Blog-Demokratie.de

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Die neue Frontlinie verläuft durch unsere Bildschirme

Der Krieg um Wahrheit wird nicht nur mit Waffen geführt, sondern mit Klicks, Kommentaren und Emotionen. Während Russland offen Krieg führt, läuft parallel ein stiller Informationskrieg – und die AfD wirkt hier nicht als Beobachterin, sondern als Verstärker.

Desinformation als Waffe

Russische Trollfarmen und Botnetzwerke setzen auf Verwirrung statt Überzeugung, auf Zweifel statt Fakten. Tausende Fake-Profile erzeugen künstliche Reichweiten, schüren Misstrauen und Wut – mit dem Ziel, westliche Demokratien zu zersetzten.

Die AfD im digitalen Schattenkrieg

In Deutschland treffen diese Kampagnen auf empfängliche Resonanzräume: rechte Netzwerke, verschwörungsideologische Gruppen und AfD-nahe Telegram-Kanäle. Die Partei nutzt die Plattformlogik gezielt: Emotion vor Information, Provokation vor Argument, Empörung vor Aufklärung. Schlagworte wie „Lügenpresse“, „Systemparteien“ oder vermeintliche „Friedensoffensiven“ werden in die Feeds gedrückt – und von kremlnahen Kanälen weiterverstärkt.

Trollarmeen, Bots und verstärkte Wut

Synchronisierte Likes, Shares und Kommentarfluten lassen AfD-Posts algorithmisch aufsteigen. Innerhalb von Minuten erscheinen Hunderte gleichlautende Kommentare zu Ukraine, Energie oder Migration – oft aus Accounts, die in russischen oder serbischen Gruppen aktiv sind. Das ist keine Spontanmeinung, sondern koordinierte Reichweitenmanipulation.

Vom Kommentar zur Krise

Digitale Kampagnen bleiben nicht online. Was im Netz trendet, beeinflusst Talkshows, Schlagzeilen und Politik. So wird aus künstlicher Stimmung eine scheinbar „echte Volksmeinung“. Das Ergebnis: polarisierte Debatten und ein geschwächtes Vertrauen in Institutionen.

Putins Plan – und die AfD als Verstärker

Ziel der russischen Strategie: Europa spalten, Deutschland schwächen, Vertrauen zerstören. Die AfD liefert die Bühne im Inland – sie übersetzt ausländische Narrative in deutsche Politik und schafft so den Brückenschlag zwischen Trollfarmen und Parlament.

Die neue Dimension: KI als Desinformationswaffe

KI-generierte Videos, Stimmen und Bilder perfektionieren die Täuschung. Rechte Netzwerke und AfD-Kanäle verbreiten solche Inhalte bereitwillig – die Folge ist ein Informationsraum, in dem Wahrheit und Lüge kaum zu trennen sind.

Resümee: Digitale Verteidigung beginnt im Kopf

Die Demokratie wird heute im Informationsraum verteidigt. Wer die digitale Front ignoriert, überlässt sie den Trollfarmen und Bots. Es braucht Wachsamkeit, Medienbildung und klare politische Antworten – gegen die perfiden Spiele der AfD und gegen Russlands Einfluss.

#AfD #Russland #Desinformation #Trollfarmen #Demokratie

Während Europa um Sicherheit und Zusammenhalt ringt,

trägt die AfD russische Propaganda mitten in den Bundestag.

Mit Reden, Anfragen und scheinbar harmlosen Fragen

wird die Sprache des Kremls zur deutschen Rhetorik.

Seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine

wurden über 120 parlamentarische Anfragen gestellt,

die russische Narrative stützen oder westliche Verantwortung suggerieren.

Von „NATO-Provokationen“ bis zu „Sanktionszweifeln“

werden Begriffe und Botschaften gezielt platziert,

um Verwirrung zu stiften, Vertrauen zu zerstören

und Moskaus Sichtweise als vermeintlich deutsche Position zu tarnen.

Diese Aussagen verschwinden nicht im Protokoll –

sie tauchen kurze Zeit später in russischen Staatsmedien auf:

RT, Sputnik, Ria Novosti und kremlnahe Telegram-Kanäle

zitieren AfD-Abgeordnete als „kritische Stimmen aus Deutschland“.

So entsteht ein Kreislauf:

Vom Bundestag nach Moskau – und wieder zurück in deutsche Netzwerke.

AfD-Abgeordnete wie Bystron, Krah, Kotré und Frohnmaier

treten immer wieder in russischen Formaten auf –

mit Interviews, Kommentaren oder „Friedensaufrufen“.

Doch was als Neutralität verkauft wird,

ist Teil einer gezielten Desinformationsstrategie.

Die Methode ist einfach: Zweifel säen, Fakten verdrehen,

Institutionen untergraben – immer im Namen der Meinungsfreiheit.

Russland braucht keine Spione mehr,

wenn deutsche Mandatsträger bereitwillig dessen Erzählungen verbreiten.

Diese politische Einflussnahme ist kein Zufall –

sie ist kalkuliert, orchestriert und gefährlich.

Russlands Propaganda nutzt die AfD als Verstärker,

um die Demokratie von innen zu destabilisieren.

Der Preis ist hoch:

Das Vertrauen in Staat, Medien und Wahrheit selbst.

Diese investigative Episode von „Die perfiden Spiele der AfD“

enthüllt, wie Worte zu Waffen werden –

und wie ein demokratisches Parlament

zur Bühne fremder Interessen werden kann.

Es ist Zeit, genau hinzuhören.

Denn wer schweigt, wenn Wahrheit verzerrt wird,

macht Platz für die Lüge.

Ein investigativer Beitrag von Werner Hoffmann.

Blog-Demokratie.de – Für Aufklärung, Haltung und Verantwortung.

#AfD #Russland #Propaganda #Desinformation #Demokratie

Langversion

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 17 – Propaganda made in Germany – Wie die AfD russische Narrative in den Bundestag trägt

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Ein neues Kapitel der Einflussnahme

Während Europa um Freiheit und Sicherheit ringt, wird in Deutschland eine andere Frontlinie gezogen – im Parlament selbst.

Russische Propaganda braucht keine Sender mehr – sie hat Rednerpulte.

Und dort stehen AfD-Abgeordnete, die Kreml-Erzählungen in deutscher Sprache, mit deutschem Mandat und auf deutschem Boden wiederholen.

Wenn Propaganda zur Parlamentsrede wird

Was einst in Redaktionen von Staatsmedien begann, findet heute seine Bühne im Bundestag. AfD-Reden übernehmen systematisch Narrative aus Moskau – leicht angepasst, aber erkennbar:

„Der Westen provozierte Russland“, „Die NATO trägt die Schuld“, „Deutschland sollte neutral bleiben“.

Protokolle zeigen seit Kriegsbeginn eine Flut entsprechender Wortbeiträge und über 120 anknüpfende Anfragen, die diese Linien stützen.

Die Sprachrohre – von Berlin nach Moskau und zurück

Aussagen aus AfD-Reden und Anträgen tauchen in russischen Kanälen wieder auf – als „Beleg“, dass selbst deutsche Politiker die westliche Politik verurteilen. So entsteht ein Propaganda-Kreislauf: Rede im Bundestag → Zitat in russischen Medien → Rückspiegelung in deutsche Filterblasen.

Die Methode: Wiederholung, Zweifel, Zersetzung

Die Strategie ist simpel: nicht zwingend Lügen, sondern Dauerzweifel. Durch ständige Wiederholung von Schlagworten wie „Systemversagen“, „Eliten“ oder „Zensur“ wird Vertrauen in Institutionen und Medien ausgehöhlt. Russland braucht dafür keine Hacker – es genügen Redner mit Mandat.

Gezielte Verstärkung durch mediale Spiegel

Russische Plattformen und kremlnahe Telegram-Kanäle greifen AfD-O-Töne regelmäßig auf. Beispielhaft wurden Anträge zur „Neubewertung von Sanktionen“ unmittelbar in Moskau als „Kurswechsel in Deutschland“ vermarktet. Studien und EU-Analysen zeigen, dass ein signifikanter Anteil deutscher Desinformationsinhalte auf AfD-Quellen und O-Töne zurückgeführt werden kann.

Propaganda als Geschäftsmodell

Neben Ideologie existiert eine ökonomische Dimension: internationale PR-Akteure, Denkfabriken und Stiftungen bieten Bühne, Reichweite und teils finanzielle Anreize. Ermittlungen gegen einzelne Akteure aus dem AfD-Umfeld illustrieren die Nähe zu ausländischen Einflussstrukturen.

Die gefährliche Normalisierung

Das eigentliche Risiko: die Verschiebung des Sagbaren. Begriffe aus dem Propaganda-Vokabular landen in Talkshows, Kommentarspalten und Alltag. Was früher extrem war, erscheint plötzlich „nur eine Meinung“ – und verschiebt die Debattenachse Richtung Moskau.

Resümee: Worte sind Waffen

Russische Panzer stehen in der Ukraine – doch russische Worte stehen längst im Bundestag. Die AfD liefert mit Reden, Anfragen und „alternativen Faktenchecks“ kontinuierlich Material für Moskaus Kampagnen. Demokratie wird nicht nur an Grenzen verteidigt, sondern im eigenen Parlament.

#AfD #Russland #Propaganda #Desinformation #Demokratie

Kurzfassung für YouTube

Während Deutschland über Flüchtlingspolitik, Energiepreise und Wirtschaft streitet,

spielt sich im Hintergrund ein anderes Drama ab –

eines, das kaum jemand sieht, aber alle betrifft.

Ein Netzwerk aus Informationen, Kontakten und gezielter Einflussnahme –

gewebt von Russland.

Und mitten darin: die AfD.

Russland braucht keine Panzer, keine Soldaten in Deutschland.

Was es braucht, sind Verstärker.

Politiker, die seine Erzählungen verbreiten,

seine Narrative in deutsche Debatten einspeisen,

und damit Vertrauen untergraben.

Genau hier beginnt Russlands Schattennetz.

AfD-Abgeordnete reisen regelmäßig nach Moskau oder Minsk.

Offiziell, um „Dialog“ zu führen.

In Wahrheit aber werden Informationen, Kontakte und Loyalitäten ausgetauscht.

Jede Reise, jedes Interview, jedes freundliche Foto aus dem Kreml

fügt sich zu einem Muster –

zu einer stillen Allianz gegen Europa.

Doch das ist nur die eine Seite.

Die andere läuft direkt durch den Bundestag.

Mit hunderten Kleinen Anfragen sammelt die AfD Informationen über Bundeswehr, Energie, Polizei, Cyberabwehr.

Fragen, die für sich harmlos klingen –

aber in Summe ein präzises Lagebild ergeben:

eine Art Sicherheitsatlas Deutschlands.

Sicherheitsbehörden nennen das „parlamentarische Aufklärung im Auftrag Dritter“.

Denn diese Daten, öffentlich zugänglich und staatlich legitimiert,

tauchen später in russischen Netzwerken auf –

in Telegram-Gruppen, auf Sputnik, bei RT oder in kremlnahen Medien.

Was als Transparenz gedacht war, wird so zur offenen Quelle für Spione.

Und die AfD?

Sie nutzt demokratische Rechte, um die Demokratie selbst zu schwächen.

Parallel dazu läuft die russische Propagandamaschine:

AfD-nahe Medien, rechte Blogs und Desinformationskanäle

wiederholen dieselben Begriffe, dieselben Botschaften, dieselben Feindbilder.

Was nach Vielfalt aussieht, ist in Wahrheit gesteuerte Kommunikation.

Russlands Ziel ist klar:

Europa spalten, Misstrauen säen,

Demokratien gegeneinander ausspielen.

Und die AfD?

Sie liefert den Resonanzraum dafür –

freiwillig, laut, und mit Parlamentsmandat.

Das ist kein Patriotismus.

Das ist politische Sabotage im Mantel der Demokratie.

Wer in der Demokratie schläft,

wacht vielleicht in einem autoritären Albtraum auf.

Darum gilt:

Demokratie verteidigen heißt, ihre Feinde zu erkennen –

auch, wenn sie im Bundestag sitzen.

#AfD #Russland #Spionage #Desinformation #Demokratie

Langversion

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 16 – Russlands Schattennetz – Wie die AfD Einfluss, Daten und Vertrauen unterwandert

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 15 – Das Parlament als Spionagetool – Wenn Demokratie zum Werkzeug ausländischer Mächte wird“

„Die perfiden Spiele der AfD – Teil 14 – Reisen ins Reich Putins – Wie AfD-Abgeordnete in Russland und Belarus ihre Loyalität zeigen

YouTube-Skript: „Die perfiden Spiele der AfD – Teil 13“

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 12 – Die Medienmacht

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 11 – Angriff auf Schulen und Hochschulen

Die perfiden Spiele der AfD – Teil 10 – Die Klimaleugnung

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Das Netz, das keiner sieht – aber jeder spürt

Während Deutschland über Asyl, Energiepreise und Klima streitet, webt Russland im Hintergrund ein anderes Netz – eines aus Informationen, Loyalitäten und gezielten Schwachstellen.
Und mitten in diesem Geflecht agiert die AfD – mal laut, mal leise, aber immer mit Wirkung.

Einfluss durch Kontakte – nicht durch Panzer

Putin braucht keine Truppen in Berlin.
Er braucht Einflüsterer, Sympathieträger und politische Verstärker, die seine Erzählungen in deutsche Debatten einspeisen.
Genau hier kommt die AfD ins Spiel.

Mehrere Abgeordnete reisen regelmäßig nach Russland oder Weißrussland, treffen dort Politiker, Geschäftsleute und Medienvertreter.
Offiziell gehe es um „Dialog“ – tatsächlich aber dient dieser Austausch dem Informationsfluss in beide Richtungen.
Jede Reise, jedes Interview, jede „freundschaftliche Erklärung“ schafft Nähe – und öffnet Einfallstore für Einfluss.

Wenn Anfragen zur Waffe werden

Was mit parlamentarischen „Kleinen Anfragen“ beginnt, entwickelt sich zu einem strategischen Werkzeug.
Die AfD verknüpft eigene Bundestagsanfragen mit Daten aus Landesparlamenten – etwa zu Energieversorgung, Polizei, militärischen Transporten und digitaler Infrastruktur.
Dadurch entsteht ein Puzzle, das Außenstehenden einen tiefen Blick in Deutschlands Sicherheitsarchitektur ermöglicht.

Sicherheitsbehörden sprechen längst von einem „Informationsnetz für Dritte“.
Wer die einzelnen Antworten zusammensetzt, erkennt Muster, Standorte und technische Details – ein Traum für russische Analysten.

Desinformation als Verstärker

Parallel dazu arbeitet das russische Propagandanetz:
RT Deutsch, Sputnik News, kremlnahe Telegram-Kanäle und AfD-nahe Online-Magazine wiederholen dieselben Narrative.
Ein Vorwurf in Moskau, ein „Zitat“ in Dresden, ein geteiltes Video auf Facebook – und schon entsteht ein Echoraum der Manipulation.

Diese orchestrierte Kommunikation verzerrt Realität, untergräbt Vertrauen und schwächt die demokratische Diskussionskultur.
Was wie Meinungsvielfalt aussieht, ist oft gezielte psychologische Kriegsführung.

Sicherheitslücken made in Germany

Noch gefährlicher ist, dass viele dieser Informationen offen zugänglich bleiben.
Jede Antwort auf eine Kleine Anfrage wird veröffentlicht – auch, wenn sie sicherheitsrelevant ist.
So entstehen digitale Lecks im staatlichen Schutzsystem, die Russland und andere autoritäre Staaten längst systematisch auswerten.

Behörden warnen intern, doch der Prozess läuft weiter:
Die AfD nutzt legale Rechte – und legt damit den Grundstein für illegale Nutzung durch andere.

Ein Parteiensystem unter Druck

Während SPD, Grüne und FDP vor wachsendem russischem Einfluss warnen, reagieren CDU und CSU zu zögerlich.
Ein parteiübergreifendes Verständnis von hybrider Bedrohung fehlt noch immer.
Das macht Deutschland verwundbar – nicht durch Spione im klassischen Sinn, sondern durch Parteien, die sich freiwillig instrumentalisieren lassen.

Wenn Freiheit zur Schwachstelle wird

Die AfD ist nicht nur eine rechtsextreme Partei.
Sie ist – bewusst oder unbewusst – Teil einer geopolitischen Strategie, die darauf abzielt, Europa zu spalten, Vertrauen in Institutionen zu zerstören und demokratische Staaten gegeneinander auszuspielen.

Wer in der Demokratie schläft, wacht vielleicht in einem autoritären Albtraum auf.

Resümee: Demokratie verteidigen heißt, ihre Feinde zu erkennen

Russlands Einfluss endet nicht an Grenzen.
Er verläuft durch Parlamente, Talkshows und Kommentarspalten.
Und die AfD ist dabei mehr als ein Mitläufer – sie ist Verstärker und Verteiler.

Demokratie verteidigen heißt, den Mut zu haben, ihre Feinde beim Namen zu nennen – auch, wenn sie im Bundestag sitzen.

#AfD #Russland #Spionage #Desinformation #Demokratie

Ein Beitrag von

Samira Charkaoui

Zivilcourage beginnt nicht auf der großen Bühne

Beate Klarsfelds Ohrfeige am 7. November 1968 war mehr als ein Aufschrei – sie war ein Zeichen gegen das Schweigen.

Eine Ohrfeige machte sie berühmt:
Am 7. November 1968, während des CDU-Parteitages, bestieg Beate Klarsfeld das Podium, ohrfeigte Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und rief: „Nazi, Nazi, Nazi!“

Eine junge Frau, die sich traute, öffentlich auszusprechen, was viele dachten, aber kaum jemand zu sagen wagte.
Heinrich Böll schickte ihr danach 50 rote Rosen – ein stilles Zeichen der Anerkennung für Mut und Haltung.

Ihr vielleicht größter Erfolg gelang ihr später gemeinsam mit ihrem Mann Serge Klarsfeld:
Sie spürten den SS-Funktionär Klaus Barbie auf, der daraufhin für seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt wurde.
Ein Leben im Dienst der Aufklärung, der Gerechtigkeit und des Erinnerns.

Beate Klarsfeld zeigte, dass Widerspruch nicht nur Mut, sondern auch Menschlichkeit bedeutet.

Mut, der Geschichte schrieb.

Heute braucht es keine Bühne und keinen Parteitag, um Haltung zu zeigen.
Es reicht oft, nicht wegzusehen, wenn Menschen am Arbeitsplatz systematisch ausgegrenzt, ignoriert oder psychisch zermürbt werden.

Mobbing entsteht dort, wo Wegsehen als Neutralität verkauft wird und Zuschauen bequemer ist als Einstehen.
Zivilcourage im Alltag bedeutet, die eigene Stimme zu nutzen, bevor jemand zerbricht.

Denn Schweigen schützt immer die Falschen.

Wann haben Sie das letzte Mal Ihre Stimme für einen Kollegen oder eine Kollegin eingebracht?

Wegsehen ist keine Option.

#Mobbingprävention #SDG8 #Zivilcourage #Respekt #SustainabilityLeadership #ESG

Das Parlament – das Herz unserer Demokratie.
Hier wird gestritten, gestaltet, entschieden.
Hier soll Macht kontrolliert – nicht missbraucht – werden.

Doch was, wenn genau dieses Herz zur Datenquelle fremder Mächte wird?
Wenn demokratische Werkzeuge plötzlich dazu dienen, die Sicherheitsarchitektur Deutschlands zu durchleuchten?

Genau das geschieht – durch die AfD.

Im Bundestag, in Bayern, in Sachsen, in Thüringen – überall stellt sie hunderte Kleine Anfragen, oft auffällig präzise, manchmal bis ins technische Detail:
———

Wo stehen die Notstromaggregate?

Wie wird das Stromnetz nach einem Blackout wieder hochgefahren?

Welche Unternehmen entwickeln Drohnenabwehrsysteme?
Und wie viele Einsatzkräfte sind geschult, um sie zu bedienen?

——

Was nach parlamentarischer Kontrolle klingt, wird in Wahrheit zu einer Art Informationsmosaik.

Ein Mosaik, das – Stück für Stück – ein klares Bild ergibt:

Ein Sicherheitsatlas Deutschlands.

Zusammengestellt von einer Partei, deren Funktionäre immer wieder durch Reisen nach Russland und Belarus auffallen.

Sicherheitsbeamte sprechen inzwischen von „parlamentarischer Aufklärung im Auftrag Dritter“.

Denn legt man alle Anfragen nebeneinander, erkennt man ein klares Muster – ein Muster, das weit über politische Neugier hinausgeht.

Viele dieser Antworten sind öffentlich zugänglich.
Sie stehen online, frei abrufbar.

Und genau dort, in den digitalen Schatten, greifen sie andere auf:
russische Thinktanks, kremlnahe Medien, Propaganda-Kanäle auf Telegram, die dieselben Zitate verwenden – eins zu eins aus deutschen Bundestagsdokumenten.

Was als Transparenz gedacht war, wird so zur offenen Quelle für fremde Dienste.

Eine Form von „legaler Spionage“, die nicht in dunklen Hinterzimmern stattfindet, sondern mitten im Reichstag – unter dem Deckmantel der Demokratie.

Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat es treffend gesagt:
„Die AfD bricht keine Gesetze, um die Demokratie zu schwächen – sie nutzt sie.“

Und genau das ist das Gefährliche:
Nicht der offene Angriff, sondern der legale Missbrauch.

Das Grundgesetz garantiert Transparenz, aber es verpflichtet auch zur Wachsamkeit –
Wachsamkeit gegenüber jenen, die dieses System missbrauchen, um es zu zerstören.

Wenn eine Partei das Parlament als Werkzeug fremder Interessen nutzt, dann ist das kein Patriotismus.

Das ist ein Spionagespiel im Deckmantel der Demokratie.

Wenn Freiheit auf Selbstzerstörung trifft, muss der Staat handeln – nicht aus Angst, sondern, um seine Selbstachtung zu bewahren.

#AfD #Spionage #Demokratie #Russland #Kreml

Langversion

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Die perfiden Spiele der AfD – Teil 15 – Das Parlament als Spionagetool – Wenn Demokratie zum Werkzeug ausländischer Mächte wird

Ein Beitrag von

Sonja Schrapp.

Die drei von der Brandstelle – Geschichtsvergessenheit in CDU und Boulevard.

Wenn CDU-Politiker wie Spahn, Linnemann oder Merz (flankiert von der Bild-Zeitung) fordern, syrische Geflüchtete sollten zurückkehren und ihr Land wieder aufbauen, dann ist das nicht nur geschichtsvergessen, es ist unverantwortlich und zynisch.

Was an unserer eigenen Geschichte haben diese Männer nicht begriffen?

Deutschland wurde nach dem Zweiten Weltkrieg nicht von der Bevölkerung allein wieder aufgebaut! Der Wiederaufbau war nur möglich, weil die Siegermächte ihn zugelassen, aktiv unterstützt und abgesichert haben – mit militärischer Sicherheit, wirtschaftlicher Hilfe, demokratischer Förderung und Bildungsprogrammen wie dem späteren Erasmus. Ohne diese Voraussetzungen hätte es keinen Wiederaufbau gegeben. Keine Infrastruktur, keine Demokratie, keine Perspektive.

Wer heute fordert, Syrer sollten unter einem autoritären Regime, ohne Sicherheit, ohne internationale Hilfe und unter fortbestehender Bedrohung ihr Land „wieder aufbauen“, ignoriert diese historischen Tatsachen – oder verdreht sie bewusst.

„Wer soll ein Land wieder aufbauen, wenn nicht die eigenen Leute?“ – Cicero
„Der syrische Bürgerkrieg ist vorbei.“ – Friedrich Merz -.

Außenminister Johann Wadephul war vor Ort in Syrien.

Er hat gesehen, was dort wirklich los ist: zerstörte Städte, keine funktionierende Infrastruktur, keine Sicherheit. Seine Einschätzung: „Syrien sieht schlimmer aus als Deutschland 1945.“ Eine Rückkehr sei „nur sehr eingeschränkt möglich“.

Doch statt Rückhalt bekommt Wadephul massiven Gegenwind – aus der eigenen Partei! Friedrich Merz widerspricht öffentlich, die Fraktion kritisiert ihn scharf, und die Medien berichten über Rücktrittsforderungen. Jens Spahn scheint sich bereits für seinen Posten in Stellung zu bringen.

Diese Rhetorik ist keine Ahnungslosigkeit. Sie ist Strategie. Sie verschiebt Verantwortung, entmenschlicht Schutzsuchende und verharmlost ein Regime, das Folter, Vertreibung und systematische Gewalt zu verantworten hat.

Das ist ein Brandbeschleuniger für Menschlichkeit. Wer so spricht, betreibt keine Realpolitik – er betreibt populistische Geschichtsverfälschung.

#CDU #Merz #Syrien #Flüchtlingspolitik #Geschichte

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann.

Das Parlament – Herzstück der Demokratie.
Doch was, wenn genau dieses Herz zur Datenquelle für ausländische Mächte wird?
Was, wenn eine Partei ihre demokratischen Rechte nutzt, um die Sicherheit des Staates zu schwächen?
Genau das geschieht, sagen Sicherheitskreise, immer häufiger – durch die AfD.

Gezielte Informationsbeschaffung unter dem Deckmantel der Transparenz

Seit Jahren stellt die AfD im Bundestag und in Landtagen auffällig viele „Kleine Anfragen“ zu Themen, die sicherheitsrelevant sind: Zur Bundeswehr, zu Polizei-IT-Systemen, zur Energieversorgung, zu Cyberabwehr, zu Kommunikationsnetzen der Regierung.

Was nach parlamentarischer Kontrolle klingt, ist in Wahrheit ein Muster, das Fachleute alarmiert. Denn die Fragen sind oft so detailliert, dass sie in Summe ein Lagebild ergeben – ein „Sicherheitsatlas Deutschlands“, erstellt von einer Partei, deren Vertreter immer wieder durch Kontakte nach Russland und China auffallen.

Die Methode AfD: Informationsmosaik statt Geheimnisverrat

Jede Anfrage für sich wirkt harmlos. Doch legt man sie nebeneinander, entsteht ein gefährliches Gesamtbild:

• Welche Energiezentren sind systemrelevant,
• wie werden Drohnenabwehrsysteme eingesetzt,
• wo liegen Backup-Server der Polizei,
• welche Firmen liefern Software für Bundeswehr-Kommunikation.

Einzeln unproblematisch – aber zusammengesetzt ergeben sie eine Karte der Schwachstellen – ein Traum für jeden Nachrichtendienst.

Sicherheitsbeamte sprechen bereits von „parlamentarischer Aufklärung im Auftrag Dritter“. Und auch im Verfassungsschutz heißt es intern: „Die AfD missbraucht demokratische Instrumente, um staatliche Schutzmechanismen zu untergraben.“

Von der Anfrage zur Angriffsvorlage

Die Gefahr liegt nicht in der Frage selbst – sondern in dem, was mit der Antwort geschieht. Viele Antworten sind öffentlich zugänglich, über das Bundestagsinformationssystem abrufbar. Was für Transparenz sorgt, wird so zur offenen Quelle für fremde Dienste.

Russische Thinktanks und kremlnahe Medien zitieren regelmäßig aus diesen Bundestagsdokumenten. In Telegram-Gruppen prorussischer Netzwerke tauchen identische Formulierungen wieder auf. Zufall? Wohl kaum.

Je mehr Daten verfügbar sind, desto leichter lässt sich digitale Desinformation gezielt platzieren – unter Bezug auf „offizielle Bundestagsdokumente“. Die AfD liefert also Material für russische Propaganda – mit dem Siegel der Demokratie.

Missbrauch demokratischer Werkzeuge

„Wir müssen uns von dem Gedanken verabschieden, dass die AfD Gesetze bricht, um die Demokratie zu schwächen“, warnte der Thüringer Innenminister Georg Maier. „Sie nutzt die Demokratie selbst – gegen sich.“

Genau darin liegt die perfide Strategie:
– Nicht der offene Angriff,
– sondern der legale Missbrauch.

Das Grundgesetz garantiert das Recht auf parlamentarische Anfragen. Aber nie war dieses Recht so missbraucht wie heute – als Waffe gegen die eigene Republik.

Die Gefahr im Innern: Daten, Desinformation, Destabilisierung

Was früher Geheimdienste im Verborgenen sammelten, kann heute durch geschickte Anfragen offen zugänglich gemacht werden. Die AfD hat diese Lücke erkannt – und nutzt sie systematisch. Ihre Abgeordneten vernetzen Informationen aus Bund und Ländern, speichern, verknüpfen, veröffentlichen.

Das Ergebnis: Ein Informationsnetz, das so strukturiert ist, dass staatliche Sicherheitskonzepte unterwandert werden können – völlig legal. Daten, die in Russland oder China auf Interesse stoßen, wandern unbemerkt über offene Kanäle.

Das trojanische Pferd der Demokratie

Was als parlamentarisches Recht begann, wird so zur parlamentarischen Schwachstelle. Die AfD agiert dabei wie ein trojanisches Pferd im Bundestag: Sie steht offiziell im Parlament, doch öffnet sie Türen, die nie geöffnet werden sollten.

Wenn Demokratie auf Selbstzerstörung trifft, muss der Staat handeln – nicht, weil er Angst hat, sondern weil er seine Selbstachtung bewahren muss.

Fazit: Demokratie darf nicht naiv sein

Das Grundgesetz verpflichtet zur Transparenz – aber auch zur Wachsamkeit gegenüber jenen, die Transparenz missbrauchen. Die AfD zeigt, wie gefährlich eine Partei wird, wenn sie das parlamentarische System nicht nutzt, sondern instrumentalisiert.

Das ist kein Patriotismus. Das ist ein Spionagespiel im Deckmantel der Demokratie.

#AfD #Spionage #Demokratie #Russland #Kreml