Demokraten geschlossen gegen Rechts

Ein Beitrag von

“Es gibt absolut keinen Grund eine Nazi-Partei zu wählen, nur weil die Regierung schlecht regiert. Eine Regierung muss aber auch die Menschen immer wieder überzeugen, dass Demokratie funktioniert und sich die Regierung der Probleme annimmt, die für die Leute gerade wichtig sind. Wenn sie das nicht schafft und stattdessen (vieles) kürzt, die Leute gegen sich aufbringt, ist das ein Riesenproblem (…), wovon eine Nazi-Partei wie die AfD profitiert.”

Ich durfte zu Gast beim DER SPIEGEL-Podcast “Stimmenfang” sein und mit SPIEGEL-Journalist Marius Mestermann über die aufwühlenden letzten Wochen rund um die Correctiv-Aufdeckungen und der Rolle der rechtsextremen AfD sprechen. Einerseits ist es extrem ermutigend zu sehen, wie über 1,5 Million Menschen innerhalb kürzester Zeit auf die Straße gehen. Andererseits stellt sich die dringende Frage: Was jetzt?

  1. WirSindMehr und wir mobilisieren weiter Für uns ist klar: Ja, wir müssen weiter mobilisieren und das tun wir von Campact e.V.. Eine Welle des Protests gegen die AfD und rechtsextreme Netzwerke hat unser Land erfasst. Das erhöht den Druck auf die Politik. In den Bundesländern, in denen die AfD gesichert als rechtsextremistisch eingeordnet ist, muss sie verboten werden. Nachdem am letzten Wochenende vor allem in den großen Städten demonstriert wurde, hat das kommende Wochenende seinen Schwerpunkt in den kleinen Städten und Dörfern. Weit über 200 Orte sind dabei – doppelt so viele wie eine Woche zuvor!
  2. Die Politik ist gefragt, Phrasen helfen nicht gegen die AfD
    Ebenso wichtig: Bundeskanzler Olaf Scholz ist gefragt. Ja, er gibt sich jetzt selbstkritisch, gesteht kommunikative Fehler ein. Das ist gut, denn seine Stille wurde bisher häufig gefüllt durch den Lärm der AfD. Scholz muss den ständigen Streit in seiner Regierung beenden, die Blockaden, die unausgereiften Kompromisse und das Kaputtsparen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Genau diese Themen rücken wir am Samstag, den 3. Februar in den Fokus. Wir rechnen mit Hunderttausenden in Berlin und rufen auf: Kommt! Und kommt zahlreich!
  3. TikTok & Co. nicht länger den Rechten überlassen
    Wir dürfen Instagram, Youtube, Twitter/X und TikTok den Rechten nicht länger überlassen. Besonders die Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben gezeigt, in welcher Dimension rechte Netzwerke und die AfD dort das Ruder übernommen haben, um sehr gezielt Erstwähler*innen zu adressieren. Wir von Campact e.V. werden dort gegenhalten.
  4. Die Europawahl zählt
    Die Europawahl am 9. Juni 2024 drohen den öffentlichen Diskurs, das gesellschaftliche Kräfteverhältnis und die konkreten Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament weiter nach rechts zu verschieben. Die Folge: Nicht nur Stillstand, sondern sogar die Rückabwicklung zukunftsweisender Projekte wie den Green Deal. Mit einem progressiven Bündnis wollen wir eine Gegenstrategie entwickeln und eine “Get out the vote”-Kampagne entstehen lassen. Ziel: Das progressive Lager auszumobilisieren und die AfD zu schwächen.

Den ganzen Podcast gibt es hier: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/proteste-gegen-die-afd-warum-die-demos-noch-keine-bewegung-sind-podcast-a-32bdc3dd-816e-476b-95fd-ec8323a6ac0e

Eine Übersicht aller Demonstrationen gibt es hier: https://zusammen-gegen-rechts.org/

Missbrauch der Weltklimakonferenz durch Lobbyverbände der fossilen Energie und Atomkraftwerke

Dieser Missbrauch kommt einer Vergewaltigung der Menschheit gleich

Diese Klimakonferenz ist bewusst missbraucht worden von Ölkonzernen und den ölproduzierenden Ländern

Diese Klimakonferenz wurde bewusst mißbraucht.

Neben den OPEC-Staaten haben alle Ölkonzerne und auch die Atomlobby diese Konferenz für Ihre Ziele mißbraucht.

Es wurde mit viel Geld und Machtmissbrauch versucht, die Maßnahmen gegen den Klimawandel abzuschwächen oder gar abzuschaffen. 

Die notwendige Konsequenz aus der COP28 – Veranstaltung muss sein, dass

1. Klimakonferenzen ohne Lobbyvereinigungen stattfindet. Als Vorbild kann hier die Veranstaktingsreihe gegen das Rauchen dienen.

2. Einen Vorsitz von einer Person übernehmen zu lassen, der zeitgleich im Vorstand des mächtigsten Ölkonzernes ist, ist den Bock zum Gärtner zu machen.

Die Veranstaltung COP28 hat mehr geschadet, als sie geholfen hat. Dies war auch das Ziel der OPEC-Staaten, der Lobby von Öl, Gas, Atomkraft, Greenwashing und Investmentbanken – z.B. #BlackRock 

Für mich persönlich ergibt sich folgende Konsequenz

1. Die arabischen Emirate werde ich als Urlaubsland meiden. Und dies nicht nur wegen der Verstöße bei Menschenrechte, Frauenrechte. Dazu kommt noch die Missachtung von dem Leben auf der Erde zum Wohle ihres Cash. 

2. Besonders Dubai werde ich meiden. Dies bezieht auch die Fluggesellschaft mit ein.

Es ist einfach grauenhaft mit anzusehen, wie bestimmte Lobbyverbände die Menschheit nachhaltig schädigen!

Werner Hoffmann
1.Vorsitzender
Forum-55plus.de e.V.

Warum ich zu diesem Ergebnis komme, kann unter dem nachfolgenden Link nachgelesen werden.

—> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/12/04/greenwashing-in-reinform-erklaerung-von-oelkonzernen-sorgt-fuer-empoerung/

Chaos in Europa und der Welt, wenn Putin den Krieg in der Ukraine gewinnen würde

Die Folgen eines Kriegsgewinns von Russland wären dramatisch

Von Carlo Masala und Nico Lange

Was, wenn Russland gewinnt? Was, wenn Russland Teile der Ukraine dauerhaft bekommt oder noch weitere erobert? Carlo Masala und Nico Lange buchstabieren die möglichen Folgen aus:

  1. Die Ukraine und die besetzten Gebiete würden dauerhaft Unruheherde bleiben.
  2. Ukrainer, Streitkräfte der Ukraine, Partisanen würden weiterkämpfen, möglicherweise auch mit terroristischen Anschlägen.
  3. Mehr und mehr Ukrainerinnen und Ukrainer würden das Land verlassen. Flucht und Vertreibung würden Europa gewaltig beschäftigen, zu einem Zeitpunkt, an dem die EU auch aufgrund der illegalen Migration aus anderen Teilen dieser Welt ohnehin überfordert ist.
  4. Die Restukraine und andere Staaten würden schlussfolgern ziehen, dass sie letzten Endes nicht die internationale Staatengemeinschaft und die regelbasierte Ordnung, sondern nur eigene Nuklearwaffen schützen können. Entwicklung ukrainischer Atomwaffen würde wahrscheinlicher.
  5. Mit einem revanchistischen „Wir sind wieder da!“ würde Russland neue militärische Angriffe planen. Kiew und der Rest der Ukraine, Georgien, die Republik Moldau wären dabei genauso klar die Ziele wie das Baltikum.
  6. Niemand in Europa wäre mehr sicher. Humanitäre, wirtschaftliche und militärische Kosten würden sprunghaft steigen, weit über die derzeit verfehlten mindestens zwei Prozent Verteidigungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt hinaus.
  7. Ein siegreiches Russland würde den Rechts- und Linksextremen bei uns wie in vielen europäischen Staaten gehörigen Zulauf verschaffen. Russland würde diese Entwicklung mit intensiver Einflussnahme, offener Unterstützung, Finanzierung und Desinformation begleiten.
  8. Die Tage der Nato wären gezählt. Russland würde Europa als Folge einer solchen Entwicklung dominieren. Genau darin liegt im Übrigen das Ziel der „neuen Sicherheitsordnung in Europa“, die laut Putin selbst das strategische Ziel seiner Kriegführung gegen die Ukraine ist.
  9. Ein russischer Sieg gegen die Ukraine hätte nicht nur für Europa katastrophale Konsequenzen, sondern aller Wahrscheinlichkeit nach auch für den Rest der Welt. Ein chinesischer Angriff auf Taiwan wäre aus dieser Perspektive nicht nur vorstellbar, sondern sehr wahrscheinlich.
  10. Ein russischer Sieg über die Ukraine würde das Ende der Welt, wie wir sie kennen, einläuten. Der Westen als Garant für Stabilität, Sicherheit und Ordnung wäre desavouiert. Revisionistische Akteure wie China, Russland, Iran würden ihre Vorstellungen durchsetzen.

Die Universalität der Menschenrechte würde relativiert, autokratische Regime würden gestärkt, die Demokratie wäre geschwächt, weltweite Warenströme und weltweiter Wohlstand würden von uns weggelenkt werden. Unser Leben in Deutschland wäre unsicherer, ärmer und einsamer.

Link —> https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/krieg-ukraine-russland-wladimir-putin-sieg-europa

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Betrachtet man diese Gefahrentwicklungen, dann dürfte jedem Demokraten und Friedensanhänger klar werden, wie wichtig es ist, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnen darf.

Kein vernünftig denkender Mensch ist normalerweise für einen Krieg, sondern für Frieden.

Aber: Wenn ein Räuber in Dein Haus einbricht, holst Du auch die Polizei und verteidigst Deine Familie.

Und wenn Dein Nachbar überfallen wird, schaust Du auch nicht weg. Denkmals Nächstes wäre wohl Dein Haus dran.

Atomstrom – Eine vermeintliche AKW-Expertin ist in Wahrheit eine Osteuropa-Historikerin

Anna Veronika Wendland will wohl ein Buch zum Thema Atomstrom verkaufen

Es ist nicht verwunderlich, dass die BILD mit folgendem Artikel FAKENEWS PUBLIZIERT.

Warum die BILD SICH FÜR Atimstrom stark macht ist bekannt. Rund 50% des Axel-Springer-Verlages gehören zwei Investmentgesellschaften, die Cash mit der fossilen Energie und „allgemeinen Energieerzeugung machen.

Und der Verleger Döpfner hat schon bekundet, dass er #Für #den #Klimawandel sei.

Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die BILD eine Osteuropa-Historikerin als AKW-Expertin Anna Veronika Wendland darstellt.

Wer Frau Wendland ist, bzw. welche Motivation sie antreibt, für Atomkraftwerke Werbung zu betreiben, läßt Dich schnell erklären. Es geht um Cash durch Vorträge und den Verkauf eines weiteren Buches.

In der Zeit wurde am 31.03.2022 ein Artikel über Anna Veronika Wendland veröffentlicht.

Hier ein Auszug aus dem Artikel von „Zeit“

„Wendlandt findet – wie die gesamte Pro-Atom-Bewegung – wieder Gehör, seitdem sie als Klimaschützerin auftritt, die Kohlekraftwerke durch AKW ersetzen will.

2020 lief Wendland auf einer Demonstration unter dem Motto „Kohle raus, Atom rein“ mit.

Doch es gibt Indizien dafür, dass dieser Sinneswandel zumindest für die Protagonistin Wendland nur ein taktischer Winkelzug sein könnte.

Diese finden sich in einer geschlossenen Facebook-Gruppe namens „Wir im Rheinischen Revier für eine faire Berichterstattung“, zu der ZEIT ONLINE Zugang hatte.

Die Gruppe hat nach eigenen Angaben mehr als 4.000 Mitglieder und wurde 2015 von RWE-Mitarbeitern ins Leben gerufen, die damit gegen angeblich einseitige Veröffentlichungen des WDR über die Aktionen von Braunkohlegegnern im rheinischen Hambacher Forst protestieren wollten.

Dort hat die „Klimaaktivistin“ Wendland die Kohlekumpel dazu aufgerufen, in einen „Energiestreik“ zu treten, also landesweite Stromausfälle zu provozieren und die direkte Konfrontation mit der Klimaschutzbewegung zu suchen. “ … die fetten und friedlichen Jahre sind vorbei“, hat sie 2018 geschrieben. „Man wird erst auf euch hören, wenn ihr auf den Putz haut.“ Die Energiewende sei „der Feind“, die Kohlekumpel sollten für ihren Weiterbetrieb kämpfen – was nicht zu ihren Klimaschutzambitionen passt. Darauf angesprochen sagt Wendland heute, sie sei zu dem Schluss gekommen, dass die rasche Schließung der Kohlekraftwerke unerlässlich sei.

Raus aus den Fossilen ist Konsens

Dass die Regierungen aus der Kohle aussteigen müssen, um die Klimakrise abzumildern, ist tatsächlich internationaler Konsens.

Zu diesem Konsens gehört es aber auch, dass Solar- und Windkraft die fossile Energie möglichst ersetzen sollten.

Der tonangebende Weltklimarat IPCC schreibt 2018 in seinem Bericht, die erneuerbaren Energien hätten in den vergangenen Jahren „dramatische soziale, gesellschaftliche und technische Fortschritte gemacht“, diese Fortschritte seien für Atomenergie nicht zu erkennen.

Trotzdem beansprucht die längst abgeschriebene Energiequelle in der Debatte um wirksamen Klimaschutz weiterhin mehr Aufmerksamkeit als etwa die Frage, wie wir Energie einsparen können, etwa durch nachhaltige Mobilität und Ernährung.

Um eine ernsthafte Debatte darum bemüht sich auch Wendland nicht. Auch Vokabeln mit Anklängen aus der Nazizeit nutzt sie häufig. Immer wieder spricht sie von „Reichswindkraft“ oder von einer „Führerbunkermentalität.

Offenbar sind diese Nazianalogien keine Ausrutscher, wie ein Beitrag von Wendland in der geschlossenen Facebook-Gruppe nahelegt.

Er trägt die Überschrift „Aus dem Führerbunker„. Darin lässt die Historikerin ihrem Zorn freien Lauf.

„Die Hoffnung auf die Reichswindkraftdurch-Freude-Programme, auf Solarsiedler (…) als Träger einer neuen deutschen Autarkie haben sich eine nach der anderen erledigt“, schreibt sie.

Die „deutschen Kriegs…tschuldigung Klimaziele“ seien hinfällig.

Ein Staatssekretär säße mit der „Zyankalikapsel in der Backentasche“ im „Keller des Bundeswirtschaftsministeriums“ und wird „vom Reichswindtag“ träumend mit Adolf Hitler verglichen. Der „Endsieg über diese ganze jüdische Physik“ stünde bevor.

Von ihren zahlreichen Beiträgen auf der rechtspopulistischen Seite achgut.com distanziert sie sich inzwischen – über diesen Blog darf inzwischen gerichtlich verbrieft gesagt werden, dass sein Geschäftsmodell auf „Hetze und Falschbehauptungen“ beruht.

In den Jahresberichten des Marburger Herder-Instituts, Wendlands Arbeitgeber, sind jedoch unter „Publikationen der Mitarbeiter“ für Wendland weiterhin achgut-Blogbeiträge gelistet. Allein für das Jahr 2018 waren es 12, unter anderem der Artikel: Die Leuchten des Bundesumweltministeriums (BMU). Darin fällt der Satz: „Das BMU ist dumm.“ In derselben Jahresliste findet sich demgegenüber nur ein wissenschaftlicher Aufsatz.

Ende März erscheint nun ihr Buch mit dem Titel Atomkraft – ja bitte.

Klimawandel und Energiekrise – wie Kernkraft uns jetzt retten kann.

Dabei hat sie für tatsächliche Klimaforscher häufig nur Verachtung übrig.

Einmal soll sie die bekannte Energieökonomin Claudia Kemfert mit Adolf Hitlers Propagandaregisseurin verglichen haben.

„Ich erinnere mich daran, dass Frau Wendland mich in einem Artikel auf ruhrkultour.de verunglimpft und als Leni Riefenstahl der Energiewende bezeichnet hat“, sagt Kemfert.

Weil der Artikel den Grundsätzen wissenschaftlicher Redlichkeit zutiefst widersprochen habe, wollte sie ihn damals Wendlands Arbeitgeber zur Kenntnis geben, er sei aber dann im Netz nicht mehr auffindbar gewesen. Die Redaktion des Blogs Ruhrkultour wollte unsere Fragen nach dem Artikel und seiner Verfasserin nicht beantworten.

Allerdings findet sich heute noch ein Tweet, in dem Ruhrkultour auf den Artikel – und genau diesen Vergleich – verweist.

Dort heißt es: „Warum die Ökonomin Claudia Kemfert an Veronika Ferres erinnert und als die Leni Riefenstahl“ – Ende des Tweets.

Die Nachfrage von ZEIT ONLINE beantwortet Wendland mit einer Gegenfrage: „Könnten Sie bitte den entsprechenden Artikel verlinken oder zitieren?“ Die begabte Wortschöpferin kann sich nicht mehr an diesen Text erinnern.

Korrekturhinweis: Veronika Wendland hatte zwei Textstellen des ursprünglichen Artikels beanstandet. Einen haben wir ergänzt, obwohl das Gericht die Passage als rechtmäßig erachtet hat. Richtigstellung: Im Weiteren hatten wir geschrieben „In den Jahresberichten des Marburger Herder-Instituts, Wendlands Arbeitgeber, sind jedoch unter ‚Publikationen der Mitarbeiter‘ für Wendland weiterhin zwölf achgut-Blogbeiträge gelistet, unter anderem ein Artikel von 2018: Die Leuchten des Bundesumweltministeriums (BMU). Dann fällt der Satz: ‚Das BMU ist dumm‘. In der Liste findet sich demgegenüber nur ein wissenschaftlicher Aufsatz.“
Wir stellen hierzu richtig, dass sich diese Angabe allein auf das Jahr 2018 bezog. Die Redaktion

Den vollständigen Artikel von Zeit gibt es hier —>

https://www.zeit.de/wirtschaft/2022-03/anna-veronika-wendland-atomkraft-akw-laufzeiten-atomausstieg

Der Artikel kann dort auch angehört werden.

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Nun zu den Fakten der BILD-Veröffentlichung

1. Behauptung von Wendland—> „Es seien nicht bloß 3,3 Gigawatt (durch die letzten drei AKW) abgeschaltet worden, sondern 21 Gigawatt AKW-Gesamtleistung – also mehr als das Sechsfache.“

Fakt:

Die letzten 3 Atomkraftwerke produzierten 6 % des Strombedarfs von Deutschland. Der Strom durch Atomkraftwerke ist wesentlich teurer, als der Strom von erneuerbaren Energiegewinnung. Der kWh Atomstrom lag bei rund 42,2 Cent. Windenergie kostet etwa 8,1 Cent je kWh.

2. Behauptung von Wendland —> „Um diese zu ersetzen, würde nicht einmal eine Kapazität von 31 Gigawatt Solarstrom reichen – also das 2,6 bis 3,1-fache dessen, was Kellner als bisher in diesem Jahr installierte Kapazität rühmt.“

Wendland versucht den Vergleich bewusst mit Solarenergie herzustellen und läßt bewusst Windkraft außen vor. Sie läßt auch aussen vor, dass wir erheblich günstigeren Strom aus überwiegend Windkraft teilweise aus Norwegen, Schweden oder Dänemark kaufen können, was beispielsweise im Juli 2023 auch gemacht wurde.

3. Behauptung von Wendland —> „Es müssten auch noch Speicher her, um den produzierten Solarstrom für mehrere Monate „einlagern“ zu können, bis er gebraucht wird – das ist technisch bislang nicht machbar.“

FAKT—> Stromspeicher für mehrere Monate Einlagerung sind NICHT notwendig, weil Strom innerhalb von einem europäischen Netz flexibel ausgetauscht werden kann. So wird tagsüber mehr Strom verbraucht, als zwischen 22 Uhr und 7 Uhr. Weitere Infos zur Spitzenlast gibt es bei https://de.wikipedia.org/wiki/Spitzenlast

4. Behauptung von Wendland —> „Die Photovoltaik-Anlagen würden ein Vierteljahr lang „bei null dümpeln“, schreibt sie. Heißt: Wenn in Deutschland nicht genug Sonne scheint, produzieren die Solaranlagen kaum Strom.“

FAKT: Ja, die Photovoltaikproduktion ist in den Wintermonaten teilweise gering. Dies kann im Dezember, Januar, Februar teilweise der Anfall sein. Geringer zum einen durch längere Zeiten mit Dunkelheit und dann auch wenn Schnee die Sonne bzw. die Solarzelken bedecken sollten. Geringer bedeutet jedoch nicht, dass kein Solarstrom produziert wird.

5. Behauptung von Wendland —> „Sie haben 21 Gigawatt Kernenergie zu 5 bis 12 Gramm CO2-Ausstoß pro Kilowattstunde abgeschafft und tauschen sie gegen 25 Gigawatt Kohle- und Gaskraft zwischen 600 und 1000 Gramm CO₂-Ausstoß pro Kilowattstunde aus.“

FAKT: Dies ist eine bewusste Lüge, denn tatsächlich ist der effektive CO2-Ausstoß bei Atomkraftwerken erheblich höher, wenn man die Abbaukosten und insbesondere auch die unkalkulierbaren Endlagerkosten berücksichtigen könnte.

Die BILD MACHT STIMMUNG GEGEN SOLAR UND FÜR ATOMSTROM

Tatsache ist, dass ein isolierter Vergleich von Atomstrom mit Photovoltaik Blödsinn ist. Der Energiemix aus Photovoltaik, Windkraft, Wasserkraft und Biogas ist im Vergleich zu Atomstrom zu sehen.

Übrigens: Wer muss von Deutschland im Winter oft Strom kaufen?

Das ist Frankreich. Gründe:
1. Die 58 Kernkraftwerke können nicht vollständig hochgefahren werden, weil die Flüsse zu wenig Kühlwasser liefern und ca 20 Kernkraftwerke marode sind oder im Wartungszustand sich befinden.
2. Frankreich heizt mit Strom, allerdings mit Widerstandsheizungen und nicht mit Wärmepumpen.

Zu dem Thema Atomstrom finden Sie hier weitere Artikel —>

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