CDU – Steffen Bilger: Wer ist jetzt wirklich ideologisch – und wer handelt realitätsnah?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Demokratie der Mitte, weil Vernunft vor Ideologie kommt

——

Wenn politische Debatten immer öfter mit dem Vorwurf „ideologisch“ geführt werden, lohnt sich ein nüchterner Blick auf die Fakten.

Besonders deutlich wird das am Beispiel von Steffen Bilger (CDU) – einem Politiker, der sich selbst gerne als „vernunftgeleitet“ präsentiert, in der Praxis aber regelmäßig durch lobbyfreundliches und vergangenheitsverhaftetes Handeln auffällt.

Zwischen Nähe zu Merz und MVV Energie

Steffen Bilger war zu Oppositionszeiten im Bundestag oft in der Nähe von CDU-Chef Friedrich Merz.

Diese symbolische Nähe ist mehr als ein Sitzplatz – sie ist Ausdruck einer politischen Linie, die sich gegen echten Wandel stemmt.

Von 2006 bis 2009 war Bilger zudem in der Strategieabteilung des Mannheimer Energiedienstleisters MVV Energie tätig – einem Unternehmen, das lange auf fossile Strukturen setzte.

Wirtschaftlichkeit statt Verantwortung

Bilger lehnt eine Zuckersteuer ab – obwohl Länder wie Großbritannien diese zur Bekämpfung von Adipositas erfolgreich eingeführt haben.

Auch beim Thema Landwirtschaft stellt er klar: Umweltschutz muss hinter Wirtschaftlichkeit zurückstehen.

——

Tierwohl?

Eher ein Nebenschauplatz.

So kritisierte er Cem Özdemirs Pläne zum Stallumbau und zur Reduzierung des Fleischkonsums – und stellte sich damit erneut auf die Seite der Bauernlobby und der Gastro-Lobby.

——

Doppelmoral bei Schuldenbremse und Klimapolitik

Während der Ampelkoalition war Bilger ein vehementer Verteidiger der Schuldenbremse – aber nur, wenn es um Investitionen in Klimaschutz ging.

In anderen Bereichen zeigte er sich weniger dogmatisch. Diese selektive Strenge entlarvt eine ideologische Brille, die den Klimaschutz gezielt blockiert, nicht aber die Ausgaben für fossile Subventionen.

Kampf gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH)

Noch gravierender wird es bei Bilgers Rolle in seinem CDU-Bezirksverband Nordwürttemberg: Dort wurden beim Bundesparteitag 2018 gleich zwei Beschlüsse initiiert, um der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit und Klagerechte zu entziehen. Gleichzeitig sollten alle Bundesmittel gestrichen werden.

Das ARD-Magazin Monitor stellte fest: In diesem Verband sind große Autobauer und Zulieferer wie Porsche, Daimler und Bosch aktiv – Lobbyinteressen lassen grüßen. Ehrenvorsitzender des Verbands ist übrigens Matthias Wissmann, Ex-Auto-Lobbyist.

Glyphosat? Kein Problem für Bilger

Auch beim Thema Glyphosat zeigt sich Bilgers Nähe zur Agrarchemie-Lobby.

Ein Verbot des umstrittenen Unkrautvernichters lehnt er ab.

In der CDU-Linie verankert, verweist er auf „wissenschaftliche Prüfung“ und „Verhältnismäßigkeit“ – obwohl zahlreiche Studien auf Gesundheits- und Umweltgefahren hinweisen.

Anders als viele andere Länder blockiert die CDU unter Mitwirkung Bilgers seit Jahren strengere Regelungen oder gar ein Ausstiegsdatum.

Seine Haltung ist klar:

lieber weiter spritzen als langfristig umbauen.

Damit stellt sich Bilger erneut gegen Vorsorgeprinzip, Umweltverträglichkeit und moderne Agrarwende – und auf die Seite der chemieintensiven Landwirtschaft.

Atomkraft als „Vernunftlösung“?

#Atomkraft #Endlager

Im April 2023 nannte Bilger den Atomausstieg einen „Sieg der ideologischen Sturheit über die praktische Vernunft“.

Dabei ignorierte er bewusst die Faktenlage: Dass Atomstrom zu den teuersten Energiequellen gehört (35–45 ct/kWh), dass die Entsorgungsfrage ungelöst ist – und dass Deutschland längst auf Erneuerbare setzt.

Eine lange Liste von Lobbys

Steffen Bilger wirkt auf den ersten Blick wie ein pragmatischer Politiker – doch schaut man genauer hin, sieht man vor allem einen Lobbyisten in eigener Sache.

Er steht für:

  • Fossil-Lobby
  • Gas-Lobby
  • Zucker-Lobby
  • Bauernlobby
  • Gastro-Lobby
  • Null-Tierwohl-Lobby
  • Atomkraft-Lobby
  • Glyphosat-Lobby

Diese Gruppen vertreten ihre wirtschaftlichen Interessen – oft auf Kosten der Zukunft und gegen die Interessen der jungen Generation.

Was Bilger als Realismus verkauft, ist in Wahrheit tief ideologisch:

eine Politik, die blockiert statt zu gestalten, die festhält statt zu transformieren.

Resümee

Steffen Bilger steht exemplarisch für eine CDU-Politik, die sich dem Fortschritt verweigert und in veralteten Industrien, Subventionen und Klientelpolitik verhaftet bleibt.

Wenn also wieder einmal der Vorwurf fällt, andere seien „ideologisch“, lohnt sich die Gegenfrage:

Wer blockiert die Zukunft wirklich – und wer kämpft für eine realitätsnahe, gerechte Transformation?


Hashtags:
#CDU  
#SteffenBilger  
#FossilIdeologie  
#Klimakrise  
#Lobbyismus  
#Deutschland

Der Merz-Lobby-Verband – oder wie ihn einige auch nennen: Die Merz-Fossil-Lobby-Bande und ihre Anhängsel

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.

—-

BILD sprach mit dem Toten“ – diese absurde Schlagzeile war einst Synonym für den Boulevardjournalismus des Axel-Springer-Verlags.

Wer, wie ich, „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ von Heinrich Böll in seiner Jugend gelesen hat, kennt das Prinzip: Rufmord, Meinungsmache, gezielte Kampagnen gegen missliebige Personen.

Und heute?

Heute funktioniert das Prinzip noch immer – nur subtiler, vernetzter, gefährlicher.

Wer heute den Einfluss der Springer-Medien verfolgt, muss erkennen:

Sie sind das Sprachrohr einer neuen alten Allianz – aus fossiler Lobby, wirtschaftlichem Ultrakonservatismus und politischen Machtkalkülen.

Und an der Spitze dieser Allianz steht in Deutschland: Friedrich Merz.

Friedrich Merz – Umbau von Deutschland in die Vergangenheit für BlackRock, Gaslobby und sonstiger fossiler Lobby.

Der Mann, der als BlackRock-Aktivist begann und nun als Kanzler eine ganze Republik rückwärts regiert.

Vom Krieg zur Energiekrise: Die fossilpolitische Großwetterlage

Spulen wir zurück ins Jahr 2021.

Russische Truppen formieren sich an der ukrainischen Grenze.

Ein Säbelrasseln, das längst mehr war als nur Drohkulisse.

Putin sah sich im Zugzwang:

Die EU wollte raus aus Kohle, Öl und Gas. Damit drohte Russland der Machtverlust.

Wer keine fossile Energie mehr kauft, entzieht Autokraten wie Putin ihre Waffen.

Gleichzeitig lieferten Biden und die Demokraten in den USA Rückenwind für die Erneuerbaren.

Solar, Wind, Wärmepumpen statt Fracking, Kohle und Pipelines.

Eine gefährliche Entwicklung – für Autokraten wie Putin, aber auch für Konzerne wie ExxonMobil, Chevron, Gazprom, RWE oder Rosatom.

Putin reagierte:

Krieg als fossilpolitische Rückeroberung.

Die Ukraine sollte „eingegliedert“ werden – nach belarussischem Vorbild.

Rohstoffe, Industrie, Einflusszone.

Die Gasspeicher in Deutschland wurden plötzlich wegen angeblicher Wartung nicht befüllt – im Oktober 2022 lagen sie nur bei rund 75 %.

——-

Übrigens waren diese beiden Ereignisse (Gasspeicher zu wenig gefüllt und Manöverübungen an der Grenze zu Ukraine) die Gründe, warum ich im Januar 2023 bei mir eine Luft-/Luft-Wärmepumpe einbauen ließ.

Ergänzung hierzu: In Norwegen haben 95% der Haushalte eine Luft-/Luft-Wärmepumpe, obwohl die Kälte dort wesentlich stärker ist.

——

Der fossile Hebel von Putin funktionierte:

Preise stiegen, Panik griff um sich, Subventionen für Gas wurden zum Alltagsgeschäft.

Trumpismus, fossile Allianzen und die Rückkehr der Klimabremser

Auch Donald Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit ein Ziel: die Energiewende zurückdrehen. Förderstopps für Windparks, Rückkehr zu Kohle, Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen. Biden versuchte gegenzusteuern, doch mit seiner Schwächephase kam die zweite Trump-Welle – und mit ihr: Öl, Gas, Fracking, Uran.

In diese politische Gemengelage mischt sich Jens Spahn.

Im Juli 2024 reiste er nach Milwaukee, zur Konferenz der Republikaner – und führte dort auffällig enge Gespräche mit der fossilen Lobby.

Keine offiziellen Termine. Aber viel Netzwerk.

Viel Strategie.

Wenig später:

Friedrich Merz wird Bundeskanzler.

Und plötzlich greift ein fossiles Rad ins andere.

Reiche, Reiche, Reiche – und kein bisschen Zukunft

Katherina Reiche (CDU).

Katherina Reiche, ehemalige Konzernvertreterin und Gaslobbyistin, wird zur Bundeswirtschaftsministerin. Ihr Ziel?

20 Gigawatt neue Gaskraftwerke. Nicht als Brückentechnologie – sondern als goldgepflasterter Highway zurück in die fossile Vergangenheit. Wärmepumpen? Erneuerbare?

Fehlanzeige.

Die Energiepolitik wird wieder zur Beute der alten Netzwerke.

Alois Rainer – Minister der Agrarlobby?

  • Diesel-Subventionen für Landwirte wurden nicht nur verlängert, sondern auch ausgeweitet.
  • Der Mindestlohn in der Landwirtschaft wurde durch Ausnahmen und Sonderregelungen de facto untergraben – vor allem zum Nachteil ausländischer Saisonarbeiter.
  • Die Mehrwertsteuer auf Kuhmilch bleibt bei nur 7 %, während Hafer- oder Sojadrinks weiterhin mit 19 % besteuert werden – ein klarer Lobby-Erfolg für die Milchwirtschaft.
  • Für die Gastronomiebranche wurde die 7 % MwSt. dauerhaft gesichert – unabhängig von Wirtschaftslage oder Klimaschäden.

McDonald-Märchen, Subventionen und der CDU-Neubau

Söder und Merz posieren unterdessen in der Fast-Food-Filiale. Pommes, Burger, Lobbylächeln. Gleichzeitig wird bekannt:

Die CDU-Geschäftsstelle in Berlin soll einen großzügig finanzierten Neubau erhalten – mit Unterstützung diverser Verbände.

Symbolisch? Vielleicht.

Aber eben auch typisch für eine Partei, die ihren Platz an den Trögen der Macht nie ganz verlassen hat – und ihn jetzt wieder zementiert.

Was fehlt noch? Leider eine ganze Menge.

Die fossile Renaissance unter Merz ist nicht nur eine Frage von Subventionen oder PR-Bildern mit McDonald’s-Tüten in der Hand.

Sie ist Ausdruck einer systematischen Strategie zur Macht- und Meinungskontrolle – und das auf mehreren Ebenen gleichzeitig:

  • Die systematische Verhinderung einer Übergewinnsteuer: Trotz Rekordgewinnen der Energiebranche blockiert die CDU jede Form von Umverteilung.
  • Einflussnahme auf öffentlich-rechtliche Medien: CDU-nahe Aufsichtsräte, z. B. Christine Strobl (Tochter von Wolfgang Schäuble), besetzen Schlüsselpositionen bei ARD & Co. und beeinflussen Programmgestaltung.
  • Verzögerungstaktiken beim Klimaschutzgesetz: Im Bundesrat und den Ausschüssen werden wirksame Maßnahmen durch CDU-Vertreter verwässert und blockiert.
  • Diffamierung von Klimaaktivist:innen: NIUS, Springer-Medien und rechte Influencer kriminalisieren systematisch Bewegungen wie „Fridays for Future“ und „Letzte Generation“.
  • Eine rechte EU-Achse gegen Green Deal und Demokratie: Merz signalisiert Nähe zu Orbán, Meloni & Co. und untergräbt so europäische Klima- und Demokratieziele.

Kein Fazit – sondern ein Warnruf!

Was wir erleben, ist keine normale Legislatur. Es ist eine Rolle rückwärts in die fossile Vergangenheit, orchestriert durch ein engmaschiges Netzwerk aus Politik, Wirtschaft, Medien und Lobbyverbänden.

Wer denkt, dass Merz, Spahn, Reiche, Rainer & Co. aus Verantwortung handeln, sollte sich fragen: Für wen?

Für die Menschen dieses Landes? Für das Klima? Für die Zukunft?

Oder für BlackRock, KKR, Exxon & Co.?

#MerzMussWeg
#FossileLobby
#CDUundDieKonzerne
#EnergiewendeJetzt
#Klimasabotage

GRÜNE START-UPS FLÜCHTEN IN DEN NORDEN! Söders Atom-Fantasien treiben junge Firmen aus Bayern

Ein Beitrag von Stefan Lohmann

50 % aller Start-Ups in Deutschland setzen mittlerweile auf Nachhaltigkeit. Sie brauchen Ökostrom statt Atomkraft, pflanzenbasiertes Catering statt Fleischberge und klimafreundliche Mobilität statt verstopfter Straßen. Doch was erleben sie in Bayern? Eine Anti-Willkommenskultur, die nachhaltige Unternehmen regelrecht vertreibt.

Nach den jüngsten Aussagen von Markus Söder, der immer noch von Atomkraft träumt – obwohl sie teuer, gefährlich und völlig unwirtschaftlich ist – wird klar: Zukunft passiert woanders. Spätestens jetzt sollte jedem Jungunternehmen klar sein, dass der Süden Deutschlands nicht der richtige Ort ist, um grün durchzustarten.

Im Norden, besonders in Hamburg, sieht das ganz anders aus: Hier gibt es 100 % Ökostrom – auch für das Laden von E-Autos. Das Deutschlandticket ist für Schüler*innen kostenlos. Die U-Bahnen werden bald autonom fahren. Und während andernorts der Autoverkehr wächst, sinkt er in Hamburg. Der Fahrradverkehr boomt – nicht zuletzt dank Verkehrssenator Anjes Tjarks.

Hamburg ist nicht nur Vorreiter beim Klimaschutz, sondern auch bei der Lebensqualität. Laut Umfragen leben hier die glücklichsten Deutschen – kein Wunder! Schleswig-Holstein produziert sogar so viel Windstrom, dass die Anlagen regelmäßig abgeregelt werden müssen, weil Speicher und Leitungen fehlen.

Statt selbst grüne Energie zu fördern, lässt Bayern lieber Stromtrassen aus dem Norden bauen. Söder will weder Windräder noch Atommüll, aber weiterhin Strom – auf Kosten anderer.

Diese Politik ist keine Zukunftsstrategie – sie ist pure Ideologie. Ausgerechnet Söder, der das Gendern verbieten will, wirft den Grünen vor, eine Verbotspartei zu sein – und übernimmt gleichzeitig deren dogmatisches Verhalten.

Gratulation, Bayern – so sieht Anti-Innovation aus!

——_

DEUTSCHLAND ISST SICH KRANK!

Studie zeigt: Unser Essen zerstört Klima, Gesundheit und Zukunft

Ein Beitrag von 

Dr. med. Eckart von Hirschhausen

https://blog-demokratie.de/deutschland-isst-sich-krank/

———-

Alois Rainer – designierter Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat

Ein Ex-Metzger von Beruf, der das Fleisch billiger machen will

—> Die neuen Minister/Innen und Staatssekretär/Innen der CDU und CSU – ihre Kontroversen und Ansichten:

https://blog-demokratie.de/die-neuen-minister-innen-und-staatssekretaer-innen-der-cdu-und-csu/

——

#Söderland
#wirtschaft
#zukunftsfähigkeit
#klimapolitik
#startupnation

DEUTSCHLAND ISST SICH KRANK!

Studie zeigt: Unser Essen zerstört Klima, Gesundheit und Zukunft

Ein Beitrag von

Dr. med. Eckart von Hirschhausen

Zum Vorlesen

Deutschland isst sich krank – https://youtube.com/shorts/1yiKu21TUwY?si=hgdQi-RYFlZbpxRt

Das Teuerste, was wir jetzt tun können, ist: NICHTS!

Was auf unseren Tellern landet, hat längst nicht mehr nur mit Geschmack zu tun – sondern mit unserer Zukunft. Heute wurden in Hamburg schockierende Ergebnisse einer neuen Studie vorgestellt: Greenpeace Deutschland hat sie beim Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) in Auftrag gegeben. Und das Fazit ist alarmierend.

Unser derzeitiges Ernährungssystem ist ein Milliarden-Grab! Es kostet uns nicht nur an der Supermarktkasse – sondern mit jedem verlorenen Hektar Ackerboden, jedem Atemzug voller Feinstaub und jeder Krankheit, die durch falsche Ernährung ausgelöst wird.

Die Studie beweist: Wenn wir so weitermachen, zerstören wir uns selbst – und unseren Planeten gleich mit. Es braucht endlich politische Rahmenbedingungen, die für fairere, gesündere und klimafreundliche Ernährung sorgen.

Auch die Stiftung Gesunde Erde – Gesunde Menschen kämpft für eine echte Ernährungswende. Unter dem Motto „Genug, gesund, global gerecht“ werden klare Forderungen gestellt: Weg mit der Massentierhaltung, mehr pflanzliche Ernährung, faire Preise – und gesunde Nahrung für alle.

Wer jetzt noch glaubt, Ernährung sei Privatsache, hat die Zukunft nicht verstanden.

#Zukunftsessen
#ErnährungswendeJetzt
#Klimakrise
#GesundeErdeGesundeMenschen
#GreenpeaceStudie

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen