Es ist erschreckend, wie viele Wissenschaftler sich von fossilen Lobbyverbänden sich vor den Karren spannen lassen.

Ob das

Gerd #Ganteför —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerd_Ganteför

Knut #Löschke —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Knut_Löschke

Und die Lobbyverbände, wie zum Beispiel

– CO2 Coalition, —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/CO2_Coalition

– E.I.K.E., —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie

– CFACT Europe, —> https://lobbypedia.de/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow —> https://www.greenpeace.de/klimaschutz/klimakrise/klimaskeptiker-propagandatour

– CFACT USA —> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Committee_for_a_Constructive_Tomorrow

Die Strategie dieser fossil fördernden Verbände ist immer gleich.

Es werden Wissenschaftler eingekauft, die möglichst einen Titel als Prof. oder Dr. haben.

Egal in welchem Bereich der Dr. oder Prof. besteht.

Und leider gibt es dann Leser, die Respekt vor diesen Titeln haben, ohne nachzuschauen, ob der Dr.-Titel zum Bereich Klima oder Umwelt passt.

Ein Physik- oder Chemie Dr. oder Prof. soll dann Ahnung von Umwelt- und Klima haben bzw. die CO2 Zusammenhänge mit dem Klimawandel anzweifeln.

Übrigens: sehr oft handelt es sich auch um pensionierte Titelinhaber.

Woher kommt die Strategie der Umweltleugner und Klimaskeptiker?

Ursprünglich wurde die Strategie in der Tabakindustrie angewendet. Es wurde versucht, die Schädlichkeit des Rauchens abzustreiten und für den Lungenkrebs und viele andere Folgeerkrankungen, die durch das Tauchen entstehen, zu

– entkräften

– oder davon abzulenken.

Die „große Freiheit“ von dem Mann auf dem Pferd war nur eine der Millionen Werbefilme.

In der Klimaleugner- oder Klimaskeptiker-Szene ist das Vorgehen noch weiter perfektioniert worden.

So hatte Shell 1971 bereits Studienergebnisse, die man geheim gehalten hatte, die eine Klimaveränderung durch fossile Energie bewiesen hatte

Links hierzu nachfolgend:

– Spiegel : „Wie ein Ölkonzern sein Wissen über den Klimawandel geheim hielt —>

https://www.spiegel.de/spiegel/wie-shell-sein-wissen-ueber-den-klimawandel-geheim-hielt-a-1202889.html

– Spektrum —> https://www.spektrum.de/news/als-shell-noch-vor-dem-klimawandel-warnte/1440151

– energiezukunft —> „Geheime Studie von Shell an die Öffentlichkeit gelangt —> https://www.energiezukunft.eu/klimawandel/geheime-studie-von-shell-an-die-oeffentlichkeit-gelangt/

Die Ziele sind und waren dabei dem Absatz der fossilen Energie weiter sicherzustellen.

Unterstützt wurden und werden dabei entsprechende Organisationen und auch Parteien von der fossilen Lobby.

Zur fossilen Lobby gehören nachweislich nicht nur die Ölförderfirmen, sondern auch alle Firmen, die daran Cash verdienen. Aber auch einzelne Staaten sind hier aktiv. Einer der Hauptakteure gegen den Klimawandel ist #Russland.

Schaut man sich den Gesamtexport von Russland an, so waren es in der Spitze ca. 70 % , die mit direkter oder indirekter fossiler Energie zusammenhing. Der Hauptanteil des Exports aus Russland war Kohle, Öl, Erdölerzeugnisse, Gas, Uran, Holz. Holz könnte man theoretisch als „nachwachsenden Rohstoff bezeichnen“. ALLERDINGS —> Durch die Rohdung von Wäldern wird in vielen Regionen der Permafrost freigelegt. Für das Klima ist dies eine besonders hohe Belastung. Das Nachwachsen neuer Wälder ist im Permafrostgebiet besonders schwer.

Putin hatte erkannt, dass Länder wie Deutschland und der größte Teil der EU ein Absatzproblem für ihn mittelfristig darstellen. Der Rückgang im russischen Export bei den fossilen Energie führt aus seiner Sicht zum ausbluten der russischen Staatskassen.

Hinzu kam die wirtschaftliche positive Entwicklung von Staaten, wie der Ukraine, die sich von Russland politisch entfernt hatten.

Andere Staaten – wie beispielsweise Saudi-Arabien – haben zwar auch die Problematik mit dem Absatz von fossilen Energie, allerdings wurde dort schon anders reagiert. So wurden ca. 10 % des Aktienbesitzes der Ölförderfirma „Saudi Aramco“ über die Blrse verkauft und der Erlös in erneuerbare Energie und die IT investiert (—> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Saudi_Aramco ).

Russland versuchte auch in der IT zu investieren, allerdings aufgrund der hohen Korruption im Land erfolglos.

Das besonders große Problem in Russland ist die extrem hohe Korruption der Oligarchen und von Putin selbst. Es wird zu viel Geld aus dem volkswirtschaftlichen Erlös in die Taschen der Oligarchen transferiert und fehlt dann dem Staat und dem russischen Volk für Investitionen.

Welche politischen Flügel werden weltweit durch die Öllobby und Staaten benutzt?

Schaut man in die USA, dann wurden und werden die Republikaner durch die Öllobby unterstützt. Dies galt und gilt im Übrigen auch für die Tabakindustrie, Waffenindustrie und sogar den riesigen Markt der Ernährungsmitteöindustrie „McDonald, Süssmittel& Co“

Süssmittel und Tabak verkürzen zwar das Leben der Kunden, bringen quasi die eigenen Kunden schneller um, allerdings interessiert dies die heutigen Vorstände und Eigentümer wenig. Denn Kunden wachsen zum einen durch Werbung nach, und zum anderen interessiert der heutige Cash.

Shareholder Value ist der Gradmesser für die Unternehmensleiter, die ausschließlich im Sinne der Kapitalgeber tätig sein müssen.

Übrigens wurde diese Strategie auch von der Lobby der Coronaleugner und Impfgegner in diesem Themenbereich übernommen. Auch hier haben entweder aus Panik für die eigenen Einnahmen oder aus egoistischer Profitgier viele Personen und auch Unternehmen Corona kleingeredet. Dazu zählten auch zB zeitweise

– Röntgenologen

– Cardiologen

– Verkäufer von Nahrungsergänzungsmittel

– Heiler, Heilpraktiker,

– Seminaranbieter

– Esoteriker

– oder auch Unternehmer, die plötzlich nicht mehr arbeiten konnten (Gastronomen, Hotels, Friseure etc.)

– Rechtsanwälte für „Freiheitsrechte und Impfschaden“

Und auch hier gab es dann Prof. oder Personen mit Dr.-Titel, die Corona leugneten und vor dem Impfen warnten.

Was wird auf dieser Seite zukünftig veröffentlicht?

Wir werden auf dieser Seite diese Damen und Herren Klimaleugner nennen. Entsprechende Querverweise bzw. Links werden dann hier ebenfalls im Laufe der Zeit eingepflegt, so dass Scharlatane entlarvt werden.

Dieser Blog ist kein politisch linksorientierter Blog, so wie dies von Rechtsextremen und Rechtspopulisten mit einer Killerphrase behauptet wird. Wir sehen uns eher als demokratisch orientierte Menschen. So widerstrebt uns auch die Verrohung der Sprache, so wie dies von extremen Flügeln gemacht wird.

Hans-Georg Maaßen Parteigründung noch vor Bundestagswahl oder Ruck nach rechts bei der CDU?

Hier sehr sehenswert —> Der Fall Hans-Georg #Maaßen

Schaut man den Film an und liest danach bei Wikipedia nach #HansGeoerg #Maaßen durch, dann weiß man sofort, dass er schon immer gegen Flüchtlinge war und äußerst rechts konservativ.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3pkZi5kZS9QUk9EMS9TQ01TX2Q1NmVmYjFjLWY1MDctNDk3Yy05NTE2LTRjMzkzZWZkZTQwZg/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3pkZi5kZS9QUk9EMS9TQ01TX2Q1NmVmYjFjLWY1MDctNDk3Yy05NTE2LTRjMzkzZWZkZTQwZg/

1997 schloss er die Promotion an der Universität zu Kölnbei Hartmut Schiedermair mit seiner Arbeit Die Rechtsstellung des Asylbewerbers im Völkerrecht ab. Die Verfassungsrichterin und Rechtswissenschaftlerin Gertrude Lübbe-Wolff besprach 2000 diese über vier Seiten hinweg in der Fachzeitschrift Archiv des öffentlichen Rechts. Lübbe-Wolff attestierte Maaßen darin zwar sprachliche Klarheit und eine übersichtliche Gliederung, unterstellte ihm jedoch eine einseitige Argumentation und eine selektive Auswahl seiner Quellen:

Mehr Informationen auf Wikipedia —> über #Hans-Georg Maaßen

—> https://de.m.wikipedia.org/wiki/Hans-Georg_Maaßen

Zur ARD-Mediathek —> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3pkZi5kZS9QUk9EMS9TQ01TX2Q1NmVmYjFjLWY1MDctNDk3Yy05NTE2LTRjMzkzZWZkZTQwZg/https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3pkZi5kZS9QUk9EMS9TQ01TX2Q1NmVmYjFjLWY1MDctNDk3Yy05NTE2LTRjMzkzZWZkZTQwZg/

Die wahren Gründe der FDP, CDU, CSU und AfD gegen das Heizgesetz der Ampel

Wer diese Sendung gesehen hat, versteht, warum

#Wärmepumpen besser sind, als #Gas und viel günstiger als grüner #Wasserstoff
#Städte und andere kommunale Einrichtungen lieber grünen Wasserstiff und Gas weiter haben möchten
#Kommunale #Einrichtungen auf die #Bremse bei beim ersten #Heizungsgesetz getreten waren.

Markus Lanz vom 13. Juli 2023
Zu Gast: Politiker Christian Dürr, Journalistin Petra Pinzler, Wirtschaftshistoriker Adam Tooze und Autor Uwe Ritzer

https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-13-juli-2023-100.html

Flüchtlinge und Zuwanderung – Für Deutschland wichtig

AfD versucht ein Horrorbild mit Flüchtlingen und Zuwanderung aufzumalen.

Die AfD versucht das Bild der Flüchtlinge als Horrorszenarien durch Messer und Kopftuchträger zu gestalten.

Die AfD will Angst vor Flüchtlingen schüren. Und zusätzlich auch eine Hetze aufzubauen. Hetze dadurch, dass man Songtitel, dass Flüchtlinge mehr bekommen, als eine normale Arbeitnehmerfamilie.

Dass dies Blödsinn ist, müsste ja eigentlich bekannt sein.

Aber was 1929-1933 funktioniert hat, übernimmt die AfD als Strategie von der NSDAP. Es wird lediglich das Wort „Jude“ durch „Flüchtling“ ersetzt.

Dass die AfD bewusst gegen Flüchtlinge hetzt und damit verbindet, dass uns die Flüchtlinge für immer auf der Tasche liegen.

Inzwischen wurde dies bereits mehrfach widerlegt. Nachfolgend die Entwicklung der Anzahl der Erwerbstätigen ab 2010 bis 2018 (Quelle de.statista.com)

Klartext: Die deutsche Bevölkerung hat ohne Zuwanderung eine abnehmende Bevölkerung. Mit 1,39 Kindern pro Frau sinkt die Bevölkerung extrem weiter.

Selbst mit Kindern von ausländischen Familien haben wir nur 1,46 Kinder (2022) pro Frau.

Inzwischen gehen mehr Menschen in Rente, als es neue Berufstätige gibt.

Berücksichtigt man die Anzahl der „Neuen Rentner“ und „Neuen Erwerbstätigen“, dann brauchen wir eine jährliche Zuwanderung von ca 350.000 bis 450.000 Menschen – NETTO!

Wie waren die Zuzüge aus Drittstaaten 2010 bis 2018?

Klar wird hier, dass für die Steigerung der Anzahl der Erwerbstätigen ohne Flüchtlinge und ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre.

Würde die Anzahl der Asylsuchenden kleiner, dann müssten wir mehr Zuwanderung erhalten. Auch dies muss einmal deutlich gesagt werden!

Dass Asylsuchende nicht sofort arbeiten können liegt an zwei wichtigen Umständen:

1. Es wird unter anderem eine Fiktionsbescheinigung benötigt und daraus als Folge eine Arbeitserlaubnis.

2. In fast jeder Tätigkeit sind Deutschkenntnisse – mindestens B.1. – notwendig. Dies dauert regelmäßig 2-2,5 Jahre.

Daraus ergibt sich, dass nach Ankunft in Deutschland ca 2-2,5 Jahre benötigt werden, damit eine Tätigkeit ausgeübt werden kann.

Die AfD übergeht bewusst diese Fakten, um gegen Flüchtlinge zu hetzen, bzw. Das Bild der NSDAP zu kopieren. Mit dem Unterschied:

– NSDAP hetzte gegen Juden

– AfD hetzt gegen Flüchtlinge

Die Richtung der CDU und wie sich die Parteienlandschaft bis zur kommenden Bundestagswahl verändern könnte

„Als Vorstand von Unternehmen oder Parteien holt man sich ja als „Sprachrohr“ und Strategen meistens jemanden, der genauso tickt, wie man selbst.

Deswegen ist es gut zu wissen, wen #Friedrich #Merz mit der #Neuausrichtung seiner Partei – der CDU – beauftragt hat. Ein deutlicher Rechtsruck ist durch Linnemann wohl schon gegeben.

Für die „Drei Musketiere“ fehlt jetzt nur noch der ehemalige Chef des Verfassungsschutz. Vor dem wir dann die Verfassung wirklich schützen müssen….“

Ergänzt um das Foto Monitor Linnemann und meinen Text:

Nicht invers dargestellter Text von W.Hoffmann, ebenso überzeugter Demokratieverfechter der Mitte:

Hans-Georg Maaßen wird wohl eine Partei zwischen AfD und CXU gründen wollen. Linnemann will einen Rechtsruck, damit Hans-Georg Maaßen wohl von einer neuen Parteigründung abgehalten wird.

Auch Sarah Wagenknecht denkt über eine Parteigründung nach.

Hier hat die Linke und die AfD Sorge,
dass Stimmen von beiden Parteien zu Wagenknecht wandern.

Es wird spannend, ob zur nächsten Bundestagswahl folgende Parteienlandschaft zur Wahl steht:

SPD
Grüne
FDP
CDU/CSU
Linke
Wagenknechtpartei
AfD
Maaßenpartei

Welche Parteien dann an der 5%- Hürde scheitern, wird sich zeigen.

Die Extremparteien und populistischen Parteien

– AfD

– Masßenparteie

– Linken

– Wagenknechtpsrteie

sind nur ein Gewinn für Diktaturen bzw. autokrate Staaten. Russland ist über jede Unruhe in Deutschland und der EU erfreut!

Ditzingen zeigt Flagge gegen die AfD

Die Stadt Ditzingen zeigt Flagge
DEMO GEGEN BÜRGERDIALOG IN DITZINGEN
Die Stadt zeigt Flagge gegen die AfD

Stefanie Köhler 09.07.2023 – 17:17 Uhr

Die Rechtsaußen-Partei hat in der Stadthalle in Ditzingen einen „Bürgerdialog“, wie sie ihre Veranstaltung nennt, abgehalten. Vier Abgeordnete des Bundestags haben vor spärlich besetzten Stuhlreihen gesprochen – während draußen Demonstranten lautstark ihren Unmut äußerten.

Die Veranstaltung ist laut, bunt, eindeutig, dennoch verläuft sie ohne Zwischenfälle für die Polizei: Rund 100 Menschen zeigen bei einer Kundgebung ihren Widerwillen gegen den „Bürgerdialog“, wie die AfD ihre politische Veranstaltung in der Stadthalle nennt. Mit Bannern und Fahnen in den Händen rufen sie „Nazis raus“ oder „Ganz Bawü hasst die AfD“. Derweil bereiten sich gegenüber, hinter den Zäunen, die die Polizei zur räumlichen Trennung der zwei Seiten aufgestellt hat, vier Bundestagsabgeordnete der Rechtsaußen-Partei auf ihre Auftritte vor: Martin Hess, unter anderem Vorsitzender des Kreisverbands Ludwigsburg, Markus Frohnmaier, auch Co-Vorsitzender des AfD-Landesverbands, Nicole Höchst und Jan Nolte.

Die Gegendemo hat das Demokratische Zentrum Ludwigsburg, kurz Demoz, mit verschiedenen Gruppen wie dem Campus for Future Ludwigsburg, Aufstehen gegen Rassismus Stuttgart, den Jusos Ludwigsburg, dem DGB Nordwürttemberg und Queerfem von der PH Ludwigsburg organisiert. „Wir haben keine Lust, dass die AfD unwidersprochen Inhalte verbreitet, die viele Menschen negativ betrifft und wahnsinnig gefährdet“, sagt Lisa. Die 34-Jährige meint damit Frauenfeindlichkeit oder Angriffe auf queere Menschen. Lisa freut sich, dass Menschen aller Art, jüngere und ältere, an der Gegendemo am Samstag teilnehmen. Die junge Frau ist überzeugt: Dass sich diese Vielfalt zusammentue, sei essenziell für den Kampf gegen rechts.
AfD hat die CDU im Visier
Die AfD ist im Aufwind, und das besorgt die Redner draußen. Laut Umfragen kommt die Partei im Bund auf bis zu 20 Prozent; in Thüringen würden sie sogar 34 Prozent der Befragten wählen. Die AfD sitzt längst auch in Landtagen, regiert in Kreisen und Kommunen: Thüringen hat jetzt den ersten AfD-Landrat, Sachsen-Anhalt einen AfD-Bürgermeister. Der hiesige AfD-Landtagsfraktionschef Anton Baron möchte nach der nächsten Wahl nach Möglichkeit mit der CDU zusammenarbeiten.

Ein Vertreter von Aufstehen gegen Rassismus, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, sagt, die AfD sei „keine Protestpartei, die einfach so wieder verschwindet.“ Vielmehr „stehen wir vor der Gefahr eines Dammbruchs und der Gefahr, dass immer mehr Konservative sich eine Zusammenarbeit mit der AfD – ähnlich wie in Österreich mit der FPÖ – vorstellen können“. Der Mann im roten T-Shirt sieht mehrere Gründe für den „Aufstieg der Faschisten“. So sei es „mehr als wichtig, gegen die Angriffe auf unseren Lebensstandard zu kämpfen“, sagt der Redner mit Blick auf hohe Lebenshaltungskosten oder niedrige Löhne. Doch die Kanalisierung bestimmter sozialer Fragen in Richtung Rassismus sei es, was die Nazis um Björn Höcke und seine Parteifreunde stark mache: „Antirassismus und soziale Frage gehören zusammengedacht.“
Erinnerungen an vor drei Jahren
Neben Ditzinger Stadträten unterstützt die örtliche SPD die Kundgebung. „Wir setzen ein Zeichen. Ditzingen ist es nicht egal, wenn die AfD hier ist“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Weingarte. Zumal die Partei nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Auch Genossen aus der Nachbarschaft sind da. Wie Wolfgang Stehmer, unter anderem langjähriger Gemeinderat in Hemmingen. Für ihn steht Solidarität auch deshalb außer Frage, weil Ditzinger SPDler vor fast drei Jahren an seiner Seite waren, als ein AfD-Bürgerdialog samt Gegendemo in und vor der Gemeinschaftshalle stattfanden. „Es gibt eine stabile rechte Ecke“, stellt er fest. Die AfD schleiche sich in die Gesellschaft ein. Der Vaihinger SPD-Fraktionsvorsitzende Eberhard Berg sagt, er hoffe, dass niemals eine charismatische Figur die AfD anführe.
Bürgermeister fürchtet um den Ruf der Stadt
Am Rande der Veranstaltung hält sich der Ditzinger Bürgermeister Ulrich Bahmer (CDU) auf. Auch ihm stößt die Veranstaltung der AfD sauer auf, er fürchtet um den Ruf der Stadt. Es sei ja nun überall bekannt, „dass die da waren“. Doch laut einem Gemeinderatsbeschluss darf jede Partei mit Ortsverein die Stadthalle nutzen. Den AfD-Ortsverband Ditzingen/Gerlingen gibt es seit Herbst 2020. Ulrich Bahmer berichtet, er habe keine bekannten Gesichter aus Ditzingen in die Stadthalle gehen sehen.
Dort stehen 400 Stühle bereit, von denen geschätzt mehr als die Hälfte leer bleiben. Die, die drinnen zuhören – Jüngere, Ältere –, ruft der AfD-Kreisvorsitzende Martin Hess dazu auf, sich ein eigenes Bild von der AfD zu machen. Die nach den Worten des Polizeibeamten einzige Partei, die Klartext rede, an der Realität und an den Bedürfnissen der Bürger dran sei und erkenne, dass in Deutschland „Freiheit, Wohlstand, Gerechtigkeit und Sicherheit vernichtet werden“.
Es sind Appelle an die Gäste zu hören, an das zu denken, was sie scheinbar täglich selbst mitbekämen – nämlich, dass Deutschland nicht so sicher sei, wie das die Innenministerin behaupte, sondern dass die größte Gefahr der Islamismus sei. Die AfD, die sich laut Hess als Korrektiv sieht, werde „so lange weitermachen, bis wir Regierungsverantwortung haben“.
„Grenzen des Sagbaren massiv verrückt“
Das mag sich Lisa vom Demoz nicht ausmalen. „Die AfD hat die Grenzen des Sagbaren massiv verrückt“, meint sie. Die Hemmschwelle in der Bevölkerung sei gesunken, etwa weil die CDU populistische Aussagen tätige, die auch von der AfD kämen. „Das bekräftigt die Bürger, dass es nicht so schlimm sein kann.“ Sie hoffe aber, der Höhenflug der AfD sei ein Weckruf für die anderen Parteien, „Gegenposition zu beziehen und endlich Politik für die Menschen zu machen.“

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.demo-gegen-buergerdialog-in-ditzingen-die-stadt-zeigt-flagge-gegen-die-afd.329eb87f-939e-48e1-8bf8-ba9f336e3909.html

AfD-Jugend „gesichert rechtsextremistisch“

Stand: 12.07.2023 13:24 Uhr

Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft – die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nach eigenen Angaben als gesichert rechtsextremistische Bestrebung im Land eingestuft. Das teilten Verfassungsschutzchef Jörg Müller und Innenminister Michael Stübgen in Potsdam mit. Die Junge Alternative gilt bereits in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextremistische Bewegung.

Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Stübgen. Der Verfassungsschutz habe wiederholt Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt. Die JA sei eine „Gefahr für unsere Jugend, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unsere Sicherheit“, so Stübgen. Die AfD-Jugend war seit 2019 im Land als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Brandenburger AfD kündigte rechtliche Schritte an. Sie „verspreche schon jetzt, dass wir juristisch gegen diese unhaltbaren Vorwürfe gegen die JA vorgehen werden“, sagte die Landesvorsitzende Birgit Bessin.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im April bekannt gegeben, dass die Junge Alternative bundesweit als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet wird. Zuvor war sie als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft.

Die Bundesbehörde hatte die bundesweite Hochstufung nach AfD-Angaben vom Juni wegen eines Gerichtsverfahrens vorläufig allerdings wieder zurückgenommen.

Neubewertung nach BfV-Entscheidung

Das Brandenburger Innenministerium hatte im April mitgeteilt, dass in Brandenburg noch zwei Klageverfahren der AfD anhängig seien, aber ausgehend von der BfV-Entscheidung eine Neubewertung geprüft werde.

Seit dem vergangenen Oktober ist der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck aus der Uckermark neuer Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. Er und andere JA-Mitglieder pflegen Kontakte zum Institut für Staatspolitik in Sachsen-Anhalt, das beim BfV ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung gilt.

https://www.tagesschau.de/inland/afd-brandenburg-106.html

Wann wird Ostfildern hier mal aktiv?

Offener Brief an die Gemeinde in #Ostfildern bei #Stuttgart

Heute vor 31 Jahren, am 8. Juli 1992, wurde der aus dem Kosovo stammende Albaner Sadri Berisha in Ostfildern (Baden-Württemberg) von Nazis ermordet.

Sieben, teils aufgrund von Gewalttaten gegen Migranten vorbestrafte Extremisten, trafen sich am Vorabend, schauten sich gemeinsam Reden Hitlers an und hörten Rechtsrock. Sie entschlossen sich dazu, „Polacken aufzuklatschen“ (Zitat) und zogen mit Baseballschlägern, Metallrohren und einer Gaspistole los.

In Ostfildern, nahe Stuttgart, liefen sie in der Nacht auf den 8. Juli an einem Containerheim einer Baufirma vorbei, das zu diesem Zeitpunkt vor allem von Arbeitern aus dem damaligen Jugoslawien bewohnt war. Drei der Extremisten bewachten den Eingang und vier traten ein. Sie überraschten Sadri Berisha und seinen albanischen Zimmernachbarn Sahit Elazaj im Schlaf und schlugen auf sie ein.

Sahit Elazaj konnte schwerverletzt überleben, Sadri Berisha hingegen starb an den Schlägen, die seinen Schädel brachen. Der 56-jährige Familienvater hatte drei Kinder. Die Hälfte seines Lohnes schickte er jeden Monat in den Kosovo.

Zwei Tage nach der Tat wurden die Täter ermittelt und festgenommen. Die zuständige Polizei verkündete damals direkt: „Es steht eindeutig fest, dass für die Tat keine politischen Hintergründe in Betracht kommen.“ Auch die Staatsanwaltschaft zog nach und warf Kritikern vor, sie hätten den Fall zu einem „politischen Prozess hochstilisiert“. Es war das bundesweit erste Mordverfahren wegen des damals neuen Motivs „Fremdenfeindlichkeit“.

Der Richter fasste zusammen: „Der Tod Berishas durch zwei wuchtige Schläge kommt einer Hinrichtung gleich.“ Der Richter meinte darüber hinaus, die Tat sei „keine politische Tat im eigentlichen Sinn“, sondern „Ausbruch eines dumpfen, unreflektierten, rechtsextremen Stammtisch-Rechtsradikalismus und -Chauvinismus, wie er nach Einbruch der Dunkelheit an vielen Stammtischen nicht nur in Deutschland zu finden ist“. Ein Täter erhielt eine lebenslängliche Freiheitsstrafe, die anderen Täter jeweils mehrjährige Freiheitsstrafen.

In der ganzen Region des Tatortes erinnert bis heute nichts an Sadri Berisha und der rechtsextreme, rassistische Hintergrund der Tat bleibt relativiert.

Autor ist Tarek Bae‘ bei LinkedIn

Die Parallelen von NSDAP und AfD historisch betrachtet

Die #Parallelen von #AfD und #NSDAP? Vergleich 1929-1933 zu 2023 „Die Regierungsbildung in #Thüringen als Modell der #Machtergreifung.“

Ganze 22 Kilometer von Sonneberg, am 23. Juni 1929 – also vor dem „Schwarzen Donnerstag“ – begann in Coburg das Ende der deutschen #Demokratie.
Nicht in einem verelendeten Gemeinwesen, sondern einer properen, bürgerlichen Residenzstadt, geprägt von Angestellten und Pensionisten.

Mit 43,1% bei den Gemeindewahlen erzielte die Partei einen Sensationserfolg. Dies basierte nicht auf Arbeitslosigkeit und Suppenküchen, sondern jahrelangem Aktivismus, vor allem gegen die damals 1,3% der Coburger Bürger, die sich zum jüdischen Glauben bekannten. Insbesondere eine Hetzkampagne 1928 gegen einen jüdischen Geschäftsführer einer örtlichen Fleischfabrik trieb den Erfolg.

Identitätsstiftender gemeinschaftlicher #Haß und #Aggression, nicht leere Bäuche, waren die Saat des Totalitarismus.
Über die Jahre war die Bewegung in der Stadt nicht getragen von entwurzelten, arbeitslosen Frontkämpfern, sondern Honoratioren. Bäckermeister, Fabrikant, Malermeister …

Was dann bei der nächsten Wahl im benachbarten Thüringen passierte untersuchte 1966 der deutsche Historiker Fritz Dickmann anhand eines Briefes des Parteiführers, in dem dieser ausgiebig 1930 die geplante Strategie der Machtergreifung beschreibt. (Link zur Publikation, die auch den Abdruck des Briefes enthält, unten im Kommentar.)

Am 6. Februar 2020 publizierte die „WELT“ eine lesenswerte Bewertung des Briefes (zweiter Kommentar).

Die Inhalte des Briefes decken sich u.a. mit den Memoiren des beteiligten Otto Dietrich: „»Mit der Eroberung Coburgs Ende 1929 hatte der Führer planmäßig eine Demonstrations- und Einkreisungspolitik eingeleitet, die darauf abgestellt war, von der Seite der Kommunen und Länder her vorzudringen und sich dort eine #Machtposition nach der anderen zu schaffen, solange das Reich selbst (…) noch nicht sturmreif war; „

Das Fazit der WELT Anfang 2020 hat an Aktualität nicht verloren.

„ Andererseits wollte von den bürgerlichen Parteien keine mit den #Sozialdemokraten zusammenarbeiten – weder der Thüringische Landbund mit seinen neun Abgeordneten noch die mittelstandsnahe Wirtschaftspartei mit sechs oder die nationalliberale Deutsche Volkspartei mit fünf Mandaten.

Die Koalitionsregierung Baum-Frick bestand nur ein gutes Jahr. Dann wurde der Deutschen Volkspartei klar, daß sie der #Aggressivität der #Hitler-#Bewegung in Staatsfunktionen nichts entgegenzusetzen hatte. (…)

Doch der Schaden war angerichtet, das Tabu einer Regierungsbeteiligung der #NSDAP gebrochen.
Spätestens seit der Thüringer Koalition wussten alle politisch Interessierten in Deutschland, daß die NSDAP nach der #Diktatur strebte und bereit war, dazu bürgerliche Parteien zu benutzen.“

Wer sich, wie damals In Thüringen, derart den #Rechtsextremisten inhaltlich annähert, daß der Brückenschlag zu anderen Demokraten unmöglich wird, begibt sich in die „tödliche Umarmung“ (cit. Fritz Dickmann) mit denselben.

neverforget #weremember #ukraine #nato

Autor Yves W.

Atomkraftwerke – Die Zukunft war gestern und ist vorbei

Kernkraftwerke vor dem Abgang

Die tolle #AKW Technik – gehypt von der #Union und ihrem (Nicht) Experten #Spahn von der #CDU Deutschlands . Denn an #Fakten sind sie ja nicht interessiert. Ich liefere sie trotzdem: Diesmal wieder #Atomstrom aus den #AKW in #Frankreich.

Obwohl Frankreich weiterhin auf #Atomkraft setzt, ist der Prozess weiter nicht ohne Schwierigkeiten. Gegenwärtig steht der französische Nuklearkonzern #EDF vor Herausforderungen mit seiner neuesten Reaktor-Generation EPR, ein Thema, das oft gemieden wird.

Bei zwei Bauvorhaben kommt es zu wiederholten Verzögerungen: Sowohl Block 3 in Flamanville in Frankreich, als auch Hinkley Point C in #Großbritannien liegen deutlich hinter ihrem geplanten Zeitplan. Der in Olkiluoto, #Finnland, errichtete Block wurde zwar bereits in Betrieb genommen, läuft aber nicht auf voller Leistung, da der kostspielige #Atomstrom kaum mit den günstigeren erneuerbaren Energien konkurrieren kann.

Nichtsdestotrotz exportierte EDF das Reaktordesign auch nach China, wo 2019 der erste EPR in Taishan ans Netz ging. Es bedurfte jedoch der Nachforschungen eines französischen Satire-Magazins, um in #Europa bekannt zu machen, dass der Block Taishan 1 bereits seit einem halben Jahr stillgelegt ist. Laut einem Bericht der Zeitung La Tribune soll der Grund eine „übermäßige Oxidation der Brennelementhüllen“ sein.

Die betroffenen #Brennelemente wurden von der EDF-Tochtergesellschaft Framatome nach #China geliefert. Die Herausforderung besteht bei den Hüllrohren, die etwa vier Meter lang und fingerdick sind. Sie enthalten die angereicherten Uranpellets. Die Hüllen bestehen aus einer Zirkoniumlegierung, die speziell entwickelt wurde, um den hohen Druck und Temperaturen von bis zu 320 Grad im Reaktor standzuhalten. Anscheinend war jedoch der Eisengehalt in der Legierung nicht korrekt, was dazu führte, dass die Hüllrohre schneller als erwartet zu zerfallen begannen. Dies könnte dazu führen, dass das radioaktive Brennmaterial in den Reaktorkern fällt und nicht mehr kontrolliert verwendet werden kann.

Für die EDF stehen nun erhebliche zusätzliche #Kosten an. Die gelieferten 241 Brennelemente – jedes kostet rund eine Million Euro – müssen ersetzt werden und eventuell muss auch #Schadenersatz gezahlt werden. Es ist noch nicht ganz klar, ob es auch Probleme mit den Brennelementen im zweiten chinesischen EPR-Reaktor am selben Standort gibt. In Finnland scheinen diese Probleme derzeit nicht aufzutreten. Flamanville soll jedoch in diesem Jahr ebenfalls in Betrieb genommen werden und bis 2024 vollständig kommerziell betrieben werden.

Da die Produktion der Brennelemente etwa zwei Jahre in Anspruch nimmt, könnten auch sie betroffen sein, was zu weiteren Verzögerungen oder einer reduzierten Leistung führen könnte.

Ein Schmarn wer immer noch glaubt, dass AKW eine Zukunft haben.