Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

– überzeugter europäischer Demokrat. –

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Markus Frohnmaier gilt innerhalb der AfD als außenpolitisch prägend. Als Sprecher der Bundestagsfraktion positioniert er sich regelmäßig gegen Sanktionen gegen Russland und gegen umfangreiche Waffenlieferungen an die Ukraine.

Politisch ist diese Linie hoch brisant.

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Bereits 2019 berichteten Medien über ein russisches Strategiedokument, das ein politisches Interesse am Aufstieg bestimmter AfD-Politiker nahelegte. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fordert die AfD eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik – weg von Sanktionen, hin zu Verhandlungen.

Warum vertritt ein deutscher Bundestagsabgeordneter so konsequent eine Linie, die faktisch eine Entlastung Moskaus bedeuten würde?

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Frohnmaier argumentiert wirtschaftlich: Sanktionen schadeten Deutschland stärker als Russland. Kritiker sehen darin eine Schwächung europäischer Geschlossenheit und eine Relativierung russischer Aggression.

Die Kontroverse zeigt ein grundlegendes Spannungsfeld: Ist das realpolitischer Pragmatismus – oder eine strategische Nähe zu einem autoritären Regime?

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Zusätzlich verschärfen seine Auftritte im Umfeld Trump-naher US-Politik – teils als „USA 2.0“ bezeichnet – diese Wahrnehmung. In diesen Kreisen werden liberale Demokratien, die EU und internationale Kooperation offen infrage gestellt. Wenn sich ein deutscher Abgeordneter in diesem Umfeld bewegt, entsteht zwangsläufig der Eindruck einer ideologischen Annäherung an nationalpopulistische Kräfte.

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Das sendet ein politisches Signal: weg von europäischer Stabilität, hin zu konfrontativen Allianzen.

Für Baden-Württemberg ist das keine Nebensache. Wer Markus Frohnmaier als möglichen Ministerpräsidenten unterstützt, entscheidet sich nicht nur für eine landespolitische Option, sondern für eine klar konturierte außenpolitische Haltung.

Aus meiner Sichtweise gilt daher:
Wer am 8. März 2026 die AfD und Markus Frohnmaier wählt, stellt sich aus meiner politischen Bewertung heraus nicht hinter das Verständnis einer proeuropäischen, liberalen Demokratie, wie sie in Deutschland und der EU verankert ist.

#Deutschland
#AfD
#Frohnmaier
#Demokratie
#Rechtsstaat

*KI-generiertes Symbolbild. Keine reale Fotografie, keine tatsächliche Szene. Satirische Zuspitzung im Rahmen der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG.

Ein Beitrag von

Der Tech-Milliardär Peter Thiel – Gründer von #Palantir – steht seit Jahren wegen seiner demokratiefeindlichen Positionen in der Kritik.

Nun berichten internationale Medien auch noch von regelmäßigen Kontakten zu Jeffrey Epstein während der Zeit, in der dieser ein Vergewaltigungs- und Missbrauchsnetzwerk betrieb.

Und in der Schweiz verklagt Palantir gerade das unabhängige Republik Magazin, weil ihm dessen kritische Berichterstattung nicht passt.

Was braucht es noch, um zu verstehen, dass man einem Unternehmen aus diesem Dunstkreis keinen Zugriff auf unsere sensibelsten Daten einräumen darf?

Tatsächlich gibt es Fortschritte. Nachdem die Zivilgesellschaft lange Aufklärungsarbeit geleistet hat und Hunderttausende Menschen protestierten, bewegen sich inzwischen zumindest Teile der Bundesregierung. “Ich sehe nicht, dass Palantir für die Bundesbehörden kommt“, erklärt etwa Justizministerin Stefanie Hubig (SPD). Das ist ein großer Erfolg.

Aber:

Leider ist die Einsicht noch nicht in allen Landeshauptstädten angekommen.

Parallel zu immer neuen Enthüllungen über Palantir, Peter Thiel und Personen aus seinem Umfeld halten Bundesländer wie Bayern und Baden-Württemberg weiter daran fest, Software dieses Konzerns bei ihren Sicherheitsbehörden einzusetzen.

Mich erschüttert vor allem die offensichtliche Schieflage: Während immer neue Fragen zur Macht, zu dubiosen Netzwerken und zu politischen Haltungen zentraler Big-Tech-Unternehmer auftauchen, bauen wir deren Technologie hierzulande weiter in staatliche Strukturen ein. Dabei geht es nicht um ein gewöhnliches IT-Produkt.

Wer, wie Palantir, komplette Datenplattformen für Polizei und Behörden liefert, gestaltet faktisch mit, wie unser Staat funktioniert – wer gesehen wird, wer verdächtig erscheint, wer ins Raster fällt. Angesichts der Bedrohung unserer Demokratie von Innen und Außen ist es völlig verantwortungslos, die Kontrolle über solche grundlegenden Funktionen an Trumps Regime abzugeben.

Wir dürfen uns nichts vormachen: Digitale Infrastruktur ist Macht. Und die Macht über staatliche  Systeme, dürfen wir nicht Milliardären anvertrauen, die Demokratie und Rechtsstaat verachten.

Das gilt auch für die Bundesländer.

#Palantirstoppen

#Palantir

https://blog-demokratie.de/bayern-baut-an-der-ueberwachungs-blackbox-palantir-csu-die-gefahr-fuer-unsere-demokratie/

https://blog-demokratie.de/bayern-baut-an-der-ueberwachungs…

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Werner Hoffmann.

– www.Renten-Experte.de –

In einer Sendung von Markus Lanz ging es um die Frage, ob künftig auch Mieteinnahmen zur Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung herangezogen werden sollten. Markus Lanz warf dabei sinngemäß ein, dass dann doch „der arme Rentner“, der seine Rente mit Mieteinnahmen aufbessert, ebenfalls Beiträge zahlen müsse.

Diese Darstellung ist problematisch – und spalterisch.

Denn sie suggeriert, Mieteinnahmen seien typischerweise ein Zeichen von Bedürftigkeit. Genau das ist faktisch falsch. Niemand fordert ernsthaft, kleine Vermieter oder Rentner mit moderaten Einnahmen zusätzlich zu belasten – ohne soziale Ausgestaltung.

Im Gegenteil: Es wäre ohne Weiteres denkbar, für Mieteinnahmen einen Freibetrag bei der Beitragsberechnung einzuführen. Beispielsweise könnten bis zu 15.000 Euro jährliche Mieteinkünfte beitragsfrei bleiben. Erst darüber hinausgehende Einkünfte würden berücksichtigt. Kleine Vermieter, Einliegerwohnungen oder eine moderate Rentenaufbesserung wären damit vollständig geschützt.

Lieber Markus Lanz, das war einmal wieder eine spalterische Aussage.

Die Realität des deutschen Mietmarktes sieht nämlich anders aus, als es Lanz’ Aussage nahelegt:

Rund 60 % der Mietwohnungen in Deutschland befinden sich im Besitz der obersten etwa 10 % der Bevölkerung.
Damit konzentriert sich ein Großteil des deutschen Mietwohnungsmarktes in den Händen einer vergleichsweise kleinen, einkommens- und vermögensstarken Gruppe – mit spürbaren Auswirkungen auf Mietpreise, Verhandlungsmacht und Wohnungszugang.

Quellen und Studien:

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin): Analysen zur Vermögens- und Immobilienverteilung in Deutschland, u. a. im DIW Wochenbericht zur Vermögenskonzentration,
Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Dossiers zur Vermögensungleichheit und Eigentumsverteilung in Deutschland,
Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln): Studien zur Eigentümerstruktur von Wohnimmobilien und zur Konzentration von Mietwohnungen,
Statistisches Bundesamt (Destatis): Mikrozensus- und Vermögensstatistiken zur Wohn- und Eigentumsstruktur.

Lieber Markus Lanz: Ihr Spruch, dass arme Rentner durch die Mieteinnahmen aufbessern, ist etwas lustig und verdreht die Tatsachen.

Man könnte ja durchaus auch für Mieteinnahmen einen Freibetrag in der Kranken- und Pflegeversicherung bei der Beitragsberechnung einführen, so dass beispielsweise 15.000 Euro MietEINKÜNFTE nicht berücksichtigt werden.

#Krankenversicherung #Pflegeversicherung #Mieteinnahmen #SozialeGerechtigkeit #Vermögensverteilung

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Werner Hoffmann

Die AfD inszeniert sich gern als Partei gegen „Filz“, gegen „Altparteien-Klüngel“ und gegen angebliche Selbstbedienungsmentalität im politischen Betrieb. Doch ausgerechnet im eigenen Umfeld sorgt nun ein Fall für erhebliche Irritationen.

Daria Frohnmaier, die Ehefrau des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier, arbeitet im Bundestagsbüro des AfD-Abgeordneten Johann Martel. Formal ist eine solche Beschäftigung zulässig. Bundestagsabgeordnete verfügen über Mitarbeiterpauschalen, mit denen sie Personal einstellen können. Ein direktes Beschäftigungsverbot für Ehepartner gilt in der Regel nur im eigenen Abgeordnetenbüro.

Juristisch ist diese Konstellation bislang nicht verurteilt worden. Doch Politik bemisst sich nicht allein am Strafrecht.

Der Vorwurf, der im Raum steht, lautet: Überkreuz-Anstellung. Also das Prinzip, Angehörige nicht im eigenen Büro, sondern im Büro eines Parteikollegen zu beschäftigen. Rechtlich mag das zulässig sein. Moralisch wirft es erhebliche Fragen auf.

Eine Partei, die permanent gegen „Systemfilz“ polemisiert, muss sich an den eigenen Maßstäben messen lassen. Wer moralische Ansprüche an „die anderen“ stellt, muss selbst über jeden Zweifel erhaben sein.

Hinzu kommt eine weitere politische Brisanz: Markus Frohnmaier bewirbt sich als AfD-Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Er tritt mit harter Rhetorik gegen Migration auf. Gleichzeitig ist er selbst nicht in Deutschland geboren, sondern kam als Kind aus Rumänien. Das ist selbstverständlich legitim. Doch die politische Doppelmoral wird sichtbar, wenn gegen „Ausländer“ gehetzt wird, während die eigene Biografie eine andere Realität zeigt.

Und wenn dann auch noch die Ehefrau im parlamentarischen Umfeld der eigenen Partei beschäftigt ist, entsteht ein Bild, das schwer mit der AfD-Erzählung von „Sauberkeit“ und „Anstand“ vereinbar ist.

Nochmal klar: Es gibt keine gerichtliche Verurteilung. Es gibt keinen nachgewiesenen Straftatbestand. Aber es gibt ein massives Glaubwürdigkeitsproblem.

Wer politische Reinheit predigt, darf nicht in Strukturen eingebunden sein, die nach klassischem Parteiklientelismus aussehen. Es ist deshalb mehr als erstaunlich, dass in Baden-Württemberg zweistellige Prozentwerte für eine Partei möglich sind, deren Spitzenkandidat in eine solche Debatte verwickelt ist.

Demokratie lebt von Verantwortung. Und Verantwortung endet nicht dort, wo das Strafgesetzbuch schweigt.

#Deutschland
#AfD
#Frohnmaier
#Demokratie
#Rechtsstaat

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Werner Hoffmann.

Markus Frohnmaier begann seine bundespolitische Karriere nicht im Bundestag, sondern an der Spitze der Jungen Alternative (JA). Von 2015 bis 2018 war er Bundesvorsitzender dieser Nachwuchsorganisation der AfD. Genau in dieser Phase wurde die Junge Alternative vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Das ist keine parteipolitische Bewertung, sondern eine behördliche Einordnung. Die JA war damit keine gewöhnliche Jugendorganisation, sondern stand im Fokus der Sicherheitsbehörden.

Ihre ideologischen Positionierungen – darunter ethnokulturelle Identitätskonzepte, eine scharfe Systemkritik und nationalistische Abgrenzungsrhetorik – wurden als mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar bewertet.

Und an der Spitze dieser Organisation stand Markus Frohnmaier.

Zwar wurde die Junge Alternative nie staatlich verboten. Doch sie existiert in ihrer bisherigen Form nicht mehr. Die AfD beschloss, die Struktur aufzulösen und neu zu ordnen. Kritiker sehen darin einen strategischen Schritt, um politischen und rechtlichen Druck zu reduzieren und möglichen Vereinsverbotsverfahren zuvorzukommen. Die Partei selbst spricht von einer organisatorischen Neuaufstellung.

Politisch bleibt jedoch der entscheidende Punkt bestehen: Frohnmaiers politischer Aufstieg begann in einer Organisation, die staatlich als rechtsextrem eingestuft wurde. Wer eine solche Struktur führt, prägt sie – in Tonalität, strategischer Ausrichtung und ideologischem Selbstverständnis.

Es geht hier nicht um eine strafrechtliche Schuldfrage. Es liegt keine entsprechende Verurteilung vor. Es geht um politische Verantwortung und um die Frage, welche ideologischen Grundlagen eine spätere parlamentarische Tätigkeit beeinflussen. Die Junge Alternative war kein harmloser Debattierkreis, sondern nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden eine extremistische Bestrebung.

Dass ihr damaliger Vorsitzender heute im Bundestag sitzt und international auftritt, ist deshalb kein Nebenaspekt. Es ist ein zentraler Bestandteil der politischen Bewertung seiner Person – und ein Kern der demokratischen Auseinandersetzung.

#Deutschland
#AfD
#Frohnmaier
#Demokratie
#Rechtsstaat

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Werner Hoffmann.

Markus Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2026.

Seit 2017 sitzt er im Deutschen Bundestag, seit 2025 ist er stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion.

Bereits seit 2022 ist er Co-Vorsitzender der AfD Baden-Württemberg. Von 2015 bis 2018 führte er zudem die Jugendorganisation der Partei, die „Junge Alternative“.

Geboren wurde Frohnmaier am 25. Februar 1991 im rumänischen Craiova.

Als Säugling kam er in ein Waisenhaus und wurde im Alter von einem Jahr gemeinsam mit seiner Zwillingsschwester von einem deutschen Ehepaar adoptiert.

Er wuchs in Weil der Stadt auf. Seine Adoptiveltern waren eine gelernte Blumenbinderin und ein Elektrotechniker.

Schulisch absolvierte er zunächst die Hauptschule in Grafenau-Döffingen, wechselte anschließend an eine Fachschule in Stuttgart und erlangte 2011 am Wirtschaftsgymnasium in Calw das Abitur. Danach begann er ein Jurastudium an der Universität Tübingen, das er jedoch nicht abschloss.

Politisch beschreibt Frohnmaier selbst eine Entwicklung vom linken Spektrum in seiner Jugend hin zu einer nationalkonservativen Positionierung.

Als Auslöser nannte er eigene negative Erfahrungen mit Migranten. Früh engagierte er sich in der Jungen Alternative, deren Bundesvorsitzender er 2015 wurde. In dieser Zeit profilierte er sich als Vertreter eines schärferen Kurses innerhalb der AfD.

Im Bundestag ist Frohnmaier vor allem in außen- und sicherheitspolitischen Debatten präsent.

In der Vergangenheit sorgten Berichte über Kontakte nach Russland sowie über internationale Auftritte – unter anderem in den USA – für Aufmerksamkeit. Kritiker werfen ihm vor, dabei Positionen vertreten zu haben, die Deutschlands Rolle in Europa und in der internationalen Zusammenarbeit schwächen. Unterstützer sehen in ihm hingegen einen Vertreter nationaler Interessen und eine Stimme gegen das politische Establishment.

Seine Biografie – Adoption aus Rumänien, Aufwachsen in Baden-Württemberg, politischer Aufstieg in einer migrationskritischen Partei – sorgt für intensive Diskussionen. Während die einen darin ein Beispiel gelungener Integration sehen, kritisieren andere die politische Linie, die er heute vertritt.

Mit seiner Kandidatur für die Landtagswahl 2026 rückt Frohnmaier noch stärker in den Mittelpunkt der Landespolitik. Die entscheidende Frage lautet: Welche politischen Inhalte, welche Haltung zu Europa, Demokratie und gesellschaftlichem Zusammenhalt bringt er mit – und entspricht das wirklich dem Selbstverständnis eines weltoffenen Baden-Württembergs?

Sicherlich nicht!

#Deutschland
#AfD
#Frohnmaier
#LandtagswahlBadenWürttemberg
#Politik

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Es begann harmlos. Ein sachlicher Artikel. Historisch, erklärend, ohne Werbung und ohne Gewinnerzielung. Einfach Information.

Zur Illustration ein Foto. Alt. Archivmaterial. Schröder, Bush, Kanzleramt. Ein Bild, das man seit Jahren kennt und das scheinbar zur Zeitgeschichte gehört.
Unter das Bild kam eine ordentliche Quellenangabe: Quelle: dpa. So, wie man es gelernt hat. So, wie es seriös wirkt.

Dann kam Post.

Kein Hinweis.
Keine Bitte um Entfernung.
Kein Dialog.

Stattdessen: Aktenzeichen, Frist, Forderung. Über 250 Euro – für ein einziges Bild.
Nicht wegen Manipulation. Nicht wegen Hetze. Nicht wegen Desinformation. Sondern wegen Nutzung.

In dieser Realität gilt nicht, was viele glauben:
„Ich habe doch die Quelle genannt.“

Sondern nur eine einzige Frage:
Hast du eine Nutzungslizenz – ja oder nein?

Fehlt diese Lizenz, greift ein strikt organisiertes System: automatisierte Bildsuche, Beweissicherung, Lizenzberechnung, juristische Durchsetzung.
Das Schreiben kam von einer auf Urheberrechtsdurchsetzung spezialisierten Kanzlei aus Hamburg, die im Auftrag von Rechteinhabern Lizenzansprüche geltend macht. Sachlich. Formal. Effektiv.

Kein Kontext.
Kein Augenmaß.
Nur der festgestellte Verstoß.

Das perfide Detail:
Das Foto war alt. Der Artikel unauffällig. Die Reichweite überschaubar. Und trotzdem spielt das keine Rolle.
Nicht das Alter des Bildes. Nicht die Absicht. Nicht der Zweck.

Entscheidend ist allein: Das Bild ist heute noch online.

Selbst Fotos, die seit 15 oder 20 Jahren genutzt werden, können heute noch abgemahnt werden, wenn sie weiterhin öffentlich zugänglich sind. Jede fortdauernde Nutzung gilt rechtlich als neuer Verstoß.

Wer heute publiziert – ob Blog, Verein oder Informationsseite – sollte alle alten Bilder dringend prüfen.
Alles ohne eigene Urheberschaft oder eindeutige freie Lizenz sollte konsequent entfernt oder ersetzt werden.

Auch historische Bilder sind nicht sicher.
Auch alte Beiträge nicht verjährt, solange sie online sind.

Hinweis: Dieser Beitrag ist als Dauerartikel konzipiert und wird über ein Jahr hinweg regelmäßig geteilt, um vor Risiken bei der Bildnutzung zu warnen.

Resümee: Niemals DPA-Bilder nutzen. Nicht für Blogs. Nicht für Vereine. Nicht für Informationsseiten. Auch nicht mit Quellenangabe.
Eine Quelle ersetzt keine Lizenz.

Und was stattdessen?
KI-Bilder selbst generieren ist oft der sicherste Weg. Du bist Urheber, hast volle Nutzungsrechte und kein Risiko nach Jahren. KI ersetzt keine Dokumentarfotografie – aber das juristische Risiko.

Es geht nicht um Geld. Es geht um Kontrolle und Sicherheit.
Texte sind frei. Bilder sind es nicht.

#Urheberrecht

#Bildrechte

#Abmahnung

#DigitaleSelbstverteidigung

#KIStattAbmahnung