PROJECT 2025: TRUMP WILL AMERIKA UMWANDELN – WEG MIT DEM RECHTSSTAAT!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

TRUMP’S GEHEIMPLAN ENTHÜLLT! – SO WILL ER DIE USA IN EINE DIKTATUR VERWANDELN

Project 2025 ist das politische Mastermind der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation und wird von über 100 rechtskonservativen Organisationen getragen. Das Ziel: Eine radikale Umgestaltung der US-Regierung im Sinne eines autoritären Präsidialsystems – maßgeschneidert für Donald Trump. Das über 900 Seiten umfassende Dokument „Mandate for Leadership“ ist kein Wahlprogramm, sondern ein detaillierter Umsetzungsplan, der Amerikas Demokratie ins Wanken bringen könnte.

1. Personalpolitik und Verwaltungsstruktur

  • Entlassung von 50.000 Beamten: Ersetzt durch loyale Trump-Anhänger. Folgen: Verlust von Fachwissen, Untergrabung staatlicher Neutralität. Gewinner: Trump-treue Kreise. Spaltung: Vertrauensverlust in Behörden.
  • Einführung von „Schedule F“: Neue Beamtenklasse, die leicht entlassen werden kann. Folgen: Politisierung der Verwaltung. Gefahr: Kontrollverlust über staatliche Neutralität.

2. Abschaffung und Umstrukturierung von Bundesbehörden

  • Bildungsministerium abschaffen: Macht zu den Bundesstaaten. Folgen: Massive Unterschiede im Bildungssystem. Gewinner: christlich-konservative Staaten.
  • Umweltbehörde (EPA) entmachten: Fossile Energien stärken. Folgen: Luftverschmutzung, Rückgang beim Klimaschutz. Gewinner: Öl- und Gasindustrie.
  • Handelsministerium zerschlagen: Aufgaben aufteilen. Folgen: Chaos, Koordinationsprobleme. Profiteure: Deregulierungsfans.

3. Energie- und Umweltpolitik

  • Kohle statt Klima: Subventionen für erneuerbare Energien streichen. Folgen: Klimakatastrophe beschleunigt sich. Gewinner: Fossilindustrie. Gefahr: USA isolieren sich international.
  • Pipeline-Projekte fördern: Umwelt- und Bürgerrechte aushebeln. Folgen: Proteste, Klimaschäden. Profiteure: Großkonzerne.

4. Sozial- und Gesundheitspolitik

  • Abtreibung national verbieten: Selbstbestimmung von Frauen stark eingeschränkt. Folgen: Gefährliche illegale Eingriffe. Gewinner: religiös-fundamentalistische Gruppen.
  • Sozialhilfe massiv kürzen: Programme wie Medicaid & SNAP werden beschnitten. Folgen: Mehr Armut, Hunger und Krankheit. Gewinner: Steuervermeider & Milliardäre.

5. Einwanderungs- und Grenzpolitik

  • Mauerpolitik 2.0: Militär an der Grenze, Abschiebungen im Schnellverfahren. Folgen: Menschenrechtsverletzungen. Spaltung: Rassismus, Gewaltbereitschaft steigen.
  • Insurrection Act aktivieren: Militär gegen Proteste im Inland einsetzen. Folgen: Demokratie unter Beschuss. Gefahr: Bürgerkriegsszenarien.

6. Wirtschaft und Steuern

  • Flat Tax-System: Einkommenssteuersätze auf 15 % und 30 % gedeckelt. Folgen: Reiche profitieren, Staatshaushalt leidet. Verlierer: Sozialprogramme, Bildung, Gesundheitswesen.
  • Unternehmenssteuer auf 18 % senken: Gewinner: Großkonzerne. Folgen: Umverteilung von unten nach oben.

7. Kryptowährungen

  • Bitcoin als Staatsreserve: Kryptowährungen werden gefördert. Folgen: Volatilität gefährdet Finanzmarktstabilität. Profiteure: Tech-Eliten, Spekulanten. Gefahr: neue Formen der Geldwäsche.

8. Außen- und Zollpolitik

  • Zölle auf Importe: Besonders China und EU im Visier. Folgen: Handelskriege, Preissteigerungen. Verlierer: US-Verbraucher. Gefahr: Eskalationen zwischen Großmächten.
  • America First 2.0: Rückzug aus multilateralen Bündnissen wie NATO. Gefahr: Sicherheitsvakuum, Putins Einfluss wächst. Weltfrieden in Gefahr!

Gesamtbewertung: Demokratie oder Autokratie?

Project 2025 ist ein radikaler Umbauplan für die Vereinigten Staaten – im Sinne einer autoritär geführten Präsidialmacht. Viele der Vorschläge untergraben Gewaltenteilung, Rechtsstaat und internationale Zusammenarbeit. Die USA drohen sich nicht nur innenpolitisch zu spalten, sondern könnten auch außenpolitisch zum unberechenbaren Unsicherheitsfaktor werden. Der Weltfrieden steht auf dem Spiel, wenn die mächtigste Demokratie der Welt zur Autokratie wird.

#Project2025 #Trump #HeritageFoundation #DiktaturUSA #DemokratieInGefahr #Weltfrieden #USA2025 #FlatTax #Kryptowährungen #Zollkrieg #Autokratie

KOTRÉ ENTARNT!

Putin-Freund, Klima-Leugner, Rechtsaußen: Wie der AfD-Hetzer unsere Demokratie untergräbt!

Steffen Kotré (*29. April 1971 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Kotré gilt innerhalb der AfD als Vertreter des besonders rechtsnationalen Flügels und ist energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Immer wieder fällt er durch Provokationen, wissenschaftsfeindliche Aussagen und Kontakte zu rechtsextremen Netzwerken auf.

Beruflicher Werdegang und Einstieg in die Politik

Nach dem Abitur absolvierte Kotré zunächst eine Ausbildung zum Elektromonteur und leistete Zivildienst an der Charité. Anschließend studierte er Wirtschaftsingenieurwesen und schloss 1997 als Diplom-Ingenieur ab. Es folgten Jahre in der Unternehmensberatung, 2005 machte er sich mit einer Beratungsfirma selbstständig.

Politisch war er zunächst nicht aktiv.

Erst mit der Gründung der AfD 2013 trat Kotré in Erscheinung. Sein Eintritt fiel zeitlich mit dem Rechtsruck der Partei zusammen. 2017 zog er über die Landesliste Brandenburg in den Bundestag ein.

Politische Positionen: Klimawandel, Atomkraft, EU, Medien

  • Klimawandel: Er bezeichnet Klimaschutzmaßnahmen regelmäßig als „Klimawahn“ und lehnt den menschengemachten Klimawandel ab.
  • Energiepolitik: Er fordert die Rückkehr zur Atomkraft, stellt den Ausstieg aus fossilen Energien infrage und kritisiert den Ausbau der Windenergie.
  • Europäische Union: Kotré fordert einen „Dexit“ und nennt die EU ein „undemokratisches Monster“.
  • Medien: Er spricht regelmäßig von „Lügenpresse“ und verbreitet Verschwörungserzählungen über angebliche Mediengleichschaltung.

Kontroverse Aktivitäten und Kontakte

Steffen Kotré ist einer der AfD-Politiker, denen eine Nähe zu rechtsextremen Kreisen nachgewiesen werden kann. Hier die wichtigsten Fälle:

  1. Auftritt im russischen Propagandafernsehen: In der Sendung von Wladimir Solowjow verteidigte Kotré Putins Positionen und griff deutsche Medien an.
  2. Teilnahme an rechtsextremer Konferenz in Bratislava: Organisiert von der neonazinahen slowakischen Partei „Republika“.
  3. Verwendung rechtsextremer Begriffe: Begriffe wie „Umvolkung“ oder „Systemparteien“ entstammen eindeutig dem rechtsextremen Sprachgebrauch.
  4. Mitarbeiter mit Identitären-Kontakten: Kotré beschäftigte Bundestagsmitarbeiter mit nachgewiesenen Verbindungen zur „Identitären Bewegung“.
  5. Relativierung der NS-Zeit: Forderung nach einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ – ein geschichtsrevisionistisches Narrativ.
  6. Kritik an demokratischen Institutionen: Er beleidigte regelmäßig Vertreter anderer Parteien als „Volksverräter“.
  7. Unterstützung rechtsextremer Demonstrationen: Besonders während der Corona-Proteste solidarisierte er sich mit extremistischen Gruppen.
  8. EU-Feindlichkeit: Kooperation mit europäischer Rechter wie Lega, FPÖ, Rassemblement National und Republika.
  9. Wissenschaftsfeindlichkeit: Ablehnung wissenschaftlicher Erkenntnisse zu Klima, Pandemie und Energie.
  10. Verbreitung von Verschwörungserzählungen: Er behauptet etwa, die Bundesregierung betreibe eine „Zerstörung Deutschlands“.

Fazit: Ein parlamentarischer Brückenbauer zum rechten Rand

Steffen Kotré ist mehr als ein polternder Abgeordneter – er ist ein strategischer Akteur im rechtsextremen Netzwerk der AfD. Seine Nähe zu russischer Propaganda, seine Kontakte zur extremen Rechten im In- und Ausland und seine systemfeindliche Rhetorik machen ihn zu einem der gefährlichsten Demagogen im Bundestag.

#AfD #SteffenKotre #Rechtsextremismus #PutinFreund #KlimawandelLeugner #EUFeindlichkeit #IdentitäreBewegung #Lügenpresse #Republika #DemokratieGefahr

GEHEIMBÜNDNIS gegen das KLIMA! Wie Öl-Milliardäre mit Rechtsextremen paktieren

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-

Woraus ergibt sich der Zusammenhang der fossilen Lobby und der Republikaner, Rechtspopulisten, Rechtsextremen, Neoliberalen und nicht mit echten Demokraten?

Der nachfolgende Artikel soll dies in einfacher Form und Schrift erklären.

Warum arbeiten die fossile Lobby und rechte Gruppen zusammen?

Die fossile Lobby ist ein Zusammenschluss von Firmen, die mit Öl, Gas, Kohle, Benzin Geld und Uran verdienen.

Dazu gehören z. B. Ölkonzerne wie ExxonMobil, Shell oder Chevron.

Auch manche Autokonzerne oder Chemiefirmen gehören dazu. Diese Firmen machen riesige Gewinne – jedes Jahr Milliarden.

Aber: Sie wissen, dass ihre Geschäfte dem Klima schaden. Öl, Gas und Kohle verursachen CO₂. Das treibt die Erderhitzung an. Das weiß heute fast jeder Mensch.

Nun gibt es ein Problem für diese Firmen: Immer mehr Menschen wollen den Klimaschutz. Sie wollen erneuerbare Energien wie Wind, Sonne oder Wasser.

Wenn sich das durchsetzt, dann verlieren die alten Öl- und Gasfirmen ihre Macht und ihr Geld. Darum kämpfen sie dagegen.

Aber sie machen das nicht direkt. Sie sagen nicht: „Wir wollen das Klima zerstören.“ Sie arbeiten im Hintergrund. Sie suchen sich Verbündete.


Mit wem arbeitet die fossile Lobby zusammen?

Sie arbeitet vor allem mit diesen Gruppen:

  • Rechtspopulisten
  • Rechtsextremen
  • Republikanern (vor allem in den USA)
  • Neoliberalen

1. Rechtspopulisten

Rechtspopulisten sagen oft: „Die da oben wollen euch etwas vorschreiben.“

Sie behaupten, Klimaschutz sei ein Zwang. Sie sagen z. B.:

  • „Der Staat will euch das Auto wegnehmen!“
  • „Niemand soll mehr Fleisch essen dürfen!“
  • „Ihr sollt im Winter frieren wegen der Grünen!“

Solche Sprüche machen viele Menschen wütend.

Die fossile Lobby nutzt das aus. Denn:

Wenn die Leute gegen Klimaschutz sind, dann kaufen sie weiter Öl, Gas und Benzin.


2. Rechtsextreme

Rechtsextreme lehnen den Klimaschutz und oft auch die Demokratie ab. Sie wollen ein autoritäres System. In so einem System können Firmen machen, was sie wollen – ohne Rücksicht auf die Umwelt.

Rechtsextreme glauben nicht an wissenschaftliche Fakten – auch nicht an den Klimawandel. Für die fossile Lobby ist das praktisch: So kann sie weiter Öl und Gas verkaufen.


3. Republikaner (USA)

Früher waren manche Republikaner offen für Umweltschutz.

Heute sind viele von ihnen stark von Öl- und Kohlefirmen beeinflusst.

Politiker wie Donald Trump haben viele Umweltgesetze abgeschafft.

Die Republikaner blockieren oft Klimaschutz im Parlament – ganz im Sinne der fossilen Lobby.


4. Neoliberale

Neoliberale glauben: Der Markt soll alles regeln.

Der Staat soll sich raushalten.

Sie sind gegen Vorschriften, Steuern und Umweltschutz.

Das klingt erst mal gut.

Aber ohne Regeln schützt niemand das Klima.

Die fossile Lobby profitiert davon – sie kann weiter viel Geld verdienen, ohne Rücksicht auf Umwelt und Menschen.


Warum sind erneuerbare Energien der Feind der fossilen Lobby?

  1. Erneuerbare sind kostenlos: Sonne und Wind kosten nichts. Öl und Gas müssen teuer gefördert und verkauft werden.
  2. Erneuerbare machen unabhängig: Jeder kann sich eine Solaranlage aufs Dach setzen. Man braucht keine großen Ölkonzerne mehr.
  3. Erneuerbare zerstören das Geschäftsmodell der Fossilen: Wenn alle auf Wind und Sonne setzen, verliert die fossile Industrie ihre Kunden.
  4. Erneuerbare stehen für Zukunft, Gerechtigkeit und Zusammenarbeit: Sie passen nicht zu Nationalismus und Egoismus. Deshalb bekämpfen rechte Gruppen sie.
  5. Und vor allem: Durch die fossile Energie lassen sich ganze Völker durch die fossile Energie (Energiepreis) steuern.

Fazit:

Die fossile Lobby arbeitet mit rechten Gruppen, Republikanern und Neoliberalen zusammen, weil diese ihnen helfen, den Klimaschutz zu stoppen. Sie verbreiten Angst, Zweifel und Hass – damit die Menschen nicht merken, worum es wirklich geht:

Es geht um Geld. Um Macht. Und um alte Geschäftsmodelle.

Die größte Gefahr für die fossile Lobby ist die Energiewende. Denn sie zeigt:

Eine bessere, saubere und gerechte Welt ist möglich – ohne Öl, Gas und Kohle.


Welche Branchen hängen an fossiler Energie?

Viele große Industriezweige sind direkt oder indirekt von Öl, Gas und Kohle abhängig. Hier findest du eine Übersicht – mit Beispielen:


1. Öl- und Gaskonzerne

Fördern und verkaufen Erdöl und Erdgas.

Beispiele: ExxonMobil, Shell, BP, Chevron, TotalEnergies, Saudi Aramco, Gazprom


2. Kohleindustrie

Fördert und verkauft Steinkohle und Braunkohle für Strom und Industrie.

Beispiele: RWE, Glencore, Peabody Energy, China Shenhua


3. Automobilindustrie (Verbrenner)

Produzieren Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotoren.

Beispiele: Volkswagen, Mercedes-Benz, BMW, Toyota, Ford, General Motors


4. Fluggesellschaften & Luftfahrt

Flugzeuge benötigen Kerosin – ein Produkt aus Erdöl.

Beispiele: Lufthansa, Emirates, Delta Air Lines
Hersteller: Boeing, Airbus


5. Schifffahrt

Container- und Kreuzfahrtschiffe fahren mit Schweröl oder Diesel.

Beispiele: Maersk, MSC, Hapag-Lloyd, Carnival Cruises


6. Chemieindustrie

Nutzt Erdöl und Erdgas als Rohstoff für Plastik, Düngemittel, Farben und mehr.

Beispiele: BASF, Dow Chemical, Sabic


7. Energieversorger (fossil geprägt)

Betreiben Kohle-, Öl- und Gaskraftwerke zur Stromerzeugung.

Beispiele: RWE, Uniper, Duke Energy, EDF


8. Tankstellen & Mineralölhandel

Verkaufen Benzin, Diesel und Heizöl an Endverbraucher.

Beispiele: Aral (BP), Shell, Esso (ExxonMobil), TotalEnergies, OMV


9. Logistik & Speditionen

Transportieren Waren mit LKWs, Lieferwagen, Schiffen – meist mit Dieselantrieb.

Beispiele: DHL, DB Schenker, UPS, Kühne+Nagel


10. Gasversorger & Netzbetreiber

Liefern Erdgas an Haushalte und Industrie, betreiben Gasleitungen.

Beispiele: EWE, EnBW, Thüga, Open Grid Europe, GASCADE, Fluxys


11. Stromnetzbetreiber (fossil dominiert)

Verwalten Stromnetze, die oft noch auf große zentrale Kraftwerke ausgerichtet sind.

Beispiele: TenneT, Amprion, TransnetBW, 50Hertz


12. Banken & Finanzkonzerne

Finanzieren fossile Projekte wie Bohrungen, Raffinerien oder Pipelines.

Beispiele: BlackRock, Deutsche Bank, HSBC, JP Morgan


13. Lobbyorganisationen & Denkfabriken

Verbreiten Zweifel an Klimaschutz im Auftrag fossiler Interessen.

Beispiele: Heartland Institute, American Petroleum Institute, Teile der Konrad-Adenauer-Stiftung


14. Medienhäuser (fossil nah oder beeinflusst)

Erhalten Werbegelder von Auto-, Energie- oder Ölkonzernen oder haben Investoren mit fossilen Interessen.

Beispiele: Springer-Verlag (Bild, Welt), Fox News (USA)


Fazit:

Die fossile Energie ist tief in unsere Wirtschaft eingewoben. Viele Konzerne haben ein starkes Interesse daran, dass sich nichts ändert. Die Energiewende bedroht ihr Geschäftsmodell – deshalb kämpfen sie mit allen Mitteln gegen Wind, Sonne, CO₂-Steuer oder Tempolimit.


Warum sind demokratische und linke Parteien eher für erneuerbare Energien?

Viele Menschen fragen sich: Warum unterstützen gerade linke oder demokratische Parteien den Ausbau von Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energien so stark? Die Antwort ist vielschichtig – und hier einfach erklärt:


1. Erneuerbare Energie schützt das Klima – und das betrifft alle Menschen

Linke und demokratische Parteien setzen sich oft für das Gemeinwohl ein. Sie wollen, dass alle Menschen – nicht nur Reiche oder Konzerne – in einer sicheren Zukunft leben können.

Die Klimakrise trifft vor allem arme Menschen. Sie können sich keine teuren Klimaanlagen leisten, wohnen oft in schlecht isolierten Wohnungen und können bei Naturkatastrophen nicht einfach umziehen.

Erneuerbare Energien wie Wind und Sonne helfen, den CO₂-Ausstoß zu senken – und damit die Klimakrise zu bremsen. Das passt zu den Werten dieser Parteien.


2. Erneuerbare Energie bedeutet mehr Gerechtigkeit

Linke und progressive Parteien wollen soziale Gerechtigkeit. Das heißt: Weniger Macht für Großkonzerne, mehr Mitbestimmung für Bürgerinnen und Bürger.

Mit erneuerbarer Energie kann jeder eine Solaranlage aufs Dach setzen oder sich an einem Windpark beteiligen. Man ist nicht mehr abhängig von Ölkonzernen oder Gaslieferungen aus autoritären Staaten.

Erneuerbare Energien fördern Teilhabe, Selbstbestimmung und regionale Wirtschaft.


3. Demokratische Parteien hören auf die Wissenschaft

Linke und grüne Parteien orientieren sich meist stärker an wissenschaftlichen Erkenntnissen. Und die Wissenschaft ist sich seit Jahren einig:

Wir müssen raus aus der fossilen Energie – und zwar schnell.

Deshalb fordern diese Parteien klare Ziele: CO₂-Reduktion, Ausbau von Wind und Sonne, Ausstieg aus Kohle und Öl.


4. Erneuerbare schaffen Jobs – vor allem vor Ort

Viele demokratische und linke Parteien fördern den regionalen Arbeitsmarkt. Windräder, Solaranlagen oder Wärmepumpen werden vor Ort installiert. Das schafft Jobs im Handwerk, in der Technik, bei Stadtwerken oder in Genossenschaften.

Diese Jobs sind meist zukunftssicherer und umweltfreundlicher als Arbeitsplätze in der Kohleindustrie, die sowieso bald verschwindet.


5. Erneuerbare Energie bedeutet Frieden und Unabhängigkeit

Öl und Gas führen oft zu Konflikten: Irakkrieg, Russlandkrieg, Katar, Libyen – überall geht es um fossile Rohstoffe.

Linke Parteien setzen sich für Frieden, globale Gerechtigkeit und Diplomatie ein. Erneuerbare Energien wie Wind und Sonne machen Länder unabhängig von autoritären Regimen und fossilen Diktaturen.


6. Konzerne verdienen an Fossilem – Menschen profitieren von Erneuerbarem

Fossile Energie ist ein Milliardengeschäft für wenige Großkonzerne. Erneuerbare Energie dagegen kann vielen gehören: Privatpersonen, Kommunen oder Energiegenossenschaften.

Demokratische und linke Parteien wollen, dass Wohlstand gerecht verteilt wird. Deshalb setzen sie sich für Bürgerenergie, günstige Strompreise und staatliche Förderung für Haushalte ein.


Fazit:

Linke und demokratische Parteien unterstützen erneuerbare Energie, weil sie:

  • das Klima schützen,
  • soziale Gerechtigkeit fördern,
  • wirtschaftlich zukunftsfähig sind,
  • unabhängig machen von fossilen Diktaturen,
  • und vielen Menschen Vorteile bringen – nicht nur wenigen Konzernen.

Das passt zu ihren Grundwerten: Gerechtigkeit, Solidarität, Nachhaltigkeit und Demokratie.


Politische Einordnung: Wer steht für Klimaschutz – und wer blockiert?

Auf Basis der Haltung zu erneuerbaren Energien, Klimaschutz, Wissenschaftsorientierung und sozialer Gerechtigkeit lassen sich führende deutsche Politikerinnen und Politiker klar einordnen. Hier eine einfache Übersicht:


1. Friedrich Merz (CDU)

Richtung: Rechtskonservativ, wirtschaftsliberal, industrienah

Haltung: Kritisiert Klimapolitik als Bevormundung, war bei BlackRock (fossilfinanziert), gegen CO₂-Bepreisung, bremst Energiewende.


2. Carsten Linnemann (CDU)

Richtung: Konservativ, wirtschaftsnah, wertorientiert

Haltung: Skeptisch gegenüber grüner Transformation, betont Technologieoffenheit, bremst häufig im Hintergrund.


3. Jens Spahn (CDU)

Richtung: Konservativ, wirtschaftsfreundlich

Haltung: Klimapolitik hat geringe Priorität, eher fossil-tolerant, äußerte sich wiederholt kritisch zu Klimamaßnahmen.


4. Lars Klingbeil (SPD)

Richtung: Mitte-links, sozialdemokratisch, koalitionsorientiert

Haltung: Unterstützt die Energiewende, setzt auf sozialen Ausgleich, vermittelt zwischen Industrie und Klimaambitionen.


5. Christian Lindner (FDP)

Richtung: Neoliberal, wirtschaftsliberal

Haltung: Lehnt viele staatliche Klimamaßnahmen ab, setzt auf freien Markt, blockiert regelmäßig Klimagesetze in der Ampel.


6. Alice Weidel (AfD)

Richtung: Rechtsextrem, nationalistisch, klimawandelleugnend

Haltung: Lehnt Klimawissenschaft ab, kämpft gegen Windräder, Wärmewende, Solaranlagen – klar fossilfreundlich.


7. Sahra Wagenknecht (BSW)

Richtung: Linksnational, staatsgläubig, klimakritisch

Haltung: Kritisiert grüne Klimapolitik als elitär, fordert soziale Gerechtigkeit, gibt fossilen Interessen Raum.


8. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)

Richtung: Grün, demokratisch, klimapolitisch progressiv

Haltung: Treiber der Energiewende, für Wind, Sonne, Wärmepumpen, handelt wissenschaftsbasiert und zukunftsorientiert.



Zusammenfassung als farblich markierte Tabelle:

Name Politische Richtung Haltung zu Klimaschutz / Erneuerbaren
Friedrich Merz Rechtskonservativ, neoliberal Fossilfreundlich, bremst Wandel
Carsten Linnemann Konservativ, wirtschaftsnah Skeptisch, zögerlich
Jens Spahn Konservativ Klimapolitisch passiv
Lars Klingbeil Mitte-links, pragmatisch Pro-Erneuerbare, aber vorsichtig
Christian Lindner Neoliberal Blockiert oft, marktgesteuert
Alice Weidel Rechtsextrem, nationalistisch Anti-Klimaschutz, fossil-aktiv
Sahra Wagenknecht Linksnational, staatsgläubig Kritisch gegenüber grüner Klimapolitik
Robert Habeck Grün, progressiv, demokratisch Pro-Klimaschutz, wissenschaftsbasiert
Heidi Reichinnek Linkssozial, populistisch, staatskritisch Kritisch gegenüber grüner Klimapolitik

Hinweis: Grün = klimafreundlich / fortschrittlich, Grau = fossilnah / klimapolitisch blockierend oder kritisch

Hashtags:
#FossileIndustrie #ÖlLobby #Kohleausstieg #ErneuerbareEnergien #Klimaschutz #Energiewende #Klimabremser #Gaslobby #Tankstellen #Logistikbranche #Stromnetz #BlackRock #RWE #Shell #ExxonMobil,
#Klimaschutz #FossileLobby #Energiewende #Rechtspopulismus #Rechtsextremismus #Republikaner #Neoliberalismus #ErneuerbareEnergien #Klimagerechtigkeit #StopFossilPower

Merz will Windräder abreißen – wegen Hirngespinst-Fusion!

Wissenschaftler lachen, Experten schlagen Alarm: CDU plant Energiewende-Rollback!

Ein Beitrag von

Peter Jelinek.

Lautes Lachen*: „Kein Kommentar!“ So reagiert Forscher Harald Lesch zur Frage, ob Windkraftanlagen nach den Plänen von Friedrich Merz auf absehbare Zeit abgebaut werden, sollte die Kernfusion Einzug halten. Und seine Reaktion ist verständlich, doch CDU und CSU scheint das wenig zu interessieren. Im Gegenteil.

Markus Söder – CSU – Ein populistischer Fähnen-im-Wind-Schwenker, der die fossile Energie mit BlackRock haben will

Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) sagt allen Ernstes, man rechne in 10 bis 15 Jahren mit der Kernfusion. Dabei zeigte das zuständige Bundestagsbüro zur technischen Umsetzung erst kürzlich, dass das völlig unrealistisch ist. Physiker Reihard Grünwald, Leiter zur Studie, konnte dementsprechend nur trocken auf Blumes Aussage reagieren: „Das soll er mal machen….Da sag ich nix zu.“

Das Unions-Muster hinter diesen Schritten ist immer dasselbe:

—> Ein sprachliches Luftschloss bauen.
—> Dieses Luftschloss immer wieder ins Spiel bringen.
—>Angst mit der aktuellen Energiewende durch Blackouts schüren.
—> Einige Verbündete in der (Springer-) Medienwelt finden.
—> Und am Ende nicht nur verunsicherte Anleger und Endverbraucher*innen hinterlassen, sondern jetzt in den Koalitionsverhandlungen zwischen der Merz-Union und SPD die Luftschlösser in den Vertrag reinschreiben lassen.

Friedrich Merz CDU Lobbyist und Politiker

Hören Merz und Söder auf die Wissenschaft?

Kaum, was wenig verwundert.

Aber sie sollten zumindest auf die Wirtschaft hören – allen voran bei ihren zusätzlichen Forderungen zur Atomkraft.

Vor einigen Monaten sagte RWE-Chef Markus Krebber: „Ein (Atomkraft-) Neubau dauert bis zu 10 Jahren oder mehr, Atomkraft hilft nicht bei den aktuellen Engpässen.

Aktuelle Projekte in anderen Ländern zeigen, sie sind oft doppelt so teuer wie geplant und kosten zweistellige Milliarden-Beträge.

Ob neue Technologien wie Small Modular Reactors (SMA) sich jemals rechnen, ist offen.

Daher müsste der Staat das wirtschaftliche Risiko übernehmen, wenn er will, dass neue Anlagen gebaut werden.“

Und damit sind wir wieder bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen.

Denn in denen geht es nicht nur um die Fusionskraft als für die Union zentraler Baustein der Energieversorgung, sondern auch den Stopp beim Rückbau bereits abgeschalteter Atomkraftwerke.

Für die aktuelle Energiewende ist das pures Gift. Wieso?

Einerseits weil suggeriert wird, Energie kann schnell und günstig geschaffen werden.

Das ist eine glatte Lüge. Andererseits ist das ein radikaler Eingriff in den Energiemarkt, weil die Union für ihre Vorschläge zur Reaktivierung das staatliche Unternehmen Uniper (musste 2022 verstaatlicht werden) vorsieht. Hinzu kommt:

Die Energiewende lebt von ihrer Dezentralität zu denen Groß- wie Kleinspeicher unabdingbar sind. Großlastkraftwerke die dauerhaft laufen stehen dem im Weg, gerade weil der Wechsel von Sonnen- und Windkraftproduktion sowie der Energieverbrauch dynamisch abläuft und ein flexibles System die Essenz der Energiewende ist.

Anreize für den Ausbau der Erneuerbaren, Batteriespeicher, Stromnetze und Digitalisierung? Werden so kurzerhand abgewürgt und der Klimaschutz leidet.

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde. –

Fusions-Märchen, Atom-Comeback und Windkraft-Stopp: Wer daran verdient – und wie BlackRock abkassiert!

Während CDU und CSU von der Rückkehr der Atomkraft und der Wunderwaffe Kernfusion schwärmen, stellen sich Wissenschaft und Wirtschaft quer – doch es gibt mächtige Profiteure, die genau dieses Chaos lieben: Internationale Großkonzerne, Finanzhaie und ein Name, der immer wieder fällt: BlackRock.

1. BlackRock – der heimliche Energieminister Europas?

BlackRock ist größter Einzelaktionär bei vielen Energie-Riesen:

  • RWE (Atomkraft, Kohle, Gaskraftwerke)
  • EnBW (Betreiber ehemaliger AKW)
  • Shell & ExxonMobil (Profiteure langsamer Energiewende)
  • Uniper (wurde vom Staat gerettet – nun wieder Goldgrube für Investoren)

Wenn der Rückbau der Energiewende gestoppt wird, steigen die Renditen dieser Unternehmen. Die Verknappung von erneuerbarer Energie bedeutet höhere Strompreise, höhere Gewinne – und das bedeutet: Dividenden für BlackRock.

2. Die Atom-Lobby – Milliarden mit Staatsgarantie

Forderungen nach neuen AKW oder Small Modular Reactors (SMR) bedeuten:

  • Milliardenaufträge für Konzerne wie Siemens Energy, General Electric, Rolls Royce
  • Staatliche Absicherung der Baukosten und Ausfallrisiken
  • Öffentliche Gelder statt privatem Risiko

Das bedeutet: Gewinne privatisieren, Risiken sozialisieren.

3. Medienmacht: Die Rolle von Springer & Co.

CDU/CSU-nahe Medien wie BILD, WELT, NTV pushen das Atom- und Fusions-Narrativ regelmäßig. Warum?

  • Springer-Großaktionäre wie KKR und andere Investoren aus dem US-Finanzsektor haben Interesse an fossiler Verlängerung und Privatisierung von Infrastruktur
  • Stimmung gegen die Energiewende nützt ihren Portfoliofirmen

4. Der große Profiteur: Die fossile Industrie

Jede Verzögerung bei Windkraft- oder Solarausbau bedeutet:

  • Längere Laufzeiten für Gaskraftwerke
  • Mehr Nachfrage nach LNG – mitten in einer Energiepreiskrise
  • Gewinne für BP, TotalEnergies, Gazprom-nahe Trader – viele davon eng vernetzt mit BlackRock, Vanguard & Co.

Fazit: Wer „Kernfusion in 10 Jahren“ ruft, investiert nicht in die Zukunft – sondern in Profite von gestern.

Was wie technische Vision klingt, ist ein politisches Manöver – zugunsten von Konzernen, Banken und Hedgefonds, auf Kosten von Bürgerinnen, Klima und der Unabhängigkeit Europas.

Die neue Energiepolitik der Union ist ein Milliardengeschenk – an Aktionäre, nicht ans Volk.

#Energiewende #BlackRock #CDU #CSU #Atomkraft #Fusionsmärchen #Klimaschutz #Lobbyismus #Uniper #SpringerPresse

现在,欧洲和民主世界终于开口说话了!

我们不再容忍特朗普及其同伙的霸道行为!

作者:沃纳·霍夫曼

(Werner Hoffmann)


中间派民主——因为极端主义正在毁掉国家。

我们的市场力量:是时候对抗特朗普和美国主导地位了

全球民主国家应更加清醒地认识到自身强大的市场影响力——并善加利用。这个世界并不像唐纳德·特朗普及其支持者想象的那样依赖美国。

美国拥有大约3.3亿人口——确实不少。但欧盟已拥有超过4.5亿人口。如果加上其他民主国家,我们形成了一个非常强大的全球联盟:

  • 英国:6700万人
  • 加拿大:3900万人
  • 印度:14亿多人
  • 日本:1.26亿人
  • 韩国:5200万人
  • 澳大利亚:2600万人
  • 新西兰:约500万人

这个#民主愿望联盟代表着超过25亿人口,生活在自由、民主的社会中,拥有强大的经济、文化和政治力量。

进出口贸易:数据说明一切

2023年,欧盟与美国之间的商品贸易总额超过1.1万亿欧元。其中,欧盟对美出口约5000亿欧元,从美国进口约4700亿欧元

但在服务贸易方面,差距更加明显:欧盟从美国进口的服务远多于出口,每年贸易逆差约为800亿欧元。这些进口服务包括:

  • 美国科技公司(如Amazon AWS、Google Cloud、Microsoft Azure)提供的云服务,在欧洲销售
  • 平台广告(如X、Facebook、Instagram、YouTube),在欧洲展示,但在美国下单并付款
  • 流媒体订阅(如Netflix、Disney+、Apple TV),将美国内容全球发行
  • 软件订阅服务(如Microsoft 365、Adobe Creative Cloud、Salesforce、Zoom)
  • Apple 和 Google 的应用商店销售收入,大部分利润流向美国

是时候对数字服务征收合理税收了

这些数字服务应与实体商品一样受到进口关税或数字使用税的管理。不应允许德国中小企业为每一颗螺丝都缴税,而美国的数十亿利润却通过服务器悄然流入,无税可征。

美国公司应在欧洲公平纳税

谁在欧洲赚钱,就必须在欧洲纳税。许多美国公司仍通过爱尔兰、卢森堡或荷兰等国家转移利润以避税。这种激进的避税行为不能再被容忍。

科技巨头必须在其实际产生收入的国家缴纳税款,而非在低税率避风港中隐藏收入。

我们给特朗普及其支持者的讯息

特朗普和他的追随者必须明白一个事实:

不是我们依赖他们——而是他们依赖我们。

如果美国在特朗普领导下再次推行经济民族主义,那么我们这些强大的民主国家就必须采取果断行动:实施对等关税数字税,并出台明确的规则

我们拥有力量——现在是时候真正运用了!

#关税 #美国 #特朗普 #科技巨头 #欧盟贸易 #数字税 #公平贸易 #民主联盟

अब यूरोप और लोकतांत्रिक दुनिया साफ़-साफ़ बोल रही है!

हमें अब ट्रंप और उसके साथियों की मनमानी और नहीं सहनी चाहिए!

लेखक: वर्नर हॉफमैन


मध्यमार्गीय लोकतंत्रक्योंकि चरमपंथ देश को बर्बाद करता है।

हमारी बाज़ार शक्ति: ट्रंप और अमेरिकी वर्चस्व के खिलाफ़ सख्त रुख अपनाने का समय

दुनिया के लोकतांत्रिक देशों को अपनी विपुल आर्थिक शक्ति की पहचान करनी चाहिए — और उसका उपयोग करना चाहिए। दुनिया अमेरिका पर उतनी निर्भर नहीं है जितना डोनाल्ड ट्रंप और उसके समर्थक दिखाना चाहते हैं।

संयुक्त राज्य अमेरिका की जनसंख्या लगभग 33 करोड़ है — प्रभावशाली, लेकिन यूरोपीय संघ पहले से ही 45 करोड़ से अधिक लोगों का प्रतिनिधित्व करता है। जब हम अन्य लोकतांत्रिक साझेदारों को जोड़ते हैं, तो यह एक शक्तिशाली वैश्विक गठबंधन बनता है:

  • 6.7 करोड़ — यूनाइटेड किंगडम
  • 3.9 करोड़ — कनाडा
  • 1.4 अरब — भारत
  • 12.6 करोड़ — जापान
  • 5.2 करोड़ — दक्षिण कोरिया
  • 2.6 करोड़ — ऑस्ट्रेलिया
  • लगभग 50 लाख — न्यूज़ीलैंड

यह #इच्छुक_लोकतंत्रों_का_गठबंधन 2.5 अरब से अधिक लोगों का प्रतिनिधित्व करता है, जो स्वतंत्र और लोकतांत्रिक समाजों में रहते हैं — और जिनके पास विशाल आर्थिक, सांस्कृतिक और राजनीतिक शक्ति है।

आयात और निर्यात: आंकड़े सब कुछ बताते हैं

2023 में, यूरोपीय संघ और अमेरिका के बीच 1.1 ट्रिलियन यूरो से अधिक का वस्तु व्यापार हुआ। इसमें से लगभग 500 बिलियन यूरो यूरोप से अमेरिका को निर्यात था, और 470 बिलियन यूरो अमेरिका से यूरोप को आयात।

लेकिन सेवाओं के क्षेत्र में यूरोप का अमेरिका से भारी घाटा है — लगभग 80 बिलियन यूरो प्रतिवर्ष। इसमें शामिल हैं:

  • क्लाउड सेवाएँ (जैसे Amazon AWS, Google Cloud, Microsoft Azure), जो अमेरिका से चलाई जाती हैं लेकिन यूरोप में बेची जाती हैं
  • डिजिटल विज्ञापन (Facebook, Instagram, YouTube, X), जो यूरोप में दिखते हैं लेकिन अमेरिका में बुक और भुगतान किए जाते हैं
  • नेटफ्लिक्स, डिज़्नी+, Apple TV जैसे स्ट्रीमिंग सब्सक्रिप्शन
  • Microsoft 365, Adobe, Salesforce, Zoom जैसी सॉफ़्टवेयर सदस्यताएँ
  • Apple और Google ऐप स्टोर से होने वाली आय

डिजिटल सेवाओं पर अब सही तरीके से कर लगना चाहिए

इन डिजिटल सेवाओं को भी आयात शुल्क या डिजिटल उपयोग कर के साथ वही व्यवहार मिलना चाहिए जो भौतिक वस्तुओं को मिलता है। यह अस्वीकार्य है कि एक जर्मन लघु उद्यम हर पुर्जे पर टैक्स दे और अमेरिका से अरबों यूरो बिना टैक्स लिए यूरोप आ जाएं।

अमेरिकी कंपनियों पर निष्पक्ष टैक्स ज़रूरी

जो भी यूरोप में कमाता है, उसे यहीं टैक्स देना चाहिए। लेकिन कई अमेरिकी कंपनियाँ अब भी अपने मुनाफ़े को आयरलैंड, लक्ज़मबर्ग और नीदरलैंड्स के ज़रिए शिफ्ट करके टैक्स से बचती हैं। यह आक्रामक टैक्स चकमा नीति अब बर्दाश्त नहीं की जानी चाहिए।

डिजिटल कंपनियों को वहीं टैक्स देना होगा जहाँ से उन्हें आमदनी हो रही है — न कि टैक्स हेवन में।

हमारा संदेश ट्रंप और उसके साथियों के लिए

ट्रंप और उसके समर्थकों को एक बात अच्छे से समझ लेनी चाहिए:

हम उन पर निर्भर नहीं हैं —
बल्कि वे हम पर निर्भर हैं।

अगर अमेरिका, ट्रंप के नेतृत्व में, फिर से आर्थिक राष्ट्रवाद अपनाता है, तो हमें — मजबूत लोकतंत्रों को — ज़ोरदार जवाब देना होगा: प्रतिशोधी टैरिफ़, डिजिटल टैक्स, और स्पष्ट नीतियों के साथ।

हमारे पास शक्ति है — बस अब उसे इस्तेमाल करना है।

#टैरिफ़ #अमेरिका #ट्रंप #डिजिटल_कंपनियाँ #ईयू_व्यापार #डिजिटल_टैक्स #न्यायपूर्ण_व्यापार #लोकतंत्र

¡AHORA EUROPA Y EL MUNDO DEMOCRÁTICO HABLAN CLARO!

¡Por qué ya no debemos aguantar más a Trump y compañía!

Por

Werner Hoffmann
Democracia del centro – porque los extremos destruyen las naciones.

Nuestro poder de mercado: Es hora de plantarle cara a Trump y a la dominación de EE.UU.

Los países democráticos del mundo deben tomar conciencia de su enorme poder económico — y utilizarlo. El mundo no depende tanto de Estados Unidos como quieren hacer creer Donald Trump y sus seguidores.

Estados Unidos tiene unos 330 millones de habitantes — impresionante, sí. Pero la Unión Europea ya cuenta con más de 450 millones de personas. Si sumamos nuestros aliados democráticos, formamos una alianza global realmente poderosa:

  • 67 millones en el Reino Unido
  • 39 millones en Canadá
  • Más de 1.400 millones en India
  • 126 millones en Japón
  • 52 millones en Corea del Sur
  • 26 millones en Australia
  • Casi 5 millones en Nueva Zelanda

Esta #CoaliciónDeDemocraciasDispuestas representa a más de 2.500 millones de personas que viven en sociedades libres y democráticas — con un poder económico, cultural y político gigantesco.

Importaciones y exportaciones: Los datos hablan por sí solos

En 2023, el comercio de bienes entre la UE y EE.UU. superó los 1,1 billones de euros. Las exportaciones de la UE a Estados Unidos ascendieron a unos 500.000 millones de euros, mientras que las importaciones desde EE.UU. fueron de unos 470.000 millones de euros.

Pero en el comercio de servicios, la situación es muy diferente: la UE importa muchos más servicios de EE.UU. de los que exporta, con un déficit anual de aproximadamente 80.000 millones de euros. Entre estos servicios se incluyen:

  • Servicios en la nube ofrecidos por gigantes estadounidenses como Amazon AWS, Google Cloud o Microsoft Azure, vendidos en Europa
  • Publicidad digital en plataformas como X (antes Twitter), Facebook, Instagram o YouTube, que se muestra en Europa pero se contrata y paga en EE.UU.
  • Suscripciones a streaming como Netflix, Disney+ o Apple TV, que distribuyen contenido estadounidense a nivel global
  • Suscripciones de software como Microsoft 365, Adobe Creative Cloud, Salesforce o Zoom
  • Ingresos por aplicaciones en App Stores de Apple y Google, con gran parte de los beneficios yéndose a EE.UU.

Es hora de gravar correctamente los servicios digitales

Estos servicios digitales deben ser tratados como productos físicos al entrar en la UE — con aranceles de importación o tasas digitales de uso. No puede ser que una pequeña empresa alemana pague aranceles por cada tornillo, mientras miles de millones fluyen sin impuestos a través de servidores en California.

Impuestos justos para las empresas estadounidenses

Quien gana dinero en Europa debe pagar impuestos aquí. Muchas multinacionales estadounidenses siguen desviando sus beneficios a través de Irlanda, Luxemburgo o los Países Bajos para minimizar sus obligaciones fiscales. Esta evasión fiscal agresiva no puede seguir siendo tolerada.

Las grandes tecnológicas deben declarar y pagar impuestos en los países donde generan sus ingresos — y no en paraísos fiscales.

Nuestro mensaje para Trump y sus aliados

Trump y sus seguidores deben entender algo muy claro:

No dependemos de ellos —
ellos dependen de nosotros.

Si EE.UU., bajo Trump, vuelve al nacionalismo económico, entonces nosotros — las democracias fuertes — debemos responder con contundencia: con contramedidas arancelarias, impuestos digitales y políticas firmes.

Tenemos el poder — solo falta usarlo.

#Aranceles #EEUU #Trump #GigantesDigitales #ComercioUE #ImpuestoDigital #ComercioJusto #Democracias

MAINTENANT, L’EUROPE ET LE MONDE DÉMOCRATIQUE PARLENT CLAIR !

Pourquoi nous ne devons plus rien tolérer de Trump & Co.

Par

Werner Hoffmann


Démocratie du centre – car les extrêmes détruisent les nations.

Notre puissance économique : il est temps de s’affirmer face à Trump et à la domination américaine

Les pays démocratiques doivent prendre conscience de leur énorme puissance de marché — et l’utiliser. Le monde n’est pas aussi dépendant des États-Unis que Donald Trump et ses partisans veulent le faire croire.

Les États-Unis comptent environ 330 millions d’habitants — impressionnant, certes. Mais l’Union européenne à elle seule compte déjà plus de 450 millions d’habitants. Si l’on ajoute nos partenaires démocratiques, nous formons une alliance mondiale redoutable :

  • 67 millions au Royaume-Uni
  • 39 millions au Canada
  • Plus de 1,4 milliard en Inde
  • 126 millions au Japon
  • 52 millions en Corée du Sud
  • 26 millions en Australie
  • Près de 5 millions en Nouvelle-Zélande

Cette #CoalitionDesVolontaires #Démocraties représente plus de 2,5 milliards de personnes vivant dans des sociétés libres et démocratiques – une puissance économique, culturelle et politique gigantesque.

Commerce de biens et de services : les chiffres sont sans appel

En 2023, les échanges de biens entre l’UE et les États-Unis ont dépassé les 1 100 milliards d’euros. Les exportations de l’UE vers les États-Unis ont représenté environ 500 milliards, tandis que les importations en provenance des États-Unis s’élevaient à 470 milliards.

Mais dans le domaine des services, le déséquilibre est encore plus grand : l’UE importe bien plus de services des États-Unis qu’elle n’en exporte, avec un déficit annuel avoisinant les 80 milliards d’euros. Parmi ces services importés, on trouve notamment :

  • Services cloud proposés par Amazon AWS, Google Cloud ou Microsoft Azure, vendus en Europe
  • Publicité numérique sur X (anciennement Twitter), Facebook, Instagram ou YouTube – visible en Europe, mais facturée et payée aux États-Unis
  • Abonnements de streaming comme Netflix, Disney+ ou Apple TV, diffusant des contenus américains
  • Logiciels en abonnement tels que Microsoft 365, Adobe Creative Cloud, Salesforce ou Zoom
  • Revenus des App Stores d’Apple et Google, dont la majorité est rapatriée aux États-Unis

Taxer enfin les services numériques de manière équitable

Ces services numériques doivent être traités comme des produits physiques à l’entrée dans l’UE : soumis à des droits de douane ou des taxes numériques d’usage. Il est inacceptable qu’un artisan allemand paie des taxes pour chaque vis importée, alors que des milliards transitent par des serveurs en Californie — sans impôt et sans contrôle.

Une fiscalité juste pour les entreprises américaines

Toute entreprise qui gagne de l’argent en Europe doit y payer ses impôts. Trop de multinationales américaines déplacent encore leurs profits via l’Irlande, le Luxembourg ou les Pays-Bas pour réduire leur fiscalité. Ce comportement agressif d’optimisation fiscale ne peut plus être toléré.

Les géants du numérique doivent déclarer leurs revenus dans les pays où ils sont réellement générés — et non dans des paradis fiscaux.

Notre message à Trump & Co.

Trump et ses partisans doivent comprendre une chose essentielle :

Ce n’est pas nous qui dépendons d’eux —
c’est eux qui dépendent de nous.

Si les États-Unis, sous Trump, reviennent à un nationalisme économique, alors nous — les démocraties fortes — devons réagir fermement : par des contre-droits de douane, des taxes numériques et des règles claires.

Nous avons le pouvoir — il ne nous reste plus qu’à l’utiliser.

#DroitsDeDouane #USA #Trump #GéantsDuNumérique #CommerceUE #TaxeNumérique #CommerceÉquitable #Démocraties

NOW EUROPE – AND THE WORLD’S DEMOCRACIES – ARE SPEAKING OUT!

Why We Must No Longer Bow to Trump & Co.

By Werner Hoffmann


Democracy of the Center – because political extremes are tearing nations apart.

Our Market Power: Time to Get Tough on Trump and US Dominance

Democratic countries around the globe need to realize the full extent of their market power—and start using it. The world is not nearly as dependent on the United States as Donald Trump and his followers would like us to believe.

The United States has about 330 million people—no small number. But the European Union alone accounts for over 450 million people. When we add other democratic allies, the result is a global alliance that’s hard to ignore:

  • 67 million in the United Kingdom
  • 39 million in Canada
  • Over 1.4 billion in India
  • 126 million in Japan
  • 52 million in South Korea
  • 26 million in Australia
  • Nearly 5 million in New Zealand

This #CoalitionOfWilling #Democracies represents over 2.5 billion people living in free, democratic societies—an enormous force economically, culturally, and politically.

Trade in Goods and Services: The Numbers Are Clear

In 2023, trade in goods between the EU and the US totaled more than €1.1 trillion. EU exports to the US made up around €500 billion, while imports from the US were around €470 billion.

But when it comes to services, the picture changes: The EU imports far more from the US than it exports—leading to an annual trade deficit of approximately €80 billion. These imported services include:

  • Cloud services operated by US giants like Amazon AWS, Google Cloud, and Microsoft Azure, sold across Europe
  • Digital advertising on platforms like X (formerly Twitter), Facebook, Instagram, and YouTube—seen in Europe but billed and paid for in the US
  • Streaming subscriptions like Netflix, Disney+, and Apple TV, distributing US content globally
  • Software subscriptions such as Microsoft 365, Adobe Creative Cloud, Salesforce, and Zoom
  • App store revenues from Apple and Google, with massive profits flowing back to the US

It’s Time to Tax Digital Services Fairly

These digital services should be treated the same as physical goods when entering the EU—with import duties or digital usage fees. It makes no sense that a small German manufacturer pays tariffs on every single screw, while billions flow through servers in California—tax-free and unchecked.

Fair Taxation for US Corporations

And let this be clear: Any company making money in Europe must pay taxes here too.

Many US corporations still shift profits through Ireland, Luxembourg, or the Netherlands to avoid taxes. This kind of aggressive tax avoidance must no longer be tolerated.

Digital corporations that sell their services and products in the EU must be required to declare and tax their revenues in the country where those revenues are earned—not in offshore tax shelters.

Our Message to Trump & Co.

Trump and his followers need to understand something very clearly:

We are not dependent on them—
they are dependent on us.

If the US under Trump continues down the path of economic nationalism, then we—as strong democracies—must respond decisively: with counter-tariffs, digital taxes, and firm policies.

We have the power—we just need to use it.

#Tariffs #USA #Trump #DigitalGiants #EUTRADE #DigitalTax #FairTrade #Democracies

„JETZT REDET EUROPA und die große demokratische Welt KLARTEXT!“

Warum wir uns von Trump & Co. nichts mehr gefallen lassen dürfen!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Unsere Marktmacht: Zeit für klare Kante gegen Trump und US-Dominanz

Die demokratischen Länder dieser Welt sollten sich ihrer gewaltigen Marktmacht viel bewusster sein – und diese auch nutzen. Denn die Welt ist längst nicht so abhängig von den USA, wie es Donald Trump und seine Anhänger glauben machen wollen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben rund 330 Millionen Einwohner – beeindruckend, ja.

Aber die Europäische Union zählt bereits über 450 Millionen Menschen. Rechnet man die demokratischen Partnerstaaten hinzu, ergibt sich ein beeindruckendes Bündnis:

  • 67 Millionen in Großbritannien
  • 39 Millionen in Kanada
  • über 1,4 Milliarden in Indien
  • 126 Millionen in Japan
  • 52 Millionen in Südkorea
  • 26 Millionen in Australien
  • knapp 5 Millionen in Neuseeland

Diese #Koalition der #willigen #Demokraten steht für mehr als 2,5 Milliarden Menschen, die in freiheitlichen, demokratischen Gesellschaften leben – und damit über eine enorme wirtschaftliche, kulturelle und politische Macht verfügen.

Import und Export: Die Fakten sprechen eine klare Sprache

Allein zwischen der EU und den USA betrug der Warenhandel im Jahr 2023 über 1,1 Billionen Euro. Davon waren ca. 500 Milliarden Euro Exporte aus der EU in die USA und etwa 470 Milliarden Euro Importe aus den USA in die EU.

Doch bei Dienstleistungen sieht die Bilanz anders aus: Die EU importiert deutlich mehr Dienstleistungen aus den USA als umgekehrt – mit einem Handelsdefizit im Bereich von rund 80 Milliarden Euro jährlich. Diese Importe umfassen unter anderem:

  • Cloud-Dienste, die von US-Konzernen wie Amazon AWS, Google Cloud oder Microsoft Azure betrieben und in Europa verkauft werden
  • Online-Werbung auf Plattformen wie X (ehemals Twitter), Facebook, Instagram oder YouTube, die in Europa sichtbar wird, aber in den USA gebucht und bezahlt wird
  • Streaming-Abos wie Netflix, Disney+ oder Apple TV, die US-Produktionen global verkaufen
  • Software-Abonnements wie Microsoft 365, Adobe Creative Cloud, Salesforce oder Zoom
  • App-Store-Umsätze von Apple und Google, bei denen große Teile der Einnahmen in die USA abfließen

Dienstleistungen endlich korrekt besteuern

Diese digitalen Dienstleistungen sollten bei der Einfuhr in die EU genauso behandelt werden wie physische Produkte: mit Einfuhrzöllen oder digitalen Nutzungsabgaben.

Es kann nicht sein, dass ein deutscher Mittelständler für jede Schraube Zölle zahlt, während Milliarden über Server in Kalifornien fließen – steuerfrei und unbehelligt.

Faire Steuerlast für US-Konzerne

Darüber hinaus muss gelten:

Wer in Europa Geld verdient, muss hier auch Steuern zahlen.

Viele US-Konzerne verschieben weiterhin ihre Gewinne über Irland, Luxemburg oder die Niederlande, um ihre Steuerlast zu minimieren.

Dieses aggressive Steuervermeidungsverhalten darf nicht länger toleriert werden.

Die Digitalkonzerne, die ihre Produkte und Dienste in der EU vertreiben, müssen verpflichtet werden, ihre Umsätze dort zu versteuern, wo sie anfallen – und nicht in steuergünstigen Schattenstrukturen.

Unsere Botschaft an Trump & Co.

Trump und seine Anhänger sollten sich klarmachen:

Nicht wir sind von ihnen abhängig – sondern sie von uns.

Wenn die USA unter Trump erneut einen Wirtschaftsnationalismus betreiben, dann sollten wir – als starke Demokratien – endlich entsprechend reagieren: mit Gegenzöllen, Digitalsteuern und .

Wir haben die Kraft – wir müssen sie nur nutzen.

#Zölle #USA #Trump #Digitalkonzerne #EUHandel #Digitalsteuer #FairerHandel #Demokratien

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen