Das Grundgesetz – 76 Jahre – Ein besonderer Geburtstag

Ein Beitrag von

#Frank #Hennemann.

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Gestern wurde das Grundgesetz 76 Jahre alt und wir stehen daneben wie ratlose Verwandte auf einer Beerdigung, die eigentlich ein Geburtstag sein sollte.

Vor genau einem Jahr: großer Festakt.
Reden, Kameras, Demokratie zum Anfassen.
Alle klopften sich auf die Schultern: „75 Jahre Freiheit, Rechtsstaat, Grundrechte, läuft doch!“

Ein Jahr später?
Das Grundgesetz liegt schwer atmend in der Ecke –
ausgebeutet, missbraucht, verraten.

Von Menschen, die sich auf Artikel 5 berufen, wenn sie hetzen.
Auf Artikel 20, wenn sie den Staat abschaffen wollen.
Auf das Bundesverfassungsgericht, wenn es ihnen gerade nützt.
Und auf die Opferrolle, wenn jemand widerspricht.

Die Parlamente? Zielscheibe von Hass und Hohn.

Die Gerichte? Überflutet mit Showklagen und absurden Rechtsverdrehungen.

Die Medien? Verunglimpft als Feind.

Der Rechtsstaat?

Missbraucht wie ein Konto für Geldwäsche – nur geht es hier um Vertrauen.

Und wir?
Zitieren das Grundgesetz auf Twitter.

Tragen Jutebeutel mit Artikel 1.
Schreiben Kolumnen über „die Gefahr von rechts“.

Während genau diese Gefahr längst am Rednerpult sitzt und lächelt.

Was diese Leute tun, ist kein Streit innerhalb der Demokratie.
Es ist ein Angriff auf sie.

Wer das Grundgesetz liebt, der verteidigt es nicht mit Blümchen und Wohlfühlrhetorik.

Der steht auf, wenn es geschändet wird.
Der widerspricht, wenn es gedehnt wird.
Der schützt es gerade dann, wenn es ungemütlich wird.

76 Jahre Grundgesetz und wir behandeln es wie ein Erbstück,
das man in der Vitrine ausstellt, aber nicht mehr benutzt.

Wir brauchen keine Gedenktage.
Wir brauchen Widerstand.
Zivil. Klar. Laut. Jeden Tag.

Denn: Die Feinde der Demokratie tragen heute Anzug.
Und sitzen nicht mehr draußen – sondern drinnen.

Bildquelle: Ich, KI und ChatGpt

#Grundgesetz #Deutschland #Demokratie

Wer schützt hier wen? – Wie CDU, Trump & Putin wohl ein AfD-Verbot blockieren!

Zum Vorlesen

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Wem nützt die AfD

Ein Beitrag von

Uwe Brauer.

Nachdem #Dobrindt mal wieder rechtspopulistischen Quatsch zu einem #Parteiverbotsverfahren erzählt hat, hier die Übersicht über das langwierige Verfahren.

Keiner versteht, wieso man das #AFDVerbot nicht initiiert, was soll passieren?

Wenn es rechtens ist werden die #AFDFaschisten verboten, wenn nicht dann nicht. Die Demokratie zeigt sich in beiden Fällen Handlungsfähig, gemäss des Grundgesetzes und man steckt nicht nur den Kopf in den Sand.

Ich glaube die CDU will eigentlich mit den AFDnix koalieren, das ist die einzige Erklärung für die Verweigerung. Die Angst vor Putin oder Trump kann es allein doch nicht sein, oder?

Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören. –

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Wer hat Angst vorm AfD-Verbot?

Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil der Rechtsstaat auch wehrhaft sein muss.

Das Parteiverbotsverfahren gegen die AfD wird von vielen diskutiert, aber von der Bundesregierung und dem Bundestag bisher nicht initiiert.

Dabei ist das Verfahren – wie die Grafik zeigt – klar im Grundgesetz geregelt und Ausdruck rechtsstaatlicher Selbstverteidigung.

Die AfD hat sich in großen Teilen radikalisiert, mehrere Landesverbände gelten als gesichert rechtsextrem. Und trotzdem zögert man. Warum?

1. Wer könnte ein AfD-Verbot verhindern wollen – und aus welchen Interessen?

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Trump & USA2.0: Ein transatlantischer Schulterschluss der Demokratiefeinde

Donald Trump und sein Umfeld stehen für ein autoritäres, nationalistisch geprägtes Weltbild.

Die AfD gilt in den USA-rechtskonservativen Kreisen als „patriotische“ Partnerin gegen globale Eliten, Migration und Klimapolitik.

Ein Parteiverbot in Deutschland würde diese Allianz beschädigen.

  • Steve Bannon, Trumps Ex-Berater, unterstützte offen Europas Rechtspopulisten – darunter die AfD.
  • Trumps „America First“-Ideologie entspricht dem nationalistischen Kurs der AfD – inklusive Klimaleugnung, Islamfeindlichkeit und Angriffen auf Institutionen.

Quelle: Bannon plant rechtspopulistisches Netzwerk in Europa, Tagesspiegel, 2018

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Putins Russland 2.0: Die AfD als geopolitischer Störsender

Die Akte Trump – Trump ein Agent der russischen Mafia oder von Putin?

Die AfD spricht sich regelmäßig gegen Sanktionen gegenüber Russland aus, lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab und fordert eine Wiederannäherung an Moskau.

Ihre Positionen dienen direkt russischen Interessen – nämlich der Schwächung der EU und der NATO.

  • Mehrere AfD-Politiker reisten nach Russland oder auf die annektierte Krim – gegen die deutsche Außenpolitik.
  • Der Verfassungsschutz warnt vor russischen Einflussversuchen auf AfD-nahe Netzwerke.

Quellen: Verfassungsschutzbericht 2023, bpb.de; Russlandnähe der AfD, Correctiv

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Fossile Lobby: AfD als Blockadepartei gegen Klimaschutz

Die Verbindungen von fossiler Lobby zur AfD und in den USA zu Republikanern

Die AfD leugnet den menschengemachten Klimawandel und stellt sich gegen nahezu jede klimapolitische Maßnahme.

Diese Haltung deckt sich mit den Interessen fossiler Konzerne, denen die Energiewende ein Dorn im Auge ist.

  • AfD-Anträge im Bundestag fordern den Ausstieg aus dem Klimaschutzplan, die Rückkehr zu Kohle und den Stopp von Windkraftanlagen.
  • Lobbyisten wie EIKE oder das Heartland Institute (USA) verbreiten gezielt klimaskeptische Narrative – häufig deckungsgleich mit AfD-Rhetorik.

Quellen: Bundestagsdokumente, Lobbypedia, Dossier zu EIKE

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CDU/CSU: Taktieren statt Klartext

Statt eine klare Abgrenzung zur AfD zu vollziehen, flirtet die Union in Teilen mit einer Koalition nach der nächsten Bundestagswahl.

Ein Parteiverbot würde dieser Option den Boden entziehen.

  • CDU-Politiker wie Hans-Georg Maaßen oder Maximilian Krah bewegen sich ideologisch bereits im AfD-Dunstkreis.
  • Jens Spahn (rechter Flügel der CDU) will die AfD wie eine normale Partei behandeln und nicht wie eine Rechtsextreme.
  • Friedrich Merz schloss eine Zusammenarbeit „auf kommunaler Ebene“ zwischen CDU und AfD nicht aus – ein gefährlicher Dammbruch.

Quellen: Interview Friedrich Merz 2023, ZEIT Online; Fall Maaßen, Der Spiegel

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2. Warum ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD JETZT sinnvoll ist

Verfassungsfeindliche Bestrebungen sind dokumentiert

Der Verfassungsschutz hat die AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ und mehrere Landesverbände als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Die Partei verbreitet völkisches Gedankengut und untergräbt Grundrechte.

Quelle: Verfassungsschutzbericht 2023, Bundesamt für Verfassungsschutz

Geistige Brandstiftung mit realen Folgen

Die AfD ist Teil eines Klimas der Verrohung, das Gewalttaten begünstigt.

Von NSU bis zum Mord an Walter Lübcke zeigt sich: Hetze tötet. Die AfD legitimiert diese Hetze rhetorisch.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, Studie zu rechter Gewalt

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Vernetzung mit verfassungsfeindlichen Milieus

AfD-Politiker treten auf Reichsbürgerdemos auf, treffen sich mit rechtsextremen Gruppen wie der „Identitären Bewegung“, organisieren Treffen mit russischen Geheimdienstnähe-Verdächtigen.

Quelle: Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“, 2024

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Systematische Desinformation und Demokratieabbau

Ob Corona, Migration oder EU: Die AfD verbreitet gezielt Falschinformationen und diskreditiert demokratische Institutionen.

Das Ziel ist ein autoritärer Umbau, nicht Reform im demokratischen Rahmen.

Quelle: Tagesschau/Investigativ, WDR-Studie 2023

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Ein Zeichen für die wehrhafte Demokratie

Ein Verbotsverfahren ist kein Angriff auf Meinungsfreiheit – es ist ein Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wenn das Gericht entscheidet, dass die AfD diese Ordnung bekämpft, dann muss ein Verbot folgen. Wenn nicht – dann ist auch das eine demokratische Antwort.

Resümee:

Der Rechtsstaat darf sich nicht aus Angst vor Populismus selbst lähmen.

Ein Parteiverbotsverfahren ist kein Wunschkonzert – es ist eine Prüfung nach klaren Kriterien.

Wer sich dem verweigert, schützt nicht die Demokratie – sondern deren Feinde.

#AfDVerbotJetzt #GrundgesetzVerteidigen #PutinStoppen #TrumpsFreundeEntlarven #FossileLobbyschützenAfD

So zerschlägt die AfD unsere Demokratie – Schritt für Schritt zum autoritären Staat!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Verfassungsfeinde keine Alternative sind

Die AfD und andere Rechtspopulisten verfolgen eine perfide Strategie: Sie greifen nicht nur Minderheiten oder politische Gegner an – ihr eigentliches Ziel ist die Demokratie selbst. In sieben Stufen zeigen wir, wie sie unser freiheitliches System unterwandern, zerstören und dabei auch noch Wähler gewinnen.

1. Vertrauen zerstören – Angriff auf Justiz, Medien und Wissenschaft

Gerichte gelten plötzlich als „politisch gesteuert“, Medien als „Staatsfunk“ und Wissenschaftler als „gekaufte Eliten“. Ziel: Die Anhänger sollen glauben, nur noch die AfD sagt die Wahrheit. Alles andere ist Teil einer großen Verschwörung.

2. Die Gesellschaft spalten – mit Angst und Hass

Flüchtlinge werden dämonisiert, Genderrechte lächerlich gemacht, Ostdeutsche gegen Westdeutsche aufgehetzt. Der Trick: Die AfD schafft künstliche Feindbilder und nutzt kulturelle Identität als Spaltkeil.

3. Demokratie umdeuten – Populisten kapern den Volksbegriff

Die AfD spricht vom „Volkswillen“ und meint damit autoritäre Macht. Pressefreiheit, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung? Laut Populisten nur Hindernisse für wahre Demokratie – also ihre.

4. Sprache als Waffe – Entmenschlichung und Tabubruch

Mit Begriffen wie „Asyltouristen“, Holocaust-Verharmlosung und antisemitischen Codes bricht die AfD bewusst gesellschaftliche Tabus – und normalisiert so den Rechtsruck in der Öffentlichkeit.

5. Parallelwelten schaffen – mit Telegram, Trolls und Fake-News

Während seriöse Medien diffamiert werden, baut die AfD eigene Info-Kanäle auf: Telegram-Gruppen, YouTube-Shows, rechte Influencer. Fakten werden ersetzt durch alternative Realitäten – alles im Dienste der Macht.

6. Wahlen gewinnen mit Hass – nicht mit Lösungen

Wahlkampf heißt bei der AfD: Empörung statt Argumente. Hauptsache gegen „Systemparteien“, Migranten, Klimaaktivisten, EU, Grüne oder Genderpolitik. Die AfD lebt von Wut – nicht von Konzepten.

7. Krisen als Sprungbrett – Angst als Machtquelle

Ob Pandemie, Inflation oder Klimakrise – die AfD nutzt jede Unsicherheit, um sich als „einzige Alternative“ zu inszenieren. Sie macht Angst – und bietet dann einfache, autoritäre Lösungen.

Fazit: Die AfD ist kein Unfall der Demokratie – sie ist ihre systematische Gegnerin. Wer ihr folgt, entscheidet sich gegen Pressefreiheit, Menschenrechte und Pluralismus. Deshalb ist es höchste Zeit, die Strategie zu durchschauen – und die Demokratie zu verteidigen.

#DemokratieInGefahr #AfDStoppen #Rechtspopulismus #FaktenStattHass #NieWieder

Deine Daten in der Meta-KI? Nicht mit dir! Reagiere bis 26.5.2025!!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil unsere Privatsphäre kein KI-Futter ist

Meta (Facebook, Instagram & Co.) will deine öffentlichen Beiträge zum Training ihrer Künstlichen Intelligenz (KI) verwenden – ob du willst oder nicht. Wenn du dem nicht widersprichst, kannst du bald zum unfreiwilligen Datenlieferanten für die nächste Meta-KI werden.

Doch du kannst noch reagieren – aber nur bis zum 26. Mai 2025! Danach ist dein Widerspruch für bestehende Daten wertlos. Was einmal ins KI-Training eingeflossen ist, kann nicht mehr entfernt werden.

So legst du Widerspruch bei Facebook ein:

  1. Gehe auf facebook.com oder öffne die App und logge dich ein.
  2. Öffne das Menü:

    – App: Drei Striche oben rechts

    – Browser: Profilbild oben rechts
  3. Wähle „Einstellungen & Privatsphäre“ und dann „Einstellungen“.
  4. Scrolle nach unten zu „Datenschutzrichtlinie“.
  5. Nutze die Suche („Widerspruchsrecht“) oder scrolle direkt dorthin.
  6. Klicke auf den Link „zu widersprechen“.
  7. Beantworte: „Bezieht sich deine Anfrage auf KI bei Meta?“ – Ja
  8. Gib deine E-Mail-Adresse ein und sende den Widerspruch ab.

Du erhältst eine Bestätigung per E-Mail – fertig!

Auch Instagram erlaubt Widerspruch – so geht’s:

  1. App öffnen, Profil aufrufen.
  2. Tippe auf die drei Striche oben rechts > „Einstellungen“.
  3. Scrolle zu „Info“ > „Datenschutzrichtlinie“.
  4. Suche nach „Widerspruchsrecht“.
  5. Klicke auf „zu widersprechen“ und wähle „Ja“ zur KI-Nutzung.
  6. E-Mail-Adresse eingeben, absenden, fertig.

Wichtig: Du musst für jedes Konto separat widersprechen, wenn du unterschiedliche E-Mail-Adressen verwendest!

Was ist mit WhatsApp?

Private Chats sind dort nicht betroffen, da sie Ende-zu-Ende-verschlüsselt sind. Aber Achtung: Wenn du mit dem Meta-KI-Chatbot interagierst (z. B. in Gruppen oder in „Meta AI“-Chats), können diese Inhalte doch fürs Training genutzt werden.

Fazit: Jetzt handeln – sonst sind deine Daten weg!

Meta setzt auf deine Bequemlichkeit. Viele Nutzer lesen keine Datenschutzrichtlinien. Doch du weißt es jetzt besser:

  • Du hast das Recht zu widersprechen.
  • Du kannst Meta stoppen – zumindest in deinem digitalen Umfeld.
  • Und du schützt nicht nur deine Inhalte, sondern auch deine persönliche Freiheit.

Mach mit – teile diesen Beitrag und hilf mit, das Bewusstsein für digitale Selbstbestimmung zu stärken!


#MetaKI #Widerspruch #Privatsphäre #FacebookKI #InstagramKI

TRUMP ZERSTÖRT HARVARD! – Wie Amerikas Diktator Wissenschaft und Meinungsfreiheit abschafft

Ein Eintrag von

Prof. Dr. Franz-Alois Fischer.

Donald Trump gegen den amerikanischen Rechtsstaat

Heute verkündete Kritsti Noem, Trumps Ministerin für Homeland Security, dass die Harvard-Universität keine Studenten aus dem Ausland mehr aufnehmen darf und alle ausländischen Studenten die Universität verlassen müssen.

Das ist eine weitere, heftige Eskalation, mit der die amerikanische Regierung grundlegende Rechte Amerikas außer Kraft setzt. Damit schlägt Trump mehrere Fliegen mit einer Klappe:

  • Er versetzt der Harvard-Universität, die sich als eine der wenigen großen Player in den USA bislang den Trumpschen Angriffen auf den amerikanischen Rechtsstaat widersetzt, einen heftigen Schlag. Die Uni wird über ein Viertel ihrer Studenten verlieren.
  • Er schmeißt „Ausländer“ raus – etwas, das leider von vielen seiner Anhänger bejubelt wird.
  • Er entledigt sich eines weiteren Teils der intellektuellen Elite, die einem autokratischen, auf die Verdummung der Massen setzenden Regime wie dem seinen gefährlich werden könnte. Um seinen Vize JD Vance zu zitieren: „The professors are the enemy.“
  • Er zeigt zum wiederholten Male, dass er offen Recht brechen und in unerhörtem Maße in die Rechte der Amerikaner eingreifen kann, ohne dass das einen großen Aufschrei nach sich zieht.

Jeder, dem Wissenschaftsfreiheit, Meinungsfreiheit, die Freiheit der akademischen Lehre, das freie Denken und Diskutieren in der Bildung der Menschen auch nur das Geringste bedeuten, kann nur mit Entsetzen auf diese Entwicklungen blicken. Auch wir hier in Deutschland. Aber ich befürchte, auch das wird wieder durchgewunken.

GLYPHOSAT AUS DER WASCHMASCHINE!

Zum Vorlesen

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Glyphosat aus der Waschmaschine. https://youtu.be/wp9jUAQqJig?si=Rf9QyIaiu4_m3zuV

Wie dein Waschmittel heimlich Gift produziert – und warum nur Bio dich schützt!

Ein Beitrag von

Uwe Brauer.

#Glyphosat #PhosphonatVerbot

In Kläranlagen kann anscheinend aus dem Phosphonat der Waschmittel Glyphosat entstehen, zusätzlich zum Glyphosat aus der #Landwirtschaft.

Glyphosat findet sich inzwischen bei fast allen Menschen im Urin. Wer sich Bio ernährt, hat wesentlich geringere Konzentrationen.

Phosphonate sind in Konventionellen Waschmitteln Standard – sie gelten als „Komplexbildner“ und verhindern Kalkablagerungen.

Biowaschmittel setzen auf umweltfreundlichere Alternativen wie Citrat oder Zeolith. Wenn man ein komplett phosphonatfreies Produkt will, lohnt sich ein Blick auf Öko-Siegel wie Nature Care Product, EU Ecolabel oder EcoGarantie – dort sind Phosphonate ausgeschlossen.

Kauft Phosphonat freie Waschmittel und Biolebensmittel um unser aller Gesundheit zu schützen!

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Werner Hoffmann
– Wir brauchen ein funktionierendes Klima auf der Erde.-

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GLYPHOSAT AUS DER WASCHMASCHINE!

Wenn das Waschmittel zum Umweltproblem wird:

Wie Phosphonate heimlich zu Glyphosat mutieren

Die Debatte um Glyphosat dreht sich meist um den Einsatz in der Landwirtschaft. Weniger bekannt, aber mindestens genauso alarmierend:

Auch aus Waschmitteln kann Glyphosat entstehen – durch sogenannte Phosphonate, die dort als Komplexbildner gegen Kalkablagerung dienen.

Ein scheinbar harmloser Zusatz, der im Klärwerk zur stillen Gefahr werden kann.

Die chemische Verbindung: Von Phosphonaten zu Glyphosat

Phosphonate sind chemisch betrachtet Salze oder Ester der Phosphonsäure (H₃PO₃). Sie binden Metallionen wie Calcium oder Magnesium – deshalb verhindern sie Verkalkungen in Waschmaschinen.

Doch im Abwasser trifft dieses Molekül auf biologische Prozesse:

Mikroorganismen und oxidierende Prozesse können Phosphonate in Phosphorsäure-Derivate und schließlich in Aminomethylphosphonsäure (AMPA) und Glyphosat umwandeln – besonders unter anaeroben Bedingungen, wie sie in Faultürmen und Kläranlagen vorherrschen.

Studien wie jene von Nowack (2003) und später von Helmut Burtscher-Schaden (Global 2000) zeigen: Die Bildung von Glyphosat aus Phosphonaten ist nicht nur theoretisch möglich, sondern messbar.

Glyphosat im Urin fast aller Menschen

Laut Studien des Umweltbundesamts und unabhängiger Institute wird Glyphosat bei mehr als 70 % der Bevölkerung im Urin nachgewiesen – selbst bei Kindern.

Wer sich konsequent biologisch ernährt und phosphonatfreie Produkte nutzt, hat deutlich geringere Werte.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ ein.

Weitere Studien deuten auf endokrine Störungen, Mikrobiom-Schäden und eine Gefährdung von Leber- und Nierenfunktion hin.

Besonders besorgniserregend: die Wirkung auf Embryonen und das Nervensystem in der Entwicklung.

Umweltfolgen: Ein zweiter Eintragspfad

Während die Glyphosat-Debatte in der Landwirtschaft tobt, übersehen wir einen stillen zweiten Eintragspfad – unsere Kläranlagen.

Die Rückführung von Klärschlamm in die Landwirtschaft könnte Glyphosat erneut auf die Felder bringen – ein toxischer Kreislauf, befeuert durch die tägliche Wäsche.

Glyphosat und AMPA sind persistent, also schwer abbaubar, und gelangen in Böden, Gewässer und schließlich in die Nahrungskette.

Die Lösung: Bio-Lebensmittel UND phosphonatfreie Waschmittel

Es reicht nicht, nur bio zu essen.

Auch beim Waschen entscheiden wir über unsere Gesundheit.

Biowaschmittel setzen auf Citrat, Zeolith oder Milchsäure als ökologisch unbedenkliche Alternativen.

Wer auf Nummer sicher gehen will, greift zu zertifizierten Produkten mit Nature Care Product, EU Ecolabel oder EcoGarantie – dort sind Phosphonate explizit verboten.

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Fazit: Kein Gift im Alltag!

Wer heute phosphonathaltige Waschmittel kauft, finanziert indirekt die Verbreitung eines Stoffes, der mit schweren gesundheitlichen und ökologischen Schäden verbunden ist. Der Umstieg ist einfach – und ein Akt aktiver Selbstverteidigung gegen eine stille Vergiftung.

Kauft phosphonatfrei – für euch, eure Kinder und unseren Planeten.

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Ist dieser Stoff auch in anderen Reinigern, zum Beispiel auch bei Geschirrspülern?

Ja, Phosphonate sind auch in vielen anderen Reinigern enthalten – besonders häufig in

– Spülmaschinen-Tabs,

– Klarspülern,

– WC-Reinigern

– und Entkalkern.

Hier ein Überblick:

Wo Phosphonate sonst noch stecken:

Geschirrspülmittel & Spülmaschinen-Tabs (Konventionell):

Phosphonate verhindern Kalkablagerungen auf Geschirr und in der Maschine.

In den meisten konventionellen Produkten sind sie enthalten – selbst bei „phosphatfreien“ Tabs (denn Phosphate wurden 2010 EU-weit eingeschränkt, Phosphonate jedoch nicht!). Klarspüler:

Auch hier werden Phosphonate eingesetzt, um das Wasser zu enthärten und Wasserflecken zu vermeiden.

WC-Reiniger & Badreiniger:

Dort dienen sie als Komplexbildner, um Kalk- und Urinstein zu lösen. Waschmaschinen- und Kaffeemaschinen-Entkalker:

Einige enthalten Phosphonate, um Kalzium- und Magnesiumionen zu binden.

Die gute Nachricht:

Auch hier gibt es phosphonatfreie Alternativen:

Spülmaschinen-Tabs & Klarspüler:

– Ecover Classic Tabs,

– Sonett Tabs, Sodasan Tabs

– Klarspüler von Sonett

– und AlmaWin sind phosphonatfrei

WC- & Badreiniger:

Frosch Citrus WC-Reiniger Sonett Badreiniger Ulrich natürlich Sanitärreiniger

Entkalker:

Ecovin Entkalker (Weinsäure), Sodasan Entkalker (Zitronensäure)

Tipp: Achte auf folgende Begriffe in den Inhaltsstoffen, die auf Phosphonate hinweisen:

„Phosphonat“, „Aminotris(methylenephosphonic acid)“, „ATMP“, „HEDP“, „Phosphonic Acid“.

Welche Waschmittel enthalten keine Phosphonate?

Wer auf Nummer sicher gehen möchte, sollte bewusst zu phosphonatfreien Waschmitteln greifen. Diese Produkte setzen auf umweltfreundliche Alternativen wie Citrat, Zeolith oder Seifentenside – ohne umstrittene Komplexbildner.

  • Frosch – nahezu alle Produkte phosphonatfrei, besonders „Aloe Vera“ oder „Sensitiv“ (laut Hersteller und NABU geprüft)
  • Sonett – 100 % phosphonatfrei, Öko-zertifiziert (EcoGarantie, NatureCare Product)
  • Ecover – phosphonatfrei, mit EU-Ecolabel ausgezeichnet
  • Ulrich natürlich – phosphonatfrei, vegan, NatureCare Product
  • Sodasan – ohne Phosphonate, mit EcoGarantie und NatureCare Product zertifiziert
  • AlmaWin – phosphonatfrei, mit EU-Ecolabel

Beim Kauf lohnt sich ein Blick auf die Siegel: EcoGarantie, Nature Care Product oder das EU Ecolabel garantieren phosphonatfreie Rezepturen.

#Glyphosat #PhosphonatVerbot #Biowaschmittel #KörpergiftGlyphosat #ÖkoSiegelRettenLeben

Zwei Männer, zwei Skandale – und eine verstörende Gemeinsamkeit: P. Diddy, Trump und das Schweigen der Macht

Two Men, Two Scandals – and One Disturbing Parallel: P. Diddy, Trump, and the Silence of Power

In English Look down!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Täter keine Vorbilder sind.

In einem inzwischen viralen Foto sitzen sie lässig nebeneinander: Sean Combs – besser bekannt als P. Diddy – mit Sonnenbrille und Schmuck, daneben ein lächelnder Donald Trump, flankiert von Melania Trump.

Ein Schnappschuss aus einer Zeit, in der Erfolg, Geld und Macht noch glamourös inszeniert wurden – ohne Fragen nach den Schattenseiten dahinter.

Doch heute wirkt dieses Bild wie ein dunkles Symbol für eine Gemeinsamkeit, die beide Männer verbindet: sie stehen im Zentrum schwerwiegender Vorwürfe sexueller Gewalt.

1. P. Diddy – Vom Musikmogul zur Zielscheibe schwerer Anschuldigungen

Sean Combs war über Jahrzehnte einer der einflussreichsten Männer im Hip-Hop. Er gründete das Label Bad Boy Records, brachte mit Notorious B.I.G. einen der größten Rapper der Geschichte hervor, und wurde mit dem Grammy-prämierten „I’ll Be Missing You“ weltweit berühmt.

Doch hinter der Fassade aus Erfolg und Luxus bröckelt das Bild des „Moguls mit Herz“. Seit Ende 2023 hat sich eine Lawine aus Vorwürfen gegen ihn entwickelt:

  • Mehrere Frauen – darunter Ex-Partnerin Cassie Ventura – klagen ihn an wegen Vergewaltigung, körperlicher Gewalt, Menschenhandel, Nötigung und Drogenmissbrauch.
  • Die Bundespolizei durchsuchte im Frühjahr 2024 zwei seiner Anwesen – unter anderem in Los Angeles und Miami.
  • In mindestens sechs Klagen wird ein Muster von systematischer Gewalt, Kontrolle und Demütigung beschrieben.

P. Diddy bestreitet alle Vorwürfe. Doch seine öffentliche Präsenz ist seit Monaten nahezu verschwunden.

2. Donald Trump – Ex-Präsident und Präsident mit belastendem Vorwurfskatalog

Auch Trump steht seit Jahren im Fokus ähnlicher – wenngleich juristisch anders verlaufener – Anschuldigungen:

  • Mindestens 28 Frauen haben ihn öffentlich der sexuellen Belästigung, Nötigung oder Übergriffe bezichtigt.
  • Im Jahr 2023 wurde er in einem Zivilprozess wegen sexuellen Missbrauchs an der Autorin E. Jean Carroll für schuldig befunden. Trump musste mehrere Millionen Dollar Schadensersatz zahlen.
  • Dennoch kandidiert Trump erneut für das höchste Amt der USA – und liegt in Umfragen vorne.

3. Eine toxische Schnittmenge aus Ruhm, Reichtum und Machtmissbrauch

Was diese beiden Männer eint, ist nicht nur ein gemeinsames Foto oder ihre Bekanntheit. Es ist die Frage nach Verantwortung in Machtpositionen – und die beunruhigende Normalisierung von Gewalt gegen Frauen, wenn es um Prominente geht.

Beide Männer verkörpern einen Typus, der Frauen objektiviert, Kontrolle glorifiziert und Macht über Gerechtigkeit stellt. Beide haben Netzwerke, die sie jahrzehntelang geschützt haben. Und beide stehen symbolisch für eine Kultur, die oft lieber wegsieht als hinzuschauen.

4. Schweigen, Wegsehen, Weitermachen?

Warum schreckt die Gesellschaft noch immer davor zurück, mächtige Männer für ihr Verhalten zur Rechenschaft zu ziehen, wenn es um Sexualverbrechen geht?

  • P. Diddy gilt trotz laufender Ermittlungen noch immer vielen als „Legende“.
  • Trump hat trotz erwiesener Übergriffe Chancen auf eine zweite Amtszeit als US-Präsident.

Diese Realität zeigt: Nicht das Strafmaß zählt – sondern der Status. Wer mächtig genug ist, kann sich der öffentlichen Aufarbeitung entziehen. Zumindest vorerst.

Fazit: Ein Bild – zwei Männer – viele Opfer

Das Bild, das einst als Symbol für Glamour und Erfolg gedacht war, ist heute ein Mahnmal für eine Kultur des Wegschauens. 28 Frauen haben Trump beschuldigt. Mehrere klagen P. Diddy an. Doch noch immer gelten beide in Teilen der Gesellschaft als „unantastbar“.

Es ist an der Zeit, dieses Narrativ zu brechen.

#SexuelleGewalt #MeToo #Trump #PDiddy #MachtMissbrauch #Schweigenbrechen #PromiKultur #Frauenrechte #JustizUndProminenz #KeineAusreden

Two Men, Two Scandals – and One Disturbing Parallel: P. Diddy, Trump, and the Silence of Power

A contribution by Werner Hoffmann – Democracy of the Center, because perpetrators should not be role models.

In a now-viral photo, they sit casually side by side: Sean Combs – better known as P. Diddy – wearing sunglasses and jewelry, next to a smiling Donald Trump, with Melania Trump nearby. A snapshot from an era when success, money, and power were glamorized – without questions about the darkness behind the scenes.

But today, that image serves as a dark symbol of what these two men have in common: they both face serious allegations of sexual violence.

1. P. Diddy – From Hip-Hop Mogul to Target of Grave Allegations

For decades, Sean Combs was one of the most influential figures in hip-hop. He founded the legendary Bad Boy Records, launched the career of Notorious B.I.G., and topped international charts with the Grammy-winning “I’ll Be Missing You.”

But behind the success and luxury, the façade is crumbling. Since late 2023, a wave of accusations has emerged:

  • Multiple women – including ex-partner Cassie Ventura – have accused him of rape, physical abuse, sex trafficking, coercion, and drug-related crimes.
  • In spring 2024, federal agents raided two of his properties – one in Los Angeles, the other in Miami.
  • At least six lawsuits describe a pattern of systematic abuse, control, and humiliation.

P. Diddy denies all allegations. However, his public presence has all but vanished.

2. Donald Trump – Former President with a Troubling Record

Trump, too, has faced years of similar – though legally distinct – accusations:

  • At least 28 women have publicly accused him of sexual harassment, assault, or abuse.
  • In 2023, he was found liable in a civil trial for sexually abusing writer E. Jean Carroll, and was ordered to pay millions in damages.
  • Despite this, Trump is running again for the highest office in the United States – and currently leads in the polls.

3. Fame, Fortune, and a Toxic Culture of Power Abuse

What connects these two men is not just a photo or fame. It’s the broader question of accountability in positions of power – and the disturbing normalization of violence against women when celebrities are involved.

Both men represent a type of masculinity that objectifies women, glorifies control, and places power above justice. Both have long been shielded by networks of wealth and influence. And both symbolize a society that would often rather look away than confront the truth.

4. Silence, Complicity, and the Cost of Inaction

Why is society still so hesitant to hold powerful men accountable for sexual misconduct?

  • P. Diddy is still seen by many as a “legend,” despite ongoing investigations.
  • Trump may soon return to the presidency, even after proven abuse.

This reality reveals a grim truth: status outweighs consequence. Those at the top often evade full reckoning. At least for now.

Conclusion: One Photo – Two Men – Countless Victims

What was once an image of glamour and success is now a warning sign for a culture of denial. 28 women accused Trump. Several women have sued P. Diddy. Yet both remain partially untouchable in the public eye.

It’s time to break this toxic narrative.

#SexualViolence #MeToo #Trump #PDiddy #AbuseOfPower #BreakTheSilence #CelebrityCulture #WomensRights #JusticeAndPrivilege #NoMoreExcuses

FakeNews im Blazer – Wie Ministerin Reiche mit fossilem Irrsinn die Zukunft verspielt!

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil fossile Ideologie keine Zukunft hat

– Die Welt gibt es nur einmal….. Die Erde kann auch ohne uns Menschen bestehen… eben dann wieder mit Kleinlebewesen und ohne Menschen

Frau Ministerin Reiche, was für einen fossil-ideologischen Blödsinn erzählen Sie da?

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FAKENEWS im Blazer – Ministerin Reiche – und der Fossil-Ideologische Blödsinn – Zum Vorlesen

Wie lange wollen Sie noch FakeNews im Sinne der fossilen Lobby verbreiten?

Ihre Aussagen sind ein Rückfall in Zeiten, in denen Klimawandel noch als Wetter verharmlost wurde – und dabei geht es heute um nichts weniger als die Zukunft unserer Energieversorgung, unserer Wirtschaft und unserer Lebensgrundlagen.

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Es ist zum Fremdschämen, wie Friedrich Merz im Sinne von fossilen Lobbyunternehmen – wie beispielsweise BlackRock – die erneuerbare Energie durch seine Minister/innen aushöhlt und damit das Klima zerstört.

Friedrich Merz – Umbau von Deutschland in die Vergangenheit für BlackRock, Gaslobby und sonstiger fossiler Lobby.

Hier die harten Fakten – geliefert von renommierten Fachleuten, nicht von fossilen Fantasien.

Gas ist keine Lösung – es ist ein Kostenproblem

Dr. Roger Dietrich stellt klar:
Die Behauptung, Gaskraftwerke würden für eine günstige Stromversorgung sorgen, ist falsch. Laut Fraunhofer ISE (2024) liegen die Gestehungskosten für neue Gaskraftwerke bei 20,4–35,5 ct/kWh, während Photovoltaik und Windstrom mit 4,1–14,4 ct/kWh (PV) bzw. 4,3–9,2 ct/kWh (Wind) deutlich günstiger sind – und zwar ohne die CO₂-Kosten.

Wer da noch neue Gaskraftwerke fordert, betreibt keine Wirtschaftspolitik – sondern fossile Klientelpolitik auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger.

Quelle:


www.ise.fraunhofer.de

Atomkraft? Teuer, träge, subventioniert

Atomkraftwerke sind bei objektiver Betrachtung völlig unwirtschaftlich.

Atomkraftwerk Flamanville in Frankreich am Ärmelkanal


Das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft beziffert die realen Kosten einer kWh Atomstrom auf bis zu 42,2 Cent – durch massive Subventionen (in Deutschland ca. 187 Milliarden Euro) wurde der Preis über Jahrzehnte künstlich gedrückt.

Diese Kosten zahlen alle Steuerzahler – für eine Technik mit schlechtem Regelverhalten und fragwürdiger Zukunft.

Heizungswahl ohne Verstand – Bürger zahlen doppelt

Franceso Garita

Francesco Garita bringt es auf den Punkt:

Was sollen Menschen 2025 kaufen, wenn sie wissen, dass sie ab 2045 emissionsfrei heizen müssen?

Heizung Heizkörper

Eine Gasheizung jetzt einbauen, 2027 mehr zahlen – und 2045 rausreißen?

Das ist keine „Technologieoffenheit“, das ist staatlich organisierte Investitionsverunsicherung.

Wer Bürgerinnen und Bürger so hinters Licht führt, verspielt nicht nur Vertrauen, sondern auch Milliarden.

Wärmepumpe = Zukunft. Gasheizung = Vergangenheit

Prof. Dr.-Ing. Markus Koschlik

Prof. Dr. Markus Koschlik rechnet ab:
Die Wärmepumpe erreicht 300–500 % Wirkungsgrad, eine Gasheizung unter 100 % – das ist Physik.

Wärmepumpe Außengerät

Wer heute gegen Wärmepumpen hetzt, ignoriert Jahrzehnte technologischen Fortschritts.

Fakten:
– Bestehende Heizungen dürfen weiter genutzt und repariert werden.
– Beim Austausch gelten Übergangsfristen und Ausnahmen.
– Auch im Neubau sind verschiedene Lösungen erlaubt (z. B. Fernwärme, Solarthermie, Hybridheizungen).

Wärmepumpen sind nicht Ideologie – sie sind effizient, bewährt und zukunftsfähig.

Kernfusion in 80 Jahren? Vielleicht. Aber heute? Keine Lösung.

2050: Die Kernkraftwarke werden durstig sein -Rückgang der mittleren Niedrigwasserstände der Flüsse

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Dirk Neubauer.

Dirk Neubauer kommentiert bitter:

CO2 Chart – Vor 100 Mio. Jahren war doch der Co2-Gehalt viel höher. Ja, da gab es auch noch keine großen Säugetiere, denn die hätten alle nicht überlebt.

Ministerin Reiche will CO₂ aus der Luft fischen, mit Technologien, die selbst unter optimalen Bedingungen kaum den Fußabdruck der Anlage selbst ausgleichen.


Ihr Chef hingegen vertraut auf die Kernfusion – in 50 bis 80 Jahren.

CO2-Washing

So wird aus der Zukunft eine billige Ausrede, um heute keine ehrliche Politik zu machen.

Klimaschutz aus dem Zentrum verbannt – eine gefährliche Zeitenwende

Martin Tillich Chefredakteur Utopia.

Martin Tillich warnt:
Die neue Regierung entfernt die Klimaabteilung aus dem Wirtschaftsministerium, entzieht dem Klimaschutz Macht und Sichtbarkeit und priorisiert Wachstum über Nachhaltigkeit. Reiche kündigt bereits an, „einzugreifen, wenn Gesetze dem Wachstum schaden“ – ganz gleich, ob sie dem Klima helfen.

Die Ampelregierung hatte begonnen, Klimapolitik ressortübergreifend zu denken – die neue Koalition trennt wieder:

Wachstum hier, Umwelt da.

Was wir jetzt brauchen:
– Wachstum durch Gesundheit, Bildung, Gerechtigkeit und Erneuerbare
– Nachhaltigkeit als Innovationstreiber
– Klimaschutz als Fundament für wirtschaftliche Stabilität

Fazit: Reiche redet – aber nicht faktenbasiert

Ob Gas, Atomkraft oder Wärmepumpen: Die Fakten sind längst klar. Nur die Politik blendet sie aus – aus ideologischen oder lobbyistischen Gründen.

Katherina Reiche (CDU).

Frau Reiche verkleidet fossile Rückschritte als „Technologieoffenheit“ – in Wahrheit ist das nichts anderes als der Rückverkauf unserer Zukunft an Öl, Gas und Kohle.

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Was wir jetzt brauchen:
– Fakten statt Fakes
– Wissenschaft statt fossiler Propaganda
– Mut zur Wahrheit statt populistischem Schwurbel

#KlimaschutzJetzt
#FossileLügenStoppen
#WärmepumpeStattGas
#ReicheRausAusDerZukunft
#EnergieWendeNichtEnergieLüge

Ein Monat zu wenig: Warum ein Minijob über 175 Euro entscheidend sein kann

Ein Beitrag von Werner Hoffmann –

Renten-Experte (Sachkunde Rentenberater nach RDG Theor.)

Ein aktueller Fall vor dem Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg zeigt, wie hart deutsche Rentenregeln sein können:

Ein 47-jähriger Kfz-Mechaniker aus dem Raum Stuttgart verlor seine volle Erwerbsminderungsrente – wegen eines einzigen fehlenden Monats mit Pflichtbeiträgen zur Rentenversicherung.

Seit 2017 bezog der Mann eine befristete Erwerbsminderungsrente.

Als er deren Verlängerung beantragte, lehnte die Deutsche Rentenversicherung ab. Begründung:

Die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen seien nicht mehr erfüllt – konkret fehlte ein einziger Monat mit Pflichtbeiträgen im relevanten Fünfjahreszeitraum.

Das Gericht bestätigte die Entscheidung. Eine Wiedereinsetzung aus Härtegründen wurde abgelehnt.

Was viele nicht wissen: Ein Mini-Job hätte gereicht

Minijob kann helfen – Rentenexperte Renten-Experte.de

Besonders bitter:

Ein Minijob über rund 175 Euro monatlich, ohne Befreiung von der Rentenversicherungspflicht, hätte gereicht, um diesen einen fehlenden Monat mit Pflichtbeiträgen zu füllen.

Warum ist das so?

Minijobs (bis 538 Euro monatlich, Stand 2025) gelten grundsätzlich als versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung – sofern man sich nicht aktiv davon befreien lässt.

Das bedeutet:

Auch ein vergleichsweise kleiner Nebenjob kann vollwertige Rentenversicherungszeiten aufbauen.

Altersversorgung LOGO bAV-Experte.de Renten-Experte.de

Führt ein Minijob zur Rentenkürzung?

Viele Rentenbezieher sind verunsichert: Darf ich überhaupt einen Minijob ausüben, ohne dass mir meine Erwerbsminderungsrente gekürzt wird? Die Antwort ist: Ja – aber nur bis zu bestimmten Grenzen.

Für Bezieher einer vollen Erwerbsminderungsrente gilt eine Hinzuverdienstgrenze, die jährlich angepasst wird. Im Jahr 2025 liegt diese Grenze* bei rund 19.661,25 Euro brutto pro Jahr, was etwa 1.638 Euro monatlich entspricht. Ein Minijob mit 175 Euro liegt also deutlich unterhalb dieser Grenze.

Überschreitet der Hinzuverdienst* diese Grenze, werden 40% des darüber hinausgehenden Betrags von der Rente abgezogen,

Damit ist übrigens auch die maximale Stundenzahl von weniger als 3 Stunden pro Tag unterschritten, denn der Mindestlohn beträgt derzeit 12,82 Euro. Bei 175 Euro Minijob ergeben sich weniger als 14 Stunden pro Monat.

Fazit: Ein Minijob in Höhe von 175 Euro monatlich führt nicht zur Rentenkürzung, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. Zugleich kann er aber entscheidend für den Versicherungsschutz sein, wenn Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung notwendig sind – wie im geschilderten Fall.

In einem besonderen Fall ist der pflichtversicherte Minijob ebenfalls wichtig:

Hat jemand die 45 anrechnungsfähigen Versicherungsjahre nicht erfüllt und ist in den letzten zwei Jahren arbeitslos, dann werden diese Zeiten NICHT ANGERECHNET, es sei denn man macht einen Minijob (ohne Befreiung).

(Aber auch bei dieser zweijährigen Frist gibt es Ausnahmen von der Ausnahme., die ein Rentenberater kennt.)

Ist dann der MONATSLOHN über 165 Euro, dann findet eine Anrechnung darüber hinaus auf das Arbeitslosengeld statt.

Bei ALG1 (Arbeitslosengeld I) werden bestimmte Einkünfte aus Nebenjobs oder sonstigen Tätigkeiten auf die Leistung angerechnet. 

Die ersten 165 Euro Netto-Einkommen aus einem Nebenjob sind dabei anrechnungsfrei.

Alles darüber hinaus wird in der Regel auf das Arbeitslosengeld angerechnet

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Was dieses Urteil auch deutlich macht

Rentenexperte Werner Hoffmann

Wer in der gesetzlichen Rentenversicherung Beiträge eingezahlt hat, sollte sich immer wieder auch von einem unabhängigen Rentenberater beraten lassen.

Ein unabhängiger Rentenberater ist im Rentenrecht vergleichbar mit einem Steuerberater im Steuerrecht.

Der unabhängige Rentenberater wird nicht von der gesetzlichen Rentenversicherung bezahlt, sondern vom Klienten und handelt ohne Weisungsgebundenheit der gesetzlichen Rentenversicherung.

Gerade dies ist bei der Vertretung der Interessen des Klienten wichtig.

#Erwerbsminderungsrente
#Minijob
#Rentenversicherung
#Sozialrecht
#Hinzuverdienstgrenze

Innenminister Dobrindt irrt: Menschenrechtsfeindlichkeit genügt für ein Parteiverbot – und das Grundgesetz eröffnet alle Möglichkeiten dafür

Ein Beitrag von

Chan-jo Jun

und Kommentar von

Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören -.

——

Zum Vorlesen:

YouTube player
Verfassungsverbot der AfD JETZT!

Beitrag von Chan-jo Jun

Innenminister Dobrinth verbreitet QuatschJura, wenn er behauptet, für ein Verbotsverfahren müsste neben der eindeutigen Verletzung von Menschenrechten auch eine Verletzung von Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip vorliegen.

YouTube player
Parteiverbot möglich! Dobrindt täuscht sich!

Das ist falsch.

Eine freiheitliche demokratische Grundordnung kann nicht ohne Menschenrechte existieren.

—-

Kommentar von Werner Hoffmann

Ein Beitrag von Werner Hoffmann
– Demokratie der Mitte, weil Verfassungsfeinde nicht geschützt, sondern gestoppt werden müssen –

1. Dobrindts juristische Verdrehung: Gefährlich und falsch

Innenminister Alexander Dobrindt hat kürzlich behauptet, ein Parteiverbot sei nur möglich, wenn neben der Verletzung von Menschenrechten auch ein Bruch mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vorliege.

Diese Aussage ist nicht nur juristisch unhaltbar, sondern vernebelt bewusst die Klarheit unseres Grundgesetzes.

Denn:

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) kann ohne Menschenrechte nicht existieren.

Wer sie systematisch angreift, stellt sich automatisch gegen unsere Verfassungsordnung – ein Parteiverbot ist in solchen Fällen bereits heute möglich.

2. Was ist die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO)?

Die FDGO ist der zentrale Maßstab für Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz.

Sie bezeichnet jene Prinzipien, die niemals zur Disposition stehen dürfen, selbst durch demokratische Mehrheiten nicht. Dazu zählen:

  • Die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) als unantastbares Fundament,
  • Die Volkssouveränität und das Demokratieprinzip,
  • Das Mehrparteienprinzip mit gleichberechtigtem Zugang zu Wahlen,
  • Die Rechtsstaatlichkeit (u. a. Gewaltenteilung, gerichtlicher Rechtsschutz),
  • Die Unabhängigkeit der Gerichte,
  • Das Recht auf Opposition und freie Meinungsäußerung.

Die FDGO bildet die rote Linie des demokratischen Spektrums. Jenseits dieser Linie beginnen Verfassungsfeindlichkeit und Extremismus.

3. Menschenrechte sind das Herzstück der FDGO

Der wohl größte Denkfehler (oder bewusste Trick) in Dobrindts Argumentation ist die Trennung von Menschenrechten und FDGO – denn diese Trennung existiert nicht.

Das Bundesverfassungsgericht hat dies mehrfach klargestellt. Im NPD-Verbotsurteil von 2017 heißt es:

„Zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gehört insbesondere die Achtung der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.“
– BVerfG, Urteil vom 17. Januar 2017 – 2 BvB 1/13

Das bedeutet:

Wer die Menschenwürde, die Gleichheit vor dem Gesetz, die Religionsfreiheit oder andere Grundrechte systematisch angreift, agiert verfassungsfeindlich.

Es braucht nicht zusätzlich einen formalen Angriff auf Wahlen oder Gewaltenteilung, um ein Parteiverbot zu begründen – der Angriff auf die Menschenrechte reicht aus, weil sie integraler Bestandteil der FDGO sind.

4. Das Grundgesetz bietet bereits heute alle rechtlichen Möglichkeiten – ein AfD-Verbot ist verfassungsrechtlich möglich

Entgegen der Behauptung Dobrindts (und anderer AfD-Schützer in der Union) ist kein neues Gesetz notwendig, um ein Verbot der AfD zu ermöglichen. Artikel 21 Absatz 2 GG ist völlig klar:

„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen (…), sind verfassungswidrig.“

Die AfD erfüllt laut zahllosen Verfassungsschutzberichten, Gerichtsurteilen und wissenschaftlichen Analysen längst diese Kriterien:

  • Sie hetzt gegen Menschen muslimischen Glaubens, Geflüchtete, queere Personen und politische Gegner.
  • Sie delegitimiert das parlamentarische System, verbreitet Lügen über Wahlbetrug und stellt die Gewaltenteilung infrage.
  • Sie verbreitet rassistische, antisemitische, demokratiefeindliche und völkisch-nationalistische Ideologie.

Schon heute ist sie in mehreren Landesverbänden vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft – das ist kein Verdacht mehr, sondern ein gerichtsfester Befund.

Wer also behauptet, ein Parteiverbot sei rechtlich kaum möglich oder „nur mit zusätzlichem Rechtsbruch“, betreibt gezielt Rechtsverwirrung, um den politischen Preis für ein solches Verfahren künstlich zu erhöhen.

5. Fazit: Wer Menschenrechte missachtet, greift die FDGO an – und kann verboten werden

Der Schutz der Demokratie beginnt nicht erst, wenn der Bundestag gestürmt wird – er beginnt, wenn Menschenrechte systematisch verächtlich gemacht werden.

Denn genau dort beginnt die Verfassungsfeindlichkeit.

Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD ist juristisch möglich, politisch notwendig und moralisch geboten.

Das Grundgesetz gibt uns alle Werkzeuge dafür in die Handman muss nur den Mut haben, sie zu benutzen.

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#MenschenrechteSindNichtVerhandelbar
#FDGOVerteidigen
#GrundgesetzGilt
#NieWiederIstJetzt

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