#AfD #China #Hongkong – Hauptsache Es hilft die Demokratie zu schädigen

Ein Artikel von

„Den AfD-Politiker aber trieb etwas anderes um – eine angebliche Flüchtlingswelle aus Hongkong. Möglicherweise drängten gewaltbereite Aktivisten ins Land, schrieb er in der Kleinen Anfrage, sie würden von dubiosen Organisationen unterstützt.

Keuters Besorgnis war erstaunlich. Von Januar 2016 bis Ende April 2021 hatte es nur acht Asylanträge aus Hongkong gegeben, vier wurden positiv beschieden. Und wenn ein Demokratieaktivist wie Joshua Wong einreiste, gab er friedlich Interviews und plauschte auf einer Party im Reichstagsgebäude mit dem damaligen Außenminister Heiko Maas. Glaubte Keuter wirklich, einem drängenden Problem auf der Spur zu sein?

Die Antwort auf diese Frage findet sich womöglich in Hunderten vertraulichen Chatnachrichten, die dem SPIEGEL vorliegen. Sie stammen von einem chinesischen Geheimdienstmann, der mit einem seiner Handlanger und Zuträger in Europa kommunizierte. Die Nachrichten legen nahe, dass Keuter nicht selbst auf die Idee gekommen war, die Kleine Anfrage zu stellen – sondern mutmaßlich im Auftrag einer fremden Macht agiert hat, für die die Demokratiebewegung in Hongkong tatsächlich ein drängendes Problem war: China.“

Der AfD ist anscheinend jedes Mittel recht, um die Demokratie in Deutschland zu unterwandern!

Mingyang Smart Energy stellt den nächsten Rekord für #Windräder auf:

Der chinesische Konzern baut das derzeit größte Windrad. Eine erste Komponente ist fertig.

Übrigens: In bestimmten Höhen herrscht keine Windstille! Und Vögel gibts da dann auch keine mehr. Je höher, desto weniger Vögel sind anzutreffen.

Mingyang Smart Energy hat in seiner Fabrik in Shanwei in der Provinz Guangdong das #Turbinenhaus für die MySE 18.X-20MW vorgestellt. Die Windräder dieses Typs sollen eine Nennleistung von 18,X bis 20 Megawatt haben, die Rotoren sollen 260 bis 292 Meter groß sein, wie Mingyang über das soziale Netzwerk Linkedin mitteilte.

Das Windrad, das eine Weiterentwicklung des 14- bis 16-Megawatt-Plattform ist, soll bis zu 80 Gigawattstunden elektrischen Stroms im Jahr liefern. Es ist laut Mingyang „konzipiert für den weltweiten Einsatz in Regionen mit mittleren bis hohen Windgeschwindigkeiten“. Mingyang stattet diese Windturbine mit einer speziellen Technik aus, um Taifunen der Kategorie 17 zu widerstehen, das bedeutet Windgeschwindigkeiten von etwa 202 km/h bis 220 km/h.

Wer baut das größte Windrad?

Mingyang hatte die MySE 18.X-20MW Anfang des Jahres angekündigt.
Derzeit liefern sich die Hersteller ein Rennen um die größten Windräder: Kurz zuvor hatte der chinesische Staatsbetrieb China State Shipbuilding Corporation (CSSC) bekanntgegeben, ein 18 -Megawatt-Windrad zu bauen. Der chinesische Hersteller Dongfang und der US-Konzern General Electric arbeiten ebenfalls an Windrädern in dieser Leistungsklasse.

Größere Windräder bringen eine höhere Leistung, weshalb die Hersteller immer größere Rotoren bauen. Zudem sind sie im Vergleich günstiger: Einen 1-Gigawatt-Windpark aus den 18-Megawatt-Anlagen statt aus 13-Megawatt-Anlagen zu errichten, würde die Baukosten um 120.000 bis 150.000 US-Dollar pro Megawatt senken, erklärte Mingyang Anfang des Jahres.

Mingyang plant schon weiter: Im Oktober kündigte das Unternehmen eine 22-Megawatt-Windturbine an.

https://www.golem.de/news/erneuerbare-energien-mingyang-stellt-erste-18-bis-20-megawatt-windturbine-vor-2312-180322.amp.html

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1932 – Söder gegen AfD-Verbot

Artikel von

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CSU-Chef: Söder gegen AfD-Verbot – Bundesweite Einstufung als gesichert rechtsextrem „würde helfen“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article249021684/Soeder-gegen-AfD-Verbot-Bundesweite-Einstufung-als-gesichert-rechtsextrem-wuerde-helfen.html

Da war doch was.

So ähnlich wurden die Konservativen 1932 zu Handlangern der NSDAP was 1933 zur finalen Machtergreifung der NSDAP führte.

Stattdessen sollte der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung einen Antrag auf Verbot der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellen. Dies können nur diese Institutionen ausführen, wobei es hierzu nur eine der Genannten bedarf. Dies ist in unserem Grundgesetz Art. 21 so vorgesehen für gesichert rechtsextreme Parteien die darauf hinarbeiten unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu beseitigen und das Potential dazu haben. Ich sehe beim aktuellen Stand der Fakten eine große Wahrscheinlichkeit, dass das Urteil des Bundesverfassungsgericht entsprechend ausfallen könnte.

Hierzu noch ein paar Fakten, in der Hoffnung, dass dies doch einmal auch gelesen wird bevor darauf kommentiert wird. Dies wäre wichtig in unserer Zeit der faktenbefreiten Parolen.


(Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes; Warum die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen ist)

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/nicht-auf-dem-boden-des-grundgesetzes ja


(Warum die AfD verboten werden könnte; Empfehlungen an Staat und Politik)


(Wikipedia; „Machtergreifung“ insbesondere Abschnitt „Vorgeschichte“)

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Machtergreifung


(GG Art. 21)

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

Wenn man nur soviel Energie darauf verwenden würde diese Sachen wirklich zu lesen und darüber nachzudenken, anstatt zu betonen, dass die AfD demokratisch gewählt wird und man somit demokratisch mit ihnen umgehen muss. Nach dieser Argumentation wird sich 1933 auf jeden Fall wiederholen. Und um genau dies zu verhindern wurde GG Art. 21 geschaffen um das Volk zu überstimmen wenn eine Gefahr für unsere Demokratie droht. Ist dies nicht einer der Gründe für unsere parlamentarische Demokratie?

Wussten Sie schon, dass Hitler nicht einmal viele Stimmen benötigte zur Machtergreifung?
„Bei der Reichstagswahl im November 1932 hatte die NSDAP 33,1 % der Stimmen erhalten“; Quelle: Wikipedia, oberhalb

Haben Sie das schon einmal aus dieser Perspektive betrachtet?

Ich hoffe damit eine Diskussion zu starten die auf Fakten basiert und bitte darum faktenbefreite Parolen wegzulassen. Danke.

Gerne können Sie selbst Dr. Markus Söder auch mitdiskutieren. Oder vermeiden Sie es lieber direkt mit dem Volk zu diskutieren? Wenn man es genau nimmt sind Sie unser Angestellter und sollten durchaus antworten (ich bin aus Bayern, sozusagen Bio-Bayer um mal AfD-Sprech zu bemühen). Oder habe ich das falsch verstanden?

Ich bitte darum meinen Beitrag zu teilen. Wir müssen lauter und sichtbarer werden. Danke.

Nachtrag: Zitat aus Wikipedia, Quelle oberhalb, Adolf Hitler, 1930:
„Die Verfassung schreibt uns nur die Methoden vor, nicht aber das Ziel. Wir werden auf diesem verfassungsmäßigen Wege die ausschlaggebenden Mehrheiten in den gesetzgebenden Körperschaften zu erlangen versuchen, um in dem Augenblick, wo uns das gelingt, den Staat in die Form zu bringen, die unseren Ideen entspricht.“

LINk —>

CSU-Chef: Söder gegen AfD-Verbot – Bundesweite Einstufung als gesichert rechtsextrem „würde helfen“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article249021684/Soeder-gegen-AfD-Verbot-Bundesweite-Einstufung-als-gesichert-rechtsextrem-wuerde-helfen.html

Rechtsaußen-Abgeordnete der CDU und einige AfD-Abgeordnete wollen wohl eine neue Partei gründen

Könnte dies eine #Hans-#Georg Maaßen-Wertepartei werden, wie schon einmal vermutet?

Bericht von

Spektrum zwischen CDU und AfD: Abgeordnete verhandeln offenbar über Parteigründung

Tagesspiegel ( https://lnkd.in/dHryWAKx ):

„Schon über Monate hinweg soll es Gespräche zwischen Abgeordneten der CDU und AfD geben, die über eine neue Parteigründung verhandeln.

So möchte man sich rechts der Union positionieren.

Seit mehreren Monaten laufen Gespräche im politischen Spektrum zwischen der CDU und AfD hinsichtlich der möglichen Gründung einer neuen Partei oder auch dem gemeinsamen Beitritt zu einer bereits bestehenden Partei. Das berichtet die Welt.
An den Planungen sollen Parlamentarier der AfD, darunter Abgeordnete des Bundestags, mehrerer Landtage und des EU-Parlaments, beteiligt sein. Auch CDU-Abgeordnete sollen an den Gesprächen beteiligt gewesen sein.
Es soll eine politische Kraft geschaffen werden, die sich rechts von der CDU positioniert, sich aber vom Rechtsextremismus innerhalb der AfD abgrenzen möchte. […]“

Deutschland #Partei #rechts #AfD #CDU

AfD Bayern

Rechtsextremisten in der AfD: So viel Chuzpe war selten

t-online ( https://lnkd.in/dABsi9qe ): „Der Fall Daniel Halemba ist eine Gefahr für die AfD. Die Bundesspitze will jetzt durchgreifen. Scheitert sie, wäre das ein Offenbarungseid.
Selten wurde in jüngerer Zeit in einem westdeutschen Parlament Rechtsextremismus so schamlos verteidigt wie im Fall von Daniel Halemba von der AfD Bayern. Gegen den 22-Jährigen, jüngster Abgeordneter im Landtag, wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Halemba floh vor der Justiz, tauchte tagelang unter. Volle Verachtung für den Rechtsstaat.
Die Liste der Vorwürfe gegen Halemba ist noch sehr viel länger, ein Faible für Himmler und Hitlergrüße inklusive. Selbst für die skandalerprobte AfD ist das in Summe harter Tobak. Doch die öffentlichen Einlassungen namhafter AfD-Politiker in Bayern lassen sich im Gros bisher zusammenfassen mit: War da was? Ach was! Wir stehen voll hinter ihm.
Dabei regt sich selbst innerhalb der AfD, auf den Ebenen ober- wie unterhalb der bayerischen Landesspitzen, im Bundesvorstand sowie an der Basis im Bezirk Unterfranken, großer Widerstand gegen Halemba. Dort stehen zwar bezeichnenderweise weniger seine Neigung zu Himmler und Hitler in der Kritik, sondern die Methoden, mit denen er in der Partei agierte, um das attraktive Mandat im Landtag zu bekommen. Aber der Protest ist massiv. Trotzdem decken Funktionäre im Landes- und Fraktionsvorstand der AfD Bayern bisher ihren jüngsten Mann im Landtag.
So viel Chuzpe war bisher selten in der westdeutschen AfD. Sie könnte der gesamten Partei extrem schaden – und einen Machtkampf zwischen Bundes- und Landesvorstand einläuten. […]“


BR24

Causa Halemba: Die schwere Entscheidung des Landesvorstands
Der AfD-Bundesvorstand hat den Landesvorstand Bayern dazu aufgerufen, den Landtagsabgeordneten Daniel Halemba aus der Partei auszuschließen. Heute Abend berät der Landesvorstand darüber. Ergebnis offen. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.
https://lnkd.in/dXWbj7U6

AfD #Rechtsextremisten #Bayern #Halemba #Höcke