden, die eine andere Hautfarbe haben.

Dass es sich hierbei nur um einen minimalen Anteil dieser Gruppen handelt, wird meist weggelassen.

Eigentlich müsste man eher alle Männer – aus allen Schichten, egal ob reich oder arm, egal welche Hautfarbe – für sexuelle Belästigungen und sexuelle Übergriffe unter Generalverdacht stellen.

Letztendlich sind es doch 75 % aller Vergewaltigungen und sexuellen Belästigungen, die durch Männer stattfinden. Und sind es vielleicht nicht auch besonders die Menschen mit brauner Haarfarbe? Oh, Leni, Mann, hat doch auch braune Haare oder? Oder ist das dunkelblond?

Carsten Linnemann – Wenn er mal als CDU-Stratege versagt, könnte das wohl so aussehen

Dies macht deutlich, dass populistische Äußerungen einfach Schwachsinn sind.

Politiker und Parteien, die zu solchen Aussagen neigen, sind für mich nicht wählbar.

Populismus pur funktioniert nicht! Aber Populisten suchen keine Lösung, sondern nur schnelle dummer Wähler

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

EyeCatcher – sind in der Werbung sehr beliebt. Kurz ein paar Worte, den man ohne zu überlegen zustimmen kann und schwupps ist der drops gelutscht.

Dass die Welt nicht so einfach ist, ist diesen Menschen oft gar nicht so bewusst. Hauptsache das Problem ist zunächst mal erledigt.

Und so ist es auch mit dem Populismus. Man haut einfach mal eine Floskel raus, so wie am Stammtisch, und schon fängt man seine dummen Wähler.

Nein, so einfach ist die Welt nicht. Und das macht wieder das typische Beispiel von AfD oder von CDU die Runde.

Hier der nachfolgende Beitrag von

Dr. Jens Diener

Union fordert zwingende Abschiebung nach zwei Straftaten. Wenn es wirklich so einfach wäre.

  • der Vorschlag geht nicht ansatzweise auf die Problematik ein, dass bereits jetzt die Mehrheit der Abschiebungen aus rein praktischen Gründen scheitert, etwa weil der Zielstaat die Aufnahme verweigert. Abschiebungen laufen in einem Rechtsstaat anders ab, als ein Rausschmiss aus einer Düsseldorfer Altstadtkneipe.
  • die Kategorie „zwei Straftaten“ macht wenig Sinn, da die strafrechtliche Schuld im Wesentlichen nicht in der Anzahl der Straftaten zum Ausdruck kommt, sondern im begangenen Delikt und im Strafmaß. Zwei Mal Schwarzfahren ist nicht vergleichbar mit einer Körperverletzung oder einem Raub.
  • die Forderung blendet aus, dass man an vielen Stellschrauben arbeiten muss, um irreguläre Migration besser in den Griff zu bekommen.

Es gibt keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme!

Kommentar von

Vielen Dank für die Einordnung. Ich wünschte mir generell mehr differenzierte Lösungsansätze statt populistischer Schnellschüsse – und zwar in allen Bereichen und erst recht von einer Partei, die sich anschickt, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Kommentar von

Für mich vertieft sich der Eindruck massiv, dass es nur noch um griffige Schlagzeilen geht, sprich Phrasen. Explizit der Union mangelt es an konkreten Umsetzungsvorschlägen und einem klaren Konzept. Es gibt keine Linie mehr, außer, den Affen zu jagen, der gerade durch das Bild hüpft.

Es war schon immer warm“ – Wie Rechtsextreme mit Sommermärchen ablenken, während Asiens Lebensmitteltraditionen im Klimawandel versinken!

Ein Beitrag von

Yves Willers

„Es war schon immer warm“ heisst auf den „sozialen“ Medien jeden Sommer, seitens rechtsextremer Apologeten Putins, Musks & Co. manipulativ in Richtung TikTok Generation.

Es werden dabei die immer gleichen Schlagzeilen und Fernsehbilder – authentisch oder manchmal manipuliert – aus den damals herausragenden 17 Hitzetagen im Sommer 1976 zitiert.

Aber Asiens Bauern, mit zum Teil mehreren Jahrhunderten alten, gut dokumentierten Traditionen würden wahrscheinlich aktuell erwidern, „nein so warm war es noch nie“.

Ziemlich viele zentrale Produkte leiden besonders in den letzten zwei Jahren.

Beispiele.

1.) Koreanischem Kimchi – ein Rückgrat der Küche des Landes, ging dieses Jahr der Chinakohl teilweise aus. Die Regierung musste ein Notprogramm starten. Zu viele Tage über 21 Grad hat die Ernte ins Unerwartete fallen lassen.

Auch die beiden anderen wichtigen Produkte für Kimchi – Rettich und Birne – sind aktuell ungewohnt knapp, die Preise um 78% bzw. 25% gestiegen.

2.) Japanischer Sake, seit 2500 Jahren, ein Kernelement von Shinto-Tempelritualen, ist doppelt betroffen.

Die erforderlichen Reissorten – wie Yamada Nishiki aus der Hyogo Präfektur – leiden unter den ungewohnten Temperaturen. Die traditionelle Kellertechnik – Kura – ist den neuen Bedingungen immer häufiger nicht mehr gewachsen. Damit die Koji Hefe fruchtige, statt muffige, Aromen produziert, sind die Temperaturen zu hoch.

Umzug auf die Nord-Insel Hokkaido – in den 1970er war noch „garantiert nicht aus Hokkaido“ – ein Sake- Gütesiegel, wird zum letzten Fluchtpunkt z.B. der traditionsreichen Michizakura Brauerei aus der mitteljapanischen Region Nagoya. „Doch wenn der Trend weitergeht , wohin dann ?“ fragt ein japanischer Food-Blogger.

3.) Indonesisches Sambal leidet unter der Trockenheit, denn der Wassermangel hat die Chili Ente mehrfach belastet, gleiches wird aus Indien, Malaysia und China berichtet.

Aber neben der regionalen Ernterückgängen um z.T. 25% ist der Geschmack bedroht. Traditionelle Chilisaucen Produzenten aus Singapur stellen betrübt fest: dem Chili fehlt die Schärfe, denn die Pflanzen wachsen in der Hitze zu schnell. Aktuell stehen asienweit andere Gewürzquellen unter Druck – zum Beispiel Kardamom Bauern in Kerala und der Safran Anbau in Kashmir.

4.) Steigender Meeresspiegel von 2cm pro Jahr führt schon jetzt zu einem ungewohnt hohen Salzwasserzulauf im Mekong-Delta. Mit der Folge, dass die Durian-Bäume leiden und die vietnamesischen Bauern massive Ausfälle haben.

5.) Koriander ist plötzlich auf vielen Märkten Asiens knapp, die Preise in die Höhe katapultiert.

Überall in Asien wird über Anpassungen nachgedacht, aber bei dem Tempo der klimatischen Veränderungen, müsste man den zumeist kapitalarmen Familienbetrieben die Aussicht geben, dass die Veränderungen ein Plateau erreichen und nicht unentwegt eskalieren. Mit Parolen gegen „woke Klimaideologie“ ist den Wenigsten geholfen.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/yves-willers-97817516_demokratie-wirsindmehr-niewiederistjetzt-activity-7282290163462897664-OC39?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Friedrich Merz: Angriff auf unser Miteinander – Warum ich mich jetzt wehren muss!

Ein Beitrag von

Bijan Latif

Offener Brief an Friedrich Merz

Hallo Herr Merz,

seit langem verfolge ich Ihre Entwicklung – von einem herzlos konservativen Kapitalisten hin zu einem bösartig reaktionären Populisten.

Ihre aktuellen Aussagen zur Migration und insbesondere zur Aberkennung von Staatsbürgerschaften sind für mich allerdings ein Wendepunkt.

Denn ich sehe mich von Ihnen persönlich angegriffen.

Doch es geht nicht nur um mich, sondern auch um meine Familie, meine Freunde und viele großartige Menschen in diesem Land.

Da verstehe ich wirklich keinen Spaß mehr.

Ihre Worte sind eine destruktive Attacke auf unsere freiheitliche und demokratische Gesellschaft und auf unser friedliches Zusammenleben.

Ihre Definition von Staatsbürgerschaft und „Deutschsein“ ist nicht nur völkisch und rückwärtsgewandt, sondern sät Zwietracht und Misstrauen, anstatt den dringend notwendigen Zusammenhalt und Gemeinsinn zu fördern.

Und als wäre das nicht schon schlimm genug, erkennen Sie mir – und vielen anderen – fundamentale Rechte ab.

Ihre Angriffe auf unsere progressive Gesellschaft und Ihr Zündeln am rechten Rand habe ich schon lange als verachtenswert empfunden.

Doch nach Ihren jüngsten Äußerungen sehe ich mich gezwungen, aktiv zu werden.

Deshalb fordere ich Sie im Sinne des Common Sense und einer Rückkehr zu einem respektvolleren Umgang miteinander in unserem Land auf, Ihre Position zur Migration radikal zu überdenken.

Lassen Sie uns dazu in den Dialog treten – ich lade Sie gerne zu einem Gespräch ein, vielleicht in einem gemütlichen Sessel statt am Küchentisch.

Das könnte helfen, Ihre Perspektive zu verändern und die tatsächliche Situation in Deutschland besser zu verstehen.

Und vielleicht auch zu erkennen, wie vielfältig „Deutsch“ sein wirklich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Bijan Latif

Gefährlicher Kurswechsel: Wie Mark Zuckerberg mit “Freiheit” unsere Demokratie bedroht!

Ein Beitrag von

Robin Mesarosch

Kleine Nachricht, große Auswirkung: Mark Zuckerberg hat heute einen Richtungswechsel für Instagram und Facebook angekündigt. Was zunächst gut klingt – „back to the roots“, „Meinungsfreiheit“, „einfacher machen“ – ist gefährlich. Es geht nämlich überhaupt nicht darum, ob DU sagen darfst, was Du willst. (Das garantiert Dir sowieso das Grundgesetz.) Es geht darum, dass Leute, die ABSICHTLICH Lügen verbreiten und STRATEGISCH andere beleidigen, zukünftig leichteres Spiel haben. Denn unter anderem will er die Faktenchecks abschaffen.

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Mir ist wichtig, dass wir verstehen:

Das ist kein Zufall. Das folgt einem Trend, dessen Auswirkungen massiv unterschätzt sind. Am Ende haben wir nämlich nicht „nur“ mehr Beleidigungen und mehr Lügen im Internet – wir kriegen ganz andere Gesellschaften.

Millionen Leute verbringen Tag für Tag Stunden auf Social Media. Und was wir dort sehen, macht etwas mit unserer Wahrnehmung. Junge Mädchen werden mit ihrem Körper unzufrieden, obwohl sie völlig in Ordnung sind. Deutsche lassen sich von aneinandergereihten Horrormeldungen verunsichern, obwohl wir in einem der sichersten Länder der Welt leben.

Hinter diesen Wahrnehmungen stehen Interessen.

Seien es Kosmetikkonzerne, die Geld mit unserer Unsicherheit verdienen wollen.

Sei es die AfD oder Trump, die mit unserer gefühlten Unsicherheit Wahlen gewinnen und unsere Länder beherrschen wollen.

Das finde ich so wichtig zu verstehen:

Die Aufgabe des Staates ist gar nicht, uns zu sagen, was wir auf Social Media sehen dürfen.

Die Aufgabe des Staates ist, unsere Interessen gegen die Interessen von Konzernen und rechtsextremen Hetzern zu verteidigen.

Mark Zuckerberg ist mit Facebook zum Milliardär geworden.

Wir haben ihn reich gemacht. Das Mindeste, wozu wir ihn durch unseren Staat verpflichten müssen, ist, mit seiner Plattform nicht unsere Demokratie zu zerlegen.

Sie ist unser Mittel, unsere Interessen durchzusetzen.

Die gute Nachricht: Es gibt Regeln, an die sich Facebook und Instagram in Europa halten müssen.

Das ist vor allem der Digital-Services-Act.

Dieses Gesetz ist noch recht neu, die Kunst besteht jetzt darin, es durchzusetzen.

Darin lege ich meine Hoffnung und dafür setze ich mich ein.

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Hiobsbotschaften aus den USA aus dem Hause Trump – zeitgleich mit der Nachricht von Marc Zuckerberg, dass Zuckerberg Fake-News nicht mehr überprüfen will, sind nicht besonders erquickend.

Aus meiner Sicht müssen wir in der EU darauf einstellen, dass Trump „America First“ dieses Mal sehr gut vorbereitet umsetzen will!

Trump sieht wohl diverse strategische Ziele:

  1. America First: Einnahme von Canada
  2. America First: Einnahme von Grönland, wodurch die USA einige Vorteile sich erhofft (Rohstoffe in der Nähe der Arktis, Geopolitisch etc.)
  3. Zwang an die EU die fossilen Rohstoffe von den USA stärker zu kaufen
  4. Erhöhung der Militärzahlungen von 2% auf 5% (Erhöhung auf das 2,5-fache).

Alleine diese bisher gemachten Forderungen zeigen, dass wir – unsere Europäische Union – unsere eigene Stärke ausbauen müssen.

Wir müssen uns von den USA genauso unabhängig machen, wie von Russland.

Diversifikation und Import und Export innerhalb der EU und darüber hinaus mit anderen demokratischen Staaten ist oberstes Gebot!

Friedrich Merz Sozialkahlschlag: Wie sein Bürgergeld-Populismus Deutschland in den Niedriglohn-Sumpf treiben soll!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Rentenexperte – www.Renten-Experte.de –

Friedrich Merz betreibt wieder einmal Populismus

Friedrich Merz trifft die Aussage, dass jedem Arbeitsverweigerer, der Bürgergeld bezieht, das Bürgergeld komplett gestrichen werden soll. 

Dies hört sich zunächst zustimmend an.  

Betrachtet man jedoch die Details, dann wird einem sehr schnell klar, dass Friedrich Merz, damit die Löhne insgesamt nach unten senken will. 

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https://youtu.be/AQlWreY1PW4?si=otMrWK2_ipkZ56Bzhttps://youtu.be/AQlWreY1PW4?si=otMrWK2_ipkZ56Bz

Parallel hierzu ist Merz der Auffassung, dass das deutsche Volk wieder mehr arbeiten muss und mehr leisten muss. 

Beide Aussagen sind die Sicht von einfältigen Arbeitgebern.

Hierzu einige Randformationen:

Die Anzahl der unbezahlten Arbeitsstunden war noch nie so hoch, wie sie im letzten Jahr war.

Was bewirkt die Aussage Friedrich Merz, dass jeder Bürgergeld Empfänger jede Arbeit annehmen muss, die ihm angeboten wird, weil er sonst das Bürgergeld nicht erhält?

Bekommt jemand Bürgergeld, dann müsste diese Person jede Arbeit annehmen, die ihm angeboten wird, da er sonst das Bürgergeld verliert.

Die Jobs mit Mindestlohn würden dadurch natürlich auch schnell besetzt werden. Löhne, die über den Mindestlohn sind, könnten dann auch nach unten reduziert werden.

Die Folge wäre die Absenkung des Lohnniveaus in Deutschland.

Der Niedriglohnbereich würde dadurch extrem anwachsen.

Auf der anderen Seite hat das Bundesverfassungsgericht ganz klar festgelegt, dass jeder Bürger Anspruch auf ein Existenzminimum hat.

Das Existenzminimum wäre circa 20-23 € niedriger, als das Bürgergeld 2024 war. Im Jahr 20,25 wird das Bürgergeld auf der gleichen Höhe wie das Existenzminimum sein. 

Damit wird klar, dass Friedrich Merz als Parteivorsitzender der CDU hier Populismus betreibt und letztendlich nicht für das Volk das Beste will, sondern für die Unternehmer das Beste will!

Die weitere Konsequenz daraus ist, dass mehr Niedriglohnempfänger 

letztendlich auch zur  Absenkung der Renten bei diesen Personen führt.

Besser ist es, diese Menschen, die im Bürgergeld sich befinden, zu Fortbildungen und Weiterbildungen zu bringen.

Letztendlich fehlen uns ja hauptsächlich auch Fachkräfte in vielen Bereichen.

Merz ist kein Vertreter des Volkes, sondern ein Vertreter

– der obersten Schicht in Deutschland, zu denen

– Milliardäre,

– Multimillionäre (wie er selbst ist)

– und Unternehmer

gehören.

Die unteren 96,5% der Bevölkerung müssen diese Zeche bezahlen!

Und nicht nur das!

Sollte die CDU tatsächlich in der neuen Bundesregierung erhalten und dann ihre Pläne umsetzen können, dann würden in der darauf folgenden Bundestagswahl die extrem Parteien noch mehr Zulauf bekommen.

Mittelbar ist Merz damit ein Zerstörer der Demokratie!

LinkedIn Gruppe NieWiederIstJetzt hat inzwischen über 31.000 Demokratie-Anhänger

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die LinkedIn-Gruppe #NieWiederIstJetzt

https://www.linkedin.com/groups/12957371

Die LinkedIn-Gruppe “#NieWiederIstJetzt” wurde im Januar 2024 von Thomas Leibfried gegründet und hat sich seitdem zur schnellst wachsenden und aktivsten Community im deutschsprachigen Raum entwickelt.

Die Gruppe zählt über 31.000 Mitglieder aus Wirtschaft, Politik, Lehre, Kultur und anderen Bereichen, die sich für den Erhalt der Demokratie einsetzen und gegen aktuelle Bedrohungen stemmen.

Bestimmte Widersacher der Demokratie versuchen diese Gruppe als links zu verunglimpfen.

Tatsächlich geht es den Gruppenmitgliedern jedoch um die Erhaltung und Verteidigung der Demokratie.

Die Mitgliedschaft in dieser Gruppe ist kostenfrei.

Für weitere Informationen zur Gruppe und ihren Aktivitäten können Sie die offizielle Webseite der Kampagne “#NieWiederIstJetzt” der Landesregierung Nordrhein-Westfalen besuchen.

https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7281755261046808576https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7281755261046808576?utm_source=share&utm_medium=member_ios?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Von Brandmauer keine Spur: Wie Lindner und Co. die AfD-freundliche Hayek-Ideologie hofieren!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Auf dem Parteitag lobte #Christian #Lindner Hayek… —> Da gibts doch einen Verein… —> Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft…. —> Da sind CDU, FDP und AfD Politiker sogar Mitglied…. Nichts von #Brandmauer dort zu sehen!
—> Wo die #Brandmauer schon weg ist – Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft

Quelle: https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7282289159866642433?commentUrn=urn%3Ali%3Acomment%3A%28activity%3A7282289159866642433%2C7282290918693519361%29&dashCommentUrn=urn%3Ali%3Afsd_comment%3A%287282290918693519361%2Curn%3Ali%3Aactivity%3A7282289159866642433%29

Gemeinsamkeiten von CDU, CSU, Werteunion, FDP mit AfD

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