CDU feiert Schein-Sieg: Wie 3,4 Milliarden Klima-Gelder heimlich ins Gas fließen

Ein Beitrag von

Bruno Hönel.

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***Politik-PR vs. Realität – ein kurzer Blick auf die „Abschaffung“ der Gasspeicherumlage***

Die CDU postet „Tschüss Gasspeicherumlage!“ – mit Sonnenschein  und Winke-Emoji.

Was nicht erwähnt wird: Die Umlage verschwindet nicht.

Sie soll künftig aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) bezahlt werden – dem zentralen Finanzierungsinstrument für Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft.

Das bedeutet konkret:

3,4 Milliarden Euro, eigentlich für Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen, fließen in die Subventionierung fossilen Gases.

Geld, das für Wärmewende, Gebäudesanierung oder den Ausbau erneuerbarer Energien dringend gebraucht wird.

Für Verbraucher ist die Entlastung minimal, viele werden sie gar nicht spüren. Eine Absenkung der Stromsteuer für alle – wie politisch versprochen – hätte eine spürbar größere Wirkung gehabt, wäre für alle spürbar gewesen. 

Fazit: Klimaschutzgelder für fossile Subventionen zu zweckentfremden ist kein Fortschritt – es ist ein Rückschritt im Boomer-Look. Diese Politik-PR hält dem Realitätscheck einfach nicht stand. So überzeugst du niemanden.

#Deutschland

#CDU

#Gas

#KatherinaReiche

Die Axt und das geteilte Land – eine Allegorie!

Uwe Brauer.

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Es war einmal ein Land, das in seiner Mitte von einer gewaltigen, scharfen Axt gespalten wurde.

Der Hieb kam mit solcher Wucht, dass er nicht nur die Erde, sondern auch die Seelen der Menschen teilte. Auf der einen Seite entstand ein karges, trockenes Land, dessen Farben verblasst. Auf der anderen Seite lag ein saftig grünes, fruchtbares Gebiet, das im Wohlstand zu erblühen schien.

Jahrzehnte vergingen. Die äußere Wunde, die die Axt geschlagen hatte, begann langsam zu heilen. Mauern fielen und Brücken wurden gebaut.

Doch die Spaltung war tiefer als nur Stein und Stacheldraht.

Eine unsichtbare Kluft, ein Riss in den Köpfen und Herzen, blieb bestehen.

Die Menschen im trockenen Land blickten mit einer Mischung aus Neid und Misstrauen auf das grüne Land und fühlten sich zurückgelassen und vergessen.

Ihre Hoffnung auf schnelle Besserung war verdorrt wie ihr Boden.

In diese Atmosphäre der Enttäuschung schlichen sich neue Stimmen.

Es waren die Stimmen rechter Parteien, die nicht gekommen waren, um die Wunde zu heilen, sondern um sie wieder aufzureißen.

Sie gossen kein Wasser auf das durstige Land, sondern Öl ins Feuer der Unzufriedenheit.

Mit lauter, aggressiver rechtsextremistischer #Hetze gaben sie den Menschen einfache Antworten auf komplexe Fragen.

Sie sagten: „Seht ihr nicht?

Die da drüben sind schuld an eurem Leid! Fremde nehmen euch das weg, was euch zusteht!“

Sie polierten die alte Axt, die das Land einst geteilt hatte, und präsentierten sie als Werkzeug für eine neue, stolze Identität.

Ihre Worte waren Gift, das in die alten Narben sickerte. Sie förderten den Hass auf alles, was anders war, und machten die Angst zu ihrer stärksten Waffe. Anstatt das Land zusammenzuführen, vertieften sie den Graben.

Die Axt, die einst von fremder Hand geführt wurde, hing nun wieder bedrohlich über der Nation.

Doch diesmal waren es die eigenen Bürger, angestachelt von den Versprechen der Spalter, die versucht waren, sie selbst in die Hand zu nehmen und das Land endgültig zu zerbrechen. Der Himmel über den Bergen zog sich wieder zu, dunkel und voller Unheil.

#Hetze #Hass #Lügen #Rechtspopulismus

Jens Spahn – Ein Trauerspiel für die CDU oder ein perfider Ausrutscher?

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

Egal was Jens Spahn macht. Es hat immer damit zu tun, dass er rechtspopulistische Kreise fördert.

Ob es um die Themen:

  • Fossile Lobby
  • Wahl der Verfassungsrichter
  • Das Gesundheitswesen
  • Die Ausnutzung der Versichertengemeinschaft der Krankenkassen
  • Indirekte Unterstützung von dem langjährigen Bekannten und dem Rechtsaußen Milliardär Frank Gotthardt (der Eigentümer von dem rechtspopulistischen Medium NIUS ist)
  • Die Finanzierung seiner damaligen Villa im Wert von rund 4,2 Mio. Euro

handelt.

Jens Spahn ist dort immer sehr auffällig.

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https://correctiv.org/lobbyismus-2/2025/07/25/medien-und-medizinsoftware-der-profiteur-von-spahns-politik-nius-gotthardt/


https://www.instagram.com/p/DMhpT8aMYzN/?igsh=MXJmMXBseWprb3lpMw%3D%3D

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Passend hierzu folgende Beiträge:

Jens Spahn -Untragbar als aktiver CDU-Politiker

https://blog-demokratie.de/jens-spahn-untragbar-als-aktiver-cdu-politiker/

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Die große Umverteilung: Wie Jens Spahn Milliarden der Versicherten an CDU-Spender lenkte!

https://blog-demokratie.de/die-grosse-umverteilung-wie-jens-spahn-milliarden-der-versicherten-an-cdu-spender-lenkte/

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Na, Jens Spahn und CDU – haben Sie jetzt das erreicht, was Sie gerne wollten?

https://blog-demokratie.de/na-jens-spahn-und-cdu-haben-sie-jetzt-das-erreicht-was-sie-gerne-wollten/

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Jens Spahn und Peter Thiel: Die dunkle Allianz der Eliten – Wie ein CDU-Mann und ein Silicon-Valley-Milliardär an einer neuen Machtordnung basteln!

https://blog-demokratie.de/jens-spahn-und-peter-thiel-die-dunkle-allianz-der-eliten-wie-ein-cdu-mann-und-ein-silicon-valley-milliardaer-an-einer-neuen-machtordnung-basteln/

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Milliardengrab Maskenaffäre: Wie Jens Spahn Deutschlands Steuergeld verschleuderte – und bis heute jede Verantwortungk verweigert!

https://blog-demokratie.de/milliardengrab-maskenaffaere-wie-jens-spahn-deutschlands-steuergeld-verschleuderte-und-bis-heute-jede-verantwortung-verweigert/

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Warum die AfD keine demokratische Partei im üblichen Sinne ist – eine Klarstellung zu Jens Spahns Forderung

https://blog-demokratie.de/warum-die-afd-keine-demokratische-partei-im-ueblichen-sinne-ist-eine-klarstellung-zu-jens-spahns-forderung/

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CDU im Heizungschaos: Jens Spahn fordert “grünes Heizöl” – und die Branche schüttelt nur den Kopf

https://blog-demokratie.de/cdu-im-heizungschaos-jens-spahn-fordert-gruenes-heizoel-und-die-branche-schuettelt-nur-den-kopf/

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Gekaufte Politik? Wie Jens Spahn die fossile Lobby hofiert und die Energiewende sabotiert

https://blog-demokratie.de/gekaufte-politik-wie-jens-spahn-die-fossile-lobby-hofiert-und-die-energiewende-sabotiert/

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Strompreis-Lüge enttarnt: Wie Jens Spahn und Co. mit Fake-Angst Wahlpunkte sammeln wollen

https://blog-demokratie.de/strompreis-luege-enttarnt-wie-jens-spahn-und-co-mit-fake-angst-wahlpunkte-sammeln-wollen/

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Warum Jens Spahn eine Gefahr für Deutschland und die Industrie ist

“VDI stellt Spahn bloß: Unions-Fraktionsvize fehlt es an wissenschaftlichem Sachverstand – Gefahr für die deutsche Industrie?”

https://blog-demokratie.de/warum-jens-spahn-eine-gefahr-fuer-deutschland-und-die-industrie-ist/

Quelle des Beitrages

https://www.linkedin.com/posts/vogtstefan_im-fall-von-frank-gotthardt-hat-spahn-2019-activity-7354991897460756481-doIp?utm_source=share&utm_medium=member_ios&rcm=ACoAADSumNEBGYgkWA6yjTr6uB0NX_Lnrr_XlN0

ChatGPT 5 ist da – leise eingeführt, aber mit gewaltigen Neuerungen

ChatGPT 5 heimlich gestartet – doch die wahren KI-Revolutionäre sitzen in Europa und der Schweiz! 

Ein Beitrag von
Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als Gerüchte


Zum Vorlesen

YouTube player
Link https://youtu.be/4ECgRw49zd4?si=lqpYIyT3UJXRuvrb

Monatelang gab es Gerüchte, jetzt ist es für viele Nutzer Realität:

ChatGPT 5. Überraschend dabei:

OpenAI hat keinen großen PR-Knall gezündet, sondern das neue Modell schrittweise in der App freigeschaltet.

ChatGPT

Wer das Plus-Abo hat, sieht in der Auswahl inzwischen „ChatGPT 5“ – genau so, wie du es gerade nutzt.

Einführung: stiller Rollout seit Juni 2025

Nach internen Tests im Frühjahr begann OpenAI ab Juni 2025 mit einer sukzessiven Freischaltung für ChatGPT-Plus.

Kein Livestream, keine Keynote – stattdessen ein kontrollierter Start direkt in der App.

So konnten Kapazitäten skaliert und Kinderkrankheiten im Betrieb behoben werden.

Kosten: Mehr Leistung, gleiches Abo

ChatGPT Plus kostet weiterhin 20 US-Dollar pro Monat (je nach Wechselkurs etwa 18–20 €). Das neue Modell ist für Plus-Nutzer auswählbar; die kostenlose Version bleibt in der Regel auf ältere Modelle beschränkt.

Was ist neu in ChatGPT 5?

  • Größerer Kontext: Längere Gespräche und Dokumente werden zuverlässiger gehalten, weniger Vergessen mitten im Thread,
  • Höhere Genauigkeit: Präzisere Antworten bei komplexen Recherchen, Analysen und Argumentationen,
  • Mehr Multimodalität: Besseres Zusammenspiel von Text, Bild und (wo verfügbar) Audio-Inputs,
  • Natürlichere Sprache: Flüssigere Formulierungen, weniger Wiederholungen, bessere Stiltreue,
  • Feiner steuerbar: Tonalität und Format lassen sich genauer vorgeben – von sachlich knapp bis kreativ ausführlich.

Warum ohne großes Marketing?

Ein „Silent Launch“ reduziert Lastspitzen und gibt dem Team Zeit, Feedback aus echtem Gebrauch auszuwerten. Für Nutzer heißt das: Ein stabilerer Start statt Hype-Überlastung am ersten Tag.

Für wen lohnt sich das besonders?

  • Professionelle Schreiber & Researcher: Längere Kontexte und konsistentere Quellen-Diskussion,
  • Bild- und Content-Workflows: Reibungsärmere Arbeit mit Multimodalität,
  • Produktivitätsteams: Bessere Formatsteuerung für Briefings, E-Mails, Blogposts,
  • Bildung & Training: Klarere, didaktisch strukturierte Erklärungen,
  • Tech & Daten: Robuster bei komplexen, mehrstufigen Aufgaben.

Transparenzhinweis

OpenAI hat den Rollout nicht mit einem einzelnen, öffentlichkeitswirksamen Datum verkündet. Die Einordnung basiert auf der sichtbaren Bereitstellung in der App ab Juni 2025 sowie verbreiteten Nutzerbeobachtungen. Preise können regional variieren.

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Zusatzartikel: Open-Source-Alternativen zu ChatGPT in Europa (mit Schweizer Bezug)

Neben den großen US-Modellen entstehen in Europa – teils mit Beteiligung aus der Schweiz – starke Open-Source-Projekte, die ähnliche Funktionen wie ChatGPT bieten. Der Vorteil: Transparenz, Anpassbarkeit und häufig geringere Kosten, weil nur die Infrastruktur bezahlt wird.

1) Hugging Face & HuggingChat

  • Plattform mit starker EU-Community und riesigem Katalog an Open-Source-LLMs (inkl. Chatbot-Varianten),
  • Webseite: https://huggingface.co,
  • Kosten: Nutzung von Modellen und Code kostenlos, Hosting/Inference-API nutzungsbasiert (Freikontingent möglich).

2) BLOOM (BigScience)

  • Mehrsprachiges, offenes Sprachmodell aus dem BigScience-Konsortium mit starker europäischer Beteiligung,
  • Modellseite: https://huggingface.co/bigscience/bloom,
  • Kosten: Modell frei verfügbar, Gebühren nur bei externem Hosting/Inference.

3) Open-Assistant (LAION)

  • Community-getriebene, offene Alternative zu ChatGPT vom deutschen Non-Profit LAION,
  • Projektseite: https://open-assistant.io, Organisation: https://laion.ai,
  • Kosten: Open Source, Kosten nur für eigenes Hosting oder gemietete Rechenleistung.

4) Mistral AI (Frankreich) – offene Modelle

  • Veröffentlicht leistungsfähige, offen lizenzierte LLMs (z. B. Mixtral) mit starkem Fokus auf Europa,
  • Webseite: https://mistral.ai, Modelle/Repos u. a. via Hugging Face,
  • Kosten: Modelle frei nutzbar (permissive Lizenzen), Cloud-API von Mistral kostenpflichtig nach Nutzung.

5) OpenGPT-X (deutsch-europäische Initiative)

  • EU-geförderte Initiative zur Entwicklung offener, mehrsprachiger Foundation-Modelle für Europa,
  • Übersichtsinfos/Repos meist verteilt über Partner und Forschungsseiten, Einstiegspunkte häufig via Projektsteckbrief oder Hugging Face,
  • Kosten: Ziel ist Open-Source-Zugang, Kosten fallen primär fürs eigene Hosting/Inference an.
Link https://www.iais.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/presseinformationen-2024/presseinformation-241126.html

6) Schweiz: ETH Zürich & Hochschulforschung (Bezug, aber kein „eigener“ ChatGPT-Klon)

  • Aktive Forschung zu LLMs, Multimodalität und KI-Ethik (z. B. ETH Zürich und weitere Hochschulen),
  • Kein prominenter, eigenständiger Open-Source-Chatbot „Made in Switzerland“ für Endnutzer bekannt,
  • Projektseiten liegen meist innerhalb der Hochschul-Domains; Beteiligung an europäischen Open-Source-Ökosystemen ist üblich.

7) MLCommons (mit Schweizer Beteiligung in der Community)

  • Open-Source-Gemeinschaft für Benchmarks und „Responsible AI“, nützlich für Evaluation und Standards,
  • Webseite: https://mlcommons.org,
  • Kosten: Open-Source-Ressourcen kostenfrei, keine fertigen Chatbots – Fokus auf Messstandards.

Warum diese Open-Source-Modelle wichtig sind

  • Transparenz: Einblick in Architektur und Trainingsdaten ermöglicht bessere Kontrolle von Bias und Risiken,
  • Souveränität: Europäische Sprachen, Datenschutzanforderungen und Compliance leichter umsetzbar,
  • Kostenkontrolle: Keine Abo-Pflicht für das Modell, gezahlte Kosten betreffen primär Rechenleistung/Hosting,
  • Anpassbarkeit: Feintuning, Domänenspezialisierung und On-Prem-Betrieb sind möglich.

Hinweis: Verfügbarkeit, Lizenzdetails und API-Preise können sich ändern. Für produktiven Einsatz stets die jeweilige Lizenz und Preisdokumentation auf den Projektseiten prüfen.


#ChatGPT5 #OpenAI #KünstlicheIntelligenz #TechnologieNews #KIRevolution

„Zensur!“? Wie Rechtspopulisten mit Winnetou-Mythen gegen ARD & ZDF hetzen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

– Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als billige Empörung

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Zum Vorlesen

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Link https://youtu.be/MmXaVcve_8E?si=PkvVphRS1LDIaEZJ

Kaum ein Thema lässt sich so leicht emotionalisieren wie Kindheitsklassiker im Fernsehen.

Genau hier setzen rechtspopulistische Kampagnen an:

Mit zugespitzten Behauptungen, Halbwahrheiten und Empörungsritualen wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) als angeblicher Zensor diffamiert.

Paradebeispiel:

die Debatte um die Winnetou-Filme.

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Die Behauptung

In einschlägigen Kanälen hieß es: ARD und ZDF würden aus „woken“ Gründen keine Winnetou-Filme mehr zeigen – angeblich ein ideologisches Verbot gegen Tradition und Kultur.

Die Fakten

  • Bei der ARD sind die Ausstrahlungsrechte für die Winnetou-Klassiker bereits 2020 ausgelaufen und wurden programmstrategisch nicht verlängert,
  • das ZDF besitzt weiterhin Rechte und sendet die Filme in seinem Programm,
  • ein „Verbot“ existiert nicht – es geht um Lizenzen, Terminplanung und Programmprofile.

So funktioniert die Empörungsmaschine

Der Winnetou-Fall folgt einem wiederkehrenden Muster der Desinformation, das Vertrauen in unabhängige Medien systematisch aushöhlen soll.

  • Emotions-Trigger setzen: Kindheit, Nostalgie, Identität,
  • Komplott andeuten: Aus einer Lizenzfrage wird „Zensur“,
  • Kontext weglassen: Rechte, Verträge, Programmpolitik verschwinden,
  • Dauerschleife: Wiederholung in Social-Media-Blasen bis zur Schein-Wahrheit.

Warum das verfängt

Empörung ist schneller als Einordnung. Schlagzeilen, Kurzvideos und Memes liefern einfache Feindbilder – und genau das reicht, um ARD und ZDF als „politisch gesteuert“ zu framen.

Die nüchterne Erklärung (Lizenzen!) wirkt daneben trocken, aber sie ist die Realität.

Winnetou ist nur ein Beispiel

Das gleiche Drehbuch taucht bei Themen wie „Gendern“, „Klima-Berichterstattung“ oder „Ukraine“ auf.

Der ÖRR wird dabei nicht kritisiert, sondern delegitimiert – mit dem Ziel, Vertrauen in professionelle, überprüfbare Information zu zerstören.

Weshalb der ÖRR wichtig bleibt

  • Demokratisches Grundrauschen: Verlässliche Nachrichten, Kultur, Bildung für alle,
  • Pluralität & Kontrolle: Redaktionsstatuten, Gremienaufsicht, Rundfunkräte statt Konzernlaunen,
  • Gemeinwohlauftrag: Nicht Klicks, sondern Qualität und Einordnung zählen.

Was jetzt hilft: Medienkompetenz statt Mythos

  • Quelle prüfen: Wer behauptet was – und mit welchem Interesse,
  • Fakten checken: Lizenz, Rechte, Verträge statt Bauchgefühl,
  • Kontext suchen: Was wurde weggelassen, wer profitiert von der Empörung,
  • Gelassen bleiben: Nicht jede Schlagzeile ist ein Skandal.

Kurz gesagt

Der Winnetou-Aufreger ist kein Beweis für „Zensur“, sondern ein Beispiel dafür, wie aus einer simplen Lizenzfrage eine politische Kampagne gebastelt wird.

Wer Demokratie und Debattenkultur ernst nimmt, lässt sich von Empörungsmarketing nicht vor den Karren spannen.

Hashtags:
#ÖRR #Winnetou #Desinformation #Rechtspopulismus #Medienkompetenz

Wann war Winnetou-Film das letzte Mal im ZDF?

Dies war am 1. Januar 2025 ein Winnetou-Film im ZDF (genauer: bei ZDF neo) mit einer ganzen Serie an einem Tag ausgestrahlt.

Gezeigt wurden an diesem Tag mehrere Klassiker, darunter

– „Der Schatz im Silbersee“,

– „Winnetou I“,

– „Winnetou II“,

– „Unter Geiern“,

– „Winnetou III“,

– „Old Surehand“,

– „Winnetou und

– das Halbblut Apanatschi“

sowie „Winnetou und sein Freund Old Firehand“

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Teil 2: Wie gezielt gegen ARD & ZDF gehetzt wird – und welche privaten Medienkonzerne davon profitieren

Ein Beitrag von Werner Hoffmann

– Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als billige Empörung –

1. Systematische Diskreditierung des ÖRR

Eines vorab: Es sind nicht nur die Medien, die gegen öffentlich – rechtliche Sender Stimmung machen.

Besonders die AfD – höchstwahrscheinlich angeleitet auch durch Russland – oder auch die Familie Berlusconi oder auch Trump machen Stimmung gegen öffentlich-rechtliche Medien.

Mathias Döpfner, dem ein größerer Teil von dem Axel-Springer-Verlag gehört muss hier natürlich auch genannt werden, denn der fossile Grossinvestor KKR hat besonderes Interesse daran, die erneuerbare Energie zu diskreditieren.

Ein nicht zu unterschätzender Einfluss besteht durch diese Personen auf die gekauften Medien.

Rechtspopulistische Akteure nutzen bewusst ein wiederkehrendes Muster, um ARD & ZDF als ideologisch motivierte „Zensoren“ zu diffamieren:

  • Emotionale Trigger: Kindheitserinnerungen (z. B. Winnetou-Filme), Gendern oder Klimaberichterstattung dienen als Aufreger,
  • Verschwörungsnarrative: Sachliche Entscheidungen (z. B. Lizenzen) werden als „Zensur“ umgedeutet,
  • Kontextverschweigen: Rechte, Programmentwicklung oder wirtschaftliche Faktoren werden ausgeblendet,
  • Verstärkung durch Social Media: In Echokammern entsteht der Eindruck eines breiten Konsenses gegen den ÖRR.

2. Medienmacht: RTL/ProSiebenSat.1 & Berlusconi-Einfluss

Die italienische Mediengruppe MFE – MediaForEurope (Berlusconi-Familie) strebt eine beherrschende Kontrolle über ProSiebenSat.1 Media an; die Familie steht politisch rechtskonservativ bis rechtspopulistisch und pflegt enge Verbindungen zu autoritären Regimen wie Russland.

Zu RTL Deutschland (RTL Group) gehören

Free-to-Air:

  • RTL,
  • VOX,
  • RTL Zwei,
  • VOXup,
  • Nitro,
  • RTLup,
  • Super RTL,
  • Toggo Plus,
  • n-tv.

Sparten-/Pay-TV:

  • RTL Crime,
  • RTL Living,
  • RTL Passion,
  • GEO Television.

3. Axel Springer SE – Einfluss auf TV & Online

  • Zur Axel Springer SE gehören u. a. Bild, Die Welt sowie der Nachrichtensender WELT (ehemals N24),
  • BILD TV wurde als TV-Projekt gestartet und Ende 2023 eingestellt,
  • In Kommentaren und Berichten finden sich regelmäßig ÖRR-skeptische bis ablehnende Perspektiven, die das Framing gegen ARD & ZDF verstärken.

4. Frank Gotthardt & „Nius“ – Deutschlands Fox-News-Versuch

  • Mäzen und Investor Frank Gotthardt unterstützt Nius (unter Leitung von Julian Reichelt) als rechtskonservative Plattform mit Meinungsformaten,
  • Nius expandiert von Online in DAB+-Radio und plant TV-Formate,
  • Gotthardt ist zudem im regionalen TV (z. B. TV Mittelrhein) engagiert und fördert medienpolitisch rechts geprägte Initiativen.

Fazit: Warum der ÖRR verteidigt werden muss

  • RTL/ProSiebenSat.1 (Berlusconi): Private Sender mit konservativer, teils rechtspopulistischer Ausrichtung,
  • Axel Springer SE: Prägende Medienmacht mit klarer Meinungsmacht auch im TV-Segment (WELT),
  • Frank Gotthardt/Nius: Rechtskonservative Plattform mit wachsender Reichweite im Netz und Radio.

Das Zusammenspiel dieser Akteure schafft ein Umfeld, in dem der öffentlich-rechtliche Rundfunk zum Feindbild stilisiert wird; umso wichtiger sind Medienbildung, Transparenz und demokratische Kontrolle, besonders wenn Falschbehauptungen gezielt zur Destabilisierung genutzt werden.

Hashtags:
#ÖRR #Desinformation #Medienmacht #Rechtspopulismus #Medienkompetenz

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Teil 3: Warum es den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gibt – und warum er gebührenfinanziert bleiben muss

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Aufklärung besser ist als billige Empörung

1. Auftrag und Funktion des ÖRR

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (Ö R R) ist eine tragende Säule demokratischer Gesellschaften. Sein Kernauftrag besteht aus:

  • Unabhängigkeit von staatlicher Kontrolle und wirtschaftlichen Konzernen,
  • Meinungsvielfalt sicherstellen,
  • Flächendeckende Versorgung mit verlässlichen Informationen, Bildung, Kultur und Unterhaltung,
  • Ausgleich privater Medienmacht, um Monopole zu verhindern.

Die Gebührenfinanzierung (Rundfunkbeitrag) sorgt dafür, dass Sender nicht vom Wohlwollen von Politik oder Werbekunden abhängen.

2. Historische Hintergründe – Lehren aus Weimar und NS-Zeit

  • Alfred Hugenberg nutzte in den 1920/30ern ein Medienimperium (Zeitungen, Ufa, Agenturen), um rechtskonservative, antidemokratische Positionen zu verbreiten und Hitler medial groß zu machen,
  • Gleichschaltung ab 1933: Rundfunk und Presse wurden zentral kontrolliert, der Rundfunk wurde zur Propagandamaschine (Stichwort „Volksempfänger“),
  • Nach 1945: Die Alliierten etablierten ein staatsfernes, unabhängiges Modell nach BBC-Vorbild – damit nie wieder Staat oder Medienmogule Informationshoheit monopolisieren.

3. Internationale Perspektive – Wo gibt es Ö R R und Gebührenpflicht?

Mit Gebührenpflicht:

  • Deutschland: Rundfunkbeitrag (haushaltsbezogen),
  • Großbritannien: TV-Licence Fee (BBC),
  • Frankreich: bis 2022 Gebühr, jetzt zweckgebundener Steueranteil,
  • Österreich: GIS-Beitrag (Gebühren Info Service), der geräteabhängig ist (Radio/TV)
  • Schweiz: geräteunabhängige Haushaltsabgabe
  • Italien: Gebühr über Stromrechnung,
  • Japan: NHK-Gebühr,
  • Norwegen/Schweden: ehemals Gebühr, heute zweckgebundene Steuerfinanzierung.

Ö R R ohne klassische Gebührenpflicht (steuerfinanziert):

  • Kanada (CBC),
  • Australien (ABC),
  • USA (PBS/NPR) – geringere staatliche Finanzierung, starke Spendenbasis.

Nachteil steuerfinanzierter Modelle: Regierungen können den Geldhahn kurzfristig zudrehen – sei es unter Sparvorwänden oder wenn der ÖRR unbequem wird. Beispiel USA unter Donald Trump: wiederholte Drohungen, die Finanzierung von PBS/NPR drastisch zu kürzen, weil Berichterstattung kritisch war.

4. Warum Gebührenfinanzierung Sinn macht

  • Planungssicherheit für langfristige Produktionen,
  • Vielfalt & Minderheitenprogramme jenseits reiner Marktlogik,
  • Unabhängigkeit von Werbung und parteipolitischem Druck.

5. Demokratiepolitischer Schutzwall

ÖRR ist ein Bollwerk gegen einseitige mediale Macht. Die Erfahrungen mit Hugenberg und der NS-Propaganda zeigen: Medien in der Hand weniger Machtgruppen ebnen autoritären Entwicklungen den Weg. In Zeiten von Echokammern, Desinformation und Polarisierung braucht es verlässliche, geprüfte, staatsferne Stimmen – dauerhaft abgesichert durch Beiträge statt Haushaltslaunen.

Hashtags:
#ÖRR #Demokratie #Medienfreiheit #Rundfunkbeitrag #Geschichte

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