Ein Beitrag von
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Trump setzt die Nationalgarde in Kalifornien ein – gegen den Willen des Gouverneurs. Man achte auf die Ausstattung der Soldaten, die mitten in LA wie im Krieg ausgerüstet sind. Hegseth droht schon mit den Marines.
Das hier ist Autoritarismus. Und, wie in jedem werdenden autoritären System, wird jeden Tag der Regler weiter aufgedreht, um Amerika in einen paranoiden Polizeistaat zu verwandeln. So Aufnahmen werden bald die Norm sein und noch viel heftigeren Bildern Platz machen. Amerika fällt. Es schmerzt, sich das anschauen zu müssen. Und man ist überrascht, wie wenig Widerstand Trumps Übernahme entgegengebracht wird.
Europa wird parallel zu einer Insel und sollte sich sehr bewusst sein, dass die Verteidigung seiner Demokratie absolute Priorität haben muss. Wir sind mittendrin in einem Prozess wie in den 1930ern, nur mit anderen globalen Rollen. Man braucht nicht viel Fantasie für ein deutsches Übernahme-Szenario, wenn wir den rechtsextremen Rattenfängern auf den Leim gehen.
Eins sollte uns dabei klar sein: Faschisten machen immer das, was sie eben tun. Wenn es aber die bürgerliche Mehrheit dieses Landes nicht schafft, sich gegen diese Leute zusammenzuschließen und ihre Regeln durchzusetzen, werden wir bald auch so Bilder aus Hamburg, Köln oder Leipzig sehen.
(Film via Roman Sheremeta)
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Ein Kommentar von
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Trump lässt Nationalgarde in Kalifornien marschieren – ein weiterer Schritt zur Diktatur
Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokrat aus Überzeugung
Was sich da in Kalifornien abspielt, ist nicht weniger als ein autoritärer Dammbruch.
Dass Trump gegen den erklärten Willen eines demokratisch gewählten Gouverneurs die Nationalgarde in einem Bundesstaat einsetzt – mit Soldaten in Kampfmontur mitten in Los Angeles – ist ein klarer Schritt in Richtung diktatorischer Machtausweitung. Was hier unter dem Vorwand von „Ordnung und Sicherheit“ passiert, ist nichts anderes als ein Testlauf für den Ausnahmezustand. Ein Präsident, der demokratische Prozesse und föderale Strukturen bewusst ignoriert, verlässt den Boden der Verfassung.
Diese Bilder – martialisch, bedrohlich, absichtlich inszeniert – sollen nicht nur einschüchtern, sie dienen auch einem Zweck: Die Bevölkerung an den Anblick von militärischer Präsenz im zivilen Raum zu gewöhnen. Genau das ist es, was autoritäre Systeme immer tun: Schritt für Schritt wird Gewalt normalisiert, werden die Institutionen ausgehöhlt, wird das Militär gegen das eigene Volk instrumentalisiert.
Das ist nicht Amerika, wie wir es kennen – das ist ein autoritärer Albtraum.
Was Hegseth da mit seiner Drohung – „schickt die Marines“ – andeutet, ist kein patriotischer Reflex. Es ist ein Kriegsruf gegen die Demokratie. Wenn das Schule macht, wenn das akzeptiert wird, ist das Ende der Gewaltenteilung nicht mehr weit.
Amerika steht am Abgrund – und Europa darf nicht danebenstehen und zusehen.
Wer glaubt, das sei ein rein amerikanisches Problem, irrt gewaltig. Die globalen autoritären Netzwerke sind real: Trump, Putin, Orban, die AfD, Le Pen, Meloni, Kaczyński – sie alle träumen vom „starken Mann“, vom „neuen Ordnungsstaat“, vom „Ende der liberalen Demokratie“.
Deshalb ist es unsere bürgerliche Pflicht, unsere demokratische Pflicht, hier klar Stellung zu beziehen. Faschismus marschiert nicht mit Hakenkreuzen – heute trägt er Anzüge, redet von „Grenzschutz“ und „innerer Sicherheit“ und rüstet Soldaten auf den Straßen von Los Angeles aus.
Wenn wir jetzt nicht wachsam sind – politisch, medial und zivilgesellschaftlich – dann werden wir morgen in Köln, Leipzig oder Hamburg ähnliche Bilder sehen. Nicht von einem fernen Land, sondern von unserem eigenen.
Wer Demokrat ist, muss jetzt aufstehen.
Nicht morgen. Nicht wenn es zu spät ist. Jetzt.
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