Warum innerhalb der EU und Deutschland dringend Anpassungen notwendig sind

Nur durch die Anpassung von wichtigen Stellschrauben haben demokratische Werte die Chance langfristig zu überleben.

US-#Experten: #Kreml bald für #Invasion in #Ukraine bereit… Und was passiert dann in #Europa? Und wie stark hilft die #NATO?

Welche #Wirtschaftssanktionen können dann umgesetzt werden?

Und im #WorstCase – Fall:

Was macht die #USA, wenn kurze Zeit später #China in #Taiwan einfällt?

Dies dind keine rosigen Aussichten.
Auch auf #Deutschland und die #EU hätte dies große Auswirkungen.
Man muss nicht den Teufel an die Wand malen. Aber es sind gewisse Errignisse, die dafür sprechen, dass #Putin in #Xi #Jinping auch gemeinsam gegen die #USA arbeiten.
Das Treffen von #Putin und #Xi #Jinping und die anschließende Verstärkung der #russischen #Truppen vor der #Ukraine deuten durchaus darauf hin.

Deutschland und die #EU sollten sich darauf vorbereiten.

Der Ausfall von #Gas und auch #Öl sind dabei die geringsten Folgen, wenngleich dies für Deutschland noch hart wäre.
Dies ist ein Grund mehr, warum die alternativen Energiequellen forciert werden müssen.
Warum Russland z.B. über RTdeutsch hier hetzt, die #AfD #gegen die #Maßnahmen des Klimawandels ist und die Russen rechtspopulistische Förderungen betreibt, wird deutlich, wenn man den Content „Öl und Gas“ betrachtet.
Weg von Gas und Öl ist genauso wichtig, wie der Ausbau der eigenen Versorgung in existenziellen Gütern (Pharma, Chips etc.)
Hierzu sind natürlich mehr Erwerbstätige notwendig, denn mit mir 41 Mio. geht dies nicht.
Damit wird deutlich, dass wir mindestens 50-52 Mio. Erwerbstätige benötigen. Die Zuwanderung muss ebenso ausgebaut werden.

Hinweise in Tagesschau

Der Artikel bei Tagesschau .de macht vieles deutlich.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-russland-103.html

Zitat:

Gas und Gemeinsamkeiten

Stand: 04.02.2022 12:52 Uhr

Gemeinsame geopolitische Interessen und symbolträchtige Geschäfte: Bei dem Besuch von Putin in Peking wurden zusätzliche Gaslieferungen vereinbart. Wichtiger als der Umfang ist das Signal an den Westen. Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai, zurzeit Freiburg

Eine freundliche Begrüßung auf rotem Teppich und vor zehn chinesischen und russischen Flaggen, dazu ein „Sdrawstwujte“ – auf deutsch „Guten Tag!“ -, aber kein Handschlag. Darauf verzichtete Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping pandemiebedingt, als er seinen russischen Kollegen Wladimir Putin zu einem bilateralen Treffen empfing, wie auf einem Video des staatlichen russischen Senders „Russia Today“ zu sehen ist. 

Putin war zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele in die chinesische Hauptstadt gereist. Beim Treffen mit Xi Jinping ging es hauptsächlich um Wirtschaft und Politik.

Handel mit Untertönen

Der russische Präsident kündigte einen neuen Gas-Liefervertrag mit China an. Wie auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur Reuters zu hören ist, sprach Putin bei seinem Treffen mit Xi von einem Volumen von zehn Milliarden Kubikmeter Gas, das sein Land zusätzlich in die Volksrepublik liefern werde. 

Zehn Milliarden Kubikmeter, das ist nicht besonders viel. Zum Vergleich: Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat Russland im Jahr 2020 allein nach Deutschland fast sechs Mal so viel Gas geliefert. 

Symbolisch ist Russlands neuer Gasliefervertrag mit China aber gewichtig. Putin zeigt damit, dass Europa für die staatseigenen russischen Gaskonzerne nicht der einzige Absatzmarkt ist. Auch dürfte der neue Gasliefervertrag zwischen den beiden Staaten nur ein Anfang sein. 

Putin machte bei seinem Besuch in Peking deutlich, dass er den Handel und den Austausch mit China ganz grundsätzlich ausbauen wolle. Das passt gut zur wirtschafts- und geopolitischen Strategie der kommunistischen Führung Chinas. Wang Yiwei, Professor für internationale Studien an der Renmin-Universität in Peking, wies gegenüber dem ARD-Hörfunk auf die „umfassende strategische Partnerschaft“ zwischen den beiden Nachbarstaaten hin:Dass der Einfluss Russlands auf China zunimmt, ist nichts Schlechtes, es ist definitiv besser als die Zunahme des westlichen Einflusses.

Gemeinsam gegen westliche Werte

Diese Aussage passt ins Bild: Die zunehmend offen zur Schau gestellte Infragestellung westlich-demokratischer Werte ist etwas, das Xi und Putin verbindet. Angesichts dessen sind China und Russland in den vergangenen Jahren immer enger zusammengerückt; nicht nur wirtschaftlich, politisch und militärisch sondern eben auch ideologisch.

„Moskau und Peking sind beide der Meinung, dass es nötig ist, eine gerechtere und rationalere Weltordnung zu schaffen“, sagte der Berater der russischen Führung Juri Uschakow vor einigen Tagen bei einer Telefonpressekonferenz in Moskau. „Wir haben ähnliche oder gleiche Positionen bei zahlreichen geopolitischen Problemen.“

Innenpolitische Parrallelen

Gab es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Spannungen zwischen China und Russland, schweißt die Gegnerschaft zu den Vereinigten Staaten die beiden Nachbarstaaten nun zusammen. 

Auch innenpolitisch verfolgen die beiden Staatschefs ähnliche Ziele: Xi und Putin bekämpfen die Zivilgesellschaft in ihren Ländern. Beide haben die Verfassungen ihrer Staaten ändern lassen, um jeweils noch viele Jahre lang an der Macht bleiben zu können. 

Putins Besuch in China ist symbolträchtig: Er ist der erste ausländische Staatschef seit mehr als anderthalb Jahren, den Xi Jinping in Peking empfangen hat. Aus Sicht der chinesischen Staats- und Parteiführung ein wichtiges Zeichen der Freundschaft.

Was muss Deutschland und die EU tun?

Kurzfristig kann Deutschland nur gemeinsam mit der EU und den USA Sanktionen umsetzen.

Mittel- und langfristig muss Deutschland und die EU eine größere Unabhängigkeit von Russland und auch der EU erreichen und auch eine dominantere gleichberechtigte Partnerschaft mit den USA ansteuern.

Letztendlich weiß niemand, wie sich die USA weiterentwickelt. Neben dem Senat und dem Repräsentantenhaus wird es auch wieder eine US-Präsidentenwahl geben.

Und wie sich dann die USA durch „Trump-Version 2“ entwickelt kann auch niemand sagen.

Derzeit gemeinsam mit den USA zusammenarbeiten und im „Ernstfall“ als EU selbstständig arbeiten ist sinnvoll.

Was sollte vorbereitet werden?

Dies ist ein Heer von unterschiedlichen Maßnahmen:, die hier kurz skizziert werden:

– Forcierung der alternativen Energiegewinnung und damit mehr Unabhängigkeit von Öl und Gas mindestens in Deutschland

– Lagerhaltungen mit Mindestmengen für existenziell wichtige Produkte gesetzlich vorgeben, wobei die Lagerung innerhalb der EU stattfinden darf

– Aufbau und Förderung von eigenen Produktionsstätten in existenziell wichtigen Bereichen (Pharma, Computerindustrie, IT, Software)

– Förderung von Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten für Erwerbstätige (Förderung von EU-Staatsbürgern bringt keine Zuwanderung in der EU).

–