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Ein Beitrag von
– Demokrat der Mitte –
Warum ich nie wieder die FDP wählen werde.
Ja, als Demokrat hatte ich alle demokratischen Parteien – jenseits von links- und Rechtsaußen gewählt. Auch schon mal die FDP! ABER:
Die FDP inszeniert sich gern als moderne, innovative Partei.
Doch schaut man genauer hin, entpuppt sich das Bild als Fassade:
In Wahrheit steht die FDP so tief im Bannkreis der fossilen Lobby, dass man sie zu Recht als Fossile Deutsche Partei bezeichnen muss.
1. Fossile Lobby-Nähe durch Parteispenden und Sponsoring
Die FDP profitierte in den vergangenen Jahren erheblich von Spenden und Sponsoring aus dem Umfeld fossiler Industrien – Öl, Gas, Auto und energieintensive Branchen.
Diese Geldströme kommen nicht von ungefähr:
Sie kaufen sich politischen Einfluss.
LobbyControl und das DIW dokumentierten mehrfach, wie Unternehmer aus dem Öl- und Gasumfeld die FDP unterstützten, um schärfere Klimagesetze zu verhindern.
Das politische Handeln der FDP spricht Bände:
Kein Tempolimit, kein verbindlicher Vorrang für erneuerbare Energien, dafür ewiges Gerede von „Technologieoffenheit“.
Mit anderen Worten: ein PR-Deckmantel, hinter dem sich die alten fossilen Interessen verstecken.
Quelle: LobbyControl, Parteispenden-Datenbank (www.lobbycontrol.de); DIW-Berichte zu Lobbyismus in der Energiepolitik (www.diw.de).
2. Blockadehaltung bei Klimaschutz und Energiewende
Noch gravierender war die Blockadepolitik der FDP in zentralen Zukunftsfragen. Während Wissenschaftler längst warnen, dass Deutschland seine Klimaziele dramatisch verfehlt, stellte sich die FDP quer:
- Verkehrsminister Wissing verschleppte Maßnahmen im Verkehrssektor, wo die Emissionen seit Jahren kaum sanken.
- Das Tempolimit, mit dem das Umweltbundesamt jährlich über 6 Millionen Tonnen CO₂ hätte einsparen können, wurde von der FDP kategorisch verhindert.
- Beim Heizungsgesetz pochte die FDP auf Ausnahmen für Gasheizungen – ein direkter Kniefall vor der fossilen Lobby.
So wurde klar:
Die FDP war kein Motor für die Energiewende, sondern ein Bollwerk für den Status quo der fossilen Vergangenheit.
Quelle: Umweltbundesamt (www.umweltbundesamt.de); Tagesschau: „Wissing verfehlt Klimaziele“ (www.tagesschau.de, 2023); Correctiv zum FDP-Einfluss beim Gebäudeenergiegesetz (www.correctiv.org).
Die Wahrheit ist unbequem: Wer die FDP wählt, wählt nicht die Zukunft – sondern die Verlängerung der fossilen Abhängigkeit, bezahlt mit höheren Energiepreisen, EU-Strafzahlungen und massiven Umweltschäden.
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