Flüchtlinge und Zuwanderung – Für Deutschland wichtig

AfD versucht ein Horrorbild mit Flüchtlingen und Zuwanderung aufzumalen.

Die AfD versucht das Bild der Flüchtlinge als Horrorszenarien durch Messer und Kopftuchträger zu gestalten.

Die AfD will Angst vor Flüchtlingen schüren. Und zusätzlich auch eine Hetze aufzubauen. Hetze dadurch, dass man Songtitel, dass Flüchtlinge mehr bekommen, als eine normale Arbeitnehmerfamilie.

Dass dies Blödsinn ist, müsste ja eigentlich bekannt sein.

Aber was 1929-1933 funktioniert hat, übernimmt die AfD als Strategie von der NSDAP. Es wird lediglich das Wort „Jude“ durch „Flüchtling“ ersetzt.

Dass die AfD bewusst gegen Flüchtlinge hetzt und damit verbindet, dass uns die Flüchtlinge für immer auf der Tasche liegen.

Inzwischen wurde dies bereits mehrfach widerlegt. Nachfolgend die Entwicklung der Anzahl der Erwerbstätigen ab 2010 bis 2018 (Quelle de.statista.com)

Klartext: Die deutsche Bevölkerung hat ohne Zuwanderung eine abnehmende Bevölkerung. Mit 1,39 Kindern pro Frau sinkt die Bevölkerung extrem weiter.

Selbst mit Kindern von ausländischen Familien haben wir nur 1,46 Kinder (2022) pro Frau.

Inzwischen gehen mehr Menschen in Rente, als es neue Berufstätige gibt.

Berücksichtigt man die Anzahl der „Neuen Rentner“ und „Neuen Erwerbstätigen“, dann brauchen wir eine jährliche Zuwanderung von ca 350.000 bis 450.000 Menschen – NETTO!

Wie waren die Zuzüge aus Drittstaaten 2010 bis 2018?

Klar wird hier, dass für die Steigerung der Anzahl der Erwerbstätigen ohne Flüchtlinge und ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre.

Würde die Anzahl der Asylsuchenden kleiner, dann müssten wir mehr Zuwanderung erhalten. Auch dies muss einmal deutlich gesagt werden!

Dass Asylsuchende nicht sofort arbeiten können liegt an zwei wichtigen Umständen:

1. Es wird unter anderem eine Fiktionsbescheinigung benötigt und daraus als Folge eine Arbeitserlaubnis.

2. In fast jeder Tätigkeit sind Deutschkenntnisse – mindestens B.1. – notwendig. Dies dauert regelmäßig 2-2,5 Jahre.

Daraus ergibt sich, dass nach Ankunft in Deutschland ca 2-2,5 Jahre benötigt werden, damit eine Tätigkeit ausgeübt werden kann.

Die AfD übergeht bewusst diese Fakten, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, bzw. Das Bild der NSDAP zu kopieren. Mit dem Unterschied:

– NSDAP hetzte gegen Juden

– AfD hetzt gegen Flüchtlinge

Die Richtung der CDU und wie sich die Parteienlandschaft bis zur kommenden Bundestagswahl verändern könnte

„Als Vorstand von Unternehmen oder Parteien holt man sich ja als „Sprachrohr“ und Strategen meistens jemanden, der genauso tickt, wie man selbst.

Deswegen ist es gut zu wissen, wen #Friedrich #Merz mit der #Neuausrichtung seiner Partei – der CDU – beauftragt hat. Ein deutlicher Rechtsruck ist durch Linnemann wohl schon gegeben.

Für die „Drei Musketiere“ fehlt jetzt nur noch der ehemalige Chef des Verfassungsschutz. Vor dem wir dann die Verfassung wirklich schützen müssen….“

Ergänzt um das Foto Monitor Linnemann und meinen Text:

Nicht invers dargestellter Text von W.Hoffmann, ebenso überzeugter Demokratieverfechter der Mitte:

Hans-Georg Maaßen wird wohl eine Partei zwischen AfD und CXU gründen wollen. Linnemann will einen Rechtsruck, damit Hans-Georg Maaßen wohl von einer neuen Parteigründung abgehalten wird.

Auch Sarah Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.

Hier hat die Linke und die AfD Sorge,
dass Stimmen von beiden Parteien zu Wagenknecht wandern.

Es wird spannend, ob zur nächsten Bundestagswahl folgende Parteienlandschaft zur Wahl steht:

SPD
Grüne
FDP
CDU/CSU
Linke
Wagenknechtpartei
AfD
Maaßenpartei

Welche Parteien dann an der 5%- Hürde scheitern, wird sich zeigen.

Die Extremparteien und populistischen Parteien

– AfD

– Masßenparteie

– Linken

– Wagenknechtpsrteie

sind nur ein Gewinn für Diktaturen bzw. autokrate Staaten. Russland ist über jede Unruhe in Deutschland und der EU erfreut!

AfD-Jugend „gesichert rechtsextremistisch“

Stand: 12.07.2023 13:24 Uhr

Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft – die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nach eigenen Angaben als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Das teilten Verfassungsschutzchef Jörg Müller und Innenminister Michael Stübgen in Potsdam mit. Die Junge Alternative gilt bereits in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextremistische Bewegung.

Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Stübgen. Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt. Die JA sei eine „Gefahr für unsere Jugend, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unsere Sicherheit“, so Stübgen. Die AfD-Jugend war seit 2019 im Land als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Brandenburger AfD kündigte rechtliche Schritte an. Sie „verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen die JA vorgehen werden“, sagte die Landesvorsitzende Birgit Bessin.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im April bekannt gegeben, dass die Junge Alternative bundesweit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet wird. Zuvor war sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Bundesbehörde hatte die bundesweite Hochstufung nach AfD-Angaben vom Juni wegen eines Gerichtsverfahrens vorläufig allerdings wieder zurückgenommen.

Neubewertung nach BfV-Entscheidung

Das Brandenburger Innenministerium hatte im April mitgeteilt, dass in Brandenburg noch zwei Klageverfahren der AfD anhängig seien, aber ausgehend von der BfV-Entscheidung eine Neubewertung geprüft werde.

Seit dem vergangenen Oktober ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck aus der Uckermark neuer Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. Er und andere JA-Mitglieder pflegen Kontakte zum Institut für Staatspolitik in Sachsen-Anhalt, das beim BfV ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gilt.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-brandenburg-106.html

Atomkraftwerke – Die Zukunft war gestern und ist vorbei

Kernkraftwerke vor dem Abgang

Die tolle #AKW Technik – gehypt von der #Union und ihrem (Nicht) Experten #Spahn von der #CDU Deutschlands . Denn an #Fakten sind sie ja nicht interessiert. Ich liefere sie trotzdem: Diesmal wieder #Atomstrom aus den #AKW in #Frankreich.

Obwohl Frankreich weiterhin auf #Atomkraft setzt, ist der Prozess weiter nicht ohne Schwierigkeiten. Gegenwärtig steht der französische Nuklearkonzern #EDF vor Herausforderungen mit seiner neuesten Reaktor-Generation EPR, ein Thema, das oft gemieden wird.

Bei zwei Bauvorhaben kommt es zu wiederholten Verzögerungen: Sowohl Block 3 in Flamanville in Frankreich, als auch Hinkley Point C in #Großbritannien liegen deutlich hinter ihrem geplanten Zeitplan. Der in Olkiluoto, #Finnland, errichtete Block wurde zwar bereits in Betrieb genommen, läuft aber nicht auf voller Leistung, da der kostspielige #Atomstrom kaum mit den günstigeren erneuerbaren Energien konkurrieren kann.

Nichtsdestotrotz exportierte EDF das Reaktordesign auch nach China, wo 2019 der erste EPR in Taishan ans Netz ging. Es bedurfte jedoch der Nachforschungen eines französischen Satire-Magazins, um in #Europa bekannt zu machen, dass der Block Taishan 1 bereits seit einem halben Jahr stillgelegt ist. Laut einem Bericht der Zeitung La Tribune soll der Grund eine „übermäßige Oxidation der Brennelementhüllen“ sein.

Die betroffenen #Brennelemente wurden von der EDF-Tochtergesellschaft Framatome nach #China geliefert. Die Herausforderung besteht bei den Hüllrohren, die etwa vier Meter lang und fingerdick sind. Sie enthalten die angereicherten Uranpellets. Die Hüllen bestehen aus einer Zirkoniumlegierung, die speziell entwickelt wurde, um den hohen Druck und Temperaturen von bis zu 320 Grad im Reaktor standzuhalten. Anscheinend war jedoch der Eisengehalt in der Legierung nicht korrekt, was dazu führte, dass die Hüllrohre schneller als erwartet zu zerfallen begannen. Dies könnte dazu führen, dass das radioaktive Brennmaterial in den Reaktorkern fällt und nicht mehr kontrolliert verwendet werden kann.

Für die EDF stehen nun erhebliche zusätzliche #Kosten an. Die gelieferten 241 Brennelemente – jedes kostet rund eine Million Euro – müssen ersetzt werden und eventuell muss auch #Schadenersatz gezahlt werden. Es ist noch nicht ganz klar, ob es auch Probleme mit den Brennelementen im zweiten chinesischen EPR-Reaktor am selben Standort gibt. In Finnland scheinen diese Probleme derzeit nicht aufzutreten. Flamanville soll jedoch in diesem Jahr ebenfalls in Betrieb genommen werden und bis 2024 vollständig kommerziell betrieben werden.

Da die Produktion der Brennelemente etwa zwei Jahre in Anspruch nimmt, könnten auch sie betroffen sein, was zu weiteren Verzögerungen oder einer reduzierten Leistung führen könnte.

Ein Schmarn wer immer noch glaubt, dass AKW eine Zukunft haben.

Welche Verbindungen im Bereich Atomstrom – Kernenergie – es zu Axel Springer, BILD, AfD, CDU, CSU, BlackRock, KKR und CPPIB es gibt

Interessante #Verbindungen von #AxelSpringer, #BlackRock #BILD #AfD #CDU #CSU
Es ist schon interessant, welche Verbindungen es beim Thema #Atomstrom und #Finanzinvestoren gibt und warum die #CDU, #CSU und #AfD für den Atomstrom ist.

Bei der AfD ist dies noch sehr offensichtlich. Deutschland hat Uran fast ausschließlich aus #Russland bezogen und auch andere EU-Länder beziehen teilweise Uran aus #Russland.

Warum die #CDU und auch die #FDP für Atomstrom ist, ist schon schwerer zu erkennen.

Ein weiterer Artikel in der #BILD und ein bisschen Recherche, wer wo mit wem verschachtelt (abhängig) ist, macht dies jedoch sichtbar.

Die #Bild gehört zum #AxelSpringer-Verlag. Der AxelSpringerVerlag gehört zu

35,6% der KKR Finanzgruppe
12,9 % CPPIB (Canadischen Pensionsfonds)
Gesamt – 48,5 % – bei Investmentgesellschaften mit Zielrichtung Energienutzung. Kernkraftwerke sind hier sehr stark inbegriffen.
Weitere 44,4 % sind in der Stimmrechtshand von Mathias Döpfner.
——-
Schaut man in das Lobbyregister des Deutschen Bundestags, dann steht dort über

-KKR:
„Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R003616/5899?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DKKR%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC

CPPIB:
„Canada Pension Plan Investment Board Aktuell seit 15.04.2023 12:25:21 – ….,

Beschreibung der Tätigkeit sowie Benennung der Interessen- und
Vorhabenbereiche
Interessen- und Vorhabenbereiche (20):
Außenwirtschaft; Allgemeine Energiepolitik…“

Quelle—> https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/22/7b/205240/Lobbyregister-Detailansicht-R003583-2023-04-15_12-25-21.pdf

In beiden Eintragungen steht die „Allgemeine Energiepolitik“ an Platz 1!

Und wie sieht es mit #BlackRock und Atomkraft aus?

BlackRock, der ehemalige Arbeitgeber vom Oppositionsführer #FriedrichMerz, ist nicht von der Idee des Atomstroms befreit. Im Gegenteil. BlackRock hat zum Ende des Jahres 2022 ein Vermögen in Höhe von rund 8,6 Billionen US-Dollar verwaltet.

Zum Vergleich: Gemäß des Financial Stability Boards (FSB) belaufen sich die Vermögenswerte aller Finanzinstitutionen in Deutschland auf etwa 22 Billionen US-Dollar.

In Deutschland ist #BlackRock an mehr als 15 der DAX-Unternehmen mit jeweils über 5 Prozent beteiligt.
Einen interessanten Artikel zu dem Suchthema

Aufgrund dieser Tatsachen, die durch die Quellen belegt sind, kann man sehr gut erkennen, wie und wer die Atomenergie wieder einführen will.

Weitere Ergänzung „Uranium One„

Zur weltweiten „Atomlobby“ & deren finanzpolitischen weltweiten Entwicklung in den letzten Jahren ein paar Wikipedia-Links:

https://en.wikipedia.org/wiki/Uranium_One https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html–

im englischen Beitrag steht etwas mehr als im deutschen Beitrag (!):

#UraniumOne ist eine internationale Unternehmensgruppe, die Teil des Management-Circuits der #TENEX-Gruppe der #Rosatom State Corporation ist.

Seit 2013 ist es eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der in #Moskau ansässigen Uranium One Group, die zum staatlichen russischen Atomkonzern #Rosatom gehört.

https://de.wikipedia.org/wiki/Uranium_One https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

Bis zum Jahr 2013 kontrollierte Uranium One 20 Prozent der Uranabbaus in den USA. 2013 wurde diese Bergbaugesellschaft von dem russischen Staatsunternehmen Rosatom übernommen.
Hier darf man sich nicht irritieren lassen, dass es sich um in Kanada & USA registrierte & eingetragene Firmen handelt!

Shareholder ist Rosatom!

Gerüchte ?? offenbar auch Clinton involviert!

https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html https://www.washingtonpost.com/national-security/justice-dept-winds-down-clinton-related-inquiry-once-championed-by-trump-it-found-nothing-of-consequence/2020/01/09/ca83932e-32f9-11ea-a053-dc6d944ba776_story.html

BILD – CDU, CSU und AfD – Gezielte Desinformation über Energieversorgung in Zusammenhang mit Atomkraftwerke

Energieversorgung
»Bild«, Union und AfD, vereint in Prepperfantasien

Eine Kolumne von Christian Stöcker, #Spiegel ( https://lnkd.in/eNF9_Rmr ): „Deutschland »muss« wegen der AKW-Abschaltung Strom importieren? Das behaupten »Bild«, Union und AfD – doch es ist Unsinn. »Energiesouveränität« ist eine Prepperfantasie. Was wirklich dahintersteckt.“

„Strom hat Deutschland im Jahr 2021 netto nicht importiert, sondern exportiert , so wie auch im Jahr 2022 und den 20 Jahren davor. 2021 waren es 21 Terawattstunden, 2022 sogar 27,5 Terawattstunden. Einen Nettostromimport gab es hierzulande zuletzt im Jahr 2002. Wir haben in Deutschland also keine Unter-, sondern Überkapazitäten.
Das ist gelogen
Daran hat auch die Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke nichts geändert. Falls Sie das Gegenteil gehört oder gelesen haben sollten: Das ist gelogen. Permanente Desinformation gehören für gewisse Kreise, Medien und Parteien beim Thema Energieversorgung im Moment zum Alltag. Das ist schlecht für den demokratischen Diskurs.
Stefan Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, sagte der »Bild«-Zeitung Folgendes: »Die Ampel hat mit dem Abschalten der nationalen Kernkraftwerke die Energiesouveränität Deutschlands ins Wanken gebracht. Statt ausreichend Strom in Deutschland zu produzieren, sind wir jetzt auf den Atomstrom aus Frankreich angewiesen.«
Es ist bemerkenswert, wie viel Nonsens ein Profi wie Müller in zwei Sätzen unterbringen kann. Zu Handlangern oder Komplizen der jüngsten »Bild«-Desinformationskampagne machten sich auch Jens Spahn und Alice Weidel.“

„Nicht vergessen: Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben. Weitere knapp 22 Prozent gehören Mathias Döpfner, der seinen SMS zufolge »sehr für den Klimawandel« ist. Es geht beim Thema Energieversorgung um Geld. Sehr viel Geld.“

Statistiken und Studien als Quellen:

Fraunhofer Institut 2018:

Link —> https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html https://www.ise.fraunhofer.de/de/presse-und-medien/news/2018/nettostromerzeugung-2018.html

De.Statista.com Stromaustausch Deutschland mit Ländern 2022

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/180862/umfrage/stromaustauschsaldo-deutschlands-nach-partnerlaendern/

Stromexport und Stromimport von Deutschland

Grenzüberschreitender Stromhandel

Deutschland war im Jahr 2022 erneut Netto-Stromexporteur mit insgesamt 26,28 TWh. Dabei betrug der Export 62,05 TWh (2021: 56,99 TWh) und der Import 35,77 TWh (2021: 39,60 TWh). Der Nettoexport ist im Vergleich zu 2021 (17,39 TWh) um 51,1 Prozent gestiegen.

Der Exportüberschuss** fiel mit 2.880 Mio. € in 2022 höher aus als im Jahr 2021 (1.142 Mio. €).
Weitere Kennzahlen und Erläuterungen zum Strommarkt im Jahr 2022 finden Sie im Jahresrückblick auf der Strommarktdatenplattform der Bundesnetzagentur unter:

Link —> https://www.smard.de/page/home/topic-article/444/209624.

Nettostromverbrauch in Deutschland in den Jahren 1991 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164149/umfrage/netto-stromverbrauch-in-deutschland-seit-1999/

Stromaustauschsaldo Deutschlands in den Jahren 1990 bis 2022 (in Terawattstunden)

Link —> https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153533/umfrage/stromimportsaldo-von-deutschland-seit-1990/

Wie deutlich zu erkennen ist, ist Deutschland im europäischen Markt ein Stromexportland.

Europäische Atomstromlobby ist Deutschland ein Dorn im Auge

Deutschland ist inzwischen eines der wenigen Länder, die sich aus dem Atomstrom zurückgezogen hat.

Für die Atomstromlobby ist der Ausstieg von Deutschland eine Gefahr. Macht das deutsche Modell Schule, wird es der Atomstromlobby an den Kragen gehen.

Zur Atomstromlobby gehören nicht nur Russland als Uranlieferant, sondern auch Firmen aus ganz Europa, die am Atomstrom kräftig verdienen.

Es ergeben sich – ähnlich wie bei fossilen Brennstoffen – wie beim Öl Gruppen von Gegnerschaften. War dies beim Öl Exxon mit einem gründeten Verband wie

– in Deutschland E.I.K.E.(übrigens mit hoher Beteiligung der AfD (s. Link https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie. (Zitat: „EIKE prägt inzwischen die Klimapolitik der Alternative für Deutschland (AfD). Mit Auftreten der COVID-19-Pandemieim Jahr 2020 begann EIKE auch, Zweifel an der Gefährlichkeit des Viruszu streuen. „). Weiteres Zitat „Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält“

– in den USA -organisierten Klimaleugnerbewegung CFACT Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

CFACT in den USA wurde übrigens von der Öllobby unterstützt, namentlich bekannt ist beispielsweise Exxon (s. Link)

– CFACT Europe, europäischer Ableger von CFact (gleicher Vorsitzender wie bei E.I.K.E.) s. Link —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Das Muster Erhaltung der fossilen Energie durch Kooperation von Klimaleugnerorganisationen, finanzstarken Unternehmen zeigt sich derzeit als Vorbild beim Atomstrom

Allerdings mit zwei kleinen Erweiterungen. Zum

– einen gibt es den #Mediengiganten – #BILD –

– zum anderen wird nicht nur die AfD, sondern dieses Mal auch die CDU und CSU genutzt.

Zitat von oben, das sehr nachdenklich macht:

Der Springer-Verlag gehört fast zur Hälfte Investoren, die gewaltige Summen in fossile Brennstoffe investiert haben.

Dass selbst unter der Kalkulation von Preisen für Atomstrom noch nicht alle Kosten einkalkuliert sind, ist klar. Aber auch ohne die nicht einkalkulierten Endlagerkosten ist Atomstrom extrem teuer.

Deutschland #Strom #Desinformation #Bild #Union #AfD

AfD nutzt Vokabular aus der Nazi-Zeit und tauscht das Wort Jude durch Flüchtling aus

Die #AfD – insbesondere #Alice #Weidel – behauptet, dass nur 1/3 der #Flüchtlinge nach 2 Jahren arbeitet..
was verschwiegen wird ist….
Klar stimmt das….
Vielleicht sollen die

Neugeborenen, #Kinder und #Jugendlichen, sowie die Mütter und Senioren 65Plus alle arbeiten gehen?

Am besten noch ins #Arbeitslager Frau #Weidel?

Laut UNHCR sind
schätzungsweise 36,5 Prozent der Personen, die aus der Ukraine fliehen mussten, Kinder und Jugendliche.

Laut IOM wurden rund 1.42 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren innerhalb der #Ukraine #vertrieben

Flüchtlinge aus der #Ukraine in Deutschland

Stand: Jun. 2023
Derzeit (Stand: 04. Juni 2023) halten sich dem #Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.069.729 #Kriegsflüchtlinge aus der #Ukraine auf.
Die Zahl umfasst vollständig wie auch vorläufig registrierte Personen.

Davon haben:

– 845.878 einen Aufenthalt nach $24 AufenthG
– 101.855 eine Fiktionsbescheinigung (d.h. es wurde noch nicht über Antrag entschieden)
– 86.796 ein Schutzgesuch geäußert
– 35.200 noch kein Schutzgesuch

Darin enthalten sind alle Flüchtlinge (also auch Neugeborene, Kinder, Jugendliche, Mütter und Senioren)

Übrigens—> Erst wenn ein #Flüchtling die #Fiktionsbescheinigung hat, darf der Flüchtling in Deutschland arbeiten.

Wie schnell eine #Fiktionsbescheinigung ausgestellt wird, ist sehr unterschiedlich. Zwischen 3 Wochen bis zu 10 Monaten!

—> Stelle Dir vor, Du kannst in Deutschland nicht mehr mit Deiner Familie nicht mehr leben..

…. Und Du musst nach #China, #Russland oder #Japan auswandern.

Andere Sprache, andere Schriftzeichen…
Und jetzt ?

Um einigermaßen Deutsch zu lernen, sind 2 Jahre nicht ausreichend. Selbst dann, wenn man sich sehr anstrengt.

Für bestimmte Berufe sind Deutschkenntnisse unausweichlich. Jeder #Busfahrer muss mindestens Deutsch nach #B1 vorweisen

Nachfolgend ein Link zu einer Internetseite, aus der die Situation der Flüchtlinge nachvollziehbar ist

—> https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-fluechtlinge.html

Auch beim Thema Messerangriffe penetriert Die AfD über Alice Weidel, dass hier die Flüchtlinge bzw. Ausländer die Hauptgruppen ausmachen. Dass dies nachweislich nicht stimmt kann hier nachgelesen werden.

Thema #Messerangriffe—>

https://mediendienst-integration.de/artikel/messerangriffe-statistik-und-berichterstattung.html

Zitat: „Doch in der Berichterstattung werden deutsche Tatverdächtige bei Messerdelikten fast vollständig ausgeblendet:

Bei den 81 berichteten Messerdelikten werden 81 Tatverdächtige beschrieben, davon 26 ausländischer Herkunft, ein einziger wird als deutsch bezeichnet. Bei den übrigen Delikten wird die Herkunft nicht genannt oder ist noch nicht bekannt. Heißt der Tatverdächtige etwa Siegfried, Jan oder Hartmut – so Hestermann – bleibe die Nationalität unerwähnt.“

Klar zu erkennen ist, dass Alice Weidel sowie die AfD
sehr oft Sätze aus den Jahren 1929-1933 der #NSDAP und der #hetzerischen #Presse nutzt.
Lediglich das Wort „#Jude“ wird durch „#Flüchtling“ ersetzt.

Die Schweiz ein neutraler Staat? Mitnichten

Es wird höchste Zeit sich von der Schweiz zu isolieren. Die Schweiz stellt sich selbst als „neutraler Staat“ dar.
Tatsächlich verhindert sie, dass Deutschland, Spanien und Dänemark Waffen und Munition an die Ukraine liefert.
Gleichzeitig schützt die Schweiz das Vermögen von Russland, bzw. russischer Oligarchen.

Und nicht nur von russischen Oligarchen & Co. wird Vermögen geschützt.
In einer Dokumentation im ARD wurden hierzu mehrere Fakten offengelegt.
Hier einige Links

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS85MzkwNjgy/

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2FydGUudHYvMDk5MjM4LTA1OC1B/

—> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS9hZTA1ODdjMS04ZmUzLTQ3MTMtOTJjMS1jZmYyYjdmNDQ1MDE/

Interessant ist, dass einzelne schweizer Abgeordnete der SVP auch im Aufsichtsrat / Verwaltungsrat von Finanzunternehmen tätig sind.

———

Weil der Bundesrat die Weitergabe verhindert, macht der Westen richtig Druck
Holländer wollen keine Schweizer Waffen mehr
Dass die Schweiz die Weitergabe von Waffen in die Ukraine blockiert, kommt gar nicht gut an. Das niederländische Parlament will nun gar keine Schweizer Waffen mehr kaufen. Andere Staaten sollen nachziehen. Das könnte die gesamte Schweizer Rüstungsindustrie gefährden.

Daniel Ballmer
Redaktor Politik
Die Deutschen dürfen keine Munition aus Schweizer Produktion an die Ukraine liefern. Dänemark darf keine Radschützenpanzer weitergeben, Spanien keine Flugabwehrkanonen. Die Schweiz macht sich derzeit keine Freunde in Westeuropa. Und könnte das schon bald zu spüren bekommen.
«Ehrlich, ich war echt enttäuscht, und ich finde es schwierig zu verstehen», sagt der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte (56). Der Entscheid des Bundesrats vom Mittwoch, den Export von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Panzern des Rüstungskonzerns Ruag zu blockieren, sorgt erneut für rote Köpfe.
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Geplant war, die Panzer in Deutschland flottzumachen und sie dann in die Ukraine zu schicken. Die Niederlande wollten sogar die Rechnung übernehmen. Doch daraus wird nichts. «Ich hätte mir wirklich ein anderes Resultat erhofft», so Rutte. Die Schweizer Haltung werfe Fragen auf.

Die Schweiz könne nicht nur profitieren
Den Haag will nun Druck auf die Schweiz machen. So sollen nicht nur die Niederlande selber in Zukunft möglichst keine Schweizer Waffen und Munition mehr kaufen. Die niederländische Regierung soll zudem andere europäische Staaten ebenfalls auffordern, ihren Druck auf Bern zu erhöhen.

Das niederländische Parlament hat bereits mit grossem Mehr einem entsprechenden Antrag von Jeroen van Wijngaarden (45) von der konservativ-liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) zugestimmt, wie das niederländische Verteidigungsministerium gegenüber Blick bestätigt.
«Die Schweiz profitiert von der Sicherheit und Stabilität, die die Nato und die EU dem europäischen Kontinent bieten», gibt van Wijngaarden zu bedenken. Zudem beteilige sich das Land an Projekten der Europäischen Verteidigungsagentur. Daher sei die Erwartung klar, dass die Schweiz die Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine zumindest nicht torpediere.

Auch Berlin hat schon erste Massnahmen ergriffen
Im vergangenen Jahr haben die Niederlande in der Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 13,7 Millionen Franken eingekauft. Das sind nur gerade 1,5 Prozent der gesamten Schweizer Rüstungsexporte von 955 Millionen im Jahr 2022. Sollten allerdings weitere europäische Staaten nachziehen, dann droht die Schweizer Rüstungsindustrie gehörig unter Druck zu geraten.

#rüstungsindustre #waffenlieferung #solidarität #ruag #eu #holland

GEZ ist wichtig – Befreiung für viele Menschen möglich

Die Hetze gegen die GEZ-Gebühren der AfD hat System.

Millionen Menschen in Deutschland müssen keine #GEZ bezahlen. Immer wieder wird gegen die GEZ-Gebühr gehetzt. Fast immer geht die Hetze von den Rechtspopulisten, Rechtsextremisten (AfD) oder Linksextremsten aus.

Insbesondere der AfD sind öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkanstalten ein Dorn im Auge.

Grund: Die umfangreiche Informationen bieten nur öffentlich-rechtliche Sender an. Andere Sender zeigen überwiegend nur Shows, Kochsendungen oder Filmserien. Echte Dokumentationen gibt dort nicht.

Rechtspopulisten, Rechtsextreme AfD und teilweise auch Linksextreme können nur hetzen, zeigen aber nicht auf, dass viele Menschen überhaupt keine Rundfunkgebühren bezahlen müssen.

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Wenn bestimme Voraussetzungen erfüllt sind, können sich manche Menschen von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Seit August 2021 muss jeder Haushalt in Deutschland einen Rundfunkbeitrag entrichten. Allerdings gibt es für einige Personengruppen – auch für viele Senioren mit einer niedrigen Rente die Möglichkeit, von dieser monatlichen Zahlung in Höhe befreit zu werden, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind.

In diesem Artikel erhältst du detaillierte Informationen zu den entsprechenden Voraussetzungen.

Manche Rentner müssen den Rundfunkbeitrag nicht zahlen

Insgesamt belaufen sich die jährlichen Gebühren für die GEZ auf 220,32 Euro.

Dies stellt für Menschen mit geringem Einkommen eine erhebliche finanzielle Belastung dar.

Um das Existenzminimum nicht zu gefährden, sind folgende Personen vom Rundfunkbeitrag befreit:

• #Bürgergeld-Bezieher

• #Sozialhilfeempfänger

• #BaföG-Bezieher

• #Pflegebedürftige

• #Asylbewerber

• #Studenten

• #Arbeitnehmer die zu wenig verdienen (Härtefallregel)

Doch nicht nur diese Personen können sich von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, müssen auch Rentner die GEZ nicht bezahlen. So können Personen, die im Alter #Grundsicherung oder #Erwerbsminderung beziehen, einen Antrag auf Befreiung stellen.

Erhalten Senioren Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz muss die Rundfunkgebühr ebenfalls nicht bezahlt werden.

Auch für Personen, die #pflegebedürftig sind, gelten Ausnahmen.

Allerdings reicht hierfür nicht allein ein #Pflegegrad aus, sondern es sind bestimmte Leistungen erforderlich.

So können sich Personen, die #Pflegegeld beziehen, in einigen Bundesländern wie Berlin, Brandenburg, Bremen oder Rheinland-Pfalz von der GEZ-Gebühr befreien lassen.

Darüber hinaus gelten die Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII sowie die #Pflegezulagen nach dem Lastenausgleichsgesetz als Gründe für eine Befreiung.

Wenn Rentner in einem #Seniorenheim leben, können sie neben der #Pflegehilfe auch eine Befreiung von der GEZ-Gebühr beantragen.

Bei diesen Härtefälle müssen Senioren die Gebühr nicht zahlen

Doch keine Sorge. Auch wenn du die genannten Kriterien nicht erfüllst, gibt es noch zwei weitere Möglichkeiten, die dafür sorgen könnten, dass du keinen #Rundfunkbeitrag zahlen musst.

So kannst du zum Beispiel einen #Härtefallantrag stellen, wenn dein Einkommen nur geringfügig über dem sozialen Bedarf liegt und weniger als der monatliche Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beträgt.

Des Weiteren können Rentner:innen, die Anspruch auf Sozialleistungen haben, aber diese nicht in Anspruch nehmen, sich ebenfalls von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreien lassen.

Wie kann man sich von der GEZ befreien lassen?

Wenn du die Voraussetzungen für eine Befreiung erfüllst, kannst du einen Antrag an den Beitragsservice schicken. Das entsprechende Formular findest du auf der

https://www.rundfunkbeitrag.de/index_ger.html

Wenn dies ausgedruckt und ausgefüllt ist, schicke dieses anschließend samt aller erforderlichen Unterlagen und Nachweisen an den Beitragsservice.

Dabei solltest du den Antrag erst dann abschicken, wenn alle erforderlichen Nachweise vorliegen. Doch aufgepasst! Schicke nur Kopien an die entsprechende Stelle, niemals Originaldokumente.

Die Anschrift lautet:

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
50656 Köln

Gibt es eine rückwirkende Befreiung?

In der Regel gilt: Nur wer einen Antrag auf Befreiung stellt, muss den Rundfunkbeitrag nicht bezahlen – vorausgesetzt, alle Bedingungen werden erfüllt. Aus diesem Grund ist es ratsam, zeitnah einen Antrag zu stellen. Wer seinen Anspruch aber jetzt erst erkennt, muss sich keine Sorgen manchen. Denn eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht kann bis zu drei Jahre rückwirkend gewährt werden.

Versteckte Motivation zur Hetze gegen Flüchtlinge durch Rechtspopulisten, Reichsbürger, Rechtsextreme sowie der AfD

Volksverdummung und Hetze in der Schweiz – Wie das durch Rechtspopulisten gemacht wird. —> Der #Originalartikel wird in letzter Zeit durch #Rechtspopulisten über #Facebook, #Twitter, #WhatsApp, #Instagram und #Telegram verteilt. Dabei wird wieder einmal versucht Neid auf #Flüchtlinge zu schüren und gleichzeitig assoziiert, dass die Schweiz es besser macht und Deutschland die Flüchtlinge verwöhnt.

Tatsächlich ist dies nicht so.

Wenn ein Flüchtling #Asyl- oder #Bürgergeld in Deutschland beantragt erhält dies nur, wenn sein Vermögen eine Grenze nicht überschreitet.

In Deutschland zählen auch #Autos zum #Vermögen. Vermögen wird angerechnet. Das ist bei #Sozialhilfe, #Bürgergeld und auch bei #Asylleistung so.

Verteilt wird von #Rechtspopulisten folgender Text:
„Auto oder Sozialhilfe:
Schweizer greifen bei Ukraine-Flüchtlingen durch
Im schweizerischen Kanton Aargau haben ukrainische Flüchtlinge ab dem 10. März die Wahl: Entweder sie verkaufen ihre Autos und bestreiten von dem Geld ihren Lebensunterhalt, oder sie verzichten auf die #Sozialhilfe. Alles andere ist im Sinne der Rechtsgleichheit nicht mehr zu vertreten.“

Dies gilt im Übrigen nicht in der gesamten Schweiz, sondern nur im schweizerischen Kanton Aargau, wobei man dies als #Werbegag der SVP – Rechtspopulisten, Schweizer Volkspartei – bezeichnen kann.

Denn in der Schweiz gilt überall die Vermögensanrechnung, auch im schweizerischen Kanton Aargau.

Der PKW eines Flüchtlings schaffte psychologisch mehr Aufmerksamkeit, wie dieses Beispiel deutlich macht.
Insofern ist es nicht nur als Werbegag, sondern als Volksverdummung der schweizer Bevölkerung anzusehen.

In #Deutschland ist die #Vermögensanrechnung schon lange der Fall!!

Die #Rechtspopulisten wollen durch die Verteilung der Nachricht aus dem #schweizerischen #Kanton #Aargau wieder einmal gegen Deutschland und die Bundesregierung hetzen.

Durch den Originalartikel wird assoziiert, dass die Flüchtlinge in Deutschland im Saus und Braus leben können und noch soziale Leistungen zusätzlich erhalten. Das ist jedoch NICHT DER FALL.

Gruß von einem Demokraten, der falsche Assoziationen

(ursächliche Verknüpfungen von Aussagen zu anderen Gedanken)

aufdeckt.