Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Was wie dystopische Science-Fiction klingt, ist längst Realität: Donald Trump nutzt nicht nur Zölle und offene Drohpolitik, sondern auch digitale Macht, um Menschen und Institutionen mundtot zu machen.

Wer ihm politisch nicht passt, kann faktisch digital abgeschaltet werden – ohne Gerichtsurteil, ohne rechtsstaatliches Verfahren, per politischem Knopfdruck.

Der Fall des französischen IStGH-Richters Nicolas Guillou zeigt das in aller Deutlichkeit. Im Zuge von US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wurde Guillou von zentralen digitalen Diensten abgeschnitten.

Zahlungsverkehr, Buchungen, Alltagsservices, Log-ins – plötzlich gesperrt. Guillou spricht von einem digitalen Exil: formal frei, praktisch handlungsunfähig.

Der Mechanismus dahinter ist erschreckend einfach. Ein Großteil der digitalen Infrastruktur der Welt ist US-basiert oder US-rechtlich angreifbar.

Wird eine Person sanktioniert, entsteht ein Dominoeffekt. Unternehmen, Banken und Plattformen kappen aus Angst vor US-Recht, Reputationsschäden oder wirtschaftlichen Nachteilen vorsorglich jeden Kontakt.

Nicht Gerichte entscheiden über gesellschaftliche Teilhabe, sondern Compliance-Abteilungen, Algorithmen und Plattformregeln. Eine digitale Persönlichkeit wird faktisch ausgelöscht.

Besonders brisant: Trump beschränkt sich nicht auf Staaten oder Institutionen. Er schaltet einzelne Menschen ab. Das ist autoritäre Machtausübung in digitaler Form. Und damit stellt sich eine Frage, die Europa viel zu selten stellt: Wann ist die ganze EU dran – oder Du und ich?

Was passiert, wenn Trump offen droht, digitale Daumenschrauben anzuziehen? Wenn Updates, Cloud-Zugänge, Zahlungsdienste oder Plattformfunktionen eingeschränkt werden, weil Europa nicht „über das Stöckchen springt“, das gerade hochgehalten wird? Digitale Abhängigkeit wird so zur politischen Erpressbarkeit.

Der Kern des Problems ist Europas mangelnde digitale Souveränität. Wer Cloud, Betriebssysteme, Zahlungsströme und Identitätsdienste nicht selbst kontrolliert, verliert Handlungsmacht. Trumps Politik zeigt: Zölle sind nur die grobe Keule. Digitale Abschaltung ist die präzise Waffe.

Resümee: Der Fall Guillou ist kein Einzelfall, sondern ein Warnsignal. Heute trifft es einen Richter. Morgen politische Gegner. Übermorgen ganze Staaten. Autoritäre Macht beginnt heute mit dem Login – und endet mit dem Ausschalten.

Deshalb weg von Microsoft, Apple & anderen Monoanbietern hinzu Linux MINT & OpenSource.

#DigitaleSouveraenitaet #TrumpGefahr #Autoritarismus #EuropaInGefahr #OpenSource

Ein Beitrag von Francesco Garita

Christian Lüth wird wieder durch den deutschen Steuerzahler subventioniert!

Christian Lüth sprach öffentlich über Erschießen und Vergasen von Migranten. Nicht im Suff, nicht im Affekt, sondern mit dieser kalten Selbstverständlichkeit, die zeigt, wie schnell aus Politik Menschenverwaltung wird.

Ende September 2020 wurde er als Sprecher der AfD im Bundestag fristlos entlassen. Öffentlich, laut, empört, als müsse man beweisen, dass auch diese Partei noch irgendeine Grenze kennt. Distanz als Pressefoto, Haltung als Kulisse.

Ein paar Jahre später arbeitet Lüth wieder im Bundestagsbetrieb, angestellt in einem Abgeordnetenbüro der AfD und bezahlt aus dem Mitarbeiterbudget, das aus öffentlichen Mitteln stammt. Möglich wird das, weil Fraktion und Abgeordnetenbüro getrennte Arbeitgeber sind, weil einzelne Abgeordnete eigenständig einstellen, und weil diese Trennung Verantwortung verdünnt.

Die Fraktion kann kündigen, ein Abgeordneter kann später wieder einstellen, und politisch tut man so, als habe das nichts miteinander zu tun.

Das ist keine Panne. Das ist die Methode. Der Rauswurf war kein Bruch, er war eine Unterbrechung, bis die Schlagzeilen weg sind.

Danach wird die Personalie wieder eingeführt und als normaler Vorgang behandelt, obwohl sie eine politische Aussage hat.

Und bei der AfD heißt es nicht, er ist wieder da, sondern er war politisch nie wirklich weg. Er war nur aus dem Blickfeld genommen, solange der Druck hoch war.

Und genau hier trifft sich das AfD Prinzip mit einer Parlamentsrealität, die sich hinter Verfahren versteckt. Am Ende wird nicht gefragt, ob jemand mit dieser Vorgeschichte tragbar ist, sondern ob es irgendeinen Weg gibt, ihn unterzubringen.

Das ist keine juristische Feinheit, das ist ein politischer Freibrief, weil die Struktur es erlaubt und weil zu wenige bereit sind, diese Lücke zu schließen.

Das ist kein Randthema. Es zeigt ein Muster: Öffentlich trennt man sich, wenn der Druck hoch ist. Sobald der Druck sinkt, wird dieselbe Person wieder in Funktionen gebracht, die aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden.

Wer das akzeptiert, akzeptiert nicht nur Lüth, sondern die Botschaft dahinter: Solche Aussagen haben keine echten Folgen, wenn man nur lange genug wartet.

#AfD #Bundestag #Rechtsruck #Demokratie #Politik

Ein Beitrag von Cristian Mudure

AWS feiert heute die Eröffnung seiner „souveränen“ europäischen Cloud-Region. Mit eigener Gesellschaft, Rechenzentren direkt in Deutschland, Personal nur aus der EU. Klingt erst einmal nach digitaler Souveränität. Ist es aber nicht.

Ich hab es schon öfter betont: Solange der CLOUD Act der USA als Gesetz Gültigkeit hat, kann kein US-Anbieter echte digitale Souveränität anbieten. Der Standort der Server ist dabei so gleichgültig wie die Anzahl der neugegründeten Muttergesellschaften. Es geht einzig darum, wer im Ernstfall auf die hinterlegten Daten zugreifen kann.

Was hier angeboten wird, ist nichts anderes als Souveränitäts-Washing: Werbung, die gut aussieht, aber am Kern vorbeigeht. Wenn der Zugriff politisch erzwungen werden kann, entsteht durch das regionale Verschieben von Infrastruktur höchstens die Illusion von Souveränität.

Und bevor jemand die Umsetzbarkeit des CLOUD Acts in Frage stellt: Trump hat selbst erst betont, dass er keine internationalen Gesetze braucht, sondern nur seiner eigenen Moral folgt. Dass diese Moral nicht mit der der EU übereinstimmen muss, können wir an Grönland sehen.

Wann hören wir in Europa endlich auf, uns von lobbygetriebenen Versprechen blenden zu lassen? Und wann erkennen die politischen Entscheider, dass sichere, leistungsfähige Alternativen längst existieren? Dabei meine ich nicht nur Stackfield. Es gibt zahlreiche starke Unternehmen aus Deutschland und der EU, die es verdient haben, als Alternativen zu Monopolen aus den USA in Betracht gezogen zu werden.

Liebe Politik: Die von euch vielbeschworene digitale Souveränität fällt nicht einfach vom Himmel. Man muss sie wollen. Und konsequent umsetzen.

#Souveränität

#IT

#Unabhängigkeit

#KeineMonoIT

Europa finanziert seine eigenen Erpresser – wie US-Tech-Giganten zur Gefahr für die Demokratie werden

Linux Mint provoziert – warum Windows & Microsoft 365 so fanatisch verteidigt werden

Trump schaltet Europa ab – Wie der angehende Diktator einen EU-Richter digital auslöscht

Warum Windows ein struktureller Fehler ist – und warum Open Source bei Linux und KI über Freiheit entscheidet

Microsoft raus, digitale Souveränität rein: Schleswig-Holstein schmeißt die US-Tech-Giganten aus den Amtsstuben

Linux Teil 2: 18 Jahre alter Laptop – mit Linux Mint zurück ins Leben geholt

https://www.linkedin.com/posts/cristian-mudure-9506183_aws-feiert-heute-die-er%C3%B6ffnung-seiner-souver%C3%A4nen-activity-7417474006737485825-DoNv?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Der Begriff Heimat wurde zu lange von Nazis, Rechtsextremen und der AfD gekapert.

Zeit, ihn zurückzuholen – für alle, die Demokratie, Freiheit und Verantwortung ernst nehmen.

Heimat ist kein Blut, kein Boden, keine Ausgrenzung.
Heimat ist das, was wir gemeinsam schaffen und schützen.

Heimat ist, wenn unsere Energie aus unserer eigenen Sonne kommt, von Dächern, Feldern und Fassaden in Deutschland und in der EU.

Heimat ist, wenn unser Wind unsere Städte, Betriebe und Wohnungen versorgt, statt Autokraten reich zu machen.

Heimat ist, wenn überschüssiger Strom gespeichert wird –
in Wasserstoff,
in Pumpspeicherkraftwerken,
in Batteriespeichern,
in Wärmespeichern,
in Power-to-Heat,
in Power-to-Gas
und in intelligenten Netzen, die Europa verbinden statt spalten.

Heimat ist Energiesouveränität.
Heimat ist Unabhängigkeit von fossilen Diktaturen.

Heimat ist europäische Zusammenarbeit statt nationalistischer Abschottung.

Heimat Deutschland und Heimat EU sind demokratisch – oder sie sind keine Heimat.

Denn Demokratie bedeutet Mitbestimmung, Verantwortung, Solidarität und Zukunftsfähigkeit.

Die AfD dagegen ist keine Heimat.

Sie bekämpft erneuerbare Energien, spaltet Europa, verharmlost Autokraten und arbeitet gegen unsere gemeinsame Zukunft.

Wer Deutschland energiepolitisch abhängig halten will, wer Europa schwächen will, verrät demokratische Interessen.

Das ist kein Patriotismus – das ist Demokratieverachtung und politischer Vaterlandsverrat.

Unsere Heimat ist die Demokratie.
Und sie weht mit dem Wind, sie scheint mit der Sonne – und sie gehört uns allen.

#Heimat

#Demokratie
#Energiewende
#Europa
#Klimaschutz

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

2026 bringt zahlreiche Änderungen bei Steuern, Abgaben und staatlichen Leistungen. Offiziell sollen Einkommen entlastet, Familien unterstützt und Arbeit attraktiver gemacht werden.

In der Realität zeigt sich jedoch, dass viele Maßnahmen soziale Probleme nicht lösen, sondern nur abfedern.

Der Grundfreibetrag steigt für Alleinstehende auf 12.348 Euro, für Ehepaare entsprechend doppelt. Damit bleibt etwas mehr Einkommen steuerfrei und das Existenzminimum soll gesichert werden.

Familien profitieren durch einen höheren Kinderfreibetrag von 9.756 Euro je Kind sowie durch ein Kindergeld von künftig 259 Euro monatlich.

Der gesetzliche Mindestlohn steigt 2026 auf 13,90 Euro pro Stunde.

Gleichzeitig erhöht sich die Minijob-Grenze. Doch höhere Stundenlöhne bedeuten nicht automatisch sichere Altersvorsorge.

Was bedeutet Mindestlohn für die Rente
Wer 45 Jahre lang durchgehend zum Mindestlohn arbeitet, bleibt trotz lebenslanger Arbeit finanziell gefährdet.

Berechnung
Jahresbrutto geteilt durch Durchschnittsentgelt ergibt Entgeltpunkte pro Jahr.
Diese mal 45 Jahre ergeben die Gesamtpunkte.
Multipliziert mit dem Rentenwert ergibt sich die Bruttorente.

Beispiel
13,90 Euro pro Stunde ergeben rund 28.900 Euro Jahresbrutto.
Das entspricht etwa 0,66 Entgeltpunkten pro Jahr.
Nach 45 Jahren sind das rund 29,7 Punkte.
Das ergibt etwa 1.115 Euro Bruttorente im Monat.

Nach Abzug von Kranken- und Pflegeversicherung bleiben oft unter 1.000 Euro netto.
Wer davon 600 oder 700 Euro Miete plus Nebenkosten zahlen muss, kann davon nicht leben. Altersarmut ist damit vorprogrammiert.

Neu ist die Aktivrente
Nach Erreichen der Regelaltersgrenze dürfen Rentner bis zu 2.000 Euro monatlich steuerfrei hinzuverdienen, zusätzlich zum Grundfreibetrag.
Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung entfallen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Kranken- und Pflegeversicherung bleiben bestehen.

Das erhöht das Netto, löst aber das Grundproblem niedriger Renten nicht.

Die Pendlerpauschale steigt auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer. Kleine Photovoltaikanlagen bleiben mehrwertsteuerfrei. Gleichzeitig verteuert die steigende CO2-Bepreisung fossile Energien.

Weitere Änderungen: Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie sinkt auf 7 Prozent, der Agrardiesel wird wieder eingeführt und das Deutschlandticket kostet künftig 63 Euro im Monat.

Wie widersinnig? Pendlerpauschale entlastet und Preise für das DeutschlandTicket hoch.

#Mindestlohn #Rente #Aktivrente #Altersarmut #Steuern2026

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Ich gehöre zu den Menschen, die Erbschaftsteuer zahlen müssen. Das ärgert mich nicht. Wer erbt, erhält Vermögen ohne eigene Leistung – dafür Steuern zu zahlen ist legitim.
Was mich jedoch wütend macht, ist die Ungleichbehandlung, mit der andere sich dieser Steuer nahezu vollständig entziehen – ganz legal.

Denn plötzlich ist das Erbe kein Privatvermögen mehr, sondern „Betriebsvermögen“.
Und als solches gelten dann Kunstsammlungen, Bargeld, Beteiligungen oder Holding-Konstrukte. Das ist keine Grauzone – das ist organisierte Ungerechtigkeit mit amtlichem Stempel.

Noch absurder ist die Lage bei der Vermögensteuer. Sie wurde nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt, angeblich um sie neu zu regeln. Der eigentliche Hintergrund:
Das Bundesverfassungsgericht hielt sie nicht für zu hoch, sondern für zu niedrig.
Und was folgte? Nichts.
Seit der Zeit von Helmut Kohl ist sie faktisch tot – nicht aus rechtlichen, sondern aus politischen Gründen.

Auch bei den Kapitalerträgen zeigt sich die Schieflage deutlich.
Arbeitseinkommen wird mit bis zu 45 % besteuert.
Ein Millionär, der ausschließlich von Kapitalerträgen lebt? 25 %. Punkt.

Dabei ließe sich Fairness einfach herstellen:
Ein Freibetrag von etwa 50.000 Euro pro Person und Jahr auf Kapitalerträge würde die private Altersvorsorge normaler Bürger steuerfrei halten.
Erst darüber hinaus müssten hohe Kapitalerträge leistungsbezogen besteuert werden.

Mit diesen Mehreinnahmen ließe sich die Einkommensteuer senken, während Pflege, Krankenversicherung, Renten und soziale Leistungen spürbar verbessert würden.
Es geht nicht um Neid – es geht um Entlastung von Arbeit und Stabilisierung des Sozialstaats.

Selbst die 25 % werden häufig noch weiter gedrückt:
über ausländische Firmenkonstruktionen, „Verwaltungsgebühren“ und formale Geschäftsführermodelle.
Eine jährliche Geschäftsführertagung im Ausland – natürlich steuerlich absetzbar.

Das ist kein Unternehmertum.
Das ist Steuervermeidung mit Excel und Bordkarte.

Und die entscheidende politische Frage lautet:
Welche Parteien blockieren diese notwendigen Veränderungen?
CDU, CSU, FDP, AfD und die Freien Wähler.

Die Konsequenz ist klar:
Die Kapitalertragsteuer muss dem individuellen Steuersatz unterliegen –
mit einem fairen Freibetrag für Vorsorge
und ohne Sonderrechte für Vermögende.

Alles andere schützt Reichtum, belastet Arbeit
und zementiert Ungleichheit

#Einkommensteuer

#Erbschaftsteuer

#Vermögensteuer

#Steuervermeidung

#Steuerparadies

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Die Wahrheit ist unbequem, aber notwendig:

Die Trump-Administration und große US-Tech-Konzerne sind keine verlässlichen Partner der Demokratie.

Sie profitieren von offenen Gesellschaften, während sie politische Kräfte unterstützen oder dulden, die demokratische Institutionen schwächen.

Rund um Donald Trump formierte sich ein Netzwerk aus Tech-Oligarchen und Ideologen.

Besonders prägend ist Peter Thiel, der Demokratie offen als ineffizient kritisiert.

Auch Elon Musk steht für eine gefährliche Mischung aus Machtkonzentration, politischer Einflussnahme und öffentlicher Polarisierung.

Und das Erschreckende:

Viele kuschen vor Trump – aus Angst um Umsätze, Börsenwerte und Cloud-Verträge.

Woher kommen die gigantischen Gewinne dieser Konzerne wirklich?

Nicht primär aus den USA.

EU und Großbritannien liefern zusammen über 25 % der Umsätze der großen US-Tech-Giganten.

Rechnet man weitere demokratische Länder wie Kanada, Australien, Japan, Südkorea oder Indien hinzu, wird klar:

Die demokratische Welt finanziert die Machtbasis von Unternehmen, die autoritäre Tendenzen akzeptieren oder fördern.

Gleichzeitig sind die Abhängigkeiten explodiert.

Es geht längst nicht mehr nur um Betriebssysteme oder Smartphones.

Verwaltungen, Krankenhäuser, Industrie, Medien und kritische Infrastruktur hängen an US-Clouds, Updates und Plattformen.

Wer die Cloud kontrolliert, kontrolliert Daten.

Wer Updates kontrolliert, kontrolliert Systeme.

Wer Plattformen kontrolliert, kontrolliert Öffentlichkeit.

Was, wenn Trump oder ein Nachfolger Europa erpressen will?

Heute sind es Zölle.

Morgen Sanktionen.

Und übermorgen?

Die Abschaltung oder Einschränkung von Cloud-Diensten, Updates oder Plattformfunktionen – getarnt als „technischer Vorfall“.

Das ist realistisch. Trump ist das zuzutrauen.

Betrachtet man die Entwicklung der USA in den letzten zwölf Monaten, ist ein weiterer Gedanke erschreckend plausibel:

In zwei bis drei Jahren könnten die USA faktisch autoritär regiert werden.

Darum braucht Europa Konsequenzen.

Nicht totale Abschottung, aber den Ausstieg aus der Mono-IT und aus gefährlichen Abhängigkeiten.

Linux und Open Source sind keine Ideologie, sondern digitale Selbstverteidigung: transparent, überprüfbar, gemeinschaftlich – und demokratiekompatibel.

Und die ersten Länder (Dänemark), Bundesländer (Schleswig-Holstein) und Städte (München) verabschieden sich von Windows, Microsoft und nutzen heute Linux und OpenSource.

Digitale Souveränität ist keine Option mehr. Sie ist Pflicht.

#DigitaleSouveraenitaet #DemokratieSchuetzen #RausAusDerAbhaengigkeit #OpenSourceStattMonopol #EuropaErpresstNicht