Tag: 6. Mai 2025

Volk gegen Verfassungsfeinde – Mehrheit kippt Stimmung gegen AfD!

Ein Beitrag von

Werner Koller

Es wird auf LinkedIn immer wieder argumentiert, dass ein AfD-Verbot in der Bevölkerung keine Mehrheit hätte.

Das ist nach dem letzten Datenstand zumindest zweifelhaft.

Einer am Sonntag durchgeführten INSA-Umfrage zufolge sind aktuell 48% für ein AfD-Verbot.

37% sind dagegen, 15% wissen es nicht. In früheren Umfragen hatte es keine relative Mehrheit dafür gegeben.

35% der Befragten meinen, dass damit der Demokratie geholfen wäre – dagegen befürchten 39% Schäden für die Demokratie. 16% erwarten keine Auswirkungen.

Diese Diskrepanz ist interessant, weil sie auf meines Erachtens mehreren falschen Annahmen beruht:

„Man kann Protest nicht verbieten.“ Korrekt, aber Widerspruch gegen Regierungspolitik lässt sich hierzulande problemlos innerhalb der gesetzlichen Grenzen artikulieren.

Dazu muss niemand Extremisten wählen. Überdies sind AfD-Wähler keine Idioten.

Wer dieser Partei seine Stimme gibt, der weiß in der Regel sehr genau, was sie will und wofür sie steht.

Auch ein imaginierter Opfermythos ist kein Argument, denn den zelebriert die AfD ohnehin.

„Die AfD ist zu groß für ein Verbot.“

Ab welchem Umfragewert steht eine Partei denn über dem Gesetz?

Die KPD hatte zum Zeitpunkt ihres Verbots im Jahr 1956 etwa doppelt so viele Mitglieder wie die AfD heute.

Und es reicht ja nicht hin, dass eine Partei die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet.

Es muss auch praktisch die Gefahr bestehen, dass sie damit Erfolg hat.

Das hat das BVerfG im NPD-Urteil klargestellt. Die NPD war unstrittig verfassungsfeindlich, aber ihr Gefährdungspotential war schlicht zu gering.

Bei der AfD ist das anders.

„Der Staat behandelt rechte und linke Extremisten unterschiedlich.“

Dem würde ich sogar zustimmen, nur ist die Sachlage genau anders herum, als hier unterstellt wird.

Man vergleiche dazu einfach den Umgang mit der RAF und dem NSU.

Der größte Terroranschlag in Deutschland war übrigens das rechtsextrem motivierte Oktoberfest-Attentat von 1982. 13 Personen wurden getötet und 221 verletzt, 68 davon schwer.

„Man muss die gesellschaftlichen Ursachen lösen.“ Ja, aber zuerst muss man den Rechtsverstoß sanktionieren. Gerade diejenigen, die sonst immer den freien Willen und nicht die sozialen Umstände für die Tatmotivation betonen, wollen hier das Argument partout umdrehen.

Man kann begründet gegen ein Verbot sein, aber nicht gegen ein Verbotsverfahren. Sollte sich der Extremismus-Befund gerichtlich bestätigen, halte ich das für unumgänglich.

Wenn die AfD heute (noch) nicht verbotswürdig ist, was müsste denn konkret noch hinzukommen?

Und wer ein Parteienverbot generell ablehnt, der muss erklären, warum es im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen ist und auch bereits zweimal angewandt wurde.

Warum die AfD eine reale Gefahr für Demokratie und Klimaschutz ist

Ein Beitrag von Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Als überzeugter Demokrat kann ich nicht länger schweigen.

Die AfD ist keine normale Partei.

Sie ist keine „Protestbewegung“ und schon gar kein „Korrektiv“ der Demokratie.

Sie ist ein Angriff auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung – offen, gezielt und systematisch.

Zehn Gründe, warum die gesamte AfD als rechtsextrem und demokratiefeindlich zu betrachten ist:

  • Verfassungsschutz-Einstufung: Die gesamte AfD ist als gesichert rechtsextrem zu bezeichnen.
  • Verharmlosung des NS-Regimes: Björn Höcke bezeichnete das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ – eine gezielte Provokation und Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus.
  • Autokratische Vorbilder: AfD-Politiker preisen autoritäre Regime wie Putin, Orbán oder Bolsonaro – sie schwärmen von „starker Führung“ statt rechtsstaatlicher Kontrolle.
  • Hass gegen Minderheiten: Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sind kein Randproblem, sondern fest im Denken und Sprechen der Partei verankert.
  • Verbindungen zu Rechtsextremen: Die AfD pflegt ideologische und persönliche Kontakte zu Gruppen wie der Identitären Bewegung, Reichsbürgern und militanten „Bürgerwehren“.
  • „Remigrations“-Pläne: Enthüllt durch Correctiv: In vertraulichen Treffen mit AfD-Personen wurden Pläne zur Deportation von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund geschmiedet.
  • Angriffe auf Demokratie und Presse: Parlamente werden als „Quasselbuden“ diffamiert, unabhängige Medien als „Lügenpresse“ beschimpft – der Boden für autoritäre Verhältnisse wird bereitet.
  • Leugnung des menschengemachten Klimawandels: Die AfD verbreitet systematisch Desinformation über die Klimakrise – gegen die klare Faktenlage von 99 % der Klimaforscher.
  • Verbindung zu staatsfeindlichen Extremisten: AfD-Mitglieder sind in Umsturzpläne wie jene der „Reichsbürger“ verwickelt oder sympathisieren offen mit ihnen.
  • Keine Abgrenzung zur Radikalisierung: Der angeblich gemäßigte Teil der AfD toleriert und integriert extreme Positionen – aus Machtkalkül und ideologischer Nähe.

Zwölf Gründe, warum Rechtsextremismus & Populismus von der fossilen Lobby aktiv unterstützt werden:

  • Klimaschutz gefährdet fossile Profite: Konzerne wie Exxon, Shell oder Saudi Aramco sehen in CO₂-Bepreisung, Energiewende und Klimazielen eine Bedrohung ihrer Geschäftsmodelle.
  • Rechtspopulisten torpedieren Klimapolitik: Parteien wie die AfD lehnen CO₂-Steuern, Tempolimits und den Ausbau erneuerbarer Energien ab – ganz im Sinne der fossilen Industrie.
  • Russlands fossile Destabilisierung: Russland nutzt Öl & Gas als geopolitische Waffe und fördert rechte Netzwerke in Europa, um Demokratien von innen zu schwächen.
  • Gezielte Desinformation durch Thinktanks: Organisationen wie die CO₂ Coalition (USA) und das Heartland Institute verbreiten falsche Klimadaten – mit Millionenbudgets fossiler Lobbys.
  • Ziel: Spaltung der Gesellschaft: Fossile Interessen nutzen Rechtspopulismus, um Gesellschaften zu polarisieren – so verhindern sie breite, wirksame Klimakoalitionen.
  • USA2.0: Fossile Machtübernahme: Die republikanische Partei unter Trump wurde zur Fossillobby-Partei – unterstützt durch Milliardäre, rechte Medien und Ölkonzerne.
  • Autokratien schützen fossile Märkte: Länder wie Saudi-Arabien oder Russland stabilisieren fossile Absatzmärkte durch die Förderung rechter und autokratischer Kräfte im Ausland.
  • Blockade der Transformation: Fossile Konzerne finanzieren gezielt Kampagnen gegen E-Mobilität, Wärmepumpen und Windkraft – unterstützt von rechten Parteien.
  • Wahlkampfhilfe für Klimaleugner: Fossile Lobbys unterstützen rechte Parteien finanziell und strategisch, weil sie Umweltgesetze und internationale Abkommen blockieren.
  • Demokratie als Bedrohung: Eine funktionierende Demokratie mit informierten Bürgern stellt eine Gefahr für fossile Machtstrukturen dar – daher das Interesse an ihrer Schwächung.
  • Fossile Energie als Machtinstrument: Das Geschäftsmodell der fossilen Lobby war über Jahrzehnte nicht nur eine sprudelnde Geldquelle, sondern auch ein geopolitisches Machtinstrument – oft mitverantwortlich für internationale Konflikte und Kriege. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt exemplarisch, wie fossile Interessen militärisch abgesichert werden. Russland erkannte früh, dass die weltweite Energiewende sein Exportmodell bedroht – und nutzt seither fossile Energie als politisches Druckmittel. Das erklärt auch, warum autoritäre Führer wie Putin rechte Parteien wie die AfD unterstützen, um die Energiewende zu sabotieren und ihre Macht zu sichern.
  • Dezentrale Energien gefährden Monopole: Erneuerbare Energien wie Wind- und Sonnenkraft funktionieren dezentral, demokratisch und verbrauchernah. Sie machen zentrale Steuerung überflüssig – und damit die traditionellen Machtmonopole der fossilen Konzerne. Genau deshalb wird unter dem Vorwand der „Technologieoffenheit“ versucht, alte Strukturen zu erhalten: Man sucht nach angeblich umweltfreundlichen Technologien, die jedoch das bestehende zentrale Kontroll- und Profitsystem bewahren sollen. Wissenschaftlich ist diese Strategie kaum haltbar – sie dient vor allem dem Machterhalt der fossilen Lobby.

Auch linke Autokratien stützen fossile Interessen:

Nicht nur rechte Regime, auch linke Autokratien wie Venezuela, Iran oder Algerien sichern ihre Macht durch Öl- und Gasexporte. Diese Staaten blockieren internationale Klimaverhandlungen, sabotieren CO₂-Abkommen und nutzen fossile Energie als Druckmittel gegen westliche Demokratien. Sie profitieren ebenfalls von rechter Klimablockade in Europa und den USA – denn sie verhindert eine echte Energiewende.

Übrigens: Warum ist wohl Sahra Wagenknecht ausgerechnet gegen ein Parteiverbot der AfD und auch gegen die erneuerbare Energie und für fossile Energie? Ganz einfach. Putin unterstützt auch das BSW in irgendeiner Form zur Destabilisierung der deutschen Demokratie, damit die EU geschwächt wird.

Fazit:

Die AfD ist nicht nur ein Feind unserer Demokratie, sie ist auch Teil eines globalen Netzes autoritärer, fossiler und antidemokratischer Kräfte.

Wer unsere Verfassung, unsere Freiheit und unser Klima schützen will, muss diese Verbindungen erkennen und benennen.

Der Rechtsstaat hat die Mittel. Die Gesellschaft hat die Verantwortung.

Die Zeit des Zögerns ist vorbei.

#Deutschland
#AfD
#Demokratie
#FossileLobby
#AfDVerbot

*Fotos KI-generiert

AfD-Verbot – Verfassungsschutz warnt – und alle ducken sich weg: Wie lange wollen wir noch warten?

Ein Beitrag von

Tim Achtermeyer.

„Strafen? Eher nein. Sie bringen die Täter nicht zurück in die Gesellschaft.“
„Eine Anzeige? Da bin ich unsicher. Sie führt nicht dazu, dass Gewalt verschwindet.“
„Ein Gerichtsprozess? Den sehe ich skeptisch. Er könnte zur weiteren Radikalisierung führen.“
„Eine Verurteilung? Naja. Sie entfernt ja nicht die kriminelle Energie.“

Absurd? Ja. Aber genau so wird beim Thema AfD-Verbotsverfahren argumentiert.

Dabei hat das Bundesamt für Verfassungsschutz längst gesprochen:
Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei.
Sie arbeitet gezielt gegen die Verfassung.
Und dennoch jetzt ist es erstaunlich still bei denen,
die sonst laut „Law & Order“ fordern.

Wo sonst von Härte, Grenzen und Konsequenz gesprochen wird,
überwiegen plötzlich Bedenken, Timing-Fragen und Eskalationssorgen.
Aber ein Rechtsstaat lebt nicht nur von Regeln.
Er lebt davon, dass sie durchgesetzt werden.
Die Verfassung ist in dieser Frage eindeutig –
in ihrer Haltung, ihren Instrumenten und ihrem Auftrag.
Wer die Grundordnung aktiv angreift,
kann sich nicht dauerhaft auf ihren Schutz berufen.

Dafür gibt es ein rechtsstaatliches Mittel: das Parteiverbot.
Ein unabhängiges Gericht entscheidet.
Aber dafür braucht es einen ersten Schritt: Den Antrag.

Die Frage ist nicht, ob ein Verbot jedes Problem löst.
Die Frage ist: Wie lange wollen wir noch warten?

——

„AfD, fossile Lügen und der Angriff auf unsere Demokratie – wie lange wollen wir noch warten?“

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Als überzeugter Demokrat kann ich nicht länger schweigen. Die AfD ist keine normale Partei. Sie ist keine „Protestbewegung“ und schon gar kein „Korrektiv“ der Demokratie. Sie ist ein Angriff auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung – offen, gezielt und systematisch.

Zehn Gründe, warum die gesamte AfD als rechtsextrem und demokratiefeindlich zu betrachten ist:

  • Verfassungsschutz-Einstufung: Die AfD ist offiziell rechtsextremer Verdachtsfall, einzelne Landesverbände und Teile wie der „Flügel“ gelten sogar als gesichert rechtsextrem.
  • Verharmlosung des NS-Regimes: Björn Höcke bezeichnete das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ – eine gezielte Provokation und Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus.
  • Autokratische Vorbilder: AfD-Politiker preisen autoritäre Regime wie Putin, Orbán oder Bolsonaro – sie schwärmen von „starker Führung“ statt rechtsstaatlicher Kontrolle.
  • Hass gegen Minderheiten: Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sind kein Randproblem, sondern fest im Denken und Sprechen der Partei verankert.
  • Verbindungen zu Rechtsextremen: Die AfD pflegt ideologische und persönliche Kontakte zu Gruppen wie der Identitären Bewegung, Reichsbürgern und militanten „Bürgerwehren“.
  • „Remigrations“-Pläne: Enthüllt durch Correctiv: In vertraulichen Treffen mit AfD-Personen wurden Pläne zur Deportation von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund geschmiedet.
  • Angriffe auf Demokratie und Presse: Parlamente werden als „Quasselbuden“ diffamiert, unabhängige Medien als „Lügenpresse“ beschimpft – der Boden für autoritäre Verhältnisse wird bereitet.
  • Leugnung des menschengemachten Klimawandels: Die AfD verbreitet systematisch Desinformation über die Klimakrise – gegen die klare Faktenlage von 99 % der Klimaforscher.
  • Verbindung zu staatsfeindlichen Extremisten: AfD-Mitglieder sind in Umsturzpläne wie jene der „Reichsbürger“ verwickelt oder sympathisieren offen mit ihnen.
  • Keine Abgrenzung zur Radikalisierung: Der angeblich gemäßigte Teil der AfD toleriert und integriert extreme Positionen – aus Machtkalkül und ideologischer Nähe.
Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-

Zehn Gründe, warum Rechtsextremismus & Populismus von der fossilen Lobby aktiv unterstützt werden:

  • Klimaschutz gefährdet fossile Profite: Konzerne wie Exxon, Shell oder Saudi Aramco sehen in CO₂-Bepreisung, Energiewende und Klimazielen eine Bedrohung ihrer Geschäftsmodelle.
  • Rechtspopulisten torpedieren Klimapolitik: Parteien wie die AfD lehnen CO₂-Steuern, Tempolimits und den Ausbau erneuerbarer Energien ab – ganz im Sinne der fossilen Industrie.
  • Russlands fossile Destabilisierung: Russland nutzt Öl & Gas als geopolitische Waffe und fördert rechte Netzwerke in Europa, um Demokratien von innen zu schwächen.
  • Gezielte Desinformation durch Thinktanks: Organisationen wie die CO₂ Coalition (USA) und das Heartland Institute verbreiten falsche Klimadaten – mit Millionenbudgets fossiler Lobbys.
  • Ziel: Spaltung der Gesellschaft: Fossile Interessen nutzen Rechtspopulismus, um Gesellschaften zu polarisieren – so verhindern sie breite, wirksame Klimakoalitionen.
  • USA2.0: Fossile Machtübernahme: Die republikanische Partei unter Trump wurde zur Fossillobby-Partei – unterstützt durch Milliardäre, rechte Medien und Ölkonzerne.
  • Autokratien schützen fossile Märkte: Länder wie Saudi-Arabien oder Russland stabilisieren fossile Absatzmärkte durch die Förderung rechter und autokratischer Kräfte im Ausland.
  • Blockade der Transformation: Fossile Konzerne finanzieren gezielt Kampagnen gegen E-Mobilität, Wärmepumpen und Windkraft – unterstützt von rechten Parteien.
  • Wahlkampfhilfe für Klimaleugner: Fossile Lobbys unterstützen rechte Parteien finanziell und strategisch, weil sie Umweltgesetze und internationale Abkommen blockieren.
  • Demokratie als Bedrohung: Eine funktionierende Demokratie mit informierten Bürgern stellt eine Gefahr für fossile Machtstrukturen dar – daher das Interesse an ihrer Schwächung.

11. Auch linke Autokratien stützen fossile Interessen:

Nicht nur rechte Regime, auch linke Autokratien wie Venezuela, Iran oder Algerien sichern ihre Macht durch Öl- und Gasexporte. Diese Staaten blockieren internationale Klimaverhandlungen, sabotieren CO₂-Abkommen und nutzen fossile Energie als Druckmittel gegen westliche Demokratien. Sie profitieren ebenfalls von rechter Klimablockade in Europa und den USA – denn sie verhindert eine echte Energiewende.

Fazit:
Die AfD ist nicht nur ein Feind unserer Demokratie, sie ist auch Teil eines globalen Netzes autoritärer, fossiler und antidemokratischer Kräfte. Wer unsere Verfassung, unsere Freiheit und unser Klima schützen will, muss diese Verbindungen erkennen und benennen. Der Rechtsstaat hat die Mittel. Die Gesellschaft hat die Verantwortung. Die Zeit des Zögerns ist vorbei.

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