Lügenpresse? Nein, die AfD ist wohl nachweislich eine Lügenpartei!

Kann doch gar nicht sein, dass wir als ganzes Volk von ein paar, sagen wir moralisch eher durchgereichten, ganz öffentlich, vor #Kamera und #Mikrophon #belogen werden.

Und das nicht nur während des #Bundesparteitags, sondern wahrscheinlich so ganz generell.

Also, hard facts, die #AfD-#Politiker schätzen ihre eigene #Wähler- und #Anhängerschaft als derart ungebildet und wortgläubig ein, dass man denen jede Story erzählen kann?

Weil die einfach alles glauben?

Zum Beispiel, dass die #EU zu verlassen eine richtig gute Idee sein könnte?

Ja, das sagen inzwischen die Briten nicht mehr, wie kommt’s?

Oder, die #NATO #aufzugeben? Eine Superidee, sagt #Putin, machen!!! Tja, Vasallen halt.

Italiens Meloni hat mal eben die #Sozialhilfe gekürzt, ab heute bekommen Familien nur noch dann Geld, wenn #Minderjährige oder #Senioren in der Familie leben, der Rest bekommt knappe #Gutscheine – genau das will die #AFD in #Deutschland auch – wussten Sie nicht?

Ach doch, #Alleinziehende bekommen nur noch dann Geld, wenn sie quasi #keine #Schuld an der #Trennung haben?

Auch Programmbestandteil….

Neben dem versammelten #Rassismus natürlich. „#Bevölkerungsaustausch“, „#Festung #Europa“ „#Kulturfremde“ – sauber von den #Nazis übernommen.

Ich könnte die Liste beliebig fortsetzen, müsste mich dann aber auf die Tastatur übergeben.

#noafd #endfacism #demokratie #nazisraus

Chrupalla und Höcke geben alles

AfD zeigt Mut zur Lüge

Politiker spitzen Sachverhalte zu, bringen sie plakativ auf den Punkt – und das ist auch gut so. Das tun auch die #AfD-Spitzen, gehen aber weit darüber hinaus.

Sie passen die Fakten an ihr Weltbild an und am Ende bleiben schlicht Lügen übrig.

Nichts gegen gut gemachte Polemik!

Politiker dürfen gerne mal ein wenig auf den Putz hauen, denn es ist nun mal ihr Job, durchzudringen zu den Menschen da draußen.

#Demokratie ist und soll vor allem eine Massenveranstaltung sein. Da braucht es neben den Fachpolitikern und Parteistrategen auch jene, die Menschen erreichen können.

Da gehört es dazu, zu überspitzen und zu verkürzen – nur #Neuerfindungen und #Lügen sollten bitteschön in der Schublade bleiben.

Ausgerechnet in der Partei, die immer gegen die „#Lügenpresse“ wettert, nehmen sie das nicht so genau.

Das zeigte sich an diesem Wochenende auf dem #AfD-#Parteitag in Magdeburg.

Bei Spitzen wie #Tino #Chrupalla oder #Björn #Höcke verschwimmen die Grenzen zwischen Meinung und Fakten.

#Chrupalla begann seine Rede am Freitag mit Attacken gegen CDU und die Grünen, so weit, so normal.

Dann ging es langsam los mit den Behauptungen:

„Die #Grünen sind die #gefährlichste #Partei #Deutschlands“, sagte er. „Sie wollen aus einer Industrienation ein Trümmerfeld machen.“

Oder: „Die Grünen wollen Krieg mit #Russland und #China.“

Und schließlich: „Tatsache ist für mich auch, dass wir nicht mehr günstiges Gas aus Russland importieren, ist eben keine Reaktion auf den Ukraine-Krieg.

#Bundeswirtschaftsminister #Robert #Habeck hat den Krieg zum Anlass genommen, um die Importe zu stoppen.“

„Was ist da eigentlich los bei euch?“, möchte man der AfD zurufen.

Man kann die Industriepolitik der Grünen kritisieren.

Aber mitnichten wollen Wirtschaftsminister Robert Habeck und seine Partei „die Industrie zertrümmern“.

Man könnte jetzt die Debatte um den Industriestrompreis anführen, aber das Wesentliche ist doch, dass die Grünen und im Übrigen auch SPD und FDP die Industrie CO2-frei machen wollen und dafür massiv Fördermittel bereitstellen.

Das kann man natürlich nur dann als Riesenproblem ansehen, wenn man glaubt, der Klimawandel sei sowieso nicht veränderbar.

Wer stoppte die #Gaslieferungen wirklich?

Durch den massiven Ausbau der #erneuerbaren #Energien wird der Strom außerdem günstiger werden – mit #neu #gebauten #Atomkraftwerken, wie die #AfD sie #fordert, wird das nicht gehen.

Denn die sind, wie FDP-Chef Christian Lindner zu Recht argumentiert, so teuer, dass niemand bereit ist, sie zu versichern.

Zudem dauert der Bau viele Jahre. Das Problem an diesen Vorwürfen ist nicht nur das Ignorieren der Fakten, sondern auch das Unterstellen bösester Absichten.

Das gipfelte in der Behauptung, die Grünen wollten Krieg mit Russland und China.

Man lehnt sich nicht aus dem Fenster, wenn man sagt: Nein, das tun sie nicht.

Sie wollen, wie übrigens die meisten anderen Parteien auch, die Ukraine nicht Russland zum Fraß vorwerfen.

Genau das möchte aber die #AfD, wenn man #Chrupalla glauben darf: „Multipolarität bedeutet: Nicht mehr eine einzige Weltmacht beherrscht die Welt mit ihren Werten, sondern mehrere gleichberechtigte Mächte setzen in ihren Regionen ihre Vorstellungen von Recht und Ordnung durch.“ Was das konkret bedeutet, führt Russlands Präsident Wladimir Putin gerade in der Ukraine vor.

Zur glatten #Lüge verstieg sich #Chrupalla, als er behauptete, Habeck habe die Gaslieferungen aus Russland gestoppt.

Da muss man schon fragen, ob der AfD-Chef das vergangene Jahr verschlafen hat.

Tatsächlich wurde Kanzler Olaf Scholz mitsamt Habeck und Lindner dafür kritisiert, dass Deutschland nicht sofort von sich aus auf russisches Gas verzichtet hat.

Tatsächlich war es #Putin, der die Gaslieferungen an Deutschland schließlich eingestellt hat.

Insofern war es fast schon komisch, als der thüringische Landesvorsitzende #Björn #Höcke im Phoenix-Interview sagte, die Russen hätten immer zuverlässig geliefert, auch im Kalten Krieg.

Chrupalla stellte es sogar so dar, als ob #Habeck diesen Krieg gewollt habe, um die Gaslieferungen abzubestellen – weil sonst die Menschen den Gas-Stopp nicht hingenommen hätten.

Sicher ist er auch, dass die USA, Norwegen oder die Ukraine die Pipeline Nord Stream 2 gesprengt hätten. Sagt er einfach so. Willkommen in der wunderbaren #Verschwörungswelt der #AfD.

Am Ende sind immer die Amerikaner schuld

Höcke ging subtiler vor. Seine Behauptungen hatten es aber ebenfalls in sich.

So sagte er etwa, die Revolutionen in Osteuropa seien von außen induziert worden – und schloss sich damit #Putin an, der beispielsweise verbreitet, die Maidan-Aufstände 2014 in der Ukraine seien vom Westen gesteuert gewesen.

Hauptsache, #Russland steht als Opfer da.

Insofern ist es fast schon folgerichtig zu sagen, dass „der Schlüssel für das Ende des Krieges in Washington“ liegt, wie es Höcke tat.

Das ist nicht einmal ganz falsch: Wenn die US-Regierung die Ukraine fallen ließe, hätte Putin plötzlich wieder richtig gute Karten, um „seine Vorstellungen von Recht und Ordnung“ in der Ukraine durchzusetzen.

Dass die Amerikaner nun Streubomben lieferten, sei auch ein „Kriegsverbrechen“, so Höcke.

Das kann man natürlich kritisieren.

Aber natürlich lässt #Höcke unerwähnt, dass die Russen schon lange Streubomben einsetzen.

Und was ist mit #Butscha?

Den Tausenden verschleppten Kindern?

Den Angriffen auf die Zivilbevölkerung – gerade erst wieder auf die Kathedrale von Odessa?

So ist es eben, wenn am Ende immer die Grünen und die Amis die Bösen und die AfD-Wähler die Opfer sein müssen.

Passen die Fakten nicht dazu, werden sie eben passend gemacht.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-zeigt-Mut-zur-Luege-article24294232.html

Herr #Markus #Söder —> Wann kommt endlich ein Parteiausschlussverfahren gegen CSU-Mitglieder, die gegen #CHRISTLICH #SOZIALE Grundsätze verstoßen?

Ramsauer völlig #unterirdisch unterwegs.

Es ist ekelhaft, wie ein der CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer #Flüchtlinge mit #Ungeziefer vergleicht.
Wohl angemerkt Ein Mitgöied der CHRISTLICH SOZIALEN Union.
Solche Politiker gehören aus der Partei und der Kirche sowie dem Bundestag entlassen.

„Wenn man die Fenster zu weit aufmacht, kommt auch viel Ungeziefer mit rein.'“
Was für ein widerwärtiger, ekliger, #volksverhetzender Vergleich!

Das Gefasel von einer angeblichen „Brandmauer“ gegen Rassisten und Faschisten kann sich die CXU jetzt wohl endgültig sparen.

Auch, weil die Anhänger*innen der AlternativeFürDumme ja irgendwo vorher ihre politische Heimat gehabt haben müssen.

Und diese war bestimmt nicht bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was Peter Ramsauer betrifft, hier noch interessante Ansichten, die er wohl vertritt. Und hier gleich eine Frage an ihn: „Warum ist er in der #Christlich #Sozialen Partei? Ich vermute mal, weil er gerade noch ganz rechts außen hineinpasst.

Nachfolgendes aus Wikipedia zu Peter Ramsauer—>

Zur Stärkung der Wirtschaft forderte Ramsauer im Oktober 2014,

den #Mindestlohn und die Rente mit #63 vorläufig #auszusetzen und

die deutsche Beteiligung an den internationalen #Wirtschaftssanktionen #gegen #Russland und den #Iran zu #beenden.

Den Mindestlohn ab 63 abschaffen ist nicht nur altersdiskriminierend, sondern wäre eine Abschaffung des Grundgesetzes. Wenn man seine beruflichen Engagements anschaut, dann ist er eben durch und durch ein Unternehmenspatriarch. Ob seine Mitarbeiter zufrieden sind? Wer solche Sätze prägt, passt nicht mehr in die Arbeitswelt von heute.

Mit 69 sollte er sich vollkommen zurückziehen und es mal mit einem Häkelkurs probieren und Äpfel essen.

Ich habe mir sagen lassen, dass dies beruhigt. in einem hat Ramsauer aber doch wohl einen Linksdrall: Bei seiner Handschrift und Unterschrift.

Die vom Koalitionspartner SPD geforderte Frauenquote beschrieb er als „unsinnig“.[26]

Das im November 2014 von der Bundesregierung vorgestellte Klimaschutzprogramm lehnte Ramsauer ab und sah in ihm eine Anleitung „zur Bevormundung und zur Umerziehung“.

In einem Interview verglich Peter Ramsauer im Juli 2023 Geflüchtete mit „Ungeziefer“ und zitierte dafür den ehemaligen Parteiführer der Volksrepublik China, Deng Xiaoping

Weitere Informationen auf Wikipedia

.. …. Zudem ist Ramsauer seit Juli 1973 Mitglied der Münchener Burschenschaft P.C. Apollo,[35] seit einer Fusion 1997 der Burschenschaft Franco-Bavaria, die Mitglied der Initiative Burschenschaftliche Zukunft ist….

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Ramsauer

„Umvolkung“ und „globale Elite“

Verfassungsschutz-Chef: #AfD stellt Extremisten auf

Die #AfD bestimmt ihre Kandidaten für die

ANMERKUNG —> Es muss ernsthaft geprüft werden, ob eine verfassungsfeindliche Organisation jetzt endlich verboten wird. Wenn man die Mittel, die die AfD anwenden würde, dann müsste die AfD umgehend verboten werden.

Natürlich leben wir in einer Demokratie und deshalb dauert ein Parteiverbot.

Man sollte jedoch nicht den Fehler wiederholen, der in der Weimarer Republik gemacht hat.

Die überbieten sich in ihrer Bewerbung mit #rechtsextremistischen #Verschwörungstheorien.

Q

Hoch im Kurs steht etwa die Furcht vor „#Masseneinwanderung“ und „#Umvolkung“. Belohnt wird aber auch der angekündigte „Kampf“ gegen Bill Gates und George Soros.

Bei der #Europawahlversammlung der #AfD in #Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ verbreitet worden.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte: „Zwar sind die komplette Wahlbewerberliste und auch das Wahlprogramm für die Europawahl noch nicht final abgestimmt.

Doch bereits jetzt zeigt sich, dass Personen, die in der Vergangenheit mit Positionen aufgefallen sind, die NICHT mit unserer #freiheitlichen #demokratischen #Grundordnung vereinbar sind, der AfD-Delegation im kommenden Europäischen Parlament angehören werden.“

Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers der AfD hätten bei den Aufstellungswahlen für die Europawahl im Juni 2024 an diesem Wochenende so gut wie keine Rolle mehr gespielt, sagte Haldenwang

„Vielmehr äußerten diverse Wahlbewerber #rechtsextremistische #Verschwörungstheorien, wie beispielsweise die vom sogenannten ‚#Großen #Austausch'“, so der Verfassungsschützer.

Er fügte hinzu: „Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten, belegt einmal mehr unsere Einschätzung, dass innerhalb der Partei starke #verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt.“

Die AfD wählte an diesem Wochenende ihre ersten 15 Kandidaten für die Europawahl.

Eine klare Abgrenzung zum rechtsextremen Spektrum nahm keiner der Kandidaten vor.

Der nun gekürte Europa-Spitzenkandidat #Maximilian #Krah etwa wurde 2019 wegen Äußerungen zu „Umvolkung“ in einem Gutachten des Verfassungsschutzes genannt. Seine Schriften publiziert er im rechtsextremen Kubitschek-Verlag.

Boßdorf fordert „millionenfache Remigration“

Platz zwei sicherte sich der bayerische Bundestagsabgeordnete Petr Bystron. In seiner Bewerbungsrede wetterte er gegen „Globalisten“ und warnte vor einer angeblich drohenden Bargeldabschaffung.

Er sagte: „Das Schlimmste, die Migrantenquoten, die zwangsweise Zuweisung von Migranten, das ist ein Angriff auf alles, was uns lieb ist, unsere Kultur, unsere Religion, ja, unsere Heimat.“

Er kämpfe gegen „die #Kriegstreiber, die #Globalisten, die uns #zwangsimpfen wollen, enteignen wollen, versklaven wollen.“

Bystron bekannte sich zudem zum „Kampf“ gegen internationale Philanthropen wie Bill Gates und George Soros.

Mit einer ähnlichen Tonalität landete der Thüringer Landtagsabgeordnete René Aust auf dem dritten Listenplatz.

Als Kandidat vorgeschlagen wurde er von #Björn #Höcke, dem Vorsitzenden des als #rechtsextremistische #Bestrebung eingestuften Thüringer #Landesverbandes.

#Aust sagte, die europäische Zivilisation sei durch „#Masseneinwanderung“ in Gefahr.

Er forderte eine „Festung Europa“ zur Abwehr von Migration.

In eine ähnliche Kerbe stieß Irmhild #Boßdorf, die bei der Wahl zu Listenplatz neun rund drei Viertel der Stimmen erhielt.

In ihrer Rede forderte sie eine „millionenfache Remigration“, womit sie sich einem Schlagwort der #rechtsextremen #Identitären #Bewegung bediente.

Sie sagte, die Deutschen sollten den „menschengemachten Bevölkerungswandel“ eher fürchten als den menschengemachten Klimawandel.

Attacken gegen Döner und Hetze gegen die EU

Die auf Listenplatz vier gesetzte Europaabgeordnete #Christine #Anderson bezeichnete die EU indes als „verlotterten Sauhaufen“ und forderte den sofortigen Austritt Deutschlands.

Die #EU betrachte die Bevölkerung als „eine willenlose Masse, über die die globalitären Eliten nach freiem Willen verfügen können“, sagte sie in ihrer Bewerbungsrede.

Auf Platz fünf wählten die Delegierten den #AfD-Politiker #Alexander #Jungbluth, der kürzlich mit einer öffentlichen Attacke gegen Döner und anderes ausländisches Essen für Aufmerksamkeit gesorgt hatte.

Der auf Platz sechs gewählte Kandidat #Marc #Jongen forderte ein Referendum über den Verbleib in der EU: Das Volk müsse gefragt werden: „Bringen wir diesen korrupten Laden zum Einsturz?“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

Diese Einstufung, die den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt, hatte das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigt.

Die AfD legte Berufung ein. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ist noch nicht abgeschlossen.

Insgesamt will die AfD 30 Kandidaten für die Europawahl aufstellen.

Dafür kommt sie ab kommendem Freitag erneut für drei Tage in Magdeburg zusammen.

Dann soll auch das Europa-Wahlprogramm verabschiedet werden.

AfD : „Umvolkung“ und „globale Elite“

Verfassungsschutz-Chef: #AfD stellt Extremisten auf

Die #AfD bestimmt ihre Kandidaten für die

ANMERKUNG —> Es muss ernsthaft geprüft werden, ob eine verfassungsfeindliche Organisation jetzt endlich verboten wird. Wenn man die Mittel, die die AfD anwenden würde, dann müsste die AfD umgehend verboten werden.

Natürlich leben wir in einer Demokratie und deshalb dauert ein Parteiverbot.

Man sollte jedoch nicht den Fehler wiederholen, der in der Weimarer Republik gemacht hat.

Die überbieten sich in ihrer Bewerbung mit #rechtsextremistischen #Verschwörungstheorien.

Q

Hoch im Kurs steht etwa die Furcht vor „#Masseneinwanderung“ und „#Umvolkung“. Belohnt wird aber auch der angekündigte „Kampf“ gegen Bill Gates und George Soros.

Bei der #Europawahlversammlung der #AfD in #Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ verbreitet worden.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagte: „Zwar sind die komplette Wahlbewerberliste und auch das Wahlprogramm für die Europawahl noch nicht final abgestimmt.

Doch bereits jetzt zeigt sich, dass Personen, die in der Vergangenheit mit Positionen aufgefallen sind, die NICHT mit unserer #freiheitlichen #demokratischen #Grundordnung vereinbar sind, der AfD-Delegation im kommenden Europäischen Parlament angehören werden.“

Vertreter des ehemaligen gemäßigteren Lagers der AfD hätten bei den Aufstellungswahlen für die Europawahl im Juni 2024 an diesem Wochenende so gut wie keine Rolle mehr gespielt, sagte Haldenwang

„Vielmehr äußerten diverse Wahlbewerber #rechtsextremistische #Verschwörungstheorien, wie beispielsweise die vom sogenannten ‚#Großen #Austausch'“, so der Verfassungsschützer.

Er fügte hinzu: „Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten, belegt einmal mehr unsere Einschätzung, dass innerhalb der Partei starke #verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt.“

Die AfD wählte an diesem Wochenende ihre ersten 15 Kandidaten für die Europawahl.

Eine klare Abgrenzung zum rechtsextremen Spektrum nahm keiner der Kandidaten vor.

Der nun gekürte Europa-Spitzenkandidat #Maximilian #Krah etwa wurde 2019 wegen Äußerungen zu „Umvolkung“ in einem Gutachten des Verfassungsschutzes genannt. Seine Schriften publiziert er im rechtsextremen Kubitschek-Verlag.

Boßdorf fordert „millionenfache Remigration“

Platz zwei sicherte sich der bayerische Bundestagsabgeordnete Petr Bystron. In seiner Bewerbungsrede wetterte er gegen „Globalisten“ und warnte vor einer angeblich drohenden Bargeldabschaffung.

Er sagte: „Das Schlimmste, die Migrantenquoten, die zwangsweise Zuweisung von Migranten, das ist ein Angriff auf alles, was uns lieb ist, unsere Kultur, unsere Religion, ja, unsere Heimat.“

Er kämpfe gegen „die #Kriegstreiber, die #Globalisten, die uns #zwangsimpfen wollen, enteignen wollen, versklaven wollen.“

Bystron bekannte sich zudem zum „Kampf“ gegen internationale Philanthropen wie Bill Gates und George Soros.

Mit einer ähnlichen Tonalität landete der Thüringer Landtagsabgeordnete René Aust auf dem dritten Listenplatz.

Als Kandidat vorgeschlagen wurde er von #Björn #Höcke, dem Vorsitzenden des als #rechtsextremistische #Bestrebung eingestuften Thüringer #Landesverbandes.

#Aust sagte, die europäische Zivilisation sei durch „#Masseneinwanderung“ in Gefahr.

Er forderte eine „Festung Europa“ zur Abwehr von Migration.

In eine ähnliche Kerbe stieß Irmhild #Boßdorf, die bei der Wahl zu Listenplatz neun rund drei Viertel der Stimmen erhielt.

In ihrer Rede forderte sie eine „millionenfache Remigration“, womit sie sich einem Schlagwort der #rechtsextremen #Identitären #Bewegung bediente.

Sie sagte, die Deutschen sollten den „menschengemachten Bevölkerungswandel“ eher fürchten als den menschengemachten Klimawandel.

Attacken gegen Döner und Hetze gegen die EU

Die auf Listenplatz vier gesetzte Europaabgeordnete #Christine #Anderson bezeichnete die EU indes als „verlotterten Sauhaufen“ und forderte den sofortigen Austritt Deutschlands.

Die #EU betrachte die Bevölkerung als „eine willenlose Masse, über die die globalitären Eliten nach freiem Willen verfügen können“, sagte sie in ihrer Bewerbungsrede.

Auf Platz fünf wählten die Delegierten den #AfD-Politiker #Alexander #Jungbluth, der kürzlich mit einer öffentlichen Attacke gegen Döner und anderes ausländisches Essen für Aufmerksamkeit gesorgt hatte.

Der auf Platz sechs gewählte Kandidat #Marc #Jongen forderte ein Referendum über den Verbleib in der EU: Das Volk müsse gefragt werden: „Bringen wir diesen korrupten Laden zum Einsturz?“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD im März 2021 als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.

Diese Einstufung, die den Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt, hatte das Kölner Verwaltungsgericht im März 2022 bestätigt.

Die AfD legte Berufung ein. Das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster ist noch nicht abgeschlossen.

Insgesamt will die AfD 30 Kandidaten für die Europawahl aufstellen.

Dafür kommt sie ab kommendem Freitag erneut für drei Tage in Magdeburg zusammen.

Dann soll auch das Europa-Wahlprogramm verabschiedet werden.

Bundestagsabgeordnete Neid und Hetze

Immer wieder ist – meist durch Aktivisten der Rechtspopulisten oder von Stammtisch-Koalition – zu hören, wie Toll Abgeordnete fürstlich bezahlt werden.

Und im zweiten Satz wird dann neidisch auf die Rente geschaut.

Und als Drittes wird dann behauptet, dass die Abgeordneten nicht mal um Bundestag anwesend sind,

Eines vorab: Ich bin kein Abgeordneter und auch mit keinem Abgeordneten verwandt oder verschwägert.

Und ebenfalls vorab: Jeder Bürger hat die Möglichkeit, seinen Beruf selbst auszuwählen. Und wenn die Eltern die Berufswahl festgelegt haben, dann kann jeder später noch selbst entscheiden, was er/sie machen möchte.

Eines geht jedoch nicht! Und das ist #NEID schüren!

So, und jetzt zu den Details. Was verdient ein Bundestagsabgeordneter?

Die Mitglieder des Bundestages erhalten eine monatliche „Abgeordnetenentschädigung“ in Höhe von 10.323,29 Euro (Stand 1. Juli 2022). Für jede Bundestagssitzung, an der ein Bundestagsabgeordneter unentschuldigt fehlt, erfolgt eine Nettokürzung von 200 Euro pro Tag. Entschuldigtes Fehlen ist beispielsweise dann der Fall, wenn der Abgeordnete in einem Ausschuss ist.

Wie hoch ist die Rente des Bundestagsabgeordneten?

Pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag erwirbt ein Abgeordneter einen Pensionsanspruch (Altersentschädigung) von 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung bis zum Höchstsatz von 65 Prozent (§ 20 AbgG), der ggf. nach 26 Jahren erreicht wird.

Wer also als Abgeordneter in den Bundestag will, muss sich zunächst in der Partei durchgesetzt haben, dann aufgestellt werden und dann gewählt werden.

Sollte der Abgeordnete gewählt sein, muss er sich auch in mehreren Wahlperioden durchgesetzt haben.

Die Masse der Abgeordneten erreicht ca 10- 20 Jahre. Nach 8 Jahren gibt es 20 %, nach 12 Jahren 30 % als Altersversorgung. Und nicht jeder Abgeordnete ist später mit Putin & Co befreundet.

Schaut man in den Plenarsaal, dann sieht man öfters auch leere Sitzplätze. Dies liegt auch daran, dass in den Sitzungswochen auch Fachausschüsse parallel tagen.

Innerhalb der Sitzungswoche finden auch die Fraktionssitzungen statt. Hierbei unterrichten die entsprechenden Fachabgeordneten ihre Kollegen über entsprechende Details zu einem bestimmten Thema. Offene Fragen innerhalb der Fraktion werden erläutert und dann auch entschieden, wie abgestimmt wird, wobei es auch bei bestimmten Bereichen parteiübergreifende Abstimmungen gibt (Beispiele: Organspende, Suizid).

Und einer Nicht-Sitzungswoche sind die Abgeordneten in ihrem Wahlkreis oder in anderen Fachgremien tätig.

Dies hört sich alles sehr interessant an. Doch auch dies wird Alltag.

Wie Politiker im Netz der Populisten verunglimpft werden

Rechtspopulisten, die sachlich nichts drauf haben, versuchen einfach Politiker, die nicht bei der AfD sind zu verunglimpfen.

Entweder, indem sie über die Optik entsprechende Bemerkungen machen, oder die Ausbildung negativ bewerten.

Hier zwei Beispiele des sogenannten Vorstandssprechers vom Zentralkonsum eG aus Berlin

Der Inhalt ist ein Beispiel von vielen – meist Rechtspopulisten AfD‘lern – Falschaussagen.

Nachfolgen der Inhalt bei LinkedIn

Und wieder werden durch Martin Bergner (Vorstandssprecher Zentralkonsum eG in Zentralkonsum eG
Neue Grünstraße 18
10179 Berlin).

nur Halbwahrheiten geschrieben.

Schaut man sich dieses Institut #Zentralkonsum eG genauer an, dann gibts wohl nur knapp 10 Unternehmen, die dazu gehören.

Sitz von Zentralkonsum ist Berlin, die knapp 10 Unternehmen sind in Ostdeutschland verteilt (Chemnitz, Leipzig, Stützengrün etc)

Zur Erinnerung: Das Zeichen eG bedeutet „eingetragene Genossenschaft“ und beinhaltet keine soziale Einstellung gegenüber Dritten.

S. https://www.genossenschaftsverband.de/site/assets/files/60290/2_merkblatt_steuerpflicht_jan-2022.pdf

Das Posting des Herrn Martin Bergner:

Martin Bergner •‘

2. (bearbelt

Vorstandssprecher Zentralkons

Unser Arbeitsminister Heil hat übrigens 15 Jahre studiert, an 5 Unis und Hochschulen, hat aber letztlich an der Fernuni Hagen den Abschluss geschafft. (Dort schafft es fast jeder.)“

Meine Antwort:

„Ihre Verunglimpfungen und Halbwahrheiten sind kaum zu überbieten.

Wieder nur Halbwahrheit. Während dem Studium hatte Heil regulär gearbeitet.

Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium am Silberkamp in Peine leistete Heil seinen Zivildienst beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Peine ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Potsdam

Er war von 1994 bis 1998 Mitarbeiter der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Heidrun Förster und 1998 Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Eva Folta.

Von 1995 bis 1997 war er außerdem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD Brandenburg.

Studium also NEBEN der beruflichen Tätigkeit.

Übrigens sollten Sie mal Nachhilfe in Mathematik erhalten 1995 bis 2006 sind 11 Jahre. Und Aprospos Durchfallquote bei Jura in der FU Hagen—> Teilweise gibt es Durchfallquoten von 96 % (z.B. BGB IV des Semester 2017), aber damit muss man rechnen, wenn man Jura studiert.

Fern-Uni machen sehr oft Studenten, die neben dem Studium berufstätig sind.

Nicht jedem Studenten geht es so gut, dass er von Papi und Mami den …. gepudert bekommt.

Übrigens die Mutter von Hubert Heil war Alleinerziehende.

Ich bin kein SPD‘ler und kein Grüner.

Ich bin Demokrat der Mitte und finde es völlig unterirdisch, wie Sie Politiker, die nicht bei der #AfD sind, verunglimpfen.

—-

Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie im Netz eine Verunglimpfung vorgenommen wird und eine Verrohung der Kommentare stattfindet.

Man muss nicht immer einer Meinung sein! Aber bitte sachlich mit echten Tatsachen und nicht mit Halbwahrheiten oder Lügen arbeiten.

Kein Interesse an Frauenfußball? So ein Quatsch!

Der Hype um die deutsche Frauen-Nationalmannschaft ist groß: Fast sechs Millionen TV-Zuschauer wollten Alexandra Popps WM-Auftakt gegen Marokko (6:0) sehen.

Doch vor dem zweiten Gruppenspiel am Sonntag gegen Kolumbien muss man feststellen: ARD und ZDF sollten noch mehr tun.

Diese Kolumne stellt die Sicht von Pit Gottschalk dar.

„Informieren Sie sich, wie unsere Redaktion mit Meinungen in Texten umgeht.
#Julian #Reichelt, der ehemalige B ild-Chefredakteur, hat sich diese Woche zu einer kühnen These zum Frauenfußball hinreißen lassen, er twitterte:

Niemand interessiert sich ernsthaft für Frauenfußball. Bleiben wir bei den Fakten und schauen genauer hin.

Der Branchendienst DWDL schreibt:
5,61 Millionen Menschen sahen im ZDF den deutschen WM-Auftakt gegen Marokko (6:0) – und das ab 10.30 Uhr.

Marktanteil: 60,4 Prozent.

Die WM-Spiele vorher und nachher, das eine ab 8 Uhr, das andere ab 13 Uhr, verzeichneten Marktanteile von 27 Prozent.

Mit zwei Bemerkungen ordnete Sports Illustrated die TV-Quote der deutschen Mannschaft ein, Dirk Adam schreibt:
„Der aktuelle Marktanteil lag nur knapp unter dem des EM-Finales 2022 gegen England (64,8 Prozent) und höher als der langjährige Rekord vom WM-Viertelfinale 2011 gegen Japan (59,3 Prozent) damals auf deutschem Boden.

Das alles sind Werte, die durchaus mit den TV-Quoten beim Männerfußball mithalten können.“


B IL D schreibt:“
Beim Ukraine-Länderspiel (12. Juni) schauten 4,57 Millionen Menschen im ZDF zu – mehr als eine Million weniger, und das um 18 Uhr.

Auch beim Polen-Länderspiel (16. Juni) fiel die Zuschauerzahl in der ARD nur knapp höher aus (5,92 Millionen), und das zur Prime Time.

Die These, dass sich „niemand ernsthaft für Frauenfußball interessiert“, ist nicht zu halten und falsch. Niemand hieße ja: null. 5,61 Millionen sind nicht null. Folglich können die Übertragungsrechte nicht „wertlos“ sein, wie Reichelt suggeriert. Drei von fünf Fernsehzuschauern schauten Frauenfußball. Über den Täuschungsversuch rettet Julian Reichelt auch nicht sein geliebtes Stilmittel der Übertreibung hinweg. Gefühle ersetzen keine Fakten.

Richtig ist vielmehr, was Kollege Uwe Vorkötter an der ARD/ZDF-Berichterstattung zu kritisieren hat, er schreibt bei LinkedIn:

„Muss das sein? #ARD und #ZDF haben sich die Fernsehrechte gesichert und sie übertragen alle 64 Partien live, das ist super.

Aber live heißt: morgens, mal ab 7 Uhr, mal um 9, am Mittag ist Abpfiff.

Danach gibt es noch ein dürres Ergebnis-Update in der #Tagesschau, eine schnelle Zusammenfassung im #heute-journal.

Was es nicht gibt: ein #Sportschau- oder #Sportstudio-Format am Abend (…) Also 20 Minuten oder eine halbe Stunde Fußball-WM nach der heute-Sendung oder nach der Tagesschau. Statt #Soko Stuttgart, #Soko Wismar, #Soko Castrop-Rauxel. Der #Provinzkrimi heute Abend im Ersten könnte etwas später beginnen, der #Kroatienkrimi morgen auch.

Das ist der springende Punkt: Mit den medialen Instrumenten, wie man sie vom Männerfußball kennt, wäre die Frauen-WM in der Öffentlichkeit noch präsenter. Zumindest so präsent, dass die TV-Quoten noch höher wären. Und sogar Julian #Reichelt seine verrutschte These – womöglich – korrigierte.

Verwendete Quellen:
Twitter-Profil (Stand: 28. Juli 2023) von Julian Reichelt
LinkedIn-Profil (Stand: 28. Juli 2023) von Uwe Vorkötter
dwdl.de: Deutlich mehr als 5 Mio. sehen deutsche Fußball-Frauen siegen
sportsillustrated.de: Super TV-Quote! Millionen-Publikum sieht DFB-Frauen bei Kantersieg gegen Marokko
bild.de: TV-Quoten von unseren WM-Mädels da
Pit Gottschalk ist Journalist, Buchautor und Chefredakteur von SPORT1. Seinen kostenlosen Fußball-Newsletter Fever Pit’ch erhalten Sie hier.

Fever Pit’ch ist der tägliche Fußball-Newsletter von Pit Gottschalk. Jeden Morgen um 6:10 Uhr bekommen Abonnenten den Kommentar zum Fußballthema des Tages und die Links zu den besten Fußballstorys in den deutschen Medien.

——

Reichelt: „Frauenfußball – interessiert keine Sau“ —>
Frage: Könnte es sein, dass #JulianReichelt an #ADHS leidet? Dem #Gequake nach zu urteilen ist das aus meiner Sicht durchaus möglich. Aber vielleicht spielt er sich ja nur als #Wichtigtuer weiter auf.

Dieser Typ (Julian #Reichelt, Ex-Chefredakteur der #Bild) ist der Anchorman der rechtspopulistischen Medienplattform „Nius“. Sein Kommentar zum gestrigen 6:0 der deutschen Frauen-Nationalmannschaft gegen Marokko: „Wir sind auch irgendwie das einzige Land [vernuschelt], das Frauenfußball ernst nimmt – interessiert keine Sau“ ( https://lnkd.in/eNhuZxfY )
Die Südwest Presse meldete hingegen:
Starke TV-Quoten für das Frauen-WM-Spiel gestern im ZDF
Frauen-WM: Deutschland gegen Marokko sehen 5,61 Millionen Zuschauer
https://lnkd.in/esG9Kqjr
Die Medienberichte waren nach diesem Auftritt der deutschen Nationalspielerinnen voll des Lobes, dem schließe ich mich an; auch Reichelts ehemaliger Arbeitgeber zeigte sich begeistert („6:0 gegen Marokko! Der WM-Knallstart unserer Frauen IM VIDEO“). Macho Reichelt (kann oft sein Hemd nicht weit genug aufkriegen) ledert eben gerne los – und junge Frauen sieht er ungern mit dem Spielgerät Ball hantieren.

Fußball #WM #Frauen #Reichelt #Nius

Festzuhalten bleibt, dass #JulianReichelt in rechtspopulistischen Medien auftritt, die auch für Verschwörungsideologien vorhanden sind.

Abrechnung mit der Lindner-FDP: Rücksichtslos in den eigenen Untergang

Der nachfolgende Artikel macht deutlich, wie und warum die #FDP in vielen Bereichen eine #Verhinderer-#Partei ist.

Neben den #Lobbyverbänden der #fossilen #Energie, #Atomindustrie und Investmentgesellschaften, die an der fossilen Energie und Atomindustrie (inkl. Zulieferer) Mrd. verdient, denkt die FDP vielleicht auch in einer neuen Bundesregierung mit CXU zu koalieren.

Insofern ist der nachfolgende Artikel von #Martin #Jendrischik sehr interessant.

By Martin Jendrischik on 29. Juli 2023

Die FDP reagiert auf den Wählerschwund mit dem Versuch, Interessen der fossil-atomaren Klimaschmutzlobby durchzusetzen.

#Verkehrsminister Volker #Wissing erklärt öffentlich im Fernsehen, dass er überhaupt gar keinen Gedanken daran verschwende, Klimaschutzmaßnahmen in seinem Ressort zu verstärken. Offensichtlicher kann man das derzeit gültige Klimaschutzgesetz nicht brechen. Aber ein Aufschrei bleibt aus.

Die Quantität der zum Kopfschütteln anregenden Aussagen aus dem Haus der #lobbyhörigen #Partei FDP hat dermaßen zugenommen, dass #Wissing, #Lindner, #Buschmann und #Dürr mit ihren Lügen und Falschbehauptungen ein Stück weit durchkommen.

Die einst liberale Partei schadet dem Standort und dem Ansehen Deutschlands massiv.

Dabei könnte eine seriös geführte Lindner-FDP eine wichtige Rolle in der Bundesregierung spielen:

Die könnte im Digital- und #Verkehrsministerium das Thema autonomes Fahren im ÖPNV oder der Logistik beschleunigen. Mehr als halbherzig passiert das in der Realität aber nicht.

Die „marktliberale“ Partei könnte neue Märkte gestalten, die durch technologische und ökonomische Disruption entstehen: Etwa den Zukunftsmarkt für „alternative Proteine“ oder viel konkreter den Markt für Wasserstoff mit einheimischer Elektrolyseur-Produktion.

All das macht die Lindner- und Dürr-FDP nicht.

Stattdessen spielt die Partei seit einem Jahr öffentlich #Fundamentalopposition #gegen die #eigene #Regierung.

Beim Parteitag wird allen Ernstes ein Antrag beschlossen, der sich gegen das angebliche „#Heizungsverbot“ von Robert Habeck richtet. Ein Verbot, das es gar nicht gibt. Ausgerechnet Frank Schaeffler tritt als Sprecher dieses Antrages auf: Über sein Prometheus-Institut hat der Politiker direkte Verbindung zu den Koch-Brüdern oder Exxon Mobile.

FDP und die #fossil-#atomare #Klimaschmutzlobby

Die fossil-atomare Klimaschmutzlobby schreibt der FDP ins Stammbuch, was die Liberalen doch bitte verhindern mögen.

Stattdessen werden Luftschlösser gebaut: #EFuels im PKW und sogar im #Heizungskeller, #Wasserstoff zum Heizen, #Atomausstieg #rückgängig machen, #Tempolimit oder #Subventionsabbau blockieren.

Die Sponsorenliste des FDP-Parteitages überrascht nicht: „#ZukunftGas“ ist ebenso dabei wie der #VDA und zahlreiche weitere, die durch zu viel Elektrifizierung ihre Umsätze schwinden sehen.

Neu ermutigt von Krisengewinnen setzen die #fossilatomaren #Konzerne mit rigorosen #Desinformationskampagnen alle Hebel in Bewegung, um den Wandel hin zu #Wärmepumpen, #Elektroautos und pflanzenbasierter Ernährung hinauszuzögern.

So wie erneuerbare Energien unaufhaltsam sind, ist auch das Elektroauto unaufhaltsam.

Das wissen #SaudiAramco, #Exxon, #Total, #Shell und Co. selbstverständlich.

Aber sie kämpfen mit den Methoden der Lüge und Desinformation gegen den eigenen Bedeutungsverlust, weil sie zum Wandel ihrer Geschäfte nicht fähig sind.

#Fossiler #Springer-Eigner #KKR freut sich

Die Enthüllungen von DIE ZEIT zum Springer-Chef Döpfner sind nur ein Puzzle-Teil, das zeigt, wie unverhohlen die FDP reine Lobbyinteressen umsetzt.

#Döpfner mag keine #Windräder, also erzählen BILD, WELT und Co. erfundenen Unsinn über den Flächenverbrauch für Windräder, über Infraschall (Schlaflabor-Studie) und natürlich #Windturbinen als Vogelschreddermaschinen.

Und die fossilen Springer-Großinvestoren wie KKR freuen sich.

Die problematische Nähe von Lobby und Politik ist in Deutschland keineswegs neu.

Mit der FDP, die in der Regierungszeit lautsprechende Fundamentalopposition betreibt, erlebt diese Nähe aber definitiv einen neuen Höhepunkt.

Jeder Tag mehr mit Lindner, Wissing, Buschmann und Dürr in Regierungsverantwortung ist ein verlorener Tag für den künftigen Wohlstand und die künftige Freiheit in diesem Land.

Denn: Je später #Klimaschutzmaßnahmen ergriffen werden, umso radikaler werden sie sein müssen.

Denn die Wahrscheinlichkeit, dass mit der Kernfusion, atommüll-fressenden Reaktoren oder vom Himmel fallende, günstige E-Fuels urplötzlich auf der Bildfläche erscheinen, ist verschwindend gering.

Auch und gerade deshalb, weil die unmittelbare #Elektrifizierung effizienter und auch aus volkswirtschaftlicher Sicht kostengünstiger ist.

Selbst dann, wenn noch eine weitere Verzögerungswelle folgt.

Doch Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Klimakanzler sterben lassen und sich auf die Seite der Ewiggestrigen gestellt. Eigentlich wäre der Ampelbruch zwingend, aber der Kanzler klebt an seiner Macht.

(Meine Ergänzung —> Und der russische Angriffskrieg sorgt auch dafür momentan die Regierung so fortzusetzen.)

Verlogen und rückwärtsgewandt

All das beschriebene, rückwärtsgewandte und zum Teil verlogene („Durchbruch der Kernfusion eines bayerischen Unternehmens steht kurz bevor.“) Getöse der FDP wird keinen Erfolg haben.

Die nächsten drei Landtags-Wahlniederlagen in Bremen, Hessen und Bayern stehen bis zum Herbst bevor.

Die als destruktiv wahrgenommene Lindner-FDP wird nicht dauerhaft Klimaschutz mit Füßen treten können.

Die Partei und deren Aussagen sind voller Widersprüche:

Der Lichtblick-Politiker Lukas Köhler hat auf dem Parteitag einen Antrag durchgesetzt, wonach der Emissionshandel von Gebäuden und Verkehr früher als 2027 beginnen soll.

Was die FDP den Menschen nicht sagt: #Benzin, #Diesel, #Heizöl und #Erdgas werden rasch viel teurer werden.

Und damit werden die Lösungen, für die die FDP aus Lobbytreue kämpft, vollkommen unerschwinglich – etwa #Wasserstoff im #Heizungskeller, weil noch teure Jahre mit #Erdgas vergehen, bis das überhaupt an ein paar Stellen Realität wird.

Die gute Nachricht: Die destruktive FDP wird untergehen

Überall auf der Welt beschleunigt sich gerade die Transformation zu grünem Wirtschaften, zu ressourcenschonenderem Handeln und zu Clean Thinking.

In China etwa wächst der Anteil der neu verkauften Elektroautos exponentiell.

Und trotz aller Analysen etwa von Tony Seba (Superenergie) in den letzten Jahren, sind deutsche Automanager dennoch vom Tempo des Wandels überrascht.

Die Hoffnung, noch lange mit Verbrenner-Verkäufen in China reüssieren zu können, ist regelrecht zerplatzt.

Die gute Nachricht bei dieser Abrechnung mit der Lindner-FDP ist also: Diese destruktive Version der FDP wird spätestens zur Bundestagswahl untergehen.

Die Partei rennt rücksichtlos in den eigenen Untergang.

Denn: Neben dem Wandel durch Disruption werden auch Gerichtsurteile kommen, die all die Aussagen und wirren Entscheidungen der liberalen Partei und ihrer fragwürdigen Bundestagsfraktion ad absurdum führen wird.

Viel wichtiger als der absehbare Untergang der FDP ist aber, dass die Transformation durch das Handeln von Habeck, Lemke oder Özdemir unaufhaltsam gemacht wird.

Und damit Klimaschutzziele in Zukunft wieder tatsächlich eingehalten werden dürften. Sogar im Verkehrssektor.

Die ersten 100 Tage ohne #Kernkraftwerke in #Deutschland – Wie ist die #Export-#Importbilanz?

In den ersten drei Monaten 2023 hat Deutschland der #Bundesnetzagentur zufolge mehr #Strom an die Nachbarn geliefert als importiert.

Im Januar lag der Saldo bei einem #Export-Überschuss von 4,0 Terawattstunden, im Februar bei 2,8 und im März bei 2,1.

Seitdem überwiegt der #Import. Aber warum ist der Import seit April?

Vorgeschichte:
Es wird behauptet, durch den #Atomausstieg könne Deutschland seinen Strombedarf nicht mehr selbst decken.

Ob das stimmt und was sich bei der #Stromversorgung seitdem verändert hat.

Hintergrund:
Wir haben nicht #Strom importiert, weil wir zu wenig Strom produziert hatten, sondern weil der Strom aus #Dänemark (erneuerbare Energie) günstiger eingekauft werden konnte, als die Stromproduktion durch deutsche Kohlekraftwerke kosten würde.

Nebeneffekt:

Kohlekraftwerke mussten deshalb weniger Strom produzieren.

Wären die #Atomkraftwerke noch am Netz, dann wäre der Strom übrigens viel teurer.

https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/atom-ausstieg-energie-abhaengigkeit-strom-importe-100.html

Einfach mal logisch nachdenken über Krieg -Russland – Gas -Fernwärme – Wärmepumpe – Windenergie

Russischer #Angriffskrieg #Gas #Öl und #logisches #Nachdenken —> Jeder hätte es ab 2014 erkennen können, was #Putin macht —>

Jeder hätte bereits 2021 erkennen können, dass die #Gasspeicher bereits 2020 und 2021 weniger befüllt wurden.

Jeder hätte erkennen können, dass die Militärübung eine Kriegsvorbereitung war.

Und jeder kann heute erkennen, dass man beim richtigen #Energiesystem #Heizsystem für #Hausenergieleitungen nur eine #Stromleitung braucht.

Eine zweite Leitung für #Fernwärme, #Gasleitung oder #Wasserstoff muss extra gepflegt werden.
Eine #Gasleitung muss alle 30-40 Jahre saniert werden.
Sanierung bedeutet aufgraben, große Leitungen entnehmen, neue #Gasleitungen verlegen.

Eine Stromleitung und #Wasserzufuhr- und Abwasserleitung braucht man immer wieder.

Die #Gasleitung müssen immer extra gewartet und auf Leks geprüft werden. #Gasunfälle passieren immer wieder und führen dann auch zu #Explosionen.

Jeder kann erkennen, dass bei #Fernwärme ein #Monopol-#Anbieter #Energie liefert.

Hier wird von der

Öllobby,

Gaslobby,

kommunalen #Versorgern

und Investmentgesellschaften

ein X für ein u vorgemacht.

Auch wenn die Stromleitungen so oder so erneuert bzw. vergrößert werden müssen.

Einmal erneuern reicht. Warum dann noch als Versorgungssystem extra Gas-Fernwärme extra aufbuddeln?

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