Bin ich froh, dass ich im letzten Jahr im August/September nochmals in der demokratischen USA gewesen bin.
Solange Trump oder ein anderer Oligarch die USA regiert, werde ich nicht mehr in die USA reisen und auch ganz genau prüfen, welche Produkte und Dienstleistungen ich noch aus den USA2.0 benötige.
Meine persönliche Sanktionsliste wird entsprechend ergänzt.
Offener Brief von Robert Reich an die Menschen außerhalb der USA, über die derzeitige Situation und wie Menschen anderer Länder helfen können.
Gerne weiter teilen!
—-/
Freunde,
ich wende mich mit diesem Beitrag an diejenigen unter Ihnen, die in anderen Ländern leben.
Wie Sie wahrscheinlich wissen, stehen wir hier in den Vereinigten Staaten vor dem größten Notfall in der Geschichte unserer Demokratie, und wir brauchen Ihre Hilfe.
Trump und andere Mitglieder seines Regimes (Elon Musk, J.D. Vance, Marco Rubio, Kash Patel, Pete Hegseth, Pam Bondi) sind dabei, unser Regierungssystem aktiv zu untergraben – sie reißen die Befugnis des Kongresses zur Finanzierung der Regierung an sich, sagen, es sei ihnen „egal“, was Richter sagen, verhaften friedliche Demonstranten, ermitteln gegen Trumps „Feinde“, stellen sich auf die Seite Putins gegen die Ukraine, fördern Bigotterie und säen weit verbreitete Angst.
Sie sollten wissen, dass das Trump-Regime nicht die Mehrheit der Amerikaner repräsentiert. Trump hat die Präsidentschaftswahlen 2024 mit einem hauchdünnen Vorsprung (1,5 Prozent) gewonnen, aber die Hälfte aller Amerikaner hat nicht gewählt, darunter viele, die 2020 für Biden gestimmt haben. Umfragen zeigen immer wieder, dass die meisten Amerikaner das, was Trump tut, nicht unterstützen.
Wie können Sie uns helfen?
Wie die meisten Tyrannen kann Trump nur in die Schranken gewiesen werden, wenn sich alle gegen seine Tyrannei wehren – auch Sie.
Wenn Sie über eine Reise in die Vereinigten Staaten nachdenken, überdenken Sie das bitte noch einmal. Warum sollten Sie Trumps Amerika mit Ihren Touristendollars belohnen?
Die Ausgaben von Nicht-Amerikanern in den Vereinigten Staaten sind eine wichtige Quelle für Steuereinnahmen und ein wichtiger „Export“ dieser Nation. Es gibt keinen Grund für Sie, Trumps Wirtschaft indirekt zu unterstützen.
Viele internationale Reisende, die über Trumps Autoritarismus besorgt sind, haben bereits ihre Reisen in die Vereinigten Staaten abgesagt. Ich empfehle Ihnen, dies auch zu tun.
Letzte Woche drohte Trump mit einem 200-prozentigen Zoll auf europäischen Wein und Alkohol, nachdem er die Europäische Union als „eine der feindseligsten und missbräuchlichsten Steuer- und Zollbehörden der Welt“ bezeichnet hatte.
——-
Übersetzter Text, Original in Englisch von
Robert Reich.
Freunde,
Ich richte diesen Beitrag an diejenigen von euch, die in anderen Ländern leben.
Wie ihr wahrscheinlich wisst, stehen wir hier in den Vereinigten Staaten vor dem größten Notfall in der Geschichte unserer Demokratie, und wir brauchen eure Hilfe.
Trump und andere Mitglieder seines Regimes (Elon Musk, JD Vance, Marco Rubio, Kash Patel, Pete Hegseth, Pam Bondi) untergraben aktiv unser Regierungssystem – sie usurpieren die Macht des Kongresses zur Finanzierung der Regierung, sagen, dass sie sich nicht darum kümmern, was Richter sagen, verhaften friedliche Demonstranten, untersuchen Trumps „Feinde“, stellen sich auf Putins Seite gegen die Ukraine, fördern Bigotterie und säen weit verbreitete Angst.
Bitte wisst, dass das Trump-Regime nicht die Mehrheit der Amerikaner repräsentiert. Trump gewann die Präsidentschaftswahl 2024 mit einem hauchdünnen Vorsprung von 1,5 Prozent, aber die Hälfte aller Amerikaner hat nicht gewählt, darunter viele, die 2020 für Biden gestimmt hatten. Umfragen zeigen durchweg, dass die meisten Amerikaner nicht unterstützen, was Trump tut.
Wie könnt ihr uns helfen?
Wie die meisten Tyrannen kann Trump nur eingegrenzt werden, wenn sich alle gegen sein Mobbing stellen – auch ihr.
Erstens, wenn ihr überlegt, in die Vereinigten Staaten zu reisen, denkt noch einmal darüber nach. Warum solltet ihr Trumps Amerika mit euren Tourismusdollar belohnen?
Die Ausgaben von Nicht-Amerikanern in den Vereinigten Staaten sind eine bedeutende Steuerquelle und ein wichtiges „Exportgut“ dieses Landes. Es gibt keinen Grund, Trumps Wirtschaft indirekt zu unterstützen.
Viele internationale Reisende, die sich über Trumps Autoritarismus Sorgen machen, haben ihre Reisen in die Vereinigten Staaten bereits abgesagt. Ich schlage vor, dass ihr das auch tut.
Letzte Woche drohte Trump mit einem 200-prozentigen Zoll auf europäischen Wein und Alkohol, nachdem er die Europäische Union als „eine der feindseligsten und missbräuchlichsten Steuer- und Zollbehörden der Welt“ bezeichnet hatte.
Warum diese kriegerische Rhetorik belohnen? Viele Europäer meiden bereits Reisen nach Disney World und zu amerikanischen Musikfestivals.
Die Reisen aus China, das oft Ziel von Trumps Verachtung ist, sind um 11 Prozent zurückgegangen. Chinesische Reisende entscheiden sich für Australien und Neuseeland als Urlaubsziele anstelle von US-Nationalparks.
Unsere geschätzten Nachbarn nördlich der Grenze, die lange Zeit die Hauptquelle für internationale Reisen in die Vereinigten Staaten waren, entscheiden sich stattdessen für Reisen nach Europa und Mexiko.
Als Reaktion auf Trumps wiederholten Wunsch, Kanada zu einem „51. Staat“ zu machen, hat Kanadas ehemaliger Premierminister Justin Trudeau Kanadier dazu aufgerufen, nicht in die Vereinigten Staaten zu reisen.
Ein inoffizieller Boykott von kanadischen Reisenden hat begonnen. Die Zahl der Kanadier, die mit dem Auto von Besuchen in den Vereinigten Staaten zurückkehren, ist im Februar bereits um 23 Prozent gesunken, und der Flugverkehr von Kanadiern, die aus den Vereinigten Staaten zurückkehren, ist im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent zurückgegangen, so Statistics Canada.
Insgesamt wird erwartet, dass die internationalen Reisen in die Vereinigten Staaten in diesem Jahr um mindestens 5 Prozent zurückgehen.
Obwohl wir eure Besuche geliebt (und davon profitiert) haben, fordere ich euch auf, euch vielen eurer Landsleute anzuschließen und zumindest für den Moment zu entscheiden, nicht in die Vereinigten Staaten zu kommen.
Zweitens, wenn ihr darüber nachdenkt, in die Vereinigten Staaten als Student oder sogar mit einem H-1B-Visum zu kommen, das hochqualifizierten ausländischen Bürgern erlaubt, hier zu leben und zu arbeiten, solltet ihr dies ebenfalls überdenken.
Vielleicht wartet ihr ein paar Jahre, bis das Trump-Regime hoffentlich beendet ist.
Es ist ohnehin nicht völlig sicher für euch, hier zu sein.
Dr. Rasha Alawieh, 34, eine Spezialistin für Nierentransplantationen und Professorin an der medizinischen Fakultät der Brown University, die sich legal mit einem H-1B-Visum in den Vereinigten Staaten aufhielt, wurde gerade ohne Erklärung abgeschoben – obwohl ein Gericht ihre Ausweisung blockiert hatte.
Dr. Alawieh war letzten Monat nach Libanon gereist, ihrem Heimatland, um Verwandte zu besuchen. Als sie versuchte, von dieser Reise in die Vereinigten Staaten zurückzukehren, wurde sie von US-Zoll- und Einwanderungsbeamten festgehalten und auf einen Flug nach Paris gesetzt, vermutlich auf dem Weg zurück in den Libanon.
Der Libanon steht nicht einmal auf einer Entwurfsliste von Ländern, aus denen die Trump-Administration erwägt, die Einreise in die Vereinigten Staaten zu verbieten.
Selbst wenn es in Amerika einen Mangel an Fachkräften in eurem Bereich gibt, könntet ihr jederzeit abgeschoben werden – aus jedem oder keinem Grund.
Ebenso, wenn ihr darüber nachdenkt, mit einem Studentenvisum in die USA zu kommen, solltet ihr das Risiko in dieser Zeit berücksichtigen. Ein Student der Columbia University wurde verhaftet und festgehalten – aus keinem anderen Grund, als dass er friedlich gegen Netanjahus Politik in Gaza protestiert hatte.
Die Verwaltung der Brown University rät ausländischen Studenten, sich vor den Frühlingsferien zu überlegen, „persönliche Reisen außerhalb der Vereinigten Staaten zu verschieben oder zu verzögern, bis weitere Informationen vom US-Außenministerium verfügbar sind“.
Es geht nicht nur um das Risiko. Es geht auch um die Umstände. Wenn euch Demokratie wichtig ist, ist dies nicht die Zeit, mit einem Studenten- oder H-1B-Visum hierher zu kommen, denn das Trump-Regime tritt die Verfassung der Vereinigten Staaten mit Füßen.
Am Sonntag hat das Trump-Regime Hunderte venezolanische Staatsangehörige aus den Vereinigten Staaten abgeschoben, basierend auf dem jahrhundertealten Alien Enemies Act – der bisher nur in Kriegszeiten verwendet wurde – obwohl ein Bundesrichter die Entscheidung blockierte und anordnete, dass Flugzeuge mit einigen der Venezolaner in die Vereinigten Staaten zurückkehren sollten.
Am Sonntagabend sagte Trump Reportern, dass die Venezolaner, die er nach Venezuela zurückgeschickt hatte, „schlechte Menschen“ seien.
Aber niemand kann Trumps Wort glauben, dass dies „schlechte“ Menschen waren. Trump verwendet den Begriff „schlechte Menschen“ routinemäßig für diejenigen, die ihn kritisieren oder ihm nicht passen.
Egal aus welchem Grund ihr in die Vereinigten Staaten kommen wollt – als Besucher, als Student oder als hochqualifizierter H-1B-Arbeiter – ihr solltet eure Pläne überdenken.
Die Entscheidung, nicht zu kommen, würde ein Signal senden, dass ihr euch berechtigterweise um eure Sicherheit hier sorgt und dass euch die Angriffe des Trump-Regimes auf die Demokratie genauso abstoßen wie die meisten von uns Amerikanern.
Werner Hoffmann – Urlaub ja, aber nur in wirklich demokratischen Ländern -.
Es gibt Länder, die ich bei meinen Urlaubsplanungen bewusst nicht berücksichtige.
So bin ich seit 2008. nicht mehr in der Türkei gewesen. Und nachdem Erdogan die Demokratie bewusst lenkt und jeden Kontrahenten, der ihm bei einer Wahl gefährlich werden könnte, wegsperren lässt, ist die Türkei auch keine Demokratie, sondern eine Diktatur.
Das gilt im Übrigen auch für
– Russland
– China
– Belarus
und jetzt auch für die USA 2.0.
Genau deshalb war ich bewusst noch im August/September für sehr lange Zeit in den USA.
Warum soll ich diesen Autokraten noch meine Euro in Form meines Urlaubes zukommen lassen?
Werner Hoffmann – Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-
Was die CDU / CSU, AfD daraus lernen kann
Was für ein Abwasser-Drama im einst so sauberen Großbritannien!
Jahrzehntelange Privatisierung der Wasser- und Abwasserversorgung hat das Königreich in eine stinkende Katastrophe geführt.
Die Folgen sind fatal:
Flüsse, Seen und Küstengewässer werden regelmäßig mit ungeklärtem Abwasser geflutet – mit dramatischen Konsequenzen für Mensch und Natur.
Jetzt trifft es sogar die Muschelfarmen!
In der südenglischen Grafschaft Cornwall schlagen Züchter Alarm:
Die edlen Meeresfrüchte drohen zu verenden – vergiftet vom Dreck der Konzerne, die einst mit dem Versprechen auf Effizienz privatisiert wurden. Statt sauberem Wasser liefern sie nur noch Rekorddividenden für Aktionäre – und Kloake für alle anderen.
Die Bilder aus dem n-tv-Report sprechen Bände:
braune Brühe in malerischen Flusslandschaften, tote Fische, verzweifelte Fischer.
Was einst Lebensader war, ist heute eine Gesundheitsgefahr.
Und das alles nur, weil Politik und Wirtschaft jahrzehntelang wegsahen – oder sogar mitverdienten!
Und Deutschland? Auf dem besten Weg in dieselbe Falle!
CDU-Chef Friedrich Merz ist erklärter Fan der Privatwirtschaft.
Ob bei der Altersvorsorge, bei Infrastruktur oder in der Gesundheitsversorgung – Merz will BlackRock & Co. als Partner für staatliche Aufgaben.
Doch wer solche „Partner“ einlädt, riskiert ein böses Erwachen.
Das zeigt sich bereits in deutschen Krankenhäusern:
Wo Investoren das Sagen haben, zählen Renditen mehr als Patienten. Kliniken werden geschlossen, Pflegepersonal eingespart – die Qualität leidet, die Versorgung bricht ein.
Großbritannien ist die Warnung in Echtzeit.
Die Folgen der Wasser-Privatisierung sind ein Blick in unsere mögliche Zukunft, wenn die Politik weiter auf Konzernlösungen statt Gemeinwohl setzt.
Der Dreck fließt nicht nur durch britische Flüsse – er spült auch die Augenwischerei der Privatisierungs-Fans hinfort.
FAZIT:
Wenn Konzerne öffentliche Daseinsvorsorge übernehmen, steht nicht das Gemeinwohl im Vordergrund – sondern die Dividende. Merz & Co. täten gut daran, nach Cornwall zu schauen, bevor sie Deutschland in denselben Abgrund schicken.
CO2 so hoch wie seit zwei Millionen Jahren nicht – aber keine Panik, damals hat sich ja auch keiner beschwert
Ein Beitrag von
Daniel Mautz.
Die CO2-Konzentration in der Atmosphäre liegt jetzt bei 420 ppm und hat damit einen Wert erreicht, den es zuletzt vor zwei Millionen Jahren gab.
Keine Klimakatastrophenmeldungen, keine Wetterextreme, keine Wissenschaft, die Alarm schlug. Kein Mensch hat gewarnt, keine Klimakonferenz wurde einberufen.
Also kann das alles gar nicht so schlimm sein, oder?
Ironie aus Vor zwei Millionen Jahren sah die Welt anders aus. Kein Amsterdam, kein New York, kein globales Wirtschaftssystem, das auf stabile Klimaverhältnisse angewiesen ist.
Der Meeresspiegel lag bis zu 30 Meter höher, riesige Landstriche, auf denen heute Millionen Menschen leben, waren unter Wasser.
Doch anstatt endlich ernsthaft zu handeln, reden wir weiter von „Technologieoffenheit“, während die CO2-Werte durch die Decke gehen.
Aber hey, die Erde kommt klar. Wir vielleicht nicht. Oder besser gesagt, sehr wahrscheinlich nicht.
Weil Springer-Investor KKR mit Fossilen Milliarden scheffelt?
Ein Beitrag von
Dirk Neubauer .
Gefährlicher Unsinn! Springer eben. So ein Job wird international im Vorfeld abgestimmt. Hieraus eine Versorgungskiste zu stricken, ist schlicht gelogen und ein weiterer Tiefpunkt im Springerkampagnen-Sumpf. Redet lieber darüber, dass Euer grösster Investor sein Geld mit fossilen Beteiligungen verdient. Daher kommt euer Grünenhass, Herr Rotzheimer. (PS. Richtig gelesen)
Hetze gegen Grüne durch BILD, WEIL BILD DER FOSSILEN INVESTMENTGESELLSCHAFT KKR zu 38% gehört
Ups, ist da was? NASA-Analyse: zeigt, dass Meeresspiegel schneller steigt – und es geht gerade erst richtig los.
Neue NASA-Daten zeigen: Der globale Meeresspiegel ist seit 1993 um 9 Zentimeter gestiegen und steigt derzeit mit 4,77 mm pro Jahr – rund 10 % schneller als bisher angenommen.
Doch das eigentliche Problem ist nicht nur die aktuelle Geschwindigkeit, sondern die Tatsache, dass sich der Anstieg gerade erst beginnt zu beschleunigen.
Mit der zunehmenden Geschwindigkeit der Eisschmelze wird auch der Meeresspiegel nicht mehr linear steigen.
Denn je mehr Eis schmilzt, desto mehr Wasser gelangt in die Ozeane – und dieser Prozess verstärkt sich selbst. Wenn die Schmelze kritische Kipppunkte erreicht, setzen unaufhaltsame Dynamiken ein:
Schwindende Eismassen reduzieren die Reflexion von Sonnenlicht (Albedo-Effekt), wodurch sich die Pole schneller erwärmen. Gleichzeitig destabilisieren steigende Temperaturen die großen Gletscher, wie den Westantarktischen Eisschild, der bereits Anzeichen eines bevorstehenden Kollapses zeigt.
Dazu kommt, dass die Erwärmung nicht nur die Oberfläche, sondern auch das Eis von unten angreift. Warme Meeresströmungen untergraben die Gletscher, wodurch sie ins Rutschen geraten.
Besonders gefährlich sind dabei sogenannte Marine-Eisschild-Instabilitäten, die ganze Eismassen binnen weniger Jahrzehnte unkontrolliert ins Meer entlassen können.
Wenn sich dieser Prozess fortsetzt, ist der aktuelle Anstieg nur ein sanftes Vorspiel.
Schon jetzt zeigen sich regionale Extremwerte, insbesondere an der US-Ostküste, wo der Meeresspiegel doppelt so schnell steigt wie im globalen Durchschnitt.
Die Parallele zur COVID-Pandemie ist offensichtlich. Solange der Anstieg langsam und linear erscheint, wird er ignoriert. Doch spätestens wenn die Beschleunigung einsetzt, ist es längst zu spät für sanfte Anpassungen.
Politik und Wirtschaft agieren weiter in Zeitlupe, obwohl die Natur längst den Turbogang eingelegt hat.
And this is the kind of U.S. President 2.0 who believes he deserves the #NobelPeacePrize? How far gone is Trump?
A contribution by
Werner Hoffmann – Democracy of the Center, because extremist wings destroy the country. –
It is an unbelievable scandal: Donald Trump has halted a crucial program aimed at investigating the mass abduction of Ukrainian children by Russia.
Not only does this destroy vital evidence of Putin’s war crimes, but it also abandons thousands of abducted children to their fate.
Observers are calling this a direct sabotage of international investigations – in favor of the Kremlin.
Child Theft as a Weapon of War: Putin’s Heinous Crime
Since the start of the war, Russia has systematically abducted Ukrainian children – over 30,000 children have been torn from their families, taken to Russian camps, re-educated, and put up for adoption.
This is a brutal strategy aimed at erasing Ukrainian identity and turning these children into Russian soldiers or loyal citizens. Reports confirm that many of these children have been subjected to abuse and psychological terror.
Two Autocrats Negotiate Over Ukraine.
A Yale University program, which documented these crimes using satellite imagery, biometric data, and witness testimonies, was one of the few ways to uncover the scale of these atrocities.
This is the very program Trump has now shut down – destroying evidence that could have been used to indict Vladimir Putin at the International Criminal Court.
Why is Trump Siding with Putin? The question now is: Why is Trump protecting Putin and his accomplices? Why is he ending a program that helps rescue abducted children?
Critics suspect a sinister strategy: Trump wants Putin’s support – and is willing to sacrifice international justice for it. His admiration for the Kremlin leader has been well-known for years. As far back as 2007, he wrote to Putin: “As you probably heard, I am a big fan of yours.”
Even after his presidency, Trump maintained contact with Putin and secretly sent him COVID-19 tests during the pandemic.
Now, as he fights for power again, Trump seems to be counting on Putin’s goodwill – at the cost of thousands of abducted children.
The decision to halt the Yale program is not only a political monstrosity but also a betrayal of the innocent victims of this war.
Will the world stand by and watch as Trump destroys evidence of Putin’s war crimes?
And this is the kind of U.S. President 2.0 who believes he deserves the #NobelPeacePrize? How far gone is Trump?
Und so ein Präsident der USA2.0 ist dann der Auffassung, dass er den #Friedensnobelpreis verdient hat? Wie durchgeknallt ist Trump denn noch?
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Es ist ein unfassbarer Skandal: Donald Trump hat ein zentrales Programm zur Verfolgung der massenhaften Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland gestoppt.
Damit werden nicht nur wichtige Beweise für Putins Kriegsverbrechen zunichtegemacht, sondern auch tausende entführte Kinder ihrem Schicksal überlassen.
Beobachter sprechen von einer direkten Sabotage internationaler Ermittlungen – zugunsten des Kreml.
Kinderraub als Kriegswaffe: Putins grausames Verbrechen
Russland hat seit Kriegsbeginn systematisch ukrainische Kinder entführt – über 30.000 Kinder wurden von ihren Familien getrennt, in russische Lager gebracht, umerzogen und zur Adoption freigegeben.
Es ist eine grausame Strategie, die das Ziel hat, die ukrainische Identität auszulöschen und die Kinder in russische Soldaten oder loyale Bürger umzuwandeln. Berichte belegen, dass viele dieser Kinder Misshandlungen und psychologischem Terror ausgesetzt sind.
Zwei Autokraten verhandeln über die Ukraine.
Ein Programm der Yale University, das diese Verbrechen mit Satellitenbildern, biometrischen Daten und Zeugenaussagen dokumentierte, war eine der wenigen Möglichkeiten, das Ausmaß dieser Gräueltaten aufzudecken.
Genau dieses Programm hat Trump nun gestoppt – und damit Beweise vernichtet, die zur Anklage Wladimir Putins vor dem Internationalen Strafgerichtshof beigetragen haben.
Warum stellt Trump sich auf die Seite Putins?
Die Frage, die sich nun stellt:
Warum schützt Trump Putin und seine Komplizen?
Warum beendet er ein Programm, das dazu beiträgt, entführte Kinder zu retten?
Kritiker vermuten eine perfide Strategie:
Trump will Putins Unterstützung – und ist bereit, dafür internationale Gerechtigkeit zu opfern.
Seine Bewunderung für den Kreml-Chef ist seit Jahren bekannt.
Schon 2007 schrieb er an Putin:
„Wie Sie wahrscheinlich gehört haben, bin ich ein großer Fan von Ihnen.“
Auch nach seiner Amtszeit hielt Trump den Kontakt zu Putin und schickte ihm während der Corona-Pandemie heimlich Tests.
Jetzt, da er erneut um die Macht kämpft, scheint Trump wieder auf Putins Wohlwollen zu setzen – auf Kosten von Tausenden entführten Kindern.
Die Entscheidung, das Yale-Programm zu stoppen, ist nicht nur eine politische Ungeheuerlichkeit, sondern ein Verrat an den unschuldigen Opfern dieses Krieges.
Wird die Welt tatenlos zusehen, wie Trump Beweise für Putins Kriegsverbrechen zerstört?
—-
Und so ein Präsident der USA2.0 ist dann der Auffassung, dass er den #Friedensnobelpreis verdient hat? Wie durchgeknallt ist Trump denn noch?
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
„KRITIK AN TRUMP BALD EINE GEISTESKRANKHEIT?!“ – REPUBLIKANER WOLLEN OPPOSITIONELLE FÜR IRRE ERKLÄREN
Ein neuer Gesetzesentwurf in Minnesota sorgt für Empörung: Republikanische Senatoren wollen Kritik an Donald Trump offiziell als psychische Störung einstufen. Ist das der erste Schritt in eine beängstigende Zukunft, in der politische Meinungen pathologisiert werden?
Fünf republikanische Senatoren – Eric Lucero, Steve Drazkowski, Nathan Wesenberg, Justin Eichorn und Glenn Gruenhagen – fordern, dass das sogenannte „Trump-Derangement-Syndrom“ (TDS) in die offizielle Liste psychischer Erkrankungen Minnesotas aufgenommen wird. Wer also Trump nicht ausstehen kann oder seine Politik kritisiert, könnte in Zukunft als geistig krank gelten!
VON DER DIKTATUR INSPIRIERT?
Historisch betrachtet ist das Vorgehen nicht neu. Diktaturen haben immer wieder Andersdenkende als psychisch krank abgestempelt und in Heilanstalten oder Arbeitslager gesteckt. Wer politisch nicht auf Linie war, wurde weggesperrt – ein Vorgehen, das viele an dunkle Zeiten erinnert.
Obwohl der Gesetzesentwurf vermeintlich sachlich formuliert ist, gibt es keinerlei medizinische Grundlage für TDS als Krankheit. Dennoch berufen sich die republikanischen Initiatoren auf Aussagen von Elon Musk, der behauptet, dass es sich um eine reale Erscheinung handle.
VERSCHWENDUNG VON STEUERGELDERN ODER GEFÄHRLICHE TENDENZ?
Minnesotas demokratische Mehrheitsführerin Erin Murphy bezeichnete das Vorhaben als „lächerliche Zeitverschwendung“ und warnte davor, dass dies ein direkter Angriff auf die Meinungsfreiheit sei. Republikaner hingegen argumentieren, dass der Gesetzesentwurf ironisch gemeint sei – doch wer garantiert, dass eine solche Einstufung nicht in Zukunft für politische Repression genutzt wird?
DAS ENDE DER MEINUNGSFREIHEIT?
Während der Gesetzesentwurf keine realistische Chance auf eine Verabschiedung hat, wirft er eine alarmierende Frage auf: Was, wenn politische Kritik bald nicht mehr erlaubt ist, sondern als Krankheit gilt?
Oppositionelle mundtot zu machen, indem man sie als „verrückt“ deklariert – ein erschreckender Gedanke. Doch genau das versuchen die Republikaner in Minnesota offenbar mit ihrem Vorstoß.
Ist es nur eine PR-Nummer oder ein gefährlicher Präzedenzfall? Eines ist sicher:
Die Grenzen zwischen Satire und Ernsthaftigkeit verschwimmen – mit potenziell beängstigenden Konsequenzen.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
FDP – #Welche_Perfide_Idee_Steckt_Wohl_Dahinter?
Was die #FDP #FossileParteiDeutschland plant, ist hoffentlich ihr Todesstoß, zumindest hoffentlich für 8 Jahre. Wie perfide ist der Aktuvismus und der Rachefeldzug der FDP? Für mich bedeutet dies, dass die FDP UNWÄHLBAR IST!
Abstimmung über Finanzpaket FDP will mit Klagen Zustimmung der Länder im Bundesrat verhindern Im Bundestag findet das Paket für ein massives Kreditpaket für Infrastruktur und Verteidigung die notwendige Zweidrittelmehrheit.
Doch noch muss es durch den Bundesrat.
Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollen jetzt vor Landesverfassungsgerichte ziehen, um die Grundgesetz-Änderung zu verhindern.
Mehrere FDP-Landtagsfraktionen wollen per Klage eine Zustimmung im Bundesrat zu dem milliardenschweren Finanzpaket von Union und SPD verhindern.
Die FDP-Fraktion in Nordrhein-Westfalen kündigte einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Landesverfassungsgerichtshof an – gemeinsam mit „Fraktionen in mindestens vier weiteren Bundesländern“.
Demnach sind das außerdem noch die FDP-Landtagsfraktionen in Hessen, Baden-Württemberg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.
——
Welche_Perfide_Idee_Steckt_Wohl_Dahinter?
Zum einen ist dieser #Investitionstopf #GIFT für die #fossile #Lobby, wenn in Deutschland der Klimawandel mit der erneuerbaren Energie bekämpft wird.
Für Putinanhänger (AfD und BSW) und die USA2.0-Anhänger (AfD) bedeutet die Aktivität von Deutschland gegen den Klimawandel eine gewisse Vorbildfunktion auf andere Länder in der EU.
Besonders beim Thema Kontra Klimawandel vertritt die FDP eine sehr neoliberale Ansicht.
Aber das sind nicht die Hauptgründe: der kleinkarierte Hauptgrund ist wohl, dass die FDP in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr im Bundestag ist.
Sollte der Bundesrat nicht ausreichend zustimmen, dann wird Merz wohl nicht sich als Bundeskanzler für eine Periode sein, denn die notwendigen Investitionen können dann nicht stattfinden.
Deutschland wäre bis zur nächsten Wahl wohl gelähmt. Und die FDP hofft wohl dann auf baldige Neuwahlen.
Ein geplanter DDay2.0 wäre bis dahin über Verbände und Organisationen und Medien (#AxelSpringerVerlag) die Folge.
Vielleicht steckt ja auch noch etwas Frust bei den Köpfen der FDP dahinter, dass die Wähler den FDP-D-Day abgestraft haben.
