Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Seit Jens Spahn in den USA bei den Republikanern war, ist er irgendwie wirr. Ja schon irgendwie richtig populistisch
Jens Spahn: Populismus, Einfluss und fragwürdige Positionen
Jens Spahn – Der Gast bei den Republikanern beim Parteitag in der USA
Die populistische Art und Weise, wie Jens Spahn seine politischen Botschaften vermittelt, ist für viele Bürger kaum mehr zu ertragen.
Mit markigen, oft polemischen Aussagen scheint er eher darauf bedacht, kurzfristige Aufmerksamkeit zu generieren, als sachlich fundierte Lösungen für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit anzubieten.
Diese Entwicklung wirft Fragen auf, wie ernsthaft Jens Spahn tatsächlich an konstruktiver Politik interessiert ist.
Ein Ministerposten? Eine Schreckensvorstellung
Allein die Vorstellung, dass die CDU bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei wird und Jens Spahn erneut einen Ministerposten erhalten könnte, lässt viele mit Sorge auf die politische Zukunft Deutschlands blicken.
Doch diese Sorge basiert nicht nur auf seiner umstrittenen Amtszeit als Gesundheitsminister, die geprägt war von erheblichen Fehlentscheidungen, die immer noch Nachwirkungen zeigen.
Verbindungen zu den Republikanern in den USA
Besonders bedenklich ist Spahns Verbindung zu den Republikanern in den USA.
Berichten zufolge nahm er an einer Tagung dieser Partei teil, die für ihre Nähe zur fossilen Energieindustrie bekannt ist.
Die Republikaner setzen weltweit gezielt auf Netzwerke, um politische Akteure in anderen Ländern zu beeinflussen.
Solche Kontakte werfen die Frage auf, inwieweit Jens Spahn in seinen politischen Positionen unabhängig agiert oder möglicherweise von fossilen Lobbyinteressen beeinflusst wird.
Kritische Äußerungen zur Wärmepumpe
Jüngst äußerte Jens Spahn scharfe Kritik an der Wärmepumpe, die von vielen als ein zentraler Baustein der Energiewende gesehen wird.
Diese Aussagen wurden vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI) deutlich zurückgewiesen.
Der VDI stellte klar, dass Spahns Behauptungen fachlich falsch und wissenschaftlich nicht haltbar sind.
Solche Aussagen können nur als gezielte Stimmungsmache interpretiert werden, die letztlich den Interessen der fossilen Energieindustrie dient.
Gekauft von der fossilen Lobby?
Es liegt die Vermutung nahe, dass Jens Spahn nicht nur ideologisch, sondern möglicherweise auch finanziell von der fossilen Lobby beeinflusst wird.
Die Verbindungen zu den Republikanern und seine wiederholte Kritik an zentralen Maßnahmen der Energiewende lassen darauf schließen, dass er gezielt versucht, Fortschritte in der Klimapolitik zu torpedieren.
Eine solche Haltung schadet nicht nur Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik, sondern auch der Zukunft der kommenden Generationen.
Fazit
Jens Spahn steht sinnbildlich für eine politische Ausrichtung, die weniger von Sachverstand als von populistischen Aussagen und mutmaßlichen Lobbyinteressen geprägt ist.
Wer sich eine nachhaltige, zukunftsorientierte Politik wünscht, sollte diese Entwicklungen kritisch hinterfragen und politischen Akteuren wie Spahn mit gebührendem Misstrauen begegnen.
Die Energiewende und der Schutz des Klimas dürfen nicht den kurzfristigen Interessen fossiler Industrien geopfert werden – ganz gleich, wie lautstark deren Vertreter ihre Positionen vertreten.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören -
Lieber Jens Spahn,
„Ruhig Blut wäre oft zum nachdenken sinnvoll, bevor man irgendeinen populistischen Blödsinn in die Welt hinaus trägt.“
Wenn ich mir vorstelle, dass die CDU in der Bundesregierung ist und dann noch Jens Spahn einen Ministerposten bekommt, dann graut es mir!
Warum, das mache ich mit dem nachfolgenden Beispiel über Syrien deutlich.
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Warum die Abschiebung von Syrern nach Syrien ein gefährlicher Irrweg ist
Die Debatte über die Rückführung syrischer Geflüchteter nimmt in Deutschland Fahrt auf – nicht zuletzt durch populistische Vorschläge wie den
– des CDU-Politikers Jens Spahn, der syrischen Rückkehrern 1.000 Euro Handgeld und einen Freiflug anbieten will.
– und die Forderung der AfD alle Syrer sofort abzuschieben.
Doch diese Ideen sind nicht nur realitätsfern, sondern auch gefährlich.
Die Fakten sprechen eine klare Sprache:
Die Rückführung von Syrern nach Syrien ist weder für die Betroffenen noch für Deutschland eine sinnvolle Lösung.
Syrien bleibt unsicher und instabil
Die Lage in Syrien ist weiterhin prekär.
Viele Regionen des Landes sind nach wie vor von Konflikten geprägt, und die politische Situation ist äußerst instabil.
Für syrische Geflüchtete besteht große Unsicherheit darüber, wie sich das Land in den kommenden Monaten entwickeln wird.
Eine Rückkehr wäre für viele mit massiven Risiken verbunden – sei es durch staatliche Repression, wirtschaftliche Perspektivlosigkeit oder fehlende Infrastruktur.
Unverzichtbarer Beitrag der Syrer in Deutschland
Die syrischen Geflüchteten haben in Deutschland wichtige Rollen übernommen, insbesondere in systemrelevanten Berufen.
Laut der Bundesärztekammer arbeiten bis zu 20.000 syrische Ärzte in Deutschland, was etwa sechs Prozent der gesamten Ärzteschaft ausmacht.
Ohne diese Fachkräfte würde die medizinische Versorgung in vielen Regionen ins Wanken geraten.
Auch in der Pflege sind syrische Geflüchtete von großer Bedeutung. Rund 20.000 Menschen aus Asylherkunftsländern, darunter viele Syrer, arbeiten in deutschen Pflegeeinrichtungen.
Zum Vergleich: insgesamt arbeiten 238.000 ausländische Pflegekräfte.
Angesichts des wachsenden Fachkräftemangels ist ihr Beitrag unverzichtbar.
Die Rückführung dieser Menschen würde massive Lücken in den ohnehin stark belasteten Gesundheits- und Pflegebereichen hinterlassen.
Jens Spahns populistisches Angebot: Eine Farce
Vor diesem Hintergrund wirken die Vorschläge von Jens Spahn, den Rückkehrern ein Handgeld von 1.000 Euro und einen Freiflug anzubieten, wie ein schlechter Scherz.
Solche Angebote sind nichts anderes als Symbolpolitik, die darauf abzielt, populistische Stimmen zu bedienen, ohne dabei die tatsächlichen Herausforderungen zu berücksichtigen.
Weder ist dieses Angebot für die Geflüchteten attraktiv, noch hilft es der deutschen Gesellschaft.
Vielmehr verschärft es die Situation:
Es fördert weder die Integration noch trägt es dazu bei, die sozialen und wirtschaftlichen Probleme in Syrien zu lösen.
Die Idee wirkt hilflos und zeigt ein mangelndes Verständnis für die komplexen Realitäten sowohl in Deutschland als auch in Syrien.
Populismus statt Pragmatismus
Solche Forderungen verdeutlichen ein größeres Problem in der politischen Debatte: den Vorrang von populistischen Botschaften über pragmatische Lösungen.
Statt auf Integration zu setzen, werden Geflüchtete instrumentalisiert, um politische Punkte zu sammeln.
Doch wie ein provokanter Kommentar treffend formulierte: “Lieber Gott, lass Hirn regnen.”
Integration statt Abschiebung
Die Lösung liegt nicht in der Rückführung, sondern in der Integration.
Syrische Geflüchtete haben bewiesen, dass sie einen wertvollen Beitrag zur deutschen Gesellschaft leisten können – sei es in der Medizin, der Pflege oder in anderen Berufen.
Ihnen die Chance zu geben, ihre Zukunft in Deutschland aufzubauen, ist nicht nur menschlich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll.
Fazit: Ein gefährlicher Irrweg
Die Abschiebung von Syrern nach Syrien ist nicht nur undurchführbar, sondern auch moralisch und praktisch falsch.
Sie würde sowohl die Betroffenen als auch Deutschland schwächen.
Der Fokus muss auf einer nachhaltigen Integrationspolitik liegen, die allen Seiten zugutekommt.
Populistische Vorschläge wie die von Jens Spahn sind nichts anderes als Ablenkungsmanöver – und sollten als solche entlarvt werden.
Deutschland braucht keine Rückführungsprämien, sondern eine Politik, die auf Menschlichkeit, Vernunft und Zukunft setzt.
Rückführung ja, aber zum richtigen Zeitpunkt für die arbeitenden Menschen, die auch zurück möchten.
Sollte. In Einzelfällen ist der Fall sein, dass Syrer nicht arbeiten wollen und sich am Staat bedienen, ist natürlich die Rückführung zum entsprechenden Zeitpunkt auch sinnvoll.
Wie Populisten wie Wagenknecht (BSW), Weidel, Brandner (AfD), aber auch Merz (CDU) mit dieser Strategie die Wähler manipulieren will
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Artikel: Lügen, Leugnen und Lähmen: Wie diese Taktiken in der Klimawandel-, Asyl- und Ukraine-Kriegspolitik eingesetzt werden
Einleitung
Politiker und mächtige Gruppen verwenden oft bestimmte Methoden, um die Meinung der Menschen zu beeinflussen.
Eine dieser Methoden ist, durch Lügen, Leugnen oder Lähmen Probleme zu verbergen oder falsche Ängste zu schüren.
In diesem Artikel schauen wir uns an, wie diese Taktiken im Bereich des Klimawandels, der Asylpolitik und auch im Kontext des russischen Angriffskrieges in der Ukraine eingesetzt werden.
Zusätzlich betrachten wir Verhaltensweisen von bekannten Politikern wie
– Friedrich Merz,
– Sahra Wagenknecht,
– Alice Weidel
– und Stephan Brandner (AfD),
die solche Strategien anwenden.
Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?Sahra Wagenknecht – Manche nennen sie auch PutinknechtFriedrich merz – Ob er da gerade Schei..e sagt? Jedenfalls gefällt ihm nicht was gerade jemand ihm engegnet
Diese Taktiken haben ernsthafte Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und die Politik.
Lügen: Die bewusste Verdrehung der Wahrheit
Lügen sind falsche Aussagen, die absichtlich gemacht werden, um die Menschen zu täuschen.
Ein Beispiel für Lügen in der Klimawandel-Debatte ist die Kampagne der fossilen Industrie.
Große Unternehmen wie ExxonMobil wussten bereits in den 1970er Jahren durch eigene Forschungen, dass fossile Brennstoffe zur Erderwärmung beitragen. Doch statt die Wahrheit zu sagen, haben sie Millionen in Werbung und Lobbyarbeit investiert, um Zweifel an der Klimawissenschaft zu streuen.
In der Asylpolitik nutzen einige Politiker Lügen, um Angst vor Flüchtlingen zu schüren.
Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, behauptet häufig, dass Migration die Ursache für steigende Kriminalität und sinkende Sozialleistungen sei.
Diese Aussagen widersprechen jedoch den offiziellen Statistiken, die zeigen, dass es keine klare Verbindung zwischen Zuwanderung und höherer Kriminalität gibt. Dennoch trägt diese Rhetorik zur Verbreitung von Ängsten bei, um eine härtere Asylpolitik zu rechtfertigen.
Friedrich Merz – War ihm da etwas peinlich? Oder wollte er Mist sagen? Oder wurde er gerade mal wieder ertappt, weil er populistisch gelogen hat?
Auch Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU, hat in der Vergangenheit Lügen oder irreführende Aussagen im Bereich der Asylpolitik verbreitet.
In einem Interview im Jahr 2019 behauptete er, dass in Deutschland eine “unregistrierte Migration” in erheblichem Ausmaß stattfinde, obwohl die Bundesregierung mehrfach klargestellt hat, dass dies nicht der Fall ist.
Diese Art von Falschbehauptungen wird oft verwendet, um das Thema Migration politisch auszuschlachten und Reformen in der Migrationspolitik zu verhindern.
Leugnen: Die Verweigerung der Realität
Leugnen bedeutet, dass man die Wahrheit ignoriert oder so tut, als gäbe es ein Problem nicht.
Im Fall des Klimawandels ignorieren manche Politiker wissenschaftliche Fakten.
97 % der Klimaforscher sind sich einig, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht wird, aber viele Politiker und Lobbyisten leugnen dies weiter, um wirtschaftliche Interessen zu schützen.
Ein prominentes Beispiel für das Leugnen wissenschaftlicher Erkenntnisse ist die AfD, die wiederholt den menschengemachten Klimawandel infrage stellt.
Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, hat öffentlich erklärt, dass der Klimawandel „keine Bedrohung für Deutschland“ sei und als „Panikmache“ verwendet werde.
Diese Leugnung wissenschaftlicher Fakten verzögert notwendige Maßnahmen gegen die Klimakrise und spiegelt die Taktik wider, Probleme kleinzureden, um politisch davon zu profitieren.
Sahra Wagenknecht – Manche nennen sie auch Putinknecht
Sahra Wagenknecht, ehemalige Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, hat in Bezug auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ähnliche Muster gezeigt.
Sie kritisiert zwar die russische Invasion, lehnt aber Sanktionen gegen Russland ab und plädiert für Verhandlungen mit Putin, wobei sie oft die Verantwortung des Kremls für den Krieg relativiert.
Ihre Rhetorik ignoriert in vielen Fällen die massiven Menschenrechtsverletzungen, die durch den Krieg verursacht wurden, und verschiebt die Schuld häufig auf die NATO und den Westen.
Dieses Verhalten wird von vielen als Versuch gewertet, die Komplexität des Konflikts zu leugnen und die russische Seite zu entlasten.
Lähmen: Das Blockieren von Handlungen
Lähmen bedeutet, dass wichtige Entscheidungen absichtlich verzögert oder blockiert werden. In der Klimapolitik sehen wir das oft bei internationalen Verhandlungen, die aufgrund von Uneinigkeit blockiert werden.
In der Asylpolitik führt das Lähmen dazu, dass viele Flüchtlinge in überfüllten Lagern festsitzen, ohne dass ihnen schnell geholfen wird. Die EU zum Beispiel hat es bis heute nicht geschafft, ein einheitliches System für die Verteilung von Flüchtlingen zu schaffen, weil einige Länder sich weigern, Verantwortung zu übernehmen.
Ein weiteres Beispiel für Lähmen finden wir bei Friedrich Merz.
Friedrich Merz ist das Klima scheissegal: „Es ist eben gerade nicht so, dass morgen die Welt untergeht.“
Obwohl die CDU offiziell Klimaschutz befürwortet, hat Merz wiederholt Maßnahmen wie die CO2-Bepreisung oder die Energiewende kritisiert, mit dem Argument, dass diese zu teuer seien und die Wirtschaft belasten würden.
Durch diese Blockadehaltung wird notwendiger Fortschritt im Klimaschutz verzögert, während bestehende Probleme verschleppt werden.
Alicechen Weidel AfD – Wenn ihr mal etwas nicht passt, dann könnte das auch mal so aussehen
Alice Weidel von der AfD nutzt ebenfalls die Taktik des Lähmens in der Flüchtlingspolitik.
Sie und andere AfD-Mitglieder fordern oft eine „Obergrenze“ für Asylbewerber, um die Einwanderung stark einzuschränken.
Durch diese extreme Position verhindert sie konstruktive Diskussionen über langfristige Integrationsmaßnahmen, die sowohl den Geflüchteten als auch der Gesellschaft helfen könnten.
Die Folgen für die Demokratie
Wenn Politiker lügen, die Realität leugnen oder wichtige Entscheidungen blockieren, untergräbt das das Vertrauen der Menschen in die Politik.
In einer Demokratie sollten Politiker ehrlich sein und Probleme offen ansprechen, damit sie gemeinsam gelöst werden können.
Wenn jedoch über den Klimawandel gelogen wird, Flüchtlinge verteufelt oder der Ukraine-Krieg verleugnet wird, führt das zu einer Spaltung in der Gesellschaft.
Menschen wissen dann nicht mehr, wem sie vertrauen können, und viele verlieren das Vertrauen in die Politik insgesamt.
Freuen kann sich zumindest Putin darüber.
Fazit
Lügen, Leugnen und Lähmen sind gefährliche Taktiken, die im Bereich des Klimawandels, der Asylpolitik und des Ukraine-Krieges häufig eingesetzt werden.
Politiker wie Friedrich Merz, Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und Stephan Brandner haben diese Methoden angewandt, um politische Ziele zu erreichen oder Diskussionen zu blockieren.
Diese Taktiken verhindern, dass wichtige Probleme gelöst werden, und verschlimmern die Situation.
Um die Klimakrise zu bewältigen, Flüchtlingen zu helfen und den Frieden in der Ukraine zu sichern, müssen wir als Gesellschaft darauf achten, dass wir die Wahrheit erkennen und schnell handeln. Nur so können wir diese großen globalen Herausforderungen bewältigen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören
P.S. Es sind hier nur ein paar Beispiele von Politikern aufgeführt.
Ganz vergessen habe ich hier noch Aiwanger und Markus Söder. Vielleicht hole ich das demnächst mal nach
