Rubio empört über AfD-Überwachung – Baerbock kontert scharf: „Das ist Demokratie!
Ein Beitrag von
Danke, Annalena Baerbock! US-Außenminister Rubio redet im Zuge der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem von „Tyrannei“. Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die Einwanderungspolitik, die die Partei ablehne. Nun gut. Faschisten stehen Faschisten bei. Wenig überraschend, aber es zeigt die neue Achse der Autokraten. Sie werden alles dafür tun, sich gegenseitig zu unterstützen.
Und umso mehr Applaus an das Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany.
Dies reagierte später auf Rubios Beitrag auf X und erklärte: „Das ist Demokratie.
Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Schutz unserer Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit.“
Das letzte Wort hätten „unabhängige Gerichte.
Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass Rechtsextremismus gestoppt werden muss.“
Danke, Annalena Baerbock. Halten wir zusammen.
Dass wir diesen Schritt gegenüber der einstigen Schutzmacht der Freien Welt machen müssen. Einer Weltmacht, die nun zum Beschützer der neuen Faschisten weltweit geworden ist.
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Ein Kommentar von
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Langsam muss ich mich fragen, warum Politiker aus der USA aus der Trump-Administration ausgerechnet uns in Deutschland KEINE Demokratie vorwerfen!??
Ausgerechnet eine Trump-Administration, die sich
– nicht an Gerichtsentscheide hält
– und auf die Universitäten einwirken will, plötzlich Visa von Studenten stornieren will, weil Studenten auch für Demokratie eintreten.
Warum verhalten sich ausgerechnet solche Politiker so?
Für mich gibt es nur inzwischen einen wahren Grund:
Die EU hat über 450 Millionen Einwohner, während die ZSA gerade einmal 330 Millionen Einwohner hat.
Die EU ist der USA2.0 zu mächtig. Um die EU zu schwächen versucht man rechtspopulistische Kreise und Parteien zu stärken.
Je mehr die EU politisch destabilisiert ist, desto schwächer ist die EU und könnte damit auch zerfallen.
Und Deutschland hat mit 84,5 Millionen Einwohnern einen hohen Einfluss in der EU.
Die EU muss mit anderen demokratischen Staaten sich diversifizieren.
