Ein Beitrag von
– Demokrat der Mitte -.
——
Was als einzelne Initiative begann, ist heute eine bundesweite Demokratiebewegung: Die PRÜF-Demos finden in allen Bundesländern Deutschlands statt.
Menschen gehen friedlich auf die Straße, um eine klare rechtsstaatliche Forderung sichtbar zu machen: Ein offizielles Prüfverfahren für ein mögliches AfD-Verbot.
Dabei geht es ausdrücklich nicht um Vorverurteilung oder politischen Aktionismus, sondern um die konsequente Anwendung des Grundgesetzes. Ein Prüfverfahren ist kein Verbot, sondern der verfassungsmäßige Weg, um zu klären, ob eine Partei die freiheitlich-demokratische Grundordnung angreift.
Wann und wo finden die PRÜF-Demos statt?
Die PRÜF-Demos finden bundesweit regelmäßig am zweiten Samstag jedes Monats statt. Die Orte und Zeiten werden laufend aktualisiert.
Aktuelle Termine und Orte:
- Baden-Württemberg, Stuttgart – Schlossplatz, 14. Februar 2026, 12:00 Uhr.
- Bayern, München – Geschwister-Scholl-Platz, 14. Februar 2026, 14:00 Uhr.
- Berlin, Pariser Platz / Regierungsviertel, 14. Februar 2026, 14:00 Uhr.
- Hamburg, Rathausmarkt, 14. Februar 2026, 14:00 Uhr.
- Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf – Innenstadt, 14. Februar 2026, 14:00 Uhr.
Worum geht es?
Gegen die Normalisierung rechtsextremer Positionen, gegen das Verharmlosen demokratiefeindlicher Ideologien und gegen politisches Wegsehen. Für den Schutz des Grundgesetzes und eine wehrhafte Demokratie.
Grundgesetz – klare Rechtslage:
Artikel 21 Absatz 2 GG erklärt Parteien für verfassungswidrig, wenn sie darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Über ein Verbot entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht.
Artikel 18 GG ergänzt dies: Wer Grundrechte – etwa die Meinungsfreiheit – zum Kampf gegen die Demokratie missbraucht, kann diese Grundrechte verwirken. Auch hier entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht.
Mach mit. Informiere dich über die nächste PRÜF-Demo in deiner Nähe und setze ein sichtbares Zeichen für Demokratie.
Alle Termine und Orte:
Hashtags:
#AfDVerbotPrüfen #PRÜFDemos #WehrhafteDemokratie #GrundgesetzSchützen #NieWiederJetzt
