Tag: 12. August 2024

Liebe ostdeutsche Mitbürger in Brandenburg, Sachsen und Thüringen

Bitte erinnert Euch einmal zurück!

Ein Beitrag von

Jürgen Schöntauf

»Für ein offenes Land mit freien Menschen« stand in großen Lettern auf einem Transparent am 4. September 1989 bei der ersten Montagsdemonstration in Leipzig.

Selbst die Tierwelt fragt sich das…

1.200 Menschen gingen damals gegen das politische System der DDR und das SED-Regime auf die Straße. Es wurden immer mehr, am 16. Oktober waren es über 100.000 in Leipzig und rund 18.000 in anderen Städten.

In Berlin kam es am 4. November zur größten Massendemonstration in der Geschichte der DDR.

Nach dem Fall der Mauer wurde aus »Wir sind das Volk« der Ruf »Wir sind ein Volk«. Kurz vor den ersten und einzigen freien Volkskammerwahlen in der DDR am 12. März 1990 endeten die Montagsdemonstrationen.

Dann kam die Wiedervereinigung und die Demokratie nach gut 67 Jahren Hitler, Honecker und als Satellitenstaat der damaligen Sowjetunion.

Und dann kam die AfD. Und jetzt das BSW.

Und man kann inzwischen den Eindruck gewinnen, dass 67 Jahre Diktatur bei vielen Ostdeutschen einen so starken Eindruck hinterlassen haben, dass 34 Jahre Demokratie dagegen nichts ausrichten konnten.

War es wirklich so schön unter Hitler und den Nazis? War es so schön unter Honecker und der Sowjetunion? Die übrigens am 17. Juni 1953 Streiks, Massendemonstrationen und politischen Protest mit Panzern im Keim erstickten.

Wurde damals das freie Denken bei manchen endgültig zerschlagen?

Warum ich das frage?

In Thüringen liegt die AfD, eine eindeutig rechtsextreme Partei, bei 30% und das BSW aus dem Stand bei 19%. In Sachsen sind es ebenfalls 30% für die AfD und 11% für das BSW. In Brandenburg sind es 24% für die AfD und 17% für das BSW.

Vielleicht hätten wir schon damals hellhörig werden müssen, als es Slogans gab wie: »Helmut, komm, nimm uns an deine Hand und führe uns ins Wunderland«.

Das sah nicht nach Überwindung autoritärer Strukturen aus. Und wir wissen aus Untersuchungen, dass es vielen damals weniger um politische als um materielle Fragen ging.

Könnte es sein, dass vieles von dem, was Höcke, Wagenknecht und Co. heute verbreiten, historisch auf besonders fruchtbaren Boden fällt?

Denn in Westdeutschland sind beide Parteien vergleichsweise schwach.

Und wie erklärt sich der Wunsch nach einem starken Staat mit einem starken Führer:in, eine antiwestliche Haltung und die Zuneigung zu einem autoritären Staat wie Russland?

Dass beide Parteien genau diese Rollen ausfüllen, liegt auf der Hand. Man muss nur die Parteiprogramme lesen und den Parteiführern genau zuhören. Die Nähe zu Russland und auch zu China (ebenfalls ein autoritär geführter Staat) ist mehr als deutlich.

Wie kann man diesem scheinbar starken Wunsch nach autoritärer Führung entgegenwirken? Zumal mehr als die Hälfte der Bevölkerung diesen Scharlatanen von Putins Gnaden nicht auf den Leim geht?

Wie können wir diese Hälfte unterstützen? Für mehr Demokratie und nicht für ein Zurück in die Vergangenheit.

Kommt in die Gruppe #NieWiederIstJetzt wenn Ihr Ideen habt. Oder wenn Ihr welche sucht. Dort diskutieren wir genau um diese Themen.

Seid Willkommen!

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BSW – Wiederholt sich die Geschichte

Man sollte aus der Vergangenheit lernen, bevor es zu spät ist

Ein Beitrag von

Yves Willers

BSW artige Argumente von vor 1939?

Der frankophile Deutsche Otto Abetz aus der bündischen Jugend (Mitte) will nach 1918 die Jugend-Bewegungen beider Länder zusammenbringen. Seine französische Gefährten sind der pazifistische Sozialist Jean Luchaire (links) und der adlige Wirtschaftsjournalist Fernand de Brinon (rechts), der in eine jüdische Familie eingeheiratet hat.

Weniger Rechtsextremismus geht kaum – statt „Deutschland, Deutschland über alles“ soll die Aussöhnung der ehemaligen Erzfeinde erreicht werden.

Doch Abetz schließt unterschiedlos alle Jugendbewegungen ein, auch die damals kleine HJ. Beim ersten Friedenstreffen auf dem Sohlberg 1930 hat sich Abetz, noch verdeckt, wohl schon der NS-Bewegung angenähert.

Nach 1933 wird er wichtiger NS-Einflussagent in Frankreich. Seine Aufgabe: Desinformation gegen das Entsetzen über die Diktatur und Aufrüstung des NS-Regimes. Seine beiden Freunde bleiben ihm treu. Für sie ist er der „Deutsche Friedensfreund“.

Sie gründen gemeinsam 1935 das „Committee France-Allemagne“. Die Friedensabsicht muss erhalten bleiben, also kann im Deutschen Reich nach 1933 nicht sein, was nicht sein soll.

Haarsträubend wirken im Rückblick die Ausreden und Erklärungen, die Luchaire und de Brinon 1933 -1939 finden, um für sich und der französischen Öffentlichkeit das Bild des friedliebenden NS-Regimes zu erhalten. Ein Ansinnen, mit dem sie bis 1939 extrem erfolgreich sind – vor allem bei der Jugend, der Presse und Wirtschaftskreisen.

Deutschland rüstet auf? „Dann muß Frankreich abrüsten, damit es gar nicht zum Krieg kommen kann,“ so Luchaire 1935.

„Kauf nicht bei Juden“ schallt es 1933 auf den Berliner Straßen. „Ja, aber es ist eine Revolution, die viel unblutiger verläuft als die Französische Revolution“. „Nach der Vertreibung der Juden aus einflussreichen Stellen wird sich das Leben für sie wieder normalisieren.“

„Hitler ist ein Pazifist und möchte nichts anderes als den Frieden“, so de Brinon mit der ganzen Glaubwürdigkeit eines bekannten Wirtschaftsjournalisten nach einem Interview mit dem Führer.

Bis zum Einmarsch deutscher Truppen 1940 bleiben sie ihrer Linie treu.

Dann wird ihr Freund Otto Abetz faktisch zum zivilen Statthalter des Besatzers. Jean Luchaire mutiert zum Goebbels Frankreich. Er kontrolliert die Presse und publiziert einen antisemitischen Artikel nach dem anderen. Fernand de Brinon wird Statthalter der Vichy-Kollaboration in Paris. Er rettet seine Frau durch einen „Ehren-Arier Nachweis“, aber trägt zur Radikalisierung der „Collaboration“ bei.

Nach 1945 werden alle drei wegen ihrer Verbrechen von einem französischen Gericht zu Tode verurteilt. Nur Abetz wird als Ausländer zu einer Haftstrafe begnadigt.

Menschen wie Luchaire und de Brinon – damals und heute – hatten keinen „Plan B“ zu ihrem Wunschdenken. Als der Aggressor sein wahres Gesicht offenbarte, blieb ihnen nur noch die Mittäterschaft an den Verbrechen.

#demokratie #wirsindmehr #niewiederistjetzt #deutschland #zusammenland

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Die AfD und das BSW haben teilweise sehr unterschiedliche Positionen.

Beide Parteien und ihre Vertreter betonen nationale Souveränität und lehnen eine unkontrollierte Zuwanderung ab.

Dennoch unterscheidet sich Wagenknecht in ihren wirtschaftspolitischen Ansichten grundlegend von der AfD, die stärker neoliberal orientiert ist.

Während die AfD eine stark rechtsgerichtete, teils rechtsextreme Programmatik verfolgt, positioniert sich Wagenknecht als Vertreterin einer sozialistischen und antikapitalistischen Politik. Dennoch gibt es punktuelle Überschneidungen in der Rhetorik, insbesondere in der Kritik an der EU und der Globalisierung, die bei beiden auf fruchtbaren Boden fällt.

AfD und BSW eint der Putinismus

Das BSW und die AfD sind sich einig, dass gegenüber Russland keine Waffen wohl notwendig seien.

Und hier ist eine historische Parallele sehr gut zu dem Verhältnis von Frankreich zu Deutschland sehr gut erkennbar.

Waffen sind nicht nur zum kämpfen da, sondern bilden auch eine Abschreckung, wobei die Waffen natürlich durch Absicherungsmechanismen nicht durch eine einzelne Person aktiviert werden können.

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Viele Einwohner in Ostdeutschland sehen in Russland immer noch in Russland eher einen Verbündeten, als in der EU oder in den USA. Dieser ostdeutsche Gedanke ist jedoch völlig auf dem Kopf gestellt.

Schaut man ehrlich zurück, dann müssten sich die ostdeutschen Einwohner einmal folgende Fragen stellen:

  1. Wer hat Ostdeutschland wirtschaftlich so zerstört, dass der Sozialismus nicht mehr durchführbar war? War das nicht die UDSSR?
  2. Wer wollte nach dem Zweiten Weltkrieg Reparationen von Westdeutschland oder von Ostdeutschland?
  3. Waren es nicht die ostdeutschen Gebiete in der DDR, die an Russland und die UdSSR extreme finanzielle Mittel zahlen mussten, so dass die DDR eigentlich keine Möglichkeit hatte, richtig zu wachsen?
  4. Wer hat finanziell die neuen Bundesländer nach der Wiedervereinigung unterstützt? War das die UdSSR, war das nicht besonders die EU?
  5. Wurde die Einführung des Soli nicht auch von Westdeutschland zum größten Teil getragen?
  6. Gab es nicht extrem viele Förderprogramme für die neuen Bundesländer, damit die neuen Bundesländer den Anschluss bekommen?
  7. War die Absicherung der Rente der ostdeutschen Rentner nicht auch ein Stück Hilfe durch die westliche deutsche Rentenversicherung?

Im übrigen wäre die Rente ohne das Umlagesystem überhaupt nicht finanzierbar gewesen!