CDU, Jens Spahn und rechtslibertäre Netzwerke – die Verbindungen zu Peter Thiel und Christian Angermayer

Ein Beitrag von Werner Hoffmann Die CDU ringt seit Jahren um ihre politische Ausrichtung zwischen konservativer Volkspartei und marktradikal-liberalen Einflüssen. Eine zentrale Figur dieser Debatte ist Jens Spahn, ehemaliger Bundesgesundheitsminister und heutiger CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender. Immer wieder geraten dabei seine politischen und persönlichen Netzwerke in den Fokus – insbesondere die Verbindungen zu Christian Angermayer und indirekt zu … CDU, Jens Spahn und rechtslibertäre Netzwerke – die Verbindungen zu Peter Thiel und Christian Angermayer weiterlesen

Jens Spahn, R21 und Steuermillionen: Ein gefährliches Spiel mit der Verfassung

Ein Beitrag von Werner Hoffmann Der Verein Republik21 e. V. (R21) tritt nach außen als bürgerliche Denkfabrik auf. Tatsächlich wurde er von prominenten Akteuren aus dem Umfeld der CDU gegründet, darunter frühere und aktive CDU-Abgeordnete sowie konservative Vordenker. R21 versteht sich als Impulsgeber für eine „neue bürgerliche Politik“, fällt jedoch seit seiner Gründung immer wieder … Jens Spahn, R21 und Steuermillionen: Ein gefährliches Spiel mit der Verfassung weiterlesen

Spahn als Risiko: Wie gefährliche Rhetorik Europas rote Linien verschiebt

Ein Beitrag von Francesco Garita Jens Spahn ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland und Europa. Er ist eine Gefahr für die Demokratie, ein gefährlicher Demagoge, der den Rechtsstaat unterminiert und die Idee eines geeinten Europas mit giftiger, schleimender Rhetorik angreift. Nicht, weil er einmal überzogen formuliert, sondern weil er ein Muster bedient: Machtmissbrauch wird sprachlich normalisiert, … Spahn als Risiko: Wie gefährliche Rhetorik Europas rote Linien verschiebt weiterlesen

Wie viele Ungereimtheiten kann sich die CDU noch leisten? Soll Jens Spahn weiter von der Partei getragen werden?

Ein Beitrag von —— Jens Spahn gehört seit Jahren zu den umstrittensten Politikern der CDU. Kaum ein anderer Unionspolitiker vereint so viele Skandale, Vorwürfe, politische Grenzüberschreitungen und strategische Irrwege auf sich. Die Frage, ob die CDU ihn weiterhin stützen, schützen und fördern sollte, ist längst keine rein parteiinterne Personalfrage mehr, sondern eine Frage politischer Verantwortung … Wie viele Ungereimtheiten kann sich die CDU noch leisten? Soll Jens Spahn weiter von der Partei getragen werden? weiterlesen

Warum Jens Spahn Noch Immer Fraktionschef Ist – Und Was Das Über Die Politische Kultur In Der CDU Sagt

Ein Beitrag von Thomas Mühlnickel Die Akte Spahn ist lang. Sehr lang. Maskendeals mit Milliardenschäden. Aufträge an Firmen aus dem eigenen Netzwerk, vergeben gegen den ausdrücklichen Rat der Fachabteilungen. Vertrauliche Regierungsvorlagen, weitergeleitet per privater E-Mail an Milliardäre. Beteiligung an einer Lobbyagentur für Gesundheitskunden, während er selbst im Gesundheitsausschuss saß. Verträge per Smiley-Mail, abgeschlossen in einer … Warum Jens Spahn Noch Immer Fraktionschef Ist – Und Was Das Über Die Politische Kultur In Der CDU Sagt weiterlesen

Europa im Fadenkreuz: Trumps „Scheidungspapier“ erklärt uns offiziell zum Risiko – und Merz & Spahn schweigen

Ein Beitrag von Marc Rsschke. Es ist ein Scheidungspapier – und jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Mit der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten hat Donald Trump offiziell erklärt, dass Europa künftig nicht mehr Partner, sondern ein Risiko für die USA sei – eine bloße Projektionsfläche amerikanischer Machtinteressen. Damit greift Trump alles an, … Europa im Fadenkreuz: Trumps „Scheidungspapier“ erklärt uns offiziell zum Risiko – und Merz & Spahn schweigen weiterlesen

Demokratie in Gefahr. Wie Jens Spahn und Peter Thiel den Weg in eine neue Autorität ebnen

Ein Beitrag von Roland Helsper „Ich glaube nicht mehr länger, dass Demokratie und Freiheit miteinander vereinbar sind.“ Dieser Satz stammt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von Palantir. Solche Aussagen sollten uns alarmieren. Gerade beim Thema digitale Sicherheit dürfen wir uns nicht von Personen abhängig machen, die demokratische Grundprinzipien offen infrage stellen. Sägt Spahn mit seinen … Demokratie in Gefahr. Wie Jens Spahn und Peter Thiel den Weg in eine neue Autorität ebnen weiterlesen

Die perfiden Fossil-Ideologen, Kapitel 6a – Teil 6 – Jens Spahn und sein Kurswechsel zur fossilen Verteidigung

Ein Beitrag von Werner Hoffmann Weißt du, bei Jens Spahn lohnt es sich, genauer hinzusehen. Denn Spahn ist ein gutes Beispiel dafür, wie Politiker ihre Haltung je nach Situation ändern – und am Ende trotzdem immer wieder bei der fossilen Lobby landen. Er war Gesundheitsminister in der Corona-Zeit, klar. Aber daneben hat er sich schon … Die perfiden Fossil-Ideologen, Kapitel 6a – Teil 6 – Jens Spahn und sein Kurswechsel zur fossilen Verteidigung weiterlesen

Jens Spahn und der gefährliche Flirt mit der AfD

Ein Beitrag von Jens Spahn mit einem erneuten Aussetzer Man muss sich schon fragen, was die Agenda dieses Menschen ist. Rechte und Rechtsextreme werden immer und immer wieder von ihm verharmlost. Das gilt nicht für die gesamte Union. Ich kenne einige sehr aufrechte Menschen in der Union, aber ich mache mir große Sorgen, dass Spahn … Jens Spahn und der gefährliche Flirt mit der AfD weiterlesen

CDU vor der Zerreißprobe: Merz und Spahn treiben die Partei ins Chaos!

Ein Beitrag von Eine Abspaltung der Union und eine neue Partei? Eine neue konservative Partei, in der sich alle wählbaren Unionspolitiker vereinen? Also alle mit Schneid, Anstand und Rückgrat, die das Land nicht weiter spalten, sondern die Demokratie schützen, so wie früher? Eine neue konservative Partei, mit der man aber zum Wohle des Landes zusammenarbeiten … CDU vor der Zerreißprobe: Merz und Spahn treiben die Partei ins Chaos! weiterlesen

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