Tag: 19. September 2025

Trumpisten wollen die Demokratie zum Schweigen bringen

Ein Beitrag von

Prof. Dr. Franz-Alois Fischer.

Man darf Autokraten keinen Millimeter nachgeben

Jimmy Kimmel wurde diese Woche auf Druck der amerikanischen Medienaufsichtsbehörde, die insbesondere über Mergers in der Medienbranche wacht, gecancelt.

Anlass waren vollkommen harmlose, nicht einmal sonderlich kontroverse Kommentare über den Umgang von Trump und seinen Unterstützern mit dem Attentat auf Charlie Kirk.

Dasselbe Schicksal ereilte vor einigen Wochen schon seinen Kollegen Stephen Colbert, ebenfalls bekannter Kritiker der Trump-Administration.

Kimmel wurde mit sofortiger Wirkung abgesetzt, Colbert hingegen läuft noch einige Monate.

In diesen letzten Monaten nimmt Colbert kein Blatt vor den Mund.

Die Warnung von Stephen Colbert

In direkter Antwort auf die Absetzung von Kimmel machte er gestern einen wichtigen Punkt. Ob das jetzt Medienkonzerne, Law Firms oder Universitäten sind – alle glauben, wenn sie Trump und seinen Forderungen nachgeben, dann hat sich das erledigt.

Der fatale Trugschluss

Das ist aber ein Trugschluss. In ein paar Wochen kommt dann die nächste Bedrohung, die nächste Forderung, der nächste Deal. Und dann die nächste und die nächste. Irgendwann sind Grundrechte wie Presse-, Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, von den Gründungsvätern einst als Fels in der Brandung gegen einen übergriffigen Staat errichtet, nur noch ausgehöhlte Steine, die keine Welle des Autokratischen mehr aufhalten können.

#Trump
#Demokratie
#Pressefreiheit
#Autokratie
#Meinungsfreiheit

——-

Trump, Antifa und die Soros-Verschwörung: Der nächste Schritt in den Autokraten-Staat USA2.0

Trumpisten in Panik: Selbst Tucker Carlson warnt vor Trumps Faschismus!

Trumpisten in Panik: Selbst Tucker Carlson warnt vor Trumps Faschismus!

Ein Beitrag von

Marc Raschke.

Eine bizarre Warnung

Selbst eine kaputte Uhr geht zweimal am Tag richtig. Dieses Sprichwort beschreibt gut, was jetzt in den USA passiert ist: Der Trump-Unterstützer und rechtsextreme Ex-Fox-News-Moderator Tucker Carlson warnt in einem Video vor Trumps Machenschaften, als Reaktion auf Kirks Tod die Meinungsfreiheit einzuschränken. Ob es den Trumpisten allmählich dämmert, dass selbst ihnen der Garaus gemacht werden könnte, wenn der Faschismus weiter Einzug in die USA hält?

Die 14 Merkmale des Faschismus

Was derzeit in den USA passiert, ist ein Paradebeispiel für das, was Faschismus ausmacht.

Die 14 Merkmale nach Umberto Eco sind längst erfüllt. Museen, Medien und Meinungen werden „auf Linie gebracht“. Unternehmen und Menschen kippen der Reihe nach willfährig um, weil sie Profit oder eigene Bequemlichkeit vor Haltung sehen. Und seid Euch sicher:

Auch Deutschland ist vor dieser Entwicklung nicht wirklich geschützt.

Wenn Haltung verschwindet

Achtet mal darauf, wie viele Kolleginnen und Kollegen im Berufsleben ihre Haltung aufgeben, wenn ein neuer Chef kommt, der radikal anders oder schlechter ist als sein Vorgänger.

Dabei wäre es ungleich leichter, den Job zu wechseln als das Land, in dem man lebt und aufgewachsen ist.

CDU auf gefährlichem Kurs

Derweil will CDU-Scherge Carsten Linnemann das Lieblingsziel der Rechtsextremen, den ÖRR, erpressen, indem er die Rundfunkgebühren einfrieren will, weil ihm eine NDR-Entscheidung nicht passt.

Gleichzeitig schreibt der rechtsradikale Vorzeige–Polizeigewerkschaftler der CDU, Manuel Ostermann, dass Täter keine Gerechtigkeit verdienen und „jedes Recht auf Schutz verwirkt“ hätten.

Ein besorgniserregendes Verständnis von Rechtsstaat für einen Polizeibeamten.

Faschismus bedeutet Willkür

Wenn Faschismus an die Macht kommt, herrscht Willkür.

Faschismus verfolgt keine verlässliche Logik – außer dem Machterhalt um jeden Preis. Um jeden.

#Trump #Faschismus #Demokratie #CDU #Rechtsstaat

—-

Trump, Antifa und die Soros-Verschwörung: Der nächste Schritt in den Autokraten-Staat USA2.0

Trumpisten wollen die Demokratie zum Schweigen bringen

AfD-Schlappe vor Gericht: Doppelniederlage für Joachim Paul – Der Rechtsstaat triumphiert!

Ein Beitrag von

Janina Bessenich. Caritas.

Die AfD verliert! Der Rechtsstaat gewinnt! Der AfD-Politiker Joachim Paul kassierte gleich zwei Niederlagen an einem Tag.

Das Bundesverfassungsgericht wies am 17.09.2025 die Verfassungsbeschwerde des AfD-Landtagsabgeordneten ab, der in Ludwigshafen als Oberbürgermeister kandidieren wollte. Seine Beschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss: VGH B 27/25 und VGH A 28/25). Ein Rechtsschutz vor einer Kommunalwahl besteht nur bei offensichtlichen Fehlern, die hier nicht feststellbar waren.

Auch der Verwaltungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschied am selben Tag gegen Paul. Seine Beschwerde wurde abgewiesen, der Weg führe über das Wahlprüfungsverfahren.

Damit bleibt der Lehrer aus Koblenz, der seit 2016 für die AfD im Landtag sitzt, bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am kommenden Sonntag ausgeschlossen.

Paul ist für die Justiz kein Unbekannter:

Bereits im Januar 2025 wurde seine Immunität aufgehoben.

Das Amtsgericht Koblenz verurteilte ihn rechtskräftig wegen der Veröffentlichung eines Videos mit Gewaltszenen von Kindern und Jugendlichen nach § 201a Strafgesetzbuch – einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte.

Unser Rechtsstaat siegt! Die AfD verliert!
Danke Karlsruhe! Danke Koblenz!

„Man darf sich nicht ducken. Man muss sich wehren!“ – Hannah Arendt

#Deutschland
#AfD
#AfDVerliert
#Rechtsstaat
#Demokratie

III – Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 3: Harmonischer Name, knallharte Agenda

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

——

Eines vorab:

Wer meint, mit der AfD wäre vieles besser oder anders, der täuscht sich. Die AfD ist in meinen Augen noch viel perfider! 95% der Bürger in Deutschland, würden bei einer AfD Regierung extrem leiden!

Die aktuellen NEWS und perfiden Strategien sind über den Link 

https://blog-demokratie.de/?s=Die+perfiden+Spiele+der+AfD+–+Teil

ersichtlich.

——

Der Name „Die Familienunternehmer“ klingt nach Verantwortung, Tradition und Fürsorge. Hinter der freundlichen Fassade steht jedoch eine einflussreiche Lobby der Superreichen, die politische Rahmenbedingungen zu Gunsten großer Eigentümerfamilien verschieben will.

  • Präsidentin Marie-Christine Ostermann: FDP-Hintergrund (u. a. frühere Landesschatzmeisterin der FDP NRW), seit 2023 Präsidentin der „Familienunternehmer“, ihre Parteimitgliedschaft ruht – formal unabhängig, faktisch jedoch mit enger politischer Nähe,
  • Politische Vernetzung: langjährige Verflechtungen zur FDP und liberalkonservativen Netzwerken; Nutzung von Beiräten, Anhörungen und Studien, um Gesetzgebungsprozesse zu beeinflussen,
  • Kernforderungen: Ablehnung von Vermögensteuer, weitgehende Privilegien in der Erbschaftsteuer, weniger Regulierung, schwächere Tarifbindung – Vorteile für große Vermögen statt fairer Wettbewerbsbedingungen,
  • Öffentliche Rhetorik: Berufung auf „Mittelstand“ und „Familienwerte“, während faktisch die Interessen von Milliardären und Multimillionären priorisiert werden,
  • Gesellschaftliche Wirkung: Steuerliche Ausnahmen und politische Blockaden führen zu Milliardenausfällen, die bei Bildung, Pflege, Infrastruktur und Transformation fehlen.

Die „Familienunternehmer“ sind damit keine neutrale Stimme des Mittelstands, sondern eine professionelle Lobbyorganisation, die – gestützt durch Stiftungen, parteinahe Netzwerke und praxisnahe Vorträge – Wege eröffnet, Steuern zu minimieren oder zu umgehen. Das schwächt den sozialen Zusammenhalt und verschärft Ungleichheit.

Resümee: Ein Verband mit minimaler Mitgliedsquote beansprucht Deutungshoheit für Millionen Betriebe, während seine Agenda vor allem den Reichsten dient. Solange diese Einflussmacht ungebrochen bleibt, verliert Deutschland Jahr für Jahr Milliarden – zum Nachteil all jener, die fair arbeiten und ihre Steuern zahlen.

#DieFamilienunternehmer

#Lobbyismus #Steuergerechtigkeit #Erbschaftsteuer #Deutschland

II Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 2: Stiftungen, Steuertricks und Veranstaltungen zur Steuerumgehung
Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 1: Der Lobbyverband mit Mini-Mitgliedsquote, aber gigantischer Macht

Friedrich Merz Der Bundeskanzlerkandidat für BlackRock Milliardäre, Multimilionäre und DieFamilienunternehmer (sind auch mindestens Multimilionäre)

Wer ist der Verband DieFamilienunternehmer?

Das Multimarkennetz von Friedrich Merz und auch Christian Lindner und Co. wird immer mehr aufgedeckt

II Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 2: Stiftungen, Steuertricks und Veranstaltungen zur Steuerumgehung

Ein Beitrag von

– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –

Werner Hoffmann

——

Eines vorab: 

Wer meint, mit der AfD wäre vieles besser oder anders, der täuscht sich. Die AfD ist in meinen Augen noch viel perfider! 95% der Bürger in Deutschland, würden bei einer AfD Regierung extrem leiden!

Die aktuellen NEWS und perfiden Strategien sind über den Link

https://blog-demokratie.de/?s=Die+perfiden+Spiele+der+AfD+–+Teil

ersichtlich.

——

Um ihren Einfluss auszubauen, haben die „Familienunternehmer“ zusätzliche Organisationen geschaffen. Diese dienen dazu, Positionen zu verbreiten, Studien zu finanzieren und die politische Debatte zu prägen – besonders bei Erbschaft- und Vermögensteuern.

  • Stiftung Familienunternehmen (seit 2002): getragen von rund 600 größeren Familienunternehmen, offiziell „wissenschaftlich“ ausgerichtet,
  • Stiftung Familienunternehmen und Politik (seit 2021): nicht gemeinnützig, speziell für politische Lobbyarbeit und unmittelbare Einflussnahme.

Beide Strukturen arbeiten Hand in Hand, um Studien zu veröffentlichen, Anhörungen zu besetzen und Narrative zu setzen. Ein zentrales Ziel: Erbschaftsteuer und Vermögenssteuer minimieren oder verhindern.

Besonders brisant: In Veranstaltungen und Vorträgen der Organisation wurden konkrete Steuertricks thematisiert – etwa Lizenzverträge, über die Gewinne in andere Länder verschoben werden können, sowie Familienstiftungen, mit denen Superreiche Erbschaftssteuern drastisch reduzieren.

Ein eindrücklicher Einblick findet sich im ARD-Monitor-Beitrag:
YouTube: „Wie Superreiche mit Familienstiftungen Steuern umgehen“

Die gezeigten Konstruktionen mögen legal sein, sind aber gesellschaftlich hoch problematisch: Milliarden an möglichen Steuereinnahmen fehlen für Bildung, Pflege, Infrastruktur und die Transformation der Wirtschaft.

#Familienstiftungen #Steuertricks #Monitor #Lobbyismus #Deutschland

Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 1: Der Lobbyverband mit Mini-Mitgliedsquote, aber gigantischer Macht

III – Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 3: Harmonischer Name, knallharte Agenda

Friedrich Merz Der Bundeskanzlerkandidat für BlackRock Milliardäre, Multimilionäre und DieFamilienunternehmer (sind auch mindestens Multimilionäre)

Wer ist der Verband DieFamilienunternehmer?

Das Multimarkennetz von Friedrich Merz und auch Christian Lindner und Co. wird immer mehr aufgedeckt

I – Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 1: Der Lobbyverband mit Mini-Mitgliedsquote, aber gigantischer Macht

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

——

Eines vorab: 

Wer meint, mit der AfD wäre vieles besser oder anders, der täuscht sich. Die AfD ist in meinen Augen noch viel perfider! 95% der Bürger in Deutschland, würden bei einer AfD Regierung extrem leiden!

Die aktuellen NEWS und perfiden Strategien sind über den Link

https://blog-demokratie.de/?s=Die+perfiden+Spiele+der+AfD+–+Teil

ersichtlich.

——

„DieFamilienunternehmer e.V.“ klingt nach einer sympathischen, traditionsbewussten Vereinigung von Mittelständlern.

In Wahrheit handelt es sich um einen mächtigen Lobbyverband, der seit 1949 existiert und früher unter dem Namen ASU – Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer bekannt war.

  • Mitgliederzahl: rund 6.500 Unternehmerpersönlichkeiten in Deutschland,
  • Gesamtzahl der Familienunternehmen in Deutschland: ca. 3 Millionen,
  • Konsequenz: nur etwa 0,2 % aller Familienunternehmen sind Mitglied – und zwar überproportional oft die größten und reichsten.

Die „Familienunternehmer“ beanspruchen, für Millionen von Betrieben zu sprechen, obwohl sie in Wirklichkeit die Interessen einiger weniger Milliardäre und Multimillionäre vertreten. Viele Mitgliedsfamilien stehen hinter großen Konzernen wie BMW, Merck, Oetker oder ähnlich mächtigen Unternehmensgruppen.

Politisch positioniert sich der Verband seit Jahrzehnten gegen Erbschafts- und Vermögenssteuern, gegen Flächentarifverträge und gegen bestimmte Klimaschutzauflagen.

Kurz:

Es geht um maximale Freiheit für extrem Vermögende – mit erheblichen Folgekosten für die Allgemeinheit.

#Familienunternehmer #Lobbyismus #Steuergerechtigkeit #FDP #Deutschland

II Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 2: Stiftungen, Steuertricks und Veranstaltungen zur Steuerumgehung

III – Wie „Die Familienunternehmer“ Deutschland jährlich über 100 Milliarden Euro kostet… – Teil 3: Harmonischer Name, knallharte Agenda

Friedrich Merz Der Bundeskanzlerkandidat für BlackRock Milliardäre, Multimilionäre und DieFamilienunternehmer (sind auch mindestens Multimilionäre)

Wer ist der Verband DieFamilienunternehmer?

Das Multimarkennetz von Friedrich Merz und auch Christian Lindner und Co. wird immer mehr aufgedeckt

Demokratie in Gefahr: Wir zahlen die AfD dafür, dass sie uns zerstört!

Zum Anhören:

Ein Beitrag von

Robin Mesarosch.

Wir bezahlen die AfD dafür, dass sie uns lächerlich macht.

Die Nazis zu Hitlers Zeiten haben es uns noch ins Gesicht gesagt: Sie wollen die Demokratie abschaffen. Und das haben sie dann ja auch gemacht. Die heutigen Rechtsextremen, Populisten und Autoritären behaupten stattdessen, sie wären die „wahren Demokraten“. Nur sie würden Politik für „das Volk“ machen. Das Ergebnis bleibt aber im Kern dasselbe: Kommen sie an die Macht, machen sie die Demokratie kaputt. Das können wir in den USA, in Ungarn und in vielen anderen Ländern sehen.

Mich ärgert, wie viele Medien, Politiker und insgesamt viele von uns dieses Kernziel rechtsextremer Bewegungen übersehen und auf ihre Täuschung reinfallen. Denn nehmen wir ernst, dass Parteien wie die AfD die Demokratie zerstören wollen, kämen wir nicht auf solche Sätze wie: „Wir müssen die AfD entzaubern.“ Oder: „Wir müssen die AfD inhaltlich stellen.“

Die AfD wollte nie in den Bundestag, um die besseren Inhalte anzubieten. Sie wollte und will in den Bundestag, um ihn lächerlich zu machen. Um dann ein Gegenmodell durchzusetzen, in dem eine starke Führungsfigur weitgehend allein entscheidet und dann wirklich „Politik für das Volk“ macht – womit aber, wenn überhaupt, nur eine kleine Minderheit gemeint ist, die auf Linie der Partei ist. Am Ende wird wahrscheinlich nur eine kleine Elite auf Kosten von uns allen reicher geworden sein.

Das ist die Strategie. Und der kommen wir nicht bei mit „den besseren Vorschlägen“. In unserem Grundgesetz steht das Parteiverbot gegen Parteien, die unsere Verfassungsgrundsätze angreifen. Das steht da nicht zufällig drin, sondern ganz bewusst, damit so etwas wie mit den Nazis nie wieder passiert.

Ein AfD-Verbot löst nicht das Problem, dass menschenverachtende Ideen in zu vielen Köpfen sind. Aber es verhindert absolut, dass die AfD die Möglichkeit bekommt, unsere Parlamente bei der Arbeit zu blockieren und von innen heraus lächerlich zu machen. Deswegen bin ich dafür. Jetzt.

Quellenhinweis zum Zitat:
Das erste Zitat von Goebbels stammt aus der Parteizeitung „Der Angriff“ vom 30. April 1928. An vier Stellen wurden Begriffe dem heutigen Sprachgebrauch angepasst, ohne den Sinn zu verändern. Unverändert lauten die beiden Sätze:
„Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahm zu legen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache.“

Kommentar von

Werner Hoffmann.

Als Demokrat der Mitte unterstütze ich den Beitrag von Robin Mesarosch.

Ich möchte aber betonen, dass ich in keiner Partei Mitglied bin und schon unterschiedliche demokratische Parteien, die auch wirklich die Demokratie vertreten, gewählt habe.

#Deutschland
#AfD
#AfDVerbot
#RobinMesarosch
#Demokratie

error

Gefällt Dir der Blog-Demokratie? Einfach weiterempfehlen