Warum die Brandmauer zur AfD bestehen bleiben muss – Demokratie braucht Schutzmechanismen
Ein Beitrag von
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –
Eine Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie lebt davon, dass sich ihre Institutionen gegen jene schützen, die sie von innen heraus zersetzen wollen. Genau aus diesem Grund existiert die Brandmauer zur AfD.
Sie ist kein moralisches Statement, sondern ein demokratischer Schutzwall.
Die AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Diese Einschätzung basiert auf belegbaren Strategien zur Aushöhlung rechtsstaatlicher Strukturen, auf Angriffen gegen die Pressefreiheit und auf gezielten Kampagnen gegen Minderheiten.
Demokratien zerbrechen nicht plötzlich. Sie zerfallen schleichend, wenn politische Akteure aus Bequemlichkeit oder Kalkül jene Kräfte normalisieren, die ihnen feindlich gesinnt sind.
Genau das war der historische Fehler vieler Staaten, die später autoritäre Entwicklungen erlebten. Die Brandmauer dient dazu, diese Entwicklung bereits im Ansatz zu stoppen.
Die AfD hat wiederholt gezeigt, dass sie nicht an einem pluralistischen Staat interessiert ist. Stattdessen basiert ihr politisches Projekt auf Spaltung, Feindbildern und systematischer Delegitimierung.
Die Idee, man könne mit einer solchen Partei „ein bisschen“ kooperieren, ignoriert die historische Erfahrung und die klaren Warnungen der politischen Wissenschaft.
Die Brandmauer ist daher ein Schutzmechanismus, kein Luxus. Sie verhindert Machtzugänge, die missbraucht würden. Sie schützt Institutionen, Minderheiten und damit unsere gemeinsame Freiheit.
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