Ein Kurzbeitrag von
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Wirklich schlimm, wie Wagenknecht für einen Putinknecht sich verhält…. Nun eine Gemeinschaft, die hier gleich sichtbar wird.
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Wirklich schlimm, wie Wagenknecht für einen Putinknecht sich verhält…. Nun eine Gemeinschaft, die hier gleich sichtbar wird.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
Am 2. Mai 2025 ist eine politische Zäsur eingetreten:
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Damit bestätigt der Inlandsgeheimdienst, dass die Partei systematisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet – mit einem Weltbild, das ganze Bevölkerungsgruppen ausgrenzen und entrechten will.
Im Fokus der Behörde steht insbesondere das „ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis“, das in der Partei dominiert.
Dieses widerspreche, so der Verfassungsschutz, fundamental dem Prinzip der Menschenwürde.
Deutsche mit Migrationsgeschichte – vor allem aus muslimisch geprägten Ländern – würden durch die AfD als Bürger zweiter Klasse betrachtet.
Ausschlaggebend für die neue Bewertung war ein über 1.100 Seiten starkes Gutachten des BfV, das interne Parteiunterlagen, Reden, Social-Media-Aktivitäten sowie Erkenntnisse aus dem Bundestagswahlkampf auswertete.
Die Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes erklärten, dass zentrale Aussagen führender AfD-Vertreter eindeutig menschenfeindlich seien.
Die Innenministerin Nancy Faeser sprach von einem „klaren und eindeutigen“ Urteil und warnte:
„Die AfD verletzt aktiv die Würde von Menschen und fördert ein völkisches, rassistisches Weltbild.“
In mehreren Bundesländern – etwa Thüringen und Sachsen – wurden bereits zuvor einzelne Landesverbände als rechtsextrem eingestuft.
Die entscheidende Frage lautet nun: Wann folgt das längst überfällige Parteiverbot? Denn mit der neuen Einstufung sinkt die Hürde für weitergehende Maßnahmen.
Ein Verbotsverfahren kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden. Und: Die Beweise liegen nun klar auf dem Tisch.
Ein Verbot der AfD würde nicht nur die Beobachtung erleichtern, sondern auch den Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung ermöglichen. Es wäre ein klares Signal: Wer die Demokratie bekämpft, darf nicht von ihr profitieren.
Jetzt ist die Zeit zum Handeln gekommen. Die Demokratie darf ihre Feinde nicht länger gewähren lassen.
#AfDverbotJetzt
#Verfassungsschutz
#Rechtsextremismus
#DemokratieSchützen
#NieWieder
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Ein früherer Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah steht im Zentrum eines handfesten Spionageskandals: Jian G. und eine weitere Beschuldigte müssen sich vor Gericht verantworten, weil sie angeblich für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben.
Laut Generalbundesanwalt soll Jian G. brisante Informationen über das Europäische Parlament weitergegeben und chinesische Regimekritiker in Deutschland ausspioniert haben. Besonders brisant: Er habe über 500 Dokumente gesammelt – darunter hochsensible Unterlagen.
Seit 2002 soll Jian G. laut Ermittlern für chinesische Dienste gearbeitet haben. Er wurde im April 2024 in Dresden festgenommen. Auch eine Komplizin, die am Flughafen Leipzig/Halle arbeitete, steht unter Verdacht. Sie soll Informationen über Flüge, Fracht und Passagiere an den Ex-Krah-Mitarbeiter übermittelt haben – insbesondere im Zusammenhang mit Rüstungsgütern.
Nach den Verhaftungen wurden auch die Büros von Krah im EU-Parlament durchsucht. Die Bundesanwaltschaft betonte, dass Krah als Zeuge geführt wird – doch der Skandal trifft die AfD ins Mark.
Krah selbst erklärte, er habe keine Kenntnis von kriminellen Aktivitäten gehabt und räumte lediglich ein, nicht genau hingeschaut zu haben.
Am gleichen Tag wurden zudem drei weitere mutmaßliche China-Spione in Deutschland festgenommen. Sie sollen versucht haben, Informationen über Militärtechnologien zu beschaffen.
Die Bundesregierung kündigte strengere Sicherheitsüberprüfungen an. Offenbar gibt es massive Sorgen, dass noch weitere ausländische Spione in deutschen Institutionen und Unternehmen aktiv sein könnten.
Pikant: Schon vor Jahren hatte Jian G. versucht, beim Bundesnachrichtendienst und beim sächsischen Verfassungsschutz unterzukommen – doch beide lehnten ihn ab.
#SpionageSkandal
#AfD
#China
#MaximilianKrah
#Geheimdienste
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Es gibt einen Grund, warum Populisten wie Weidel, Trump und Co Wissenschaftler und Forschung nicht mögen: Die sprechen sehr unangenehme Wahrheiten an!
In diesem Fall ist es Christoph Trebesch vom ifw Kiel, Institut für Weltwirtschaft. Er hat mit Kollegen erforscht, wie sich die Wirtschaft eines Landes entwickelt, wenn Populisten an die Macht kommen.
Was sie am meisten überrascht hat: das schwindelerregende Tempo von Donald Trump, der nicht nur dabei ist, die eigene, sprich amerikanische Wirtschaft zu zerlegen, sondern die Weltwirtschaft direkt mit.
Hier ist ein kleiner Ausschnitt aus einem lesenswerten Interview in der Süddeutschen heute:
»Zehn Jahre nach dem Amtsantritt ist die Wirtschaftsleistung im Schnitt zehn Prozent niedriger als in einer Vergleichsgruppe von Ländern, wo keine Populisten regieren. Dafür gibt es viele Ursachen. Typisch ist Protektionismus: Populisten erheben wie Trump Zölle und schränken den Handel ein, oft auch den Kapitalverkehr. Populisten kommen an die Macht mit dem Versprechen, sich für das Volk einzusetzen gegen angebliche Eliten. Sie verteufeln demokratische Institutionen von der Justiz bis zu unabhängigen Medien als Teil der Elite – und gehen gegen sie vor. Beides, der Protektionismus wie die Schwächung der Institutionen, ist schlecht für Investitionen und Wachstum.
Ja, Populisten verursachen große wirtschaftliche Verluste. Sie bleiben die Versprechen schuldig, durch die sie an die Macht gelangen. Die breite Masse steht am Ende schlechter da.«
10 Prozent weniger Wirtschaftsleistung! Im Fall der USA wären das mal eben drei Billionen Dollar Verlust!
Zum Thema AxD sagt er folgendes: »Bei der AxD sehe ich als größte Gefahren, dass sie demokratische Institutionen schwächen und ausländische Fachkräfte abschrecken würde. Und dann natürlich der Ruf nach dem Austritt aus der EU – das würde Deutschland sehr viel Wohlstand kosten.«
Wer diese Partei wählt, hat eindeutig eine massive Lust am Untergang entwickelt. Ich kann es nicht verstehen.
Aber es zählen für viele Menschen wohl nur noch die alternativen Fakten.
#Populismus #Trump #AfD #Wirtschaft #Fakten
Zum Vorlesen
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Werner Hoffmann.
Ich habe einen aufrüttelnden Artikel auf t-online gelesen, in dem Christian Kullmann, der Vorstandsvorsitzende von Evonik, eindringlich vor der AfD warnt. Seine Worte sind klar, deutlich und aus meiner Sicht dringend notwendig.
Kullmann stellt unmissverständlich fest:
Die AfD sei keine normale Partei – sie wolle die Demokratie aushöhlen, mache den Staat verächtlich und betreibe eine anti-europäische Politik, die nicht nur die politische Stabilität, sondern auch die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands gefährdet.
„Mit dem braunen Mob macht man keine Politik“, sagt er – und ich stimme dem voll und ganz zu.
Besonders bemerkenswert ist seine Kritik am Vorschlag von CDU-Politiker Jens Spahn, die AfD einfach wie jede andere Oppositionspartei zu behandeln.
Kullmann warnt zu Recht davor, diese Partei zu normalisieren.
Stattdessen müsse man durch gute Politik und klare Haltung das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen.
Was er ebenfalls anspricht – und was ich ebenso sehe – ist die Tatsache, dass sich die AfD unter anderem deshalb so stark in der deutschen Parteienlandschaft etablieren konnte, weil die Ampel-Regierung in vielen Bereichen ein Bild des Dauerstreits abgibt.
Doch das allein reicht nicht aus, um das Erstarken der AfD zu erklären.
Denn aus meiner Sicht liegt ein zentraler Grund für den Aufstieg der AfD in der jahrelangen Strategie der Union, insbesondere unter Friedrich Merz und seinen Mitstreitern.
Sie haben die Grünen systematisch als Feindbild aufgebaut, statt sich konstruktiv mit deren Positionen auseinanderzusetzen.
Viele Narrative der AfD – vor allem in der Migrationsdebatte – wurden von Teilen der Union aufgegriffen oder sogar verstärkt.
Diese populistische Zuspitzung hat die gesellschaftliche Mitte verschoben und der AfD den Boden bereitet, auf dem sie nun gedeiht.
Statt sich auf echte Lösungen für Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Bildung oder soziale Gerechtigkeit zu konzentrieren, wurde zu oft reflexartig auf das Thema Migration eingeschlagen – meist ohne differenzierte Diskussion, oft mit Angst statt mit Fakten.
Das hat Vertrauen zerstört und vielen Menschen das Gefühl gegeben, dass die etablierten Parteien keine klaren Konzepte mehr haben.
Kullmann zeigt, dass es auch anders geht.
Er fordert ein selbstbewussteres Europa, spricht sich für mehr Gerechtigkeit im Steuersystem aus – sogar in dem Wissen, dass er selbst als Spitzenverdiener stärker belastet werden könnte.
Solch klare Worte von einem Top-Manager sind selten, aber sie sind dringend nötig.
Denn wirtschaftlicher Erfolg und gesellschaftliche Verantwortung dürfen kein Widerspruch sein.
Der Aufstieg der AfD ist kein Naturgesetz.
Es ist ein Ergebnis politischer Fehlentscheidungen, medialer Zuspitzung und einer Vernachlässigung der konstruktiven Debatte.
Wenn wir diese Entwicklung stoppen wollen, brauchen wir eine Politik der Klarheit, des Mutes und der sozialen Verantwortung – und wir brauchen Persönlichkeiten wie Christian Kullmann, die den Mund aufmachen, wenn es zählt.
#AfD #Merz #Demokratie #Wirtschaft #Politik
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Kommentar von
Bereits in der Vergangenheit hatte ich auf die Widersacher der Wärmepumpe und auch auf mein eigenes Beispiel hingewiesen.
Die Wärmepumpe ist aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen sinnvoll.
Nachfolgend die einzelnen Artikel bei Blog-Demokratie
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WÄRMEPUMPEN-SKANDAL! – Trotz Hetze von BILD & Co.: Nutzer lieben ihre Wärmepumpen – Wer steckt hinter der Schmutzkampagne?
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Klimaschutz-Killer-Argument entlarvt: Wie China die Welt bei E-Autos, Solarenergie und Wärmepumpen überholt – und Deutschland alt aussehen lässt!
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Recherche über CDU, CSU, FDP, BILD, KKR und WELT im Fall Wärmepumpe
https://blog-demokratie.de/recherche-ueber-cdu-csu-fdp-bild-kkr-und-welt-im-fall-waermepumpe/
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Wärmepumpen – Wie Merz die Wähler angelogen hatte
https://blog-demokratie.de/waermepumpen-wie-merz-die-waehler-angelogen-hatte/
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Wärmepumpe und Stromspeicher
https://blog-demokratie.de/waermepumpe-und-stromspeicher/
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Stichwort Wärmepumpe und die Lüge der Opposition im Jahr 2023
https://blog-demokratie.de/stichwort-waermepumpe-und-die-luege-der-opposition-im-jahr-2023/
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https://blog-demokratie.de/meine-erfahrungen-im-selbstversuch-mit-waermepumpe-und-elektromobil/
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Trotz Wärmepumpe überlebt
https://blog-demokratie.de/trotz-waermepumpe-ueberlebt/
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Wärmepumpe Zwischenstand im kalten Januar 2024
https://blog-demokratie.de/waermepumpe-zwischenstand-im-kalten-januar-2024/
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Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg führt regelmäßig Seminare zu unterschiedlichen Themen durch.
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https://blog-demokratie.de/selbstversuch-luft-luftwaermepumpe/
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https://blog-demokratie.de/waermepumpe-sanierung-und-daemmung/
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Wärmepumpe – Immer wieder gibt es die Behauptung, dass #Wärmepumpen zu teuer sind und der Verbrauch viel höher wäre, so dass sich Wärmepumpen nicht lohnen.
Wärmepumpen und Fernwärme im Vergleich
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Fernwärme im. Vergleich zu Wärmepumpen
Wärmepumpen bei Ein- und Zweifamilienhäusern empfehlenswerter
Warum Wärmepumpen bei Häusern empfehlenswerter sind macht der Vergleich deutlich:
https://blog-demokratie.de/fernwaerme-im-vergleich-zu-waermepumpen/
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Hetze der „Bedenkenträger“ zum Thema Wärmepumpen geht weiter
Warum und wer den Ausbau von Wärmepumpen ausbremsen will
https://blog-demokratie.de/hetze-ueber-bedenkentraeger-von-waermepumpen-geht-weiter/
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Wärmepumpe bei minus 30 Grad immer noch besser, als Gas oder Ölheizung
Wärmepumpen bei kaltem Wetter doppelt so effizient wie Öl- und Gasheizungen
Forscher der Universität Oxford vergleichen Heizungen mit fossilen Brennstoffen und Wärmepumpen miteinander – und kommen zu einem eindeutigen Ergebnis.
https://blog-demokratie.de/waermepumpe-bei-minus-30-grad-immer-noch-besser-als-gas-oder-oelheizung/
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Kaum zu glauben. Die größten Widersacher haben sich entweder schon eine Wärmepumpe einbauen lassen, haben dies schon geplant oder können Dich das vorstellen.
https://blog-demokratie.de/waermepumpe-breite-akzeptanz-unter-cdu-csu-afd-waehlern/
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https://blog-demokratie.de/waermepumpe-erfahrungen-aus-der-praxis/
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Heizungsgesetz -Zentralheizungen, Ölheizung, Gasheizung, Wärmepumpen – und warum Öl-, Gasheizung und Fernwärme nicht mehr funktionieren können
Information vom Chef der Schornsteinfeger-Innung in Berlin
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https://blog-demokratie.de/waermepumpe-8-behauptungen-und-andere-vorbehalte/
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Wärmepumpen werden in kalten Regionen mehr als in Deutschland genutzt. Beispiel Schweden und Dänemark
Schweden – Eines der Top-Länder, wenn es um Energienutzung geht.
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Heizen mit Gas – grünen Wasserstoff – Fernwärme – Wärmepumpe
Heizen mit Wasserstoff anstatt mit Gas?
https://blog-demokratie.de/heizen-mit-gas-gruenen-wasserstoff-fernwaerme-waermepumpe/
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Prof. Gerd Ganteför ein Verkaufsförderer der Öllobby bekämpft Windräder und Wärmepumpen
Durch welche Motivation behauptet #Gerd #Ganteför, dass es durch Windräder weniger Wind gibt?
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Weitere Artikel bei Blog-Demokratie zum Thema Wärmepumpen
https://blog-https://blog-demokratie.de/page/4/?s=Wärmepumpedemokratie.de/page/4/?s=Wärmepumpe
#Klimaschutz
#Medienkritik
#Wärmepumpe #Korruption
#Inhaltsverzeichnis
Ein Beitrag von
Die deutsche Politik braucht keine „Jens Spahns“, stattdessen ganz viel „Robin Mesaroschs“
Um was geht es?!!
Ein gefährliches Missverständnis:
Trump, AfD und Co. sorgen zwar für viel Chaos, sind aber selbst gar nicht so chaotisch und unberechenbar, wie viele glauben. Sondern sie gehen nach einem Plan vor.
Dieser Unterschied ist enorm wichtig.
Warum?
Wenn wir verstehen, was Trump und die AfD planen, können wir besser vorhersagen, was sie tun werden. Zum Beispiel konnte man seit Jahren wissen, dass Trump einen Handelskrieg will. Und trotzdem waren viele überrascht, als er es jetzt gemacht hat.
Den ganzen Plan zu kennen und zu wissen, dass Trump und die AfD ihr Programm im Zweifel durchziehen, bewahrt uns vor beliebten Trugschlüssen. Zum Beispiel glauben zu viele Leute, die AfD würde sich an einer Regierung vor allem gegen Geflüchtete einsetzen (schlimm genug). Tatsächlich sollten wir aber davon ausgehen, dass sie auch versuchen wird, aus der EU auszutreten, was u.a. unsere Wirtschaft schrotten würde. Und das ist nur ein Beispiel von vielen.
Wenn wir verstehen, wie Trump und die AfD vorgehen, begreifen wir, dass wir sie nicht loswerden können, indem wir sie teilweise kopieren oder auch nur teilweise mit ihnen zusammenarbeiten. Das macht sie nur stärker. Diesen Fehler haben besonders konservative Politiker in der Geschichte und weltweit immer wieder gemacht. Da müssen wir endlich schlauer sein.
Das Dramatische: An der Spitze der kommenden Regierung werden höchstwahrscheinlich Leute stehen, die genau das überhaupt nicht begreifen.
Umso wichtiger, dass wir hinschauen und uns wehren. Schritt eins: Wissen verbreiten statt Panik.
Ein Beitrag von Werner Hoffmann
„Vier verlorene Jahre für den Klimaschutz“ – Lisa Badum über die Risiken des Koalitionsvertrags
Droht den Verbraucher*innen ein CO₂-Preis-Schock? Die Heizkosten in Deutschland stehen vor einer Zeitenwende. Mit der Ausweitung des EU-Emissionshandels (ETS 2) auf Gebäude und Verkehr ab 2027 werden fossile Energieträger wie Gas und Heizöl deutlich teurer.
Doch wie eine repräsentative Umfrage des schwedischen CleanTech-Unternehmens Aira zeigt, sind die meisten Deutschen weder ausreichend informiert noch vorbereitet auf die finanziellen Folgen. Nur fünf Prozent der Befragten schätzen die möglichen Mehrkosten von bis zu 1.400 Euro jährlich für ein Einfamilienhaus mit Gasheizung realistisch ein.
Besonders bitter: Die massive Hetze gegen die Wärmepumpe – angeführt von CDU, CSU, AfD und FDP – hat viele Hausbesitzer verunsichert und von einem Wechsel abgehalten. Dabei wäre der Umstieg auf eine Wärmepumpe langfristig günstiger und klimafreundlicher gewesen.
Jetzt trifft es besonders die Wähler von AfD, CDU, CSU, FDP und Freien Wählern – sie zahlen drauf! Statt zukunftssicher zu investieren, bleiben sie abhängig von teurem Öl und Gas. Die bewusste Desinformationskampagne gegen moderne Heiztechniken rächt sich – finanziell und fürs Klima.
#ÖlpreisHammer #GaspreisSchock #HeizkostenExplodieren #AntiWärmepumpenHetze #KlimaschutzJetzt
Skandal um Alice Weidel in der Schweiz! Die umstrittene AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sorgt erneut für Schlagzeilen – diesmal im Ausland! In einem offenen Brief forderte das Schweizer Bündnis Für Direkte Demokratie die Politikerin auf, die Schweiz umgehend zu verlassen. Der Hammer: Dem Schreiben lag sogar ein Rückflugticket nach Deutschland bei!
Die Organisation kritisiert scharf, dass Weidel zwar privat mit ihrer multikulturellen Regenbogen-Familie die Vorzüge des weltoffenen Landes genieße, politisch jedoch das Gegenteil vertrete. Wörtlich heißt es in dem Brief: „Wir Patrioten sind uns einig: Wer sich in einem fremden Land niederlässt, hat sich zu integrieren, Traditionen und Werte zu verinnerlichen und danach zu leben.“
Die Schweiz stehe für direkte Demokratie, Vielfalt und gesellschaftliche Einigkeit – Werte, die Alice Weidel und ihre AfD öffentlich angreifen würden. „Leider mussten wir wiederholt feststellen, dass Ihre politischen Aktivitäten diesem Geist zuwiderlaufen. Die Schweiz ist kein Rückzugsort für staatsgefährdende und hetzerische Kräfte.“
Die Aufforderung ist eindeutig: „Deshalb möchten wir Sie hiermit freundlich bitten, unser Land wieder zu verlassen.“ Dazu gab es ein symbolisches Flugticket „für Ihr sicheres Heimatland“. Klare Kante gegen rechte Hetze – und ein deutliches Zeichen, dass die Schweiz kein Toleranzparadies für radikale Politikerinnen sein will!
Weidel schweigt bislang zu dem Brief. Doch der öffentliche Druck wächst – nicht nur in Deutschland, sondern auch international!
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„Werte Frau Weidel,
Es freut uns, dass Sie und Ihre multikulturelle Regenbogen-Familie sich für die geschichtsträchtige Gemeinde Einsiedeln als Lebensmittelpunkt entschieden haben.
Wir Patrioten sind uns einig:
Wer sich in einem fremden Land niederlässt, hat sich zu integrieren, Traditionen und Werte zu verinnerlichen und danach zu leben.
Als Musterbeispiel einer direkten Demokratie und Verfechterin der Konkordanz findet die Schweiz ihre Einheit in der Vielfalt.
Ein Erfolgsrezept, das Sie auf privater Ebene offensichtlich überzeugt hat.
Leider mussten wir wiederholt feststellen, dass Ihre politischen Aktivitäten diesem Geist zuwiderlaufen.
Deshalb möchten wir Sie hiermit freundlich bitten, unser Land wieder zu verlassen. Die Schweiz ist kein Rückzugsort für staatsgefährdende und hetzerische Kräfte.
Das Rückreiseticket für Ihr sicheres Heimatland finden Sie anbei.
Gute Heimreise !“
Offener Brief an Alice Weidel vom Schweizer Bündnis Für Direkte Demokratie, dem auch ein Flugticket nach Deutschland beilag.
#AfD #AliceWeidel #politik #deutschland
#WeidelRaus #SchweizZeigtKante #GegenRechts #DemokratieVerteidigen
