Kalifornien zeigt, wie Energiewende wirklich geht – und Deutschland schaut wie immer ratlos zu!
Ein Beitrag von
Daniel Mautz.
Mojave-Wüste, Kalifornien – Während deutsche Politiker über „Technologieoffenheit“ faseln, haben die Amis längst geliefert: Das erste solarbetriebene Stahlwerk der USA steht mitten im Sonnenstaat – und produziert mit Sonne, Wind und Batteriespeicher fetten Bewehrungsstahl für die Bauindustrie. Und das klimaneutral! 450.000 Tonnen pro Jahr. 370.000 Tonnen CO2 eingespart.
Das ist so, als würde man jedes Jahr 75.000 stinkende Autos von der Straße holen. Aber hey – bei uns würde das ja niemals funktionieren, sagen die Bedenkenträger.
Die Ausreden?
„Was ist mit der Grundlast?“
„Was, wenn die Sonne nicht scheint?“
„Unrealistisch!“
„Nicht wirtschaftlich!“
„Das Netz bricht zusammen!“
Alles Quatsch. Die Mojave Micro Mill läuft. Und zwar rund. Mit smarter Steuerung, modernster Technik – und ohne dreckige Kohle.
Was macht Deutschland?
Wir investieren Milliarden in uralte Gaskraftwerke, verschieben Entscheidungen auf den St. Nimmerleinstag und palavern uns den Mund fusselig über irgendeine „Technologieoffenheit“, die in Wirklichkeit nichts anderes bedeutet als: „Bloß nichts ändern!“
Link siehe unten
Die bittere Wahrheit:
Es geht längst! Man muss nur wollen. Aber solange bei uns die Industriepolitik von Lobbyisten und Bedenkenträgern geschrieben wird, bleibt alles beim Alten.
Kalifornien zeigt: Der grüne Stahl ist da – wir könnten ihn auch haben. Aber wir trauen uns nicht.
Schwarzwald – Diese Brauerei fährt der Zukunft davon! Die Badische Staatsbrauerei Rothaus hat mit ihrer vollelektrischen eActros-Flotte einen echten Meilenstein erreicht:
Über 100.000 Kilometer haben die fünf E-LKWs bereits zurückgelegt – ganz ohne einen Tropfen Diesel!
Statt stinkender Abgase: leise, saubere und starke Elektropower mitten durch den Schwarzwald.
Mit dieser Leistung wurden laut Brauerei bereits 35.000 Liter Diesel eingespart.
Ein echtes Ausrufezeichen für die Umwelt – und ein starkes Zeichen für nachhaltige Mobilität in der Transportbranche.
Die Badische Staatsbrauerei Rothaus verfolgt mit Nachdruck ihr Ziel: „Klimapositiv 2030“.
Und zeigt dabei eindrucksvoll, dass ein elektrischer Fuhrpark nicht nur eine Vision, sondern längst Realität ist.
„Es braucht zuerst Mut – dann kommt die Überzeugung“, heißt es aus der Brauerei. Und dieser Mut wird täglich auf der Straße sichtbar.
Ob auf den kurvigen Straßen durch den Schwarzwald oder beim Ausliefern an den Handel:
Die Rothaus-E-LKWs liefern nicht nur Bier, sondern auch ein starkes Zeichen für den Wandel.
Ein Hoch auf den Fortschritt – und auf das Bier, das jetzt noch besser schmeckt, weil es klimafreundlich transportiert wurde!
Wie wir sehenden Auges in die Klimakrise rauschen – und sie weiter verdrängen.
Kein Wasser mehr? Chill – ist nur April.
Wie Hannover gerade zeigt, dass die Klimakatastrophe längst da ist – und wir immer noch so tun, als wäre’s ein Wetterproblem.
Während anderswo noch der Osterhase hüpft, bereitet die Region Hannover ein Bewässerungsverbot vor. Und nein, nicht für den Hochsommer – sondern für jetzt, im April.
Die Böden sind trocken wie Beton, der Grundwasserspiegel sinkt, Pflanzen verdorren, bevor sie blühen – und wir diskutieren, ob man seine Hecke noch wässern darf.
Was heißt das eigentlich für die Landwirtschaft, wenn wir im Frühling schon Spätsommer-Verhältnisse haben? Wie sollen Felder bestellt, Ernten gesichert, Tiere versorgt werden – wenn die Wasserversorgung im April (!) zur Krisenlage wird?
Aber klar – Hauptsache, jemand hat irgendwo noch ein Meme gepostet, dass CO2 doch nur Pflanzennahrung sei.
Willkommen in der Realität. Die Klimakatastrophe ist nicht irgendwann. Sie ist nicht woanders. Sie ist jetzt. Und sie ist hier. Und das ist nur der Anfang.
Wegschauen ist keine Strategie – unser Wasser verschwindet jetzt
Kommentar von
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde. –
Während die Politik weiter laviert und die FDP sich über Wärmepumpen aufregt, trocknet die Realität direkt unter unseren Füßen aus.
In Niedersachsen sinkt der Grundwasserspiegel, Felder gleichen Steppe, und ausgerechnet im Frühling heißt es: Wasser sparen. Doch wo bleibt der Aufschrei?
Wir leben in einem Land, das mit jedem Tropfen Regen rechnet – und trotzdem verbaut, versiegelt, verschwendet.
Die Bauern schauen verzweifelt auf ihre vertrocknenden Böden, Kommunen planen Notfallmaßnahmen, aber die Debatte bleibt absurd: Ist das Wetter oder schon Klima?
Diese Frage ist längst beantwortet.
Denn was in Hannover passiert, ist kein Einzelfall – es ist Vorbote.
Ein System, das jahrzehntelang auf „weiter so“ gebaut hat, steht vor dem Kollaps. Und wir? Verdrängen weiter. Wer jetzt noch glaubt, dass ein paar heiße Sommer nichts bedeuten, der wird bald feststellen: Es ist nicht nur heiß – es fehlt das Lebenselixier. Wasser.
Was wir brauchen, ist kein „Zurück zur Normalität“, sondern ein radikales Umdenken. Wasser muss geschützt, gespeichert und gerecht verteilt werden. Denn ohne Wasser? Keine Nahrung. Kein Leben. Keine Zukunft.
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Was Konzerne seit 50 Jahren wissen – und warum wir die Rechnung jetzt zahlen
CO₂ und der Klimawandel – Was wir wissen und was verschwiegen wurde
Der Klimawandel ist Realität – und CO₂ spielt dabei eine zentrale Rolle.
Doch seit wann wissen wir das?
Und wer wusste es noch früher, aber schwieg?
Hier ein Überblick über die wissenschaftlichen Erkenntnisse, historischen Entwicklungen und die Rolle der fossilen Industrie.
CO2-Emissionen Stromerzeugung
Wie wirkt CO₂ auf die Erderwärmung?
CO₂ (Kohlenstoffdioxid) ist ein Treibhausgas, das Wärmestrahlung in der Atmosphäre speichert. Die Erde erhält Sonnenlicht, das an der Oberfläche in Wärmestrahlung (Infrarot) umgewandelt wird. CO₂, Methan und andere Treibhausgase halten einen Teil dieser Wärme zurück und reflektieren sie zurück zur Erde – das ist der natürliche Treibhauseffekt.
Problematisch wird es, wenn durch menschliches Handeln – insbesondere durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe – die CO₂-Konzentration stark ansteigt. Vor der Industrialisierung lag sie bei etwa 280 ppm (parts per million), heute sind es über 420 ppm. Diese Zunahme führt zur globalen Erwärmung – mit gravierenden Folgen: schmelzende Gletscher, steigender Meeresspiegel, Extremwetter und bedrohte Lebensräume.
Klima
Seit wann ist bekannt, dass CO₂ das Klima beeinflusst?
Bereits 1824 beschrieb Joseph Fourier den Treibhauseffekt. 1859 wies John Tyndall nach, dass CO₂ Wärme absorbieren kann. 1896 berechnete Svante Arrhenius, dass eine Verdopplung des CO₂-Gehalts die Erde um mehrere Grad erwärmen würde.
Ab 1958 begann Charles David Keeling mit präzisen Messungen am Mauna Loa Observatorium auf Hawaii. Seine Daten zeigen seither einen konstanten Anstieg der CO₂-Werte – die berühmte „Keeling-Kurve“.
In den 1970er- und 1980er-Jahren bestätigten internationale Forschungseinrichtungen eindeutig, dass der menschliche Ausstoß von CO₂ hauptverantwortlich für die globale Erwärmung ist.
Wie haben sich die CO₂-Werte entwickelt?
1900: ca. 295 ppm
1950: ca. 310 ppm
1970: ca. 325 ppm
2000: ca. 370 ppm
2023: ca. 419–421 ppm
Diese Werte stammen aus Eisbohrkernen (bis 1958) und direkten Messungen (ab 1958, Mauna Loa).
Welche Sektoren verursachen wie viel CO₂?
Energieerzeugung (Strom, Wärme): ca. 42 %
Industrie (Zement, Stahl, Chemie): ca. 21 %
Verkehr (Straße, Flugzeug, Schiffe): ca. 16 %
Gebäude (Heizen, Kochen, Kühlen): ca. 6 %
Landnutzung, Abholzung, Landwirtschaft: ca. 12 %
Sonstige (Abfall, Verluste): ca. 3 %
Energie, Industrie und Verkehr sind damit für rund 80 % der weltweiten Emissionen verantwortlich.
Hat der Ausbau erneuerbarer Energien den CO₂-Ausstoß gesenkt?
Ja – zumindest im Energiesektor. In Deutschland sanken die CO₂-Emissionen seit 1990 um über 40 %, in der EU auf breiter Front. 2023 wurden global über 550 Millionen Tonnen CO₂ durch erneuerbare Energien eingespart. Allerdings steigt der weltweite CO₂-Gehalt in der Atmosphäre weiterhin – weil fossile Brennstoffe global noch zu viel genutzt werden.
Fossile Energie, Verbrenner – Hauptsache es raucht weiter – Heizkraftwerke mit Fortbewegung
Was wusste die fossile Industrie – und seit wann?
Spätestens seit den 1970er Jahren war der fossilen Lobby bekannt, dass CO₂ aus fossilen Brennstoffen den Klimawandel auslöst. Interne Studien bei Exxon, Shell und dem American Petroleum Institute (API) bestätigten dies mit hoher Genauigkeit.
1977: Exxon-Wissenschaftler James Black warnte das Management vor dem CO₂-Effekt.
1982: Exxon entwickelte eigene Klimamodelle mit zutreffenden Prognosen zur Erderwärmung.
1988: Shell veröffentlichte intern eine Warnung vor drastischen Klimafolgen.
Trotz dieser Erkenntnisse starteten diese Konzerne ab Mitte der 1980er Jahre eine gezielte Desinformationskampagne. Sie finanzierten Klimawandelleugner, PR-Kampagnen und Denkfabriken, um Zweifel an der Klimaforschung zu säen.
Eine 2023 veröffentlichte Studie der Harvard University bestätigte, dass Exxons interne Modelle sogar präziser waren als viele öffentliche Prognosen – doch die Öffentlichkeit wurde jahrzehntelang getäuscht.
Fazit:
Die Fakten sind klar: CO₂ ist der Haupttreiber der Erderwärmung – und das ist seit über einem Jahrhundert wissenschaftlich belegt. Die fossile Industrie wusste davon seit Jahrzehnten, schwieg aber aus wirtschaftlichem Kalkül. Heute ist es dringender denn je, auf erneuerbare Energien zu setzen und die Wahrheit konsequent aufzuarbeiten.
Übrigens: Kriege und fossile Energie sind oft untrennbar verbunden
Viele Konflikte der letzten Jahrzehnte hatten fossile Energie als mitentscheidenden Faktor – von Irak über Syrien bis zur Ukraine.
Auch Russland profitiert massiv von fossilen Exporten.
Im Jahr 2021 war Russland der Hauptlieferant für die Europäische Union:
24,8 % der Erdöl-,
48 % der Pipeline-Gas-
und 47,9 % der Kohleimporte
stammten von dort.
Jeder weitere Krieg verzögert die Energiewende – und hält fossile Einnahmen für Russland am Leben.
Und höchstwahrscheinlich war der Ukrainekrieg auch ein Zwischenschritt.
Putin hatte auch erkannt, dass die Europäische Union sich durch die Erneuerbare Energie von fossiler Energie immer stärker zurückzieht.
Und auch dies ist ein Grund, warum Putin die Parteien AfD und BSW direkt und indirekt unterstützt und beide Parteien sich für die fossile Energie aus Russland stark machen.
Übrigens ist dies bei der AfD seit der zweiten Trumpwahl auch in Bezug zur USA der Fall.
Die AfD und auch das BSW haben der erneuerbaren Energie den Kampf angesagt und sind letztendlich die Verbündeten der Fossilen Lobby.
Doch es geht nicht nur um den Krieg.
Russlands strategisches Interesse liegt auch darin, dass der Klimawandel nicht gebremst wird.
Denn durch das Schmelzen des Permafrosts in Sibirien entstehen neue Ackerflächen, während andere Weltregionen – etwa durch Dürre – massive Ernteausfälle erleiden.
Genau das wurde mehrfach in russischen Medien offen so beschrieben, unter anderem in der Moscow Times.
Langfristig könnte Russland damit neue Rohstoff- und Exportvorteile gewinnen – auf Kosten des globalen Klimas.
Ein weiteres Beispiel:
Durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wurde die Entwicklung der erneuerbaren Energien in den USA ausgebremst.
In seiner Amtszeit hat Trump zahlreiche Umweltauflagen gestrichen, internationale Klimaabkommen sabotiert und die fossile Industrie offen gefördert.
Trump
Kein Wunder – denn die fossile Lobby und die Waffenlobby haben Trumps Wahlkampagne massiv unterstützt.
Trump sieht sich selbst als „Deal-Maker“ – und dieser „Deal“ besteht darin, mehr fossile Energie für die USA zu sichern.
Deshalb wollte er sogar Grönland und Kanada einverleiben – aus geopolitischen und rohstoffstrategischen Gründen.
Auch der Rohstoffreichtum der Ukraine spielt dabei eine Rolle.
Darüber hinaus setzt Trump auf ökonomische Erpressung:
Mit der Drohung von Strafzöllen will er andere Länder zwingen, US-Öl und Gas zu kaufen. Diese Strategie macht deutlich, wie stark geopolitische Machtspiele, fossile Interessen und autoritäre Tendenzen zusammenhängen – auf Kosten von Demokratie, Frieden und Klima.
„Deutschland ist doch nur ein kleines Land! Was bringt Klimaschutz bei uns überhaupt?“ – Diese und ähnliche Ausreden hört man immer wieder. Doch wer so denkt, verkennt die Realität. Denn Deutschland trägt weit mehr zur Klimakrise bei, als viele wahrhaben wollen. Und: Wer bremst, verliert – wirtschaftlich, ökologisch und international.
1. Deutschlands CO2-Ausstoß: Mehr als man denkt!
Allein im Jahr 2023 hat Deutschland rund 673 Millionen Tonnen CO₂ in die Atmosphäre gepustet – und das nur im Inland! Damit liegt Deutschland auf Platz 6 der größten CO₂-Emittenten in der EU und auf Platz 15 weltweit. Pro Kopf liegt der Ausstoß mit rund 8 Tonnen CO₂ pro Jahrdeutlich über dem weltweiten Durchschnitt. Wer also behauptet, Deutschland spiele keine Rolle, irrt gewaltig.
2. Unser CO₂-Fußabdruck kennt keine Grenzen!
Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Denn viel von dem CO₂ entsteht gar nicht in Deutschland, sondern im Ausland – für unseren Konsum!
Importierte Produkte: Kleidung aus Bangladesch, Elektronik aus China, Fleisch aus Südamerika – bei der Herstellung all dieser Waren wird CO₂ freigesetzt. Das landet nicht in unserer Statistik, ist aber unsere Verantwortung.
Deutsche Konzerne im Ausland: Wenn deutsche Unternehmen im Ausland produzieren – für dortige oder globale Märkte – entsteht CO₂ durch deutsche Wertschöpfung. Auch hier gilt: Verantwortung kennt keine Landesgrenzen.
In Wahrheit ist unser echter CO₂-Fußabdruck also deutlich höher als die nationale Statistik vermuten lässt.
3. Deutschland muss Vorbild sein – oder wir verlieren die Zukunft!
Deutschland war einst Technologieführer in Sachen Umwelttechnik. Doch wer sich jetzt zurücklehnt, verliert den Anschluss. China, die USA (Ausnahme Trump-Zeit) und sogar Indien setzen massiv auf Erneuerbare, Wasserstoff und grüne Technologien. Wer hier mit Halbwahrheiten bremst, gefährdet unseren Wirtschaftsstandort.
Klimaschutz ist kein Opfer, sondern eine Chance für Fortschritt, Innovation und globale Partnerschaften.
4. Klimaschutz schafft Jobs und Zukunft – auch in Deutschland!
Windkraft, Solarenergie, Wärmepumpen, Gebäudesanierung, Batterietechnik, Wasserstoff: Jeder Euro für den Klimaschutz schafft Arbeitsplätze!
Laut Studien könnten in Deutschland bis zu 1 Million neue Jobs im Klimaschutz entstehen – viele davon gut bezahlt, zukunftssicher und lokal.
Unser Know-how kann zur weltweiten Führungsrolle in grünen Technologien führen – wenn wir handeln, statt zu zaudern.
Fazit: Wer heute bremst, zahlt morgen doppelt!
Die Ausreden sind alt, die Folgen des Nichtstuns brandgefährlich. Deutschlands Verantwortung endet nicht an der Grenze – und unsere Chance liegt im Handeln, nicht im Zaudern. Klimaschutz ist keine Last – sondern unsere größte Chance für Wohlstand, Sicherheit und globale Anerkennung.
Also Schluss mit dem CO₂-Mythen-Märchen – und ran an die Zukunft!
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Woraus ergibt sich der Zusammenhang der fossilen Lobby und der Republikaner, Rechtspopulisten, Rechtsextremen, Neoliberalen und nicht mit echten Demokraten?
Der nachfolgende Artikel soll dies in einfacher Form und Schrift erklären.
Warum arbeiten die fossile Lobby und rechte Gruppen zusammen?
Die fossile Lobby ist ein Zusammenschluss von Firmen, die mit Öl, Gas, Kohle, Benzin Geld und Uran verdienen.
Dazu gehören z. B. Ölkonzerne wie ExxonMobil, Shell oder Chevron.
Auch manche Autokonzerne oder Chemiefirmen gehören dazu. Diese Firmen machen riesige Gewinne – jedes Jahr Milliarden.
Aber: Sie wissen, dass ihre Geschäfte dem Klima schaden. Öl, Gas und Kohle verursachen CO₂. Das treibt die Erderhitzung an. Das weiß heute fast jeder Mensch.
Nun gibt es ein Problem für diese Firmen: Immer mehr Menschen wollen den Klimaschutz. Sie wollen erneuerbare Energien wie Wind, Sonne oder Wasser.
Wenn sich das durchsetzt, dann verlieren die alten Öl- und Gasfirmen ihre Macht und ihr Geld. Darum kämpfen sie dagegen.
Aber sie machen das nicht direkt. Sie sagen nicht: „Wir wollen das Klima zerstören.“ Sie arbeiten im Hintergrund. Sie suchen sich Verbündete.
Mit wem arbeitet die fossile Lobby zusammen?
Sie arbeitet vor allem mit diesen Gruppen:
Rechtspopulisten
Rechtsextremen
Republikanern (vor allem in den USA)
Neoliberalen
1. Rechtspopulisten
Rechtspopulisten sagen oft: „Die da oben wollen euch etwas vorschreiben.“
Sie behaupten, Klimaschutz sei ein Zwang. Sie sagen z. B.:
„Der Staat will euch das Auto wegnehmen!“
„Niemand soll mehr Fleisch essen dürfen!“
„Ihr sollt im Winter frieren wegen der Grünen!“
Solche Sprüche machen viele Menschen wütend.
Die fossile Lobby nutzt das aus. Denn:
Wenn die Leute gegen Klimaschutz sind, dann kaufen sie weiter Öl, Gas und Benzin.
2. Rechtsextreme
Rechtsextreme lehnen den Klimaschutz und oft auch die Demokratie ab. Sie wollen ein autoritäres System. In so einem System können Firmen machen, was sie wollen – ohne Rücksicht auf die Umwelt.
Rechtsextreme glauben nicht an wissenschaftliche Fakten – auch nicht an den Klimawandel. Für die fossile Lobby ist das praktisch: So kann sie weiter Öl und Gas verkaufen.
3. Republikaner (USA)
Früher waren manche Republikaner offen für Umweltschutz.
Heute sind viele von ihnen stark von Öl- und Kohlefirmen beeinflusst.
Politiker wie Donald Trump haben viele Umweltgesetze abgeschafft.
Die Republikaner blockieren oft Klimaschutz im Parlament – ganz im Sinne der fossilen Lobby.
4. Neoliberale
Neoliberale glauben: Der Markt soll alles regeln.
Der Staat soll sich raushalten.
Sie sind gegen Vorschriften, Steuern und Umweltschutz.
Das klingt erst mal gut.
Aber ohne Regeln schützt niemand das Klima.
Die fossile Lobby profitiert davon – sie kann weiter viel Geld verdienen, ohne Rücksicht auf Umwelt und Menschen.
Warum sind erneuerbare Energien der Feind der fossilen Lobby?
Erneuerbare sind kostenlos: Sonne und Wind kosten nichts. Öl und Gas müssen teuer gefördert und verkauft werden.
Erneuerbare machen unabhängig: Jeder kann sich eine Solaranlage aufs Dach setzen. Man braucht keine großen Ölkonzerne mehr.
Erneuerbare zerstören das Geschäftsmodell der Fossilen: Wenn alle auf Wind und Sonne setzen, verliert die fossile Industrie ihre Kunden.
Erneuerbare stehen für Zukunft, Gerechtigkeit und Zusammenarbeit: Sie passen nicht zu Nationalismus und Egoismus. Deshalb bekämpfen rechte Gruppen sie.
Und vor allem: Durch die fossile Energie lassen sich ganze Völker durch die fossile Energie (Energiepreis) steuern.
Fazit:
Die fossile Lobby arbeitet mit rechten Gruppen, Republikanern und Neoliberalen zusammen, weil diese ihnen helfen, den Klimaschutz zu stoppen. Sie verbreiten Angst, Zweifel und Hass – damit die Menschen nicht merken, worum es wirklich geht:
Es geht um Geld. Um Macht. Und um alte Geschäftsmodelle.
Die größte Gefahr für die fossile Lobby ist die Energiewende. Denn sie zeigt:
Eine bessere, saubere und gerechte Welt ist möglich – ohne Öl, Gas und Kohle.
Welche Branchen hängen an fossiler Energie?
Viele große Industriezweige sind direkt oder indirekt von Öl, Gas und Kohle abhängig. Hier findest du eine Übersicht – mit Beispielen:
1. Öl- und Gaskonzerne
Fördern und verkaufen Erdöl und Erdgas.
Beispiele: ExxonMobil, Shell, BP, Chevron, TotalEnergies, Saudi Aramco, Gazprom
2. Kohleindustrie
Fördert und verkauft Steinkohle und Braunkohle für Strom und Industrie.
Beispiele: RWE, Glencore, Peabody Energy, China Shenhua
3. Automobilindustrie (Verbrenner)
Produzieren Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotoren.
Beispiele: Volkswagen, Mercedes-Benz, BMW, Toyota, Ford, General Motors
4. Fluggesellschaften & Luftfahrt
Flugzeuge benötigen Kerosin – ein Produkt aus Erdöl.
Beispiele: Lufthansa, Emirates, Delta Air Lines Hersteller: Boeing, Airbus
5. Schifffahrt
Container- und Kreuzfahrtschiffe fahren mit Schweröl oder Diesel.
Transportieren Waren mit LKWs, Lieferwagen, Schiffen – meist mit Dieselantrieb.
Beispiele: DHL, DB Schenker, UPS, Kühne+Nagel
10. Gasversorger & Netzbetreiber
Liefern Erdgas an Haushalte und Industrie, betreiben Gasleitungen.
Beispiele: EWE, EnBW, Thüga, Open Grid Europe, GASCADE, Fluxys
11. Stromnetzbetreiber (fossil dominiert)
Verwalten Stromnetze, die oft noch auf große zentrale Kraftwerke ausgerichtet sind.
Beispiele: TenneT, Amprion, TransnetBW, 50Hertz
12. Banken & Finanzkonzerne
Finanzieren fossile Projekte wie Bohrungen, Raffinerien oder Pipelines.
Beispiele: BlackRock, Deutsche Bank, HSBC, JP Morgan
13. Lobbyorganisationen & Denkfabriken
Verbreiten Zweifel an Klimaschutz im Auftrag fossiler Interessen.
Beispiele: Heartland Institute, American Petroleum Institute, Teile der Konrad-Adenauer-Stiftung
14. Medienhäuser (fossil nah oder beeinflusst)
Erhalten Werbegelder von Auto-, Energie- oder Ölkonzernen oder haben Investoren mit fossilen Interessen.
Beispiele: Springer-Verlag (Bild, Welt), Fox News (USA)
Fazit:
Die fossile Energie ist tief in unsere Wirtschaft eingewoben. Viele Konzerne haben ein starkes Interesse daran, dass sich nichts ändert. Die Energiewende bedroht ihr Geschäftsmodell – deshalb kämpfen sie mit allen Mitteln gegen Wind, Sonne, CO₂-Steuer oder Tempolimit.
Warum sind demokratische und linke Parteien eher für erneuerbare Energien?
Viele Menschen fragen sich: Warum unterstützen gerade linke oder demokratische Parteien den Ausbau von Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energien so stark? Die Antwort ist vielschichtig – und hier einfach erklärt:
1. Erneuerbare Energie schützt das Klima – und das betrifft alle Menschen
Linke und demokratische Parteien setzen sich oft für das Gemeinwohl ein. Sie wollen, dass alle Menschen – nicht nur Reiche oder Konzerne – in einer sicheren Zukunft leben können.
Die Klimakrise trifft vor allem arme Menschen. Sie können sich keine teuren Klimaanlagen leisten, wohnen oft in schlecht isolierten Wohnungen und können bei Naturkatastrophen nicht einfach umziehen.
Erneuerbare Energien wie Wind und Sonne helfen, den CO₂-Ausstoß zu senken – und damit die Klimakrise zu bremsen. Das passt zu den Werten dieser Parteien.
2. Erneuerbare Energie bedeutet mehr Gerechtigkeit
Linke und progressive Parteien wollen soziale Gerechtigkeit. Das heißt: Weniger Macht für Großkonzerne, mehr Mitbestimmung für Bürgerinnen und Bürger.
Mit erneuerbarer Energie kann jeder eine Solaranlage aufs Dach setzen oder sich an einem Windpark beteiligen. Man ist nicht mehr abhängig von Ölkonzernen oder Gaslieferungen aus autoritären Staaten.
Erneuerbare Energien fördern Teilhabe, Selbstbestimmung und regionale Wirtschaft.
3. Demokratische Parteien hören auf die Wissenschaft
Linke und grüne Parteien orientieren sich meist stärker an wissenschaftlichen Erkenntnissen. Und die Wissenschaft ist sich seit Jahren einig:
Wir müssen raus aus der fossilen Energie – und zwar schnell.
Deshalb fordern diese Parteien klare Ziele: CO₂-Reduktion, Ausbau von Wind und Sonne, Ausstieg aus Kohle und Öl.
4. Erneuerbare schaffen Jobs – vor allem vor Ort
Viele demokratische und linke Parteien fördern den regionalen Arbeitsmarkt. Windräder, Solaranlagen oder Wärmepumpen werden vor Ort installiert. Das schafft Jobs im Handwerk, in der Technik, bei Stadtwerken oder in Genossenschaften.
Diese Jobs sind meist zukunftssicherer und umweltfreundlicher als Arbeitsplätze in der Kohleindustrie, die sowieso bald verschwindet.
5. Erneuerbare Energie bedeutet Frieden und Unabhängigkeit
Öl und Gas führen oft zu Konflikten: Irakkrieg, Russlandkrieg, Katar, Libyen – überall geht es um fossile Rohstoffe.
Linke Parteien setzen sich für Frieden, globale Gerechtigkeit und Diplomatie ein. Erneuerbare Energien wie Wind und Sonne machen Länder unabhängig von autoritären Regimen und fossilen Diktaturen.
6. Konzerne verdienen an Fossilem – Menschen profitieren von Erneuerbarem
Fossile Energie ist ein Milliardengeschäft für wenige Großkonzerne. Erneuerbare Energie dagegen kann vielen gehören: Privatpersonen, Kommunen oder Energiegenossenschaften.
Demokratische und linke Parteien wollen, dass Wohlstand gerecht verteilt wird. Deshalb setzen sie sich für Bürgerenergie, günstige Strompreise und staatliche Förderung für Haushalte ein.
Fazit:
Linke und demokratische Parteien unterstützen erneuerbare Energie, weil sie:
das Klima schützen,
soziale Gerechtigkeit fördern,
wirtschaftlich zukunftsfähig sind,
unabhängig machen von fossilen Diktaturen,
und vielen Menschen Vorteile bringen – nicht nur wenigen Konzernen.
Das passt zu ihren Grundwerten: Gerechtigkeit, Solidarität, Nachhaltigkeit und Demokratie.
Politische Einordnung: Wer steht für Klimaschutz – und wer blockiert?
Auf Basis der Haltung zu erneuerbaren Energien, Klimaschutz, Wissenschaftsorientierung und sozialer Gerechtigkeit lassen sich führende deutsche Politikerinnen und Politiker klar einordnen. Hier eine einfache Übersicht:
Teil 2: Was uns die Erde über Resilienz und Klimasensitivität sagen könnte
Verliert die Erde an Widerstandsfähigkeit? Wir sehen Anzeichen, die über das erwartete Drehbuch hinausgehen: Eine beschleunigte Erwärmung, eine Schwächung der Kohlenstoffsenken in borealen, gemäßigten und tropischen Wäldern und ein messbarer Rückgang der niedrigen Wolkendecke, was zu einer verringerten planetaren Albedo und einer größeren Wärmeabsorption führt. Diese könnten auf Veränderungen in den Rückkopplungen des Erdsystems hinweisen – was darauf hindeutet, dass die Klimasensitivität höher sein könnte, als wir annehmen, und dass das verbleibende Kohlenstoffbudget noch kleiner ist, als die aktuellen Ziele zugrunde liegen.
Dies ist Teil 2 meiner fortlaufenden Reflexion darüber, ob wir die Risiken unterschätzen und was die Erde uns sagen könnte.
von Johan Rockström, veröffentlicht am 1. April 2025
In meinem letzten Beitrag habe ich die Gründe für die Sorge dargelegt, ob die derzeitigen Klimaziele – basierend auf dem verbleibenden CO₂-Budget (RCB) – tatsächlich ausreichen, um die globale Erwärmung langfristig unter 1,5 °C zu halten. Heute möchte ich drei zentrale Annahmen untersuchen, auf denen das verbleibende CO₂-Budget basiert:
Alle Nicht-CO₂-Treibhausgase (Methan, Lachgas etc.) nehmen – ebenso wie die CO₂-Emissionen – kontinuierlich ab.
Die lineare Beziehung zwischen kumulativem CO₂-Ausstoß und Temperaturanstieg (bekannt als TCRE – Transient Climate Response to Cumulative Emissions) bleibt auch in den kommenden Jahrzehnten gültig.
Die Rückkopplungen im Erdsystem verändern sich nicht grundlegend gegenüber den stabilen Bedingungen der letzten 10.000 Jahre.
Diese drei Annahmen bilden die Grundlage für die Berechnung eines Restbudgets von etwa 200 GtCO₂, um mit 50 % Wahrscheinlichkeit die 1,5 °C-Grenze einzuhalten. Doch: Wenn diese Annahmen nicht mehr stimmen, verschwindet dieses Budget. Und genau diese Annahmen erscheinen heute zunehmend optimistisch.
Wir erleben aktuell eine mögliche Beschleunigung der Erwärmung: Während die globale Erwärmung zwischen 1970 und 2014 bei etwa 0,18 °C pro Jahrzehnt lag, zeigen neue Studien (Hansen 2023, Forster 2024), dass sie im Zeitraum 2014–2023 auf 0,27 °C pro Jahrzehnt gestiegen ist. Auch die Meeresoberflächentemperaturen verzeichnen eine abrupte Beschleunigung (Merchant, Allan & Embury 2025). Im Jahr 2024 wurde erstmals über 12 Monate hinweg ein Jahresmittelwert von 1,6 °C über dem vorindustriellen Niveau gemessen – ein dauerhafter Bruch der 1,5 °C-Marke.
Einige vermuten, dies sei ein statistischer Ausreißer im Zusammenhang mit dem El-Niño-Ereignis 2023. Doch die Daten widersprechen: Januar und Februar 2025 – also bereits im La-Niña-Zyklus – waren wärmer als Januar 2024. Januar 2025 war der wärmste Januar seit Beginn der Messungen, mit +1,75 °C. Das folgt nicht dem üblichen Klimamuster.
Was ist also los?
Die Wissenschaft hat noch keine abschließende Antwort. Es gibt mehrere Hypothesen:
Aerosolemissionen
Helge Goessling (2024) und Kollegen führen die erhöhte Erwärmung auf eine Kombination aus starker Sonnenaktivität, dem Hunga-Tonga-Vulkanausbruch 2022 und neuen Vorschriften zur Reduktion von Schwefelemissionen im Schiffsverkehr zurück. Diese Faktoren erklären jedoch nur etwa 1/3 des Temperaturanstiegs (ca. 0,1 °C). Jim Hansen (2025) sieht in der Reduktion kühlender Aerosole den Hauptgrund für die Erwärmung (etwa 2/3). Ich neige zur vorsichtigen Interpretation von Goessling.
Unabhängig von der genauen Ursache: Die Reduktion von Luftschadstoffen erhöht den Strahlungsantrieb – das bedeutet mehr Erwärmung. Aber: Diese Maßnahmen verhindern jährlich Millionen von Todesfällen durch Luftverschmutzung.
Erdsystem-Rückkopplungen
Zwei Rückkopplungen könnten besonders folgenreich sein:
Rückgang der Albedo: Die Erde wird dunkler, absorbiert mehr Sonnenstrahlung. Grund sind u. a. der Rückgang niedriger Wolken, das Abschmelzen von Eis und die Nordwanderung von Baumgrenzen.
Abnehmende CO₂-Aufnahme der Biosphäre: In borealen, gemäßigten und tropischen Wäldern sinkt die CO₂-Aufnahme. 2023 fiel der globale Land-Kohlenstoffsenkenwert von ~10 GtCO₂ auf unter 2 GtCO₂ – vor allem durch Dürren und Brände.
Diese Rückkopplungen erhöhen die Klimasensitivität – und könnten ein neues Klimaregime einläuten.
Verliert die Erde ihre Resilienz?
Wir müssen die Frage stellen: Verliert die Erde ihre Fähigkeit zur Selbstregulation? Hinweise auf einen Verlust der planetaren Resilienz verdichten sich. Eine Überschreitung der 1,5 °C-Grenze vor 2030 gilt als wahrscheinlich.
Kipppunkte und Dominoeffekte
Bei Überschreiten von 1,5 °C drohen Kipppunkte bei:
Korallenriffen
Grönländischem und westantarktischem Eisschild
Permafrost
Barentssee-Eis
Zudem sind Amazonas und AMOC (Atlantische Umwälzströmung) stärker gefährdet als bisher gedacht – durch komplexe Wechselwirkungen aus Klimafaktoren, Entwaldung, Wasserhaushalt und Süßwasserzufluss.
Klimasensitivität: Das unbekannte Risiko
Die sogenannte Equilibrium Climate Sensitivity (ECS) – die langfristige Temperaturerhöhung nach CO₂-Verdopplung – liegt laut Charney-Bericht seit 1979 bei etwa 3 °C (±1,5 °C). Doch diese berücksichtigt nur schnelle Rückkopplungen.
Langsame Rückkopplungen – wie Albedo-Veränderungen und Ozeanprozesse – könnten die tatsächliche ECS auf bis zu 6 °C erhöhen (Hansen 2008). Neue Klimamodelle (CMIP6) zeigen sogar Werte über 4 °C, hauptsächlich wegen besserer Wolkenrückkopplungsmodelle – ohne Kipppunkte!
Fazit:
Selbst ambitionierte Klimaziele reichen nicht aus, um 1,5 °C zu halten. Schlimmer: Das verbleibende CO₂-Budget ist wahrscheinlich noch kleiner.
Warnsignale des Erdsystems:
Beschleunigte Erwärmung
Trendbrüche in Temperaturverläufen
Höhere Klimasensitivität
Potenzielle Kipppunkte
Der Pfad zu einem geordneten fossilen Ausstieg und einem sicheren Leben auf der Erde wird enger.
Im nächsten Beitrag (Teil 3) werde ich untersuchen, was diese Entwicklungen für die Lebensgrundlagen der Menschheit bedeuten.
Während in Deutschland die Debatte um E-Fuels noch in vollem Gange ist, formiert sich in Indien ein potenziell gigantischer Markt für Elektrofahrzeuge.
Verbrenner sind out, bringen schlechte Luft und Belastungen. Der Subkontinent entwickelt sich mit atemberaubendem Tempo zum drittgrößten Automobilmarkt weltweit – und setzt dabei verstärkt auf Elektrifizierung, um den drohenden Umweltproblemen entgegenzuwirken.
Mit aktuell nur 15-65 Autos pro 1.000 Einwohner (im Vergleich zu 557 in Deutschland) hat Indien enormes Wachstumspotenzial. Bereits 2023 wurden 3,6 Millionen Neuzulassungen verzeichnet, für 2024 werden 4 Millionen erwartet. Doch dieser rasante Anstieg stellt die ohnehin belastete Luftqualität in Metropolen wie Delhi vor massive Herausforderungen.
Die indische Regierung hat daher ambitionierte Elektrifizierungsziele formuliert: Bis 2030 sollen 30% des privaten Fuhrparks elektrisch fahren. Bemerkenswert ist, dass bereits heute 14 Millionen Elektrofahrzeuge auf indischen Straßen unterwegs sind – mehr als in jedem anderen Land weltweit. Allerdings handelt es sich dabei überwiegend um Zweiräder und Rikschas. Um den Umstieg auf E-Autos zu fördern, hat Delhi die Zulassungssteuer für Elektrofahrzeuge drastisch gesenkt und investiert massiv in die Ladeinfrastruktur. Bis 2026 sollen 40.000 Ladesäulen entstehen – ein gewaltiger Sprung von den aktuell etwa 3.000 Ladepunkten.
Der indische Autohersteller Tata dominiert bereits den lokalen E-Auto-Markt mit 50.000 verkauften Elektrofahrzeugen und plant die Einführung einer dezidierten Akku-Plattform. Auch internationale Hersteller wie VW, Skoda und Premiummarken wie Porsche, Audi, BMW und Mercedes drängen mit E-Modellen auf den vielversprechenden Markt.
Die Elektrifizierung dient Indien nicht nur dem Umweltschutz, sondern auch der Reduzierung des Außenhandelsdefizits, das zu zwei Dritteln durch Mineralöl-Importe verursacht wird. Mit etwa 500 EV-Start-ups und Investitionen von über 440 Millionen Dollar allein im letzten Jahr wächst der indische Elektromobilitätssektor rasant.
Zusatzbeitrag von
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde. –
Zusatzartikel: Warum Indien zum globalen Gamechanger in der E-Mobilität werden könnte
Indiens Ambitionen in Sachen Elektromobilität kommen nicht von ungefähr.
Die Klimakrise und die katastrophale Luftqualität in Großstädten wie Delhi, Mumbai oder Bangalore zwingen das Land zu radikalen Maßnahmen.
In Delhi überschreiten die Feinstaubwerte regelmäßig das 10-Fache der WHO-Grenzwerte – Atemwegserkrankungen gehören zum Alltag.
Die Elektrifizierung des Verkehrs ist also nicht nur ein wirtschaftliches, sondern ein existenzielles Projekt.
Gigantischer Markt, geringer Motorisierungsgrad
Indien steht dort, wo China vor 15 Jahren war – mit einem enormen Nachholbedarf und einem Milliardenmarkt, der noch weitgehend unerschlossen ist.
Während Deutschland bereits ein weitgehend gesättigter Markt ist, besitzt in Indien nur etwa jeder 20. Mensch ein Auto.
Das bietet enormes Potenzial – sowohl für einheimische Hersteller wie Tata Motors oder Mahindra, als auch für internationale Player.
Politik als Turbo-Booster
Neben Steuervorteilen und staatlichen Subventionen setzt die indische Regierung auf klare Ziele:
Neben den 30 % E-Autos bis 2030 sollen sogar 80 % aller Zweiräder und drei Viertel aller städtischen Busse elektrisch fahren.
Das sogenannte FAME-II-Programm (Faster Adoption and Manufacturing of Hybrid and Electric Vehicles) stellt dafür rund 1,4 Milliarden Dollar zur Verfügung.
Technologische Chancen
Indien positioniert sich nicht nur als Abnehmer, sondern zunehmend auch als Hersteller von Batterien, Ladeinfrastruktur und Softwarelösungen.
Das schafft Jobs und reduziert die Importabhängigkeit – vor allem von China, das aktuell den globalen Markt für Batteriezellen dominiert.
Internationale Investoren wittern Milliardenpotenzial
Tesla hat mehrfach Interesse an einer Produktion in Indien signalisiert.
Foxconn, Zulieferer für Apple, kündigte im März neue Investitionen in die indische EV-Industrie an.
Auch BYD, der chinesische E-Auto-Gigant, will stärker in Indien Fuß fassen.
Die Kehrseite
Trotz aller Euphorie bleibt die Realität herausfordernd. Der Ausbau der Ladeinfrastruktur ist träge, der Strom kommt vielerorts noch aus Kohle, und die Stromnetze sind oft instabil. Auch fehlt es bislang an standardisierten Akkusystemen und Recyclingkonzepten.
Fazit
Indien hat das Potenzial, in den kommenden Jahren zur weltweit führenden EV-Nation zu werden – nicht trotz, sondern gerade wegen seiner aktuellen Herausforderungen.
Während Europa noch über E-Fuels streitet, schaffen die Inder Fakten – schnell, pragmatisch und im gigantischen Maßstab.
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Zusatzartikel: Diese Aktien könnten vom Elektroauto-Boom in Indien profitieren
Indien entwickelt sich in rasantem Tempo zum Hotspot der globalen Elektromobilität – und clevere Anlegerinnen und Anleger stellen sich bereits jetzt strategisch auf.
Wer vom indischen Elektro-Revolutionstrend profitieren will, sollte einen Blick auf ausgewählte indische und deutsche Aktien werfen, die in diesem Zukunftsmarkt gut positioniert sind.
1. Tata Motors (ISIN: INE155A01022 / WKN: 853610)
Der Platzhirsch unter den indischen E-Auto-Herstellern.
Tata Motors ist Marktführer im indischen EV-Segment – mit Modellen wie dem Tata Nexon EV oder dem Tiago EV hat sich das Unternehmen als Vorreiter etabliert.
Tata profitiert zudem vom starken Rückhalt der Regierung und plant eine eigene Batterieplattform.
Auch die Tochterfirma Tata Power treibt den Ausbau von Ladeinfrastruktur maßgeblich voran. Bonus: Tata ist auch Eigentümer von Jaguar Land Rover – hier könnte Synergie mit europäischen EV-Technologien entstehen.
Der Herausforderer mit Fokus auf Nutzfahrzeuge und SUV-EVs.
Mahindra ist eine der ältesten Automarken Indiens und investiert massiv in Elektrofahrzeuge, insbesondere in elektrische SUVs und Nutzfahrzeuge.
Die Marke setzt verstärkt auf batteriebetriebene Dreiräder, Nutzfahrzeuge und Busse – genau dort, wo in Indien der Wandel bereits heute am stärksten ist.
3. Indian Energy Exchange (IEX) (ISIN: INE022Q01020 / WKN: A2DYHH)
Die Energie-Börse der Zukunft.
Je mehr E-Autos auf Indiens Straßen rollen, desto wichtiger wird ein stabiles, digitales Stromnetz.
IEX ist die führende Energiebörse Indiens und profitiert direkt vom steigenden Energiebedarf und der Dezentralisierung durch Ladeinfrastruktur und PV-Strom.
4. Siemens India (ISIN: INE003A01024 / WKN: 865128)
Profitabler Technologietransfer made in Germany.
Siemens India ist ein Schwergewicht bei Elektrifizierung und Automatisierung.
Die Firma ist maßgeblich an Infrastrukturprojekten beteiligt – darunter auch der Aufbau von Schnelllade- und Verteilernetzen für E-Mobilität.
Wer indirekt über Infrastruktur profitieren möchte, ist hier richtig.
5. Infineon Technologies (ISIN: DE0006231004)
Deutschlands Chip-Schmiede für die Elektromobilität.
Infineon liefert Hochleistungshalbleiter für Antriebe, Batteriemanagementsysteme und Ladegeräte – und zählt weltweit zu den Top-Zulieferern der Autoindustrie, auch in Indien.
Wenn E-Mobilität boomt, wird Infineon mitverdienen.
6. Schaeffler India (ISIN: INE513A01022)
Innovative Komponenten für den EV-Markt.
Schaeffler produziert in Indien unter anderem E-Motor-Komponenten und Thermomanagementsysteme – ein unterschätzter Profiteur des EV-Trends.
Das Unternehmen baut seine Kapazitäten in Indien stetig aus und ist sowohl auf dem indischen Markt aktiv als auch Zulieferer für globale Player.
Fazit
Indien bietet nicht nur für die Autoindustrie selbst, sondern auch für Energieversorger, Infrastrukturunternehmen und Chip-Hersteller lukrative Chancen.
Die richtige Mischung aus indischen Playern mit Marktzugang und deutschen Technologie-Exporteuren könnte sich für Anlegerinnen und Anleger als goldrichtig erweisen – vorausgesetzt, man denkt langfristig und bleibt dran.
Einzelne Aktien sind natürlich immer mit einem höheren Risiko, als z.B. eine Mischung von Aktien.
ETF können hier durchaus Sinn machen.
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Zusatzartikel: Welche ETFs sind für den Markt Indien und E-Auto zu empfehlen?
Indien entwickelt sich nicht nur zum drittgrößten Automobilmarkt der Welt, sondern auch zu einem Schlüsselakteur in der Elektromobilität. Für Anlegerinnen und Anleger stellt sich die Frage: Welche ETFs bieten Zugang zu diesem Wachstumsmarkt und zur Zukunftstechnologie E-Mobilität? Hier eine Auswahl an empfehlenswerten ETFs – regional, thematisch und kombiniert.
1. ETFs mit Fokus auf den indischen Markt
Diese ETFs bieten dir breiten Zugang zur indischen Wirtschaft, einschließlich wachsendem EV-Sektor:
iShares MSCI India UCITS ETF (WKN: A0NECU)
→ Breite Abdeckung großer und mittlerer indischer Unternehmen.
Lyxor MSCI India UCITS ETF (WKN: LYX0BA)
→ Ähnlich wie iShares, günstige TER (Gesamtkostenquote).
Xtrackers Nifty 50 UCITS ETF (WKN: DBX1NN)
→ Abbildung der 50 größten börsennotierten Unternehmen in Indien.
→ Noch nicht in Europa handelbar, aber in Planung: Regionalspezifischer Zukunfts-ETF mit starkem Indien-Fokus.
3. Alternative Strategie: Kombination aus ETFs
Wer gezielt vom indischen EV-Boom profitieren will, kann eine thematische Kombination wählen:
Ein Indien-ETF (z. B. iShares MSCI India)
+
Ein Batterie-/E-Mobility-ETF (z. B. L&G Battery Value-Chain oder iShares EV Tech)
So erhält man sowohl regionalen Fokus als auch globale Technologiechancen in einem Portfolio.
Fazit
Indien bietet enormes Wachstumspotenzial im Bereich Elektromobilität. Die kluge Auswahl passender ETFs – ob mit Indien-Fokus, Technologieausrichtung oder in Kombination – eröffnet spannende Chancen für zukunftsorientierte Anlegerinnen und Anleger.
Eines der spannendesten und umstrittensten gesetzgeberischen Vorhaben der letzten Jahre hat gestern nach dem Bundestag auch den Bundesrat passiert. Die Neuerungen sind noch nicht ausgefertigt und verkündet. Ich habe aber mal anhand der Gesetzgebungsmaterialien eine konsolidierte Fassung erstellt, sprich die bisher geltenden Vorschriften in den entsprechenden GG-Artikeln mit den Neuerungen veschmolzen, damit das mal jeder auf einen Blick nachlesen kann. Die Neuerungen sind gelb hervorgehoben.
Und hier noch mal in verständlicher Sprache, was beschlossen wurde:
Die Schuldenbremse wurde gelockert für bestimmte sicherheitsbezogene Ausgaben, die über einem Prozent des BIP liegen. Das heißt zunächst, dass Ausgaben für Sicherheit bis zu einem Prozent des BIP nach wie vor ganz normal im Haushalt abgebildet werden (wofür auch die Schuldenbremse weiter gilt). Alles drüber ist von der Schuldenbremse ausgenommen. Und zwar ohne Deckel. Möglich wären also 2 Prozent des BIP, aber auch 5 Prozent des BIP oder mehr. Hier gibt es keine (verfassungsrechtliche) Grenze. Als Richtwert: 1 Prozent des BIP sind so ungefähr 43 Mrd. Euro.
Die sicherheitsbezogenen Ausgaben umfassen: Verteidigungsausgaben, die Ausgaben des Bundes für den Zivil- und Bevölkerungsschutz sowie für die Nachrichtendienste, für den Schutz der informationstechnischen Systeme und für die Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten (derzeit Ukraine-Hilfen). Das ist also weiter gefasst als strikt „Verteidigung“. Wie sich das Geld innerhalb dieser Gebiete verteilt, ist nicht geregelt. Das kann der Bundestag entscheiden.
Die Länder dürfen generell etwas mehr Schulden aufnehmen als vorher und werden dem Bund schuldentechnisch gleichgestellt. Der Bund hatte nämlich schon immer eine Ausnahmeregelung, dass er 0.35 Prozent des BIP an Schulden aufnehmen durfte, ohne gegen die Schuldenbremse zu verstoßen. Das gilt jetzt auch für die Länder.
Es gibt die Möglichkeit eines „Sondervermögens“ (= Schulden) von 500 Mrd. Euro für die nächsten 12 Jahre. Dieses ist zweckgebunden an Investitionen in die Infrastruktur und an Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Klimaneutralität wird dadurch KEIN Staatsziel (Auch wenn AfD, Nius und Nachplapperer das jetzt hartnäckig behaupten), sondern ist Zweckbestimmung dieses Sondervermögens. Nicht mehr, nicht weniger.
a) 100 Mrd. gehen in den Klima- und Transformationsfonds.
b) 100 Mrd. gehen an die Länder.
c) Die Zweckbindung umfasst Investitionen UND das Ziel der Klimaneutralität. Daraus folgt nach meiner Lesart (darauf wurde aus meiner Sicht noch nicht so klar hingewiesen), dass auch durchaus MEHR als die 100 Mrd. dem Klimaschutz zufließen können. Das ist letztlich eine gesetzgeberische Entscheidung in den kommenden 12 Jahren. Die Mittel verteilen wird das jeweils gewählte Parlament.
