DIE BILD MACHT JETZT WAHLKAMPF FÜR DIE AFD, USA2.0, Donald Trump; und Libertäre?

Es gibt immer noch Menschen in Deutschland, die glauben, die BILD-Zeitung sei ein harmloses Boulevardblatt, das nur den „kleinen Mann“ vertreten will.

Doch das war vielleicht mal in der Ära von Helmut Kohl und Axel Springer – als Springer und Kohl sich noch die Klinke in die Hand gaben und Friede Springer später ein enges Verhältnis zu Angela Merkel pflegte.

Diese Zeiten sind vorbei.

Heute ist der Axel-Springer-Verlag ein internationales Machtinstrument mit engen Verbindungen zur amerikanischen Rechten – und zur AfD!

Von Friede zu Döpfner: Die stille Machtübernahme

Im September 2020 übertrug Friede Springer große Teile ihrer Macht an den damaligen Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner.

4,1 % kaufte er für rund 276 Millionen Euro – weitere 15 % erhielt er geschenkt.

Doch damit nicht genug:

Friede Springer überließ ihm auch das Stimmrecht über ihre verbliebenen Anteile.

Damit kontrollierte Döpfner auf einen Schlag rund 44 % der Stimmrechte – ein demokratisch kaum legitimierter Machttransfer.


Die Transaktion war nicht nur ein politisches Signal, sondern auch ein steuerlicher Trick:

Weil Schenkungen außerhalb der Familie in Deutschland hoch besteuert werden, wurde die Übernahme so gestaltet, dass Döpfner steuerliche Verschonungsregelungen nutzen konnte.

Legal, aber moralisch fragwürdig.

Im Jahr 2019 stieg der US-Finanzinvestor KKR bei Axel Springer ein.

KKR zahlte 6,8 Milliarden Euro, um das Unternehmen von der Börse zu nehmen.

Gemeinsam mit Döpfner und Friede Springer wurde ein Konsortium gebildet.

KKR, ein Konzern mit engen Verbindungen zur republikanischen Partei in den USA, kontrolliert seither große Teile des wichtigsten deutschen Boulevardverlags.


Henry Kravis, Mitgründer von KKR, unterstützte mehrfach Republikaner wie George W. Bush und Mitt Romney.

Abfällige Kommentare über Ostdeutsche und Lob für Donald Trump lassen tief blicken.

Heute wirft man ihm vor, Springer politisch nach rechts gedreht zu haben – mit dem Boulevard-Flaggschiff BILD an vorderster Front.

Seine Nähe zu Friedrich Merz ist bekannt, doch auch diese Beziehung scheint vom Machttrieb überlagert:

In der BILD-Zeitung erscheinen immer mehr AfD-freundliche Artikel. Kritiker sehen eine gezielte Normalisierung der extremen Rechten.

AfD: Der transatlantische Rechtsruck wird sichtbar

Die AfD profitiert zunehmend von prominenten Unterstützern aus den USA:

Donald Trump wird als Vorbild einer „nationalen Wende“ gefeiert.

JD Vance, potenzieller Vizepräsident unter Trump, forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die AfD in Regierungsverantwortung zu bringen – und nannte den Verfassungsschutz ein „Tyrannei-Instrument“.

Elon Musk machte offen Wahlkampf für die AfD auf seiner Plattform X, warb in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag für die Partei – was zu Rücktritten innerhalb der Redaktion führte.

Springer als mediale Speerspitze des rechten Kulturkampfs

Mit KKR im Rücken, Döpfner an der Spitze und Musk als Medienmogul verbündet sich der Axel-Springer-Verlag mit der neuen Rechten.

Der Springer-Konzern ist damit kein klassischer Verlag mehr, sondern ein geopolitischer Akteur im internationalen Kulturkampf.

Fazit:

Was wir heute erleben, ist mehr als ein Rechtsruck – es ist eine koordinierte, transatlantische Machtverschiebung.

Der Axel-Springer-Verlag spielt dabei eine zentrale Rolle:

finanziert von US-Investoren, politisch orchestriert von Mathias Döpfner, publizistisch gelenkt Richtung AfD.

Wer heute BILD liest, liest zwischen den Zeilen oft Wahlkampf für die deutsche Rechte.


#SpringerGate
#DöpfnerMachtAfD
#KKRTrumpVerbindung
#BILDmachtPolitik
#MedienMachtMissbrauch

Springers Rache! Wie BILD Faeser zum Abschuss freigab – um die AfD zu retten!

Die BILD hetzt. Die Rechten jubeln. Und die Demokratie steht im Kreuzfeuer.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Die BILD-Zeitung feuert aus allen Rohren gegen Innenministerin Nancy Faeser – just in dem Moment, in dem das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Der Zeitpunkt ist kein Zufall – sondern Kalkül.

BILD konstruiert einen Skandal: Faeser habe den Bericht nicht prüfen lassen, sondern auf eigene Faust veröffentlicht – kurz vor dem Regierungswechsel.

Doch was nach „Enthüllung“ klingt, ist in Wahrheit eine gezielte mediale Kampagne, um die AfD zu entlasten und den Verfassungsschutz zu diskreditieren.

Ein Verfassungsschutzbericht ist keine Minister-Laune

Der Bericht des BfV basiert auf jahrelanger Beobachtung, gerichtsfesten Belegen und wurde rechtsstaatlich abgesichert.

Dass Faeser keine politische Einflussnahme ausübte, ist korrekt – und gerade deshalb verzichtete sie auf Änderungen durch ihr Ministerium.

BILD dreht diese Neutralität nun um – zur angeblichen Fahrlässigkeit.

Springer unter US-Kontrolle – Interessen statt Aufklärung

Was die BILD verschweigt:

Ihr Mutterkonzern, die Axel Springer SE, gehört mehrheitlich der US-Investmentfirma KKR.

Diese hält enge Verbindungen zur republikanischen Rechten, zu Öl- und Gasinteressen und zu Netzwerken, die mit der AfD ideologisch sympathisieren.

Dass jetzt ausgerechnet KKR-Medien Stimmung gegen den Verfassungsschutz machen, ist kein Zufall – sondern Teil einer größeren Strategie:

Die Destabilisierung der deutschen Demokratie, die Schwächung grüner und progressiver Kräfte, und die Rehabilitierung rechtsextremer Parteien wie der AfD.

BILD verteidigt die Falschen – und greift die Demokratie an

Statt die AfD in ihrer demokratiefeindlichen Radikalität zu benennen, stellt BILD sie als Opfer politischer Willkür dar.

Die Attacke gegen Faeser ist nicht nur ein Angriff auf eine Ministerin – sie ist ein Frontalangriff auf den Rechtsstaat.

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Wenn eine Zeitung im Dienste globaler Investoren politische Beamte diffamiert, um rechtsextreme Netzwerke zu schützen, dann hat das nichts mehr mit Journalismus zu tun. Das ist Propaganda im Dienste der Mächtigen.

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Fazit: Wer BILD liest, sieht nicht die Wahrheit – sondern einen Plan

Der „Skandal Faeser“ ist konstruiert.

Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ist gerechtfertigt, juristisch solide und überfällig.

Dass Springer und KKR daraus ein Medienspektakel machen, dient einem einzigen Zweck:

die AfD zu normalisieren und Deutschland zu spalten.

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Springer, KKR, Merz, AfD – sie alle spielen auf Zeit. Aber die Demokratie darf nicht verlieren.

Wer meint man kann
Kakteen umarmen und daran wie an einem Eis lecken,
der sollte sich vorher umschauen, wer im Hintergrund die Motivation dazu schürt und was die Folgen sind.

#NancyFaeser #Verfassungsschutz #AfD #BILDkampagne #KKR

US-Außenminister schützt Rechtsextreme – Deutschland wehrt sich!“

Rubio empört über AfD-Überwachung – Baerbock kontert scharf: „Das ist Demokratie!

Ein Beitrag von

Peter Jelinek.

Danke, Annalena Baerbock! US-Außenminister Rubio redet im Zuge der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem von „Tyrannei“. Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die Einwanderungspolitik, die die Partei ablehne. Nun gut. Faschisten stehen Faschisten bei. Wenig überraschend, aber es zeigt die neue Achse der Autokraten. Sie werden alles dafür tun, sich gegenseitig zu unterstützen.

Und umso mehr Applaus an das Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany.

Dies reagierte später auf Rubios Beitrag auf X und erklärte: „Das ist Demokratie.

Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Schutz unserer Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit.“

Das letzte Wort hätten „unabhängige Gerichte.

Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass Rechtsextremismus gestoppt werden muss.“

Danke, Annalena Baerbock. Halten wir zusammen.

Dass wir diesen Schritt gegenüber der einstigen Schutzmacht der Freien Welt machen müssen. Einer Weltmacht, die nun zum Beschützer der neuen Faschisten weltweit geworden ist.

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Langsam muss ich mich fragen, warum Politiker aus der USA aus der Trump-Administration ausgerechnet uns in Deutschland KEINE Demokratie vorwerfen!??

Ausgerechnet eine Trump-Administration, die sich

– nicht an Gerichtsentscheide hält

– und auf die Universitäten einwirken will, plötzlich Visa von Studenten stornieren will, weil Studenten auch für Demokratie eintreten.

Warum verhalten sich ausgerechnet solche Politiker so?

Für mich gibt es nur inzwischen einen wahren Grund:

Die EU hat über 450 Millionen Einwohner, während die ZSA gerade einmal 330 Millionen Einwohner hat.

Die EU ist der USA2.0 zu mächtig. Um die EU zu schwächen versucht man rechtspopulistische Kreise und Parteien zu stärken.

Je mehr die EU politisch destabilisiert ist, desto schwächer ist die EU und könnte damit auch zerfallen.

Und Deutschland hat mit 84,5 Millionen Einwohnern einen hohen Einfluss in der EU.

Die EU muss mit anderen demokratischen Staaten sich diversifizieren.

AfD-Verbot wäre jetzt richtig

Ein Beitrag von

Daniel Günther – Ministerpräsident von Schleswig-Holstein

Die AfD lässt schon lange keinen Zweifel an ihrer verfassungsfeindlichen Gesinnung,

weswegen sie bereits in drei Ländern als gesichert rechtsextremistisch gilt.

Dass nun auch die Bundespartei durch den Verfassungsschutz so eingestuft wird,

ist daher keine Überraschung, aber dies bringt Klarheit:

Der Bund muss jetzt zügig ein Verbotsverfahren einleiten, um unsere Demokratie zu schützen.

Die AfD ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, und sie gefährdet unseren gesellschaftlichen Frieden.

Die Einstufung der AfD im Bund als gesichert rechtsextremistisch führt hoffentlich auch ihren Wählerinnen und Wählern vor Augen, wie gefährlich diese Partei ist. /dg

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

So hart dieser Satz ist, so klar und deutlich ist dieser Satz.

Wer jetzt noch die AfD wählt:

….. ist kein besorgter Bürger, sondern gesichert rechtsextrem!

….. finanziert durch die Abgabe seiner Stimme eine Partei, die unsere Demokratie zerstören will.

…… ist vielleicht auch ein Freund von Putin und Trump!

USA 2.0 und Russland – Wenn zwei neue Freunde gegen den deutschen Bundesverfassungsschutz wettern

Ein Beitrag von

Ruprecht Polenz CDU.

„Die neuen Brüder im Geiste“

Besonders interessant sind die Äußerungen von dem

amerikanisch Außenminister Marco Rubio

und

dem russischen Dmitri Anatoljewitsch Medwedew (stellvertretender Leiter des Sicherheitsrates der Russischen Föderation).

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Hier zeigt sich wieder einmal deutlich, dass die neue USA2.0 und Russland2.0 gemeinsam einer Meinung sind, wenn es gegen demokratische Institutionen in Deutschland geht.

TRUMP LÄSST RICHTERIN VOM FBI VERHAFTEN!

TRUMP LÄSST RICHTERIN VOM FBI VERHAFTEN!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Die USA 2.0 wirft die Demokratie über Bord: Trump-Regime lässt Richterin festnehmen – Justizfreiheit in Gefahr

Milwaukee/Wisconsin – In einem beispiellosen Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz hat das FBI am Freitag, den 25. April 2025, die Richterin Hannah Dugan aus Milwaukee festgenommen. Ihr Vergehen? Sie hatte den Mut, sich gegen die harte Migrationspolitik der Trump-Administration zu stellen und die Rechte eines Migranten zu wahren. Die USA 2.0 zeigt damit erneut: Die Demokratie wird systematisch demontiert.

Was war passiert?

Richterin Dugan, bekannt für ihr Engagement für soziale Gerechtigkeit, soll einem mexikanischen Migranten namens Eduardo Flores-Ruiz geholfen haben, sich einer Festnahme durch ICE-Agenten zu entziehen. Diese warteten mit einem rein administrativen Haftbefehl – also ohne richterliche Genehmigung – vor ihrem Gerichtssaal. Dugan stellte sich den Beamten entgegen, wies sie auf das Fehlen eines gerichtlichen Haftbefehls hin und ermöglichte dem Angeklagten, das Gerichtsgebäude durch einen separaten Ausgang zu verlassen. Wenige Minuten später wurde Flores-Ruiz außerhalb des Gebäudes festgenommen.

FBI-Einsatz gegen Richterin – ein neuer Tiefpunkt

Das FBI, unter der Leitung des Trump-Vertrauten Kash Patel, verhaftete Dugan noch am selben Tag. Vorgeworfen werden ihr die Behinderung eines Verfahrens und das Verbergen einer Person, um deren Festnahme zu verhindern. Im schlimmsten Fall drohen ihr bis zu sechs Jahre Haft. Der nächste Gerichtstermin ist auf den 15. Mai angesetzt.

Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz

Was hier geschieht, ist mehr als ein Einzelfall. Die Festnahme einer Richterin wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen die Trump’sche Migrationsagenda ist ein frontaler Angriff auf die Gewaltenteilung.

Unter dem Deckmantel der Gesetzestreue wird die Justiz zunehmend gleichgeschaltet. Die USA 2.0 akzeptiert keine unabhängigen Instanzen mehr, die sich dem Willen eines autoritären Präsidenten entgegenstellen.

Demokratische Politiker wie Wisconsins Gouverneur Tony Evers verurteilen die Festnahme scharf: „Hier wird nicht Recht gesprochen, hier wird ein Exempel statuiert.“ Auch die Kongressabgeordnete Gwen Moore warnte: „Wer heute Richter festnimmt, der wird morgen jede Form der Opposition kriminalisieren.“

Die Trump-Strategie: Justiz gleichschalten, Opposition brechen

Donald Trump – Eine Person, die gerne die Demokratie abschaffen will.

Bereits seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus verfolgt Donald Trump das Ziel, Richter, Staatsanwälte und Gerichte unter Kontrolle zu bringen. Urteile, die seiner Agenda widersprechen, werden systematisch ignoriert oder mit Strafverfolgung beantwortet. Es ist der Versuch, die Demokratie von innen heraus zu zerstören.

Richterin Dugan ist kein Einzelfall. Seit Monaten häufen sich die Angriffe auf Richter, die Entscheidungen zugunsten von Migranten oder gegen Trumps autoritäre Maßnahmen treffen. Bereits im März wurde ein Richter in Texas öffentlich diffamiert, nachdem er ein Abschiebeurteil aufgehoben hatte. Nun greift man zu härteren Mitteln – zur Festnahme.

USA 2.0: Eine Nation im freien Fall

Die Festnahme Dugans steht sinnbildlich für das, was aus den Vereinigten Staaten unter Trump geworden ist: Ein Land, das die Grundpfeiler der Demokratie – Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit – mutwillig zerstört. Die USA 2.0 kennt keine unabhängige Justiz mehr. Wer sich widersetzt, wird mundtot gemacht.

Die Welt schaut zu, wie eine einstige Demokratie in den Abgrund steuert. Es ist an der Zeit, laut zu werden. Für Richterin Dugan. Für die Unabhängigkeit der Justiz. Für die Demokratie.

#USA2_0
#TrumpJustiz
#DemokratieinGefahr
#FBIWillkür
#RichterinDugan

DIGITALE VERSKLAVUNG! WIR GEBEN UNSER LEBEN IN FEINDES-HÄNDE!

Ein Beitrag von

Bylle B.

„Wir haben gerade für teuer Geld auf Microsoft umgestellt”, sagt der Schulleiter. 
“Unser ganzes System ist in Confluence”, sagt die GF. 
“Insta ist mein Business”, sagt der Influencer.
“Ich schreib so ziemlich alles in Drive”, murmele ich kleinlaut.

Unternehmen, Behörden, everyone incl. me: Zeit, aufzuwachen.

Die bequemen Jahre sind vorbei.

Jeden Morgen gurgelt in den News mindestens ein neuer Grund an die Oberfläche, der US-Führung nicht mehr zu vertrauen. Nicht freundschaftlich, nicht sozial, nicht militärisch, nicht ökologisch, nicht politisch.

Und nicht technologisch.

Unsere Daten auf den Servern von Leuten, denen man nicht trauen kann. Unsere Existenzen in Clouds, die jederzeit abgeschaltet werden können. Unsere Lebenszeit auf Plattformen, die von denen kontrolliert werden, die uns verachten. Leider auch diese hier, wenn wir ehrlich sind. Siehe Slide 8.

Zeit, zu gehen. Solange es noch geht. So schwer es auch wird.

Lass es uns zusammen machen und unsere Erfahrungen teilen!

——

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Wie abhängig wir von einzelnen Staaten sind, machen die nachfolgenden Szenarien deutlich.

Europa muss sich diversifizieren.

Gerade Trump hat gezeigt, wie schnell die USA sich in USA2.0 verändert.

Nachfolgend einige Szenarien, die hoffentlich nie eintreten.

DIE USA LÖSCHEN UNS WEG!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

5 Horrorszenarien: Wenn die USA 2.0 digitale Sperrungen verhängt

Unsere Daten auf Servern, die uns nicht gehören. Unsere Arbeit in Clouds, die jederzeit abgeschaltet werden können. Unsere Existenzen in Händen, denen wir nicht trauen können.

Jeden Morgen gurgelt in den News mindestens ein neuer Grund an die Oberfläche, der US-Führung nicht mehr zu vertrauen.

Nicht freundschaftlich, nicht sozial, nicht militärisch, nicht ökologisch, nicht politisch. Und nicht technologisch.

Hier sind fünf düstere Szenarien, die uns aufwecken sollten:

1. „404 Nation“ – Der Tag, an dem die Cloud starb

Montagmorgen, 8:03 Uhr.
Die Mailserver sind tot. Teams verbindet nicht. Der Projektplan in Azure? Weg.
Ein schlichter Hinweis erscheint: „Service in Ihrer Region nicht verfügbar.“

In Berlin bricht Chaos aus:
Die Stadtverwaltung kommt nicht mehr an ihre Daten. Schulen stehen still – alle Tablets unbrauchbar.
Die Polizei kann keine Ermittlungen führen, weil das zentrale Datenbanksystem in den USA liegt.
Sicherheitsforscher merken zu spät: Auch die Backups lagen – natürlich – in der „sicheren“ Cloud.

Und die USA2.0? Verkündet stolz: „America First – auch digital.“

2. „Influencer Blackout“ – Der Tag, an dem Reichweite wertlos wurde

10:22 Uhr, Hamburg.
Lara will ihre Story posten – nichts lädt. Insta down. TikTok? Offline.
In L.A. kündigt die USA2.0 ein „temporäres Schutzgesetz für US-Plattformen“ an – Export-Stopp für Europa.

Influencer wie Lara verlieren binnen Stunden ihre Existenz:
Verträge platzen. Marken ziehen sich zurück. Ihre Follower? Gefangen in einem toten Netzwerk.

Und Meta? Antwortet nur noch auf Anfragen aus Texas.

3. „Kollaps der Konzerne“ – Der Tag, an dem Business stillstand

Vorstandsetage eines DAX-Konzerns.
Videocalls unmöglich – Zoom verweigert den Zugang.
Die CRM-Datenbank in Salesforce? Gesperrt.
Produktionssteuerung läuft über Windows – Lizenz deaktiviert.

Weltweit brechen Lieferketten zusammen, weil SAP-Instanzen plötzlich Fehlermeldungen zeigen – wegen „Sicherheitsbedenken“ der USA2.0.

Der Aktienkurs fällt ins Bodenlose.
Wirtschaftskrieg, live und unzensiert.

4. „Private Sphäre adé“ – Der Tag, an dem Überwachung total wurde

Ein Knopfdruck im Pentagon.
Jede Gmail-Adresse, jedes Drive-Dokument, jeder Android-Login: Mitgeschnitten. Öffentlich.

USA2.0 führt „Demokratie-Checks“ ein – Daten europäischer Nutzer werden automatisch gescannt. Wer kritisch twittert, verliert Zugang.
VPNs werden blockiert, Alternativen fehlen.

Plötzlich wird klar: Die Technologie, die uns einst befreit hat, ist jetzt unser Käfig.

5. „Frozen Windows“ – Der Tag, an dem Microsoft Updates verweigerte

Ein unscheinbares Update – bleibt aus.
Microsoft kündigt offiziell an: Keine Updates mehr für Windows-Systeme außerhalb der USA.
Europa? Ausgeschlossen – aus „nationalem Interesse“.

Die Folgen sind dramatisch:
Sicherheitslücken bleiben offen. Hacker übernehmen Server.
Banken, Krankenhäuser, Verwaltungen: Erpressung, Datenverlust, Systemabstürze.

Privatnutzer sehen blaue Bildschirme – und keine Lösung.
IT-Teams weltweit schlagen Alarm: Entweder veraltete, unsichere Systeme – oder Milliarden in neue, unabhängige IT investieren.

Doch Zeit ist keine Option mehr.

Fazit:

Die USA2.0 zeigt uns, wie abhängig wir sind – von Systemen, die wir nie kontrolliert haben.
Es ist Zeit, Alternativen zu schaffen.
Open Source. Unabhängige Infrastruktur. Digitale Souveränität. Bevor es wirklich passiert.

#DigitaleUnabhängigkeit #USA2_0 #Technologie #Souveränität #OpenSource #Cloud #IT #Zukunft #Blackout #Szenarien #Microsoft #Windows #Überwachung #Business

#Datensicherheit #DigitalerWiderstand #RausAusDerCloud #USAkeinPartner #TechnologieAbhängigkeit

Der rechte Flügel der CDU und die Normalisierung der AfD: Eine gefährliche Entwicklung für die Demokratie

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

In der aktuellen politischen Landschaft Deutschlands zeichnet sich eine besorgniserregende Tendenz ab: Teile der CDU, insbesondere ihr rechter Flügel, zeigen eine zunehmende Bereitschaft, die AfD als normale Oppositionspartei zu behandeln.

Diese Entwicklung birgt erhebliche Risiken für die demokratische Ordnung und die nationale Sicherheit.

Der rechte Flügel der CDU: Spahn, Linnemann und Amthor

Jens Spahn Ein Propaganda-Sprachrohr der CDU,der auch an Versammlungen in den USA bei Republikanern auftritt

Jens Spahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, hat sich dafür ausgesprochen, die AfD im parlamentarischen Ablauf wie andere Oppositionsparteien zu behandeln.

Er betont, dass es ihm nicht um eine Normalisierung der AfD gehe, sondern um eine sachliche Auseinandersetzung (Quelle).

Unterstützung erhält er von Philipp Amthor, der ebenfalls für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD plädiert (Quelle).

Carsten Linnemann – Wenn er mal als CDU-Stratege versagt, könnte das wohl so aussehen

Carsten Linnemann, CDU-Generalsekretär, verzichtete kürzlich auf einen Ministerposten, um seine konservative Linie in der Parteiorganisation weiter zu verfolgen (Quelle).

Diese Positionen innerhalb der CDU deuten auf eine gefährliche Verschiebung hin, die die Brandmauer zur AfD bröckeln lässt.

Die Zerstörung der Demokratie in Europa durch die AfD ist auch das Ziel von USA 2.0, Russland und auch durch China

Die AfD: Ein Sicherheitsrisiko

Die AfD steht nicht nur ideologisch für Demokratieverachtung, sondern auch unter konkretem Verdacht, mit autoritären Regimen wie Russland und China zu kooperieren.

Die Festnahme des Mitarbeiters von AfD-Europaabgeordnetem Maximilian Krah wegen Spionage für China ist nur die Spitze des Eisbergs.

Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt hatte einen mutmaßlichen russischen Spion beschäftigt (Quelle).

In einer Bundestagsdebatte wurde explizit auf diese Bedrohung hingewiesen (Quelle).

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter spricht offen von hybrider Kriegsführung im Bundestag durch die AfD – als verlängerten Arm Moskaus.

AfD darf offiziell als rechtsextrem bezeichnet werden

Ein weiteres zentrales Element: Das Verwaltungsgericht Köln entschied im März 2022, dass der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen darf. Damit bestätigte das Gericht die Einschätzung, dass es hinreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen in der Partei gibt.

In der Urteilsbegründung wurde auch klar gestellt, dass die AfD öffentlich als rechtsextrem bezeichnet werden darf. (Quelle)

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Wer die AfD im politischen Betrieb als normale Partei behandelt oder ihr Ausschussvorsitze überlässt, trägt zur Verharmlosung einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei bei.

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Die Gefahr der Normalisierung

Ein besonders gefährlicher Aspekt dieser Entwicklung ist die Forderung, der AfD Ausschussvorsitze zu gewähren.

Ausschüsse im Bundestag verhandeln nicht nur Gesetze, sondern erhalten auch Zugang zu internen Papieren, vertraulichen Informationen und sicherheitsrelevanten Einschätzungen.

Werden solche Ausschüsse von AfD-Abgeordneten geleitet, besteht die reale Gefahr, dass Informationen – direkt oder indirekt – an autoritäre Regime wie Russland, China oder die „USA 2.0“ unter Donald Trump und seinen Verbündeten gelangen.

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Gerade angesichts der nachgewiesenen Kontakte der AfD zu russischen und chinesischen Netzwerken darf man dieses Risiko nicht unterschätzen.

Die CDU muss sich entscheiden: Will sie als Verteidigerin der Demokratie auftreten oder als Steigbügelhalterin für eine Partei, die sich offen gegen die Verfassung stellt?

Fazit

Die Annäherung des rechten CDU-Flügels an die AfD ist keine harmlose Strategie zur Wählergewinnung – sie gefährdet die Stabilität unserer Demokratie.

Wer die AfD als normale Partei behandelt, macht sich mitschuldig an der Zersetzung rechtsstaatlicher Strukturen.

Eine Normalisierung der AfD im parlamentarischen Betrieb öffnet Tür und Tor für autoritäre Einflussnahme auf deutscher Ebene.

Die CDU täte gut daran, an ihrer Brandmauer festzuhalten – nicht nur aus politischer Klugheit, sondern aus staatsbürgerlicher Verantwortung.

Quellen und weiterführende Artikel:

Hashtags:
#CDUundAfD #GefahrVonRechts #DemokratieInGefahr #KeineNormalisierungDerAfD #SicherheitStattSpionage

„12 EIER – 47 DOLLAR! US-Senator rechnet mit Supermarkt-Wahnsinn ab“

Lebensmittelpreise explodieren: US-Senator Mark Kelly zeigt Kassenbon und schlägt Alarm

In den USA sorgt ein viraler Beitrag von US-Senator Mark Kelly für Aufsehen. Der Demokrat aus Arizona veröffentlichte auf der Plattform X (ehemals Twitter) eine simple, aber eindrucksvolle Botschaft: Er zeigte seinen Kassenbon eines Einkaufs mit nur sieben Artikeln – und der Betrag lässt aufhorchen.

Für 12 Eier, einen Kopfsalat, ein Glas Erdnussbutter, knapp zwei Liter Milch, ein Laib Brot, etwa 450 Gramm Hackfleisch und eine Packung Frühstücksflocken zahlte Kelly 46,73 US-Dollar – das entspricht etwa 41 Euro.

Besonders brisant: Kelly weist darauf hin, dass Menschen mit Mindestlohn in Arizona mehr als drei Stunden arbeiten müssten, um sich diesen einfachen Einkauf leisten zu können. Die Reaktionen in sozialen Netzwerken reichten von Empörung bis zur Forderung nach politischen Konsequenzen.


Inflation und Mindestlohn: Und wie sieht es in Deutschland aus?


„Crappier Tomatoes“ – Zölle verteuern Obst und Gemüse

In einem weiteren Beitrag kritisierte der Senator die Trump-Zölle auf Tomatenimporte aus Mexiko, die unter der früheren US-Regierung eingeführt wurden. Diese führten laut Kelly entweder zu höheren Preisen für Konsumenten – oder dazu, dass viele auf minderwertige Ware zurückgreifen müssten. Wörtlich schrieb er: „Crappier tomatoes“ – auf Deutsch etwa: „beschissenere Tomaten“.

Chevy statt Tesla – Senator zieht klare Linie gegen Elon Musk

Mark Kelly, ehemaliger Astronaut und Ehemann der Politikerin Gabby Giffords, ist nicht nur ein scharfer Kritiker von Ex-Präsident Donald Trump, sondern auch von Tesla-Chef Elon Musk.

Vor wenigen Wochen sorgte er für Schlagzeilen, als er seinen Tesla öffentlich ausmusterte – mit den Worten:
„Ich will kein Auto fahren, das von einem Arschloch gebaut und designt wurde.“

Stattdessen kaufte er sich einen Chevy Tahoe, ein SUV-Modell von General Motors. Besonders betonte Kelly, dass der Wagen von gewerkschaftlich organisierten Arbeitern gebaut wurde. Er freue sich darauf, das Fahrzeug „für viele, viele Jahre zu fahren“.

Mindestlohn in den USA – Wer soll sich das noch leisten können?

Seit dem 1. Januar 2025 beträgt der gesetzliche Mindestlohn im US-Bundesstaat Arizona $14,70 pro Stunde.

Für Beschäftigte, die Trinkgelder erhalten – etwa in Gastronomie oder Hotellerie – liegt der Grundlohn bei $11,70, vorausgesetzt, Trinkgelder führen zu einem Stundenverdienst von mindestens $14,70. Arbeitgeber dürfen in diesem Fall einen sogenannten „Tip Credit“ von bis zu $3,00 geltend machen.

Einige Städte in Arizona setzen höhere Mindestlöhne durch:

  • Flagstaff: $17,85 pro Stunde (mit Trinkgeld: $16,85). Ab 2026 muss der volle Lohn gezahlt werden – unabhängig vom Trinkgeld.
  • Tucson: $15,00 pro Stunde (Tip Credit bis $3,00 zulässig, wenn Gesamtsumme erreicht wird).

Diese jährlichen Anpassungen erfolgen gemäß dem „Fair Wages and Healthy Families Act“, basierend auf dem Verbraucherpreisindex (CPI).

Top 5 Bundesstaaten mit dem höchsten Mindestlohn (2025):

  1. District of Columbia (Washington D.C.) – $17,50
  2. Washington – $16,66
  3. Connecticut – $16,53
  4. Kalifornien – $16,50
  5. New York – $16,50

Mindestlohn in Deutschland: 12,82 € sind gesetzlich garantiert

Mindestlohn Rentenexperte Renten-Experte.de

Auch in Deutschland wurde der Mindestlohn angepasst. Seit dem 1. Januar 2025 liegt er bei 12,82 Euro brutto pro Stunde, ein Plus von 41 Cent im Vergleich zum Vorjahr.

Spezielle Branchen mit höheren Mindestlöhnen:

Pflegebranche (ab 1. Juli 2025):

  • Ungelernte Kräfte: 16,10 €/Std.
  • Einjährige Ausbildung: 17,35 €/Std.
  • Fachkräfte: 20,50 €/Std.

Gebäudereinigung:

Mindestlohn Rentenexperte Renten-Experte.de Reinigungskraft
  • Innenreinigung (Lohngruppe 1): 14,25 €/Std. ab 2025 → 15,00 €/Std. ab 2026
  • Glas-/Fassadenreinigung (Lohngruppe 6): 17,65 €/Std. → 18,40 €/Std. ab 2026

Leiharbeit: Ab 1. März 2025: 14,53 €/Std.

Schornsteinfegerhandwerk: Seit 2024: 14,50 €/Std.

Mindestlohn im EU-Vergleich: Deutschland auf Platz 3

Hier die Top 10 der EU-Staaten nach gesetzlichem Mindestlohn (brutto / Monat):

  1. Luxemburg – 2.638 €
  2. Irland – 2.282 €
  3. Deutschland – 2.222 €
  4. Niederlande – 2.193 €
  5. Belgien – 2.070 €
  6. Frankreich – 1.802 €
  7. Spanien – 1.381 €
  8. Slowenien – 1.278 €
  9. Polen – 1.085 €
  10. Litauen – 1.038 €

FAZIT: Ein System, das auf Sand gebaut ist

  1. In den USA explodieren die Preise. Was mit 12 Eiern beginnt, endet bei einer gesamtwirtschaftlichen Bedrohung: Hohe Lebensmittelpreise treiben die Inflation an, die wiederum steigende Zinsen auslöst. Für viele Amerikaner mit schwachem Einkommen kann dies den finanziellen Ruin bedeuten. Das wird auch für Donald Trump im Wahlkampf zum Problem.
  2. In Deutschland wird der Mindestlohn gerne als Erfolg verkauft – vor allem von FDP, CDU/CSU, Arbeitgeberverbänden und wirtschaftsnahen Lobbygruppen. Und bestimmte Parteien (insbesondere die AfD) sträuben sich vollkommen gegen den Mindestlohn und würden ihn gerne abschaffen. Doch die Realität sieht anders aus:
    Der gesetzliche Mindestlohn von 12,82 Euro liegt nur bei etwa 55 % des Durchschnittseinkommens (Median). Wer 45 Jahre lang für diesen Lohn arbeitet, erhält ab 1. Juli 2025:
    0,55 x 40,79 € x 45 = 1.009,55 € Bruttorente.
    Nach Abzug von Kranken- und Pflegeversicherung bleibt noch weniger. Zwar kann über die Grundrente oder Grundsicherung ein Zuschlag erfolgen – aber das wird aus Steuergeldern finanziert.
Rentenexperte – Renten-Experte.de Bürgergeld Mindestlohn arm
  1. Eine auskömmliche Rente wäre erst ab ca. 1.300 Euro gegeben, was einem Einkommen von rund 70 % des Durchschnittsverdienstes entspricht. Dies würde einen Stundenlohn von etwa 18 Euro erfordern.

Resümee:

Mindestlohn Rentenexperte Renten-Experte.de Friseur

Zahlt ein Arbeitgeber unter 18 Euro die Stunde, muss der Steuerzahler später die Rente seiner Mitarbeiter mitfinanzieren.
Der Gewinn des Unternehmers basiert damit auf Löhnen, die das Gemeinwesen später ausgleichen muss.
Ein klarer Systemfehler. Der Mindestlohn muss dringend deutlich erhöht werden!

Rentenexperte – Renten-Experte.de

Hashtags:
#Mindestlohn #Inflation #SozialeGerechtigkeit #Rente #Wirtschaftspolitik

WELTVERSCHWÖRUNG DER RECHTEN!Trump, AfD & Elon Musk planen neue Weltordnung!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Ich habe neulich auf der Website der Deutschen Welle einen brisanten Artikel gefunden, der mich wirklich aufgerüttelt hat. Es geht um ein Netzwerk radikal rechter Bewegungen, das mittlerweile weltweit operiert – und dabei ein beängstigendes Ziel verfolgt: die kulturelle Vorherrschaft über den gesamten Planeten.

Der Artikel trägt den Titel „AfD, Musk & Co – der Traum von der Weltherrschaft“ und zeigt, wie sich ultrarechte Akteure weltweit zusammentun, um eine neue, illiberale Weltordnung zu errichten. Was besonders erschreckend ist: Diese Allianz ist nicht mehr nur ein loser Zusammenschluss von Gleichgesinnten – sie ist gut organisiert, strategisch vernetzt und finanziell bestens ausgestattet.

Ein zentrales Ereignis war Trumps Amtseinführung im Januar 2025. Dort trafen sich nicht nur seine Fans aus den USA, sondern auch internationale Größen wie Argentiniens Präsident Milei, Italiens Giorgia Meloni oder auch Vertreter der AfD. Bereits einen Tag vorher kamen einflussreiche rechte Persönlichkeiten wie Steve Bannon, Bolsonaros Sohn, eine AfD-Abgeordnete und rechte Influencer zu einem Vernetzungstreffen zusammen. Ein deutscher Influencer brüstete sich sogar damit, eine Einladung vom salvadorianischen Botschafter erhalten zu haben. Die Bewegung scheint weltweit auf Tour zu gehen – mit klarem Ziel: Einfluss gewinnen, Strukturen aufbauen und Narrative setzen.

Paradox ist dabei, dass ausgerechnet Donald Trump mit seinem „America First“-Slogan zum globalen Idol der Anti-Globalisten wurde. Doch laut der Soziologin Katrine Fangen von der Uni Oslo verbindet diese Bewegungen mehr, als man denkt: Nationalismus, Anti-Migration, traditionelle Familienbilder, Kampf gegen den Liberalismus und ein strategischer Umgang mit der Demokratie.

Besonders beunruhigend: Laut Politikwissenschaftler Thomas Greven hat die radikale Rechte Kommunikationsstrategien perfektioniert, um ihre Gegner zu überfordern. Die Taktik „Flooding the Zone with Shit“, also gezieltes Überfluten mit Provokationen und Falschinformationen, hat international Schule gemacht.

Demokratie wird von diesen Akteuren nur als Mittel zum Zweck gesehen – um an die Macht zu kommen. Ist die Macht erst einmal errungen, sollen demokratische Schranken wie Gerichte, Medien oder zivilgesellschaftlicher Widerstand ausgeschaltet werden. Ein Orban lässt grüßen.

Doch wer finanziert dieses Netzwerk? Neben bekannten rechten Milliardären wie den Koch-Brüdern mischt auch Elon Musk kräftig mit – nicht nur mit Geld, sondern auch aktiv auf seiner Plattform X, wo er rechtsextreme Positionen verbreitet und Parteien wie die AfD unterstützt. Dazu kommen – skandalöserweise – staatliche Gelder: Allein 2021 erhielt die AfD über 10 Millionen Euro aus der deutschen Staatskasse. Und auch das EU-Parlament bietet eine Bühne und Ressourcen zur internationalen Zusammenarbeit.

Der Artikel fragt am Ende: Ist diese Bewegung noch aufzuhalten? Politologe Greven bleibt skeptisch, sieht aber auch Schwächen im Netzwerk: Viele der Akteure haben nie selbst regiert und könnten an der Realität der Macht scheitern. Doch die Gefahr bleibt real – und wächst.

Internetseite von Deutsche Welle

https://www.dw.com/de/afd-donald-trump-elon-musk-weltherrschaft-v2/a-71502436

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