Ein Beitrag von Matthias Loose, Richter am Bundesfinanzhof
Das sog. Ermächtigungsgesetz hob alle demokratischen Strukturen der Weimarer Republik auf.
Es wurde heute vor 91 Jahren beschlossen und ist am 24.3.1933 in Kraft getreten.
Das historische Beispiel zeigt, wie anfällig eine Demokratie sein kann, wenn ein Teil der Abgeordneten die demokratischen Strukturen auflösen möchten und genügend andere da sind, denen das gleichgültig ist.
Bekanntermaßen stimmten seinerzeit nur die Sozialdemokraten gegen das Gesetz.
Die Mandante der KPD-Abgeordneten waren eingezogen worden.
Die vermeintlich bürgerlichen und liberalen Parteien stimmten – mit den Nazis – für das Gesetz.
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Schon einmal startete der #Nationalsozialismus in Thüringen und breitete sich dann auf Deutschland aus.
Die Bedenken, dass sich die Geschichte wiederholt, halte ich für sehr groß.