Asylanten Sozialhilfe Hetze auch durch Medien – #BILD und WhatsApp

Es gibt Menschen und Zeitungen, die machen mal wieder Stimmung gegen Flüchtlinge.

Heute hatte ich mal wieder dies bekommen. Die Worte FAKE habe ich vermerkt, nachdem ich den vermeintlichen Zeitungsartikel geprüft hatte.

Bei der Prüfung hatte sich folgendes herausgestellt:

30.000 Euro Sozialhilfe? Alte Falschmeldung über syrische Familie verbreitet sich erneut

Online wird mit einer alten Falschmeldung gegen Geflüchtete gehetzt. Obwohl sie seit 2017 widerlegt ist, verbreitet sich die Behauptung, ein Syrer mit vier Frauen und 23 Kindern erhalte 30.000 Euro Sozialhilfe im Monat, immer wieder. Sie ist damals wie heute falsch.

Bis heute wurde noch nicht entdeckt bei welchem Sozialamt dieser Syrer die Sozialhilfe beziehen soll.

Auch die BILD-Zeitung und die Rhein-Zeitung (Eigentümer: Unternehmerfamilie Ttheisen) wissen wohl nicht, welches Sozialamt wohl für diesen vermeintlichen Syrer zuständig sein soll.
Fakt ist wohl eher, dass dies frei erfunden war und immer noch heute als Hetze gegen Flüchtlinge verteilt wird.

Die Person, die mir das heute gesendet hat, habe ich mit folgendem Text angeschrieben

Schicke bitte doch mal dies an die Leute,

  1. von denen Du diesen Schwachsinnsartikel bekommen hast und
  2. zur Richtigstellung , denen Du diesen Artikel gesendet hast

#Björn #Höcke – #AfD – darf weiterhin als Nazi bezeichnet werden

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat ein Verfahren gegen einen Demonstranten eingestellt, der bei Anti-AfD-Protesten Björn Höcke als „Nazi“ bezeichnete. Es handle sich hier nicht um eine strafbare Beleidigung, sondern um ein „an Tatsachen anknüpfendes Werturteil“, so die Ermittler.

Von Danijel Majić

Das Plakat ist bei Protesten gegen die Alternative für Deutschland (AfD) häufig anzutreffen: In der unteren linke Ecke ist der Fraktionvorsitzende der Thüringer AfD mit erhobenem rechten Arm zu sehen. Darüber prangt der Text: „Björn Höcke ist ein Nazi“. Damit die Botschaft auch optisch ankommt, ist „Nazi“ in braunen Lettern geschrieben.

Genau solch ein Plakat wurde von der Polizei am 7. Mai dieses Jahres in Königstein im Taunus bei Protesten gegen den Landesparteitag der hessischen AfD beschlagnahmt.

Getragen worden war es von einem Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA).

Der Mann sah sich kurz darauf Ermittlungen der Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung ausgesetzt.

Bereits am 12. Juni wurde das Verfahren aber eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft bestätigt. Mittlerweile liegt auch die Begründung vor – und die ist interessant.

Björn Höcke im Februar auf einer AfD-Veranstaltung in Friedewald (Hersfeld-Rotenburg)

Formulierungen aus dem Standardvokabular des NS

Nach Auffassung der Ermittler nämlich handelt es sich bei der Aussage „Björn Höcke ist ein Nazi“ nicht um eine Beleidigung, sondern um „ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil“, das von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, heißt es der Stellungnahme, die dem hr vorliegt.

Dies gelte umso mehr, „vor dem Hintergrund, dass der Betroffene nach allgemeiner Auffassung dem äußersten rechten Rand seiner Partei angehört, sich in den letzten Jahren ausweislich einer Vielzahl von Presseveröffentlichungen in eindeutig nationalistisch-völkischer Weise mit rassistischen Anklängen und unter Hervorhebung eines natürlichen Führungsanspruchs der Deutschen geäußert und sich dabei immer wieder Formulierungen bedient hat, die zum Standardvokabular der Vertreter des Nationalsozialismus vor Mai 1945 gehörten“, so die Staatsanwaltschaft weiter.

KurzmeldungProteste zum AfD-Parteitag-Auftakt in Königstein

Kein grundsätzliches Urteil über Höckes Ansichten

Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt vertritt also die Ansicht, dass sich Höcke aufgrund seiner Rhetorik gefallen lassen muss, in der politischen Auseinandersetzung als Nazi bezeichnet zu werden.

Die Begründung erinnert an ein ähnlich gelagertes Verfahren in Thüringen von vor vier Jahren. Damals urteilte das Verwaltungsgericht Meiningen in einem Eilverfahren, dass Höcke von Demonstranten in Eisenach als „Faschist“ bezeichnet werden durfte.

Allerdings stellen weder das Thüringer Urteil noch die Einstellung des Verfahrens durch die Frankfurter Staatsanwaltschaft ein grundsätzliches Urteil über Höckes politische Ansichten dar.

So untersagte das Hamburger Landgericht im März 2020 dem Berliner FDP-Vorsitzenden Sebastian Czaja die Aussage, Höcke sei „gerichtlich zum Faschisten“ erklärt worden.

Das Urteil beurteile lediglich die Legitimität der Aussage im Kontext einer politischen Auseinandersetzung, hieß es sinngemäß in der Begründung.

Höcke wusste nichts von den Ermittlungen

Höcke selbst war nach Auskunft seines Büroleiters Robert Teske über das Ermittlungsverfahren in Frankfurt nicht informiert und wolle daher keine Stellungnahme zu dem Fall abgeben.

Allerdings habe der Thüringer Fraktionsvorsitzende „wiederholt seine Ablehnung jedweden totalitären Systems erklärt“. Den Protest des VVN-BdA werte man als Versuch, „durch provokante Aktionen Aufmerksamkeit und in der Folge offensichtlich finanzielle Mittel zu generieren“.

Quelle —> https://www.hessenschau.de/politik/demonstranten-duerfen-afd-politiker-bjoern-hoecke-als-nazi-bezeichnen-v1,ermittlungen-hoecke-ist-ein-nazi-eingesellt-100.html

Von Yves W. – die Brutstätte des Herrn #Björn #Höcke (#AfD) Gedankenwelt. – #Rechtsextremistischer #Täter und Mordopfer derselben zugleich – Edgar Julius Jung.

Er ist auch ein Wegbereiter des aktuellen Rechtsextremismus.

Er war Autor der „Marburger Rede“, die der konservative Steigbügelhalter der Machtergreifung, Vizekanzler von Papen, am 17. Juni 1934 vor einigen Studenten hielt.

Winston Churchill missverstand die Rede als Akt des Widerstandes. Von Papens Anwalt nutze dies in Nürnberg. Von Papen Biograph Rainer Möckelmann widerlegt diese Hagiographie. Die Rede wollte nur die Diktatur nach „rechts“ rücken: dem Kirchenkampf, der Beschränkung konservativer Medien und vor allem den sozialpolitischen Forderungen des in der SA aktiven „linken“ Strasser-Flügels ein Ende bereiten. Die Alltagsgewalt der SA, sein vordergründiger Anklagepunkt, der aber auf deren vermutete „sozialistische“ Absichten zielte.

Redenschreiber Jung war einer der exponiertesten rechtsextremistischen Agitatoren vor 1933. Hetze gegen Parlament, Demokratie, Rechtsstaat, Judentum. Goebbels Geist in Münchener Salons. Was ihn von der NS-Bewegung trennte? Ihr plebejischer Charakter. Der Autor „Von der Herrschaft der Minderwertigen“ strebte eine neue Kastengesellschaft mit „neuen Eliten“ und sozialer Apartheid an, glaubte dies eher im italienischen Faschismus zu finden.

Die wirkungslose Rede provozierte Hitler zum Mordtag des 30.6.1934 in der er sich gleich zweier Gruppen entledigte. Der sich selbstüberschätzenden, „Elitären“ wie Jung, die dachten, sie könnten das Regime „zähmen“, aber auch der „egalitären Hitzköpfe“ der SA. Von Papen überlebte wohl nur dank Görings Hilfe. Trotz zahlreicher Demütigungen durch Hitler diente er dem Regime weiter willfährig bis zum Untergang.

Die Kombination aus Jungs radikaler völkisch-elitärer Ideologie mit seiner Ermordung begründete einen ideengeschichtlichen Marketing-Trick: Die „Konservative Revolution“.

Die Dissertation 1944 an der Uni Basel eines Schweizer ehemaligen SS Aspiranten, Armin Mohler, fasste Jungs Ideologie und seine Selbstbezeichnung mit anderen Ideen, die ins rechtsextreme Weltbild passen, zusammen. Um möglichst salonfähig zu sein, nutzte Mohler die Werke von anderen Verfolgten (Niekisch, Strasser) oder Distanzierten (Jünger, Spengler). Das Ziel: rechtsextreme Ideologie aus der Konkursmasse des NS Regimes retten. Mohlers Arbeit seitdem ein Kultbuch der Rechtsextremisten.

Später wiederholte ein französischer Aktivist und lebenslanger Austauschpartner Mohlers, Alain de Benoist, den Ansatz. Sein Werk „Vu de Droite“, wurde auch Kultbuch der Szene. Seine erfolgreiche Mutation in die Salonfähigkeit motivierte die deutsche sogenannte „Neue Rechte“.

Die Methode seit 1944 immer die Gleiche. Rechtsextremistische Gedanken „unverkrampft“ diskutieren können, weil von Autoren, die „verfolgt“ wurden oder zumindest „regime-fern“ waren. Nicht wegen, trotz ihrer Gedanken.

Letzte Station das IfS in Thüringen, die Brutstätte von Herrn Höckes Gedankenwelt.

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Rainer Möckelmanns Biographie „Franz von Papen. Hitlers ewiger Vasall.“ ist ein interessantes Zeugnis wie Opportunismus, Eitelkeit und Willfährigkeit einen perfekten charakterlosen Verbündeten für die Rechtsextremisten schufen. Er ließ sich von Ihnen auch bis zur mehrfachen Selbsterniedrigung einsetzen. Dahingehend auch ein zeitaktuelles Buch.

 Professor Wolfgang Benz beschreibt detailliert die Selbstüberschätzung der „Elitären“ um Jung in seinem Werk „Im Widerstand. Größe und Scheitern der Opposition gegen Hitler.“

Beide Bücher können in jeder guten Buchhandlung bezogen werden,. 
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weremember #neveragain #neverforget #demokratie #fdgo

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Behauptungen der BILD und echte Fakten zu Strom, Energie, Atomkraftwerke, Kohle, Gas, Windkraft und Solarenergie

Ich bin kein Dauerwähler einer bestimmten Partei, sondern habe schon alle demokratischen Parteien der Mitte – also weder Links- noch rechtsextreme Parteien gewählt.

Aufgrund der #DauetProAtomkraftWerbung der #BILD, #Welt und anderer #AxelSpringerVerlag Werbungen poste ich hier das Statement des Bundestagsabgeordneten Robin Mesarosch

Behauptungen und echte #Fakten:

Behauptung:
„Deutschland hat zu #wenig #Strom!“

Fakt:
Wir brauchen zu Spitzenzeiten maximal um die 80 GW Strom. Mit unseren #Kraftwerken – OHNE #Wind- und #Solarenergie! – können wir 91 GW sicher erzeugen.
Das heißt: Deutschland kann seinen #Strombedarf jederzeit selbst decken.

Behauptung:
„Deutschland importiert #Strom, das ist dumm!“

Fakt:
Ja, wir kaufen auch Strom aus dem Ausland. Und das ist aus zwei Gründen gut so.

Erstens:
Unser #Stromnetz ist europäisch, kein Land muss sich allein versorgen. Das ist sicherer und günstiger für alle.

Zweitens:
Wir können günstigeren Strom einkaufen.
Wir müssten also nicht importieren.

Wir tun es aber, wenn es günstiger ist, als selbst #Strom mit #Kohle- und #Gaskraftwerken zu produzieren.

Kurz:
Wir importieren zurzeit Strom nicht, weil wir es müssen, sondern um Geld zu sparen. (Übrigens hat Deutschland letztes Jahr europaweit am meisten Strom ins Ausland verkauft.)

Behauptung:
„Ja, dann holt ihr den schmutzigen #Strom oder doch #Atomstrom aus dem Ausland!“

Fakt:
Über die Hälfte unseres importierten Stroms kommt aus #Dänemark und #Norwegen.

Dänemark hat zurzeit 85,4 Prozent Erneuerbare Energien im Strommix, Norwegen 99,4 Prozent.

Wir importieren viel sauberen Strom.

Ist auch #Strom aus #fossilen Quellen und #Atomstrom dabei?
Ja. Aber der Anteil geht zurück und es wäre wenig gewonnen, würden wir diesen Strom mit unseren #fossilen #Kraftwerken erzeugen.

Behauptung:
„Seit dem #Atomausstieg verbrennen wir viel mehr #Kohle und #Gas!“

Fakt:
Im Juli haben wir so wenig #Kohle und #Gas für Strom verbrannt wie seit Jahren nicht mehr.

Behauptung:
„Aber im Winter wird es dann richtig übel!“

Fakt:
Auch im Winter werden wir genug Strom haben. Dafür werden wir mehr fossile Kraftwerke brauchen als im Sommer.

Im Vergleich zum letzen Jahr werden wir unseren Strom aber sauberer erzeugen, weil wir viele #Solaranlagen und #Windkrafträder gebaut haben.

Gibt es keine Probleme?
Doch, natürlich. Aber es sind nicht diese Mythen, die uns die #BILD-Zeitung auftischt, weil sie Klicks braucht, oder die #CDU, #CSU und #AfD wiederholen, weil sie Ihre Stimme wollen.

Wir haben genug Strom. Und wir arbeiten hart daran, dass es so bleibt.

Quelle: #Robin #Mesarosch

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Warum der #Axel-#Springer-#Verlag sich für fossile Energie, besonders für #Atomstrom so stark macht, kann in folgenden Artikeln nachgelesen werden.

Parallelen von Axel-Springer-Verlag — BILD— und dem früheren Medienmogul Hugenberg vorhanden?

—> Link https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/08/10/parallelen-von-axel-springer-verlag-bild-und-dem-frueheren-medienmogul-vorhanden/https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/08/10/parallelen-von-axel-springer-verlag-bild-und-dem-frueheren-medienmogul-vorhanden/

BILD verdreht wieder die Tatsachen beim Strom, damit Atomstrom in Deutschland wieder eingesetzt wird

Link —> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/08/09/bild-verdreht-wieder-die-tatsachen-beim-strom-damit-atomstrom-in-deutschland-wieder-eingesetzt-wird/https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/08/09/bild-verdreht-wieder-die-tatsachen-beim-strom-damit-atomstrom-in-deutschland-wieder-eingesetzt-wird/

Was sich die Bild-Zeitung hier wieder geleistet hat, macht sprachlos: Das Zitat vom neuen Weltklimarat-Chef Skea wird aus dem Kontext gerissen und damit ein vollkommen falscher Eindruck erweckt.

Link —> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/29/was-sich-die-bild-zeitung-hier-wieder-geleistet-hat-macht-sprachlos-das-zitat-vom-neuen-weltklimarat-chef-skea-wird-aus-dem-kontext-gerissen-und-damit-ein-vollkommen-falscher-eindruck-erweckt/https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/29/was-sich-die-bild-zeitung-hier-wieder-geleistet-hat-macht-sprachlos-das-zitat-vom-neuen-weltklimarat-chef-skea-wird-aus-dem-kontext-gerissen-und-damit-ein-vollkommen-falscher-eindruck-erweckt/

Welche Verbindungen im Bereich Atomstrom – Kernenergie – es zu Axel Springer, BILD, AfD, CDU, CSU, BlackRock, KKR und CPPIB es gibt

Link —> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/10/welche-verbindungen-im-bereich-atomstrom-kernenergie-es-zu-axel-springer-bild-afd-cdu-csu-blackrock-kkr-und-cppib-es-gibt/https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/10/welche-verbindungen-im-bereich-atomstrom-kernenergie-es-zu-axel-springer-bild-afd-cdu-csu-blackrock-kkr-und-cppib-es-gibt/

BILD – CDU, CSU und AfD – Gezielte Desinformation über Energieversorgung in Zusammenhang mit Atomkraftwerke

Link —> https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/10/bild-cdu-csu-und-afd-gezielte-desinformation-ueber-energieversorgung-in-zusammenhang-mit-atomkraftwerke/https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/10/bild-cdu-csu-und-afd-gezielte-desinformation-ueber-energieversorgung-in-zusammenhang-mit-atomkraftwerke/https://blog.forum-55plus.de/index.php/2023/07/10/bild-cdu-csu-und-afd-gezielte-desinformation-ueber-energieversorgung-in-zusammenhang-mit-atomkraftwerke/