GÄNSEHAUT BEIM GROßEN ZAPFENSTREICH – TRADITION MIT TIEFEM KLANG UND GESCHICHTE!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Wenn Trompeten erklingen, Fackeln flackern und Soldaten im Gleichschritt marschieren, wissen viele:

Es ist Zeit für den Großen Zapfenstreich – das wohl eindrucksvollste Zeremoniell der Bundeswehr.

Was für manche wie eine Szene aus einem Film wirkt, ist in Wahrheit ein jahrhundertealtes Ritual voller Symbolik, Würde und Geschichte.

Der Ursprung reicht bis ins 17. Jahrhundert:

Damals bedeutete der Zapfenstreich das abendliche Ende des Alkoholausschanks für Soldaten – signalisiert durch einen Trommelschlag und das „Verschließen“ des Zapfhahns am Fass.

Disziplin und Ordnung sollten gewahrt bleiben – ein Stück Militärkultur, das später zu einer großen Zeremonie heranwuchs.

1838 inszenierte Preußens König Friedrich Wilhelm III. erstmals den Großen Zapfenstreich als Staatsakt – mit Musik, Fackeln, militärischer Ehrerweisung.

Diese Form setzte sich durch und wurde später auch in demokratischen Zeiten übernommen.

Heute zeigt sich der Zapfenstreich als eine der wenigen militärischen Traditionen, die über Generationen hinweg überdauert haben.

Großer Zapfenstreich Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ob zur Verabschiedung eines Bundeskanzlers oder zum Gedenken an Gefallene – diese Feier hat Tiefe.

Gerade die Auswahl der Musikstücke durch die Ehrengäste macht jeden Zapfenstreich einzigartig.

Großer Zapfenstreich zu Ehren Bundeskanzler Olaf Scholz

So wählte etwa Angela Merkel das DDR-Lied „Du hast den Farbfilm vergessen“, was weltweit für Aufmerksamkeit sorgte. Emotion und Persönlichkeit gehören längst dazu.

Natürlich gibt es auch Diskussionen über die Form: Ist ein militärisches Ritual mit Gewehren und Fackeln noch zeitgemäß?

Doch viele sehen gerade darin eine Wertschätzung, einen Ausdruck von Anerkennung und Verantwortung gegenüber Geschichte und Demokratie.

Der Große Zapfenstreich erinnert uns daran, dass auch Rituale sich weiterentwickeln können – und dass Respekt vor Amt und Mensch auch durch Musik und Licht sichtbar werden darf.

#Zapfenstreich
#TraditionUndWürde
#Bundeswehr
#Staatszeremoniell
#GeschichteErleben

SCHOCKIERENDE VERBINDUNGEN: WIE KKR, CO₂-KLIMALEUGNER UND DIE AfD DEMOKRATIE UND UMWELT BEDROHEN!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Es gibt immer wieder Menschen, die diese Zusammenhänge entweder nicht kennen oder bewusst verdrängen. Doch was folgt, sind belegbare Fakten:

1. Wem gehört die BILD-Zeitung und der Axel-Springer-Verlag?

Antwort: Dem US-Investor KKR zu mehr als einem Drittel.

2. Wer ist KKR?

Ein milliardenschwerer fossiler Großinvestor, der unter anderem von umweltschädlichen Industrien profitiert.

3. Wo wirkt KKR aktiv ein?

KKR finanziert unter anderem die CO₂ Coalition – eine Lobbygruppe, die den menschengemachten Klimawandel leugnet – sowie die Republikanische Partei in den USA.

4. Personelle Überschneidungen:

Zwischen der Heritage Foundation und der CO₂ Coalition gibt es enge Verbindungen:

  • Ryan Nichols, Vizepräsident der CO₂ Coalition, war vorher leitender Berater im US-Innenministerium und bei der Heritage Foundation.
  • Weitere Mitarbeiter haben dort Praktika absolviert oder enge Kontakte.

5. Welche Netzwerke bestehen zu den Republikanern?

Es existieren personelle, ideologische und finanzielle Verflechtungen zwischen CO₂ Coalition, Heritage Foundation, der Mercer Family Foundation und der Republikanischen Partei.

6. Die Heritage Foundation – Ideengeberin der Rechten:

Seit den 1980er Jahren prägt die Stiftung die Politik der Republikaner maßgeblich. Mit dem berüchtigten Project 2025 hat sie eine Art Masterplan für eine autoritäre US-Regierung entwickelt:

  • Schwächung von Umweltgesetzen
  • Ausbau fossiler Energien
  • Aushöhlung demokratischer Institutionen
  • Stärkung präsidialer Macht

7. CO₂ Coalition – Tarnorganisation der Klimazerstörung:

Sie stellt CO₂ als „nützlich“ dar, verharmlost den Klimawandel und blockiert politische Maßnahmen – ganz im Sinne fossiler Interessen.

8. USA2.0 und die AfD – zwei Seiten derselben Medaille:

„USA2.0“ steht für eine autoritäre, rechte Zukunftsvision der USA unter Trump. Vergleicht man dies mit der Programmatik der AfD, werden Parallelen deutlich:

  • Nationalismus & Abschottung: „America First“ vs. „Deutschland zuerst“
  • Klimawandelleugnung: CO₂ Coalition & AfD-Leitlinien
  • Wissenschaftsfeindlichkeit: Corona-Verharmlosung, Faktenverdrehung
  • Angriffe auf die Medien: „Fake News“ & „Lügenpresse“
  • Autoritäre Umbaupläne: Project 2025 vs. AfD-Strategiepapiere
  • Nähe zu Verschwörungsmythen: QAnon, Great Reset, Umvolkung

FAZIT:

Was hier verknüpft ist, ist kein Zufall, sondern ein strategisch orchestriertes Netzwerk, das Demokratie, Medienfreiheit und Klimaschutz systematisch angreift. Wer KKR finanziert, unterstützt nicht nur Klimazerstörung – er finanziert auch autoritäre Politik und rechte Propaganda, in den USA wie in Deutschland.

#KKREnthüllt
#CO2Coalition
#AfDUndUSA2
#KlimaschutzStattLügen

SCHOCKIERENDE WAHRHEIT: NAHEZU 40 % der RENTENBESCHEIDE FEHLERHAFT!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Renten-Experte (Sachkundeprüfung Rentenberater nach RDG (Theor.)

Rentenbescheide unter der Lupe: Die erschreckende Realität

In Deutschland erhalten jährlich Millionen Bürger ihren Rentenbescheid – ein Dokument, das über ihre finanzielle Zukunft im Alter entscheidet. Doch was, wenn dieses Dokument fehlerhaft ist?

Unabhängige Rentenberater schlagen Alarm: In bis zu 40 % der geprüften Fälle sind Rentenbescheide fehlerhaft – meist zum Nachteil der Betroffenen. Diese Fehler reichen von fehlenden Versicherungszeiten über falsch berechnete Rentenansprüche bis hin zu nicht anerkannten Kindererziehungszeiten.

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Die Ursachen: Ein komplexes System mit vielen Stolpersteinen

  • Unvollständige Datenübermittlung: Arbeitgeber versäumen es, alle relevanten Zeiten korrekt zu melden.
  • Technische Probleme: Softwarefehler oder Übertragungsprobleme führen zu fehlerhaften Berechnungen.
  • Menschliches Versagen: Zahlendreher oder fehlende Anerkennung von Ausbildungszeiten können gravierende Auswirkungen haben.
  • Bewusst falsche Angaben durch Arbeitgeber: In Einzelfällen werden Versicherungszeiten absichtlich nicht gemeldet – zum Beispiel zur Einsparung von Beiträgen. Besonders im Ausland kam es vor, dass Arbeitgeber systematisch Beiträge nicht abgeführt haben. In Ländern wie Italien agierten manche Firmen früher regelrecht im Stil der Mafia: Beschäftigte wurden zwar auf dem Papier geführt, aber es floss kein einziger Euro in die Rentenkasse.

Besonders problematisch ist, dass viele dieser Fehler erst Jahre später entdeckt werden – oft zu spät für eine vollständige Korrektur.

Auch hier kann ein Rentenberater durchaus helfen. Es gibt durchaus Möglichkeiten, den finanziellen Schaden zu minimieren – etwa durch gezielte Nachweise, Anträge auf Kontenklärung oder den Einsatz von Rechtsmitteln wie dem Überprüfungsantrag.

Die Sicht der Deutschen Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) betont, dass die überwiegende Mehrheit der Bescheide korrekt sei. Laut interner Statistiken lag die Fehlerquote nach Prüfung von Widersprüchen im Jahr 2023 bei lediglich 0,6 %. Dennoch empfiehlt die DRV, den Versicherungsverlauf regelmäßig zu überprüfen und bei Unklarheiten Kontakt mit den Beratungsstellen aufzunehmen.

Was können Betroffene tun?

Wer einen Rentenbescheid erhält, sollte diesen sorgfältig prüfen. Besonders folgende Punkte sollten beachtet werden:

  • Vollständigkeit des Versicherungsverlaufs: Fehlen Zeiten, die angerechnet werden sollten?
  • Korrekte Anerkennung von Kindererziehungs- und Pflegezeiten: Sind diese vollständig erfasst?
  • Richtige Berechnung der Rentenhöhe: Entspricht der Betrag den Erwartungen und bisherigen Berechnungen?

Bei Unklarheiten kann innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden.

Auch nach Ablauf dieser Frist besteht die Möglichkeit eines Überprüfungsantrags, wobei Nachzahlungen in der Regel auf vier Jahre begrenzt sind.

Fazit: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Die Rentenberechnung ist ein komplexer Prozess, bei dem Fehler passieren können – sei es aus Versehen, durch Schlamperei oder gar durch systematische Täuschung wie in manchen mafiösen Firmenstrukturen früherer Jahrzehnte.

Um finanzielle Nachteile zu vermeiden, sollten Rentenbescheide stets sorgfältig geprüft und bei Bedarf professionelle Hilfe in Anspruch genommen werden.

Wichtiger Hinweis

Sehr oft werden die Rentenanträge auch beim örtlichen Rathaus eingereicht.

Oft sind dort jedoch die Mitarbeiter nicht gründlich ausgebildet.

Regelmäßig handelt es sich um normale Verwaltungsangestellte, die nur eine Schnellausbildung über die Ausfüllung eines Rentenantrages erhalten haben.

Entstehen hier auch nur kleine Fehler, kann sich dies durchaus erheblich auswirken.

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Jeder Rentenversicherte sollte es nicht scheuen, einen unabhängigen Rentenberater einzuschalten.

Der unabhängige Rentenberater hat eine Stellung, die übrigens mit einem Steuerberater vergleichbar ist.

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Kleiner Fehler – große Auswirkung

Würde durch einen Fehler die Rente um 10 Euro zu niedrig sein, dann sind das in 20 Jahren

10 € x 12 Monate x 20 Jahre= 2.400 Euro.

Eine Erstberatung kostet etwa 100 bis 180 Euro.

Eine Investition, die sich rechnet.

Renten-Experte.de
Link https://www.renten-experte.de

#Rentenbescheid #Rentenfehler #Versicherungsbetrug #Rentenmafia #Altersvorsorge

DIE BILD MACHT JETZT WAHLKAMPF FÜR DIE AFD, USA2.0, Donald Trump; und Libertäre?

Es gibt immer noch Menschen in Deutschland, die glauben, die BILD-Zeitung sei ein harmloses Boulevardblatt, das nur den „kleinen Mann“ vertreten will.

Doch das war vielleicht mal in der Ära von Helmut Kohl und Axel Springer – als Springer und Kohl sich noch die Klinke in die Hand gaben und Friede Springer später ein enges Verhältnis zu Angela Merkel pflegte.

Diese Zeiten sind vorbei.

Heute ist der Axel-Springer-Verlag ein internationales Machtinstrument mit engen Verbindungen zur amerikanischen Rechten – und zur AfD!

Von Friede zu Döpfner: Die stille Machtübernahme

Im September 2020 übertrug Friede Springer große Teile ihrer Macht an den damaligen Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner.

4,1 % kaufte er für rund 276 Millionen Euro – weitere 15 % erhielt er geschenkt.

Doch damit nicht genug:

Friede Springer überließ ihm auch das Stimmrecht über ihre verbliebenen Anteile.

Damit kontrollierte Döpfner auf einen Schlag rund 44 % der Stimmrechte – ein demokratisch kaum legitimierter Machttransfer.


Die Transaktion war nicht nur ein politisches Signal, sondern auch ein steuerlicher Trick:

Weil Schenkungen außerhalb der Familie in Deutschland hoch besteuert werden, wurde die Übernahme so gestaltet, dass Döpfner steuerliche Verschonungsregelungen nutzen konnte.

Legal, aber moralisch fragwürdig.

Im Jahr 2019 stieg der US-Finanzinvestor KKR bei Axel Springer ein.

KKR zahlte 6,8 Milliarden Euro, um das Unternehmen von der Börse zu nehmen.

Gemeinsam mit Döpfner und Friede Springer wurde ein Konsortium gebildet.

KKR, ein Konzern mit engen Verbindungen zur republikanischen Partei in den USA, kontrolliert seither große Teile des wichtigsten deutschen Boulevardverlags.


Henry Kravis, Mitgründer von KKR, unterstützte mehrfach Republikaner wie George W. Bush und Mitt Romney.

Abfällige Kommentare über Ostdeutsche und Lob für Donald Trump lassen tief blicken.

Heute wirft man ihm vor, Springer politisch nach rechts gedreht zu haben – mit dem Boulevard-Flaggschiff BILD an vorderster Front.

Seine Nähe zu Friedrich Merz ist bekannt, doch auch diese Beziehung scheint vom Machttrieb überlagert:

In der BILD-Zeitung erscheinen immer mehr AfD-freundliche Artikel. Kritiker sehen eine gezielte Normalisierung der extremen Rechten.

AfD: Der transatlantische Rechtsruck wird sichtbar

Die AfD profitiert zunehmend von prominenten Unterstützern aus den USA:

Donald Trump wird als Vorbild einer „nationalen Wende“ gefeiert.

JD Vance, potenzieller Vizepräsident unter Trump, forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die AfD in Regierungsverantwortung zu bringen – und nannte den Verfassungsschutz ein „Tyrannei-Instrument“.

Elon Musk machte offen Wahlkampf für die AfD auf seiner Plattform X, warb in einem Gastbeitrag in der Welt am Sonntag für die Partei – was zu Rücktritten innerhalb der Redaktion führte.

Springer als mediale Speerspitze des rechten Kulturkampfs

Mit KKR im Rücken, Döpfner an der Spitze und Musk als Medienmogul verbündet sich der Axel-Springer-Verlag mit der neuen Rechten.

Der Springer-Konzern ist damit kein klassischer Verlag mehr, sondern ein geopolitischer Akteur im internationalen Kulturkampf.

Fazit:

Was wir heute erleben, ist mehr als ein Rechtsruck – es ist eine koordinierte, transatlantische Machtverschiebung.

Der Axel-Springer-Verlag spielt dabei eine zentrale Rolle:

finanziert von US-Investoren, politisch orchestriert von Mathias Döpfner, publizistisch gelenkt Richtung AfD.

Wer heute BILD liest, liest zwischen den Zeilen oft Wahlkampf für die deutsche Rechte.


#SpringerGate
#DöpfnerMachtAfD
#KKRTrumpVerbindung
#BILDmachtPolitik
#MedienMachtMissbrauch

RECHTSEXTREM! Verfassungsschutz stempelt die AfD endgültig ab!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Jetzt ist es amtlich: Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch – das gab heute das Bundesamt für Verfassungsschutz in einer offiziellen Mitteilung bekannt. Die gesamte Partei – nicht nur einzelne Gliederungen oder Jugendorganisationen – wird ab sofort als erwiesen verfassungsfeindlich eingestuft. Damit fällt die letzte Maske: Die AfD ist keine normale Partei, sondern ein klarer Fall für die Extremismusabwehr.

Ein „ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis“ – mitten in Deutschland!

Kern der Einschätzung: Die AfD vertrete ein völkisches Menschenbild, das mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren ist. In der offiziellen Erklärung heißt es: Die Partei lehne „die freiheitliche demokratische Grundordnung“ ab, indem sie ein „ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis“ propagiere. Muslim*innen, Geflüchtete und Menschen mit Migrationsgeschichte würden nicht als gleichwertig anerkannt. Damit stelle die AfD nicht nur unsere demokratischen Grundwerte infrage – sie verletzt aktiv die Menschenwürde.

Das bedeutet: Der Verfassungsschutz darf jetzt abhören!

Die neue Einstufung hat massive Konsequenzen: Die AfD kann nun mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Dazu gehören das Abhören von Telefonaten, die Observation von Funktionären und der Einsatz von V-Leuten. Eine solche Maßnahme wird nicht leichtfertig beschlossen – sie ist Ausdruck der nachhaltigen Gefährdung, die von der Partei ausgeht.

Link https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html

Nächster Schritt: Parteiverbot?

Ein unmittelbares Verbot der AfD folgt daraus zwar nicht automatisch – doch die Grundlage für ein Verbotsverfahren ist mit der aktuellen Einschätzung erheblich gestärkt worden. Parteien, die aktiv gegen die Menschenwürde agieren und das demokratische System bekämpfen, können nach Art. 21 GG verboten werden. Jetzt liegt es an der Politik – aber auch an uns als Gesellschaft –, klare Konsequenzen zu ziehen.

Keine Zusammenarbeit mehr möglich!

Diese Entscheidung bringt Klarheit: Wer heute noch mit der AfD koaliert, verharmlost oder relativiert, macht sich mitschuldig. Die AfD darf weder in Parlamenten noch in Talkshows wie eine normale Partei behandelt werden. Sie gehört politisch isoliert und rechtlich in die Schranken gewiesen.

Die vollständige Einschätzung des Verfassungsschutzes findet sich hier:
Offizielle Pressemitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz

#AfDverbotJetzt

#RechtsextremismusStoppen

#VerfassungSchützen

#MenschenwürdeVerteidigen

#KeineNormalisierungDerAfD

US-Außenminister schützt Rechtsextreme – Deutschland wehrt sich!“

Rubio empört über AfD-Überwachung – Baerbock kontert scharf: „Das ist Demokratie!

Ein Beitrag von

Peter Jelinek.

Danke, Annalena Baerbock! US-Außenminister Rubio redet im Zuge der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem von „Tyrannei“. Wirklich extremistisch sei nicht die AfD, sondern die Einwanderungspolitik, die die Partei ablehne. Nun gut. Faschisten stehen Faschisten bei. Wenig überraschend, aber es zeigt die neue Achse der Autokraten. Sie werden alles dafür tun, sich gegenseitig zu unterstützen.

Und umso mehr Applaus an das Auswärtiges Amt (Federal Foreign Office) Germany.

Dies reagierte später auf Rubios Beitrag auf X und erklärte: „Das ist Demokratie.

Diese Entscheidung ist das Ergebnis einer gründlichen und unabhängigen Untersuchung zum Schutz unserer Verfassung und der Rechtsstaatlichkeit.“

Das letzte Wort hätten „unabhängige Gerichte.

Wir haben aus unserer Geschichte gelernt, dass Rechtsextremismus gestoppt werden muss.“

Danke, Annalena Baerbock. Halten wir zusammen.

Dass wir diesen Schritt gegenüber der einstigen Schutzmacht der Freien Welt machen müssen. Einer Weltmacht, die nun zum Beschützer der neuen Faschisten weltweit geworden ist.

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Ein Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Langsam muss ich mich fragen, warum Politiker aus der USA aus der Trump-Administration ausgerechnet uns in Deutschland KEINE Demokratie vorwerfen!??

Ausgerechnet eine Trump-Administration, die sich

– nicht an Gerichtsentscheide hält

– und auf die Universitäten einwirken will, plötzlich Visa von Studenten stornieren will, weil Studenten auch für Demokratie eintreten.

Warum verhalten sich ausgerechnet solche Politiker so?

Für mich gibt es nur inzwischen einen wahren Grund:

Die EU hat über 450 Millionen Einwohner, während die ZSA gerade einmal 330 Millionen Einwohner hat.

Die EU ist der USA2.0 zu mächtig. Um die EU zu schwächen versucht man rechtspopulistische Kreise und Parteien zu stärken.

Je mehr die EU politisch destabilisiert ist, desto schwächer ist die EU und könnte damit auch zerfallen.

Und Deutschland hat mit 84,5 Millionen Einwohnern einen hohen Einfluss in der EU.

Die EU muss mit anderen demokratischen Staaten sich diversifizieren.

AfD-Verbot und die Folgen für AfD-Aktivisten

Ein Beitrag von

Chan-jo Jun.

Die Wahlerfolge der AfD im letzten Jahr basierten darauf, dass sich Landesverbände und Bundespartei klar zum ethnisch völkischen Volksverständnis und damit gegen eine Unantastbare Menschenwürde positionierten.

Selbst wenn in offiziellen Parteiprogrammen gleichzeitig die Geltung der Verfassung behauptet wird, lässt sich das Bundesamt hier nicht blenden.

Für die Einstufung kommt es nicht darauf an, dass jeder und immer verfassungsfeindliche Positionen vertritt, sondern dass diese über lange Zeit und in vollem Bewusstsein geduldet und unterstützt wurden.

Die Strategie der Parteiführung ging nicht auf, in Programmen eine demokratische Fassade zu zeigen und im Wahlkampf Wählen mit rassistischen Positionen zu verführen.

Theresia Crone begleitet das Thema in unserem Team schon seit Monaten und erläutert in diesem Video (und sicher auch gleich auf TikTok) warum die Einstufung plausibel ist und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch von einem BVerfG geteilt werden könnte.

Spannend ist jetzt die konkrete Auswirkung auf Mitglieder und Anhänger, da die Unterstützung einer verfassungsfeindlichen Partei mit vielen privaten und beruflichen Aktivitäten kollidiert:

  • Waffenbesitz: In der Regel fehlt bei einer AfD-Mitgliedschaft die Zuverlässigkeit (§ 5 Abs. 2 Nr. 2 WaffenG). Die Waffenbehörden müssen in diesen Tagen etliche Verwaltungsakte erlassen, da sie den materiell rechtswidrigen Zustand nicht lange hinnehmen dürfen.
  • Gewerbeordnung. § 35 GewO sieht Gewerbeuntersagungen bei Unzuverlässigkeit vor. Hier ist eine Abwägung im Einzelfall auch in Bezug auf das ausgeübte Gewerbe nötig.
  • Beamtenrecht. Die beamtenrechtlichen Treuepflichten dürften mit einer Mitgliedschaft kollidieren. Das neue Disziplinarrecht führt dazu, dass die gerichtliche Prüfung jetzt nachgelagert ist, was die Verfahren beschleunigen könnte.
  • Zivilrecht. Muss ein Unternehmen arbeitsrechtlich hinnehmen, dass es Kunden verliert, wenn sie Mitglieder einer extremistischen Partei beschäftigt? Kann das ein Grund für eine außerordentlichen Kündigung sein? Darf man Unternehmen von Vergabeverfahren ausschließen, die jetzt noch AfD-Mitglieder einstellen oder dulden?

Ganz unten hierzu Quellenangabe und das Video zu diesem Artikel.

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Kommentar von Werner Hoffmann

Die fundierte Analyse von Chan-jo Jun verdient breite Aufmerksamkeit – insbesondere weil sie aufzeigt, wie ein systematischer Missbrauch demokratischer Mechanismen durch eine Partei wie die AfD nicht folgenlos bleiben darf.

Wer über Jahre hinweg rassistische, demokratiefeindliche und autoritäre Positionen nicht nur duldet, sondern systematisch zur Strategie macht, stellt sich selbst außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Dass daraus konkrete Konsequenzen für Mitglieder und Unterstützer folgen, ist keine „politische Willkür“, sondern rechtsstaatlich geboten.

Neben den bereits genannten Bereichen wie Waffenbesitz, Gewerberecht oder dem Beamtenstatus sehe ich noch zahlreiche weitere Praxisfelder, in denen ein AfD-Verbot bzw. die Einstufung als verfassungsfeindlich direkte Auswirkungen haben muss:

  • Jugendarbeit und Vereine: Wer mit Kindern und Jugendlichen arbeitet – ob ehrenamtlich im Sportverein oder hauptamtlich in sozialen Einrichtungen – muss die freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv vertreten. Eine Mitgliedschaft in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei dürfte hier ein absolutes No-Go sein.
  • Schulen und Kitas: Lehrkräfte, Erzieherinnen und andere pädagogische Fachkräfte haben eine besondere Vorbildfunktion. Die Landesministerien müssen prüfen, ob Personen mit verfassungsfeindlicher Parteizugehörigkeit noch tragbar sind – auch im Hinblick auf das Neutralitätsgebot und das Kindeswohl.
  • Stiftungen und öffentliche Fördermittel: Organisationen, Vereine oder Träger, die AfD-Mitglieder beschäftigen oder selbst ideologisch andocken, sollten konsequent von öffentlicher Förderung ausgeschlossen werden.
  • Vergabe öffentlicher Aufträge: Auch Unternehmen, deren Geschäftsführer oder zentrale Mitarbeitende in einer verfassungsfeindlichen Partei aktiv sind, stehen zu Recht auf dem Prüfstand. Die Verwaltung ist verpflichtet, bei der Vergabe öffentlicher Mittel demokratische Grundsätze zu berücksichtigen.
  • Medizin- und Pflegeberufe: Auch in Berufen mit besonderem Vertrauensverhältnis – wie Ärzten, Psychologen oder Pflegekräften – kann die Nähe zu einer menschenverachtenden Ideologie eine massive Beeinträchtigung des Berufsethos darstellen.

Ein Verbot der AfD oder ihrer Teilorganisationen ist keine „politische Säuberung“, sondern eine notwendige Abgrenzung des Rechtsstaats gegenüber seinen Feinden.

Wer sich – wissentlich und dauerhaft – gegen die Grundlagen unserer Verfassung stellt, kann nicht gleichzeitig deren Schutz in Anspruch nehmen.

YouTube-Video

YouTube player
Chan-jo Jun – Mitglied im Bay. Verfassungsgerichtshof und Lehrbeauftragter an der Uni Würzburg https://youtu.be/uL3gRShDtHk?si=YcxeLpYJmykWT3bQ

#AfD #AfDVerbot #Verfassungsfeinde #DemokratieSchützen #Grundrechte #Extremismusbekämpfung

STOPPT DIE FEINDE DER DEMOKRATIE! WARUM DIE AfD JETZT VERBOTEN WERDEN MUSS!

Ein Beitrag von Robin Mesarosch

#Robin #Mesarosch.

1. „Rechtsextrem“ ist keine politische Geschmacksrichtung wie links, rechts, liberal oder konservativ. Rechtsextrem ist eine Warnung – ein Alarmsignal! Rechtsextreme Kräfte haben Deutschland und die Welt schon einmal in Blut und Trümmer gestürzt.

2. Und was einmal geschah, kann wieder passieren. Es braucht keinen neuen Weltkrieg, keinen neuen Holocaust. Es reicht, wenn wir Freiheit, Grundrechte und Demokratie verlieren. Genau das passiert, wenn rechtsextreme Parteien wie die AfD erst einmal an die Macht kommen.

3. Früher waren Rechtsextreme politisch irrelevant. Doch die AfD ist heute in Umfragen teilweise stärkste Partei! Was, wenn sie demnächst regiert?

4. In Ungarn, Polen, Italien und den USA haben rechte Parteien in Rekordzeit demokratische Institutionen ausgehebelt. Danach war es zu spät. In Deutschland nähern wir uns genau diesem Kipppunkt.

5. Die AfD vergiftet Debatten, verbreitet Hass und Hetze, hetzt gegen Minderheiten und schüchtert Demokratinnen und Demokraten ein. Die Uhr tickt. Vielleicht ist es sogar schon 5 nach 12.

6. Ein Verbot der AfD wäre kein Wundermittel. Aber es wäre ein klares Zeichen: Wir wehren uns! Politik ist Organisation – und die wichtigste Organisation des Rechtsextremismus in Deutschland ist die AfD.

7. Ein Verbot der AfD wäre keine politische Entscheidung, sondern ein rechtlicher Akt durch das Bundesverfassungsgericht. Neutral, auf Basis unserer Verfassung – geschaffen aus der bitteren Lehre des Nationalsozialismus.

8. Ja, ein Verbotsverfahren kann scheitern. Aber Nichtstun ist gefährlicher. Denn die Feinde der Demokratie schlafen nicht – sie marschieren längst.

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Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

Sehr geehrter Herr Mesarosch,

Auch wenn ich kein Mitglied der SPD bin:

Sie bringen es wieder einmal auf den Punkt.

Es wird höchste Zeit den AfD-Verbotsantrag auf den Weg zu bringen.

Danke für Ihre klaren Worte.

#AfDVerbotJetzt
#DemokratieVerteidigen
#NieWieder
#Verfassungsschutz
#StopptDieRechten

Gefährlich, nicht gekränkt! – AfD heult, klagt, keift – weil der Staat endlich Klartext spricht

Ein Beitrag von

#Mirko #Lange.

Wenn eine Partei als rechtsextrem eingestuft wird, ist das keine Meinung – sondern eine staatlich geprüfte Gefahreneinschätzung. Die Reaktion der AfD zeigt: Der Befund trifft. Und zwar ins Mark. Wenn die AfD kritisiert wird, weint sie nicht nur – sie klagt, keift und konstruiert. Eine Analyse ihrer Dauerpose: demokratieverachtend im Inhalt, demokratieschützend nur scheinbar – im Ton.

DieOpfer

Die AfD reagiert nicht demokratisch mit Argumenten, sondern mit Vogel-Alarmismus und Armgewedel. Weidel spricht von „Diffamierung“, von Storch von einem „Anschlag auf die Demokratie“, Chrupalla kündigt – hoppalla – Klage an. Nicht etwa zur Verteidigung der Fakten – sondern zur Verteidigung der Fassade.

DieStrategie

Das Muster ist bekannt und kalkuliert:
🔹️ Angriff = Unterdrückung
🔹️ Fakten = Framing
🔹️ Beobachtung = Bevormundung
Was sich wie Empörung gibt, ist in Wahrheit Inszenierung. Wer sich als Opfer stilisiert, will sich nicht erklären, sondern sich entziehen. Wer klagt, muss nichts einräumen.

DieBelege

Dabei liegt ein 1.100-seitiger Bericht vor. Er belegt mutmaßlich systematisch: Die AfD greift demokratische Institutionen an, relativiert die NS-Zeit, verharmlost Rassismus, delegitimiert Wahlen, verbreitet Desinformation. Das ist nicht Zuspitzung – das ist Aktenlage.

DieVernebelung

Doch statt sich dieser Realität zu stellen, spielt die AfD das Spiel der Umkehrung: Der Rechtsstaat wird zum Unterdrücker erklärt. Die Aufklärung zum Angriff. Die Täterrolle zur Opferrolle. Diese Rhetorik ist nicht überzogen, sondern systematisch verzerrend.

DieTarnung

Besonders zynisch: Die AfD beruft sich auf dieselbe Demokratie, die sie schwächen will. Pressefreiheit gilt – solange sie nützt. Rechtsstaatlichkeit gilt – solange sie instrumentalisiert werden kann. Was als Verteidigung auftritt, ist in Wahrheit Demontage. Diese Partei betreibt Demokratie als Tarnkappe. Wer das nicht durchschaut, spielt mit. Wer sie nur empört verspottet, bleibt in ihrer Inszenierung gefangen. Die bessere Antwort ist: Analyse, Haltung, Aufklärung.

DieTaktik

Olaf Scholz warnt vor einem überstürzten Verbotsverfahren. Nicht, weil die Lage harmlos wäre – sondern weil sie ernst ist. Ein gescheitertes Verfahren würde die AfD stärken. Und er hat Recht: Nicht juristische Symbolik ist gefragt, sondern politische Strategie.

DerKern

Die AfD ist nicht bloß „radikal“. Sie ist eine organisierte Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung – jetzt nicht mehr als Verdacht, sondern als behördlich bestätigter Befund. Wer das ignoriert, macht sich zum Komplizen einer Normalisierung.

Konsequenz

Was jetzt zählt, ist Klarheit. Keine Empörung. Keine Hilflosigkeit. Kein Relativieren. Wer Demokratie verteidigen will, braucht keine Pose – sondern Position. Die AfD zielt auf die Schwäche des Systems. Zeit, seine Stärke zu zeigen.

#AfD

#AfDEnttarnt

#DemokratieInGefahr

#Rechtsextremismus

#KlartextGegenHass

#Verfassungsschützer

JETZT IST ES AMTLICH! VERFASSUNGSSCHUTZ STUFT AfD ALS FEIND DER DEMOKRATIE EIN – WANN FOLGT DAS PARTEIVERBOT?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Am 2. Mai 2025 ist eine politische Zäsur eingetreten:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern offiziell als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Damit bestätigt der Inlandsgeheimdienst, dass die Partei systematisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet – mit einem Weltbild, das ganze Bevölkerungsgruppen ausgrenzen und entrechten will.

Im Fokus der Behörde steht insbesondere das „ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis“, das in der Partei dominiert.

Dieses widerspreche, so der Verfassungsschutz, fundamental dem Prinzip der Menschenwürde.

Deutsche mit Migrationsgeschichte – vor allem aus muslimisch geprägten Ländern – würden durch die AfD als Bürger zweiter Klasse betrachtet.

Ausschlaggebend für die neue Bewertung war ein über 1.100 Seiten starkes Gutachten des BfV, das interne Parteiunterlagen, Reden, Social-Media-Aktivitäten sowie Erkenntnisse aus dem Bundestagswahlkampf auswertete.

Die Vizepräsidenten des Verfassungsschutzes erklärten, dass zentrale Aussagen führender AfD-Vertreter eindeutig menschenfeindlich seien.

Die Innenministerin Nancy Faeser sprach von einem „klaren und eindeutigen“ Urteil und warnte:

„Die AfD verletzt aktiv die Würde von Menschen und fördert ein völkisches, rassistisches Weltbild.“

In mehreren Bundesländern – etwa Thüringen und Sachsen – wurden bereits zuvor einzelne Landesverbände als rechtsextrem eingestuft.

Der nächste Schritt: das Parteiverbot

Die entscheidende Frage lautet nun: Wann folgt das längst überfällige Parteiverbot? Denn mit der neuen Einstufung sinkt die Hürde für weitergehende Maßnahmen.

Ein Verbotsverfahren kann von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden. Und: Die Beweise liegen nun klar auf dem Tisch.

Ein Verbot der AfD würde nicht nur die Beobachtung erleichtern, sondern auch den Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung ermöglichen. Es wäre ein klares Signal: Wer die Demokratie bekämpft, darf nicht von ihr profitieren.

Alicechen Weidel AfD – Wenn ihr mal etwas nicht passt, dann könnte das auch mal so aussehen

Jetzt ist die Zeit zum Handeln gekommen. Die Demokratie darf ihre Feinde nicht länger gewähren lassen.

Alice Weidel AfD – völlig untragbar in einer Demokratie. Die Lippen könnten gerade das Wort F.CK darstellen. Wer weiß?

#AfDverbotJetzt
#Verfassungsschutz
#Rechtsextremismus
#DemokratieSchützen
#NieWieder

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