Ein Beitrag von Francesco Garita
Was Daniel Günther bei Markus Lanz gesagt hat, ist weder Skandal noch Tabubruch, sondern eine simple Erinnerung an Basics. Medien sollen wahrheitsgemäß berichten, Quellen prüfen, sauber arbeiten. Dass ausgerechnet AfD und ihre Begleitmedien daraus Zensur machen, ist kein Missverständnis, sondern Strategie.
Es gibt kein Grundrecht auf Lüge.
Pressefreiheit schützt Meinung, Zuspitzung, auch Provokation. Sie schützt aber nicht die systematische Verdrehung von Fakten, das kalkulierte Weglassen von Kontext, das Ersetzen von Recherche durch Empörung. Wer sich Journalismus nennt, muss sich an journalistische Sorgfalt messen lassen. Punkt.
Günther hat keine Pressezensur gefordert. Er hat kein Verbot verkündet und keine staatliche Vorprüfung verlangt. Er hat Verantwortung eingefordert. Und genau das trifft jene, deren Geschäftsmodell auf Dauererregung basiert. Wer von Faktenprüfung spricht, wird von Kampagnenportalen sofort als Feind markiert, weil Kontrolle ihrer Erzählung schadet.
NIUS ist in diesem Sinn kein normales Medium, sondern ein Propagandakanal. Er arbeitet mit politischer Mobilisierung, nicht mit offener Recherche. Dass sich solche Akteure unter dem Deckmantel Meinungsfreiheit mit Tichy, Achse des Guten, Novo, der Weltwoche sowie mit WELT, BILD und rechtskonservativen Milieus verklammern, ist folgerichtig. Gemeinsam geht es nicht um Debatte, sondern um die Delegitimierung demokratischer Öffentlichkeit.
Sorgfalt ist keine Zensur. Sorgfalt ist die Voraussetzung, damit Meinungsfreiheit nicht zur Waffe gegen die Demokratie wird. Wer daraus einen Rücktrittsgrund drechselt, verteidigt nicht Freiheit, sondern das Recht, ungestört zu täuschen.
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