Ein Beitrag von
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
EyeCatcher – sind in der Werbung sehr beliebt. Kurz ein paar Worte, den man ohne zu überlegen zustimmen kann und schwupps ist der drops gelutscht.
Dass die Welt nicht so einfach ist, ist diesen Menschen oft gar nicht so bewusst. Hauptsache das Problem ist zunächst mal erledigt.
Und so ist es auch mit dem Populismus. Man haut einfach mal eine Floskel raus, so wie am Stammtisch, und schon fängt man seine dummen Wähler.
Nein, so einfach ist die Welt nicht. Und das macht wieder das typische Beispiel von AfD oder von CDU die Runde.
Hier der nachfolgende Beitrag von
Dr. Jens Diener
Union fordert zwingende Abschiebung nach zwei Straftaten. Wenn es wirklich so einfach wäre.
- der Vorschlag geht nicht ansatzweise auf die Problematik ein, dass bereits jetzt die Mehrheit der Abschiebungen aus rein praktischen Gründen scheitert, etwa weil der Zielstaat die Aufnahme verweigert. Abschiebungen laufen in einem Rechtsstaat anders ab, als ein Rausschmiss aus einer Düsseldorfer Altstadtkneipe.
- die Kategorie „zwei Straftaten“ macht wenig Sinn, da die strafrechtliche Schuld im Wesentlichen nicht in der Anzahl der Straftaten zum Ausdruck kommt, sondern im begangenen Delikt und im Strafmaß. Zwei Mal Schwarzfahren ist nicht vergleichbar mit einer Körperverletzung oder einem Raub.
- die Forderung blendet aus, dass man an vielen Stellschrauben arbeiten muss, um irreguläre Migration besser in den Griff zu bekommen.
Es gibt keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme!
Kommentar von
Vielen Dank für die Einordnung. Ich wünschte mir generell mehr differenzierte Lösungsansätze statt populistischer Schnellschüsse – und zwar in allen Bereichen und erst recht von einer Partei, die sich anschickt, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Kommentar von
Für mich vertieft sich der Eindruck massiv, dass es nur noch um griffige Schlagzeilen geht, sprich Phrasen. Explizit der Union mangelt es an konkreten Umsetzungsvorschlägen und einem klaren Konzept. Es gibt keine Linie mehr, außer, den Affen zu jagen, der gerade durch das Bild hüpft.
