Oder doch nicht?
Von Ernst Holzmann
Dann fassen wir noch einmal die wichtigsten Punkte zusammen, was sich in 16 Jahren CXU Regierung alles an „Vermögen“ in unserem Land angesammelt hat:
- Eine Auto Industrie, die auch mit abgesprochenem Betrug eine aussterbende Technologie am Leben erhalten will,. Und die mit Achselzucken immer noch zusieht, wie TESLA gerade in Berlin-Grünheide die Produktionskapazitäten verdoppelt.
- Radioaktive Brennstäbe aus Atomkraftwerken, dessen Zwischenlagerung dem Steuerzahler jedes Jahr – die nächsten 30.000 Jahre – 1 Milliarde kostet. Und bei dem die Entscheidung für ein Endlager wohlweislich frühestens auf das Jahr 2045!!! verschoben wurde.
- Die Vernichtung der Solar Industrie. Und damit die Verlagerung von Hunderttausenden Arbeitsplätzen nach China.
- Ein Maut Desaster, welches den Steuerzahler die Begleichung von über 600 Millionen an Schadenersatzforderungen kosten wird.
- Ein bis in die letzte Weiche verrottetes Schienennetz der Deutschen Bundesbahn.
- Digitalisierung in Öffentlichen Verwaltungen auf dem Stand von Timbuktu. Ohne Timbuktu nahe treten zu wollen….
- Eine Bundeswehr, die den Namen „Wehr“ nicht mehr buchstabieren kann. Und bei der sich die Verteidigungsminister*innen gerade der CXU Jahrzehntelang darauf verlassen haben, dass die USA zum Nulltarif unsere Verteidigung übernimmt.
- Das komplette Negieren und Aussitzen der unterschriebenen (Pariser)
Abkommen zum Schutz unsere Umwelt und des weltweiten Klimaschutz. - Justiz und Behörden, welche auf dem rechten Auge blind gehalten wurden. Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit konnten auf diesem Boden wunderbar gedeihen. Und das Erstarken einer entsprechenden ekelhAFDen Sekte erst recht.
Habe ich etwas vergessen, was man BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Robert Habeck noch in die Schuhe schieben und jetzt hämisch auf das Einhalten der Schuldenbremse und auf ein einfaches „Weiter so“ pochen kann?
