Ein Beitrag von
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Was passiert hier eigentlich? Oder eher: Was passiert hier eigentlich nicht?!
Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die AfD – die sogenannte Alternative zur Demokratie – tatsächlich einen Antrag eingebracht, der einen „Stolz-Pass“ einführen soll. Ja, richtig gehört: Ein offizieller Ausweis, der Bürgerinnen und Bürger zu Vaterlandsliebe erziehen soll. Ein Gesinnungspapier für völkisch Gesinnte – direkt aus dem Albtraum eines autoritären Fantasten.
Das klingt wie schlechte Satire – ist aber bitterer Ernst. Und obwohl der Antrag selbstverständlich abgelehnt wurde, bleibt die eigentliche Schande: Dass er überhaupt diskutiert werden musste!
Ein solcher Vorschlag ist kein schrulliger Ausrutscher.
Es ist ein weiterer gezielter Angriff auf die offene Gesellschaft.
Es geht nicht um Debattenkultur – es geht um den kalten Umbau der Demokratie von innen.
Warum gibt es immer noch kein Parteiverbotsverfahren? Warum wird diese rechtsextreme Normalisierung weiter durchgewunken? Warum sitzen die Einbringer solcher Anträge nicht längst politisch isoliert?
Die AfD…
- hetzt gegen Geflüchtete
- will unabhängige Medien zerschlagen
- will Kultur und Bildung unter ideologische Kontrolle bringen
- schüchtert Lehrkräfte, Künstlerinnen und Journalistinnen ein
- und fordert nun Gesinnungspapiere – einen „Stolz-Pass“!
Und trotzdem darf sie weiterhin:
- in Talkshows auftreten
- ungestört Reden im Bundestag halten
- als ganz normale „Oppositionskraft“ behandelt werden
Es ist immer das gleiche Spiel:
Provokation → Empörung → Aufmerksamkeit → nächste Provokation.
Zwischendurch wird demokratische Substanz systematisch zersetzt. Und das alles unter dem Deckmantel der „freien Meinungsäußerung“.
Doch Demokratie darf kein Schleudersitz für Faschismus im Maßanzug sein!
Wir brauchen jetzt:
- Eine wehrhafte Brandmauer gegen völkische Parolen
- Politische Isolation statt TV-Einladungen
- Klare Haltung statt stilles Kopfschütteln
Der „Stolz-Pass“ ist kein harmloser Vorschlag. Er ist ein Warnsignal. Und wir sollten es verdammt ernst nehmen – bevor wir uns eines Tages fragen müssen, wann wir das letzte Mal hätten handeln können.
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Kommentar von
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
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Der von der AfD gewünschte Stolz-Pass erinnert mich irgendwie an die Geschichte des Judensterns im 3.Reich.
Wer Jude gewesen war, musste einen Judenstern sichtbar tragen.
Nun versucht die AfD die Kennzeichnung einfach umzudrehen:
Wer keinen Stolz-Pass hat, ist kein Bio-Deutscher.
Dies ist nicht nur nationalistisch, ausgrenzend und völkisch, sondern zeigt genau wie die AfD tickt.
Es ist ein weiteres Indiz , dass sie gegen das Grundgesetz verstößt (Artikel 1 GG).
„
Art. 1 GG – Die Würde des Menschen
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
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