Tag: 12. September 2025

Ein Beitrag von

Eine Abspaltung der Union und eine neue Partei?

Eine neue konservative Partei, in der sich alle wählbaren Unionspolitiker vereinen?

Also alle mit Schneid, Anstand und Rückgrat, die das Land nicht weiter spalten, sondern die Demokratie schützen, so wie früher?

Eine neue konservative Partei, mit der man aber zum Wohle des Landes zusammenarbeiten kann?

Das will ich sehen!

Da bin ich schon fast gewillt, mir das Staatsversagen dieser verfassungsfeindlichen Unions-Regierung mit anzusehen.

Diesem Aufruf kann ich mich nur anschließen, denn diese Sorge, die Karl-Josef Laumann und den Autor des Beitrags umtreibt, ist absolut die selbe, die auch ich schon einige Zeit habe.

Laumann stammt aus der Nähe meines Wohnortes, aus Hörstel-Riesenbeck, und ist als gelernter Schlosser einer der wenigen gelernten Handwerker in der Politik.

Ich habe ihn immer als hochanständig wahrgenommen und ich hoffe, dass er und seine Gleichgesinnten Parteifreunde sich durchsetzen werden!

Die Drohung mit einem Parteiaustritt ist offenbar eine dringend notwendige Argumentverstärkung.

Daher gerne weiter verteilen!

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AfD-Zoff in der Merz-Partei! CDU-Minister droht mit Parteiaustritt. Wird Merz’ Sturheit die CDU zerreißen?

Es hat geknallt im CDU-Vorstand! In einer internen Sitzung gab es eine AfD-Standpauke von einem Minister.

Wird der sture Kurs von Merz und Spahn die CDU zerreißen? Wenn Merz nicht endlich mal einlenkt, sehe ich die CDU vor dem Ende.

Ich sehe hier ganz klar das Problem in der Sturheit von Merz und Spahn. Wenn die CDU nicht dem AfD-Verbotsverfahren zustimmt, wird die CDU zerreißen, die AfD gewinnt und Deutschland wird in ein neues faschistisches Nazi-Deutschland durch die AfD abrutschen. Schuld daran sind Merz und Spahn, die sich in ihrem Fanatismus gegen links komplett verrannt haben und die Gefahr der AfD ignorieren, verharmlosen und runterspielen.

Die haben aus der Geschichte von 1933–1945 nichts gelernt.

Deswegen rufe ich alle noch verbleibenden vernünftigen CDU-Politiker auf, sich mit Laumann zu verbünden und gegen den Merz- und Spahn-Kurs sich zur Wehr zu setzen.

@cdu #cdu #merzrücktritt #spahnrücktritt @bundeskanzler #merz #jensspahn #nichtmeinkanzler #franzvonpapen #niewieder1933 #niewiederfaschismus #stopptdieafd #afdverbot #niewiederistjetzt #afdverbotjetzt #nazisraus #gegenrechtsextremismus #wähler #cduwähler #wahlen #wahl #landtagswahl #cdupolitiker

Credits: Marcel Görmann @gegenrechtsextreme_aufstehen

Originalbeitrag auf Instagram: www.instagram.com/reel/DOdBu3FDYm6/?igsh=YTJieTA4aDRnMHV1

Audioversion:

Ein Beitrag von

Johannes Wagner

Die Vergabe eines 30-Millionen-Euro-Maskenauftrags durch Jens Spahn und das Gesundheitsministerium an die Firma SimpleBreath wirft ernsthafte Fragen zur Integrität und Transparenz öffentlicher Entscheidungen auf.

Es ist kaum nachvollziehbar, dass ein Unternehmen, das erst eine Woche vor Vertragsabschluss gegründet wurde und keinerlei Erfahrung im Maskengeschäft nachweisen konnte, einen derart lukrativen Auftrag erhält.

Der offensichtliche Zusammenhang:

Einer der Gründer, Kevin Straßburger, war zum Zeitpunkt der Vergabe persönlicher Referent von Peter Zimmermann, einem engen Vertrauten Spahns und Organisator des kurz darauf stattfindenden Spendendinners.

Hier geht es längst nicht mehr um Einzelfälle, sondern um strukturelle Probleme.

Wenn der ehemalige Gesundheitsminister Spahn nun behauptet, er habe von all dem nichts gewusst, reicht das nicht aus.

Wer Minister ist, muss Verantwortung übernehmen,

Entscheidungen transparent erklären – oder eben die Konsequenzen tragen.

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Besonders brisant ist, dass Straßburger, der SimpleBreath-Mitgründer, und Zimmermann, gemeinsam mit dem zweiten SimpleBreath-Gründer, nach der Vergabe eine weitere Firma gründeten.

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Somit entsteht möglicherweise der Eindruck, dass über diese Geschäftsbeziehung Gewinne aus dem Maskendeal an Zimmermann geflossen sein könnten

und das Spendendinner im Nachgang gar als Gegenleistung für den Auftrag gedient haben könnte.

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Dieser Vorgang verlangt nach vollständiger und schonungsloser Aufklärung.

Ein solches Maß an Intransparenz und möglicher Nähe zwischen politischem Amt und wirtschaftlichen Interessen gefährdet das Vertrauen in unsere Demokratie und muss öffentlich hinterfragt werden.

Ein Ministeramt ist kein persönlicher Besitz, sondern ein Auftrag mit höchster Verantwortung gegenüber den Bürger*innen.

Wer dieses Vertrauen missbraucht, um das eigene Netzwerk zu bedienen, schadet dem Ansehen der Politik, verhöhnt Gemeinwohl und Transparenz und zerstört Vertrauen in staatliche Institutionen.

Wir Grüne fordern deshalb auch weiterhin einen Untersuchungsausschuss.

Wer Verantwortung trägt, muss liefern:

Rücktritt, oder echte Transparenz. Keine Deals im Schatten alter Netzwerke.

Unsere Demokratie lebt davon, dass ihre Vertreter*innen dem Gemeinwohl dienen und nicht privaten Profiteuren im Hinterzimmer.

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Ein Kommentar von

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Ich bin Demokrat der Mitte, und habe in meinem Leben auch bereits schon die CDU gewählt, aber auch schon die FDP, SPD und auch die Grünen.

Ich bin kein Ideologischer Wähler, der aus Prinzip immer eine Partei wähle.

Meine Wahlentscheidung war und ist immer davon abhängig, wer die meisten Pluspunkte hatte.

Was ich nie gewählt habe, sind linke oder rechte Extremparteien, denn diese Gruppen gefährden auch den sozialen Frieden. Insbesondere die AfD ist für Deutschland und die EU eine Partei, die unsere Demokratie vernichten möchte.

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Mir ist unsere Demokratie sehr wichtig.

Gerade deshalb betrachte ich die Entwicklungen rund um Jens Spahn mit wachsender Sorge.

Die Vielzahl der öffentlich erhobenen Vorwürfe ist aus meiner Sicht nicht mehr vereinbar mit dem Anspruch, ein glaubwürdiger Bundestagsabgeordneter zu sein.

Wenn auch nur ein Teil dieser Punkte zutrifft, beschädigt das nicht nur sein persönliches Ansehen, sondern wirft einen Schatten auf die politische Kultur. Und falls er von all dem tatsächlich nichts gewusst haben sollte, stellt sich umso mehr die Frage nach der Qualität der Amtsführung und der politischen Eignung: Verantwortung bedeutet, Entscheidungen transparent zu machen, Strukturen zu kontrollieren und Konsequenzen zu ziehen.

Aus Respekt vor demokratischen Institutionen erwarte ich eine umfassende, nachvollziehbare Aufklärung – und eine ehrliche Bewertung der eigenen Rolle. Das sind wir dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger schuldig.

Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte

#Deutschland
#CDU
#JensSpahn
#Maskenskandal
#Korruption?

Nachfolgend die Erinnerung an Artikelbeiträge, die es in Zusammenhang von mutmaßlichen Situationen im Umfeld mit Jens Spahn schon gab.

Diese Artikel sind alle über den Link:

https://blog-demokratie.de/?s=Spahn

zu finden.

Ein weiterer Masken-Skandal um Jens Spahn – CDU-Netzwerke im Schatten der Pandemie!

Luxuswohnung, Freundschaft & 390.000 € Job – Jens Spahns perfektes Spiel der Vetternwirtschaft!

Skandal um Jens Spahn – Masken-Millionen, Spendendinner und CDU-Filz!

Spahn, Spekulation, Sparkasse – Wie sich ein CDU-Karrierist zum Immobilien-Millionär auf Pump machte und im Maskendeal-Sumpf landete

Skandalöse Maskendeals, Millionenverschwendung & Vetternwirtschaft: Wann tritt Jens Spahn endlich zurück?

Bundestagspräsidentin Klöckner unter Verdacht: Blockade, Vertuschung – und ein Schatten auf der Demokratie

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Enthüllt: Klöckners „Neutralität“ ist Fassade – Lobby-Verstrickungen, NIUS-Nähe, Maskendeals!