Mal ehrlich: Wollen wir wirklich sehenden Auges unsere wirtschaftliche Zukunft verspielen?
China baut in einem Tempo erneuerbare Energien aus, das weltweit alles übertrifft. Im letzten Jahr hat China mehr neue erneuerbare Energie installiert als der gesamte Rest der Welt zusammen. Während dort massiv in günstigen Strom investiert wird, diskutieren wir in Deutschland noch immer über fossile Energien.
Die Folge ist absehbar: In wenigen Jahren wird Strom in China extrem billig sein. Produktionskosten sinken drastisch. Industrie wird dort günstiger produzieren können als bei uns. Das bedeutet nichts anderes als einen massiven Wettbewerbsnachteil für Deutschland.
Und wir? Wollen ernsthaft weiter auf teure fossile Energie setzen?
Das wäre wirtschaftlicher Selbstmord.
Denn günstige Energie ist der entscheidende Standortfaktor der Zukunft. Wer hier den Anschluss verliert, verliert Industrie, Arbeitsplätze und Wohlstand.
Deshalb ist klar:
Wir müssen schnellstmöglich vollständig auf erneuerbare Energien umstellen – nicht nur fürs Klima, sondern vor allem zum Schutz unserer Wirtschaft und unseres Landes.
NIUS wird in der öffentlichen Debatte häufig vorschnell als reines Sprachrohr der AfD eingeordnet. Doch diese Sicht greift zu kurz – und verkennt die tatsächlichen Machtstrukturen im Hintergrund.
Julian Reichelt NIUS – Rechtspopulist und aus unserer Sicht Antidemokrat – KI-generiert –
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Tatsächlich wird das Portal maßgeblich von Akteuren aus dem Umfeld der CDU beeinflusst und finanziert.
Im Zentrum steht der Medienunternehmer und IT-Milliardär Frank Gotthardt.
Julia Klöckner und Frank Gotthardt (Finanzier von rechtspopulistischen NIUS und Eigentümer einer Firma, die mit der Gesundheitskarte und die „Gesetzesverordnung von Jens Spahn richtig Cash machte).
Als Gründer der CompuGroup Medical (CGM) und Ehrenmitglied der CDU Rheinland-Pfalz versteht er sein Engagement als politisches Gegengewicht zu einer vermeintlich „links dominierten Medienlandschaft“.
Operativ geführt wird NIUS von Julian Reichelt, dem ehemaligen BILD-Chefredakteur. Herausgeber ist Gotthardts Unternehmen Vius SE & Co. KGaA – ein klares Indiz für die inhaltliche Kontrolle.
Brisant sind mögliche politische Verflechtungen: Recherchen von Correctiv legen nahe, dass Gotthardt von gesundheitspolitischen Entscheidungen unter Jens Spahn (CDU) profitierte, während er gleichzeitig NIUS finanzierte.
Jens Spahn – Skandal um Skandal – ki-generiert.
Diese Verbindung von wirtschaftlichen Interessen und Medienmacht wirft erhebliche Fragen auf.
NIUS wird zunehmend als deutsches Pendant zu Fox News gesehen – ein Medium, das gezielt Narrative setzt und politische Gegner angreift.
Kommentar von
Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer.
Ich kann diese Einschätzung nur ausdrücklich unterstützen. Wer NIUS als Randphänomen sieht, unterschätzt die Machtstrukturen im Hintergrund. Es geht nicht um unabhängigen Journalismus, sondern um gezielte Meinungsmache mit klaren Interessen.
Besonders kritisch ist die Verflechtung von wirtschaftlichem Profit und politischem Einfluss. Wenn Profiteure politischer Entscheidungen gleichzeitig Medien finanzieren, ist das kein Zufall, sondern ein System.
Es bestätigt sich mir auch, wie weit rechts Jens Spahn steht und wie er offenbar versucht, die CDU weiter nach rechts außen zu verschieben.
Für mich ist klar: Wir müssen stärker hinterfragen, wer Medien finanziert und welche Interessen verfolgt werden. Demokratie braucht Transparenz – genau die fehlt hier.
Werner Koller Ökonomie / Politische
Philosophie / Wirtschaftsrecht.
Werner Koller
Übergewinne werden dann erzielt, wenn die Gesamtkapitalrendite größer ist als die gesamten Kapitalkosten und dies nicht auf unternehmerischer Leistung beruht, sondern auf Zufall oder Wettbewerbsbeschränkung.
Führt ein externer Schock dazu, dass aufgrund der Marktverengung bestimmte Unternehmen, Branchen oder Produktionsfaktoren einen erheblichen Marktlagengewinn (engl. windfall gains) realisieren, dann sollte dieser durch staatliche Maßnahmen an die besonders belasteten Teile der Volkswirtschaft umverteilt werden. Ein erstes Beispiel hierfür ist eine Sondersteuer in Baden und Bayern für Landarbeiter nach den Pestwellen des Mittelalters und der frühen Neuzeit, als Arbeitskräfte extrem knapp waren und die Löhne daher enorm gestiegen sind.
Allgemeiner formuliert: In der Vergangenheit wurden Übergewinnsteuern in vielen Ländern zeitlich begrenzt erhoben, insbesondere in Kriegs- bzw. Nachkriegszeiten oder Wirtschaftskrisen. Ziel war es, diejenigen Unternehmen oder Branchen, denen die Krise wirtschaftliche Zusatzvorteile verschaffte, höher zu besteuern und damit an der gesellschaftlichen Bewältigung der Krise auch stärker finanziell zu beteiligen.
Im Gegenzug dazu können staatliche Unterstützungsleistungen für Unternehmen zur Bewältigung von Krisen als Gegenstück gesehen werden. Sie wirken also wie eine negative Übergewinnsteuer.
Die Ökonomie macht spätestens seit Adam Smith einen systematischen Unterschied zwischen Wertschöpfung und Wertabschöpfung. Erstere ist eine genuine unternehmerische Leistung, letztere entsteht aus der zufälligen Opportunität eines externen Schocks und oder einer gesellschaftlich schädlichen Wettbewerbsbeschränkung.
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Kommentar von Werner Hoffmann
Was hier beschrieben wird, ist kein theoretisches Problem, sondern bittere Realität in unserer heutigen Wirtschaft.
Während viele Menschen unter steigenden Preisen, Energiekrisen und Inflation leiden, erzielen einzelne Konzerne Gewinne, die nicht durch Innovation oder Leistung entstehen, sondern durch Krisen, Knappheit und politische Fehlsteuerung. Genau hier liegt das Gerechtigkeitsproblem:
Wer ohne eigenes Zutun profitiert, muss auch einen größeren Beitrag leisten.
Eine zeitlich begrenzte Übergewinnsteuer wäre kein Angriff auf die Marktwirtschaft, sondern deren notwendige Korrektur.
Denn eine soziale Marktwirtschaft funktioniert nur dann, wenn Gewinne fair entstehen und Krisenlasten gerecht verteilt werden.
Wer in Ausnahmesituationen überproportional profitiert, darf sich nicht aus der gesellschaftlichen Verantwortung stehlen. Es geht nicht um Strafe, sondern um Fairness.
Katherina Reiche und Friedrich Merz – als Lobbyvertreter VI Gaslobby, Energiekonzernen oder BlackRock – sehen das natürlich ganz anders.
ADMS AlteDeutscheMännerSyndrom -Friedrich Merz, Jens Spahn Wolfgang Kubicki
Die Reform des Statusfeststellungsverfahrens sollte eigentlich für mehr Klarheit und Rechtssicherheit sorgen. Doch aktuelle Zahlen zeigen ein anderes Bild:
Die neuen Möglichkeiten werden bislang nur sehr selten genutzt.
Besonders auffällig ist:
Prognoseentscheidungen werden kaum beantragt,
Gruppenfeststellungen spielen praktisch keine Rolle,
viele Verfahren werden weiterhin erst sehr spät eingeleitet.
Dabei war genau das Ziel der Reform, frühzeitig Sicherheit zu schaffen – bevor Risiken entstehen.
Warum wird das Verfahren trotzdem so wenig genutzt?
Die Gründe sind klar:
Unwissen über die neuen Möglichkeiten,
komplexe und schwer verständliche Antragsverfahren,
Angst vor negativen Entscheidungen,
fehlende spezialisierte Beratung.
Das Ergebnis ist paradox: Ein Instrument, das Sicherheit bringen soll, wird gemieden – und genau dadurch entstehen große Risiken.
Viele Selbstständige arbeiten jahrelang ohne klare rechtliche Einordnung. Erst bei einer späteren Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung kommt es dann zu unangenehmen Überraschungen.
Und die können teuer werden:
Nachzahlungen über mehrere Jahre,
hohe Säumniszuschläge,
unter Umständen sogar strafrechtliche Konsequenzen.
Wichtig zu wissen: Auch hier gilt – die rechtliche Beratung darf nicht durch Steuerberater erfolgen, sondern gehört in die Hände eines spezialisierten Rentenberaters (RDG).
Mein Rat als Rentenberater (RDG): Nutzen Sie die Möglichkeiten der Statusprüfung aktiv – insbesondere vor Beginn neuer Tätigkeiten oder Projekte.
Wer frühzeitig Klarheit schafft, kann spätere finanzielle Belastungen oft vollständig vermeiden.
Zusätzlich empfehle ich, alle Verträge, Tätigkeitsbeschreibungen und Nachweise sauber zu dokumentieren.
Ein bewährtes Instrument dafür ist ein strukturierter Notfallordner:
Das sogenannte Statusfeststellungsverfahren der Deutschen Rentenversicherung (DRV) entscheidet darüber, ob jemand selbstständig oder abhängig beschäftigt ist.
Das klingt zunächst technisch, hat aber enorme finanzielle Auswirkungen. Denn wird eine Tätigkeit als abhängig beschäftigt eingestuft, drohen erhebliche Konsequenzen:
Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen,
Säumniszuschläge,
mögliche strafrechtliche Risiken,
Rückforderungen von Honoraren.
Das Verfahren kann sowohl vom Auftragnehmer als auch vom Auftraggeber beantragt werden. Zuständig ist die Clearingstelle der DRV.
Geprüft werden insbesondere folgende Kriterien:
Weisungsgebundenheit,
Eingliederung in den Betrieb,
unternehmerisches Risiko,
Auftreten am Markt.
Ein zentrales Problem: Viele Selbstständige gehen davon aus, dass sie automatisch Unternehmer sind. Tatsächlich entscheidet jedoch immer die konkrete Ausgestaltung der Tätigkeit im Alltag.
Gerade in Branchen wie IT, Beratung oder Pflege kommt es häufig zu Unsicherheiten und Fehlbewertungen.
Ein aktueller Bericht zeigt zudem: Die Reform des Statusfeststellungsverfahrens wird bislang nur sehr wenig genutzt, obwohl sie eigentlich mehr Rechtssicherheit schaffen sollte.
Das ist riskant. Denn ohne frühzeitige Klärung bleibt ein erhebliches finanzielles Risiko bestehen, oft über viele Jahre hinweg.
Wichtig zu wissen:
Die rechtliche Beratung zu diesem Thema darf nicht durch Steuerberater erfolgen,
sondern gehört in die Hände eines spezialisierten Rentenberaters (RDG).
Mein Rat als Rentenberater (RDG): Lassen Sie Ihren Status frühzeitig prüfen. Eine falsche Einschätzung kann später existenzbedrohend werden.
Zusätzlich empfehle ich Selbstständigen dringend, ihre Verträge, Tätigkeitsbeschreibungen und Absicherung strukturiert zu dokumentieren.
Ein bewährtes Instrument dafür ist ein Notfallordner:
Der Bundesrat beschäftigt sich heute mit der Zuckersteuer: Das ist längst überfällig!
Deutschland ist beim Thema Prävention Schlusslicht in Europa. Gleichzeitig explodieren die Zahlen: Übergewicht und Adipositas schon im Kindesalter, Typ-2-Diabetes, Karies. Vieles davon ist vermeidbar. Zuckergesüßte Getränke spielen dabei eine zentrale Rolle. Wir wissen das. Die Wissenschaft weiß das. Und trotzdem tut die Politik nichts.
Das ist nicht Eigenverantwortung. Das ist politisches Versagen.
Ein zentraler Grund dafür ist der massive Einfluss der Zucker- und Agrarlobby. Rübenbauern und Zuckerindustrie haben über Jahre hinweg politischen Druck aufgebaut, um strengere Regulierungen zu verhindern. Statt konsequenter Gesundheitsvorsorge dominieren wirtschaftliche Interessen – auf Kosten der Bevölkerung, insbesondere der Kinder. Gesundheit wird hinten angestellt, Profite stehen im Vordergrund.
Ich habe den Appell von foodwatch, DANK und vzbv unterschrieben. Gemeinsam mit über 2.900 weiteren Ärztinnen und Ärzten, darunter der Präsident der Bundesärztekammer und die Vorsitzende des Marburger Bundes, fordere ich die Ministerpräsident*innen auf:
Stimmen Sie in der bevorstehenden Bundesratsabstimmung für die Einführung einer wirksamen, nach Zuckergehalt gestaffelten Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke!
Andere Länder, wie Großbritannien, Frankreich und Mexiko, haben es vorgemacht: Eine gestaffelte Abgabe auf Softdrinks funktioniert. Sie senkt den Zuckergehalt in Produkten, reduziert den Konsum und entlastet langfristig unser Gesundheitssystem um Milliarden.
Kinder können sich aggressivem Marketing und billigen Zuckergetränken nicht entziehen. Wir als Politik können es. Und wir müssen es endlich tun.
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Zucker ist kein harmloser Genussstoff, sondern einer der größten Treiber moderner Volkskrankheiten. Er fördert Übergewicht, erhöht das Risiko für Typ-2-Diabetes und belastet langfristig unser gesamtes Gesundheitssystem. Besonders problematisch ist, dass Zucker von der Industrie gezielt und in großen Mengen als günstiger Geschmacksverstärker eingesetzt wird.
Genau hier setzt die Zuckersteuer an. Wird Zucker für Hersteller teurer, verliert er als billiger Zusatzstoff an Attraktivität. Die Folge: Produkte werden automatisch weniger stark gezuckert, gesünder und langfristig besser verträglich.
Es geht also nicht um Verbote, sondern um eine klare Lenkungswirkung. Weniger Zucker im Produkt bedeutet weniger Krankheit in der Bevölkerung – und genau das sollte das Ziel verantwortungsvoller Politik sein.
„Wir Verbraucher zahlen 6-mal für die fossile Energie“ – ein Satz, der zunächst übertrieben klingt, bei genauerem Hinsehen jedoch erschreckend real ist. Denn fossile Energie ist nicht nur an der Zapfsäule oder auf der Heizkostenabrechnung teuer. Sie belastet uns an vielen Stellen gleichzeitig – oft unsichtbar und langfristig.
Der erste Kostenblock entsteht bereits vor der eigentlichen Nutzung: der Aufbau der Infrastruktur. Pipelines, Raffinerien, Tanklager und Kraftwerke werden über Jahre hinweg aufgebaut und finanziert. Diese Investitionen werden letztlich in die Preise einkalkuliert und auch durch staatliche Mittel unterstützt – also durch Steuergelder.
Der zweite Kostenfaktor sind direkte und indirekte Subventionen während der Nutzung. Fossile Energieträger profitieren seit Jahrzehnten von steuerlichen Vorteilen, staatlichen Förderungen und politischen Rahmenbedingungen, die ihre Nutzung künstlich günstig erscheinen lassen. Doch „günstig“ ist hier nur eine Illusion – die Rechnung wird an anderer Stelle präsentiert.
Drittens folgen die sogenannten Nachlaufkosten: Rückbau von Anlagen, Renaturierung zerstörter Flächen oder – besonders drastisch – die jahrzehntelange Finanzierung von Zwischen- und Endlagern bei der Atomkraft. Diese Kosten werden häufig nicht von den Verursachern getragen, sondern auf die Allgemeinheit abgewälzt.
Viertens entstehen massive Umweltschäden. Klimawandel, Extremwetter, Luftverschmutzung und gesundheitliche Folgen führen nicht nur zu steigenden staatlichen Ausgaben, sondern auch zu höheren Versicherungsbeiträgen. Auch diese Kosten tragen wir – als Verbraucher und als Gesellschaft.
Fünftens: Die fossile Lobby schützt ihr System aktiv. Dezentrale Energieformen wie private Photovoltaikanlagen oder kommunale Windräder werden politisch und regulatorisch oft benachteiligt, ausgebremst oder wirtschaftlich unattraktiver gemacht. So bleibt die Abhängigkeit von fossilen Strukturen künstlich bestehen.
Und schließlich der sechste Punkt: Steuervermeidung. Große Energiekonzerne nutzen internationale Konstruktionen wie Lizenzverträge oder Gewinnabführungen ins Ausland, um ihre Steuerlast in Deutschland zu minimieren. Gewinne werden verschoben – die Belastung bleibt hier.
Das Ergebnis ist ein perfides System: Der Verbraucher zahlt mehrfach – direkt an der Tankstelle, indirekt über Steuern und zusätzlich über steigende Versicherungsbeiträge und Lebenshaltungskosten. Gleichzeitig profitieren Konzerne und politische Unterstützer von einem System, das auf fossiler Abhängigkeit basiert.
Wer also behauptet, die Energiewende sei zu teuer, sollte sich fragen: Wie teuer ist es wirklich, am Alten festzuhalten?
Die Abartigkeit der CDU/CSU wird nur noch durch die FDP und AfD übertroffen.
ADMS AlteDeutscheMännerSyndrom -Friedrich Merz, Jens Spahn Wolfgang Kubicki
Eine Frage zum Schluss:
Gehörte bei der damaligen Vergütung von Friedrich Merz nicht auch eine Aktienbeteiligung, Optionen oder Optionsscheine an BlackRock zur Bezahlung?
Wäre es denn dann nicht leicht erklärbar, warum Friedrich Merz weiter ein mittelbarer Lobbyvertreter von Atomenergie, Energiekonzerne und der fossilen Lobby bleibt?
Oder hat er solche Beteiligungen auf Frau und Kinder übertragen?
Werner Hoffmann. – Überzeugter demokratischer Europäer.-
Das Interview ist wie immer interessant und macht deutlich, dass die Fossile Energie extrem teuer ist.
Oft wird diese fossile Energie nicht nur durch den direkten Kaufpreis bezahlt, sondern
– vorgelagert durch Investitionen (Aufbau der Infrastruktur)
– Subventionen in der Nutzungsphase
– und anschließend durch nachgelagerte Finanzierung der Folgeschäden (Rückbau oder bei Atomkraft die Kosten für Zwischen- und Endlagerung).
Die Energiekonzerne rechnen sich hier noch zusätzlich arm, indem für die Gewinne in Deutschland nicht einmal Steuern gezahlt werden (durch Lizenzverträge oder Gewinn-Abführung-Verträge ins Ausland).
Bezahlen tut dies der Verbraucher und dann nochmals der Verbraucher als Steuerzahler.
Stell Dir vor, unser Kanzlerersatz-Produkt kraucht gut eine Woche nicht unter seinem Stein hervor, nachdem durch #Deutschland ein Aufschrei wegen digitaler Gewalt gegangen ist. Und dann wird Fritze im Bundestag dazu gefragt. Und was macht er? Lässt einmal mehr erkennen, wie begrenzt sein Horizont ist. Und wie durchtrieben er von seinem rassistischen Weltbild ist.
So sehr, dass er selbst in einem Fall, in dem ein weißer Mann (Christian Ulmen) im Feuer der Kritik steht, weil er einer Woman of Colour (Collien Fernandes) über Jahre digitale Gewalt angetan hat, die Ursache in der Gefahr durch #Migration sieht. Der rechtsradikale Fritze ist offenkundig nicht mehr zurechnungsfähig.
Nichts, aber auch gar nichts belegt das, was Fritze da behauptet. Und wenn er tatsächlich jetzt mit der Polizeilichen #Kriminalitätsstatistik um die Ecke kommt, zitiere ich gerne aus meinem Buch „#Demokratie am Limit?“, in dem ich beschreibe, warum diese Statistik nichts besagt:
In der Statistik werden nur Fälle aufgenommen, die zur Anzeige gebracht werden. Über tatsächliche Schuld und Verurteilung besagt diese Statistik nichts. Und wir wissen aus der #Forschung, dass Menschen einen „Erdal“ schneller anzeigen als einen „Marc“. Heißt: Vieles, was „Marcs“ tun, bleibt im Schnitt öfter unangezeigt,
Wir wissen auch, dass das Risiko, dass ein „Erdal“ von der Polizei angehalten und durchsucht wird, um 20 % höher liegt als bei einem „Marc“, Stichwort #racialprofiling,
In der Kriminalstatistik werden auch alle Fälle von Menschen aufgenommen, die gar nicht in Deutschland leben; und gerade in Grenzregionen sind Raub & Co. „beliebt“, da Flucht sofort ins „#Ausland“ möglich,
Verstöße gegen gewisse Delikte können „Marcs“ gar nicht begehen; z. B. ein Verstoß gegen das #Aufenthaltsrecht,
Viele Taten, die in den eigenen vier Wänden begangen werden (z. B. #Vergewaltigung in der Ehe), werden nie zur Anzeige gebracht.
Die Statistik bildet also keine Realität ab, sondern ein völlig unbrauchbares Zerrbild. – Merz ist ein elender Lügner! Widerwärtig!
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann. – Überzeugter demokratischer Europäer.-
Auch hier wird wieder deutlich dass der derzeitige Bundeskanzler Friedrich Merz dem #ADMS
– AlteDeutscheMännerSyndrom –
treu bleibt.
Er ist und bleibt in allen Punkten der Vergangenheit zugewendet und hält daran fest.
Dies gilt nicht nur beim Thema Gleichberechtigung, sondern auch:
Werner Hoffmann. – Überzeugter demokratischer Europäer. –
In Litauen sind kurzfristig zwei geplante Konzerte des deutschen Pop-Musikers Dieter Bohlen abgesagt worden.
Der frühere Modern-Talking-Star sollte im November in Klaipėda und Kaunas auftreten. Doch kurz nach der Ankündigung verschwanden die Veranstaltungen wieder von den Ticketplattformen. Offizielle Begründungen wurden zunächst nicht veröffentlicht.
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Als möglicher Hintergrund gelten jüngste Interviews des 72-Jährigen. Darin kritisierte Bohlen die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Deutschland und Russland und sprach sich für den weiteren Kauf russischer Energierohstoffe aus. Zudem bezeichnete er Russland und Deutschland als „Traumteam“, stellte sich gegen westliche Sanktionen und erklärte, die Ukraine habe „keine Chance gegen Russland“.
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Gerade in Litauen stoßen solche Aussagen auf besondere Sensibilität. Das Land positioniert sich seit Beginn des russischen Angriffskrieges klar an der Seite der Ukraine. Parallel arbeitet die Politik dort an Gesetzesänderungen, die Auftritte von Künstlern erschweren oder verhindern könnten, wenn diese seit 2022 in Russland oder Belarus auftreten oder politisch entsprechend wahrgenommen werden.
Der Fall Bohlen fügt sich damit in eine wachsende europäische Debatte ein: Welche Verantwortung tragen prominente Kulturschaffende in geopolitischen Konflikten? Und wie stark darf oder muss Kunst politisch sein?
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Noch provokanter ist eine andere Frage: Wie nah steht Bohlen politisch möglicherweise Positionen, wie sie auch von der AfD vertreten werden – etwa bei der Kritik an Sanktionen oder bei Forderungen nach engeren wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland? Konkrete Belege für eine direkte politische Nähe gibt es bislang nicht. Doch öffentliche Aussagen prägen Wahrnehmungen – gerade wenn sie von prominenten Medienfiguren stammen.
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Damit rückt auch die Rolle Bohlens im deutschen Fernsehen in den Fokus. Seit Jahrzehnten ist er fester Bestandteil großer Unterhaltungsshows. Für viele bleibt er Kult-Entertainer und Quotengarant. Andere sehen in ihm zunehmend eine polarisierende Figur aus einer TV-Ära, in der Provokation wichtiger war als gesellschaftliche Verantwortung.
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Die Konzertabsagen in Litauen könnten daher mehr sein als ein Einzelfall. Sie zeigen, wie stark sich politische Konflikte inzwischen auch auf Kultur, Medien und öffentliche Wahrnehmung auswirken.
Ki-generierte Fotos: Dieses Bild wurde mit Künstlicher Intelligenz erstellt. Es zeigt keine reale Aufnahme, sondern eine künstlerische Darstellung mit möglichen Ähnlichkeiten zu bekannten Personen. Die Veröffentlichung erfolgt im Rahmen der freien Meinungsäußerung und der politischen Kommentierung.
