Schockierender Skandal in Karlsruhe: AfD verteilt „Abschiebe-Tickets“ an Migrant*innen – gezielte Hetze oder Straftat?

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#Moritz #Griepentrog.

Rassistischer Skandal in Karlsruhe – #AfD verteilt offenbar Flugtickets zur Einschüchterung von Migrant*innen

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In einem erneut erschreckenden Akt von Rassismus hat scheinbar die AfD in #Karlsruhe gefälschte Oneway-Flugtickets an Migrant/innen verteilt.

Diese Aktion soll offenkundig Angst verbreiten und Menschen mit Migrationsgeschichte einschüchtern.

Der Vorgang zeigt erneut, wie weit die Partei bereit ist zu gehen, um Hass und Spaltung in unserer Gesellschaft zu fördern. Auch zu den rechtsextremen Remigrationsplänen wird Bezug genommen.

Diese gezielte Einschüchterung verstößt nicht nur gegen jede moralische Grenze, sondern könnte auch rechtliche Konsequenzen haben.

Es ist unsere Pflicht, als Gesellschaft geschlossen gegen solches Verhalten aufzutreten:

Ist eine Strafanzeige möglich?

Ja, es besteht die Möglichkeit, den Vorfall bei der Polizei zur Anzeige zu bringen. Mögliche Straftatbestände umfassen:

Volksverhetzung (§ 130 StGB): Die Verbreitung rassistischer Inhalte oder die Herabwürdigung einer Bevölkerungsgruppe.

Nötigung (§ 240 StGB): Wenn die Aktion geeignet ist, die Betroffenen zu einem Verhalten zu zwingen oder sie einzuschüchtern.

Beleidigung (§ 185 StGB): Sollte die Aktion als persönliche Herabwürdigung der Betroffenen gelten.

Betroffene Personen sowie Zeug/innen der Aktion sollten die Polizei informieren und Beweismaterial (z. B. die verteilten Flugtickets, Fotos, Videos) sichern.

Die Staatsanwaltschaft muss entscheiden, ob es sich wirklich um eine Straftat handelt.

Zeigt Euch solidarisch mit Euren Nachbar/innen gemeinsam gegen Rassismus. 

Gleichzeitig muss dieser Vorfall öffentlich gemacht werden, um klarzustellen, dass rassistische Einschüchterungsversuche in unserer Gesellschaft keinen Platz haben!

Dass diese Abschiebetickets tatsächlich von der AfD wohl sehr weitläufig genutzt werden, ist auf der FACEBOOK-Seite der AfD Göppingen ersichtlich. Hier der Screenshot

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

In einer Stadt in der Nähe von Stuttgart wurden vor drei Wochen Aufkleber mit der Anschrift „NS-Zone“ angebracht.

Aufkleber in unmittelbarer Nähe von Kindergarten und Mehrfamilienhäuser

Mich erinnert das an die Zeit Ende der Weimarer Republik und 3. Reich, als damals Juden vertrieben wurden.

Dass die AfD – Frau Weidel – nun offen den Begriff Remigration ausspricht und sich dazu bekennt, deutet ganz klar an, dass die AfD wohl dem Vorbild der DAP bzw. NSDAP wohl folgt!

Wer diese Partei wählt, muss sich klar über die Konsequenzen sein.

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Auch damals waren die Anfänge ähnlich.

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#Margot #Friedländer https://youtu.be/hrJBfsXNp1Y?si=oHnNuBYiJR6ycMkg

#AfDVerbot #FCKAfD

Wer eine undemokratische Partei – wie die in meinen Augen rechtsradikale oder rechtsextremistische Partei wie die AfD wählt – darf gerne in ein anderes Land umziehen und dort dann solche Parolen unterstützen oder solche Parteien wählen.

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YouTube Spiegel Margot Friedländer
https://youtu.be/jY5omugDXvg?si=UlHHBuIlihzfatMq

Gegen eine Freie Meinungsäußerung habe ich so lange nichts einzuwenden, wie nicht gegen den Artikel 18 des Grundgesetzes verstoßen wird.

Und dort steht: Wer gegen die Demokratie durch …. hetzt, verwirkt seine eigenen Grundrechte! Dies ist die verkürzte Version des Artikel 18.

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Übrigens:

Auch die Schuldzuweisungen durch die CDU, warum die AfD so viel Zulauf erhalten hatte, sind unterirdisch.

Remigration als Kriegsruf: Wie Weidel & Co. den Hass zur Staatsdoktrin erheben – Zeit, das Schweigen zu brechen!

Ein Beitrag von

#Frank #Hennemann

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Es begann im Schatten – doch jetzt steht der Hass im Rampenlicht. Im November 2023 saßen sie in Berlin zusammen: Rechtsextreme, AfD-Funktionäre, Ideologen. Ihre Agenda? Die Vertreibung von Menschen. Sie nannten es „Remigration“. Ein scheinbar harmloses Wort, hinter dem nichts Geringeres steckt als die Rückkehr zu den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte. Menschen mit deutschem Pass, Menschen, die hier leben, die arbeiten, die unser Land prägen, sollten vertrieben werden. Es war eine stille Kriegserklärung an die Menschlichkeit.

Deutschland hat damals NEIN geschrien. Als die Wahrheit ans Licht kam, gingen Hunderttausende auf die Straßen. Berlin, Hamburg, München – dieses Land hat gebrannt vor Wut und Entsetzen. Menschen aller Schichten standen zusammen, schwenkten Fahnen, hielten Schilder hoch: „Nein zu Remigration! Nein zu Hass! Ja zur Vielfalt!“ Sie schrieen es hinaus in die Welt: „Nicht mit uns!“

Aber was hat es gebracht, wenn wir JETZT HIER stehen? Nur 14 Monate später wird genau dieses Wort – Remigration – auf dem Parteitag der AfD wie eine Siegestrophäe präsentiert. Alice Weidel, frisch gekürte Kanzlerkandidatin, erhebt diese menschenverachtende Idee zum offiziellen Programmpunkt. Applaus von einer Masse, die bereit ist, andere Menschen in ein Flugzeug zu setzen und sie „wegzubringen“

Das ist keine Politik. Das ist ein Angriff. Ein Angriff auf alles, wofür wir stehen. Auf unsere Freiheit, auf unsere Werte, auf unser Recht, so zu leben, wie wir sind. Das ist eine Party des Hasses, und wer jetzt schweigt, der tanzt mit.

DAS GIFT DER WORTE – DIE SCHÄRFSTE REDE WEIDELS ALLER ZEITEN

Aber es blieb nicht nur bei „Remigration“. Die heutige Rede von Alice Weidel war ein Triumph der Verrohung. Ein kalkulierter Angriff auf unsere Gesellschaft. Hier einige der Tiefpunkte:

• „Nieder mit diesen Windmühlen der Schande!“ Weidel will sämtliche Windkraftwerke abreißen. Ja, richtig gehört. Abreißen. Kein Wort über Klimakrise oder die Zukunft. Es geht nur darum, Fortschritt zu zerstören, weil die AfD keine Visionen hat – nur Angst und Hass.
• „Rot lackierte Nazis!“ Mit diesem Ausdruck diffamierte sie friedliche Gegendemonstranten, die für Demokratie und Zusammenhalt auf der Straße standen. Menschen, die Mut zeigen, werden von ihr beleidigt und erniedrigt. Das ist ihre Vorstellung von Dialog.
• „Gender-Professoren abschaffen!“ In einem weiteren Tiefpunkt kündigte sie die Schließung aller Gender-Studies-Programme an und forderte die Entlassung der Lehrenden. Wissenschaftsfeindlichkeit? Check. Ideologische Säuberung? Check. Willkommen in ihrer dystopischen Realität.
• „Queer-woker Wahnsinn!“ Weidel erklärte Berlin zu einem „failed state“ und griff die Vielfalt der Stadt als „Ausverkauf unserer Werte“ an. Sie greift nicht nur politische Gegner an, sondern Menschen selbst – Menschen, die hier leben, lieben, arbeiten.

Das war nicht nur eine Rede. Das war eine Drohung.

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DAS AfD-RECHTE BONUSPROGRAMM

Doch Weidel war nicht die Einzige, die sich am heutigen Parteitag von demokratischen Grundwerten verabschiedet hat. Die AfD hat geliefert – und zwar Hass auf Bestellung.

• Björn Höcke: „Volkstod durch Migration“ – das waren seine Worte. Er forderte eine „kulturelle Wende“ und sprach von der „Festung Europa“. Ein Frontalangriff auf das Asylrecht und die Grundlagen unserer Verfassung. Wer so spricht, will nicht nur Migranten abschieben, sondern auch unsere Werte.
• Tino Chrupalla: Er sprach von einer „gleichgeschalteten Presse“, forderte eine „Reinigung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und drohte Journalisten, die „nicht im Sinne der AfD“ berichten. Das ist keine Kritik – das ist Einschüchterung.
• Beatrix von Storch: Sie nannte die EU ein „undemokratisches Monster“, forderte den Austritt Deutschlands und die Wiedereinführung der D-Mark. Ein direkter Angriff auf den europäischen Zusammenhalt und ein Plädoyer für Isolation.

SCHWEIGEN IST KEINE OPTION

Wir dürfen uns das nicht antun. Wir dürfen diesen Wahnsinn nicht normalisieren. Es beginnt mit einem Wort wie „Remigration“. Einem Wort, das nach harmloser Politik klingt. Doch hinter der Fassade lauert die Dunkelheit. Und wenn wir jetzt schweigen, wenn wir jetzt nicht aufstehen, wird das Wort bald zur Tat.

Das ist kein Weckruf. Das ist der letzte Alarm.

Wir haben 2024 gezeigt, dass wir laut sein können. Wir haben gezeigt, dass wir die Macht haben, Hass zu stoppen. Aber wir haben auch gesehen, wie schnell sich die Welt verändert, wenn wir nicht wachsam sind. Dieses Land, diese Gesellschaft, diese Werte – sie gehören uns allen. Wenn wir sie jetzt nicht verteidigen, wird es morgen zu spät sein.

WAS WIRST DU TUN?

Wirst du schweigen und wegsehen? Wirst du zulassen, dass ein Wort wie „Remigration“ Teil unseres Alltags wird? Wirst du zusehen, wie Vertreibung, Hass und Ausgrenzung normal werden?

Oder wirst du deine Stimme erheben? Wirst du laut sein, wirst du protestieren, wirst du diesen Wahnsinn stoppen, bevor er Realität wird? Du hast die Wahl.

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