Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Demokratie nicht wehrlos sein darf gegenüber jenen, die sie von innen aushöhlen wollen.
Der Angriff auf das Fundament
Der Rechtsstaat ist das Rückgrat jeder Demokratie. Doch genau hier setzt die AfD an:
- Gerichte als „Parteienorgane“ diffamieren: Jede Niederlage wird nicht akzeptiert, sondern als Beweis für eine angebliche „politische Justiz“ umgedeutet,
- Parlamente diskreditieren: Mehrheiten gelten der AfD nur dann, wenn sie ihr dienen – ansonsten spricht sie von „Fraktionszwang“ und „korruptem Parteienkartell“,
- Medien als Feindbild: Journalisten, die kritisch berichten, werden pauschal als „Lügenpresse“ bezeichnet.
Strategie der Zersetzung
Die AfD weiß: Wenn Bürgerinnen und Bürger den Glauben an die Neutralität der Institutionen verlieren, öffnet sich ein gefährlicher Raum. In diesem Vakuum gedeihen autoritäre Fantasien und einfache Antworten. So wird Schritt für Schritt der Respekt vor Recht und Gesetz ausgehöhlt.
Beispiele aus der Praxis
- In Baden-Württemberg sprach die AfD nach der klaren Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs von „politischer Willkür“,
- Im Bundestag erklärt die AfD regelmäßig, das Parlament sei „nur noch ein Abnickverein der Regierung“,
- In Landesverbänden wird offen von einem „Systemwechsel“ gesprochen, der Gerichte und Verfassungsorgane entmachten soll.
Das Ziel dahinter
Die AfD will nicht nur Stimmen gewinnen – sie will die Spielregeln selbst infrage stellen. Wer Gerichte, Parlamente und Medien delegitimiert, bereitet den Boden für ein autoritäres System, in dem Recht nicht mehr unabhängig ist, sondern der Macht dient.
#Deutschland #AfD #Rechtsstaat #AfD_Strategie #Demokratie
