Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte – Hoheitsämter müssen parteilos geführt werden!
„Immer wieder wird die Forderung inzwischen laut, dass Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin abgewählt werden sollte oder ihr Amt zurückgeben soll.
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Auch wird die Forderung immer lauter, dass der Bundespräsident ein klares Statement publiziert!
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Die Rückgabe wäre relativ unkompliziert. Die Abwahl hätte folgenden Ablauf, den ich nachfolgend erkläre:
Der Bundestagspräsident wird nach Artikel 40 Abs. 1 Grundgesetz vom Parlament gewählt. Was gewählt werden kann, kann auch wieder durch denselben Kreis abgewählt werden – also durch die Abgeordneten selbst.
Ein Abwahlantrag kann von einer Fraktion oder von mindestens 5 % der Abgeordneten eingebracht werden,
Der Antrag wird auf die Tagesordnung gesetzt und im Plenum abgestimmt,
Für die Abwahl reicht die einfache Mehrheit der Mitglieder des Bundestages – also 50 % + 1 Stimme,
Damit die Abstimmung gültig ist, muss der Bundestag beschlussfähig sein. Das bedeutet: mindestens die Hälfte der Abgeordneten muss anwesend sein,
Bei 736 Mitgliedern wären das 369 Abgeordnete. Stimmen dann alle ab, bräuchte es mindestens 369 Ja-Stimmen, um Klöckner abzuwählen.
Praktisch heißt das: Schon die Mehrheit der Anwesenden kann entscheiden – selbst wenn nicht alle im Saal sind.
Nach einer Abwahl müsste der Bundestag sofort eine Neuwahl des Präsidenten durchführen. Traditionell steht dieses Amt der stärksten Fraktion zu – also aktuell der CDU/CSU. Doch das ist eine politische Gepflogenheit, keine Pflicht.
Kurz gesagt: Klöckner könnte ihr Amt verlieren, wenn eine einfache Mehrheit der Abgeordneten im Plenum zustimmt.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Falschaussagen die Demokratie belasten.
Fast eine Viertelmilliarde Euro verbrannt, Vertrauen verspielt – und jetzt auch noch die Justiz im Nacken: Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird wegen Falschaussage angeklagt.
Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im Untersuchungsausschuss zum Pkw-Maut-Desaster bewusst gelogen zu haben.
Es ging um die entscheidende Frage, warum Scheuer trotz Warnungen und des drohenden EuGH-Stopps schon Verträge mit den Betreibern unterschrieben hatte. Firmenvertreter hatten angeboten, den Vertragsabschluss zu verschieben – Scheuer will sich „nicht erinnern“ können. Für die Ermittler ist das keine Vergesslichkeit, sondern eine gezielte Unwahrheit.
Das teure Erbe der CSU-Maut
Das Maut-Projekt war 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert, weil deutsche Autofahrer entlastet werden sollten und damit eine Ungleichbehandlung von EU-Bürgern geschaffen worden wäre. Ergebnis: Verträge gekündigt, Klagen der Betreiber, und am Ende eine Einigung – 243 Millionen Euro Schaden für den Steuerzahler.
Scheuer aber wittert eine „politische Kampagne“ und kündigt an, sich mit „aller Kraft“ zu verteidigen. Auch sein Ex-Staatssekretär Gerhard Schulz steht vor Gericht – ebenfalls wegen Falschaussage.
Ein politisches Muster?
Dass diese Affäre nun juristisch aufgearbeitet wird, zeigt:
Politiker sind längst nicht mehr unangreifbar.
Und genau hier liegt der brisante Vergleich:
Wird Jens Spahn der nächste?
In der Maskenaffäre während der Corona-Pandemie tauchten dubiose Provisionsgeschäfte und überteuerte Beschaffungen auf,
bei der Digitalisierung der Gesundheitskarte gerät Spahn immer wieder in den Fokus – auch im Zusammenhang mit Lobbyist Markus Gotthardt.
Noch läuft gegen Spahn nichts Vergleichbares.
Aber der Fall Scheuer könnte ein Menetekel sein:
Wer glaubt, politische Verantwortung einfach aussitzen zu können, könnte Jahre später vor Gericht landen.
Resümee
Das Maut-Desaster zeigt, wie teuer Machtspielchen werden können – für den Steuerzahler, aber auch für die handelnden Politiker. Scheuer ist jetzt angeklagt. Spahn könnte womöglich der Nächste sein.
Forbes nennt die Klimakatastrophe eine „Nonsense-Story“. Wirklich?
Quelle: siehe ganz unten*
Es gibt Desinformation, die plump ist. Und es gibt Desinformation, die sich als intellektuelle Debatte tarnt. Letzteres liefert Forbes, wenn es die Klimakrise als „Narrativ“ und nicht als existenzielle Bedrohung darstellt.
Dabei ist die Realität brutal klar:
2023 und 2024 waren die heißesten Jahre seit Beginn der Aufzeichnungen,
Die Arktis erwärmt sich doppelt so schnell wie der Rest der Erde,
Gletscher verlieren hunderte Milliarden Tonnen Eis pro Jahr,
Extreme Hitzewellen, Waldbrände, Dürren und Überschwemmungen sind längst Alltag.
Die Wissenschaft ist ebenso eindeutig. Über 99 Prozent der Fachliteratur bestätigt: Die Klimakrise ist menschengemacht.
Das IPCC dokumentiert, dass jede Zehntelgrad-Erwärmung die Risiken für Ernährungssicherheit, Trinkwasser, Biodiversität und menschliche Gesundheit massiv erhöht. „Existenzielle Bedrohung“ ist keine rhetorische Zuspitzung, sondern nüchterne Beschreibung.
Warum also so ein Artikel? Weil Zweifel am Konsens immer einer Industrie nutzen – der fossilen.
Solange Klimakatastrophe als Meinungsthema verkauft wird, können Öl- und Gaskonzerne Milliarden verdienen. Dass ausgerechnet ein Wirtschaftsmagazin diesen Spin liefert, ist kein Zufall.
Fakten lassen sich nicht weglächeln. Die Klimakrise ist keine Modefrage, kein „Narrativ“ und schon gar kein PR-Konstrukt.
Sie ist ein menschengemachter Ernstfall.
Und wer das Gegenteil behauptet, betreibt keine Aufklärung. Sondern Lobbyarbeit.
Klimawandel ist keine Diskussion, sondern Physik mit Mathematik.
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Wer glaubt, man könne über den Klimawandel diskutieren wie über eine Modefrage, irrt gewaltig. Klimawandel basiert auf Naturgesetzen – er ist die direkte Folge von physikalischen Prozessen und mathematisch berechenbaren Zusammenhängen. Treibhausgase wie CO₂ und Methan haben messbare Effekte auf die Erderwärmung, und diese lassen sich seit Jahrzehnten präzise nachweisen.
Die Erdatmosphäre verhandelt nicht. Sie reagiert auf Emissionen, egal, ob man sie ernst nimmt oder nicht. Das ist Physik. Wer dies leugnet, stellt sich nicht gegen eine Meinung, sondern gegen Fakten, gegen Wissenschaft – und letztlich gegen die Zukunft der Menschheit.
Darum gilt: Klimawandel ist keine Debatte. Er ist Realität. Und wer ihn kleinredet, verlängert das Geschäft der fossilen Industrie – auf Kosten von Milliarden Menschen weltweit.
Ihre Verletzung der Meldepflicht im Lobbyregister.
Klöckner verschwieg über ein Jahr ihre Mitgliedschaft im exklusiven Beraterkreis des Wirtschaftspolitischen Clubs Deutschland – wo Vertreter von Philip Morris, Audi oder BASF sitzen. Pflichtverletzung, ohne Konsequenzen. Brisant:
Ausgerechnet sie kontrolliert nun selbst solche Verstöße. Ein demokratisches Desaster.
Resümee: Diese Auflistung zeigt: Julia Klöckner ist dem Amt der Bundestagspräsidentin nicht gewachsen. Neutralität, Zurückhaltung und Würde sind hier Pflicht – keine Bühne für Selbstdarstellung. Doch Klöckner wirkt wie eine Showmasterin auf der politischen Bühne. Deshalb bleibt nur eine Konsequenz: Frau Klöckner, geben Sie Ihr Amt auf!
Julia Klöckner posiert mit dem Nachwuchs der extremen Rechten.
– Anmerkung NEWS —-Allerdings war ihr dies wohl nicht bewusst!!!
Julia Klöckner – Paul Klemm von Compact hatte dieses Bild für Falschaussagen genutzt. Eben typisch rechtspopulistisch für dieses medium.
Da steht er also, strahlend wie ein Musterschwiegersohn – Paul Klemm, Chef von COMPACT-TV, frisch befördert zum Gesellschafter der Conspect Film GmbH, und einst Aktivist der Identitären Bewegung.
Ein Mann, dessen politisches Biotop so weit rechts liegt, dass selbst der Kompass von Björn Höcke rotieren würde. Und neben ihm?
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Julia Klöckner, CDU, ehemalige Bundesministerin, heutige Bundestagspräsidentin.
Ein Blatt, das den „Höcke-Taler“ verkauft, Terroristen hofiert und Spendengalas veranstaltet, um „das Regime zu stürzen“.
Und jetzt stellen wir uns mal die Szene vor:
——- News ANMERKUNG UNTEN !!!!
Frau Klöckner lässt sich von einem Mann instrumentalisieren, der nicht nur journalistisch, sondern politisch ein Aktivposten der extremen Rechten ist.
Julia Klöckner – Paul Klemm von Compact hatte dieses Bild für Falschaussagen genutzt. Eben typisch rechtspopulistisch für dieses medium.
Das ist kein harmloses Selfie – Klemm braucht solche Bilder wie die Luft zum Atmen, um COMPACT, trotz Verbot, wieder salonfähig zu machen.
Und Klöckner?
Sie liefert ihm das Lächeln, die bürgerliche Fassade.
Man muss sich klarmachen: Während AfD, Identitäre und COMPACT den Umsturz predigen, gibt es in der CDU genug, die naiv oder willig den Steigbügel halten.
Frau Klöckner, das ist Demokratiezerstören – mit freundlichem Händedruck und Selfie-Lächeln.
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann — Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören—
NEWS ANMERKUNG
COMPACT ertappt: Wie ein rechtspopulistisches Blatt mit Fake News Demokratie zerstören will!
Wie ich soeben erfahren habe, war das Foto von Herrn Klemm mit Frau Julia Klöckner, das in einem rechtspopulistischen Blatt kursierte, unter völlig anderen Vorzeichen entstanden. Dieses Foto wurde bewusst instrumentalisiert und aus dem Zusammenhang gerissen.
Als Demokrat stehe ich fest in der Mitte – und das bedeutet für mich auch: klare Haltung gegen Fake News, egal durch wen sie verbreitet werden!
Der Artikel von t-online mit dem Titel „Löschen Sie umgehend dieses Bild“ (Julia Naue, 20.08.2025) beschreibt sehr eindrücklich, wie perfide das rechtspopulistische Medium COMPACT vorgeht. Das Blatt nutzte das Foto mit Paul Klemm – einem früheren Aktivisten der Identitären Bewegung, heute Mitbetreiber von COMPACT-TV – um Frau Klöckner in eine Nähe zur extremen Rechten zu rücken, die es so nie gab.
CDU-Politikerinnen reagierten umgehend und forderten die sofortige Löschung des Bildes. Julia Klöckner selbst stellte klar, dass es sich um eine bewusste Instrumentalisierung handelt, die sie entschieden zurückweist. Das Foto war ursprünglich bei einer ganz anderen Gelegenheit entstanden – COMPACT jedoch stellte es in einen falschen Kontext, um damit Stimmung gegen demokratische Kräfte zu machen.
t-online schildert, wie COMPACT seit Jahren mit solchen Methoden arbeitet:
Fotos werden in falsche Zusammenhänge gestellt,
Texte werden manipulativ formuliert,
es wird bewusst ein Bild der Spaltung erzeugt.
Damit zeigt sich ein klares Muster: diese rechtspopulistische Propaganda zielt darauf ab, das Vertrauen in Demokratie und Institutionen zu zerstören.
Als Demokrat sage ich deutlich: Fake News sind ein Angriff auf unsere Gesellschaft. Wer solche Methoden benutzt, beweist nicht Stärke, sondern Hass – Hass auf Demokratie, Hass auf Vielfalt, Hass auf das Zusammenleben.
Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Blätter die öffentliche Debatte vergiften!
Warum die Ukraine nicht einfach Territorium an Russland abgeben kann
Ich höre immer wieder Leute sagen: „Warum gibt die Ukraine Russland nicht einfach etwas Land, damit der Krieg beendet werden kann?“
Es klingt einfach, ist aber tatsächlich gefährliches Denken – für die Ukraine, für Europa und für die ganze Welt.
1. Grenzen sind wichtig – und die Welt war sich darauf einig. Nach dem Zweiten Weltkrieg beschloss die Weltgemeinschaft: Kein Land kann sich mit Gewalt Land erobern. Mit dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 wurde die Ukraine innerhalb ihrer bestehenden Grenzen unabhängig. So auch die Russische Föderation.
2. Russland hat bereits versprochen, die Grenzen der Ukraine zu respektieren. Budapester Memorandum von 1994 – Russland garantierte die Souveränität der Ukraine, als die Ukraine auf Atomwaffen verzichtete. Freundschaftsvertrag von 1997 – Russland erkennt die Grenzen der Ukraine, einschließlich der Krim, wieder an.
3. Der Verzicht auf Land würde Aggression belohnen. Das „Referendum“ auf der Krim 2014 wurde von der UNO für illegal erklärt. Es zu akzeptieren, würde beweisen, dass Invasionen und gefälschte Stimmen funktionieren. Das bedeutet mehr Kriege, keinen Frieden.
4. Die UNO ist eindeutig. In den Jahren 2014 und 2022 bekräftigten die Vereinten Nationen mit überwältigender Mehrheit: Die Krim, der Donbass, Cherson, Saporischschja – ALLES ist die Ukraine.
Wenn die Leute also fragen: „Warum nicht Territorium für den Frieden aufgeben?“, ist die Antwort einfach:
Denn es würde keinen Frieden bringen. Es würde MEHR Kriege bringen.
Frieden entsteht nie, wenn man den Aggressor belohnt. Sie kommt von der Verteidigung des Prinzips, dass Grenzen nicht mit Gewalt verändert werden können.
Was für ein hässliches Ding, Herr Aiwanger! Aber der #Bohrturm in Reichling wird für Sie nicht nur optisch zum Debakel …
Wie will die Betreiberfirma das Gas überhaupt vom Feld bekommen, wenn die Landwirte der umliegenden Grundstücke sagen: Keine fossile Infrastruktur auf unserem Grund!
Es riecht nach Klagen! Nach dem Urteil des Internationalen Gerichtshof in Den Haag, gilt auch in Bayern eine „saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt“ als Menschenrecht. Kein Wunder, dass Sie jetzt versuchen, das Verbandsklagerecht auszusetzen – ein handfester Skandal!
Der Protest gestern war großartig und wichtig! Die Hälfte der 500 Teilnehmenden waren Locals und von Bürgerinitiativen vor Ort, die andere Hälfte kamen aus umliegenden Städten und #München angereist – eine ganze Region steht jetzt zusammen und fordert vom Wirtschaftsminister die Konzession wieder zu entziehen.
Luisa Neubauer hat nochmal deutlich gemacht, dass Reichling nur der Anfang ist! Gerade wird überall versucht, noch ein bisschen hier, ein klein wenig da, nur noch diese Bohrung dort … eine zerstörerische Industrie versucht gerade in Deutschland wieder Fahrt aufzunehmen. In #Bayern hat die Regierung bereits eine Fläche von 100 Quadratkilometern (!) südwestlich von München für Erkundungsbohrungen freigegeben, vom Lech bis zum Ammersee!
Das gilt es JETZT im Ansatz zu verhindern!
Von Borkum bis Reichling: #KoaGas #ActNow #Klimaschutz #Umweltschutz #Naturschutz
Absolut korrekt, was heute im Spiegel erschien – ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen und sagen, dass Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin nicht nur der Demokratie schadet, sondern auf diesem Posten eine massive Gefahr für sie darstellt.
1️⃣ Klöckner und die „Neutralität“ ihres Amtes Sie hat in den vergangenen Monaten mit teilweise abstrusen Begründungen die Neutralität ihres Amtes instrumentalisiert:
Verbot für Mitarbeitende, am CSD teilzunehmen,
Weigerung, die Pride-Flag zu hissen,
diverse Ermahnungen und Saalverweise.
Alles im Namen einer angeblichen Neutralität – doch in Wahrheit: antiliberal und rückwärtsgewandt.
2️⃣ Doppelmoral nach rechts Bei rechten Vorstößen war Klöckner alles andere als neutral. Im Juni postete sie auf Instagram: „Merz macht Hayali fertig“. ➡️ Schon ohne Amt wäre das ein bizarrer Angriff auf die Pressefreiheit – als Bundestagspräsidentin überschreitet sie damit jede rote Linie!
3️⃣ Verbindungen zum rechten Geldadel Klöckners Nähe zu Frank Gotthardt, Millionär und Financier des rechtsextremen Lügenportals NIUS, ist lang und tief gewachsen.
Schon 2012 verlieh sie ihm als CDU-Landeschefin einen Preis,
Gotthardt prägte die CDU in Rheinland-Pfalz und damit auch Klöckner,
heute steckt er Millionen in Julian Reichelt und dessen Hetzportal – der Brückenschlag zwischen rechts und rechtsextrem.
4️⃣ Skandalöse Gleichsetzung – NIUS = taz? Auf dem Empfang, um den sich die Debatte dreht, erklärte Klöckner: „NIUS und die taz seien sich nicht so unähnlich.“ ➡️ Diese Aussage ist brandgefährlich.
Denn:
Die taz arbeitet nach journalistischen Prinzipien und steht auf dem Boden der FDGO,
NIUS dagegen ist ein rechtsextremes Hetzportal, das gezielt Lügen und Desinformation verbreitet.
Diese Gleichsetzung legitimiert rechte Hetze und normalisiert sie – von zweithöchster Stelle im Staat.
Resümee: Klöckner, einst Merkels „Ziehkind“, zeigt nun ihr wahres Gesicht: erzkonservativ, rückwärtsgewandt und gefährlich. Als Bundestagspräsidentin wirkt sie nicht schützend, sondern zerstörend auf demokratische Prinzipien.
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Kommentar von
Werner Hoffmann
Dass Klöckner psychologisch aus meiner Sicht eine Betreuung benötigt, macht dieses Bild, aber auch andere Aufnahmen sehr deutlich.
Auch ihr Lebensweg zeigt das. Höchst extrovertiert (in Sprache, Kleidung, Gestik). Und die beruflichen Stationen (Weinkönigin etc.) zeigen deutlich das „ICH“ an vorderster Front. Empathie nur da, wo es ihr einen Vorteil bringt (Lobby zur Industrie und nicht zu den Menschen).
