Ein Beitrag von Robin Mesarosch
1. „Rechtsextrem“ ist keine politische Geschmacksrichtung wie links, rechts, liberal oder konservativ. Rechtsextrem ist eine Warnung – ein Alarmsignal! Rechtsextreme Kräfte haben Deutschland und die Welt schon einmal in Blut und Trümmer gestürzt.
2. Und was einmal geschah, kann wieder passieren. Es braucht keinen neuen Weltkrieg, keinen neuen Holocaust. Es reicht, wenn wir Freiheit, Grundrechte und Demokratie verlieren. Genau das passiert, wenn rechtsextreme Parteien wie die AfD erst einmal an die Macht kommen.
3. Früher waren Rechtsextreme politisch irrelevant. Doch die AfD ist heute in Umfragen teilweise stärkste Partei! Was, wenn sie demnächst regiert?
4. In Ungarn, Polen, Italien und den USA haben rechte Parteien in Rekordzeit demokratische Institutionen ausgehebelt. Danach war es zu spät. In Deutschland nähern wir uns genau diesem Kipppunkt.
5. Die AfD vergiftet Debatten, verbreitet Hass und Hetze, hetzt gegen Minderheiten und schüchtert Demokratinnen und Demokraten ein. Die Uhr tickt. Vielleicht ist es sogar schon 5 nach 12.
6. Ein Verbot der AfD wäre kein Wundermittel. Aber es wäre ein klares Zeichen: Wir wehren uns! Politik ist Organisation – und die wichtigste Organisation des Rechtsextremismus in Deutschland ist die AfD.
7. Ein Verbot der AfD wäre keine politische Entscheidung, sondern ein rechtlicher Akt durch das Bundesverfassungsgericht. Neutral, auf Basis unserer Verfassung – geschaffen aus der bitteren Lehre des Nationalsozialismus.
8. Ja, ein Verbotsverfahren kann scheitern. Aber Nichtstun ist gefährlicher. Denn die Feinde der Demokratie schlafen nicht – sie marschieren längst.
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Kommentar von
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Sehr geehrter Herr Mesarosch,
Auch wenn ich kein Mitglied der SPD bin:
Sie bringen es wieder einmal auf den Punkt.
Es wird höchste Zeit den AfD-Verbotsantrag auf den Weg zu bringen.
Danke für Ihre klaren Worte.
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#NieWieder
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#StopptDieRechten
