Ein Beitrag von

In Washington herrscht Ausnahmezustand:

Das Weiße Haus unter Präsident Trump empfiehlt die Streichung von fast zwei Dutzend US-Finanzierungsprogrammen für weltweite Kriegsverbrecher-Aufklärung – darunter auch Projekte zu Gräueltaten Russlands in der Ukraine, Syrien und Myanmar.

Dies berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf Insider und geleakte Regierungsdokumente.

Was konkret gestrichen werden soll:

• Ermittlungs- und Dokumentationsinitiativen wie Global Rights Compliance und Legal Action Worldwide in der Ukraine
• Ein 18-Millionen-Dollar-Förderprogramm für die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft

Das Budgetbüro (OMB) hat dem Außenministerium unter Marco Rubio bis zum 11. Juli Zeit gegeben, Einspruch einzulegen.

Doch Insider rechnen nicht damit, dass Rubio diese Entscheidung rückgängig macht. Kritiker warnen:

Die Streichung sei Teil einer umfassenden „America First“-Strategie – mit Kürzungen bei Entwicklungshilfe, AIDS-Programmen, unabhängiger Medienförderung und nun auch bei der Strafverfolgung internationaler Verbrechen.

Amerikanische Medien im Alarmmodus:

• Reuters: spricht von einem massiven Rückzug der USA aus der globalen Menschenrechtsarchitektur
• The Washington Post: mahnt, dass dies Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine juristisch massiv stärkt
• Time Magazine: sieht das internationale Rechtssystem in akuter Gefahr

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Russische Kampfansage: Sondertribunal? Aber nicht mit uns!

Am 25. Juni unterzeichnete Präsident Selenskyj im Europarat ein Abkommen zur Einrichtung eines Sondertribunals, das das „Verbrechen der Aggression“ Russlands gegen die Ukraine aufarbeiten soll. Ziel:

Die juristische Verfolgung der politischen und militärischen Führung Moskaus – auch in Abwesenheit.

Russland reagiert mit massiver Ablehnung. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte: „Die Arbeit und die Entscheidungen dieses Organs werden für uns keine Bedeutung haben. Wir werden den Beitritt eines jeden Staates als einen feindlichen Akt ansehen.“

Internationale Reaktionen laut US- und EU-Medien:

• AP News: Das Tribunal könnte bestehende juristische Lücken schließen – doch Russland blockiert jede Beteiligung
• Financial Times: nennt das Tribunal ein historisches Signal, warnt aber vor mangelnder Durchsetzbarkeit
• Amnesty International: fordert Opferzentrierung und weltweite Unterstützung für das Projekt

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Fazit – ein toxischer Cocktail

Die US-Kürzungen bei Kriegsverbrecher-Programmen senden ein fatales Signal: Während sich Washington zurückzieht, stemmt sich Europa gegen das internationale Unrecht – und Russland erklärt das Tribunal für null und nichtig. Zwischen globaler Rückzugsstrategie und europäischem Rechtsanspruch steht das Völkerrecht auf der Kippe. Eine gefährliche Entwicklung für Demokratie, Menschenrechte und Frieden weltweit.

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Schaue ich mir beide Meldungen

• Trump will Kriegsverbrechen-Verfolgung nich mehr unterstützen und
• Russland erkennt Sondertribunal nicht an

in Kombination an, dann schießt mir sofort wieder die Vermutung, dass Trump für Russland seit 1987 arbeitet, durch den Kopf!

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#StopWarCrimesCuts

#JusticeForUkraine

#AmericaFirstBacklash

#NoToRussianImpunity

#RuleOfLawUnderThreat

Reiche will Solar & Wind unattraktiv machen – Bruch des Koalitionsvertrags, Geschenk an Gaslobby und Diktaturen!

Ein Beitrag von

Kampfansage von Energieministerin #Reiche jetzt auch an die #Erneuerbaren: “Völlig überzogen” nennt sie jetzt den erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien beim BDI – Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. und kündigt an: #Solar, #Wind & Co. müssen unattraktiver werden!

Damit widerspricht sie klar dem #Koalitionsvertrag.

Schaut selbst:⤵️

Im Koalitionsvertrag hatten sich #Union und #SPD noch darauf geeinigt, dass der Ausbau der #ErneuerbarenEnergien gezielt vorangetrieben werden soll.

Bislang hieß es lediglich technisch-harmlos, man wolle überprüfen wie viel #Strom insgesamt wir künftig benötigen.

Mit dem gezielten Ausbremsen der Erneuerbaren, stellen sich Reiche und die Union auch einmal mehr gegen #Europarecht.

Denn durch die EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie ist Deutschland verpflichtet, bis 2030 einen Anteil von mindestens 41 % Erneuerbarer Energien am Gesamtenergiebedarf zu erreichen.

Heute beträgt der Anteil der Erneuerbaren am #Gesamtenergiebedarf aber erst 23%. Damit ist klar: Wir brauchen mehr, nicht weniger Erneuerbare. Schneller, nicht langsamer.

Auch der #Netzausbau geht der ehemaligen Managerin eines Netzbetreibers offenbar viel zu schnell. Die Erneuerbaren sollten sich nun gefälligst am Netz orientieren – und nicht mehr umgekehrt.

Dafür sollen die Erneuerbaren künftig zahlen – unter anderem mit „#Baukostenzuschüssen“. Dabei sagt Reiche ganz offen, was sie damit bezwecken will: “Das wird den #BusinessCase [für Erneuerbare] noch mal nach unten bringen”.

Das Versprechen des Koalitionsvertrages, die #Stromsteuer für Verbraucher:innen zu senken, wird gebrochen. Dafür wird #Gas mit Geld aus dem #Klimatransformationsfonds (#KTF) subventioniert.

Damit werden #Wärmepumpen bewusst schlechter gestellt. Gasnetzbetreiber, deren Interesse Reiche lange vertrat, profitieren.

In ihrem gesamten Auftritt macht Reiche klar, dass sie die #Energiewende für “völlig überzogen“ hält.

Fernab vom internationalen energiepolitischen #Mainstream. Glaubt sie ganz offenbar einfach nicht, dass sich Deutschland mit Erneuerbaren Energien versorgen kann.

Das Ausbremsen der Erneuerbaren schadet der deutschen #Wirtschaft: 25% weniger Tempo beim Ausbau bedeuten bis 2030 65 Mrd. Euro weniger #Investitionen und 65.000 weniger gute #Jobs.
Genauer:

Während #China bewusst elektrifiziert, um von den #Kostenvorteilen der Erneuerbare zu profitieren und sich dauerhaft einen #Wettbewerbsvorteil zu sichern, setzt Reich auf teure, dreckige und schmutzige Importe von LNG-Gas von diktatorischen Scheichs oder Fracking-Gas von Trump.

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Kommentar von

Link* Einfach erklärt:

 hier ist der Inhalt aus der PDF-Studie des FÖS (im Auftrag von Green Planet Energy, Stand Februar 2025) in einfachen Worten, klar gegliedert und mit der früheren Tabelle nun als Listenform dargestellt:

 Wirtschaftliche Vorteile der Erneuerbaren Energien (EE) bis 2030

✅ Szenario: Geplanter Ausbau laut EEG-Zielen

1. Investitionen bis 2030:

Mehr als 260 Milliarden Euro privates Kapital fließen in Windkraft, Solaranlagen und Biomasse-Anlagen.

2. Jährlicher wirtschaftlicher Impuls durch Betrieb und Wartung:

Rund 70 Milliarden Euro pro Jahr fließen dauerhaft in die Wirtschaft – z. B. durch Wartung, Dienstleistungen, Handwerk und Zulieferer.

3. Arbeitsplätze im Jahr 2030:

Etwa 500.000 Beschäftigte in der EE-Branche (2023 waren es rund 267.000).

⚠️ Szenario: Ausbau wird um 25 % gebremst

1. Fehlende Investitionen bis 2030:

Etwa 65 Milliarden Euro weniger werden investiert.

2. Weniger wirtschaftlicher Impuls im Jahr 2030:

Pro Jahr fehlen rund 2 Milliarden Euro an wirtschaftlichem Effekt durch Betrieb/Wartung.

3. Weniger Arbeitsplätze im Jahr 2030:

Rund 65.000 Jobs gehen im Vergleich zum EEG-Ausbau verloren.

 Weitere zentrale Aussagen

Erneuerbare stärken die Region: Wertschöpfung findet oft lokal statt – etwa beim Bau von Windrädern, Solaranlagen oder im Handwerk. Das schafft Steuereinnahmen und Jobs vor Ort. Fossile Importe werden ersetzt: Durch mehr Wind- und Sonnenstrom braucht Deutschland weniger Erdgas, Öl und Kohle aus dem Ausland – das spart Geld und macht unabhängiger. Breite Branchen profitieren: Besonders profitieren: Maschinenbau, Elektrotechnik, Bauwirtschaft, Metallverarbeitung, IT und Energieberatung.

 Fazit in einfachen Worten

Erneuerbare Energien lohnen sich auch wirtschaftlich. Der Ausbau bringt Investitionen, sichert Arbeitsplätze, stärkt die Regionen – und hilft beim Klimaschutz. Ein langsamerer Ausbau schadet nicht nur dem Klima, sondern auch der Wirtschaft. Weniger Geld, weniger Jobs, weniger Zukunftschancen.

https://foes.de/publikationen/2025/2025-02-28_GPE_wirtschaftliche_Vorteile_EE_clean.pdf

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Mein Kommentar:

Was die neue Bundesregierung von CDU, CSU und SPD im Bereich Klima macht, könnte nur noch von der AfD getippt werden.

Es ist die größte Katastrophe. Jetzt fehlt nur noch, dass die Trump-Vorstellung „Drill, Baby Drill…“ dadurch unterstützt wird, dass die Merz-Liga mehr fossile Energie importiert und Atomkraft wieder in Deutschland einführt.

Friedrich Merz hält sich zwar momentan etwas zurück, aber er hat nicht ohne Grund Katharina Reiche als Ministerin in der Bundesregierung installiert.

#Energiewende #Klimakrise #ErneuerbareEnergien #Lobbyismus #ZukunftJetzt

Ein Beitrag von Dr. Astrid Deilmann

Was haben Teile der CDU, die neoliberale INSM, Bayer und die FDP gemeinsam? Den Club „Initiative transparente Demokratie“. Was das ist und warum insbesondere Journalist*innen sie kennen sollten 👇🏻

tl;dr: Hinter der “Initiative” verbirgt sich eine vor rund einem Monat gegründete PR-Organisation.

Ihr Ziel:

Die Schmähkampagne gegen die demokratische Zivilgesellschaft fortzuführen.

Ausgerechnet Lobbyisten des angeschlagenen Bayer-Konzerns, der INSM-Geschäftsführer sowie CDU– und FDP-Mitglieder fordern “Transparenz” – aber natürlich von anderen.

Das ist kein lustiger Treppenwitz. Es ist perfide.

Warum?

Zum einen:

Wenn es den Mitgliedern wirklich um die Sache ginge, würden sie die seit 2010 bestehende, fast namensgleiche „Initiative Transparente Zivilgesellschaft“ unterstützen. Deren rund 2000 (sic!) Mitglieder kommen freiwillig umfassenden Veröffentlichungspflichten nach, die es in Deutschland nicht gibt – die sie aber seit Jahren verbindlich von der Politik einfordern.

Richtig gelesen:

Es gibt hunderte Vereine, Organisationen und Initiativen, die ohne gesetzlichen Druck ihre Mittelflüsse, Zwecke und Projektberichte umfänglich dokumentieren und offenlegen.

Und zudem einheitliche gesetzliche Veröffentlichungspflichten für die Zivilgesellschaft – also für sich selbst – fordern.

Man könnte also sagen: Super, der neue PR-Club rennt bei der Zivilgesellschaft offene Türen ein.

Dazu passt nur leider der gewählte Duktus so gar nicht.

Der spricht eher dafür, dass INSM & Co. an der Sachlage nicht interessiert sind.

Woran aber dann? Ein pikantes Indiz liefert die Welt am Sonntag.

Dort erschien vor kurzem eine bereits im Frühjahr widerlegte Behauptung über angebliche “Geheimverträge” zwischen EU-Kommission und NGOs. Prominent als NGO-Kritiker zitiert:

Die damals gerade einmal zwei Wochen junge „Initiative Transparente Demokratie”.

Hier müssen wir hellhörig werden:

Ist die Gründung der Initiative nur Teil des Frontalangriffs auf kritische Medien und die Zivilgesellschaft, den wir seit der “Kleinen Anfrage” der Union erleben?

Zur Erinnerung: Damals wurden über 550 inzwischen beantwortete Fragen zur Finanzierung von 17 Organisationen und unabhängigen Medien gestellt.

In der Präambel der Kleinen Anfrage, unterzeichnet von Merz und Dobrindt, wurde der verschwörungstheoretische Kampfbegriff des “Deep State” aus – wiederum – einem Welt-Artikel zitiert.

Die Story wirkt bis heute nach:

Im EU-Parlament stimmten vor wenigen Tagen CDU/CSU gemeinsam mit Rechtsextremen ab, um ein NGO-Kontrollgremium zu schaffen.

Nicht etwa ein Lobbyismus-Kontrollgremium, nein – nur eines für die Zivilgesellschaft.

Auch wenn es sich dabei erst einmal um Symbolpolitik ohne rechtliche Folgen handelt, die Botschaft dahinter ist eindeutig.

Umso lauter müssen wir werden: Die Angriffe auf Medien und Zivilgesellschaft halten an.

Kritische Transparenz herzustellen, ist der erste wichtige Schritt, um Verhältnisse wie in Russland, Ungarn und neuerdings den USA zu verhindern.

#Lobbyismus
#Zivilgesellschaft
#CDU
#Transparenz
#Demokratie

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Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Oft reichen schon ein paar Fotos und Visuelle Darstellungen, damit gewisse Ereignisse einfach plakativ dargestellt werden.

Hierzu meine Kommentierungen in Form von Bildern

Berlin, 25. Juni 2025 – Während viele Bürger:innen auf eine Senkung der Stromsteuer hoffen, gibt es eine politische Kehrtwende: Statt der ursprünglich geplanten Entlastung für alle Stromkunden wird nun vor allem eines subventioniert – fossiles Gas. Die Folge: Haushalte mit Wärmepumpe zahlen weiter drauf, während Industrie und Gasversorger jubeln.

 1. Stromsteuer-Senkung? Ja – aber nur für die Industrie

Im Koalitionsvertrag war noch von einer allgemeinen Entlastung die Rede:

Die Stromsteuer sollte auf das EU-Mindestmaß gesenkt werden. Was jetzt beschlossen wurde, sieht anders aus:

• Die Stromsteuer sinkt nur für Industrie, Land- und Forstwirtschaft.
• Private Haushalte zahlen weiterhin 2,05 Cent/kWh, obwohl das EU-Mindestniveau bei 0,05 Cent liegt.
• Die Entlastung für Haushalte fällt damit de facto aus – obwohl Wärmepumpen und Elektromobilität genau dort wachsen sollen.

 2. Stattdessen: Subvention fossiler Gaspreise

Die Bundesregierung plant, die Gasspeicherumlage abzuschaffen – ein Schritt, der laut Bundeswirtschaftsministerium rund 6,3 Mrd. Euro jährlich kostet und vollständig aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert werden soll.

Wer jetzt als Verbraucher aber meint, er profitiere als Gas-Abnehmer davon, der irrt sich.

Und Schadenfreude über die Menschen, die eine Wärmepumpe einbauen haben lassen, ist ebenso viel am Platz.

Beide Verbrauchergruppen profitieren nicht von der Subvention, die durch die Bundesregierung vorgenommen wird.

Was das für Haushalte bedeutet:

• Single-Haushalt spart rund 18 €/Jahr
• Familie mit 20.000 kWh Gasverbrauch spart bis zu 71 €/Jahr. Der Gaspreis wird jedoch langfristig weiter erheblich ansteigen. Dies wird von der Bundesregierung verschwiegen.
• Haushalte mit Wärmepumpe: Keine Entlastung – kein Nutzen!

 3. Wer profitiert? Die fossile Lobby

Statt die Transformation zu fördern, wird die Vergangenheit gestützt:

• Die Industrie, die weiterhin Gas nutzt, erhält Preisvorteile.
• Die Gaslobby, organisiert u. a. im Verband „Zukunft Gas e. V.“, setzt sich erfolgreich gegen strengere Auflagen und für Förderungen ein.
• KKR, ein US-amerikanischer Großinvestor mit massiven Beteiligungen an fossilen Projekten (Gasinfrastruktur, Pipelines), profitiert direkt – insbesondere durch seine Beteiligung an Medien wie Axel Springer, der u. a. BILD und WELT kontrolliert.
• BlackRock, größter Vermögensverwalter der Welt, hält Milliardeninvestitionen in fossile Infrastruktur – und hat über politische Netzwerke weiterhin Einfluss. Friedrich Merz war lange Zeit Deutschland-Chef von BlackRock. Heute agiert er als politischer Frontmann für fossile Interessen und forderte bereits mehrfach faktisch das Ende der Energiewende. Seine Partei setzt sich offen dafür ein, fossile Energieträger stärker zu fördern – anstatt Erneuerbare konsequent auszubauen.

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流 4. Erneuerbare? Ausgebremst!

Haushalte, die auf Wärmepumpen umgestiegen sind, sehen kein Entgegenkommen:

• Keine Stromsteuer-Senkung.
• Kein Gasnutzen.
• Hohe Investitionskosten, geringe laufende Entlastung.

Das sendet ein katastrophales Signal: Fossile Technologien werden gefördert – während klimafreundliche Lösungen ausgebremst werden.

️ 5. Kommentar von

„Diese Entscheidung ist keine sinnvolle Gestaltung, wenn man die erneuerbaren Energien fördern möchte. Menschen, die in Wärmepumpen investiert haben, werden systematisch bestraft. Katharina Reiche ist damit als Politikerin untragbar – genau wie Lars Klingbeil, der bei diesem Spiel mitmacht. Und wem nützt es politisch? Natürlich der fossilen Lobby – und der AfD. Denn die freut sich über jede Maßnahme, die den Ausbau erneuerbarer Energien bremst und fossile Abhängigkeit verlängert.“

Die Energiewende wird so zur Farce: Wer mitzieht, wird bestraft. Wer blockiert, wird belohnt.

茶 6. Fazit

• ✅ Subventionen fließen – aber nicht in die Zukunft, sondern in veraltete fossile Strukturen.
• ✅ Die größten Gewinner: Industrie, KKR, BlackRock – nicht die Bürger:innen.
• ✅ Die größten Verlierer: Haushalte mit Wärmepumpe und alle, die echten Klimaschutz wollen.
• ✅ Politisch profitiert neben den Investoren auch die AfD – weil grüne Zukunft sabotiert wird.

Forderung an die Politik:
Wer es ernst meint mit Klimaschutz und Energieunabhängigkeit, muss Strom für Wärmepumpen günstiger machen – statt fossiles Gas zu subventionieren. Alles andere ist ein Rückschritt in die Vergangenheit.

#CDU, #SPD, #KatharinaReiche, #LarsKlingbeil,

#FossileLobby #EnergiewendeJetzt #GasSubventionenStoppen #Klimagerechtigkeit #BlackRockKKRMerz

Wie die Charité mit KI über 170 Tumorarten entlarvt – ein medizinischer Quantensprung!

Ein Beitrag von Bernhard Scheibe

Ein neues KI-Modell der Berliner Charité erkennt mehr als 170 Tumorarten anhand ihres molekularen Fingerabdrucks – mit hoher Genauigkeit.

Das Prinzip dahinter wird in der Krebsmedizin immer wichtiger.

Weitere Infos im Link zur Tagesschau (ganz unten)

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Kommentar von

Werner Hoffmann

Dieser Durchbruch zeigt, wie entscheidend Präzision in der modernen Onkologie ist.

Eine KI, die Tumoren molekular erkennt, könnte insbesondere Patient:innen mit schwierig zugänglichen Tumoren enorme Vorteile bringen – weniger invasive Diagnostik und schnellerer Therapiebeginn.

Dennoch bleibt wichtig:

Wie robust und breit einsetzbar ist dieses crossNN-Modell im klinischen Alltag?

Ich freue mich auf die Ergebnisse der anstehenden Studien.

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Hintergrund: Das leistet die KI der Charité

• Das KI-Modell heißt crossNN und basiert auf einem neuronalen Netzwerk.
• Es vergleicht epigenetische Tumor-DNA-Daten mit einer Datenbank von über 8.000 bekannten Tumorprofilen.
• Die KI kann mehr als 170 Krebsarten identifizieren – aus unterschiedlichsten Organen.
• Die Treffsicherheit liegt bei 97,8 %, bei Hirntumoren sogar bei 99,1 %.
• Der molekulare „Fingerabdruck“ lässt sich auch aus Nervenwasser (Liquor) oder kleinen Proben erkennen – sogenannte Liquid Biopsien werden möglich.
• Die Architektur der KI wurde bewusst einfach und erklärbar (explainable AI) gehalten – ein Vorteil für klinische Entscheidungen.
• Klinische Studien zur Anwendung laufen aktuell an allen acht Standorten des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung (DKTK).

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Die wichtigsten Vorteile der KI-Methode

• ✅ Schnellere Krebsdiagnose, auch bei unklaren Symptomen
• ✅ Nicht-invasive Liquid Biopsie statt belastender Gewebeproben
• ✅ Hohe Trefferquote bei sehr vielen Tumorarten
• ✅ Plattformunabhängigkeit, funktioniert auch mit fragmentierten oder unterschiedlichen Proben
• ✅ Nachvollziehbare Entscheidungen für Ärzt:innen durch explainable AI

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Fazit

Das crossNN-Modell der Charité ist ein starker Schritt hin zu präziser, weniger invasiver Tumordiagnose.

Ob sich diese Performance auch außerhalb hochspezialisierter Zentren bewährt, zeigen die kommenden DKTK-Studien.

Wenn auch intraoperativ überzeugende Ergebnisse erzielt werden, könnten wir tatsächlich ein neues Zeitalter in der Krebsdiagnostik erleben.

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#Krebsforschung
#KünstlicheIntelligenz
#Charité
#LiquidBiopsy
#Medizininnovation

📺 Tagesschau-Link:

www.tagesschau.de/wissen/ki-tumore-krebs-100.html

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Link zu Charité

Tumor diagnostics: AI model detects more than 170 types of cancer

🔗 Zur offiziellen Pressearbeit der Charité (06.06.2025)

https://www.charite.de/en/service/press_reports/artikel/detail/tumor_diagnostics_ai_model_detects_more_than_170_types_of_cancer

Ein Beitrag von

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 Neue klimaschädliche Subventionen im Koalitionsvertrag: Ein klarer Rückschritt im Klimaschutz

1. Kernaussage: Subventionen übersteigen Klimaschutzinvestitionen

Der aktuelle Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht klimaschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen im Umfang von 9 bis 15 Mrd. € pro Jahr vor.
Zum Vergleich: Der Klima- und Transformationsfonds (KTF) plant zurzeit zusätzliche Mittel von lediglich 10 Mrd. € jährlich.
Laut FÖS unterlaufen diese Fördermaßnahmen die Wirkung des KTF massiv und setzen gefährliche Fehlanreize.

2. Übersicht der schädlichen Maßnahmen (als Liste)

• Verkehr:
  • Senkung der Luftverkehrsteuer: Mindereinnahmen von ca. 580 Mio. €/Jahr
  • Erhöhung der Pendlerpauschale: Mehrkosten von ca. 1.360 Mio. €/Jahr
  • Gesamtsumme Verkehr: ca. 1.940 Mio. €/Jahr
• Energie:
  • Strompreissenkung um 5 ct/kWh (Senkung Stromsteuer und Netzentgelte): ca. 10.200 Mio. €/Jahr, davon ca. 4.000 Mio. € klimaschädlich
  • Förderung von 20 GW Gaskraftwerken: 1.930–5.420 Mio. €/Jahr
  • Gesamtsumme Energie: ca. 5.908–9.830 Mio. €/Jahr
• Industrie:
  • Erweiterung der Strompreiskompensation: +330–660 Mio. €/Jahr
  • Entlastung im Rahmen von ETS 2: +285–860 Mio. €/Jahr
  • Gesamtsumme Industrie: ca. 615–1.520 Mio. €/Jahr
• Landwirtschaft:
  • Ausnahmen von ETS 2: Einnahmeausfall von 300–1.000 Mio. €/Jahr
  • Rückkehr zum Agrardiesel: 225–450 Mio. €/Jahr
  • Gesamtsumme Landwirtschaft: ca. 600–1.575 Mio. €/Jahr

Gesamtsumme aller neuen umweltschädlichen Subventionen und Anreize: ca. 9.063 – 14.865 Mio. €/Jahr

3. Sektorielle Wirkung im Detail

A) Verkehr

Die Rücknahme der Luftverkehrsteuer-Erhöhung (Mai 2024) kostet den Staat ca. 580 Mio. €/Jahr.
Die geplante Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 ct ab 2026 erzeugt zusätzliche Belastungen von ca. 1,36 Mrd. €/Jahr.
Diese Maßnahmen bevorzugen Wohlhabende, fördern den Autoverkehr und behindern die Mobilitätswende.

B) Energie

Die Senkung des Strompreises um 5 ct/kWh reduziert Anreize für Energieeinsparung.
Zudem sollen bis zu 20 GW neue Gaskraftwerke gefördert werden – Kostenpunkt je nach Konfiguration 1,9 bis 5,4 Mrd. €/Jahr.
Das fördert fossile Infrastruktur auf Jahrzehnte.

C) Industrie

Die Strompreiskompensation für energieintensive Betriebe wird ausgeweitet (zusätzliche 330–660 Mio. €).
Zusätzlich sollen ETS 2-Kompensationen für betroffene Branchen folgen (285–860 Mio. €).
Eine gezielte Förderung nachhaltiger Produktion ist nicht vorgesehen.

D) Landwirtschaft

Die Landwirtschaft soll dauerhaft vom Emissionshandel ausgenommen werden (300–1.000 Mio. €) und die Agrardieselvergünstigung zurückbekommen (225–450 Mio. €).
Das steht im klaren Widerspruch zu Klimazielen und modernen Agrarstandards.

4. Warum diese Subventionen schaden

• Sie verfehlen die Klimaziele und verstärken fossile Pfadabhängigkeiten.
• Sie belasten den Haushalt stärker als effektive Klimainvestitionen.
• Sie sind sozial ungerecht, da Vorteile überproportional bei Wohlhabenderen landen.
• Sie verhindern Innovation, weil veraltete Strukturen geschützt werden.

5. Bessere Alternativen laut FÖS

• Zielgerichtete Strompreisreduktion für Wärmepumpen, ÖPNV und Speicher
• Technologieoffene Ausschreibungen statt pauschaler Gasförderung
• Abschaffung der Pendlerpauschale zugunsten einer sozial gerechten Mobilitätspauschale
• Industriekompensation über CO₂-Grenzausgleich (CBAM) statt Subventionen
• Vollständiger Abbau des Agrardiesels mit gleichzeitiger Förderung ökologischer Landwirtschaft

6. Fazit

Der Koalitionsvertrag setzt klimaschädliche Signale. Anstatt gezielte Investitionen in eine nachhaltige Zukunft zu tätigen, verstärken die neuen Subventionen klimapolitische Rückschritte.
Ohne eine ambitionierte Subventionsreform wird Deutschland seine Klimaziele weder sozial noch wirtschaftlich tragfähig erreichen können.

Quelle: FÖS-Analyse Juni 2025

Link https://foes.de/publikationen/2025/2025-06-FOES-KOA-Vertrag-Subventionen.pdf

Quelle bei LinkedIn:

https://www.linkedin.com/posts/foes_luftverkehrsteuer-pendlerpauschale-strompreis-activity-7336348487615201280-r-D8?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

#Hashtags

#KlimaschutzJetzt #Subventionsabbau #Energiewende #Koalitionsvertrag2025 #FossileSubventionen

Ein Beitrag von
Werner Hoffmann

Was passiert, wenn ein einziger geopolitischer Brennpunkt die halbe Weltwirtschaft bedroht? Genau das erleben wir jetzt: Das iranische Parlament hat die Sperrung der Straße von Hormus beschlossen – der vielleicht wichtigsten Öl- und Gas-Route der Welt. Täglich passieren hier 20 % des globalen Erdöls – doch nun steht diese Nabelschnur unserer fossilen Weltwirtschaft vor dem Abklemmen.

💣 Was bedeutet das konkret?

• Wenn Iran Ernst macht und den Schiffsverkehr blockiert, könnten sich die Ölpreise innerhalb weniger Tage explosionsartig auf 100–120 $ pro Barrel erhöhen.
• Benzin- und Dieselpreise steigen um 15 bis 30 Cent pro Liter
• Heizöl und Industrieenergie werden schlagartig teurer
• Eine neue Inflationswelle droht – mit Rezessionsgefahr
• Zentralbanken geraten unter Druck, Zinsen zu erhöhen
• Börsen weltweit geraten ins Taumeln, nur Waffen- und Ölkonzerne profitieren

Und all das nur, weil wir immer noch auf fossile Energie setzen!

🧯 Fossile Energie ist nicht sicher – sie ist ein permanentes Risiko

Wer glaubt, Öl, Gas und Kohle garantieren Stabilität, hat den Schuss nicht gehört. Jedes Mal, wenn irgendwo ein Krieg, ein Sanktionsregime oder ein Diktator am Gashahn dreht, werden Millionen Menschen wirtschaftlich erpresst. Ob Putins Gas, Trumps Ölpolitik, Saudis Preisdiktate oder jetzt Irans Meeresblockade – fossile Energie macht uns verletzlich.

🌱 Nur Erneuerbare geben echte Freiheit

Wind und Sonne lassen sich nicht blockieren, nicht sanktionieren, nicht erpressen. Jede Kilowattstunde aus Solaranlage oder Windrad ist ein Stück Souveränität. Wer heute noch Milliarden in neue Gaskraftwerke oder Ölprojekte steckt, handelt gegen die Zukunft – ökologisch und sicherheitspolitisch.

📢 Klare Botschaft an Politik und Wirtschaft:

Wer weiterhin auf fossile Energien setzt, schadet nicht nur dem Klima –

er macht unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft erpressbar.

Der einzige Weg in eine unabhängige, stabile und bezahlbare Zukunft führt über die Erneuerbaren.

#ErneuerbareStattKrisen
#FossileMachtAbhängig
#Hormus
#Klimakrise
#EnergieUnabhängigkeit

️✈️

Ein Beitrag von

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Meine eigene Reise

Vor einer Woche bin ich selbst die Strecke Stuttgart – Elmshorn gereist – mit der Deutschen Bahn.

In Hamburg habe ich dann für fünf Tage einen Mietwagen vom Typ „Cadillac Lyriq 600 E4“ übernommen.

Wir sind dort rund 500 Kilometer mit dem Lyriq gefahren – und das zu zweit.

Schöne Ausflüge nach Büsum, Husum und nachtürlich St. Peter-Ording.

Die Bilanz?

Bahnfahrt plus Mietwagen war günstiger, als wenn ich mit meinem eigenen Pkw die gesamte Strecke von Stuttgart bis Elmshorn und zurück gefahren wäre – sowohl bei den Kosten, als auch beim Stressfaktor.

Diese Erfahrung war für mich der Anlass, einmal zu vergleichen:

Wie hat sich die Reise zwischen Stuttgart und Hamburg über die Jahrzehnte entwickelt?

Was war schneller?

Was günstiger?

Und wie nachhaltig ist das alles heute noch?

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 Bahn – Die Entwicklung der Zugverbindung Stuttgart – Hamburg

 1970 – Mit dem D-Zug durchs Land

• Zugtyp: D-Zug / TEE (Trans Europ Express)
• Strecke: Stuttgart – Würzburg – Fulda – Kassel – Hannover – Hamburg
• Fahrzeit: ca. 9:00–10:00 Stunden
• Besonderheiten:
  • Keine Hochgeschwindigkeitsstrecken
  • Lokwechsel auf Teilstrecken
  • Komfortabel, aber langsam
  • Raucherabteile, Speisewagen
• Ticketpreis (2025-äquivalent): ca. 45–50 €

 1995 – Das ICE-Zeitalter beginnt

• Zugtyp: ICE 1 / IC
• Strecke: Stuttgart – Mannheim – Frankfurt – Kassel – Hannover – Hamburg
• Fahrzeit: ca. 6:30–7:00 Stunden
• Besonderheiten:
  • Erste Schnellfahrabschnitte
  • Klimaanlage, elektronische Reservierungssysteme
• Ticketpreis: ca. 70–90 €

 2025 – Schnell, direkt, digital

• Zugtyp: ICE Sprinter / ICE 4
• Strecke: Stuttgart – Mannheim – Frankfurt – Kassel – Hannover – Hamburg
• Fahrzeit: ca. 5:15–5:30 Stunden
• Besonderheiten:
  • Vollständig elektrifiziert
  • WLAN, Ruhebereiche, digitale Services
  • Direktverbindungen ohne Umstieg
• Ticketpreis:
  • Sparpreis ab 35 €
  • Flexpreis bis 160

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Pkw – Unterwegs auf vier Rädern

 1970 – Mercedes Strich-Acht oder BMW 520

• Strecke: ca. 650 km
• Durchschnittsgeschwindigkeit: ca. 85–90 km/h
• Fahrzeit: ca. 8:00 Stunden
• Besonderheiten:
  • Keine durchgängigen Autobahnen
  • Navigation per Karte
  • Häufiger Werkstattbedarf
• Ø-Kosten/km: 0,25 € (2025-äquivalent)
• Gesamtkosten: ca. 162 €

 1995 – Audi A6 oder BMW 5er E34

• Durchschnittsgeschwindigkeit: ca. 100–110 km/h
• Fahrzeit: ca. 6:30–7:00 Stunden
• Besonderheiten:
  • Dichtes Autobahnnetz
  • Erste Navigationssysteme
• Ø-Kosten/km: 0,40 €
• Gesamtkosten: ca. 260 €

 2025 – Hybrid, Assistenten, Navi mit Live-Stau

• Durchschnittsgeschwindigkeit: ca. 105–115 km/h
• Fahrzeit: ca. 6:00–6:30 Stunden
• Besonderheiten:
  • Assistenzsysteme, moderne Fahrwerke
  • Dennoch: Staurisiko und hohe Unterhaltskosten
• Ø-Kosten/km:
  • 0,60 € (Verbrenner)
  • 0,45 € (Hybrid)
• Gesamtkosten: ca. 295–390 €

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Flug – Stuttgart – Hamburg im Detailvergleich

 1970 – Jetreise für Eliten

• Reine Flugzeit: 1:30 Stunden
• Anreise zum Flughafen: 0:45 Stunden
• Zeit vor Abflug: 0:30 Stunden
• Gesamtdauer: 2:45–3:00 Stunden
• Ticketpreis: ca. 180–220 €

 1995 – Fliegen wird massentauglich

• Reine Flugzeit: 1:15 Stunden
• Anreise Flughafen: 1:00 Stunde
• Zeit vor Abflug: 1:00 Stunde
• Gesamtdauer: 3:15–3:30 Stunden
• Ticketpreis: ca. 120–150 €

 2025 – Günstig, aber trügerisch

• Reine Flugzeit: 1:10 Stunden
• Anreise Flughafen: 1:00 Stunde
• Zeit vor Abflug: 1:30 Stunden
• Gesamtdauer: 3:40–4:00 Stunden
• Ticketpreis: 50–180 € (zzgl. Gepäckoptionen)

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Gesamtvergleich: Zeit & Kosten auf einen Blick

 Jahr 1970

• Bahn: 9–10 Std. / 45–50 €
• Pkw: 8:00 Std. / 162 €
• Flugzeug: 2:45–3:00 Std. / 180–220 €

 Jahr 1995

• Bahn: 6:30–7:00 Std. / 70–90 €
• Pkw: 6:30–7:00 Std. / 260 €
• Flugzeug: 3:15–3:30 Std. / 120–150 €

 Jahr 2025

• Bahn: 5:15–5:30 Std. / 35–160 €
• Pkw: 6:00–6:30 Std. / 295–390 €
• Flugzeug: 3:40–4:00 Std. / 50–180 €

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Resümee: Der Wandel der Mobilität

In den 1970er Jahren war das Auto schneller und oft auch günstiger als die Bahn, während das Flugzeug ein teures Privileg war.
In den 1990ern zogen Bahn und Flug auf Augenhöhe nach – doch heute, 2025, ist klar:

Die Bahn ist der Gewinner:

• Schnell
• Klimafreundlich
• Direkt ins Stadtzentrum
• Günstig bei frühzeitiger Buchung

Das Flugzeug verliert durch Transfer- und Sicherheitszeit seinen Zeitvorteil.

Der Pkw ist teuer, anfällig für Stau und durch CO₂-Bilanz und Verschleiß nicht mehr konkurrenzfähig.

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 Und wie reiste man vor 100 Jahren?

Stuttgart – Hamburg im Jahr 1925?

Kein ICE, kein Audi, kein Lufthansa-Ticket. Dafür: Zugluft, Zugpferde und Zigarettenrauch in der Holzklasse.

• Abfahrt morgens um 5 mit Koffer, Hut und Butterbrot.
• Zum Bahnhof? Zu Fuß. Oder mit der Pferdedroschke, wenn das Monatsgehalt es erlaubte.
• Im Zug:
  • 16 bis 20 Stunden Reisezeit
  • 3 bis 4 Umstiege
  • Fenster auf – nicht wegen Aussicht, sondern wegen Kohlenrauch
  • Unterhaltung: Kuhzählen aus dem Waggonfenster und Geschichten von „damals, vor’m Krieg“

Ein Bordrestaurant? Nur wenn man die Picknicktasche von Oma dabei hatte.
Dafür war die Reise immerhin klimaneutral – wenn man vom Ruß mal absieht. 

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Und zum Schluss noch ein Erfahrungswert:

Bei meiner aktuellen Bahnfahrt hatte der ICE zwar 1 Stunde und 6 Minuten Verspätung – aber die Deutsche Bahn hat sofort auf eine Rückerstattung von 25 % des Fahrpreises hingewiesen.

Bei einer Pkw-Reise hätte es dafür: genau gar nichts zurückgegeben.

➡️ Ein Lob an die Deutsche Bahn. 
Kritik ist wichtig – aber Fairness auch.

#DeutscheBahn, #Strom, #ICE4, #Reisevergleich, #Verkehrswende