Die Axt und das geteilte Land – eine Allegorie!

Uwe Brauer.

—-

Es war einmal ein Land, das in seiner Mitte von einer gewaltigen, scharfen Axt gespalten wurde.

Der Hieb kam mit solcher Wucht, dass er nicht nur die Erde, sondern auch die Seelen der Menschen teilte. Auf der einen Seite entstand ein karges, trockenes Land, dessen Farben verblasst. Auf der anderen Seite lag ein saftig grünes, fruchtbares Gebiet, das im Wohlstand zu erblühen schien.

Jahrzehnte vergingen. Die äußere Wunde, die die Axt geschlagen hatte, begann langsam zu heilen. Mauern fielen und Brücken wurden gebaut.

Doch die Spaltung war tiefer als nur Stein und Stacheldraht.

Eine unsichtbare Kluft, ein Riss in den Köpfen und Herzen, blieb bestehen.

Die Menschen im trockenen Land blickten mit einer Mischung aus Neid und Misstrauen auf das grüne Land und fühlten sich zurückgelassen und vergessen.

Ihre Hoffnung auf schnelle Besserung war verdorrt wie ihr Boden.

In diese Atmosphäre der Enttäuschung schlichen sich neue Stimmen.

Es waren die Stimmen rechter Parteien, die nicht gekommen waren, um die Wunde zu heilen, sondern um sie wieder aufzureißen.

Sie gossen kein Wasser auf das durstige Land, sondern Öl ins Feuer der Unzufriedenheit.

Mit lauter, aggressiver rechtsextremistischer #Hetze gaben sie den Menschen einfache Antworten auf komplexe Fragen.

Sie sagten: „Seht ihr nicht?

Die da drüben sind schuld an eurem Leid! Fremde nehmen euch das weg, was euch zusteht!“

Sie polierten die alte Axt, die das Land einst geteilt hatte, und präsentierten sie als Werkzeug für eine neue, stolze Identität.

Ihre Worte waren Gift, das in die alten Narben sickerte. Sie förderten den Hass auf alles, was anders war, und machten die Angst zu ihrer stärksten Waffe. Anstatt das Land zusammenzuführen, vertieften sie den Graben.

Die Axt, die einst von fremder Hand geführt wurde, hing nun wieder bedrohlich über der Nation.

Doch diesmal waren es die eigenen Bürger, angestachelt von den Versprechen der Spalter, die versucht waren, sie selbst in die Hand zu nehmen und das Land endgültig zu zerbrechen. Der Himmel über den Bergen zog sich wieder zu, dunkel und voller Unheil.

#Hetze #Hass #Lügen #Rechtspopulismus

Jens Spahn – Ein Trauerspiel für die CDU oder ein perfider Ausrutscher?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Egal was Jens Spahn macht. Es hat immer damit zu tun, dass er rechtspopulistische Kreise fördert.

Ob es um die Themen:

  • Fossile Lobby
  • Wahl der Verfassungsrichter
  • Das Gesundheitswesen
  • Die Ausnutzung der Versichertengemeinschaft der Krankenkassen
  • Indirekte Unterstützung von dem langjährigen Bekannten und dem Rechtsaußen Milliardär Frank Gotthardt (der Eigentümer von dem rechtspopulistischen Medium NIUS ist)
  • Die Finanzierung seiner damaligen Villa im Wert von rund 4,2 Mio. Euro

handelt.

Jens Spahn ist dort immer sehr auffällig.

—-/

https://correctiv.org/lobbyismus-2/2025/07/25/medien-und-medizinsoftware-der-profiteur-von-spahns-politik-nius-gotthardt/


https://www.instagram.com/p/DMhpT8aMYzN/?igsh=MXJmMXBseWprb3lpMw%3D%3D

——-

Passend hierzu folgende Beiträge:

Jens Spahn -Untragbar als aktiver CDU-Politiker

https://blog-demokratie.de/jens-spahn-untragbar-als-aktiver-cdu-politiker/

——

Die große Umverteilung: Wie Jens Spahn Milliarden der Versicherten an CDU-Spender lenkte!

https://blog-demokratie.de/die-grosse-umverteilung-wie-jens-spahn-milliarden-der-versicherten-an-cdu-spender-lenkte/

—-

Na, Jens Spahn und CDU – haben Sie jetzt das erreicht, was Sie gerne wollten?

https://blog-demokratie.de/na-jens-spahn-und-cdu-haben-sie-jetzt-das-erreicht-was-sie-gerne-wollten/

——-

Jens Spahn und Peter Thiel: Die dunkle Allianz der Eliten – Wie ein CDU-Mann und ein Silicon-Valley-Milliardär an einer neuen Machtordnung basteln!

https://blog-demokratie.de/jens-spahn-und-peter-thiel-die-dunkle-allianz-der-eliten-wie-ein-cdu-mann-und-ein-silicon-valley-milliardaer-an-einer-neuen-machtordnung-basteln/

—-

Milliardengrab Maskenaffäre: Wie Jens Spahn Deutschlands Steuergeld verschleuderte – und bis heute jede Verantwortungk verweigert!

https://blog-demokratie.de/milliardengrab-maskenaffaere-wie-jens-spahn-deutschlands-steuergeld-verschleuderte-und-bis-heute-jede-verantwortung-verweigert/

——-

Warum die AfD keine demokratische Partei im üblichen Sinne ist – eine Klarstellung zu Jens Spahns Forderung

https://blog-demokratie.de/warum-die-afd-keine-demokratische-partei-im-ueblichen-sinne-ist-eine-klarstellung-zu-jens-spahns-forderung/

——

CDU im Heizungschaos: Jens Spahn fordert “grünes Heizöl” – und die Branche schüttelt nur den Kopf

https://blog-demokratie.de/cdu-im-heizungschaos-jens-spahn-fordert-gruenes-heizoel-und-die-branche-schuettelt-nur-den-kopf/

——-

Gekaufte Politik? Wie Jens Spahn die fossile Lobby hofiert und die Energiewende sabotiert

https://blog-demokratie.de/gekaufte-politik-wie-jens-spahn-die-fossile-lobby-hofiert-und-die-energiewende-sabotiert/

——-

Strompreis-Lüge enttarnt: Wie Jens Spahn und Co. mit Fake-Angst Wahlpunkte sammeln wollen

https://blog-demokratie.de/strompreis-luege-enttarnt-wie-jens-spahn-und-co-mit-fake-angst-wahlpunkte-sammeln-wollen/

——

Warum Jens Spahn eine Gefahr für Deutschland und die Industrie ist

“VDI stellt Spahn bloß: Unions-Fraktionsvize fehlt es an wissenschaftlichem Sachverstand – Gefahr für die deutsche Industrie?”

https://blog-demokratie.de/warum-jens-spahn-eine-gefahr-fuer-deutschland-und-die-industrie-ist/

Quelle des Beitrages

https://www.linkedin.com/posts/vogtstefan_im-fall-von-frank-gotthardt-hat-spahn-2019-activity-7354991897460756481-doIp?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

ChatGPT 5 ist da – leise eingeführt, aber mit gewaltigen Neuerungen

ChatGPT 5 heimlich gestartet – doch die wahren KI-Revolutionäre sitzen in Europa und der Schweiz! 

Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als Gerüchte


Zum Vorlesen

YouTube player
Link https://youtu.be/4ECgRw49zd4?si=lqpYIyT3UJXRuvrb

Monatelang gab es Gerüchte, jetzt ist es für viele Nutzer Realität:

ChatGPT 5. Überraschend dabei:

OpenAI hat keinen großen PR-Knall gezündet, sondern das neue Modell schrittweise in der App freigeschaltet.

ChatGPT

Wer das Plus-Abo hat, sieht in der Auswahl inzwischen „ChatGPT 5“ – genau so, wie du es gerade nutzt.

Einführung: stiller Rollout seit Juni 2025

Nach internen Tests im Frühjahr begann OpenAI ab Juni 2025 mit einer sukzessiven Freischaltung für ChatGPT-Plus.

Kein Livestream, keine Keynote – stattdessen ein kontrollierter Start direkt in der App.

So konnten Kapazitäten skaliert und Kinderkrankheiten im Betrieb behoben werden.

Kosten: Mehr Leistung, gleiches Abo

ChatGPT Plus kostet weiterhin 20 US-Dollar pro Monat (je nach Wechselkurs etwa 18–20 €). Das neue Modell ist für Plus-Nutzer auswählbar; die kostenlose Version bleibt in der Regel auf ältere Modelle beschränkt.

Was ist neu in ChatGPT 5?

  • Größerer Kontext: Längere Gespräche und Dokumente werden zuverlässiger gehalten, weniger Vergessen mitten im Thread,
  • Höhere Genauigkeit: Präzisere Antworten bei komplexen Recherchen, Analysen und Argumentationen,
  • Mehr Multimodalität: Besseres Zusammenspiel von Text, Bild und (wo verfügbar) Audio-Inputs,
  • Natürlichere Sprache: Flüssigere Formulierungen, weniger Wiederholungen, bessere Stiltreue,
  • Feiner steuerbar: Tonalität und Format lassen sich genauer vorgeben – von sachlich knapp bis kreativ ausführlich.

Warum ohne großes Marketing?

Ein „Silent Launch“ reduziert Lastspitzen und gibt dem Team Zeit, Feedback aus echtem Gebrauch auszuwerten. Für Nutzer heißt das: Ein stabilerer Start statt Hype-Überlastung am ersten Tag.

Für wen lohnt sich das besonders?

  • Professionelle Schreiber & Researcher: Längere Kontexte und konsistentere Quellen-Diskussion,
  • Bild- und Content-Workflows: Reibungsärmere Arbeit mit Multimodalität,
  • Produktivitätsteams: Bessere Formatsteuerung für Briefings, E-Mails, Blogposts,
  • Bildung & Training: Klarere, didaktisch strukturierte Erklärungen,
  • Tech & Daten: Robuster bei komplexen, mehrstufigen Aufgaben.

Transparenzhinweis

OpenAI hat den Rollout nicht mit einem einzelnen, öffentlichkeitswirksamen Datum verkündet. Die Einordnung basiert auf der sichtbaren Bereitstellung in der App ab Juni 2025 sowie verbreiteten Nutzerbeobachtungen. Preise können regional variieren.

——

Zusatzartikel: Open-Source-Alternativen zu ChatGPT in Europa (mit Schweizer Bezug)

Neben den großen US-Modellen entstehen in Europa – teils mit Beteiligung aus der Schweiz – starke Open-Source-Projekte, die ähnliche Funktionen wie ChatGPT bieten. Der Vorteil: Transparenz, Anpassbarkeit und häufig geringere Kosten, weil nur die Infrastruktur bezahlt wird.

1) Hugging Face & HuggingChat

  • Plattform mit starker EU-Community und riesigem Katalog an Open-Source-LLMs (inkl. Chatbot-Varianten),
  • Webseite: https://huggingface.co,
  • Kosten: Nutzung von Modellen und Code kostenlos, Hosting/Inference-API nutzungsbasiert (Freikontingent möglich).

2) BLOOM (BigScience)

  • Mehrsprachiges, offenes Sprachmodell aus dem BigScience-Konsortium mit starker europäischer Beteiligung,
  • Modellseite: https://huggingface.co/bigscience/bloom,
  • Kosten: Modell frei verfügbar, Gebühren nur bei externem Hosting/Inference.

3) Open-Assistant (LAION)

  • Community-getriebene, offene Alternative zu ChatGPT vom deutschen Non-Profit LAION,
  • Projektseite: https://open-assistant.io, Organisation: https://laion.ai,
  • Kosten: Open Source, Kosten nur für eigenes Hosting oder gemietete Rechenleistung.

4) Mistral AI (Frankreich) – offene Modelle

  • Veröffentlicht leistungsfähige, offen lizenzierte LLMs (z. B. Mixtral) mit starkem Fokus auf Europa,
  • Webseite: https://mistral.ai, Modelle/Repos u. a. via Hugging Face,
  • Kosten: Modelle frei nutzbar (permissive Lizenzen), Cloud-API von Mistral kostenpflichtig nach Nutzung.

5) OpenGPT-X (deutsch-europäische Initiative)

  • EU-geförderte Initiative zur Entwicklung offener, mehrsprachiger Foundation-Modelle für Europa,
  • Übersichtsinfos/Repos meist verteilt über Partner und Forschungsseiten, Einstiegspunkte häufig via Projektsteckbrief oder Hugging Face,
  • Kosten: Ziel ist Open-Source-Zugang, Kosten fallen primär fürs eigene Hosting/Inference an.
Link https://www.iais.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/presseinformationen-2024/presseinformation-241126.html

6) Schweiz: ETH Zürich & Hochschulforschung (Bezug, aber kein „eigener“ ChatGPT-Klon)

  • Aktive Forschung zu LLMs, Multimodalität und KI-Ethik (z. B. ETH Zürich und weitere Hochschulen),
  • Kein prominenter, eigenständiger Open-Source-Chatbot „Made in Switzerland“ für Endnutzer bekannt,
  • Projektseiten liegen meist innerhalb der Hochschul-Domains; Beteiligung an europäischen Open-Source-Ökosystemen ist üblich.

7) MLCommons (mit Schweizer Beteiligung in der Community)

  • Open-Source-Gemeinschaft für Benchmarks und „Responsible AI“, nützlich für Evaluation und Standards,
  • Webseite: https://mlcommons.org,
  • Kosten: Open-Source-Ressourcen kostenfrei, keine fertigen Chatbots – Fokus auf Messstandards.

Warum diese Open-Source-Modelle wichtig sind

  • Transparenz: Einblick in Architektur und Trainingsdaten ermöglicht bessere Kontrolle von Bias und Risiken,
  • Souveränität: Europäische Sprachen, Datenschutzanforderungen und Compliance leichter umsetzbar,
  • Kostenkontrolle: Keine Abo-Pflicht für das Modell, gezahlte Kosten betreffen primär Rechenleistung/Hosting,
  • Anpassbarkeit: Feintuning, Domänenspezialisierung und On-Prem-Betrieb sind möglich.

Hinweis: Verfügbarkeit, Lizenzdetails und API-Preise können sich ändern. Für produktiven Einsatz stets die jeweilige Lizenz und Preisdokumentation auf den Projektseiten prüfen.


#ChatGPT5 #OpenAI #KünstlicheIntelligenz #TechnologieNews #KIRevolution

„Zensur!“? Wie Rechtspopulisten mit Winnetou-Mythen gegen ARD & ZDF hetzen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

– Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als billige Empörung

—-

Zum Vorlesen

YouTube player
Link https://youtu.be/MmXaVcve_8E?si=PkvVphRS1LDIaEZJ

Kaum ein Thema lässt sich so leicht emotionalisieren wie Kindheitsklassiker im Fernsehen.

Genau hier setzen rechtspopulistische Kampagnen an:

Mit zugespitzten Behauptungen, Halbwahrheiten und Empörungsritualen wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) als angeblicher Zensor diffamiert.

Paradebeispiel:

die Debatte um die Winnetou-Filme.

——-

Die Behauptung

In einschlägigen Kanälen hieß es: ARD und ZDF würden aus „woken“ Gründen keine Winnetou-Filme mehr zeigen – angeblich ein ideologisches Verbot gegen Tradition und Kultur.

Die Fakten

  • Bei der ARD sind die Ausstrahlungsrechte für die Winnetou-Klassiker bereits 2020 ausgelaufen und wurden programmstrategisch nicht verlängert,
  • das ZDF besitzt weiterhin Rechte und sendet die Filme in seinem Programm,
  • ein „Verbot“ existiert nicht – es geht um Lizenzen, Terminplanung und Programmprofile.

So funktioniert die Empörungsmaschine

Der Winnetou-Fall folgt einem wiederkehrenden Muster der Desinformation, das Vertrauen in unabhängige Medien systematisch aushöhlen soll.

  • Emotions-Trigger setzen: Kindheit, Nostalgie, Identität,
  • Komplott andeuten: Aus einer Lizenzfrage wird „Zensur“,
  • Kontext weglassen: Rechte, Verträge, Programmpolitik verschwinden,
  • Dauerschleife: Wiederholung in Social-Media-Blasen bis zur Schein-Wahrheit.

Warum das verfängt

Empörung ist schneller als Einordnung. Schlagzeilen, Kurzvideos und Memes liefern einfache Feindbilder – und genau das reicht, um ARD und ZDF als „politisch gesteuert“ zu framen.

Die nüchterne Erklärung (Lizenzen!) wirkt daneben trocken, aber sie ist die Realität.

Winnetou ist nur ein Beispiel

Das gleiche Drehbuch taucht bei Themen wie „Gendern“, „Klima-Berichterstattung“ oder „Ukraine“ auf.

Der ÖRR wird dabei nicht kritisiert, sondern delegitimiert – mit dem Ziel, Vertrauen in professionelle, überprüfbare Information zu zerstören.

Weshalb der ÖRR wichtig bleibt

  • Demokratisches Grundrauschen: Verlässliche Nachrichten, Kultur, Bildung für alle,
  • Pluralität & Kontrolle: Redaktionsstatuten, Gremienaufsicht, Rundfunkräte statt Konzernlaunen,
  • Gemeinwohlauftrag: Nicht Klicks, sondern Qualität und Einordnung zählen.

Was jetzt hilft: Medienkompetenz statt Mythos

  • Quelle prüfen: Wer behauptet was – und mit welchem Interesse,
  • Fakten checken: Lizenz, Rechte, Verträge statt Bauchgefühl,
  • Kontext suchen: Was wurde weggelassen, wer profitiert von der Empörung,
  • Gelassen bleiben: Nicht jede Schlagzeile ist ein Skandal.

Kurz gesagt

Der Winnetou-Aufreger ist kein Beweis für „Zensur“, sondern ein Beispiel dafür, wie aus einer simplen Lizenzfrage eine politische Kampagne gebastelt wird.

Wer Demokratie und Debattenkultur ernst nimmt, lässt sich von Empörungsmarketing nicht vor den Karren spannen.

Hashtags:
#ÖRR #Winnetou #Desinformation #Rechtspopulismus #Medienkompetenz

Wann war Winnetou-Film das letzte Mal im ZDF?

Dies war am 1. Januar 2025 ein Winnetou-Film im ZDF (genauer: bei ZDF neo) mit einer ganzen Serie an einem Tag ausgestrahlt.

Gezeigt wurden an diesem Tag mehrere Klassiker, darunter

– „Der Schatz im Silbersee“,

– „Winnetou I“,

– „Winnetou II“,

– „Unter Geiern“,

– „Winnetou III“,

– „Old Surehand“,

– „Winnetou und

– das Halbblut Apanatschi“

sowie „Winnetou und sein Freund Old Firehand“

——

Teil 2: Wie gezielt gegen ARD & ZDF gehetzt wird – und welche privaten Medienkonzerne davon profitieren

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als billige Empörung –

1. Systematische Diskreditierung des ÖRR

Eines vorab: Es sind nicht nur die Medien, die gegen öffentlich – rechtliche Sender Stimmung machen.

Besonders die AfD – höchstwahrscheinlich angeleitet auch durch Russland – oder auch die Familie Berlusconi oder auch Trump machen Stimmung gegen öffentlich-rechtliche Medien.

Mathias Döpfner, dem ein größerer Teil von dem Axel-Springer-Verlag gehört muss hier natürlich auch genannt werden, denn der fossile Grossinvestor KKR hat besonderes Interesse daran, die erneuerbare Energie zu diskreditieren.

Ein nicht zu unterschätzender Einfluss besteht durch diese Personen auf die gekauften Medien.

Rechtspopulistische Akteure nutzen bewusst ein wiederkehrendes Muster, um ARD & ZDF als ideologisch motivierte „Zensoren“ zu diffamieren:

  • Emotionale Trigger: Kindheitserinnerungen (z. B. Winnetou-Filme), Gendern oder Klimaberichterstattung dienen als Aufreger,
  • Verschwörungsnarrative: Sachliche Entscheidungen (z. B. Lizenzen) werden als „Zensur“ umgedeutet,
  • Kontextverschweigen: Rechte, Programmentwicklung oder wirtschaftliche Faktoren werden ausgeblendet,
  • Verstärkung durch Social Media: In Echokammern entsteht der Eindruck eines breiten Konsenses gegen den ÖRR.

2. Medienmacht: RTL/ProSiebenSat.1 & Berlusconi-Einfluss

Die italienische Mediengruppe MFE – MediaForEurope (Berlusconi-Familie) strebt eine beherrschende Kontrolle über ProSiebenSat.1 Media an; die Familie steht politisch rechtskonservativ bis rechtspopulistisch und pflegt enge Verbindungen zu autoritären Regimen wie Russland.

Zu RTL Deutschland (RTL Group) gehören

Free-to-Air:

  • RTL,
  • VOX,
  • RTL Zwei,
  • VOXup,
  • Nitro,
  • RTLup,
  • Super RTL,
  • Toggo Plus,
  • n-tv.

Sparten-/Pay-TV:

  • RTL Crime,
  • RTL Living,
  • RTL Passion,
  • GEO Television.

3. Axel Springer SE – Einfluss auf TV & Online

  • Zur Axel Springer SE gehören u. a. Bild, Die Welt sowie der Nachrichtensender WELT (ehemals N24),
  • BILD TV wurde als TV-Projekt gestartet und Ende 2023 eingestellt,
  • In Kommentaren und Berichten finden sich regelmäßig ÖRR-skeptische bis ablehnende Perspektiven, die das Framing gegen ARD & ZDF verstärken.

4. Frank Gotthardt & „Nius“ – Deutschlands Fox-News-Versuch

  • Mäzen und Investor Frank Gotthardt unterstützt Nius (unter Leitung von Julian Reichelt) als rechtskonservative Plattform mit Meinungsformaten,
  • Nius expandiert von Online in DAB+-Radio und plant TV-Formate,
  • Gotthardt ist zudem im regionalen TV (z. B. TV Mittelrhein) engagiert und fördert medienpolitisch rechts geprägte Initiativen.

Fazit: Warum der ÖRR verteidigt werden muss

  • RTL/ProSiebenSat.1 (Berlusconi): Private Sender mit konservativer, teils rechtspopulistischer Ausrichtung,
  • Axel Springer SE: Prägende Medienmacht mit klarer Meinungsmacht auch im TV-Segment (WELT),
  • Frank Gotthardt/Nius: Rechtskonservative Plattform mit wachsender Reichweite im Netz und Radio.

Das Zusammenspiel dieser Akteure schafft ein Umfeld, in dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Feindbild stilisiert wird; umso wichtiger sind Medienbildung, Transparenz und demokratische Kontrolle, besonders wenn Falschbehauptungen gezielt zur Destabilisierung genutzt werden.

Hashtags:
#ÖRR #Desinformation #Medienmacht #Rechtspopulismus #Medienkompetenz

——

Teil 3: Warum es den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gibt – und warum er gebührenfinanziert bleiben muss

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als billige Empörung

1. Auftrag und Funktion des ÖRR

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (Ö R R) ist eine tragende Säule demokratischer Gesellschaften. Sein Kernauftrag besteht aus:

  • Unabhängigkeit von staatlicher Kontrolle und wirtschaftlichen Konzernen,
  • Meinungsvielfalt sicherstellen,
  • Flächendeckende Versorgung mit verlässlichen Informationen, Bildung, Kultur und Unterhaltung,
  • Ausgleich privater Medienmacht, um Monopole zu verhindern.

Die Gebührenfinanzierung (Rundfunkbeitrag) sorgt dafür, dass Sender nicht vom Wohlwollen von Politik oder Werbekunden abhängen.

2. Historische Hintergründe – Lehren aus Weimar und NS-Zeit

  • Alfred Hugenberg nutzte in den 1920/30ern ein Medienimperium (Zeitungen, Ufa, Agenturen), um rechtskonservative, antidemokratische Positionen zu verbreiten und Hitler medial groß zu machen,
  • Gleichschaltung ab 1933: Rundfunk und Presse wurden zentral kontrolliert, der Rundfunk wurde zur Propagandamaschine (Stichwort „Volksempfänger“),
  • Nach 1945: Die Alliierten etablierten ein staatsfernes, unabhängiges Modell nach BBC-Vorbild – damit nie wieder Staat oder Medienmogule Informationshoheit monopolisieren.

3. Internationale Perspektive – Wo gibt es Ö R R und Gebührenpflicht?

Mit Gebührenpflicht:

  • Deutschland: Rundfunkbeitrag (haushaltsbezogen),
  • Großbritannien: TV-Licence Fee (BBC),
  • Frankreich: bis 2022 Gebühr, jetzt zweckgebundener Steueranteil,
  • Österreich: GIS-Beitrag (Gebühren Info Service), der geräteabhängig ist (Radio/TV)
  • Schweiz: geräteunabhängige Haushaltsabgabe
  • Italien: Gebühr über Stromrechnung,
  • Japan: NHK-Gebühr,
  • Norwegen/Schweden: ehemals Gebühr, heute zweckgebundene Steuerfinanzierung.

Ö R R ohne klassische Gebührenpflicht (steuerfinanziert):

  • Kanada (CBC),
  • Australien (ABC),
  • USA (PBS/NPR) – geringere staatliche Finanzierung, starke Spendenbasis.

Nachteil steuerfinanzierter Modelle: Regierungen können den Geldhahn kurzfristig zudrehen – sei es unter Sparvorwänden oder wenn der ÖRR unbequem wird. Beispiel USA unter Donald Trump: wiederholte Drohungen, die Finanzierung von PBS/NPR drastisch zu kürzen, weil Berichterstattung kritisch war.

4. Warum Gebührenfinanzierung Sinn macht

  • Planungssicherheit für langfristige Produktionen,
  • Vielfalt & Minderheitenprogramme jenseits reiner Marktlogik,
  • Unabhängigkeit von Werbung und parteipolitischem Druck.

5. Demokratiepolitischer Schutzwall

ÖRR ist ein Bollwerk gegen einseitige mediale Macht. Die Erfahrungen mit Hugenberg und der NS-Propaganda zeigen: Medien in der Hand weniger Machtgruppen ebnen autoritären Entwicklungen den Weg. In Zeiten von Echokammern, Desinformation und Polarisierung braucht es verlässliche, geprüfte, staatsferne Stimmen – dauerhaft abgesichert durch Beiträge statt Haushaltslaunen.

Hashtags:
#ÖRR #Demokratie #Medienfreiheit #Rundfunkbeitrag #Geschichte

Richterwahl am rechten Abgrund – Wie CDU und Spahn die Büchse der Pandora geöffnet haben

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil ich einen starken Rechtsstaat will, der sich nicht von Empörungswellen, rechten Kampagnen und populistischer Stimmungsmache treiben lässt.

——

Der Rückzug von Prof. Dr. Brosius-Gersdorf ist mehr als nur ein bedauerlicher Schritt.

Er ist ein politisches Alarmsignal.

Ein Beleg dafür, wie stark sich das Klima in Deutschland bereits verändert hat – weg von rechtsstaatlicher Nüchternheit, hin zu Empörungsbewirtschaftung durch rechtsgerichtete Medien, rechte CDU-Politiker und Akteure am äußersten Rand der Debatte.

Ich finde es schade, dass Prof. Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen hat.

Ich respektiere diese Entscheidung.

Sie zeigt Größe – aber auch, wie vergiftet der öffentliche Raum geworden ist, wenn selbst Jurist:innen von höchster Qualifikation dem Druck nicht mehr ausgesetzt werden wollen.

Doch noch viel erschreckender finde ich die widerlichen Äußerungen von rechtspopulistischen Stimmen – auch und gerade aus dem Umfeld der CDU. Jens Spahn etwa, der sich offenbar als Türöffner für die rechtsnationale Fraktion innerhalb der Union versteht, hat mit seinen Aussagen nicht nur Öl ins Feuer gegossen, sondern sich politisch disqualifiziert.

CDU driftet ins autoritäre Lager

Was Spahn sagt, klingt nicht nach demokratischer Debatte, sondern nach autoritärer Ausgrenzung:

Wer nicht ins eigene Weltbild passt, wird medial demontiert.

Wer die Unabhängigkeit von Wissenschaft und Recht verteidigt, wird als „linke Aktivistin“ diffamiert.

Es ist genau diese Sprache, die den Rechtsstaat unterminiert.

Und es ist ein offenes Einfallstor für eine systematische Delegitimierung rechtsstaatlicher Institutionen.

——

Der VDJ (Vereinigung Demokratischer Jurist:innen) bringt es in seiner Pressemitteilung vom 07.08.2025 treffend auf den Punkt:
„Die Eignung einer Richterin wird nicht mehr im Richterwahlausschuss geprüft, sondern dem Empörungsvermögen eines radikalisierten Rechtspopulismus überlassen.“

Rechtsstaat oder rechter Mob?

Was bleibt, ist ein fader Beigeschmack – und die Erkenntnis, dass sich künftig nur noch Kandidat:innen dem Richterwahlausschuss stellen können, die dem rechten Lager genehm sind. Ein demokratietheoretischer Alptraum. Der Rückzug von Brosius-Gersdorf ist damit nicht nur ein persönliches Drama – sondern ein politischer Dammbruch.

Wenn eine Partei wie die CDU es zulässt, dass solche Mechanismen wirken, dann hat sie ihren Kurs verlassen.

Die viel beschworene „Brandmauer“ existiert in solchen Momenten nur noch als leerer Slogan.

Stattdessen werden Tür und Tor geöffnet – für Medien wie „NIUS“, für Empörungsschleudern in sozialen Netzwerken und für die toxische Rhetorik rechter Gruppen.

Resümee: Eine gefährliche Verschiebung

Es ist nicht die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, politische Wünsche zu erfüllen.

Es ist seine Aufgabe, das Grundgesetz zu schützen – vor jedem Extrem.

Wer aber die Auswahl seiner Richter:innen den Empörungsmechanismen der Rechten überlässt, gefährdet genau dieses Gleichgewicht.

Die Büchse der Pandora ist geöffnet. Die CDU trägt dafür Verantwortung. Und Jens Spahn wird als politischer Brandstifter in Erinnerung bleiben.

#Verfassungsgericht
#Rechtsstaat
#CDU
#BrosiusGersdorf
#JensSpahn

115 % Rendite und das ist erst der Anfang – Warum Deutschland jetzt rockt und Indien explodiert

Rekordrenditen made in Germany – und warum Indien das nächste große Ding ist

Ein Beitrag von Werner Hoffmann,

Wer glaubt, man müsse nach Amerika schauen, um Aktien mit starkem Kurswachstum zu finden, der sollte sein Depot mal gründlich durchforsten – oder sich einfach dieses Bild anschauen (Entwicklung in diesem Kalenderjahr 2025):

  • Bilfinger +96,90 %
  • Strabag +115,29 %
  • Vossloh +81,13 %
  • Invesco MSCI World ESG +12,51 %

Allein diese deutschen (und teils europäischen) Titel zeigen, wie stark Industrie, Infrastruktur und ESG-Themen durch staatliche Investitionen, Infrastrukturprogramme und den Umbau der Energieversorgung profitieren.

Diese Titel stehen exemplarisch für die Chancen der deutschen Wirtschaft im Wandel. Doch auch international lohnt sich ein Blick – besonders auf Indien.

MSCI India – ein Einstieg in den am schnellsten wachsenden Kapitalmarkt der Welt?

Im abgebildeten Portfolio fällt ein Titel auf: iShares MSCI India (Acc). Trotz eines Rückgangs von -10,94 % im aktuellen Jahr bietet er ein spannendes langfristiges Potenzial.

Denn:

Der ETF bildet den MSCI India Index ab – einen breit gestreuten Index aus rund 100 großen und mittelgroßen Unternehmen Indiens.

Zu den größten enthaltenen Positionen zählen:

  • Infosys Ltd. – IT-Dienstleistungen,
  • Reliance Industries – Energie, Telekom, Petrochemie,
  • ICICI Bank – Finanzwesen,
  • HDFC Bank – Finanzwesen,
  • Tata Consultancy Services (TCS) – IT-Dienstleistungen,
  • Larsen & Toubro – Infrastruktur & Engineering,
  • Axis Bank – Bankwesen,
  • Bharti Airtel – Telekommunikation,
  • Maruti Suzuki – Automobilsektor,
  • State Bank of India – größte staatliche Bank.

Diese Unternehmen spiegeln das rasante Wachstum Indiens in den Bereichen IT, Finanzen, Infrastruktur und Energie wider.

Die Kursentwicklung nach unten ist nicht das Ergebnis der Wirtschaft, sondern kommt durch die Erstarkung des Euro.

Demografische Explosion – das Bevölkerungswachstum Indiens

Indien ist mittlerweile das bevölkerungsreichste Land der Erde.

Ein Blick auf die Zahlen zeigt die Dynamik:

  • 2015: ca. 1,31 Milliarden Menschen,
  • 2025: ca. 1,43 Milliarden Menschen (Schätzung laut UN).

Das bedeutet ein Bevölkerungswachstum von über 120 Millionen Menschen in 10 Jahren – das entspricht mehr als der Gesamtbevölkerung von Deutschland.

Und:

Über 50 % der Bevölkerung ist jünger als 30 Jahre – eine riesige potenzielle Arbeits- und Konsumentenschicht.

Weg von Kohle – hin zu Solar, Wind und Wasserstoff

Indien ist auf dem besten Weg, sich von seiner fossilen Vergangenheit zu lösen:

  • Solarstrom: Indien gehört heute zu den fünf größten Solarproduzenten der Welt. Große Projekte wie der Rewa Solar Park (750 MW) zeigen den Wandel,
  • Windkraft: Vor allem im Süden des Landes entstehen zunehmend Windparks – etwa im Bundesstaat Tamil Nadu,
  • Wasserstoff: Indien investiert massiv in grünen Wasserstoff – u. a. durch das „National Hydrogen Mission“-Programm,
  • Ziel: Bis 2030 sollen 500 GW an erneuerbarer Energie installiert sein – mehr als das Doppelte der gesamten heutigen Stromkapazität Deutschlands.

Elektromobilität – die indische Revolution auf zwei und vier Rädern

Indien geht bei der Elektromobilität einen eigenen Weg – besonders bei Zweirädern:

  • E-Scooter und E-Bikes boomen (z. B. Marken wie Ola Electric oder Ather Energy),
  • Autohersteller wie Tata Motors, Mahindra & Mahindra oder Maruti Suzuki bringen erschwingliche E-Autos auf den Markt,
  • Förderprogramme wie FAME II (Faster Adoption and Manufacturing of Electric Vehicles) unterstützen die Entwicklung massiv.

Ziel der Regierung: 30 % aller Fahrzeuge sollen bis 2030 elektrisch sein.

Resümee – Warum sich der Blick auf Indien lohnt

Wer in sein Depot schaut und sich über 80 % Kursgewinne bei deutschen Industrieaktien freut, sollte gleichzeitig den Blick nach vorne richten:

Indien bietet langfristig ein Wachstumspotenzial, das seinesgleichen sucht – nicht nur wegen seiner demografischen Stärke, sondern auch durch den strukturellen Umbau seiner Energie- und Mobilitätswirtschaft.

Der iShares MSCI India (Acc) ist dafür ein passiver und breit gestreuter Einstieg – und auch wenn er aktuell unter dem Jahreshöchststand liegt: Die Reise hat gerade erst begonnen.

#Indien2025
#MSCIIndia
#EnergiewendeGlobal
#Demografie
#Elektromobilität

Vernunft statt Vergiftung – Warum rechte Parolen nie eine Lösung sind

Ein Beitrag von
Werner Hoffmann,

Demokratie der Mitte,
weil Extreme spalten,

aber Vernunft verbindet.

Weil wir mehr erreichen,

wenn wir zuhören,

statt zu hetzen.

Und weil Demokratie mehr braucht als Wut – sie braucht Menschen, die denken, zweifeln, handeln und bleiben.

In einer Zeit, in der Schreihälse Reichweite gewinnen und die Parolen lauter sind als die Argumente, braucht unsere Demokratie einen klaren moralischen Kompass: Vernunft.

Vernunft bedeutet:
– Komplexität zulassen,
– Vielfalt wertschätzen,
– Fehler erkennen,
– Verantwortung übernehmen.

Aber genau das verweigern viele Rechtspopulisten und Rechtsradikale.

103 Gründe, warum Vernunft stärker ist als rechter Radikalismus

Besonders die

Verhaltensmuster der ersten 3 Punkte (1 bis 3) erlebe ich bei manchen Personen immer wieder –

der Stinkefinger,

– Wer nachdenkt, baut Lösungen – wer „linksversifft“ brüllt, bleibt stehen,

das Dauerplappern ohne Gegenargumente zuzulassen,

– der Versuch, jede Debatte durch Floskeln abzuwürgen

oder schnell das Thema zu wechseln.

Hier die unvollendete Liste.

  • Rechtsradikale zeigen gern den Stinkefinger – Demokraten zeigen Haltung, Rückgrat und Herz,
  • Wer nachdenkt, baut Lösungen – wer „linksversifft“ brüllt, bleibt stehen,
  • Demokraten diskutieren. Rechtspopulisten und Rechtsradikale haben eine andere Strategie: „Das muss man ja wohl noch sagen dürfen…“ – und dann plappern sie ohne Punkt und Komma, dann schnell das Thema wechseln, bevor ein Gegenargument kommt.
  • Vernunft baut Brücken, Radikale ziehen Mauern,
  • Wer denkt, wählt Demokratie – wer hasst, den Untergang,
  • Vernunft stellt Fragen – Extremismus gibt Parolen,
  • Demokratie verlangt Argumente – Rechtsradikalismus nur Gehorsam,
  • Wer zuhört, ist stärker als der, der schreit,
  • Vernunft sucht Lösungen – Rechte suchen Schuldige,
  • Ein kluger Kopf braucht keine Feindbilder,
  • Demokraten diskutieren – Radikale kommandieren,
  • Vernunft ist unbequem – aber nie gefährlich,
  • Rechtsradikalismus ist Denkverweigerung mit Fahne,
  • Wer vernünftig denkt, schützt Vielfalt,
  • Die Demokratie fragt: „Was ist gerecht?“ – Rechte fragen: „Wer gehört nicht dazu?“,
  • Vernunft akzeptiert Unterschiede – Hass will Gleichschritt,
  • Ein Verstand braucht keine Sündenböcke,
  • Die größte Bedrohung für Rechte ist ein funktionierender Ethikunterricht,
  • Vernunft sagt „Wir alle“ – Rechtsradikale sagen „Wir zuerst“,
  • Wo die Vernunft schweigt, schreit der Populismus,
  • Demokraten sind nicht fehlerfrei – aber lernfähig,
  • Rechte denken in Feindbildern – Demokraten in Perspektiven,
  • Wer Vernunft verlässt, landet beim Autoritarismus,
  • Vernunft ist mutig – Fanatismus ist feige,
  • Rechthaben ist kein Ersatz für Mitgefühl,
  • Rechte sagen „So war es immer“ – Demokraten fragen „Was können wir besser machen?“,
  • Wer zuhört, ändert die Welt – wer brüllt, zerstört sie,
  • Radikal ist, was denkt, es hätte die eine Wahrheit,
  • Vernunft bedeutet Komplexität aushalten,
  • Demokraten kämpfen mit Worten – Rechte mit Angst,
  • Wer Vernunft hasst, fürchtet Selbstreflexion,
  • Rechter Extremismus ist das Gegenteil von Denken,
  • Vernunft fragt: „Wie schützen wir alle?“ – Rechte fragen: „Wie grenzen wir aus?“,
  • Demokraten bauen Zukunft – Rechte kleben an der Vergangenheit,
  • Rechtsradikale sind gegen alles – Demokraten für etwas,
  • Vernunft lebt vom Dialog – Fanatismus vom Monolog,
  • Wer denkt, erkennt Vielfalt als Stärke,
  • Vernunft heißt nicht: alles glauben – sondern alles prüfen,
  • Demokratie ist unbequem – Extremismus ist bequem,
  • Vernunft ist nie laut – aber immer deutlich,
  • Rechte lieben Ordnung – aber keine Verantwortung,
  • Wer Vernunft verteufelt, hat Angst vor Veränderung,
  • Der gesunde Menschenverstand ist links für Radikale,
  • Vernunft führt – Wut verirrt sich,
  • Rechtes Denken beginnt oft mit „Man wird ja wohl…“,
  • Die Demokratie lebt von Zweifel – Fanatismus vom Glauben,
  • Wer Fragen stellt, ist Demokrat – wer Schuld verteilt, ist Populist,
  • Vernunft ist geduldig – Radikale sind gefährlich schnell,
  • Vernunft schützt Leben – Radikalismus zerstört Gesellschaften,
  • Rechtsradikale glauben – Demokraten wissen,
  • Wer Mitgefühl hat, braucht keine Parolen,
  • Vernunft lässt sich nicht einschüchtern,
  • Rechtsradikale hassen Kompromisse – Demokraten wissen: Kompromiss ist Fortschritt,
  • Vernunft baut Schulen – Radikalismus baut Lager,
  • Wer denkt, kennt keine einfachen Lösungen,
  • Vernunft ist kein Trend – sondern Menschlichkeit,
  • Demokratie ist die Kunst, anderer Meinung zu sein – ohne Hass,
  • Rechte wählen einfache Antworten – Vernunft kennt viele Fragen,
  • Die größte Waffe der Demokratie ist Vernunft,
  • Vernunft schützt Minderheiten – Rechte wollen Mehrheit um jeden Preis,
  • Rechte hassen Fakten – weil sie stören,
  • Wer demokratisch lebt, denkt weiter als bis zum Gartenzaun,
  • Vernunft verlangt Mut zur Wahrheit,
  • Demokraten reden über Lösungen – Rechte über Schuld,
  • Radikale fürchten Diskussion – Demokraten laden dazu ein,
  • Vernunft fragt „Wie können wir helfen?“ – Rechte fragen „Was kostet uns das?“,
  • Rechte glauben an Reinheit – Vernunft an Realität,
  • Rechte werfen mit Angst – Vernunft bietet Vertrauen,
  • Vernunft ist nie extrem,
  • Rechte hassen Debatten – weil sie sie verlieren,
  • Wer demokratisch denkt, hat keine Angst vor Argumenten,
  • Radikale wollen Sieg – Demokraten suchen Einigung,
  • Wer Vernunft lebt, braucht keine Führer,
  • Rechtsradikalismus lebt von Vereinfachung – Vernunft von Verstehen,
  • Vernunft erkennt sich selbst im Gegenüber,
  • Fanatismus kennt nur ein Ziel – Vernunft kennt viele Wege,
  • Rechte sagen „Wir gegen die“ – Demokraten sagen „Alle zusammen“,
  • Vernunft will erklären – Rechte wollen dominieren,
  • Rechter Populismus ist laut – aber nicht klug,
  • Demokraten machen Fehler – und lernen daraus,
  • Vernunft bedeutet Verantwortung,
  • Rechte feiern Stärke – Vernunft schützt die Schwachen,
  • Wer denkt, lebt – wer hasst, versteinert,
  • Vernunft ist der erste Schritt zur Gerechtigkeit,
  • Wer radikal denkt, kann nicht empathisch sein,
  • Vernunft fordert Geduld – Radikale wollen Gehorsam,
  • Rechte sagen: „Deutschland zuerst!“ – Vernunft sagt: „Menschen zuerst!“,
  • Demokratie ist komplex – aber alternativlos,
  • Vernunft öffnet Türen – Hass schlägt sie zu,
  • Rechte haben Feinde – Vernünftige haben Argumente,
  • Vernunft schützt Kinder – Radikalismus gefährdet sie,
  • Wer die Wahrheit fürchtet, klammert sich an Ideologie,
  • Rechter Hass vergiftet Familien – Vernunft heilt,
  • Vernunft setzt auf Vielfalt – Radikale auf Gleichschritt,
  • Wer Vernunft lebt, lebt Zukunft,
  • Rechte bauen Feindbilder – Demokraten bauen Brücken,
  • Vernunft erkennt Fehler – Radikale geben immer anderen die Schuld,
  • Vernunft braucht keine Helden – sondern Mitmenschen,
  • Wer demokratisch denkt, kennt den Wert des Anderen,
  • Vernunft schützt die Schwachen – Rechte trampeln auf ihnen herum,
  • Demokratie wächst mit Vernunft – Radikalismus schrumpft an sich selbst,
  • Vernunft ist das Fundament jeder freien Gesellschaft,
  • Wer vernünftig denkt, bleibt Mensch – auch wenn es schwerfällt.


Diese Reaktionsmuster sind keine Stärke, sondern der Offenbarungseid einer Ideologie, die keine Antworten hat – nur Lautstärke.

Deshalb brauchen wir einen Gegenentwurf.

Kein weiteres „Gegen die!“,
sondern ein starkes

„Für Vernunft. Für Demokratie. Für uns.“

Resümee:

Diese 103 Gedanken sind keine Provokation, sondern ein Weckruf.
Nicht für die Radikalen – sondern für alle, die noch unentschlossen schweigen.

Denn die Demokratie lebt nicht davon, dass sie „alles aushält“ –
sondern davon, dass genug Menschen laut sagen:
„Wir stehen für Vernunft, Respekt und Menschlichkeit.

Punkt.“

#Deutschland #Demokratie #AfD #Rechtspopulisten #Rechtsradikale #Vernunft

AfD-Rentenpolitik enttarnt: Hohe Versprechen, bittere Wahrheiten – Soziale Spaltung per Gesetz

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann Rentenexperte –
www.Renten-Experte.de

—-

Die AfD gibt sich gern als Partei der kleinen Leute – doch bei genauerem Blick auf ihr Rentenkonzept offenbart sich ein gefährlicher Cocktail aus Populismus, wirtschaftlicher Verantwortungslosigkeit und sozialer Spaltung.

Wie perfide und unglaubwürdig die AfD ist, wird nachfolgend erklärt.

Hinter wohlklingenden Forderungen wie „70 % Rentenniveau“ verbergen sich Pläne, die Rentenversicherung zu destabilisieren, Gewerkschaften zu entmachten, den Mindestlohn auszuhöhlen und ethnische Kriterien in die Sozialpolitik einzuführen.

Hier die wichtigsten Inhalte, Pläne und perfiden Folgen der AfD-Rentenpolitik – mit konkreten Beispielen und Warnsignalen:

1. Rentenniveau angeblich auf 70 % – aber mit welchen Löhnen?

  • Die AfD ist gleichzeitig für die Abschaffung des Mindestlohns bzw. für dessen Stagnation,
  • Gewerkschaften sollen entmachtet und Tarifverhandlungen erschwert werden,
  • Lohnverhandlungen ohne starke Arbeitnehmervertretungen führen zu sinkenden Reallöhnen,
  • Wenn das Rentenniveau an schlechtere Löhne gekoppelt ist, bedeutet 70 % nicht Sicherheit, sondern Armut im Alter.

Beispiel:

Unstreitig ist, dass ohne Gewerkschaften, ohne Tarifvertrag der Durchschnittslohn erheblich niedriger wäre. Dies hat auch schon eine Untersuchung in Betrieben ergeben, bei denen kein Tarifvertrag oder kein Betriebsrat vorhanden ist.

AfD: 70 % von 2.500 € Netto sind nur 1.750 € Bruttorente!

Wie hoch ist das Durchschnitts-Brutto, Durchschnitts-Netto und die 48%-Rente derzeit?

48 % aus 4.207 € Brutto (Bruttodurchschnittseinkomnen in der GRV: mtl. 4.207 € bzw. Jährlich: 50 493 €) sind 2.019 € Bruttomonatsrente

Ergebnis:

Würde die AfD die Gewerkschaften, den Betriebsrat und den Tarifvertrag abschaffen, dann würde die gesetzliche Rente bei der AfD zwar prozentual 70% betragen, aber die Rente in Euro etwa 250 Euro im Durchnitt geringer.

Noch dazu würde die deutsche Rentenversicherung weniger Beitrag einnehmen, denn geringere Löhne bedeuten auch weniger Sozialversicherungseinnahmen.

Dafür müsste der Staat dann aber auch noch 100 Milliarden € jedes Jahr in die Rentenversicherung zusätzlich einzahlen!

Hinzu käme dann noch Punkt zwei:

2. Abschaffung der „versicherungsfremden Leistungen“ – ein gefährlicher Etikettenschwindel

Die AfD fordert, dass der Staat die sogenannten versicherungsfremden Leistungen vollständig aus Steuermitteln finanzieren soll – das klingt zunächst gerecht, ist aber eine perfide Strategie:

  • Mütterrenten,
  • Renten für Kindererziehungszeiten,
  • Pflegezeiten,
  • Renten für Kriegsversehrte oder Spätaussiedler.

Diese Leistungen sollen laut AfD aus dem Rentensystem ausgelagert werden, wodurch sie künftig leichter gekürzt, gedeckelt oder vollständig gestrichen werden können.

Besonders betroffen wären: Frauen mit Erziehungszeiten, pflegende Angehörige, Zugewanderte, Kriegs- und Gewaltopfer.

Richtiger Weg: Diese Leistungen sollten im System der gesetzlichen Rentenversicherung bleiben, aber vollständig durch Steuermittel des Bundes ersetzt werden – aus allen Steuerquellen, rechtlich verbindlich und verlässlich.

Begründung: Die versicherungsfremden Leistungen sind keine originären Aufgaben der Rentenversicherung, sondern wurden ihr nachträglich politisch auferlegt. Selbst wenn sie sozialpolitisch wünschenswert sind, dürfen sie nicht aus Beiträgen finanziert werden, weil das die originären Rentenansprüche aller Versicherten schmälert und das Vertrauen in die Rentenversicherung untergräbt.

Die AfD nutzt hier ein scheinbar „soziales Argument“, um am Ende soziale Leistungen zu schwächen. Die Auslagerung aus dem Rentensystem ist nicht sozial, sondern ein Trick zur Aushöhlung.

3. Gewerkschaften als Feindbild – Tarifbindung vor dem Aus

  • Einschränkungen beim Streikrecht,
  • verpflichtende Schlichtungsverfahren vor Arbeitskämpfen,
  • Abschaffung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen,
  • Zurückdrängung gewerkschaftlicher Mitbestimmung im Betrieb.

Folgen: Weniger Tarifverträge, niedrigere Löhne, Machtlosigkeit der Arbeitnehmer:innen gegenüber Konzernen.

Warnsignal: Löhne können ohne Gewerkschaften beliebig gedrückt werden – was wiederum zu noch niedrigeren Rentenansprüchen führt. Die Rentenformel bleibt gleich, aber die Basis wird systematisch geschwächt.

——-

Teil 2: Wie die AfD die Löhne drückt, die Renten spaltet und Altersarmut in Kauf nimmt

——

4. Mindestlohn schleifen – Armut zementieren

Offiziell behauptet die AfD, den Mindestlohn nicht abschaffen zu wollen – doch ihre Politik würde genau das bewirken:

  • Sie lehnt politische Eingriffe in die Mindestlohnhöhe ab,
  • möchte die Entscheidungen der Mindestlohnkommission „respektieren“,
  • fordert Sonderregelungen für bestimmte Branchen wie Gastronomie oder Landwirtschaft,
  • setzt auf staatliche Lohnaufstockung – also Steuerfinanzierung von Dumpinglöhnen.

Was bedeutet das konkret? Nicht die Arbeitgeber würden faire Löhne zahlen – sondern der Staat müsste mit Steuergeld ausgleichen, was Unternehmen nicht bereit sind zu zahlen.

Folgen:

  • Der Mindestlohn verliert seine untere Haltelinie,
  • Dumpinglöhne werden salonfähig gemacht,
  • Millionen Beschäftigte hätten keinen Schutz mehr vor Ausbeutung,
  • Die Löhne sinken insgesamt – und damit auch die Rentenansprüche.

Und damit wird auch klar: Wenn die AfD ein Rentenniveau von 70 % verspricht, dann meint sie 70 % von gesenkten, ausgehöhlten Löhnen.

70 % von 2.000 = 1.400 €

48 % von 3.500 € = 1.680 €

Das ist keine Verbesserung – das ist Armut mit Ansage.

5. Rentenversicherung nur für „Deutsche“?

Besonders perfide ist die nationalistische Komponente in der Rentenpolitik der AfD.

  • Rentenzuschläge oder Zusatzleistungen sollen nur „deutschen Staatsangehörigen“ zustehen,
  • auch wenn Migrant:innen jahrzehntelang Beiträge gezahlt haben – sie sollen ausgeschlossen werden, oder zumindest eine erheblich reduzierte Leistung beziehen,
  • in Landesprogrammen wie Thüringen fordert die AfD „Rentenvorteile für Deutsche“.

Was bedeutet das konkret?

  • Spaltung der Gesellschaft nach Herkunft, nicht nach Leistung,
  • Verstoß gegen Artikel 3 des Grundgesetzes (Gleichheitsgrundsatz),
  • Bruch mit EU-Recht,
  • Diskriminierung von Millionen Beitragszahler:innen – allein aufgrund ihres Passes.

Warnsignal: Die AfD verwandelt die solidarische Rentenversicherung in ein ethnisch-nationalistisches Instrument. Wer „nicht deutsch genug“ ist, bekommt weniger – unabhängig von seiner Lebensleistung.

6. Flexibles Renteneintrittsalter – aber nur auf dem Papier

Ein weiteres Beispiel für trügerische Versprechungen ist das sogenannte „flexible Renteneintrittsalter“:

  • Die AfD fordert, dass nach 45 Beitragsjahren ein abschlagsfreier Rentenbeginn möglich sein soll,
  • lehnt aber eine generelle Anhebung des Rentenalters ab,
  • verspricht Flexibilität, ohne soziale Absicherung.

Doch wer erreicht 45 Beitragsjahre?

  • Menschen mit Studium?,
  • Erziehende?,
  • Pflegende Angehörige?,
  • Chronisch Kranke oder Langzeitarbeitslose?,
  • Frauen, Ostdeutsche, Solo-Selbstständige?

Für sie bedeutet AfD-Politik:

  • Weiterarbeiten bis 67 oder länger,
  • oder früher in Rente mit Abschlägen,
  • bei ohnehin geringen Rentenansprüchen.

Fazit: Flexibilität ist nur dann fair, wenn sie sozial abgefedert ist.

Die AfD jedoch baut eine Zwei-Klassen-Rente: Wer durchhält, darf früher gehen – der Rest zahlt drauf.

——-

Teil 3: Warum ein stabilisiertes Rentenniveau kein Luxus, sondern ein Gebot der Gerechtigkeit ist

Ein Rentenniveau von 48 % wird von bestimmten Kreisen bereits als zu hoch dargestellt. Doch das Gegenteil ist der Fall: Dieses Niveau liegt unter dem Durchschnitt der OECD-Staaten, in denen das Sicherungsniveau oft deutlich über 50 % liegt. Länder wie Österreich, die Schweiz oder die Niederlande haben teilweise ein Nettoersatzniveau von über 70 % – und zeigen, dass ein würdiges Leben im Alter auch ohne private Zusatzvorsorge möglich ist.

Warum ein höheres Rentenniveau nicht „unbezahlbar“ ist:

  • Deutschland leistet sich Jahr für Jahr Steuervergünstigungen und Subventionen, von denen Besserverdienende und Konzerne überproportional profitieren,
  • die Steuerhinterziehung durch die reichsten 5 % der Bevölkerung kostet den Staat jährlich laut Studien bis zu 100 Milliarden Euro,
  • die Beiträge zur gesetzlichen Rente werden bisher nur auf Einkommen bis zur Beitragsbemessungsgrenze erhoben – alles darüber bleibt außen vor,
  • Kapitalerträge werden kaum zur Finanzierung des Sozialstaats herangezogen – eine moderate Steuer auf Dividenden, Aktiengewinne und Erbschaften könnte helfen, die Altersversorgung zu sichern.

Die Strategien der Kürzungsbefürworter:

  • die demografische Entwicklung wird als alternativloses Argument für Kürzungen genutzt,
  • der Generationenvertrag wird emotional aufgeladen und gegen zukünftige Beitragszahler gewendet,
  • es wird suggeriert, dass die gesetzliche Rente „nicht mehr zu retten“ sei – um anschließend kapitalgedeckte, private Vorsorgemodelle zu bewerben,
  • von Kürzungen profitieren die Finanzindustrie und private Versicherungskonzerne.

Was stattdessen gebraucht wird:

  • einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass versicherungsfremde Leistungen vollständig aus Steuermitteln bezahlt werden – nicht aus Beiträgen,
  • eine Stärkung des Rentenniveaus auf mindestens 50 %, langfristig auf über 53 %,
  • eine Rentenversicherung für alle – auch für Beamte, Politiker und Selbstständige mit hohem Einkommen,
  • ein Ende der systematischen Demontage durch mediale Kampagnen wirtschaftsnaher Akteure.

Ein Wort zur „Aktienrente“ (Generationenkapital):

Das Modell der Aktienrente, wie es unter Finanzminister Lindner und CDU/CSU propagiert wird, ist hochriskant:

  • es verspricht Sicherheit durch Spekulation,
  • es entzieht der gesetzlichen Rente langfristig Mittel,
  • es schafft keine stabile Alterssicherung, sondern Abhängigkeit von Finanzmärkten,
  • Renditen sind ungewiss, Krisen jederzeit möglich, Verluste nicht ausgeschlossen.

Die Frage ist nicht, ob wir uns eine gute Rente leisten können – sondern wem wir sie gönnen:

Eine Gesellschaft, die jedes Jahr Milliarden in Subventionen für fossile Energien, steuerliche Vorteile für Dienstwagen, Privatjets und Investmentfonds steckt, aber gleichzeitig angeblich kein Geld für eine sichere Rente hat, setzt ihre Prioritäten falsch.

Wenn wir Altersarmut verhindern, den sozialen Frieden sichern und das Vertrauen in die gesetzliche Rente wieder stärken wollen, dann führt kein Weg daran vorbei:

Das Rentenniveau muss steigen – nicht sinken.

#Deutschland

#Rente

#AfD

#RentenPopulismus

Wie Katherina Reiche die Windkraft abwürgt – und Gaskonzerne mit unserem Geld belohnt!

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

—-

Windräder abgewürgt – Wie Katharina Reiche die Energiewende sabotiert

Es ist schon perfide, was die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche so alles veranlasst

Katherina Reiche (CDU).

– offenbar ganz im Sinne von Friedrich Merz, der Windräder öffentlich als „hässlich“ bezeichnet hat.

Friedrich Merz – Umbau von Deutschland in die Vergangenheit für BlackRock, Gaslobby und sonstiger fossiler Lobby.

——

Und die AfD mit ihren AfD-Tante-Weidel-Geschwätz erzählt dann im übertragenen Sinn

„Wollt Ihr den totalen Windmühlenkrieg“!!!!?

Ziel scheint zu sein: Windkraft unattraktiv machen.

Fakt ist:

Deutschland hat nur eine Strompreiszone.

Das klingt nach Gleichbehandlung – ist aber in Wahrheit ein marktwirtschaftliches Bremsmanöver gegen die Energiewende.

Reiche will die Stromnetze so belasten, wie es der Standort der Energiequelle vorgibt – klingt vernünftig, ist aber ein Trick:

Offshore-Windkraft im Meer wird dadurch so teuer, dass sich viele Projekte wirtschaftlich nicht mehr lohnen.

Die hohen Stahlpreise und Netzentgelte erledigen den Rest.

Ein gezielter Investitionskiller für Windparks.

Auch kleinere Windkraftanlagen, etwa von Kommunen oder Stadtwerken, könnten durch diese Politik unrentabel werden.

Das Ergebnis:

Private und kommunale Investoren springen ab.

Der Ausbau erneuerbarer Energien wird systematisch sabotiert.

Gleichzeitig fördert Katharina Reiche weiter die Gasproduktion – wen wundert’s?

Sie ist eng mit der Fossil-Lobby verbandelt und war zuvor selbst in der Branche tätig.

Ihre Vergangenheit legt das offen.

Lobbyismus auf Ministerinnen-Ebene.

Dazu kommt das nächste Desaster:

Der Netzausbau vom windreichen Norden in den Süden stockt – dank CSU, Markus Söder und jahrzehntelanger Blockadepolitik.

Das hat massive Folgen für ganz Deutschland.

Denn wenn in Bayern nicht genug Windstrom ankommt, müssen dort Gaskraftwerke einspringen.

Wie funktioniert das mit dem Strompreis?

In Deutschland gilt das sogenannte Merit-Order-Prinzip.

Dabei wird der Strompreis an der Börse nicht vom günstigsten Anbieter (z. B. Windkraft) bestimmt, sondern vom teuersten noch benötigten Anbieter – meist ein Gaskraftwerk.

Das heißt konkret:

  • Windkraftanlagen erzeugen Strom für 5 bis 6 Cent pro Kilowattstunde,
  • Doch an der Börse liegt der Preis bei 15 bis 20 Cent – weil Gas so teuer ist,
  • Der Preis gilt dann für alle, auch für den günstigen Windstrom.

Und jetzt der Haken:

  • Windkraftbetreiber bekommen nur ihren festen Vergütungssatz (z. B. 6 Cent),
  • Die Differenz zwischen Marktpreis und Einspeisevergütung behält der Staat ein.

Wer kassiert die Differenz?

„Die Differenz?

Die kassiert der Staat – und subventioniert damit indirekt die fossile Energie.

Bezahlen tun wir es trotzdem.“

Und diese Einnahmen aus den hohen Strompreisen – die auf Gaskraft zurückgehen – werden nicht konsequent für Energiewende-Projekte genutzt, sondern dienen dem Bund u. a. zur Gegenfinanzierung fossiler Investitionen:

  • Subventionierung von Reserve-Gaskraftwerken,
  • Netzstabilisierung mit fossilen Kraftwerken,
  • Staatliche Kompensationen an energieintensive Industriekonzerne.

Das System unter Katharina Reiche funktioniert also so:

  1. Sie verhindert den raschen Ausbau von Windkraft,
  2. Der Strompreis steigt wegen Gas – nicht wegen Wind,
  3. Die Windkraft erhält nur einen Festpreis, die Differenz kassiert der Staat,
  4. Der Staat verwendet die Einnahmen wiederum für fossile Infrastruktur.

Statt die günstige Windkraft zu fördern, wird sie politisch stranguliert – während Gas, Netzentgelte und Preiszonen das große Geschäft für Staat und Fossillobby bleiben.

#Energiewende #Windkraft #Gaslobby #MeritOrder #KatherinaReiche

Windräder still – Kasse klingelt! Der perfide Plan der Fossil-Ministerin Reiche

Ein Beitrag von

#Volker #Quaschning.

Immer häufiger stehen #Windräder still.
Oft, weil Stromleitungen nicht ausreichen.
Die Lösung wäre einfach: Mehrere #Strompreiszonen, mehr #Netze, #eAutos, #Wärmepumpen und #Speicher.


Warum setzt unsere Regierung stattdessen lieber auf #Gaskraftwerke? Die helfen hier gar nicht!

https://youtube.com/shorts/1w0kt-Gp4Vw?si=ihL8w1YSsom0Kr_t

—-

Ein Kommentar von

Werner Hoffmann.

—-

 Windräder abgewürgt – Wie Katharina Reiche die Energiewende sabotiert 

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Es ist schon perfide, was die Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche so alles veranlasst – offenbar ganz im Sinne von Friedrich Merz, der Windräder öffentlich als „hässlich“ bezeichnet hat. Ziel scheint zu sein: Windkraft unattraktiv machen.

Fakt ist: Deutschland hat nur eine Strompreiszone. Das klingt nach Gleichbehandlung – ist aber in Wahrheit ein marktwirtschaftliches Bremsmanöver gegen die Energiewende.

Reiche will die Stromnetze so belasten, wie es der Standort der Energiequelle vorgibt – klingt vernünftig, ist aber ein Trick: Offshore-Windkraft im Meer wird dadurch so teuer, dass sich viele Projekte wirtschaftlich nicht mehr lohnen. Die hohen Stahlpreise und Netzentgelte erledigen den Rest. Ein gezielter Investitionskiller für Windparks.

Auch kleinere Windkraftanlagen, etwa von Kommunen oder Stadtwerken, könnten durch diese Politik unrentabel werden. Das Ergebnis: Private und kommunale Investoren springen ab. Der Ausbau erneuerbarer Energien wird systematisch sabotiert.

Gleichzeitig fördert Katharina Reiche weiter die Gasproduktion – wen wundert’s? Sie ist eng mit der Fossil-Lobby verbandelt und war zuvor selbst in der Branche tätig. Ihre Vergangenheit legt das offen. Lobbyismus auf Ministerinnen-Ebene.

Dazu kommt das nächste Desaster: Der Netzausbau vom windreichen Norden in den Süden stockt – dank CSU, Markus Söder und jahrzehntelanger Blockadepolitik. Das hat massive Folgen für ganz Deutschland.

Denn wenn in Bayern nicht genug Windstrom ankommt, müssen dort Gaskraftwerke einspringen.

 Wie funktioniert das mit dem Strompreis?

In Deutschland gilt das sogenannte Merit-Order-Prinzip. Dabei wird der Strompreis an der Börse nicht vom günstigsten Anbieter (z. B. Windkraft) bestimmt, sondern vom teuersten noch benötigten Anbieter – meist ein Gaskraftwerk.

Das heißt konkret:

  • Windkraftanlagen erzeugen Strom für 5 bis 6 Cent pro Kilowattstunde,
  • Doch an der Börse liegt der Preis bei 15 bis 20 Cent – weil Gas so teuer ist,
  • Der Preis gilt dann für alle, auch für den günstigen Windstrom.

Und jetzt der Haken:

  • Windkraftbetreiber bekommen nur ihren festen Vergütungssatz (z. B. 6 Cent),
  • Die Differenz zwischen Marktpreis und Einspeisevergütung behält der Staat ein.

 Wer kassiert die Differenz?

„Die Differenz? Die kassiert der Staat – und subventioniert damit indirekt die fossile Energie. Bezahlen tun wir es trotzdem.“

Und diese Einnahmen aus den hohen Strompreisen – die auf Gaskraft zurückgehen – werden nicht konsequent für Energiewende-Projekte genutzt, sondern dienen dem Bund u. a. zur Gegenfinanzierung fossiler Investitionen:

  • Subventionierung von Reserve-Gaskraftwerken,
  • Netzstabilisierung mit fossilen Kraftwerken,
  • Staatliche Kompensationen an energieintensive Industriekonzerne.

Das System unter Katharina Reiche funktioniert also so:

  1. Sie verhindert den raschen Ausbau von Windkraft,
  2. Der Strompreis steigt wegen Gas – nicht wegen Wind,
  3. Die Windkraft erhält nur einen Festpreis, die Differenz kassiert der Staat,
  4. Der Staat verwendet die Einnahmen wiederum für fossile Infrastruktur.

Statt die günstige Windkraft zu fördern, wird sie politisch stranguliert – während Gas, Netzentgelte und Preiszonen das große Geschäft für Staat und Fossillobby bleiben.

#Energiewende #Windkraft #Gaslobby #MeritOrder #KatharinaReiche

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen