„Blasmusik, Maß und Macht – wie Söder im Bierzelt Politik verkauft“
Ein Beitrag von
– Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Demokratie Transparenz statt Hinterzimmer-Deals braucht und Politik den Bürgern dienen muss, nicht den Festzeltkönigen.
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Kaum eine Bühne eignet sich für Markus Söder so gut wie das Bierzelt.
Zwischen Maßkrug und Blasmusik inszeniert er sich als volksnaher Politiker, der „mitten im Leben“ steht.
Doch hinter der bayerischen Folklore steckt ein knallharter Mechanismus:
Die Allianz der CSU mit der Gastro- und Festzeltlobby.
Das Oktoberfest ist nur die Spitze des Eisbergs. Bierzelte, Volksfeste und Gastronomie sind nicht nur Tradition, sondern milliardenschwere Wirtschaftszweige mit massivem Einfluss.
Hier sammelt die CSU Stimmen, pflegt Kontakte und verteilt Geschenke.
Ein Beispiel:
die Mehrwertsteuer-Senkung für die Gastronomie in der Pandemie.
Offiziell hieß es:
„Wir retten die kleinen Wirte.“
In Wahrheit profitierten vor allem große Brauereien, Festzeltbetreiber und Ketten.
Mit dem Argument der Heimatpflege wurde ein milliardenschweres Steuergeschenk verteilt – bezahlt von der Allgemeinheit.
Söder verkauft diese Politik als Schutz bayerischer Kultur.
In Reden stilisiert er sich zum Verteidiger der Wirtshaus-Tradition.
Wer die Kosten anspricht, gilt schnell als „Spaßverderber“ oder „Kulturfeind“.
Das Muster ist klar: Emotion schlägt Fakten, Tradition übertrumpft Vernunft.
Die Folgen sind gravierend: Milliarden an Steuern fehlen für Bildung, Pflege und Infrastruktur. Gleichzeitig wird ein System zementiert, in dem mächtige Branchen überproportional profitieren, während die Bürger die Rechnung bezahlen.
Hinzu kommt die politische Funktion des Bierzelts:
Es ist Bühne und Machtraum zugleich.
Hier werden Themen gesetzt, Gegner attackiert, Narrative geprägt. Söder nutzt diese Kulisse, um Nähe zum „Volk“ zu suggerieren – tatsächlich ist es ein Schaufenster für Lobbyinteressen, geschickt verpackt in Lederhose und Blasmusik.
Das ist gefährlich.
Denn so entsteht der Eindruck, Politik sei Volksbelustigung.
In Wahrheit ist es ein System aus Deals und Einflussnahme, dessen Konsequenzen wir alle tragen.
Und genau hier liegt der Punkt: Die AfD fährt dieselbe Strategie – nur schriller und radikaler.
AfD gegen die Zukunft – Wie Klimaschutz zum Feindbild gemacht wird
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Klimaschutz keine Ideologie ist, sondern die Grundlage für unser Überleben.
Die Strategie der AfD beim Klima
Die AfD leugnet oder verharmlost den Klimawandel konsequent – gegen jeden wissenschaftlichen Konsens.
Wissenschaftsfeindlichkeit: Forschungsergebnisse von Klimainstituten werden ins Lächerliche gezogen oder als „gekauft“ diffamiert,
Fake-Experten: Eigene „Gutachten“ werden herangezogen, die aus zweifelhaften Quellen stammen,
Verharmlosung: Extreme Wetterereignisse oder Dürren werden als „normale Schwankungen“ abgetan.
Lobbyinteressen im Hintergrund
Fossile Energien: Viele AfD-Positionen decken sich mit den Interessen von Kohle-, Öl- und Gaslobby,
Industrie-Verbindungen: Der Widerstand gegen erneuerbare Energien und die Energiewende nutzt besonders Unternehmen, die an alten Strukturen festhalten,
Anti-Klimasteuern:
Maßnahmen wie CO₂-Bepreisung oder Klimafonds werden als „Abzocke“ diffamiert, obwohl sie wissenschaftlich sinnvoll sind.
Besonders deutlich wird das bei Lobbyorganisationen wie EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie), das seit Jahren als Sprachrohr für Klimaleugner fungiert. Hier finden sich enge personelle und ideologische Verbindungen zur AfD. Dort werden wissenschaftlich widerlegte Argumente wiederholt, um Zweifel zu säen und politische Blockaden zu rechtfertigen.
Verflechtungen ins internationale Netzwerk
Die AfD agiert nicht isoliert. Sie knüpft enge Kontakte zu fossilen Lobbygruppen und rechten Netzwerken in anderen Ländern. Insbesondere aus den USA2.0 übernehmen AfD-Politiker Argumentationsmuster der Öl- und Kohleindustrie sowie der Trump-nahen Republikaner.
Auch in Europa sucht die AfD die Nähe zu Rechtspopulisten und Rechtsextremen, etwa aus Frankreich, Italien oder Osteuropa. Gemeinsam wird ein Narrativ gepflegt: Klimaschutz sei angeblich eine „grüne Zwangsideologie“, während fossile Energien als Garant für Wohlstand verklärt werden.
Die russische Dimension
Besonders gefährlich ist die Verbindung der AfD nach Russland. Das Kalkül Moskaus ist klar: Deutschland soll gespalten, die EU geschwächt und die Abhängigkeit von fossilen Energien verlängert werden.
Russland hat ein strategisches Interesse daran, dass Deutschland den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas verzögert.
Jede Blockade der Energiewende schafft Spielräume, um künftig erneut russische Energieexporte – ob Öl, Gas oder Kohle – auf den deutschen Markt zu bringen.
Die AfD wirkt hier wie ein politisches Einfallstor: Sie verbreitet Narrative, die russischen Interessen dienen, schürt Misstrauen gegen erneuerbare Energien und hetzt gegen Klimaschutzgesetze. Damit betreibt sie faktisch Vorbereitungshilfe für Moskaus Energie- und Destabilisierungspolitik.
Politische Taktik
Verunsicherung der Bürger:„Eure Heizung wird verboten, ihr sollt frieren“ – mit solchen Parolen wird Angst geschürt,
Blockade im Parlament: Jede klimapolitische Maßnahme wird abgelehnt, selbst wenn sie wirtschaftlich sinnvoll wäre,
Spaltung der Gesellschaft: Klimaschützer werden diffamiert als „Ökoterroristen“ oder „Verbotsfanatiker“.
Die Gefahr für die Zukunft
Indem die AfD den Klimawandel leugnet, verhindert sie notwendige Maßnahmen zum Schutz unserer Lebensgrundlagen. Sie spielt auf Zeit – und riskiert damit nicht weniger als die Zukunft kommender Generationen.
Die enge Verflechtung mit fossilen Lobbyorganisationen, rechtsextremen Bewegungen und russischen Interessen zeigt: Hier geht es nicht nur um Energiepolitik – es geht um einen systematischen Angriff auf Vernunft, Wissenschaft, Demokratie und die Sicherheit Europas.
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Beispiele für die gefährliche Verbindung der AfD nach Russland
Wenn du dir die Nähe der AfD zu Russland anschaust, dann siehst du sofort, dass es nicht nur um Worte geht, sondern um handfeste Verbindungen und Taten:
1. AfD-Delegationen nach Moskau
Du kannst beobachten, wie AfD-Politiker immer wieder nach Moskau reisen – selbst mitten im Krieg gegen die Ukraine. Damit stellen sie sich offen an die Seite Putins und tun so, als hätte er mit der Eskalation nichts zu tun.
2. Energie-Propaganda
Du hörst von der AfD ständig die Forderung: „Nord Stream 2 öffnen, sofort!“ – obwohl jeder weiß, dass diese Pipeline längst zum geopolitischen Druckmittel Russlands geworden ist. Damit unterstützt die AfD genau das Ziel Moskaus: Deutschland abhängig zu halten.
3. Teilnahme an Propaganda-Events
Du kannst dir vorstellen, wie AfD-Abgeordnete in von Russland besetzte Gebiete reisen und dort an sogenannten „Beobachtermissionen“ teilnehmen. Offiziell heißt das „Wahlen beobachten“, in Wahrheit legitimieren sie damit Putins Propaganda.
4. Finanzielle Nähe und Netzwerke
Du solltest dir bewusst machen, dass rechtsextreme Parteien in Europa – und damit auch enge Partner der AfD – schon russisches Geld erhalten haben. Genau so versucht der Kreml, ein Bündnis gegen EU und NATO aufzubauen.
5. Rhetorische Muster
Und wenn du genau hinhörst, erkennst du sofort: Parolen wie „Sanktionen schaden uns mehr als Russland“ oder „Frieden mit Russland jetzt“ sind nicht die Sprache einer deutschen Partei. Das sind Übersetzungen direkt aus der russischen Propaganda.
So wird klar: Wenn du die AfD stärkst, stärkst du nicht nur Klimaleugner und Populisten – du spielst auch Putins Spiel in Deutschland und Europa mit.
AfD gegen die Zukunft – Wie Klimaschutz zum Feindbild gemacht wird
Ein Kommentar von
Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Klimaschutz keine Ideologie ist, sondern die Grundlage für unser Überleben.
Die Strategie der AfD beim Klima
Die AfD leugnet oder verharmlost den Klimawandel konsequent – gegen jeden wissenschaftlichen Konsens.
Wissenschaftsfeindlichkeit: Forschungsergebnisse von Klimainstituten werden ins Lächerliche gezogen oder als „gekauft“ diffamiert,
Fake-Experten: Eigene „Gutachten“ werden herangezogen, die aus zweifelhaften Quellen stammen,
Verharmlosung: Extreme Wetterereignisse oder Dürren werden als „normale Schwankungen“ abgetan.
Lobbyinteressen im Hintergrund
Fossile Energien: Viele AfD-Positionen decken sich mit den Interessen von Kohle-, Öl- und Gaslobby,
Industrie-Verbindungen: Der Widerstand gegen erneuerbare Energien und die Energiewende nutzt besonders Unternehmen, die an alten Strukturen festhalten,
Anti-Klimasteuern:
Maßnahmen wie CO₂-Bepreisung oder Klimafonds werden als „Abzocke“ diffamiert, obwohl sie wissenschaftlich sinnvoll sind.
Besonders deutlich wird das bei Lobbyorganisationen wie EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie), das seit Jahren als Sprachrohr für Klimaleugner fungiert. Hier finden sich enge personelle und ideologische Verbindungen zur AfD. Dort werden wissenschaftlich widerlegte Argumente wiederholt, um Zweifel zu säen und politische Blockaden zu rechtfertigen.
Verflechtungen ins internationale Netzwerk
Die AfD agiert nicht isoliert. Sie knüpft enge Kontakte zu fossilen Lobbygruppen und rechten Netzwerken in anderen Ländern. Insbesondere aus den USA2.0 übernehmen AfD-Politiker Argumentationsmuster der Öl- und Kohleindustrie sowie der Trump-nahen Republikaner.
Auch in Europa sucht die AfD die Nähe zu Rechtspopulisten und Rechtsextremen, etwa aus Frankreich, Italien oder Osteuropa. Gemeinsam wird ein Narrativ gepflegt: Klimaschutz sei angeblich eine „grüne Zwangsideologie“, während fossile Energien als Garant für Wohlstand verklärt werden.
Die russische Dimension
Besonders gefährlich ist die Verbindung der AfD nach Russland. Das Kalkül Moskaus ist klar: Deutschland soll gespalten, die EU geschwächt und die Abhängigkeit von fossilen Energien verlängert werden.
Russland hat ein strategisches Interesse daran, dass Deutschland den Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas verzögert.
Jede Blockade der Energiewende schafft Spielräume, um künftig erneut russische Energieexporte – ob Öl, Gas oder Kohle – auf den deutschen Markt zu bringen.
Die AfD wirkt hier wie ein politisches Einfallstor: Sie verbreitet Narrative, die russischen Interessen dienen, schürt Misstrauen gegen erneuerbare Energien und hetzt gegen Klimaschutzgesetze. Damit betreibt sie faktisch Vorbereitungshilfe für Moskaus Energie- und Destabilisierungspolitik.
Politische Taktik
Verunsicherung der Bürger:„Eure Heizung wird verboten, ihr sollt frieren“ – mit solchen Parolen wird Angst geschürt,
Blockade im Parlament: Jede klimapolitische Maßnahme wird abgelehnt, selbst wenn sie wirtschaftlich sinnvoll wäre,
Spaltung der Gesellschaft: Klimaschützer werden diffamiert als „Ökoterroristen“ oder „Verbotsfanatiker“.
Die Gefahr für die Zukunft
Indem die AfD den Klimawandel leugnet, verhindert sie notwendige Maßnahmen zum Schutz unserer Lebensgrundlagen. Sie spielt auf Zeit – und riskiert damit nicht weniger als die Zukunft kommender Generationen.
Die enge Verflechtung mit fossilen Lobbyorganisationen, rechtsextremen Bewegungen und russischen Interessen zeigt: Hier geht es nicht nur um Energiepolitik – es geht um einen systematischen Angriff auf Vernunft, Wissenschaft, Demokratie und die Sicherheit Europas.
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Beispiele für die gefährliche Verbindung der AfD nach Russland
Wenn du dir die Nähe der AfD zu Russland anschaust, dann siehst du sofort, dass es nicht nur um Worte geht, sondern um handfeste Verbindungen und Taten:
1. AfD-Delegationen nach Moskau
Du kannst beobachten, wie AfD-Politiker immer wieder nach Moskau reisen – selbst mitten im Krieg gegen die Ukraine. Damit stellen sie sich offen an die Seite Putins und tun so, als hätte er mit der Eskalation nichts zu tun.
2. Energie-Propaganda
Du hörst von der AfD ständig die Forderung: „Nord Stream 2 öffnen, sofort!“ – obwohl jeder weiß, dass diese Pipeline längst zum geopolitischen Druckmittel Russlands geworden ist. Damit unterstützt die AfD genau das Ziel Moskaus: Deutschland abhängig zu halten.
3. Teilnahme an Propaganda-Events
Du kannst dir vorstellen, wie AfD-Abgeordnete in von Russland besetzte Gebiete reisen und dort an sogenannten „Beobachtermissionen“ teilnehmen. Offiziell heißt das „Wahlen beobachten“, in Wahrheit legitimieren sie damit Putins Propaganda.
4. Finanzielle Nähe und Netzwerke
Du solltest dir bewusst machen, dass rechtsextreme Parteien in Europa – und damit auch enge Partner der AfD – schon russisches Geld erhalten haben. Genau so versucht der Kreml, ein Bündnis gegen EU und NATO aufzubauen.
5. Rhetorische Muster
Und wenn du genau hinhörst, erkennst du sofort: Parolen wie „Sanktionen schaden uns mehr als Russland“ oder „Frieden mit Russland jetzt“ sind nicht die Sprache einer deutschen Partei. Das sind Übersetzungen direkt aus der russischen Propaganda.
So wird klar: Wenn du die AfD stärkst, stärkst du nicht nur Klimaleugner und Populisten – du spielst auch Putins Spiel in Deutschland und Europa mit.
Wie die AfD den sozialen Frieden aufs Spiel setzt!
Ein Kommentar von
– Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil die Stärke einer Demokratie immer im Zusammenhalt liegt – und genau diesen versucht die AfD systematisch zu zerstören.
Spaltung als Kernstrategie
Die AfD lebt davon, Menschen gegeneinander auszuspielen. Ihr Prinzip ist einfach: teile die Gesellschaft – und ernte Stimmen aus dem Streit.
„Wir gegen die“: Die AfD teilt die Gesellschaft in zwei Lager. Auf der einen Seite das „wahre Volk“, auf der anderen Seite „die da oben“.
Sündenböcke schaffen: Schuld sind angeblich immer andere – Migranten, Muslime, Politiker oder Journalisten.
Konflikte schüren: Ob Corona, steigende Preise oder Zuwanderung – jede Krise wird benutzt, um Angst und Misstrauen zu verstärken.
Methoden der Polarisierung
Die AfD hat ein ganzes Werkzeugset, um diese Spaltung voranzutreiben:
Sprache als Waffe: Worte wie „Altparteien“ oder „Systemmedien“ schaffen ein klares Feindbild.
Dauerhafte Empörung: Selbst Kleinigkeiten werden aufgeblasen, damit die Menschen ständig in Aufregung bleiben.
Parallelwelten: In sozialen Netzwerken entstehen abgeschottete Räume, in denen nur noch AfD-Meinungen zählen – und alles andere ausgeblendet wird.
Folgen für die Gesellschaft
Die Folgen sind deutlich spürbar – nicht nur in der Politik, sondern mitten in unserem Alltag:
Vertrauen zerbricht: Viele Menschen glauben Politik und Medien nicht mehr und wenden sich ab,
Menschen entfremden sich: Familien streiten, Freundeskreise zerbrechen, Kollegen reden nicht mehr miteinander, weil sie politisch anders denken,
Radikalisierung wächst: Aus Misstrauen wird Wut. Aus Wut wird Gewalt. Genau das zeigt sich in der wachsenden Zahl rechter Straftaten.
Das Kalkül dahinter
Die AfD braucht Spaltung, um zu überleben. Sie weiß: Eine geeinte, solidarische Gesellschaft bräuchte sie nicht. Deshalb lebt sie von Konflikten, von Misstrauen und vom Zerstören des Miteinanders.
Und genau darin liegt die Gefahr: Denn wer den sozialen Frieden aufs Spiel setzt, gefährdet nicht nur die Demokratie – sondern auch unser tägliches Zusammenleben.
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Die perfiden Spiele der AfD – Beispiele aus deinem Alltag
Angst als politisches Werkzeug
Die AfD arbeitet mit deiner Angst – und zwar ganz gezielt. Vielleicht hast du es schon gemerkt:
Migration: Du hörst, dass Zuwanderung wichtig ist, weil Fachkräfte in Pflege, Handwerk und Industrie fehlen. Doch die AfD erzählt dir, Deutschland würde „überfremdet“. Plötzlich bekommst du das Gefühl, dein Land ginge unter – obwohl die Zahlen etwas anderes zeigen.
Corona: Du erinnerst dich an die Pandemie. Während Ärzte und Wissenschaftler Leben retten wollten, schrie die AfD „Diktatur!“. Viele Menschen weigerten sich deshalb, Masken zu tragen oder sich impfen zu lassen – nicht aus Wissen, sondern aus Misstrauen.
Energiepreise: Die Gaspreise explodierten wegen Putins Krieg. Doch die AfD erklärte dir: „Die Grünen ruinieren dich.“ Lösungen? Fehlanzeige. Hauptsache, du bist wütend.
Wie die Spaltung bei dir ankommt
Die Folgen dieser Spaltung kannst du selbst beobachten – in deinem direkten Umfeld:
Familien: Vielleicht kennst du es – beim Abendessen redet ihr plötzlich nicht mehr miteinander. Dein Vater wählt AfD, deine Tochter engagiert sich bei Fridays for Future. Statt Austausch gibt es Streit.
Freundeskreise: In deiner WhatsApp-Gruppe taucht ein Freund nur noch mit AfD-Parolen auf. Kritik lässt er nicht mehr zu. Am Ende verlässt du die Gruppe – und die Freundschaft zerbricht.
Arbeitsplätze: Du meidest politische Gespräche mit Kollegen, weil du weißt: Sofort gibt es Stress. Das vergiftet das Klima – und du fühlst dich unwohl.
Ein Beispiel aus den sozialen Medien
Besonders deutlich wird die Spaltung online – vielleicht hast du es selbst erlebt:
Jemand postet auf Facebook, dass Geflüchtete Deutsch lernen und in Pflegeheimen arbeiten.
Kurz darauf tauchen AfD-nahe Kommentare auf: „Alles gelogen!“, „Die kriegen nur Geld und tun nichts!“
Du denkst dir: „Moment mal, das stimmt doch gar nicht.“ Aber die lauten Stimmen übertönen die Fakten. Am Ende bleibt nur noch Wut zurück.
Warum dich das betrifft
Du siehst: Spaltung ist kein Nebeneffekt, sie ist das eigentliche Ziel der AfD. Je mehr Streit, desto mehr Stimmen.
Doch eine Demokratie lebt davon, dass du deinen Mitmenschen vertrauen kannst. Dass du mit deiner Familie, deinen Freunden und deinen Kollegen reden kannst, ohne dass alles in Hass zerbricht.
Wenn genau das zerstört wird, verlierst du nicht nur Vertrauen in Politik und Medien – sondern auch in die Menschen, die dir eigentlich nahestehen.
Und genau das will die AfD: dich isolieren, dich wütend machen, dich spalten.
Die große Täuschung: Wie die AfD den „kleinen Mann“ verrät
Ein Kommentar von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Demokratie bedeutet, den Schleier der Täuschung zu lüften und die wahren Absichten hinter populistischen Parolen sichtbar zu machen.
DAS VERSPRECHEN NACH AUSSEN
Die AfD gibt sich gerne als „Partei des kleinen Mannes“ und behauptet, für soziale Gerechtigkeit zu stehen. Ihre Programme erzählen aber eine ANDERE GESCHICHTE:
RENTE:Abschaffung des Umlagesystems und Umstellung auf Kapitaldeckung – ein enormes Risiko für Millionen Rentner,
STEUERN: Entlastungen vor allem für BESSERVERDIENER, während kleine und mittlere Einkommen nur marginal profitieren würden,
SOZIALSTAAT: Abbau solidarischer Strukturen, insbesondere durch die Einschränkung von BÜRGERGELD und Arbeitslosenhilfe.
DIE WIDERSPRÜCHE
SOZIALE RHETORIK: Die AfD spricht von „sozialer Heimatpartei“, ihre Politik würde aber VOR ALLEM REICHE ENTLASTEN,
FALSCHE ZAHLEN: Studien zeigen, dass die AfD ihre Haushaltskonzepte NICHT GEGENFINANZIEREN KANN – viele Versprechen sind schlicht LUFTNUMMERN,
RISIKOPOLITIK: Mit der Privatisierung der Rente und der Schwächung solidarischer Systeme würde die SOZIALE SPALTUNG NOCH GRÖSSER.
BEISPIEL: STEUERPOLITIK
Das AfD-Programm fordert eine SENKUNG DER EINKOMMENSSTEUER und die ABSCHAFFUNG DER ERBSCHAFTSSTEUER. Gewinner wären fast ausschließlich GROßVERDIENER UND REICHE FAMILIEN – während der „kleine Mann“ kaum Vorteile hätte.
DAS KALKÜL
Populistisch: Mit einfachen Parolen („Mehr für euch, weniger für den Staat“) werden Wähler gelockt,
Realpolitisch: Tatsächlich stehen hinter den Konzepten WIRTSCHAFTSLIBERALE LOBBYS, die ein Interesse am Abbau des Sozialstaats haben.
DIE GEFAHR FÜR DEUTSCHLAND
Mit ihrer Wirtschaftspolitik würde die AfD nicht nur die SOZIALE GERECHTIGKEIT ZERSTÖREN, sondern auch das FUNDAMENT DES DEUTSCHEN SOZIALSTAATS. Was als „Volkspartei der kleinen Leute“ verkauft wird, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als POLITIK FÜR BESSERVERDIENER UND LOBBYGRUPPEN.
Söders gefährliches Spiel: Wie Bayern am Auspuff erstickt
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Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Politik die Interessen der Menschen über die Interessen einzelner Industrien stellen muss.
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Kaum eine Branche prägt Bayern so stark wie die Automobilindustrie.
BMW, Audi, MAN – sie alle stehen für Arbeitsplätze, Wohlstand und Exportstärke.
Für die CSU ist diese enge Verbindung seit Jahrzehnten ein Machtfundament.
Doch genau darin liegt das Problem:
Statt eine zukunftsfähige Mobilität zu gestalten, stellt sich Markus Söder reflexartig vor die Diesel- und Autoindustrie – selbst wenn Skandale und Umweltfolgen offensichtlich sind.
Nach dem Diesel-Skandal hätte ein klarer Neuanfang in der Verkehrspolitik kommen müssen. Manipulierte Abgaswerte, Millionen betrogene Verbraucher, massive Umweltbelastungen – all das hätte Konsequenzen gebraucht.
Doch die CSU stellte sich schützend vor die Hersteller.
Söder sprach von „Übertreibungen“ und warnte vor einem „Feldzug gegen den Diesel“. Damit übernahm er eins zu eins die Argumentation der Konzerne.
Auch beim Thema Verkehrswende blockiert die CSU regelmäßig Fortschritte.
Strengere Abgasnormen? Werden bekämpft.
Eine ambitionierte E-Auto-Förderung?
Wird relativiert.
Tempolimit auf Autobahnen?
Mit Söder und der CSU undenkbar. Stattdessen wird der Diesel weiterhin politisch verteidigt – mit dem Hinweis auf Arbeitsplätze und Tradition, während Innovationen und klimafreundliche Alternativen ausgebremst werden.
Das Muster ist bekannt:
Die CSU verkauft ihre Blockade als „gesunden Menschenverstand“ und als Schutz der bayerischen Wirtschaft.
In Wahrheit aber schützt sie vor allem die Gewinne der Automobilkonzerne.
Die Kosten tragen die Bürger:
Feinstaub in den Städten, steigende Gesundheitsausgaben und die Folgen der Klimakrise, die durch hohe Emissionen verschärft werden.
Söder beherrscht dabei die Kunst, Emotionen zu bedienen.
Er inszeniert sich als Verteidiger des „freien Fahrens“ und erklärt Kritik an Diesel und Benzin zur „Gängelung durch Berlin oder Brüssel“.
Damit macht er aus Lobby-Interessen eine identitätspolitische Frage – und verschiebt den Fokus weg von Lösungen hin zu künstlichen Kulturkämpfen.
Die Folge:
Stillstand bei der Verkehrswende, Milliardenverluste durch verschleppte Transformation, ein gefährlicher Rückstand im internationalen Wettbewerb.
Während andere Länder längst auf Elektromobilität und innovative Verkehrssysteme setzen, hält die CSU am Alten fest – und gefährdet damit langfristig Arbeitsplätze, die sie vorgibt zu schützen.
Quelle: siehe unten*
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Söder langweilt langsam mit seiner nachgemachten Masche, genauso wie die AfD:
„Ablenken durch Emotionen und Heimatnähe, um Fortschritt zu verhindern klappt nur eine kurze Zeit, bis das der Wähler durchschaut!
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Und genau hier liegt der Punkt:
Die AfD ist nicht besser – sie fährt die gleiche Strategie, nur NOCH schriller und radikaler.
Die Pkw-Produktion in Deutschland lag 2024 auf Vorjahresniveau. Nach Angaben des Branchenverbands VDA liefen 4,1 Millionen Autos von den Bändern der heimischen Werke.
Ein starkes Wachstum gab es bei den E-Autos: Die Fertigung legte um zwölf Prozent auf 1,07 Millionen Einheiten zu. Die Auslandsproduktion sank im gleichen Zeitraum um fünf Prozent auf 9,5 Millionen Fahrzeuge.
Für das kommende Jahr erwartet die Autoindustriein beiden Bereichen ein Wachstum: Für die Inlandsproduktion liegt die Prognose bei 4,2 Millionen Fahrzeugen, darunter 1,39 Millionen reine E-Autos. Im Ausland steigt die Fertigung voraussichtlich auf 9,7 Millionen Pkw.“
Der Weg ist in Thüringen dunkel. Seit EINEM JAHR werden der Rechtsstaat und die Demokratie durch die AfD zersetzt.
Die AfD blockiert im Thüringer Landtag die Berufung von neuen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie neuen Richterinnen und Richtern – um Kontrolle über den Verfassungsschutz zu erreichen.
Die Neubesetzung von zuständigen Ausschüssen ist mehrmals durch die Sperrminorität der AfD in Thüringen gescheitert. Für die AfD ist die Justiz nur Verhandlungsmasse.
Der Landtag wird für parteipolitische Interessen instrumentalisiert, der Rechtsstaat blockiert und die Justiz geschwächt.
Die Medien berichten sehr wenig darüber. Kein Aufschrei, keine Empörung – alles nach dem Motto: Im Osten nichts Neues.
Je mehr die AfD Thüringen erobert, desto unmöglicher wird es, an der Demokratie und dem Rechtsstaat festzuhalten. Thüringen ist erst der Beginn!
Hannah Arendt würde sagen: „Da ist irgendetwas passiert, womit wir alle nicht mehr fertig werden…“ und „man darf sich nicht ducken, man muss sich wehren“.
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Kommentar von
Werner Hoffmann – Wir brauchen für eine funktionierende Demokratie keine Extremparteien, sondern Parteien, die die Mitte vertreten!
Wann entsteht eine Sperrminorität?
Eine Partei hat eine Sperrminorität, sobald sie genügend Sitze besitzt, um Beschlüsse zu blockieren, die eine qualifizierte Mehrheit erfordern. Entscheidend ist nicht die eigene Stärke, sondern die Fähigkeit, Mehrheiten der anderen zu verhindern.
Grundgesetzänderungen (Bundestag & Bundesrat): Erfordern eine 2/3-Mehrheit → Sperrminorität ab mehr als 1/3 der Sitze (≈ 33,4 %).
Landesverfassungsänderungen (z. B. Thüringen): Ebenfalls 2/3-Mehrheit → Sperrminorität ab 33,4 %.
Wahl oder Abwahl von Verfassungsrichter:innen: Benötigen eine 2/3-Mehrheit → Sperrminorität ab 33,4 %.
Ausschussbesetzungen (z. B. Richterwahlausschuss, Untersuchungsausschüsse): Teilweise 2/3-Mehrheit → Sperrminorität ab 33,4 %.
Sonderfälle mit 3/4-Mehrheit (selten, meist in Landesverfassungen): Sperrminorität bereits ab 25,1 %.
Bezug zu Thüringen:
Die AfD hält aktuell ca. 26 % der Sitze im Landtag.
Damit verfügt sie über eine faktische Sperrminorität bei allen Fragen, die eine 2/3-Mehrheit erfordern – z. B. bei Ausschussbesetzungen, Richterwahlen oder Verfassungsänderungen.
Genau dieses Machtinstrument nutzt sie, um den Rechtsstaat zu blockieren.
