Kategorie: #Demokratie

Merz wohl doch der Deutsche Trump

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Unglaublich, wie weit rechtspopulistisch die CDU inzwischen ist und Merz dazu schweigt.

Merz erinnert mich immer stärker an die Art und Weise von Trump.

Wollen dies wirklich die deutschen Wähler?

Titel vom Spiegel

Ich habe neulich einen Artikel im Spiegel gelesen, der sich mit Grover Norquist, einem radikallibertären Aktivisten, und seinem Einfluss auf die US-Politik beschäftigt. Norquist ist bekannt für ein provokantes Zitat, in dem er erklärt, er wolle die Regierung nicht abschaffen, sondern sie so weit verkleinern, dass er sie „in einer Badewanne ertränken“ könne. Diese Aussage zeigt deutlich seine Ideologie, die auf einer drastischen Reduzierung staatlicher Einflussnahme basiert.

Norquist ist eng mit dem Netzwerk des Milliardärs Charles Koch verbunden, einem der einflussreichsten Akteure hinter den Kulissen der US-Politik. Gemeinsam mit Koch hat Norquist sich stark gegen Klimaregulierung eingesetzt. Unter Barack Obama verhinderten sie die Einführung eines CO₂-Preises in den USA, was zum Verlust der Parlamentssitze klimabewusster Republikaner führte. Ein weiteres zentrales Anliegen von Norquist ist es, möglichst niedrige Steuern durchzusetzen und den Einfluss von Superreichen auf die Politik zu maximieren. Auch ist er ein vehementer Gegner von Abtreibungsrechten.

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch die Rolle von Andreas Hellmann, einem deutschen Politiker, der für eine Unterorganisation von Norquists Gruppe „Americans for Tax Reform“, die „Tholos Foundation“, arbeitet. Hellmann ist in der Vergangenheit als FDP-Politiker durch aggressive und kontroverse Äußerungen aufgefallen. So nutzte er ein abfälliges Wort über Muslime, das auf sexuellen Missbrauch von Tieren verweist. Als ein CDU-Politiker im Juni dieses Jahres Afghanen pauschal als „Pack“ beschimpfte und forderte, sie aus Deutschland zu werfen, lobte Hellmann diese Äußerung öffentlich, bevor sein Kommentar gelöscht wurde.

Auch in anderen politischen Fragen vertritt Hellmann extreme Positionen. So bezeichnete er die Vorstellung, dass die Ukraine Europas Freiheit verteidige, als „Schwachsinn“ und verharmloste die Auswirkungen des Klimawandels als übertriebenen „Alarmismus“.

Besonders brisant ist, dass die Brüder Charles und David H. Koch, die bereits in vielfältiger Weise Einfluss auf die US-Politik genommen haben, auch erheblich zur Finanzierung der klimaskeptischen Organisation „CO2Coalition“ beitragen. Diese Gruppe ist dafür bekannt, Klimawandel und die damit verbundenen Risiken in Frage zu stellen. Auf Wikipedia kann man mehr über diese Verbindungen und die Rolle der Koch-Brüder bei der CO2Coalition nachlesen.

Insgesamt zeigt der Artikel, wie eng verwoben finanzielle Netzwerke und politische Aktivisten in den USA sind, um zentrale Themen wie den Klimaschutz zu beeinflussen. Norquist und die Koch-Brüder nutzen ihre Macht, um staatliche Eingriffe zu minimieren und den Einfluss von Superreichen zu maximieren – oft zum Nachteil von Klimaschutzmaßnahmen und sozialer Gerechtigkeit.

Aus meiner Sichtweise ist Friedrich Merz untragbar als Mitglied einer CDU-Partei und schon garnicht als Mitglied einer deutschen Regierung.

Warum mehr erneuerbare Energie auch für die Wirtschaft gut ist.

Das Beispiel Krieg in Nahost ist heute weniger gefährlich für Europa, als 1970. warum?

Ein Kurzbeitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die Förderung durch #Habeck und die #Grünen nach „mehr erneuerbaren Energie“ und „weniger fossile Energie“ zeigt inzwischen positive Wirkung.

Der Anteil an erneuerbaren Energie ist weiter gestiegen.

Der Anteil erneuerbarer Energien in Deutschland an Stromverbrauch wurde laut n-tv auf 56 Prozent weiter erhöht.

Von Januar bis September dieses Jahres deckten Solar, Wind und andere grüne Energiequellen 56 Prozent des Strombedarfs, wie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Dienstag mitteilten. Das waren knapp vier Prozentpunkte mehr als im Vorjahreszeitraum.

Dass der fossile Anteil immer kleiner wird, wirkt nicht nur positiv auf geringere Luftverschmutzung, sondern auch auf Risikominimierung.

Je geringer der fossile Energieanteil ist, desto geringer sind auch die Auswirkung auf Risiken.

Unsplash

Der Konflikt in #Nahost wirkt „Nahe 0“ an den #Finanzmärkten.
Gold: – 0,35 %
Öl: – 0,38%
Auch die #Industrie ist heute weniger nervös bei #Krieg in Nahost.
Es zeigt sich, dass die #Energieabhängigkeit heute schon geringer ist.

Unsplash Documerica

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Dass die Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energie zu weniger CO2 führt ist das Eine.

Dass der Rückgang und die regionale Diversifikation zu einer höheren Sicherheit führt, wird erst dann sichtbar, dass die Kaufpreise weniger volatil sind, als vor 50 Jahren.

Für Finanzbroker und Investmenthäuser bestehen dadurch natürlich weniger Chancen auf zusätzliche Renditen.

Naturgemäß führen außergewöhnliche Ereignisse auch zu außergewöhnlich zusätzlichen Gewinnen.

Auch wenn es die Investmenthäuser nicht gerne hören und nicht zugeben wollen:

Höhere Risiken bringen auch mehr Geld in die Kassen.

Verständlich, dass dies für Investmenthäuser und Vermögensverwalter wie #Blackrock & Co. durchaus ertragreicher ist, wenn die Abhängigkeit von beispielsweise Öl und Gas vorhanden bleibt und Risiken vorhanden sind.

Nun, vielleicht auch ein Grund, warum BlackRock und der Ex-Mitarbeiter Friedrich Merz die fossile Energie liebt. Oder?

Danke Österreich – jetzt weiß ich, warum die Rechtsextremen in Deutschland auch so stark sind

Ein Beitrag von

Marc Raschke

Man möchte fast „Danke!“ rufen. Zumindest haben die Österreicher am Wochenende geholfen, dass wir in Deutschland mit einem Märchen aufräumen können.

Jenem, dass die Ampel Schuld am Aufstieg der AfD sei.

Beliebt ist diese Erzählung natürlich bei #CDU/CSU, auch weil sich damit so perfekt ablenken lässt. – Ablenken wovon? Um dem auf den Grund zu gehen, richten wir den Blick nach #Österreich:

Dort gab es – wie auch schon der Politikberater Erik Flügge feststellte – vor der Wahl keine Ampel.

Es gab auch kein Heizungsgesetz, keinen Habeck (der natürlich an ALLEM schuld hat), keinen seltsam kommunizierenden Kanzler und es wurden auch nur vergleichsweise wenige Flüchtlinge aufgenommen.

Dafür kauft Österreich weiterhin Gas aus Russland – und liefert quasi keine Waffen an die #Ukraine, dafür (wie man liest) über Eck nach Russland.

Wir können also sagen: Nichts von dem, was Rechtspopulisten in Deutschland für den Aufstieg der Rechtsextremisten verantwortlich machen, ließ sich in Österreich finden.

Das Einzige, was ganz genau gleich ist zwischen Österreich und #Deutschland, ist, dass die Konservativen in beiden Ländern immer rechtere Töne anschlagen und mit den Rechtsextremen rhetorisch und inhaltlich kuscheln.

„Sie verschieben den Diskurs nach rechts und werden schließlich von der extremen Rechten überholt.

Das ist das Muster“, so Flügge. Ich möchte noch ergänzen: In beiden Ländern wird der Einfluss von Fake-News über die sozialen Kanäle (vieles davon aus #Russland, das nach stets gleichem Muster unterstützt) kolossal unterschätzt.

Ich finde es teilweise erschreckend, wie leichtfertig die #Öffentlichkeit auf schäbige Finten aus dem konservativen/rechtsradikalen Lager reinfällt. Gleichzeitig ist (wie schon bei der Europawahl) zu beobachten, dass selbst eine akute Naturkatastrophe wie z.B. eine Überschwemmung durch die #Klimakrise nicht dazu beiträgt, dass sie zur Einsicht führt. Stattdessen erhält jene Partei massiv Zulauf, die eben diese menschengemachte Klimakrise leugnet.

Wir haben damit längst die Phase der #Aufklärung und Inhalte überwunden (Merke: „inhaltlich stellen“ ist nicht!). Es geht nur noch um #Emotionen und Triebe. Getreu dem Prinzip: „Auch wenn es mir mit meiner Wahl nicht besser gehen wird, so möchte ich doch andere dabei fallen und leiden sehen.“ Als wäre der Niedergang der #Demokratie eine dystopische Netflix-Serie – und jede Wahl eine Verlängerung des Abos. Und: Wenn CDU/CSU (mit ihren rechtsradikalen Forderungen) nicht auf der Stelle andere Töne anschlagen, müssen sie sich – nun offiziell belegt – den Vorwurf des Steigbügelhalters der Rechtsextremisten gefallen lassen.

Veranstaltungen zum Klimastreik am 20.9.2024

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Am heutigen Tag – 20.9.2024 finden in Deutschland alleine 120 Demonstrationen statt.

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Dabei geht es darum, den menschengemachten Klimawandel einzuschränken und auf diese Problematik hinzuweisen.

Bei einer ungebremsten Klimaveränderung rasen wir auf weit über 4 Grad zu. Was das für die Welt bedeutet? Torsten Schreiber hat es gestern erklärt. Hier die Kurzfassung: „Beim Endgame Klimaszenario (durchschnittliche Erwärmung um 4.5 Grad) werden wir die dramatischsten Veränderungen zuerst ab 2030 in der Äquatorial-Zone erleben. Ab 2040 kippen planetare Grenzen.“

▪️ Klingt jetzt übertrieben? Klimaforscher*innen des PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research wie Stefan Rahmstorf haben bereits eindeutig aufgezeigt, dass die Prognosen aus den letzten Jahrzehnten zutreffen. Ob wie gerade beim Hochwasser oder Dürren, die Veränderungen samt Folgen waren entgegen einigen Politikern absehbar. Verlassen wir uns also nicht auf das (Friedrich) Merzerische-Szenario, dass morgen die Welt schon nicht untergeht.

—> Wem der Untergang der Zivilisation nicht ausreicht, der blickt auf die ökonomischen Auswirkungen. 2 Studien sind hier zu beachten:

  1. Anfang des Jahres veröffentlichte das PIK – Potsdam Institute for Climate Impact Research folgendes: „Selbst wenn Treibhausgas-Emissionen ab heute drastisch reduziert würden, müsste die Weltwirtschaft aufgrund des Klimawandels bis 2050 bereits mit einem Einkommensverlust von 19 % rechnen. Die Schäden sind 6x höher als die Vermeidungskosten zur Begrenzung (…) auf 2 Grad.“
  2. Die Zwillingskrise namens Biodiversitätsverlust schlägt parallel zu. Hier zeigt sich: Alle Wirtschaftssektoren sind auf eine bestimmte Weise und 50 % sogar in hohem bzw. moderatem Maße von Biodiversität abhängig. Sollten Klima- und Biodiversitätskrise kritische Kipppunkte erreichen, drohen der Weltwirtschaft jährliche Verluste von 2,7 Billionen US-Dollar, so die Weltbank.
  3. Der Hoffnungsschimmer: Die Chancen der Energiewende, die rasche Entwicklung dieser Technologien und drumherum, dass zeigen hier immer wieder Bruno Burger, Tim Meyer, Sven Wiechert, Dr. Katharina Reuter, Tilmann Vahle, Antje von Dewitz & viele Weitere Akteur*innen auf. Lassen wir das wirtschaftliche Potenzial liegen, nutzen es andere, während wir zum Technologiemuseum werden.
  4. Ohne Politik ist alles nichts – ebenso wie ohne Natur alles nichts ist. Politik, oder vielmehr Demokratie und damit die Debatte, ist es, was uns ausmacht und voranbringt. Wir streiten um die besten Ideen, aber es muss fair bleiben. Was wir derzeit erleben ist Spaltung, Hass und Hetze. Rechtsradikale leugnen den menschengemachten Klimawandel, sabotieren Umweltgesetze zum Schutz aller. Die Klima- und Biodiversitätskrise selbst ist nicht politisch, aber sie wird durch die jeweilgie Politik befeuert oder eben eingedämmt. Und die Krisen warten nicht auf uns, sondern sie zwingen uns eines Tages sich nach ihnen zu richten. Letzteres haben wir in der Hand – noch. Deshalb: Geht zum Klimastreik.
  5. Deshalb gibt es heute bundesweit Demonstrationen.
  6. In Stuttgart: 14 Uhr beim Gewerkschaftshaus.
  7. In Ludwigsburg, 17 Uhr Marktplatz.
  8. In Herrenberg: 15 Uhr am Bahnhof.
  9. In Tübingen: 17 Uhr Uhlandstraße.
  10. Initiatoren sind unter anderem: B U N D, WWF, Deutsche Umwelthilfe, Campac.
  11. Weitere Informationen im Internet https://www.klima-streik.org

e-Truck spart 37 Prozent im Vergleich zum Verbrenner LKW

Und auch bei Vollstromer ist der Verbrenner nicht mehr interessant

Ein Beitrag von

Tobias Wagner
– LKW-Fahrer mit Stromer –

Es ist schön zu sehen, wenn die Politik den LKW Fahrern zuhört

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Vielen Dank Robert Habeck für diese tolle Erwähnung auf der IAA Transportation 2024. Solche Momente machen Mut, jeden Tag für die Dekarbonisierung unserer Logistik zu kämpfen.

#iaa2024 #evcharging #electrictrucking

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Kommentare:

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Werner Hoffmann
– Demokrat der Mitte –

Und auch bei PKW lohnt es sich.

Ich gestehe, ich fahre schon gerne „sehr zügig“ und es macht Spaß mit meinem Audi Q8 55 etron auch mal „Gas zu geben..“

Mit 408 PS ist das ja auch schon grul, wenn man nur den Windzug hört..

ERGÄNZUNG:

Stromverbrauch 31 kWh auf 100 km bei sehr zügigem fahren.

Müsste ich an meiner Wallbox tanken würde es je kWh 27 Cent kosten.

Umgerechnet also (0,27 € x 31 kWh) geteilt durch 1,65 = 5,07 Liter Sprit je 100 km.

Da ich aber zu rund 80 bis 90 Prozent über meine Photovoltaikanlage über dem Carport kostenlos tanke, kosten mich 100 km dann so viel wie 5,07 Liter x 20 % = 1,01 Liter Benzin je 100 km.!

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Kommentar von

Armin Bühler aus Memmingen

Werner Hoffmann
Ich kann nur zustimmen
Inkl. Ioniq 6 (35.000 km/Jahr) + Wärmepumpe, Heizen/Kühlen von ca 280 qm und Warmwasser für 6 Personen, benötigen wir weniger als 2.500 kWh vom Netz.

Während wir gleichzeitig (noch) rund 11 MWh einspeisen.

Warum noch?

Sobald der Cubra da ist, fährt auch Töchterlein elektrisch. Ebenfalls, rund 30.000 km/Jahr.

Übrigens im Moment beträgt die reale Autarkie über das ganze Jahr gerechnet, ca. 92%.

Absolut sind wir mit ca 9 MWh deutlich im Plus.

Wohlgemerkt, stand 19.9, 8 Uhr und Aku vom Ioniq bei 90%, Heimspeicher bei 24% und Wärmespeicher (Gebäudemasse) noch bei 25C. Bedeutet, die Wärmepumpe und das Auto haben für gut 2-3 Tage Energie gespeichert.

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Quellen:

https://www.linkedin.com/posts/hansj%C3%B6rg-schwarz-444278a6_iaa2024-evcharging-electrictrucking-activity-7242262941104754688-bLoV?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/hansj%C3%B6rg-schwarz-444278a6_iaa2024-evcharging-electrictrucking-activity-7242262941104754688-bLoV?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

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https://www.linkedin.com/posts/elektrotrucker_iaa2024-evcharging-electrictrucking-activity-7242258345976336387-GX2W?utm_source=share&utm_https://www.linkedin.com/posts/elektrotrucker_iaa2024-evcharging-electrictrucking-activity-7242258345976336387-GX2W?utm_source=share&utm_medium=member_iosmedium=member_ios

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Stichwort Kosten:

Wenn ich ein Elektroauto fahre, brauche ich bei diesem Elektroauto ja keinen Verbrennermotor 

  • Kein Verbrennermotor
  • Keine Zündkerzen
  • keine Einspritzanlage 
  • Kein Luftfilter 
  • keinen Vergaser, 
  • Kein Keilriemen 
  • Keine Benzinleitung
  • Kein Ölwechsel
  • Keinen Auspuff, 
  • keine Kupplung, 
  • kein Getriebe, 
  • keinen Benzintank, 
  • keine Benzinleitung, 
  • keine Kühlanlage, 
  • keinen Katalysator.

Es sind viele mechanische Teile, die auch repariert und gewartet werden müssen.

Und 40 Prozent geringere Wartungskosten- und Reparaturkosten.

Und noch dazu:

Akkugarantie 8 Jahre/160.000 km

Einige Anbieter geben 10 Jahre / 200.000 km Garantie!

Und wie lange ist die Garantie für Getriebe und Motor bei einem Verbrenner?

Nach wie viel Kilometern muss beispielsweise See der Zahnriemen beim Verbrenner ersetzt werden?

Wie lange hält ein Auspuff? Wie lange hält ein Katalysator? 

Ich fahre jetzt seit Juni einen Elektrowagen den Audi Q8 e-tron und bin sehr zufrieden.  

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Ein Gegenargument, das ich immer wieder mal höre ist, dass ein Elektrowagen beim tanken enorm lange braucht.

Dem kann ich nicht zustimmen, es sei denn, ich fahr einmal über mehr als 300 km. Dann brauche ich eben mal 30-45 Minuten zum tanken.

Im täglichen Leben fahr ich jedoch nur 50-65 km. Und diese 50-65 km tanke ich dann über meine Photovoltaikanlage, während ich das Fahrzeug nicht nutze.

Beim Verbrenner müsste ich hierfür jedes Mal an der Tankstelle circa 10 Minuten Zeit aufbringen.

Somit entfällt zu 95 % die Zeit für das tanken. Und wenn ich dann mal wirklich längere Strecken fahre, also beispielsweise auch in den Urlaub, wo ich dann nicht an meiner Wollbox zu Hause tanken kann, dann muss ich eben mal 30-45 Minuten Pause machen. Bei einer längeren Fahrt ist dies aber sowieso immer angebracht.

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Pack die Badehose ein

Ein Beitrag von

Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik

Mailand oder Madrid… oder Berlin, Hauptsache Italien – der Klimawandel macht’s möglich!

Willkommen in der Zukunft: Berlin, das Juwel des Südens! Wenn die Simulationen recht behalten, wird unsere Hauptstadt im Jahr 2100 ein mediterranes Klima genießen – wer braucht schon Urlaub, wenn der Sommer direkt vor der Tür liegt? Statt Glühwein und Mütze heißt es dann: Sangria und Sonnenhut (alternativ Aluhut). Natürlich bringt das neue Klima auch Herausforderungen mit sich – aber hey: Hauptsache, keine dicken Winterjacken mehr!

[Ironiemodus off]

Was bedeuten 5 Grad Temperaturerhöhung wirklich?

Im Jahr 2024 hat die globale Durchschnittstemperatur erstmals zwölf Monate lang über 1,5 Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter gelegen. Die Umweltfolgeschäden, resultierend u.a. aus extremen hydrologischen Ereignissen wie den „Jahrhunderthochwassern“ (anachronistischer Begriff btw, besser wäre mittlerweile „Hochwasserjahrhundert“) im Ahrtal 2021 oder dieses Jahr in Süddeutschland, betragen bereits aktuell mehr als 200.000.000.000 € jährlich (!). Alles natürlich auf die gesamte Gesellschaft externalisiert.

Bildquelle https://www.linkedin.com/posts/markus-koschlik_mailand-oder-madrid-oder-berlin-hauptsache-activity-7239864072681259008-Ivgx?utm_source=share&utm_medium=member_ios

Steigt die Durchschnittstemperatur hingegen um 5 Grad, würden sich die Lebensbedingungen noch drastischer ändern. In Europa entspricht jede Erhöhung der mittleren Temperatur an einem Ort um einen Grad einer „Wanderung“ dieses Ortes um 200 km nach Süden (Pour la science, siehe Abbildung). Berlin wäre also plötzlich auf der Höhe Roms. Wäre das nicht ein Grund zum Feiern? Urlaub 365 Tage im Jahr? Mit Badehose ins Büro?

Das glaube ich nicht, Tim.

Laut dem Stern-Bericht hätte eine globale Temperaturerhöhung von 5 Grad Celsius verheerende Folgen. Die stark steigenden Meeresspiegel würden nicht nur die Niederlande bedrohen, sondern auch Norddeutschland und viele andere Regionen der Welt. Massive Ernteeinbrüche wären die Folge (bereits dieses Jahr hat der Bauernverband eine ernüchternde Bilanz für die Getreideernte vorgelegt), dafür gäbe es eine stark steigende Intensität von Stürmen, Waldbränden, Dürren und weiteren jährlich stattfindenden „Jahrhunderthochwassern“.

Was das wirtschaftlich bedeutet?

Der Stern-Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass sich die globalen Umweltfolgekosten auf mindestens 5 % und im schlimmsten Fall 20 % des globalen BIPs erhöhen würden.

Ist das viel?

Das glaube ich schon, Tim.

5 % des globalen BIPs wären aktuell 4.880.000.000.000 €, 20 % hingegen 19.530.000.000.000 €.

Falls jemanden wegen der großen Zahlen schwindelig wird, hier nochmal auf das deutsche BIP runtergebrochen:

5% entsprechen ca. 206.500.000.000 € (also so hoch, wie die Umweltfolgekosten aktuell bereits sind), 20 % entsprechen ca. 826.000.000.000 € (achthundertsechsundzwanzig Milliarden Euro) – wohlgemerkt pro Jahr!

Der Schimmer am Horizont?

Mit einem Invest von nur 1% des BIP in nachhaltige Technologien können 5% Verlust durch Klimafolgeschäden vermieden werden. Was für ein Hebel! Wir sollten zugreifen, solange es noch möglich ist.

Quelle und. Bildquelle

https://www.linkedin.com/posts/markus-koschlik_mailand-oder-madrid-oder-berlin-hauptsache-activity-7239864072681259008-Ivgx?utm_source=share&utm_medium=member_ios

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Zuwanderung Brutto und Netto – Einfach erklärt

Ein Beitrag von Ali Dogan

„Deutschland wird überrannt von Ausländern!“

„Deutsche fühlen sich in deutschen Städten nicht mehr zuhause!“

„Deutschland schafft sich ab!“

Solche Sätze hört man in der letzten Zeit immer häufiger.

Doch kann man diese Thesen/Aussagen auch mit Fakten belegen.

Wer hat schon einmal den Begriff „Wanderungssaldo“ gehört?

Ich finde, dass dies ein entscheidender Faktor bei der Bewertung der obigen Aussagen ist.

Schauen wir uns also bspw. das Jahr 2023 an (Quelle: DeStatis, Statistisches Bundesamt):

Im Jahr 2023 sind zwar 1,9 Mio. Menschen zugezogen, aber eben auch 1,2 Mio. Menschen fortgezogen. Das Wanderungssaldo beträgt (nur) + 663 T.

Wenn man sich die Zahlen genauer anschaut, dann sind es (nur) 2/3, die aus den Nicht-EU-Ländern kamen. Dort beträgt das Wanderungssaldo nämlich für dieses Jahr (nur) +674 T. Schaut man sich die Zahlen (noch) genauer an, also unter der Fragestellung: „Wie viele Menschen sind zugezogen/fortgezogen aus den Ländern Syrien, Afghanistan, Iran und Türkei?“ (das sind nämlich die Länder muslimischer Prägung, die den Löwenanteil ausmachen bei den „muslimischen“ Ländern), so ist der Wanderungssaldo für 2023 sage und schreibe bei +260 T.

Und ist diese Dimension eine historisch noch nie dagewesene Herausforderung?
Schauen wir uns mal die Zahlen 2020 bis 2023 an (4 Jahre): Der Wanderungssaldo, also die Nettozuwanderung, betrug +2,7 Mio.
Im Zeitraum 1991 bis 1994 (4 Jahre) betrug der Wanderungssaldo +2,2 Mio. Das waren die Spätaussiedler, Kontingentflüchtlinge und Flüchtlinge wegen des Jugoslawienkrieges. Da 2022/23 insbesondere ukrainische Geflüchtete gekommen sind, können sich die Schwarzmaler auch nicht mit dem Argument behelfen, dass die +2,7 Mio. Geflüchteten von heute schwerpunktmäßig eine andere „kulturelle Prägung“ hätten, somit schwerer zu integrieren wären.

Es wäre also nur die halbe Wahrheit, wenn man nur die Zuzüge betrachtete, was aber in der öffentlichen Wahrnehmung getan wird.

Und weiter:

Wir benötigen jedes (!) Jahr ein Wanderungssaldo von +400 T, wenn wir dauerhaft die Arbeitskräfteversorgung sicherstellen wollen (Quelle: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung). Dieses Saldo haben wir nur 2022 und 2023 gehalten. Und das nur (traurigerweise) wegen des Ukrainekrieges.

Ich weiß nicht, ob das die Grenzschließungsdebatte beeinflusst, jedenfalls sollten wir über Fakten sprechen, nicht über Teilwahrheiten.

ChatGPT schreibt Brief an Bank zur Rückforderung von Kontoführungsgebühren

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Rückforderung von Bankgebühren bei Girokonten – Was Sie wissen sollten

In den letzten Jahren haben zahlreiche Banken und Sparkassen die Gebühren für Girokonten deutlich erhöht. Viele Kunden zahlen diese Gebühren, ohne sich über deren Rechtmäßigkeit Gedanken zu machen. Doch nach einem wichtigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) haben Bankkunden nun die Möglichkeit, zu viel gezahlte Bankgebühren zurückzufordern. In diesem Artikel erfahren Sie, wie das funktioniert, welche rechtlichen Grundlagen es gibt und welche Schritte Sie unternehmen müssen.

Einleitung: Warum Bankgebühren zurückgefordert werden können

Viele Bankkunden haben in der Vergangenheit Erhöhungen der Kontoführungsgebühren akzeptiert, ohne dies aktiv zu bemerken. Die Banken nutzten oft das sogenannte „opt-out“-Verfahren: Wenn Kunden nicht auf die Information über die neuen Gebühren reagierten, galt dies als stillschweigende Zustimmung. Doch das ist laut dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27. April 2021 (Az. XI ZR 26/20) nicht zulässig. Banken dürfen keine Änderungen an ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder Gebühren ohne die ausdrückliche Zustimmung der Kunden vornehmen.

Dieses Urteil ermöglicht es Bankkunden nun, zu viel gezahlte Gebühren rückwirkend zurückzufordern. Das betrifft insbesondere Kunden, die nie ausdrücklich einer Erhöhung zugestimmt haben.

Hauptteil: Wie Sie Bankgebühren zurückfordern

Wenn Sie zu viel gezahlte Bankgebühren zurückfordern möchten, sollten Sie Schritt für Schritt vorgehen:

  1. Prüfen Sie Ihre Kontoauszüge und Verträge: Schauen Sie sich an, wann Ihre Bank die Kontoführungsgebühren erhöht hat und ob Sie jemals aktiv zugestimmt haben. Wenn Sie keine Zustimmung gegeben haben, können Sie eine Rückforderung in Betracht ziehen.
  2. Schreiben Sie Ihre Bank an: Formulieren Sie ein Schreiben an Ihre Bank oder Sparkasse, in dem Sie die Rückerstattung der zu viel gezahlten Gebühren fordern. Verweisen Sie auf das BGH-Urteil vom 27. April 2021 und betonen Sie, dass keine Zustimmung zu den geänderten Bedingungen und Gebühren vorliegt.
  3. Fordern Sie eine detaillierte Aufstellung der Gebühren: Bitten Sie Ihre Bank, Ihnen eine Übersicht über die seit der Gebührenerhöhung gezahlten Beträge zu schicken. Auf diese Weise können Sie genau nachvollziehen, wie viel Ihnen zusteht.
  4. Setzen Sie eine Frist: Geben Sie der Bank eine Frist von 14 Tagen, um auf Ihre Forderung zu reagieren. Die Bank sollte entweder die zu viel gezahlten Gebühren zurückerstatten oder eine Stellungnahme abgeben. 
  5. Rechtliche Schritte: Sollte die Bank auf Ihr Schreiben nicht reagieren oder die Rückzahlung verweigern, können Sie rechtliche Schritte einleiten. Sie haben die Möglichkeit, den Fall an eine Verbraucherzentrale oder einen Anwalt weiterzugeben.

Die rechtliche Grundlage

Das Urteil des BGH vom 27. April 2021 besagt, dass Banken und Sparkassen Änderungen der AGB, insbesondere Gebührenerhöhungen, nicht ohne die ausdrückliche Zustimmung ihrer Kunden vornehmen dürfen. Die Praxis, Kunden durch Schweigen als einverstanden zu betrachten, wurde für unwirksam erklärt.

Das bedeutet, dass alle Gebührenerhöhungen, denen nicht aktiv zugestimmt wurde, rückwirkend als unzulässig gelten. Bankkunden haben daher das Recht, diese zu viel gezahlten Gebühren zurückzufordern. Es wird empfohlen, die Rückforderung möglichst zeitnah zu stellen, da Banken in der Regel die Zahlungen nur für einen begrenzten Zeitraum (in der Regel bis zu drei Jahre rückwirkend) erstatten.

Schluss: Handeln Sie jetzt

Das BGH-Urteil bietet eine klare Möglichkeit, zu viel gezahlte Bankgebühren zurückzufordern. Es ist ratsam, schnell zu handeln, um keine Fristen zu verpassen. Sollten Sie sich unsicher sein, können Verbraucherzentralen oder Rechtsanwälte Sie bei diesem Prozess unterstützen. Mit einem einfachen Schreiben an Ihre Bank haben Sie die Chance, zu viel gezahltes Geld zurückzubekommen und für die Zukunft klarere Regelungen zu erhalten.

Zögern Sie nicht, Ihre Rechte wahrzunehmen – Sie könnten Hunderte von Euro an unnötigen Gebühren zurückerhalten.

Welche Fristen gelten wie weit zurück kann ich diese Gebühren zurückverlangen?

Bei der Rückforderung von zu viel gezahlten Bankgebühren gelten bestimmte Verjährungsfristen, die Bankkunden beachten sollten. Grundsätzlich können Sie die Rückerstattung für einen Zeitraum von bis zu drei Jahren rückwirkend verlangen. Diese Verjährungsfrist richtet sich nach den allgemeinen zivilrechtlichen Verjährungsregeln gemäß § 195 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch).

Die Verjährungsfrist im Detail:

Dreijährige Verjährungsfrist: Die Verjährungsfrist beginnt am Ende des Jahres, in dem die Gebühr gezahlt wurde, zu laufen. Das bedeutet, wenn Sie 2020 zu viel gezahlte Bankgebühren hatten, beginnt die Verjährung am 31. Dezember 2020, und Sie können bis zum 31. Dezember 2023 eine Rückerstattung verlangen.

Besonderheit der Verjährung: Wenn Sie also heute im Jahr 2024 tätig werden, können Sie grundsätzlich die zu viel gezahlten Bankgebühren ab dem Jahr 2021 zurückfordern. Für Gebühren, die vor 2021 erhoben wurden, ist in der Regel bereits Verjährung eingetreten, es sei denn, Sie haben zuvor Maßnahmen zur Hemmung der Verjährung ergriffen (zum Beispiel durch schriftliche Aufforderungen oder ein Mahnverfahren).

Ausnahmen:

In einigen Fällen kann die Verjährungsfrist unterbrochen oder gehemmt werden, etwa wenn Sie bereits früher Widerspruch gegen die Gebühren erhoben haben. In solchen Fällen könnte auch eine längere Rückforderungszeit möglich sein.

Zusammenfassung der Fristen:

Sie können drei Jahre rückwirkend zu viel gezahlte Gebühren zurückverlangen.

Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem die Gebühren gezahlt wurden.

Für ältere Gebühren (vor 2021) besteht in der Regel Verjährung, außer es wurden Maßnahmen zur Verjährungshemmung ergriffen.

Es ist daher ratsam, möglichst bald aktiv zu werden, um Ihre Ansprüche zu sichern.

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Wie kann chatGPT Dir jetzt helfen?

Musterbeispiel für einen Kundenbrief

„Schreibe mir hierzu jetzt einen Musterbrief“

Hier ist ein Musterbrief, den Sie verwenden können, um zu viel gezahlte Bankgebühren rückwirkend zurückzufordern:

Max Mustermann
Musterstr. 99
99999 Musterstadt

Bankname
Straße
PLZ Ort
Fax oder E-Mail

Musterstadt, den 11. September 2024

Betreff: Rückforderung zu viel gezahlter Bankgebühren – IBAN DE99 9999 9999 9999 99

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich an Sie, da ich zu viel gezahlte Bankgebühren für mein Girokonto mit der IBAN DE99 9999 9999 9999 99 zurückfordern möchte.

Gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27. April 2021 (Az. XI ZR 26/20) ist es Banken und Sparkassen nicht gestattet, Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Erhöhungen der Kontoführungsgebühren ohne die ausdrückliche Zustimmung der Kunden vorzunehmen. Da ich keiner Gebührenerhöhung zugestimmt habe, fordere ich die Rückzahlung aller zu viel gezahlten Gebühren.

Bitte stellen Sie mir eine detaillierte Aufstellung der in den letzten Jahren erhobenen Gebühren zur Verfügung und erstatten Sie mir alle zu viel gezahlten Beträge für den Zeitraum ab dem Jahr 2021 bis heute. Da die Verjährungsfrist gemäß § 195 BGB drei Jahre beträgt, bitte ich um die Rückerstattung für diesen Zeitraum.

Ich setze Ihnen hiermit eine Frist von 14 Tagen, um mir die zu viel gezahlten Beträge zurückzuerstatten. Sollten Sie nicht innerhalb dieser Frist reagieren, behalte ich mir vor, weitere rechtliche Schritte zu prüfen.

Ich danke Ihnen im Voraus für die Bearbeitung meiner Anfrage und freue mich auf eine zeitnahe Rückmeldung.

Mit freundlichen Grüßen

Max Mustermann

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Dieser Brief berücksichtigt die Verjährungsfristen und das BGH-Urteil. Sie können ihn an Ihre Bank anpassen und verwenden, um die Rückerstattung der Gebühren zu fordern.“

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Wenn Du in chatGPT Deine individuellen Angaben noch mitteilst, kommt der passende Brief als Ergebnis heraus.

ChatGPT hilft auch Briefe perfekt zu formulieren

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Am Samstag, dem 7.9.2024 ist eine Lufthansa Maschine mit einem Anschlussflug ausgefallen, so dass der Flug annulliert wurde.

Für mich bedeutete dieser ausgefallene Flug, dass ich in München war und eigentlich nur nur nach Stuttgart weiterfliegen wollte.

Lufthansa hat eine Übernachtung angeboten oder die Weiterfahrt mit der Bahn.

Aufgrund der Menge des Gepäcks wäre dies eine erhebliche Herausforderung gewesen (fünf Koffer plus zweimal Handgepäck für insgesamt drei Personen).

Man hätte auch die Übernachtung nehmen können und dann am nächsten Tag weiter fliegen können.

Eine Alternative hierzu wurde von Lufthansa bewusst nicht angeboten. Auf die Frage eines Taxis erhielt ich keine Antwort. Auf die Frage eines Mietwagens hatte mir Lufthansa ebenfalls keine Zusage erteilt.

Darüber wüsste man nichts, ob das geht. Wenn, dann müsste man eben die Kosten selbst zahlen…..

Interessant ist dann die Hilfe mit ChatGPT gewesen. ChatGPT hatte aufgrund meiner konkreten Frage auch eine konkrete Antwort. Und dies innerhalb von 5 Sekunden.

Frage von mir an chatGPT:

„Mein Anschlussflug von München nach Stuttgart wurde von der Lufthansa annulliert. Ersatzweise wurde mir die Bahn angeboten oder eine Hotelübernachtung mit dem Weiterflug am nächsten Tag.
Da wir zu dritt sind und fünf Koffer sowie Handgepäck hatten, wäre die Fahrt mit der Bahn eine erhebliche Herausforderung geworden.
Ich habe mich dazu entschlossen, einen Mietwagen zu nehmen.
Hier nun meine Frage: welche Entschädigungen stehen mir zu und welche Kosten muss die Lufthansa zusätzlich bezahlen? Welche gesetzlichen Regelungen gibt es in der EU und in Deutschland hierzu?
Der Flug wurde 4 Stunden vor dem Abflug annulliert.“

Antwort von chatGpT

„In Ihrem Fall, da Ihr Flug von München nach Stuttgart annulliert wurde und Sie sich aufgrund der Umstände für einen Mietwagen entschieden haben, haben Sie möglicherweise Anspruch auf eine Entschädigung und auf die Erstattung von zusätzlichen Kosten. Im Folgenden erkläre ich, welche Entschädigungen Ihnen nach EU-Recht zustehen und welche Kosten die Lufthansa übernehmen müsste.

1. Entschädigungsanspruch nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung (EG) Nr. 261/2004

Diese Verordnung regelt die Rechte von Fluggästen bei Flugausfällen, Verspätungen und Überbuchungen in der EU. Da Ihr Flug innerhalb der EU stattfand, sind diese Rechte anwendbar.

  • Entschädigung bei Flugausfällen: Wenn Ihr Flug weniger als 14 Tage vor Abflug annulliert wurde und keine alternative Beförderung angeboten wurde, die zu ähnlichen Zeiten wie der ursprüngliche Flug abfliegt und ankommt, haben Sie Anspruch auf eine Entschädigung. Für Flüge innerhalb der EU mit einer Strecke unter 1.500 km beträgt die Entschädigung pauschal 250 EUR pro Passagier.
  • Ausnahmen: Die Fluggesellschaft ist von der Zahlung einer Entschädigung befreit, wenn außergewöhnliche Umstände vorliegen, wie z. B. schlechte Wetterbedingungen, politische Unruhen oder Streiks. Allerdings wären betriebsinterne Gründe (z. B. technische Probleme) kein solcher Ausnahmegrund.

2. Erstattung der Ticketkosten oder alternative Beförderung

Zusätzlich zur Entschädigung haben Sie Anspruch auf eine der folgenden Optionen:

  • Rückerstattung der Ticketkosten für den nicht genutzten Teil Ihrer Reise (falls Sie die Bahn oder den Mietwagen verwendet haben).
  • Alternativbeförderung mit einem anderen Flug oder Transportmittel, das Ihnen die Airline angeboten hat (in Ihrem Fall wurde die Bahn oder eine Hotelübernachtung mit Weiterflug am nächsten Tag angeboten).

3. Kostenübernahme durch die Airline

Da Sie sich für einen Mietwagen entschieden haben, sind zusätzliche Kosten entstanden. Die Lufthansa ist verpflichtet, Ihnen die notwendigen Kosten zu erstatten, wenn Sie sich aufgrund der Situation für den Mietwagen entschieden haben. Dies umfasst:

  • Kosten für den Mietwagen: Sie sollten diese der Airline in Rechnung stellen, da es eine angemessene Alternative zur angebotenen Bahnverbindung darstellt.
  • Verpflegungskosten: Falls Sie während der Wartezeit oder der Fahrt mit dem Mietwagen zusätzliche Verpflegungskosten hatten, sind diese ebenfalls erstattungsfähig.

Es ist wichtig, alle Quittungen und Belege aufzubewahren, um diese zur Erstattung einzureichen.

4. Schritte zur Geltendmachung der Ansprüche

  • Anspruch bei der Airline geltend machen: Sie können direkt bei der Lufthansa eine Entschädigung und die Erstattung der Kosten für den Mietwagen einfordern. Nutzen Sie hierfür das Online-Portal der Airline oder kontaktieren Sie deren Kundenservice.
  • Beschwerde bei der nationalen Behörde: Wenn Lufthansa nicht reagiert oder ablehnt, können Sie sich an das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) in Deutschland wenden, das für die Durchsetzung der Fluggastrechte zuständig ist.

Zusammenfassung Ihrer möglichen Ansprüche:

  1. 250 EUR Entschädigung pro Person (für insgesamt drei Personen).
  2. Erstattung der Mietwagenkosten (statt der angebotenen Bahn).
  3. Verpflegungskosten, falls diese entstanden sind.

Halten Sie alle Belege bereit und nehmen Sie Kontakt zur Lufthansa auf, um Ihre Ansprüche geltend zu machen.“

——

Zu Hause angekommen, habe ich dann ChatGPT darum gebeten, einen entsprechenden Brief an Lufthansa zu schreiben.

Aufgabe an chatGPT

„Bitte formuliere mir einen Brief für die Zahlung.

Aufgrund des ein annullierten Fluges 99999 bei Gesamtkosten der Flugtickets von 6817,89 für 3 Personen für mich ein erheblicher Mehraufwand entstanden.
Von 4 Flügen war einer ausgefallen.

Das gebuchte Taxi in Stuttgart musste storniert werden.

Ich musste einen Muetwagen nehmen, da es unzumutbar ist, alle Koffer selbst zu transportieren.


Mir sind folgende Kosten entstanden:

  1. Mietwagen von München nach Ditzingen: 476,84
  2. Treibstoff 43,90 Euro
  3. Stornokosten Taxi 130 Euro
  4. Flugausfall war für 3 Personen (Teilflugstrecke: 240 km).

Antwort:

Hier ist der von dir gewünschte Brief mit den entsprechenden Änderungen:

Werner Hoffmann
……Straße
Ort
E-Mail
Telefon:

——

Deutsche Lufthansa AG
Kundenbetreuung
Postfach 710234
60492 Frankfurt
Deutschland

[Datum]

Betreff: Entschädigungsforderung wegen Flugannullierung – Buchungsnummer LH9999

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich an Sie, um meine Ansprüche gemäß der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 aufgrund der Annullierung eines von vier gebuchten Flügen geltend zu machen.

Der annullierte Flug war Teil einer Buchung für drei Personen mit einer Gesamtsumme der Flugtickets in Höhe von ——- EUR.

Da der Flug (LH9999 vom ____ um _____Uhr) annulliert wurde und mir dadurch erhebliche Unannehmlichkeiten entstanden sind, fordere ich Sie hiermit auf, die gemäß der Verordnung vorgeschriebene Entschädigung zu leisten.

Aufgrund der Flugdistanz von bis zu 1.500 km steht uns eine pauschale Entschädigung in Höhe von 250 EUR pro Person zu, was bei drei Personen eine Gesamtsumme von 750 EUR ergibt.

Darüber hinaus sind mir folgende zusätzliche Kosten entstanden, die ich ebenfalls erstattet haben möchte:

  1. Mietwagen von München nach ______: 476,84 EUR
  2. Treibstoffkosten: 43,90 EUR
  3. Stornokosten für ein Taxi: 130,00 EUR

Die Gesamtsumme der entstandenen zusätzlichen Kosten beläuft sich somit auf 650,74 EUR.

Bitte überweisen Sie die Gesamtsumme von 1.400,74 EUR (750 EUR Entschädigung + 650,74 EUR zusätzliche Kosten) auf folgendes Konto:

Kontoinhaber: Werner Hoffmann
IBAN: DE
BIC: XXXXXEFFXXX

Ich bitte um eine Rückmeldung innerhalb der nächsten 14 Tage. Sollte ich bis dahin keine Antwort oder Zahlung erhalten, sehe ich mich gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen,
Werner Hoffmann

Dieser Brief ist nun komplett nach deinen Wünschen angepasst.

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Ein Beitrag von

Nico Lange

Neues zur russischen Desinformationskampagne “Doppelgänger” – der bayerische Verfassungsschutz schreibt :

Webseiten, die Nachrichten passend zum russischen Narrativ verbreiten

  • Hierbei handelt es sich nicht um Fakeseiten, sondern um Originale, die durch den Akteur genutzt werden, um die Reichweite einzelner Inhalte zu erhöhen, da sie anscheinend grundsätzlich ins russische Narrativ passen.

Im Bericht Bay Verfassungsschutz – Teil 2, Anlage 6 – heisst es, dass nachfolgende Medien für die Verbreitung von russischen Narrativen genutzt werden.

Zitat: Seite 2, Anlage 6

„3.2 Kategorie 2 – Webseiten, die Nachrichten passend zum russischen

Narrativ verbreiten

Hierbei handelt es sich nicht um Fakeseiten, sondern um Originale, die durch den Akteur genutzt werden, um die Reichweite einzelner Inhalte zu erhöhen, da sie anscheinend grundsätzlich ins russische

Narrativ passen:

https://www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/baylfv_vollanalyse_doppelgaenger.pdf

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