Behringer will sich an „Merkelnutte“ nicht mehr erinnern, „Volkskörper“ ist jedoch ein NS-Kampfbegriff, den auch Hitler in „Mein Kampf“ (Quelle Vokabular des Nationalsozialismus, Cornelia Schmitz-Berning).
Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
Zitat—> „Der Grund, warum wir von kulturfremden Völkern wie Arabern, Sinti und Roma etc. überschwemmt werden, ist die systematische Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft als mögliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden.
Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen. [sic]“
„Der Grund, warum wir von kulturfremden Völkern wie Arabern, Sinti und Roma etc. überschwemmt werden, ist die systematische Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft als mögliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden. Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermächte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Bürgerkriege in den Ballungszentren durch Überfremdung induziert werden sollen. [sic]
Das soll aus einer E-Mail an eine Bekannte von Alice Weidel stammen. Weidel bestritt das, später will sie sich dazu nicht mehr äußern. Die „Welt“ berichtet jedoch, ihr liege eine eidesstattliche Versicherung der Empfängerin vor.
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Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
Nicolaus Fest auf seiner eigenen Website (!) so über „Gruppen von arabischen, türkischen oder afrikanischen Jugendlichen“, die „primitiv und bösartig“ seien. Hier die ganze Geschichte dazu. Screenshot:
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Am 30. September 2018 behauptete Winhart bei einem Wahlkampfauftritt mit Alice Weidelin Bad Aibling, Albaner und Kosovaren würden als mobile Pflegekräfte „die Bude ausräumen“. Durch Asylbewerber sei es zu weit mehr Fällen von HIV, Krätze und Tuberkulose im Landkreis gekommen: Das habe er vom Gesundheitsamt Rosenheim „nachrecherchieren lassen“. Er forderte unter Applaus: „Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“[22] Die Wahl der AfD biete die Chance, „die Soros-Flotte mit den ganzen Rettungsbooten im Mittelmeer zu versenken“.[23] Die rassistischen Aussagen wurden als solche Stereotype kritisiert, letztere als indirekter Mordaufruf.
Das Gesundheitsamt Rosenheim widersprach der behaupteten Vielzahl von Infektionsfällen am 8. Oktober 2018 öffentlich und informierte Winhart, dass das Robert Koch-Institut „keine relevante Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Asylsuchende“ sehe, sondern eine größere Anfälligkeit der Asylsuchenden, meist für gewöhnliche Infekte. Am 14. Oktober zeigte eine Gruppe von 20 Bürgern Winhart bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung an. Der AfD-Vorstand mahnte ihn ab, ließ ihn aber weiter auf einem aussichtsreichen Listenplatz kandidieren.[22] Nach der Landtagswahl bedauerte Winhart auf seiner Facebook-Seite den Ausdruck „Neger“ als „nicht politisch korrekt“. Medienberichte werteten dies nur als Teilentschuldigung und verwiesen darauf, dass der Verfassungsschutz Winhart trotz seiner Immunität beobachtet.[24]Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz stufte seine entsprechenden Redeausschnitte wegen der abfälligen Aussagen über albanische und kosovarische Pflegekräfte und angebliche Infektionsrisiken durch Asylsuchende als extremistisch ein.[25] Anfang 2019 stellte der bayerische Verfassungsschutz Winharts Beobachtung ein, weil sich keine Anhaltspunkte ergeben hätten, dass er sein Mandat für eine aktive und aggressive Bekämpfung der freiheitlich-demokratischen Grundordnungmissbrauchte. Der Verdacht des Extremismus ist damit nicht gänzlich ausgeräumt.[26]
Die Staatsanwaltschaft in Traunstein leitete kein Ermittlungsverfahren gegen Winhart ein, weil sie seine Aussagen zwar als beleidigend und beschimpfend gegenüber Bevölkerungsgruppen einstufte, aber nicht als volksverhetzend. Es sei im Kontext nicht auszuschließen, dass er sich damit „für eine gesundheitspolitische Maßnahme aussprechen wollte“.[27]
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Beatrix von Storch, verbreitet die rechtsextreme Verschwörungserzählung eines „Massenaustausches der Bevölkerung“. Die Terroristen von Christchurch und Halle glaubten ebenfalls daran und haben dafür viele Menschen ermordet.
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„Die ganze Entwicklung, die jetzt gerade stattfindet, die Herstellung von Mischvölkern, um die nationalen Identitäten auszulöschen, und damit die Abgabe der Souveränität an die EU – das ist einfach nicht zu ertragen …“
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AfD-Mann bestätigt Breivik-Tweet: Morde kein Beweis, „dass er politisch falsch lag“
Der AfD-Politiker Kai Borrmann, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte, hat auf der ehemals als Twitter bekannten Online-Plattform X für einen Skandal gesorgt. In einem Tweet schien er Verständnis für die Motive des norwegischen Rechtsextremisten und verurteilten Massenmörders Anders Breivik zu zeigen. AfD-Politiker Borrmann über Breivik: „Beweist ja nicht, daß er politisch falsch lag“ Der Berliner Kommunalpolitiker antwortete auf einen Tweet des Accounts @Volksverpetzer, der die AfD ideologisch in die Nähe von Breivik rückte. „Ja, die AfD glaubt an die gleichen rechtsextremen Verschwörungsmythen wie der Nazi-Terrorist und Mörder Andreas Breivik“, heißt es dort. Die unmittelbare Antwort Borrmanns darauf: „Daß er ein Mörder war, beweist ja nicht, daß er politisch falsch lag.“ Mit „er“ konnte in diesem Zusammenhang nur der rechtsterroristische Massenmörder Breivik gemeint sein. Volksverpetzer veröffentlichte Minuten später einen Screenshot des Postings. Der Tweet erhielt mehr als 700 Reposts und fast 4000 Likes. „Das sagt ein AfD-Politiker aus Berlin über den Massenmörder und Neonazi Breivik. Muss man noch was dazu sagen?“, lautete der knappe Kommentar dazu. Für viele X-User war diese Äußerung ein Beleg für die Notwendigkeit eines Verbots der AfD. Kurz darauf war Borrmanns X-Account gesperrt – am Donnerstagmittag (17. August) war das weiterhin der Fall.
Wir veröffentlichen das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD Der Verfassungsschutz sieht Anhaltspunkte dafür, dass die AfD verfassungsfeindlich ist. Das geht aus einem detaillierten und geheimen Gutachten hervor, das wir in voller Länge veröffentlichen. Das Dokument gehört in die Öffentlichkeit und nicht in einen Panzerschrank, aus vielen Gründen.
AKW-Ausfall Oskarshamn 3 Schwedische Regierung kassiert Atomkraftwerks-Ausbaupläne stillschweigend Stockholm –
Grund: Atomstrom ist im Vergleich zu erneuerbaren Energie viel zu teuer.
Die schwedische Regierung hat ihre jüngste große Ankündigung, bis 2040 mindestens zehn Atomkraftwerke zu bauen, stillschweigend zurückgenommen.
Das berichtet die britische Tageszeitung „The Telegraph“. Die Klima- und Umweltministerin Romina Pourmokhtari habe ihre Befugnisse überschritten, heißt es in dem Artikel.
Anfang August 2023 hatte Romina Pourmokhtari auf einer Pressekonferenz zunächst mitgeteilt, dass der Klimawandel in Schweden eine Verdoppelung der Stromproduktion erfordere und Schweden bis 2045 neue Kernkraftwerke benötige, die mindestens zehn neuen konventionellen Reaktoren entsprechen. Nun die Rolle rückwärts.
Angesichts der langen Bauzeiten (10 – 15 Jahre) eines einzigen Atomkraftwerks ist eine konkrete Umsetzung in diesem Zeitraum ohnehin nicht absehbar gewesen, auch würde diese Entscheidung nicht dazu beitragen, die kurzfristig entstehende akute Stromlücke bis 2030 oder 2035 zu schließen.
Und warum kein Öl, Gas, Wasserstoff oder Fernwärme?
Was mir noch niemand wirklich erklären konnte. —> #STROMLEITUNGEN
MÜSSEN ÜBERALL #VERLEGT SEIN UND MÜSSEN SO ODER SO #ERNEUERT UND #VERSTÄRKT WERDEN. DAS GLEICHE GILT FÜR #UMSPANNWERKE ETC.
Warum ist es notwendig:
– dass noch ein zweites und sogar drittes #Leitungssystem für #Gas und / oder #Fernwärme gebaut und gewartet werden muss?
– dass #Fahrzeuge zum einen mit #Elektromotor fahren und dann noch andere #Fahrzeuge mit #eFuel , #Benzin , #Diesel , #Gas betankt werden? Teilweise unterschiedliche unterschiedliche #Motorenherstellung , unterschiedliche #Transportwege für den #Treibstoff etc.
MEIN GESUNDER
#MENSCHENVERSTAND SAGT MIR, DASS DIE #FIXKOSTEN VON JEDEM UNTERSCHIEDLICHEN #SYSTEM ZUSÄTZLICH #KOSTEN VERURSACHT.
KOSTEN, DIE LETZTENDLICH DER VERBRAUCHER TRÄGT.
Und nicht nur, dass der #Verbraucher diese Zusatz-Systeme bezahlt, sondern teilweise sind bei bestimmten #Systemen nur #Monopolanbieter unterwegs.
BEI #Fernwärme IST EIN #ANBIETERWECHSEL #UNMÖGLICH !
Für mich ist eher der Hintergrund, dass ich als Verbraucher #mehr #Abhängigkeiten eingehe, je mehr unterschiedliche Systeme ich nutzen muss.
Die „Causa Aiwanger“ verstört. Die moralisch abscheulichen Geschmacklosigkeiten der Jugend gleichermaßen eines führenden Politikers unwürdig, wie die aktuellen Reaktionen von Herrn Aiwanger, die man als unsensibles Versagen im Krisenmanagement beschreiben könnte.
Aber beim Blick zurück ist vielleicht auch die Person Höcke von Interesse für die Öffentlichkeit . Hier fehlen die entsprechenden Spuren.
Ein langjähriger Mitschüler hat 2016 ein Porträt über die persönliche Entwicklung von Herrn Höcke gezeichnet. Was im abschließenden Teil des Artikels gezeigt wird ist wie systematisch Herr Höcke und seine Mitkämpfer versuchen die Demokratie zu unterhöhlen.
„Seither ist alles Provokation, was Björn Höcke sagt: Rassistische Aussagen über angebliche afrikanische Reproduktionsstrategien, empörende Anspielungen wie „1.000 Jahre Deutschland“. Aber immer formuliert er so, dass Wohlmeinende ihn noch am rechten Rand des demokratischen Konservativismus verorten können, während die äußerste Rechte die Bilder wohl zu lesen weiß. Stück für Stück verschiebt er die Grenze des Sagbaren immer weiter nach rechts.“
Im Rückblick muß man sagen ist die „metapolitische“ Strategie der völkischen Rechtsextremen aufgegangen. Die damalige AfD Führung hat versagt diese völkische Unterwanderung zu vehindern, vor dem Aufstieg von Höcke machtlos resigniert oder sich ihm opportunistisch untergeordnet.
Wenn es noch „vernünftige“ Mitglieder in der AfD gäbe, müßten sie heute austreten.
