Mit jedem Kauf finanzierst du Autokraten! Warum wir unsere Konsumgewohnheiten jetzt radikal ändern müssen – und wie meine persönliche Sanktionsliste dabei hilft

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

In einer Welt, in der Demokratie und Menschenrechte zunehmend unter Druck geraten, wird unser Konsumverhalten politischer, als vielen bewusst ist. Jede Kaufentscheidung, jede unterstützte Marke hat Konsequenzen – sie stärkt entweder demokratische Werte oder sie hilft autokratischen Systemen, ihren Einfluss auszuweiten. Aus diesem Grund habe ich eine persönliche Sanktionsliste erstellt, die mir hilft, Produkte und Dienstleistungen zu meiden, die mit undemokratischen Strukturen, fragwürdigen Unternehmen oder autoritären Regimen in Verbindung stehen.

Grundlagen meiner Sanktionsliste: Warum bewusstes Konsumieren zählt

Als Demokrat und Verbraucher habe ich die Möglichkeit, durch mein Konsumverhalten ein klares Zeichen zu setzen. Produkte und Unternehmen, die autoritäre Regime unterstützen, menschenfeindliche Werte fördern oder soziale Ungerechtigkeit vorantreiben, haben in meiner Welt keinen Platz.

Kriterien für die Aufnahme in die Sanktionsliste:

1. Herkunft aus undemokratischen Staaten: Produkte und Dienstleistungen aus Ländern, die keine Demokratie sind oder ihre demokratischen Prinzipien unterdrücken.

2. Unternehmen mit antidemokratischen Tendenzen: Firmen, deren Führungskräfte oder Geschäftspraktiken demokratische Werte missachten oder autokratische Ideologien fördern.

3. Soziale Verantwortung: Unternehmen, die ihre Mitarbeiter schlecht behandeln, Steuervermeidung betreiben oder durch extreme Gehaltsunterschiede auffallen.

4. Politische Einflussnahme: Unternehmen, die rechtsextreme oder populistische Parteien unterstützen, stehen ebenfalls auf meiner Liste.

Unternehmen und Produkte auf meiner persönlichen Sanktionsliste

1. Tesla und X (ehemals Twitter)

Elon Musk, CEO von Tesla und Eigentümer von X, hat sich in den letzten Jahren immer mehr als Feind demokratischer Werte positioniert. Mit seiner offenen Unterstützung der AfD als „einzige Lösung für Deutschland“ und der systematischen Förderung rechtsextremer Inhalte auf X zeigt Musk, dass er autoritäre Ansichten vertritt. Tesla mag technologische Innovation bieten, doch ich kann kein Unternehmen unterstützen, dessen Werte so weit von meinen entfernt sind.

2. Ritter Sport und Mondelez (Milka, Oreo, Toblerone)

Ritter Sport bleibt weiterhin auf dem russischen Markt aktiv – trotz des brutalen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Ebenso verhält es sich mit Mondelez, dem Mutterkonzern von Milka, Oreo und Toblerone, der immer noch Fabriken in Russland betreibt. Solche Entscheidungen sind unvereinbar mit meinen Werten, und ich habe diese Produkte vollständig aus meinem Leben verbannt.

3. Müllermilch und ihre Tochtermarken

Der Konzern Müllermilch, zu dem Marken wie Weihenstephan, Sachsenmilch und Landliebe gehören, steht seit Langem auf meiner Liste. Müllermilch wird mit Steuervermeidung und fragwürdigen Geschäftspraktiken in Verbindung gebracht, die weder soziale Gerechtigkeit noch demokratische Werte fördern.

4. Bosch

Bosch bleibt trotz internationaler Sanktionen und moralischer Appelle weiterhin in Russland aktiv. Besonders schwerwiegend ist der Vorwurf, dass Bosch-Technologien in militärischen Fahrzeugen genutzt werden könnten, die in der Ukraine eingesetzt werden. Solche Geschäftspraktiken sind inakzeptabel.

5. Axel-Springer-Verlag: BILD, WELT und Matthias Döpfner

Der Axel-Springer-Verlag unter der Leitung von Matthias Döpfner hat sich zu einem gefährlichen Akteur in der Medienlandschaft entwickelt. Döpfner, bekannt für seine neoliberalen und antidemokratischen Ansichten, hat die BILD und WELT in Plattformen verwandelt, die rechte Narrative verstärken und extremistische Tendenzen salonfähig machen.

Matthias Döpfner: Als CEO und größter Anteilseigner des Verlags hat Döpfner wiederholt rechtspopulistische Positionen geäußert. Seine private Unterstützung für die AfD und sein Einfluss auf die mediale Berichterstattung über Klimaschutz und soziale Themen machen ihn zu einer Schlüsselfigur, die demokratische Werte untergräbt.

KKR: Der US-Investor und Mehrheitsaktionär von Axel Springer ist bekannt für seine massiven Investitionen in fossile Energien. KKR nutzt seine Beteiligung an Axel Springer, um Medienberichterstattung zu beeinflussen, die den fossilen Sektor schützt und Klimaschutzmaßnahmen schwächt.

Warum BILD und WELT problematisch sind:

   •   Rechtsextreme Narrative: Die BILD setzt immer wieder auf Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und andere vulnerable Gruppen, während sie gleichzeitig die AfD verharmlost.

   •   Angriffe auf Klimaschutz: Sowohl die BILD als auch die WELT untergraben Klimabewegungen und fördern Narrative, die den Klimawandel leugnen oder herunterspielen.

Sanktionen im Tourismus: Kein Urlaub in autoritären Ländern

Auch bei der Wahl meiner Reiseziele lasse ich mich von demokratischen Werten leiten. Länder, die autokratisch regiert werden oder demokratische Prinzipien untergraben, sind für mich keine Option.

Länder, die ich bewusst meide:

   •   Russland: Seit dem Angriff auf Georgien 2008.

   •   China: Aufgrund systematischer Menschenrechtsverletzungen.

   •   Türkei: Unter Erdogan keine Demokratie mehr.

   •   Ungarn: Ein Staat, der unter Viktor Orbán zunehmend autoritäre Züge annimmt.

   •   USA: Während der Trump-Administration.

Empfohlene Reiseziele:

   •   Kanada

   •   Norwegen

   •   Schweden

   •   Spanien

Warum bewusstes Konsumverhalten so wichtig ist

Jede Kaufentscheidung ist eine Stimme – für oder gegen Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte. Meine persönliche Sanktionsliste zeigt, dass es Alternativen gibt, um Produkte und Unternehmen zu meiden, die diese Werte untergraben.

Initiativen und Handlungsmöglichkeiten

1. Boykottproblematischer Produkte: Entscheiden Sie sich bewusst gegen Marken und Unternehmen, die antidemokratische Werte fördern.

2. Unterstützung unabhängiger Medien: Wenden Sie sich von BILD und WELT ab und konsumieren Sie Inhalte aus unabhängigen, demokratischen Quellen.

3. Fördern Sie Initiativen wie:

      •   Unternehmer gegen Rechts

      •   Mach doch!

Fazit: Demokratie schützen – durch bewusste Entscheidungen

Ob durch den Boykott von Tesla, Müllermilch, Ritter Sport oder den Axel-Springer-Medien: Jeder von uns hat die Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen. Mit jeder Entscheidung, jedem Einkauf und jedem Klick können wir Demokratie und Menschenrechte stärken – oder ihre Gegner fördern.

Nutzen wir unsere Macht, um die Welt zu einer gerechteren und demokratischeren zu machen!

——

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-

Von einigen Personen werde ich als „Links-grün“ ideologisch bezeichnet. Nun, links bin ich sicherlich nicht, außer wenn ich ganz rechts außen stehen würde und dann nach links auf die Mitte sehe.

Und ich stehe für Wirtschaft, Wissenschaft und in vielen Bereichen für Nachhaltigkeit.

Ideologisch kann man mir kaum unterstellen, da ich bei Wahlen schon alle demokratischen Parteien gewählt habe.

Momentan sehe ich allerdings, dass viele Argumente für Die Grünen stimmen.

Und wer sich mit Wirtschaft, Wissenschaft, Nachhaltigkeit und Umwelt befasst, wird erkennen, dass Wirtschaft und Wachstum sehr gut durch

– erneuerbare Energie

– Nachhaltigkeit

möglich sind und sich NICHT ausschließen.

Ausschließen tut sich lediglich fossile Energie, Atomkraft.

Warum fossile Energie und Atomkraft weiter eine Rolle spielen soll, ist recht einfach erklärt:

Bei fossile Energie und Atomkraft verdienen zu viele unterschiedliche Lieferbereiche und andere Unternehmen einfach sehr viel Geld.

Und die Neuerfindung oder Umstellung ist einfach für diese alten Herren ein Problem!

———

#Konsumverhalten, #Demokratie, #Freiheit, #Menschenrechte, #Sanktionsliste, #Tesla, #ElonMusk, #X, #RitterSport, #Milka, #Mondelez, #Müllermilch, #Bosch, #AxelSpringer, #Bild, #Welt, #MatthiasDöpfner, #KKR, #Klimaschutz, #Rechtspopulismus, #AfD, #FossileEnergien, #Russland, #China, #Türkei, #Ungarn, #USA, #Boykott, #Medien, #Reisen, #Tourismus, #Neonazis, #Rechtsextremismus, #UnternehmerGegenRechts, #Umwelt, #Gerechtigkeit, #Menschenwürde, #Pressefreiheit, #Klimawandel, #Investoren, #CorporateResponsibility, #Ethik, #Verantwortung, #Nachhaltigkeit, #Flüchtlinge, #Spaltung, #Extremismus, #Zukunft, #SozialeGerechtigkeit, #FreiheitDerMeinung, #MenschenrechteVerteidigen, #BewusstHandeln, #MachtDesKonsums, #GegenHass, #GegenHetze, #NieWieder, #GegenKorruption, #GemeinsamFürDemokratie, #DemokratischeWerte, #StimmenFürFreiheit, #KonsumMitVerantwortung, #BoykottAutokraten, #FürEineBessereWelt

Warum Robert Habeck nicht zum Kanzlerduell eingeladen wurde

Ein Beitrag von

Burkhard Schwarz

Jetzt wissen wir, warum Robert Habeck von ARD und ZDF als Vizekanzler beim Kanzlerduell umgangen und auf das Niveau der AfD deklassiert wurde:

Christine Strobl ist Programmdirektorin der ARD. Strobl ist Tochter von Wolfgang Schäuble und mit dem Innenminister und Landesvorsitzenden der CDU von Baden-Württemberg verheiratet.

Initiative gegen tendenziöse Auswahlkriterien der Öffentlich-Rechtlichen.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/activity-7276007025556262913-ndxD?utm_source=share&utm_medium=member_ios

—-

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Die Seilschaften und Netzwerke der CDU, CSU und FDP sind so ausgeprägt, dass langsam Zweifel an der Demokratie sich bei mir breit machen.

Die Spinnennetze und Multimarkenstrategie der Parteien CDU, CSU und FDP haben sich zu einem Machtapparat inzwischen entwickelt, der mit der AfD ebenbürtig ist.

Alle vier Parteien sind für echte Demokraten nicht mehr wählbar!

Ich mache dies nicht nur an dieser Sache „Habeck – Trio-Kanzlerrunde“ fest.

Auch meine neuesten Enthüllungen über die CDU und CSU veranlassen mich zu dieser Denkweise!

Link hierzu —> https://blog-demokratie.de/das-fossile-netzwerk-der-fossilen-lobby-mit-fdp-cdu-csu-und-auch-afd/

Das Netzwerk der fossilen Lobby mit FDP, CDU, CSU und auch AfD

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Für mich sind Indizien und Fakten oft aussagefähiger, als nur ein Wahlprogramm.

Und insofern haben die nachfolgenden Indizien schon erhebliche Stirnrunzeln bei mir ausgelöst.

Ich möchte damit nicht alle oben genannten Parteien pauschal als rechtsextrem oder Ähnliches darstellen.

Das liegt mir als Demokrat fern.

Aber: Es gibt leider durchaus Verbindungen, die mich befremdlich stimmen.

Ein Teil ist sicherlich vielen bekannt.

Aber ein Teil dieser Informationen ist sehr vielen Insidern nicht bekannt und wird oft nicht im Zusammenhang gesehen.

Hier die einzelnen Fakten:

Fakt Nr. 1

Döpfner unterstützt über seine Medien BILD und WELT die FDP

Im Jahr 2021 äußerte Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, in internen Nachrichten mehrfach den Wunsch, die FDP zu stärken. Am 7. August 2021 schrieb er: “Unsere letzte Hoffnung ist die FDP. Nur wenn die sehr stark wird – und das kann sein – wird das grün rote Desaster vermieden. Können wir für die nicht mehr tun. Die einzigen die Konsequenz gegen den Corona Massnahmen Wahnsinn positioniert sind. It’s a patriotic duty.” In einer weiteren Nachricht äußerte er: “Kann man noch mehr für die FDP machen?

Die sollten 16 Prozent mindestens kriegen. Lindner muss mutiger werden. Und Koalition nur SPD wäre deutlich besser als mit Grünen.” Kurz vor der Bundestagswahl schrieb er an Julian Reichelt: “Please Stärke die FDP. Wenn die sehr stark sind können sie in Ampel so autoritär auftreten dass die platzt. Und dann Jamaika funktioniert.”

Weitere Details sind im Handelsblatt vom 14.4.2023, Link —> https://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/axel-springer-verlag-mathias-doepfner-nach-radikalen-mails-unter-druck/29092358.html

Fakt 2:

Döpfner ist für Klimawandel!

Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, äußerte sich in internen Nachrichten kritisch zum Klimaschutz. In einer dieser Nachrichten schrieb er: “Ich bin sehr für den Klimawandel.” 

Nun, warum soll es nicht wärmer werden…? <Ironie off>

Fakt 3:

Springer gehört zum hohen Teil dem Fossil Giganten KKR

Der US-amerikanische Finanzinvestor KKR (Kohlberg Kravis Roberts & Co.) erwarb im Jahr 2019 eine bedeutende Beteiligung an der Axel Springer SE. Im August 2019 sicherte sich KKR rund 43,54 % der Anteile des Medienkonzerns.

In den folgenden Jahren unterstützte KKR Axel Springer bei der Umsetzung seiner langfristigen Wachstumsstrategie.

Im September 2024 wurde bekannt gegeben, dass Axel Springer und KKR eine Vereinbarung zur Aufspaltung des Unternehmens getroffen haben.

Dabei sollen die Mediengeschäfte, einschließlich BILD, Business Insider und WELT, unter der Kontrolle von Friede Springer und CEO Mathias Döpfner verbleiben, während KKR die Mehrheit an den Kleinanzeigengeschäften, wie StepStone und AVIV, übernimmt.

Diese Umstrukturierung soll voraussichtlich im zweiten Quartal 2025 abgeschlossen werden. Somit war KKR von 2019 bis 2025 als bedeutender Anteilseigner und Partner bei Axel Springer engagiert.

Es bestehen Verbindungen zwischen KKR und der US-Republikanischen Partei. So hat beispielsweise Henry Kravis, einer der Mitbegründer von KKR, in der Vergangenheit bedeutende Spenden an die Republikaner geleistet.

Fakt 4:

KKR nutzt BILD und WELT , um die erneuerbare Energie zu diskreditieren

BILD und Windkraft: BILD veröffentlichte zahlreiche Artikel, die Windkraft negativ darstellen, etwa durch Übertreibungen über deren angebliche Umweltbelastungen oder Kosten.

BILD macht Bashing gegen Grüne und Wärmepumpem

WELT und Solarenergie: WELT kritisierte mehrfach Förderprogramme für Solarenergie als “ineffizient” und “teuer”, ohne dabei die Subventionen für fossile Energien gleichwertig zu thematisieren.

KKR investiert weltweit in Unternehmen der fossilen Energiebranche, darunter Öl- und Gasprojekte, die von strikteren Klimaschutzmaßnahmen betroffen wären.

Fakt 5:

Die Libertären Verbindungen von Matias Döpfner zu Peter Thiel, Elon Musk sind schon sehr bezeichnend.

Rückblick Handelsblatt, Zitat vom 3.5.2023: „Springer-Chef Mathias Döpfner, Tesla-Pionier Elon Musk und Tech-Investor Peter Thiel: drei einflussreiche Männer, die immer wieder mit für deutsche Verhältnisse verstörenden politischen Statements auffallen. Etwa wenn Döpfner in einer privaten Textnachricht die Coronamaßnahmen der Bundesregierung mit Hitlers Machtergreifung vergleicht…..

….Die Vertreter dieser Denkrichtung sehen jede Art von staatlichen Eingriffen ins Leben der Menschen extrem skeptisch – seien es Coronaregeln, Waffengesetze oder auch nur eine staatliche Krankenversicherung. Verglichen mit echten Libertären wirkt die deutsche FDP wie ein Klub von Sozialisten….“

Fakt 6 Sohn von Mathias Döpfner bei KKR

Mathias Döpfner hat vier Kinder (ein Kind nichtehelich).

Einer seiner Söhne – Moritz Döpfner – aus der Ehe mit Ulrike Döpfner arbeitet als Stabschef für den Unternehmer Peter Thiel.

Peter Thiel ist ein deutsch-amerikanischer Unternehmer, Investor und Mitbegründer von PayPal. Er war einer der ersten Investoren in Facebook und ist Gründer von Palantir Technologies. Politisch wird Thiel als rechtslibertär eingeordnet, da er eine starke Skepsis gegenüber staatlichen Eingriffen vertritt. Zudem unterstützte er Donald Trump bei dessen Präsidentschaftskampagne und setzt sich für konservative und libertäre Positionen ein.

In diversen Kommentaren war auch schon einmal zu lesen, dass Thiel wohl damit liebäugelt, die FDP in Deutschland so zu unterstützen, wie es Musk bei den Republikanern macht.

Fakt 7

Musk hat in Deutschland die AfD als seine Wahlempfehlung am 20.12.2024 gegeben (publiziert auf X).

Elon Musks Empfehlung der AfD im Bundestagswahlkampf könnte verschiedene Motive haben:

A.) Kritik an Klimapolitik: Musk hat in der Vergangenheit wiederholt deutsche Umweltgesetze und den Fokus auf erneuerbare Energien kritisiert, insbesondere wenn diese seine Projekte wie die Gigafactory in Grünheide beeinflussen. Die AfD lehnt strikte Klimaschutzmaßnahmen ab, was Musk entgegenkommen könnte.

B.) Ideologische Nähe zu libertären Ideen: Musk hat oft libertäre Ansichten vertreten, die eine Skepsis gegenüber staatlicher Regulierung betonen. Die AfD vertritt eine ähnliche Position, etwa im Bereich Wirtschaftspolitik und Bürokratieabbau.

C.) Provokation und Aufmerksamkeit: Musk ist bekannt für seine polarisierenden Aussagen, die oft Aufmerksamkeit generieren. Eine solche Empfehlung könnte als bewusste Provokation verstanden werden, um sowohl medialen Fokus auf sich als auch auf kontroverse Themen zu lenken.

D.) Migration und Kulturkritik: Musk hat in der Vergangenheit die europäische Migrationspolitik und kulturelle Veränderungen in westlichen Gesellschaften kritisiert. Die AfD, die stark migrationskritisch auftritt, könnte in diesem Punkt mit seinen Ansichten übereinstimmen.

E.) Wirtschaftliche Interessen: Musk hat Interesse daran, dass wirtschaftsfreundliche und weniger regulierungsorientierte Parteien an Einfluss gewinnen. Die AfD positioniert sich oft gegen staatliche Eingriffe, was Musks Unternehmen wie Tesla entgegenkommt.

Seine Aussagen könnten also sowohl ideologisch als auch strategisch motiviert sein, wobei Musk regelmäßig provokante Positionen einnimmt, die sich mit seinen wirtschaftlichen oder persönlichen Interessen decken.

Fakt 8

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, mehr Öl und Gas aus den USA zu importieren, um das Handelsdefizit zu reduzieren. Andernfalls drohte er mit der Einführung umfassender Zölle auf europäische Produkte.

Trump äußerte diese Forderung über seine Plattform Truth Social und betonte, dass die EU ihr “enormes Handelsdefizit” mit den USA durch großflächige Käufe von US-Öl und -Gas ausgleichen solle. Sollte dies nicht geschehen, kündigte er “Zölle ohne Ende” an.

Die EU zeigte sich offen für Gespräche über Energieimporte. Ein Sprecher der Europäischen Kommission betonte die Bereitschaft, mit Präsident Trump über die Stärkung der transatlantischen Beziehungen, insbesondere im Energiesektor, zu diskutieren.

Analysten warnen vor den potenziellen wirtschaftlichen Folgen eines solchen Handelskonflikts. Ein Handelskrieg könnte die ohnehin angeschlagene EU-Wirtschaft weiter belasten und zu Unsicherheiten in wichtigen Handelssektoren führen.

Es bleibt abzuwarten, wie die EU auf Trumps Forderungen reagieren wird und ob es zu Verhandlungen oder Gegenmaßnahmen kommt.

Fakt 9

Jens Spahn nahm im Juli 2024 am Parteitag der USRepublikaner in Milwaukee teil.

Sein Ziel war es, den Wahlkampf zu beobachten und Kontakte zu knüpfen.

Dabei sollen auch Kontakte zur fossilen Lobby stattgefunden haben, die wohl weiter intensiviert wurden.

Die Veränderungen beim Auftreten von Spahn, insbesondere bei seiner Ausdrucksweise konnte jeder aufmerksame Leser oder Mediennutzer feststellen.

Atomkraft, Kernschmelze und fossile Energie, sowie auch Zucker- Fleisch- und FastFood- Lobby sind die Branchen, die Cash bedeuten.

Dies konnte auch Jens Spahn sicherlich erkennen.

Aber dies war nicht das einzige Treffen zwischen CDU und US-Republikanern.

Fakt 10

Armin Petschner-Multari (CSU) gründete 2021 die rechtskonservative Kampagnenagentur „The Republic, Sitz in Berlin). Petschner-Multari war zuvor Leiter der Digitalen Kommunikation der CSU im Bundestag. 

„Die Agentur hat sich zum Ziel gesetzt, dem “politischen Linksdrift in Deutschland” entgegenzuwirken …“

The Republic” wird von einigen Unionspolitikern unterstützt, darunter Friedrich Merz und Carsten Linnemann. Allerdings gibt es innerhalb der Union auch Stimmen, die sich von der Agentur distanzieren und deren Methoden kritisch sehen.

Die Agentur finanziert sich durch Zuwendungen von Unternehmern, die Union und FDP nahestehen.

Fakt 11

Teilnahme in Berlin bei „Campaign Conference” durch Kampagnenchefin Christine Carboni (CDU).

Die Konferenz wurde von der rechtskonservativen Kampagnenagentur “The Republic” organisiert und brachte konservative Akteure aus Deutschland und den USA zusammen. 

Wer nahm aus den USA an dieser Konferenz teil?

Bei der Berlin Campaign Conference im September 2024 nahmen mehrere prominente konservative Persönlichkeiten aus den USA teil:

– James Jay Carafano von der Heritage Foundation, einer einflussreichen konservativen Denkfabrik, die unter anderem das umstrittene “Project 2025” entwickelt hat. 

– Grover Norquist, Präsident von Americans for Tax Reform, einer Organisation, die sich vehement gegen Steuererhöhungen ausspricht und enge Verbindungen zu extrem konservativen Kreisen in den USA pflegt. 

– Ron Nehring vom Leadership Institute, einem Thinktank, der weltweit konservative Aktivisten ausbildet und in verschiedenen politischen Kampagnen aktiv war.

Diese Teilnehmer brachten ihre Erfahrungen und Strategien aus den USA ein, um sich mit deutschen Konservativen über Wahlkampfmethoden und politische Kommunikation auszutauschen.

Höchstwahrscheinlich bestehen auch Kontakte zum oberen Kreis der CDU und CSU.

Ergänzung zu Project 2025 des Heritage Fundation

Das “Project 2025” der Heritage Foundation ist ein konservatives Strategiepapier, das darauf abzielt, die nächste republikanische Präsidentschaft umfassend vorzubereiten. Es enthält detaillierte Pläne für eine konservative Transformation der US-Regierung und wurde als eine Art “Handbuch” für zukünftige republikanische Regierungen konzipiert.

Hauptziele:

A. Umbau der Regierung: Reduzierung von Behörden, Deregulierung und eine stärkere Betonung der Exekutive, um konservative Prioritäten durchzusetzen.

B. Klimapolitik: Rücknahme von Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, einschließlich der Förderung fossiler Energien und der Abschaffung von Klimaschutzprogrammen.

C. Gesellschaftspolitik: Einschränkungen bei LGBTQ+-Rechten, Abtreibungsrechten und eine Stärkung traditioneller konservativer Werte.

D. Bildung: Förderung eines nationalistischen Lehrplans, der konservative Ideologien betont.

E. Außenpolitik: Rückzug aus internationalen Klimavereinbarungen und eine verstärkte Fokussierung auf nationale Interessen.

Kritik:

Das Projekt wird von Kritikern als Versuch gewertet, die US-Demokratie zu schwächen, da es die Macht des Präsidenten enorm ausweiten und Kontrollmechanismen wie unabhängige Behörden beschneiden könnte. Es gilt als aggressiver Plan zur Förderung konservativer Agenden, die die gesellschaftliche und ökologische Entwicklung der USA stark beeinflussen könnten.

Ein zentraler Bestandteil dieses Projekts ist die Schaffung einer Datenbank mit qualifizierten Personen, die bereit sind, Schlüsselpositionen in der Bundesregierung zu übernehmen. Die Heritage Foundation plant, bis Ende 2024 etwa 20.000 Personen in dieser Datenbank zu erfassen.

Es dollen somit 20.000 US-Bedienstete ausgetauscht werden, die auch schon ausgebildet werden.

Einige Behörden sollen sogar abgeschafft werden (Verbraucheraufsicht, Finanzaufsicht extrem verkleinert und eingeschränkt).

Dies fällt in den Aufgabenbereich von Elon Musk.

Fakt 12 Organisation ISNM

Auch die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)“ nahm an der Berlin Campaign Conference im September 2024 teil.

Der Geschäftsführer der INSM, Thorsten Alsleben, war als Redner vertreten und stellte eigene Lobby-Kampagnen vor. 

Die INSM ist zwar eine Arbeitgeberorganisation der Gesamtmetall, allerdings aus meiner Sicht sehr CDU-nahe!

Fakt 13: Organisation MIT

Thorsten Alsleben war von Juni 2014 bis April 2023 Hauptgeschäftsführer der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT). 

Anschließend wurde er Geschäftsführer der INSM.

Spenden an die MIT müssen unter bestimmten Gründen veröffentlicht werden da die MIT lt. Satzung mit der CDU und CSU verbunden sind.

Fakt 14 Förderverein INSM

Übrigens wurde auch ein Förderverein für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft gegründet. Gründungsmitglied war auch Friedrich Merz!

Fakt 15: Wirtschaftsrat der CDU

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. ist ein wirtschaftspolitischer Verein, der 1963 gegründet wurde und Unternehmer sowie Führungskräfte vertritt.

Obwohl er inhaltlich und personell der CDU nahesteht, ist er rechtlich und organisatorisch unabhängig von der Partei.

Spenden, Mitgliedsbeiträge und Sponsorenzahlungen müssen vom Wirtschaftsrat nicht veröffentlicht werden.

Insofern besteht hier eine Möglichkeit Sponsorenzahlungen am Parteiengesetz vorbei zu schleusen.

Fakt 15 – Wie die CDU ES VERHINDERT, das Robert Habeck in der Ksnzler-Kandidaten-Runde dabei ist

Jetzt wissen wir, warum Robert Habeck von ARD und ZDF als Vizekanzler beim Kanzlerduell umgangen und auf das Niveau der AfD deklassiert wurde:

Christine Strobl ist Programmdirektorin der ARD. Strobl ist Tochter von Wolfgang Schäuble und mit dem Innenminister und Landesvorsitzenden der CDU von Baden-Württemberg verheiratet.

Initiative gegen tendenziöse Auswahlkriterien der Öffentlich-Rechtlichen

——

Alle diese hier genannten Fakten machen deutlich, wie die CDU, CSU mit einer Multimarkenstrategie vorgeht.

Die Details zu FDP und AfD werden jeweils noch in weiteren Beiträgen publiziert.

Ziel ist es die erneuerbare Energie im Sinne der Atomkraft und fossilen Lobby zurück zu drehen.

Es geht ausschließlich um Cash der fossilen Energie, Atomkraft, der Unternehmer und der oberen 3 % der Bevölkerung.

———

#Döpfner, #FDP, #BILD, #WELT, #KKR, #FossileLobby, #Klimawandel, #Springer, #USRepublikaner, #Libertär, #PeterThiel, #ElonMusk, #AfD, #Trump, #EU, #Öl, #Gas, #Zölle, #JensSpahn, #Milwaukee, #CSU, #TheRepublic, #ChristineCarboni, #CampaignConference, #HeritageFoundation, #Project2025, #INSM, #ThorstenAlsleben, #MIT, #FriedrichMerz, #Wirtschaftsrat, #CDU, #CSU, #FossileEnergie, #Atomkraft, #Lobbying,

Keine Ehe rettet eine Vergewaltigung – Herr Merz, das ist keine Detailfrage!

Ein Beitrag von

Vergewaltigung ist keine Detailentscheidung, Herr Friedrich Merz!

Damit das Opfer ihre Ehre retten konnte, sollte 1997 laut #merz der Strafbestand der Nötigung bei einer Vergewaltigung durch den Ehemann reichen, da die Widerspruchsklausel keine Mehrheit fand.

Heute nennt Friedrich Merz es eine falsche Detailentscheidung, dass er 1997 gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe stimmte.

Vergewaltigungen von Frauen finden ABER vor allem AUCH innerhalb der Ehe statt.

Dies zeigt der Fall um Dominique Pelicot in #Avignon auf schreckenserregende Weise.

Und für jedes Opfer ist es eben keine Detailentscheidung, sondern eine lebensverändernde Katastrophe.

Wer kann unter solchen Umständen erwarten, dass ein Opfer die #Ehe retten möchte?

Und braucht es wirklich unzählige Übergriffe wie bei Gisèle Pelicot, oder reicht nicht bereits einer aus, so dass eine Strafverfolgung berechtigt ist?

Zusammenfassung:

  1. Vergewaltigung ist keine Detailentscheidung, sondern eine lebensverändernde Katastrophe für die Opfer, insbesondere in der Ehe, wo solche Übergriffe häufig vorkommen.
  2. Die Widerspruchsklausel von 1997, die es Opfern ermöglichen sollte, die Strafverfolgung zu verhindern, um ihre Ehe zu retten, verkennt die Realität, dass niemand unter solchen Umständen eine Ehe retten möchte oder sollte.

Hintergrund:
Vor 1997 war Vergewaltigung in der Ehe in Deutschland nicht explizit als solche strafbar. Zwar konnten entsprechende Handlungen unter Umständen als Nötigung oder schwere Körperverletzung geahndet werden, jedoch nicht als Vergewaltigung im rechtlichen Sinne.

1996 stimmte Merz für einen Gesetzentwurf der CDU/CSU und FDP, der die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe stellen sollte. Dieser Entwurf enthielt jedoch eine sogenannte Widerspruchsklausel, die es dem Opfer ermöglicht hätte, die Strafverfolgung zu verhindern. Aufgrund von Kritik an dieser Klausel scheiterte der Entwurf. 1997 wurde ein neuer Gesetzentwurf ohne diese Klausel eingebracht, gegen den Merz stimmte.

Merz betont, dass er nie gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe an sich war, sondern für eine Regelung mit Widerspruchsklausel plädierte, um den Opfern die Möglichkeit zu geben, eine Strafverfolgung zu verhindern und somit die Ehe zu retten.

Zum Fall Dominique Pelicot:
Das Gericht in Südfrankreich verhängt am 19. Dezember 2024 das Höchstmaß von 20 Jahren als Strafe. Eine berechtigte Entscheidung.

https://www.sueddeutsche.de/panorama/avignon-prozess-missbrauch-gisele-dominique-pelicot-urteil-schuldig-li.3169546

weiterführende Links:

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kanzlerkandidat-der-union-friedrich-merz-man-kann-den-menschen-durchaus-etwas-zumuten.c3fcbf20-5f1a-42cd-bad2-30622b0f6d27.html

https://www.deutschlandfunk.de/sexualstrafrecht-vergewaltigung-ehe-bundestag-100.html

Manipulation im Staatsfernsehen? Wie ARD und ZDF die Grünen systematisch benachteiligen

Ein Beitrag von

Marc Raschke IK Manager des Jahres 2022 – Forschungssprecher d. Jahres 2021

Vier Beispiele, warum es offenkundig eine Benachteiligung der Grünen in der Berichterstattung von ARD/ZDF gibt:

Ich weiß nicht, ob #ARD/ZDF sich bewusst sind, welchen Schaden sie gerade anrichten.

YouTube player

Der #Imageschaden und #Vertrauensverlust dürfte enorm sein, wenn sie nicht einlenken und wie im letzten Bundestagswahlkampf ein Triell machen: #Habeck/#Scholz/#Merz.

Es darf doch im Sinne des demokratischen Spektrums nicht sein, dass die Grünen als #Regierungspartei mit den den Rechtsextremen in eine Art Neben-#Duell verbannt werden. – Nun scheinen die beiden Sender einlenken zu wollen; wenngleich sie damit den Rechtsextremen immer noch eine gleichberechtigte Bühne geben. Der Schaden ist also da. Und: Es ist nicht der einzige Vorfall.

Insgesamt ist mir aufgefallen, dass die #Grünen offenbar bei den Öffentlich-Rechtlichen einen schweren Stand haben. Neben der Duell-Debatte zeige ich in diesem Video an drei weiteren Fällen, dass ARD/#ZDF mindestens manipulativ vorgehen – ob das bewusst geschieht? Ich möchte es noch nicht ganz bejahen, allerdings fehlt mir auch bald etwas der #Glaube daran, dass das alles fair und unvoreingenommen passiert.

Daher mein Appell an die Öffentlich-Rechtlichen: Klare Kante gegen Rechts. Rechtsextremisten bietet man keine #Live-Bühne. Und: #Triell statt Duell mit Habeck/Scholz/Merz.

——-

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Marc Raschke liegt hier vollkommen richtig. In ein Fernsehformat – wie die Darstellung der Bundeskanzlerkandidaten und möglichen Regierungsparteien gehören alle möglichen demokratischen Regierungsparteien.

Schaut man sich die Wunschkandidaten der Bevölkerung an, dann sind dies nicht nur der

– derzeitige Bundeskanzler Scholz,

sondern alle möglichen demokratischen Herausforderer.

Und dies sund nunmal Friedrich Merz und auch Dr. Robert Habeck.

Derzeitige Umfragewerte

Auf Politiker, die nur immer Hetze betreiben, die nur FAKENEWS betreiben, z. B.

  • Markus Söder
  • Alice Weidel
  • Sahra Wagenknecht

Können Sie gerne verzichten!

#Manipulation #Staatsfernsehen #ARD #ZDF #Grüne #Benachteiligung #Triell #Duell #Habeck #Scholz #Merz #Rechtsextremismus #LiveBühne #ÖffentlichRechtlich #Demokratie

Habeck zeigt Stärke: Der Kanzler, den Deutschland jetzt braucht – Wie Merz und die CDU die Windkraft sabotieren, um Blackrock zu dienen!

Ein Beitrag von

Konrad Pfeilsticker

Anbei noch ein Bild das zeigt wie stark ein grüner Wirtschaftsminister Robert Habeck wirkt. Dieser Wirtschaftsminister ist der Kanzler den Deutschland jetzt braucht.

Die Genehmigungen von Windkraftanlagen werden verzögert zu Installationen und somit zur Erzeugung von billigem Strom aus Windkraft sorgen.

Man sieht auch deutlich den Altmaier Knick. Der dafür verantwortlichen Partei (CDU Deutschlands) gehört übrigens auch Friedrich Merz an, der die Windkraft und die dortigen 124000 Arbeitsplätze erneut zerstören will. Sein Arbeitgeber Blackrock hat ihn wieder in die Politik geschickt um dessen Investitionen in die Fossilwirtschaft und Nuklearwirtschaft zu sichern !!

#Habeck, #Wirtschaftsminister, #Kanzler, #Deutschland, #Windkraft, #ErneuerbareEnergien, #CDU, #AltmaierKnick, #FriedrichMerz, #Blackrock, #Fossilwirtschaft, #Nuklearwirtschaft, #Arbeitsplätze, #Energiewende, #Klimaschutz, #BilligerStrom, #GrünePolitik, #Nachhaltigkeit, #Zukunft,

Friedrich Merz: Der Mann, der Vergewaltigung in der Ehe straffrei lassen wollte – Und jetzt will er Bundeskanzler werden?

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Was hat die #Massenvergewaltigung der #französischen #Ehefrau #Gisèle #Pelicot mit #Friedrich #Merz von der #CDU zu tun?

YouTube player

Friedrich Merz stimmte 1997 im Bundestag gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe.

Wäre dieses Gesetz nicht in Kraft getreten, dann wäre so ein Fall wie in Frankreich heute hier straffrei!

Und so eine Person will

#Bundeskanzler werden?

——

#Massenvergewaltigung, #französisch, #Ehefrau, #Gisèle, #Pelicot, #Friedrich, #Merz, #CDU, #Strafbarkeit, #Vergewaltigung, #Ehe, #Bundestag, #1997, #Gesetz, #straffrei, #Bundeskanzler,

Friedrich Merz: Überhebliches Lachen angesichts Klimakatastrophen – Arroganz statt Prävention?

Ein Beitrag von

Jan Bredack

In Anbetracht der aktuellen Wetterereignisse mit unfassbaren Bildern und menschlichen Tragödien, wirkt das überheblich, fiese Lachen eines Friedrich Merz, Parteichef einer christlich, demokratischen Partei, wie Hohn und wiegt für mich mindestens genauso schwer, wie der Aussetzer von Armin Laschet zur Ahrtal Flutkatastrophe.

Markus Lanz

Den Vorschlag von Martin Sonneborn finde ich gut, gleich wenn die „paar Tausend Milliarden“ nicht ausreichen werden, die Schäden des Klimawandels zu finanzieren, abgesehen von den vielen Leben und Existenzen, die dadurch vernichtet werden.

Hingegen ist es noch nicht ganz zu spät, in die Prävention zu investieren und damit mit großer Wahrscheinlichkeit sogar Geld zu verdienen.

Quelle:

https://www.linkedin.com/posts/jan-bredack-b2517116b_in-anbetracht-der-aktuellen-wetterereignisse-activity-7258025998233862145-Cv2w?utm_source=share&utm_medium=member_ios

#FriedrichMerz, #Klimakatastrophe, #ArminLaschet, #AhrtalFlut, #MartinSonneborn, #Klimawandel, #Prävention, #Schäden, #Existenzen, #Investition, #ChristlichDemokratisch, #Parteichef, #Tragödien, #Klimaschutz, #Wetterereignisse,

Merz will Alte, Arme, Kranke, Kleinrentner aufs Land schicken!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Merz will den Wohnungszuschuss pauschalieren.

Populismus wieder einmal pur!

Bei der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms ist mir schlecht geworden.

Nein, ich bin davon nicht selbst betroffen!

Aber was Merz und Söder hier vorstellen, ist perfide!

Merz will die Wohnungsmietzuschüsse pauschalieren.

Was das genau bedeutet, wird dann klar, wenn man die Details betrachtet.

Wer bekommt Wohnungszuschüsse?

  1. Sozialhilfeempfänger
  2. Bürgergeldempfänger
  3. Aufstocker, also Arbeitnehmer mit sehr geringem Einkommen (z.B. Teilzeit, Mindestlohn)
  4. Arbeitnehmer mit geringen Einkünften
  5. Rentner mit einer Rente von bis zu 1.300 bis 1.500 Euro

Welche Auswirkung hätte dies?

Die Menschen aus Gruppe 1 und Gruppe 2 müssten auch auf begrenzte Angebote zurückgreifen. Behinderte müssten beispielsweise ohne Behindertenwerkstätten, ohne Ärzte zurechtkommen. Auch andere Leistungen sind im Landbereich nicht vorhanden.

Zu 3 und 4. Aufstocker sollen also weiter weg ziehen vom Arbeitsplatz und auch Fahrzeiten von täglich 3 bis 4 Stunden in Kauf nehmen. egal ob Teilzeit oder alleinerziehend!

Zu 5. Rentner:

Rentner, die ihr Leben lang an einem Ort gewohnt haben und gerade im Alter möglichst die Infrastruktur brauchen, sollen ins Land abgeschoben werden!

Im Landbereich ohne Krankenhäuser, weniger Pflegeheime, keine Fachärzte.

Mir fällt da nur ein Kommentar ein:

Pfui Teufel! Herr Merz, Sie verdienen es nicht Bundeskanzler zu werden.

Sie haben nicht die Demut, die ein Bundeskanzler vor dem Volk brauchen.

Friedrich Merz –

Einkommen: 1 Mio. Euro pro Jahr

Vermögen: ca. 12 Mio. Euro

Gekaufte Politik? Wie Jens Spahn die fossile Lobby hofiert und die Energiewende sabotiert

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Seit Jens Spahn in den USA bei den Republikanern war, ist er irgendwie wirr. Ja schon irgendwie richtig populistisch

Jens Spahn: Populismus, Einfluss und fragwürdige Positionen

Jens Spahn – Der Gast bei den Republikanern beim Parteitag in der USA

Die populistische Art und Weise, wie Jens Spahn seine politischen Botschaften vermittelt, ist für viele Bürger kaum mehr zu ertragen.

Mit markigen, oft polemischen Aussagen scheint er eher darauf bedacht, kurzfristige Aufmerksamkeit zu generieren, als sachlich fundierte Lösungen für die drängenden Herausforderungen unserer Zeit anzubieten.

Diese Entwicklung wirft Fragen auf, wie ernsthaft Jens Spahn tatsächlich an konstruktiver Politik interessiert ist.

Ein Ministerposten? Eine Schreckensvorstellung

Allein die Vorstellung, dass die CDU bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei wird und Jens Spahn erneut einen Ministerposten erhalten könnte, lässt viele mit Sorge auf die politische Zukunft Deutschlands blicken.

Doch diese Sorge basiert nicht nur auf seiner umstrittenen Amtszeit als Gesundheitsminister, die geprägt war von erheblichen Fehlentscheidungen, die immer noch Nachwirkungen zeigen.

Verbindungen zu den Republikanern in den USA

Besonders bedenklich ist Spahns Verbindung zu den Republikanern in den USA.

Berichten zufolge nahm er an einer Tagung dieser Partei teil, die für ihre Nähe zur fossilen Energieindustrie bekannt ist.

Die Republikaner setzen weltweit gezielt auf Netzwerke, um politische Akteure in anderen Ländern zu beeinflussen.

Solche Kontakte werfen die Frage auf, inwieweit Jens Spahn in seinen politischen Positionen unabhängig agiert oder möglicherweise von fossilen Lobbyinteressen beeinflusst wird.

Kritische Äußerungen zur Wärmepumpe

Jüngst äußerte Jens Spahn scharfe Kritik an der Wärmepumpe, die von vielen als ein zentraler Baustein der Energiewende gesehen wird.

Diese Aussagen wurden vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI) deutlich zurückgewiesen.

Der VDI stellte klar, dass Spahns Behauptungen fachlich falsch und wissenschaftlich nicht haltbar sind.

Solche Aussagen können nur als gezielte Stimmungsmache interpretiert werden, die letztlich den Interessen der fossilen Energieindustrie dient.

Gekauft von der fossilen Lobby?

Es liegt die Vermutung nahe, dass Jens Spahn nicht nur ideologisch, sondern möglicherweise auch finanziell von der fossilen Lobby beeinflusst wird.

Die Verbindungen zu den Republikanern und seine wiederholte Kritik an zentralen Maßnahmen der Energiewende lassen darauf schließen, dass er gezielt versucht, Fortschritte in der Klimapolitik zu torpedieren.

Eine solche Haltung schadet nicht nur Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik, sondern auch der Zukunft der kommenden Generationen.

Fazit

Jens Spahn steht sinnbildlich für eine politische Ausrichtung, die weniger von Sachverstand als von populistischen Aussagen und mutmaßlichen Lobbyinteressen geprägt ist.

Wer sich eine nachhaltige, zukunftsorientierte Politik wünscht, sollte diese Entwicklungen kritisch hinterfragen und politischen Akteuren wie Spahn mit gebührendem Misstrauen begegnen.

Die Energiewende und der Schutz des Klimas dürfen nicht den kurzfristigen Interessen fossiler Industrien geopfert werden – ganz gleich, wie lautstark deren Vertreter ihre Positionen vertreten.

—-

Hier die Hintergründe zur Wärmepumpe

https://amp.focus.de/earth/report/gruenes-oel-spahn-sorgt-mit-rede-vor-waermepumpen-branche-fuer-fassungslosigkeit_id_260519648.html

Hier die Antworten vom VDI

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Dies ist nur ein Thema von vielen, in denen Jens Spahn die Parallelen zu den US-Republikanern zeigt.

Und Jens Spahn ist keine Ausnahme in der CDU.