Tag: 20. August 2025

Ein Beitrag von

CrusaderJustice hat sich ausgiebig mit Julia Klöckner beschäftigt und macht eindeutig klar, dass ihre selbst erklärte Neutralität nichts als Fassade ist.

Er greift dabei auch auf die Vergangenheit zurück, wo sich zeigt, dass sie schon früher gerne auf der falschen Seite stand, z. B. bezüglich Nestlé und Glyphosat.

Erwähnt wird auch ihr keineswegs neutrales Verhalten bezüglich eines Untersuchungsverfahrens gegen Jens Spahn aufgrund der Maskendeals

– sowie ihre erschreckende Nähe zu Frank Gotthardt, Financier des stark rechten Portals NIUS, das andere auch als rechte Dreckschleuder bezeichnen.

Diesbezüglich empfehle ich einen Beitrag von T-Online, in dem die Gotthardt-Veranstaltung beleuchtet wird, bei der Klöckner NIUS mit der taz vergleicht:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100871014/julia-kloeckner-geht-beim-nius-geldgeber-frank-gotthardt-in-die-offensive.html

Das im Beitrag angekündigte PDF der Präsentation finden Sie im zweiten Linktree im Downloadbereich:
CrusaderJustice Linkliste (öffentliche Linkliste): https://www.linktr.ee/CrusaderJustice
CrusaderJustice Downloadbereich (PDFs etc.): https://www.linktr.ee/CJ.Contribution

Teilen Sie den Beitrag, wenn Sie der Meinung sind, dass ein solches Verhalten einer Bundestagspräsidentin unangebracht und korrekturbedürftig ist!

Petition zur Entlassung von Frau Klöckner:
https://www.openpetition.de/petition/seite2/frau-bundestagspraesidentin-treten-sie-zurueck

Originalbeitrag auf Instagram (CrusaderJustice):
https://www.instagram.com/p/DNfOrnJi_9_/?img_index=11&igsh=YWpqN2JqbWQ2dmgx

Credits: CrusaderJustice

#JuliaKlöckner
#Bundestag
#Lobbyismus
#NIUS
#Demokratie

Ein Beitrag von

Es gibt eine neue rechtswissenschaftliche Analyse, die die Debatte um ein AfD-Verbot grundlegend verändert.

Das berichtet der SPIEGEL. Markus Ogorek, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Köln, habe das Gutachten des Verfassungsschutzes nicht politisch, sondern streng juristisch durchgearbeitet – und zwar am Maßstab der einschlägigen BVerfG-Rechtsprechung.

Sein Ergebnis: Das Material dürfte für ein Parteiverbotsverfahren tatsächlich ausreichen.

#JuristischeEinordnung

Bislang hieß es oft, das Gutachten sei „nicht ausreichend“.

Besonders Alexander Dobrindt betonte, die Maßstäbe des Verfassungsschutzes und die des Bundesverfassungsgerichts seien nicht vergleichbar.

Genau das widerlegt Ogorek.

Er zeigt:

Die Kriterien überlappen weitgehend, und zahlreiche Belege des BfV lassen sich nach den strengeren Vorgaben des BVerfG „fruchtbar machen“.

Damit fällt ein zentrales Gegenargument der politischen Skeptiker.

#DieBelege

Ogorek hat 829 dokumentierte Äußerungen von AfD-Funktionären geprüft.

574 davon hält er für „tendenziell einschlägig“.

Besonders deutlich wird das beim Thema „Remigration“ – einem Kampfbegriff, der offen gegen die Menschenwürde von Staatsbürger:innen mit Migrationshintergrund gerichtet ist.

Damit liegt erstmals eine belastbare Verdichtung vor, die weit über bloße Einschätzungen hinausgeht:

ein juristisch nachvollziehbarer Katalog möglicher Verbotsgründe.

——-

#EntkräftungDerSkeptiker

Die Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Papier und Christoph Möllers hatten bisher behauptet, ein AfD-Verbotsverfahren habe nur geringe Erfolgsaussichten.

Ihre Skepsis basierte auf der Annahme, dass die Beweise nicht hinreichen oder zu vage seien.

Ogorek zeigt nun, dass diese Annahme nicht mehr trägt:

Ein großer Teil der Belege ist einschlägig.

Damit verliert auch die politische Rhetorik an Gewicht, die ein Verbotsverfahren pauschal als „aussichtslos“ brandmarkte.

——

#StrategischeBedeutung

Ogorek fordert nicht, sofort den Antrag zu stellen.

Aber er betont, dass die Politik jetzt mit den Vorbereitungen beginnen müsse.

Ein Verbotsverfahren ist die „schärfste Waffe“, aber sie darf nicht stumpf bleiben, nur weil man zu lange wartet.

Wer den Schutz der FDGO ernst nimmt, muss handlungsfähig sein, sobald das OVG Münster die BfV-Einstufung bestätigt.

Damit verschiebt sich der Maßstab:

Nicht das „Ob“, sondern das „Wie gut vorbereitet“ wird zur zentralen Frage.

——

#DemokratieVerteidigen

Das Besondere an Ogoreks Analyse:

Sie nimmt den Einwand, das BfV-Material sei rechtlich wertlos, vom Tisch.

Sie zeigt, dass ein tragfähiges Fundament vorliegt, das juristisch weiter ausgearbeitet werden kann.

Und sie macht klar:

Wer ein Parteiverbot aus Prinzip für „unmöglich“ erklärt, argumentiert nicht mehr auf Basis des Rechts, sondern aus politischer Bequemlichkeit.

Das ist die eigentliche Sprengkraft dieser Untersuchung.

#Deutschland
#AfD
#AfDVerbot
#Rechtsstaat
#Demokratie

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte – Hoheitsämter müssen parteilos geführt werden!

„Immer wieder wird die Forderung inzwischen laut, dass Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin abgewählt werden sollte oder ihr Amt zurückgeben soll.

—-

Auch wird die Forderung immer lauter, dass der Bundespräsident ein klares Statement publiziert!

——

Die Rückgabe wäre relativ unkompliziert. Die Abwahl hätte folgenden Ablauf, den ich nachfolgend erkläre:

Der Bundestagspräsident wird nach Artikel 40 Abs. 1 Grundgesetz vom Parlament gewählt. Was gewählt werden kann, kann auch wieder durch denselben Kreis abgewählt werden – also durch die Abgeordneten selbst.

• Ein Abwahlantrag kann von einer Fraktion oder von mindestens 5 % der Abgeordneten eingebracht werden,
• Der Antrag wird auf die Tagesordnung gesetzt und im Plenum abgestimmt,
• Für die Abwahl reicht die einfache Mehrheit der Mitglieder des Bundestages – also 50 % + 1 Stimme,
• Damit die Abstimmung gültig ist, muss der Bundestag beschlussfähig sein. Das bedeutet: mindestens die Hälfte der Abgeordneten muss anwesend sein,
• Bei 736 Mitgliedern wären das 369 Abgeordnete. Stimmen dann alle ab, bräuchte es mindestens 369 Ja-Stimmen, um Klöckner abzuwählen.

Praktisch heißt das: Schon die Mehrheit der Anwesenden kann entscheiden – selbst wenn nicht alle im Saal sind.

Nach einer Abwahl müsste der Bundestag sofort eine Neuwahl des Präsidenten durchführen. Traditionell steht dieses Amt der stärksten Fraktion zu – also aktuell der CDU/CSU. Doch das ist eine politische Gepflogenheit, keine Pflicht.

Kurz gesagt: Klöckner könnte ihr Amt verlieren, wenn eine einfache Mehrheit der Abgeordneten im Plenum zustimmt.

#Demokratie #Bundestag #Klöckner #Politik #Parlament

Ein Beitrag von

Fast eine Viertelmilliarde Euro verbrannt, Vertrauen verspielt – und jetzt auch noch die Justiz im Nacken: Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird wegen Falschaussage angeklagt.

Die Berliner Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im Untersuchungsausschuss zum Pkw-Maut-Desaster bewusst gelogen zu haben.

Es ging um die entscheidende Frage, warum Scheuer trotz Warnungen und des drohenden EuGH-Stopps schon Verträge mit den Betreibern unterschrieben hatte. Firmenvertreter hatten angeboten, den Vertragsabschluss zu verschieben – Scheuer will sich „nicht erinnern“ können. Für die Ermittler ist das keine Vergesslichkeit, sondern eine gezielte Unwahrheit.

Das teure Erbe der CSU-Maut

Das Maut-Projekt war 2019 vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert, weil deutsche Autofahrer entlastet werden sollten und damit eine Ungleichbehandlung von EU-Bürgern geschaffen worden wäre. Ergebnis: Verträge gekündigt, Klagen der Betreiber, und am Ende eine Einigung – 243 Millionen Euro Schaden für den Steuerzahler.

Scheuer aber wittert eine „politische Kampagne“ und kündigt an, sich mit „aller Kraft“ zu verteidigen. Auch sein Ex-Staatssekretär Gerhard Schulz steht vor Gericht – ebenfalls wegen Falschaussage.

Ein politisches Muster?

Dass diese Affäre nun juristisch aufgearbeitet wird, zeigt:

Politiker sind längst nicht mehr unangreifbar.

Und genau hier liegt der brisante Vergleich:

Wird Jens Spahn der nächste?

• In der Maskenaffäre während der Corona-Pandemie tauchten dubiose Provisionsgeschäfte und überteuerte Beschaffungen auf,
• bei der Digitalisierung der Gesundheitskarte gerät Spahn immer wieder in den Fokus – auch im Zusammenhang mit Lobbyist Markus Gotthardt.

Noch läuft gegen Spahn nichts Vergleichbares.

Aber der Fall Scheuer könnte ein Menetekel sein:

Wer glaubt, politische Verantwortung einfach aussitzen zu können, könnte Jahre später vor Gericht landen.

Resümee

Das Maut-Desaster zeigt, wie teuer Machtspielchen werden können – für den Steuerzahler, aber auch für die handelnden Politiker. Scheuer ist jetzt angeklagt. Spahn könnte womöglich der Nächste sein.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Maut-Desaster-mit-Folgen-Ex-Verkehrsminister-Andreas-Scheuer-angeklagt-article25975715.html

#Politik #CSU #Scheuer #Maut #Spahn

Ein Beitrag von

——

Forbes nennt die Klimakatastrophe eine „Nonsense-Story“. Wirklich?

Es gibt Desinformation, die plump ist. Und es gibt Desinformation, die sich als intellektuelle Debatte tarnt. Letzteres liefert Forbes, wenn es die Klimakrise als „Narrativ“ und nicht als existenzielle Bedrohung darstellt.

Dabei ist die Realität brutal klar:

• 2023 und 2024 waren die heißesten Jahre seit Beginn der Aufzeichnungen,
• Die Arktis erwärmt sich doppelt so schnell wie der Rest der Erde,
• Gletscher verlieren hunderte Milliarden Tonnen Eis pro Jahr,
• Extreme Hitzewellen, Waldbrände, Dürren und Überschwemmungen sind längst Alltag.

Die Wissenschaft ist ebenso eindeutig. Über 99 Prozent der Fachliteratur bestätigt: Die Klimakrise ist menschengemacht.

Das IPCC dokumentiert, dass jede Zehntelgrad-Erwärmung die Risiken für Ernährungssicherheit, Trinkwasser, Biodiversität und menschliche Gesundheit massiv erhöht. „Existenzielle Bedrohung“ ist keine rhetorische Zuspitzung, sondern nüchterne Beschreibung.

Warum also so ein Artikel? Weil Zweifel am Konsens immer einer Industrie nutzen – der fossilen.

Solange Klimakatastrophe als Meinungsthema verkauft wird, können Öl- und Gaskonzerne Milliarden verdienen. Dass ausgerechnet ein Wirtschaftsmagazin diesen Spin liefert, ist kein Zufall.

Fakten lassen sich nicht weglächeln. Die Klimakrise ist keine Modefrage, kein „Narrativ“ und schon gar kein PR-Konstrukt.

Sie ist ein menschengemachter Ernstfall.

Und wer das Gegenteil behauptet, betreibt keine Aufklärung. Sondern Lobbyarbeit.

#Klimakrise #Forbes #Klimawandel #Desinformation #Lobbyismus

Klimawandel ist keine Diskussion, sondern Physik mit Mathematik.

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Wer glaubt, man könne über den Klimawandel diskutieren wie über eine Modefrage, irrt gewaltig. Klimawandel basiert auf Naturgesetzen – er ist die direkte Folge von physikalischen Prozessen und mathematisch berechenbaren Zusammenhängen. Treibhausgase wie CO₂ und Methan haben messbare Effekte auf die Erderwärmung, und diese lassen sich seit Jahrzehnten präzise nachweisen.

Die Erdatmosphäre verhandelt nicht. Sie reagiert auf Emissionen, egal, ob man sie ernst nimmt oder nicht. Das ist Physik. Wer dies leugnet, stellt sich nicht gegen eine Meinung, sondern gegen Fakten, gegen Wissenschaft – und letztlich gegen die Zukunft der Menschheit.

Darum gilt: Klimawandel ist keine Debatte. Er ist Realität. Und wer ihn kleinredet, verlängert das Geschäft der fossilen Industrie – auf Kosten von Milliarden Menschen weltweit.

#Physik #Mathematik #Wissenschaft #Klimafakten #Zukunft

Quellenangaben

*https://www.linkedin.com/posts/danielmautz_forbes-nennt-die-klimakatastrophe-eine-nonsense-story-activity-7363794921473855488-u7n5?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

**https://www.forbes.com/sites/bobeccles/2025/08/19/the-nonsense-narrative-of-climate-change-as-an-existential-crisis/

Dass Julia Klöckner psychologisch betrachtet aus meiner Sicht eine Betreuung benötigt, machen nicht nur dieses Bild,

und dieses Bild

und dieses Bild

, sondern auch viele andere Aufnahmen deutlich.

Ihr Lebensweg zeigt ein Muster:
Höchst extrovertiert – in Sprache, Kleidung, Gestik.

Berufliche Stationen wie „Weinkönigin“ stehen sinnbildlich für das „ICH“ im Mittelpunkt.

Empathie?

Nur da, wo es ihr selbst Vorteile bringt – zur Industrie, nicht zu den Menschen.

Julia Klöckner ist erst 100 Tage im Amt – und schon überschattet ein Skandal den nächsten.

Besonders ihr Verbot, die Regenbogenflagge am Reichstag zum CSD zu hissen, sorgte für Empörung.

Unter dem Deckmantel „Neutralität“ sendete sie ein klares Signal gegen queere Sichtbarkeit.

Aktivist:innen reagierten und hissten die Pride-Flagge selbst – über 200.000 Menschen unterschrieben dagegen.

#Regenbogenflagge #CSD #Demokratie #Klöckner #Gleichberechtigung

Als Klöckner die linke „taz“ mit dem rechtspopulistischen Hetzportal „Nius“ gleichsetzte,

war die Empörung groß. Brisant: Diese Aussage fiel beim CDU-Sommerfest – ausgerechnet auf dem Gelände eines Nius-Finanziers.

Nähe zu rechten Geldgebern, während sie angeblich neutral sein sollte.

#Pressefreiheit #Medienkritik #Klöckner #Nius #taz

—-

Klöckner erklärte öffentlich, dass AfD und Linke Ordnungsrufe absichtlich provozierten, um Reichweite auf TikTok zu erzielen.

Ich kann es nachvollziehen, dass sie diese Meinung vertritt.

Aber in ihrem Amt darf sie das nicht äußern.

Als Bundestagspräsidentin hat sie strikt neutral zu bleiben.

Dazu kommen ihre Saalverweise gegen Abgeordnete mit politischer Kleidung – Kritiker sahen politische Motive statt neutrale Formalität.

Ergebnis:

Sie stärkte die Opferrolle der AfD.

#Bundestag #Neutralität #Klöckner #Demokratie #Parlament

Ihre Äußerungen zur Rolle der Kirchen („weniger wie NGOs, mehr Glaube“) waren ein direkter Eingriff in gesellschaftspolitische Debatten.

SPD und Grüne kritisierten heftig.

Gleichzeitig bleibt ihre enge Bindung an CDU-nahe Lobbystrukturen bestehen.

Als Ex-Schatzmeisterin verwaltet sie nun die Parteienfinanzierung – ein massiver Interessenkonflikt. LobbyControl warnte vor Vertrauensverlust.

#Kirchenpolitik #Lobbyismus #Klöckner #Demokratie #Transparenz

Noch gravierender:

Ihre Verletzung der Meldepflicht im Lobbyregister.

Klöckner verschwieg über ein Jahr ihre Mitgliedschaft im exklusiven Beraterkreis des Wirtschaftspolitischen Clubs Deutschland – wo Vertreter von Philip Morris, Audi oder BASF sitzen. Pflichtverletzung, ohne Konsequenzen. Brisant:

Ausgerechnet sie kontrolliert nun selbst solche Verstöße. Ein demokratisches Desaster.

#Lobbyismus #Klöckner #Transparenz #Demokratie #Integrität

Der Demokratie-Blog enthüllte:

Klöckner wollte die Befragung der Sonderermittlerin Dr. Sudhof zum Maskenskandal verhindern.

Das wirkt wie Vertuschung zugunsten von Lobbyinteressen oder Parteifreunden.

Zusätzlich veröffentlichte sie als Bundestagspräsidentin einen Instagram-Post:

„Merz macht Hayali fertig“.

Eine offene Attacke gegen Pressefreiheit – und der nächste Beleg für parteipolitisches Verhalten im Amt.

#Maskenskandal #Klöckner #Pressefreiheit #Demokratie #Skandal

---

Resümee:
Diese Auflistung zeigt: Julia Klöckner ist dem Amt der Bundestagspräsidentin nicht gewachsen. Neutralität, Zurückhaltung und Würde sind hier Pflicht – keine Bühne für Selbstdarstellung. Doch Klöckner wirkt wie eine Showmasterin auf der politischen Bühne. Deshalb bleibt nur eine Konsequenz: Frau Klöckner, geben Sie Ihr Amt auf!

SELFIE MIT DER EXTREMEN RECHTEN – KLÖCKNER LIEFERT BILDER FÜR COMPACT!

JULIA KLÖCKNER – GEFAHR FÜR DIE DEMOKRATIE VOM PRÄSIDIUM AUS!

UNHALTBAR! WIE KLÖCKNER DIE DEMOKRATIE ZUM MASKENSPIEL MACHT!

CDU-Sommerfest im Schatten der Hetze – Klöckner beim NIUS-Geldgeber!

CDU im Schatten der AfD: Wie Spahn, Klöckner & Co. Deutschland nach Rechts drängen – und die Demokratie aufs Spiel setzen!

Bundestagspräsidentin Klöckner unter Verdacht: Blockade, Vertuschung – und ein Schatten auf der Demokratie

Bundestagspräsidentin oder CDU-Sprecherin? Klöckners Machtmissbrauch im Amt

Klöckner WILL Kirchen den Mund verbieten! – Ist DAS noch Demokratie?

CDU-Skandal um Klöckner und Spahn: So wird die A*D salonfähig gemacht – Kirche als Feindbild!

Fragen von Julia Klöckner

Die FakeNews von Julia Klöckner – CDU

Der Drahtzieher im Schatten? Wie Jens Spahn und der Nius-Milliardär Frank Gotthardt ein System schufen – bezahlt von uns Versicherten

#Klöckner #Bundestagspräsidentin #Demokratie #Neutralität #Politik